AfD im EU-Parlament

https://youtube.com/shorts/lLyw4kNXfEQ 🚨 Ceuta eskaliert – Europa muss jetzt handeln! Seit gestern haben Tausende Nordafrikaner die spanische Außengrenze in Ceuta gestürmt. Innerhalb von 48 Stunden sollen Zehntausende Menschen versucht haben, die EU-Außengrenze zu überwinden. Die Lage ist dramatisch, zahlreiche Todesopfer sind zu beklagen. Deshalb hat die ESN-Fraktion im Europäischen Parlament eine Sondersitzung beantragt. Europa darf die Fehler von 2015 nicht wiederholen. Unsere Außengrenzen müssen geschützt und illegale Masseneinwanderung gestoppt werden. Im Video erklärt René Aust, warum jetzt entschlossenes Handeln gefragt ist. ▶️ Jetzt ansehen und teilen

+++ Ceuta wird überrannt: 2015 darf sich nicht wiederholen +++ Erneut haben am Donnerstag Tausende Migranten die Grenze zwischen Marokko und der spanischen Exklave Ceuta illegal überschritten. Während ein Teil schwimmend oder mithilfe von Schwimmkörpern nach Ceuta gelangte, durchbrachen andere die Grenzanlagen. Bereits in den Tagen zuvor waren mehr als 1.500 illegale Migranten aus Marokko nach Ceuta gelangt. Angesichts der Lage fordert die Regionalregierung die Ausrufung des Notstands sowie zusätzliche Sicherheitskräfte. Dazu erklärt Mary Khan, innenpolitische Sprecherin der AfD im Europäischen Parlament: „Europa darf die Fehler des Jahres 2015 nicht wiederholen. Illegale Einreisen dürfen nicht nachträglich verwaltet und die Eingereisten anschließend auf die Mitgliedstaaten verteilt werden. Die EU-Außengrenze muss unverzüglich wieder unter wirksame Kontrolle gebracht werden. Personen ohne Einreiseberechtigung müssen konsequent zurückgewiesen werden. Spanien steht jetzt in der Pflicht, seine Außengrenze mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu sichern und illegale Grenzübertritte konsequent zu verhindern. Sollte die spanische Regierung dazu nicht bereit oder nicht in der Lage sein, muss diskutiert werden, den Schengen-Raum gegenüber Spanien unverzüglich auszusetzen. Freizügigkeit kann es nur dort geben, wo die Außengrenzen wirksam geschützt werden. Die Europäische Union unterstützt Marokko seit Jahren mit Hunderten Millionen Euro für Grenzschutz und Migrationsmanagement. Wenn dennoch innerhalb weniger Tage Tausende Menschen von marokkanischem Staatsgebiet aus die EU-Außengrenze überwinden, muss die Wirksamkeit dieser Zusammenarbeit grundsätzlich hinterfragt werden. Künftige Zahlungen an Marokko müssen an konkrete, messbare und überprüfbare Ergebnisse geknüpft werden: weniger illegale Ausreisen, eine konsequente Bekämpfung der Schleuserkriminalität und die unverzügliche Rücknahme illegal eingereister Personen. Werden diese Verpflichtungen nicht erfüllt, müssen die Zahlungen vollständig ausgesetzt werden. Es darf kein europäisches Geld ohne nachweisbare Gegenleistung geben.“ Khan hat die Europäische Kommission daher in einer schriftlichen Anfrage aufgefordert, offenzulegen, ob Marokko seine migrationspolitischen Verpflichtungen nach Auffassung der Kommission erfüllt, ob künftige Finanzhilfen an messbare Ergebnisse geknüpft werden und welche konkreten Maßnahmen zur Sicherung der EU-Außengrenze in Ceuta vorgesehen sind. Zur schriftlichen Anfrage hier klicken: https://drive.google.com/file/d/1oBbUz4fRvM7QDT6m_0VZsebtZkJ2jWPP/view?usp=drive_link

Rückblick Juli: 2 Jahre ESN – 2 Jahre Einsatz für ein Europa souveräner Nationen Vor zwei Jahren wurde unsere Fraktion gegründet – der Beginn einer Erfolgsgeschichte. Seitdem haben wir uns als starke Stimme für die Souveränität der europäischen Nationen etabliert und zahlreiche parlamentarische Initiativen auf den Weg gebracht. Dieses Jubiläum war ein guter Anlass, auf das Erreichte zurückzublicken und den außergewöhnlichen Einsatz unseres gesamten Teams zu würdigen. 2 Jahre ESN – 2 Jahre parlamentarischer Einsatz für ein Europa souveräner Nationen!

🚨Schon gesehen? 🚨 Plant die EU unter dem Namen „European Democracy Shield“ neue Eingriffe in die Meinungs- und Wahlfreiheit? Noch diesen Sommer stimmt das Europäische Parlament darüber ab. 📽️ Falls du unser Kurzvideo noch nicht gesehen hast, schau es dir hier an: https://youtube.com/shorts/03PyHnLfin8 ℹ️ Alle Hintergründe, Analysen und Möglichkeiten, selbst aktiv zu werden, findest du hier: 👉 https://underattack.info Informiere dich jetzt – bevor andere für dich entscheiden.

+++ Neue Euro-Banknoten – Bargeld erhalten statt digitalen Euro vorantreiben! +++ Die Europäische Zentralbank (EZB) treibt ihre Pläne für eine neue Serie von Euro-Banknoten voran und hat hierzu auch eine Online-Umfrage gestartet. Dazu erklärt der AfD-Europaabgeordnete und Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Währung (ECON), Siegbert Droese: „Jenseits der persönlichen Geschmacksfragen bezüglich der von der EZB vorgeschlagenen Designs ist es ein positives Signal für die Zukunft des Bargelds, dass die EZB in neue Banknoten investieren will. Millionen Bürger in Deutschland und der gesamten Eurozone wollen nämlich auch künftig selbst entscheiden, wie sie bezahlen, und das ist frei und sicher nur mit Bargeld möglich! Gleichzeitig dürfen uns neue Banknoten aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die EZB parallel mit Hochdruck an der Einführung des digitalen Euro arbeitet. Wer den Bürgern neue Geldscheine präsentiert und gleichzeitig eine digitale Zentralbankwährung etablieren will, sendet widersprüchliche Signale. Die EZB muss die neuen Banknoten als Bekenntnis zum Bargeld begreifen und gleichzeitig auf jede Form eines direkten oder indirekten Bargeldverbots verzichten!“

+++ Seelachs von den EU-Russlandsanktionen des 21. Sanktionspakets ausgenommen, um deutsche Arbeitsplätze und bezahlbare Lebensmittel zu schützen +++ Die Europäische Union hat gestern ihr 21. Sanktionspaket gegen Russland beschlossen, verzichtete jedoch darauf, ein umfassendes Importverbot für Seelachs zu verhängen, nachdem mehrere Mitgliedstaaten vor den schwerwiegenden wirtschaftlichen Folgen für die deutsche Fischverarbeitungsindustrie und die Verbraucher gewarnt hatten. Die Ausnahmeregelung folgt auf Warnungen von Branchenvertretern, wonach ein vollständiges Importverbot für Seelachs rund 8.000 Arbeitsplätze in der deutschen Fischverarbeitungsindustrie gefährden würde. Seelachs ist der Hauptbestandteil vieler der meistverkauften Tiefkühlfischprodukte Europas, darunter Fischstäbchen, panierte Fischfilets und zahlreiche Fertiggerichte. Branchenexperten argumentierten, dass ein kurzfristiger Ersatz der bisherigen Lieferungen die Produktionskosten erheblich erhöhen und damit zu steigenden Verbraucherpreisen führen würde. Der AfD-Europaabgeordnete Siegbert Droese, ESN-Koordinator im Fischereiausschuss des Europäischen Parlaments, erklärt hierzu: „Ein vollständiges Importverbot hätte nicht nur Tausende qualifizierter Arbeitsplätze in der Lebensmittelverarbeitung gefährdet, sondern alltägliche Produkte wie Fischstäbchen für viele Familien zu einem Luxusgut gemacht – darauf haben wir als ESN-Fraktion im Fischereiausschuss wiederholt hingewiesen! Dass die Europäische Kommission in ihrem fanatischen Eifer gegen Russland die Konsequenzen für die Bürger in Deutschland und Europa völlig ignoriert, ist alarmierend, aber leider die Regel! In diesem Fall wäre der Schaden insbesondere für Deutschland massiv gewesen, während Russland für seinen Fisch problemlos andere Absatzmärkte gefunden hätte. Wir begrüßen, dass wir dies im Interesse der Bürger und Fischwirtschaft verhindern konnten.“

+++ Unternehmertag in Schwerin +++ Beim Unternehmertag in Schwerin standen wirtschaftliche Vernunft, weniger Bürokratie und bessere Rahmenbedingungen für den Mittelstand im Mittelpunkt. René Aust, Markus Buchheit und Leif-Erik Holm machten deutlich: Deutschland und Europa brauchen wieder eine Politik, die Unternehmer nicht belastet, sondern arbeiten lässt. Starke Unternehmen, sichere Arbeitsplätze und regionale Wertschöpfung entstehen nicht durch immer neue Vorschriften aus Brüssel, sondern durch Freiheit, Leistung und Eigenverantwortung.

+++ Frontex-Aufnahmen erschüttern Europa: Schluss mit der NGO-Migrationsindustrie – Schleusernetzwerke endlich zerschlagen! +++ Neue, bislang unveröffentlichte Frontex-Aufnahmen zeigen offenbar eine geordnete Übergabe von illegalen Migranten auf hoher See durch maskierte Männer in paramilitärischer Kleidung und werfen schwerwiegende Fragen zur Rolle der NGO Sea-Watch im zentralen Mittelmeer auf. Dazu erklärt die ESN-Europaabgeordnete Mary Khan (AfD): „Die durch Frontex dokumentierten Vorgänge sind nichts anderes als ein schwerwiegender sicherheitspolitischer Skandal für die Europäische Union. Seit Jahren werden jene diffamiert, die auf mögliche Verbindungen zwischen Schleusernetzwerken und einzelnen migrationspolitischen NGOs hinweisen, und nun belegen ausgerechnet Aufnahmen der EU-Grenzschutzagentur selbst diese Vorwürfe. Wer illegale Migration organisiert, unterstützt oder bewusst erleichtert, handelt nicht humanitär, sondern trägt dazu bei, dass das skrupellose Geschäftsmodell internationaler Schlepperbanden weiter floriert. Jeder Transport schafft neue Anreize für weitere lebensgefährliche Überfahrten und spielt jenen kriminellen Netzwerken in die Hände, die mit menschlichem Leid Milliarden verdienen. Fest steht, dass Europas Außengrenzen nicht länger zum Experimentierfeld ideologisch geprägter Migrationspolitik werden dürfen. Wer Menschenleben tatsächlich schützen will, muss den Schleusernetzwerken ihre Geschäftsgrundlage entziehen und illegale Migration wirksam bekämpfen. Organisationen, gegen die schwerwiegende Vorwürfe im Raum stehen, müssen konsequent überprüft werden, und die Kommission ist gefordert, die erhobenen Vorwürfe umfassend aufzuklären, mögliche Verbindungen zu Schleusernetzwerken lückenlos zu untersuchen sowie endlich wirksame Maßnahmen zum Schutz der europäischen Außengrenzen zu ergreifen.“

+++ ETS abschaffen – ETS 2 stoppen +++ Die Europäische Kommission will die jährliche Verknappung der Emissionszertifikate nach 2030 verlangsamen und die kostenlose Zuteilung für Teile der Industrie länger fortführen. Am neuen Emissionshandel für Gebäude und Straßenverkehr, dem ETS 2, hält sie jedoch fest. Dazu erklärt das Mitglied des Europäischen Parlaments Volker Schnurrbusch: „Die Kommission merkt offenbar endlich, dass Europas Industrie unter ihren CO₂-Vorgaben zugrundegeht. Wenn Brüssel die Verknappung der Zertifikate verlangsamt und kostenlose Zuteilungen länger zulässt, ist das kein Erfolg seiner Klimapolitik, sondern das Eingeständnis, dass diese Politik Arbeitsplätze, Investitionen und industrielle Wertschöpfung gefährdet. Doch die angekündigten Zugeständnisse gehen nicht annähernd weit genug. Der Emissionshandel bleibt ein künstlich geschaffener Ablasshandel: Er verteuert Energie und Produktion, macht Unternehmen von einem politisch verknappten Zertifikatemarkt abhängig und eröffnet Spekulanten lukrative Geschäfte. Ein schädliches System wird nicht dadurch vernünftig, dass Brüssel die Daumenschrauben künftig etwas langsamer anzieht.“ Das Mitglied des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie im Europäischen Parlament Markus Buchheit ergänzt: „Deshalb muss das bestehende ETS abgeschafft werden, und ETS 2 darf gar nicht erst starten. Der zusätzliche CO₂-Preis auf Brenn- und Kraftstoffe würde nach der Industrie auch Autofahrer, Mieter, Hauseigentümer und mittelständische Betriebe immer stärker belasten. Europa braucht bezahlbare und verlässliche Energie, Technologieoffenheit und marktwirtschaftlichen Wettbewerb statt immer neuer CO₂-Abgaben, Zertifikategeschäfte und Subventionskreisläufe. Die Kommission sollte aus ihrer späten Einsicht die einzig konsequente Schlussfolgerung ziehen: Schluss mit dem Emissionshandel.“

+++ Industrial Accelerator Act: Anja Arndt legt im Ausschuss für Umwelt und Klima 99 Änderungsanträge für ein umfassendes alternatives Legislativkonzept für Europas Industrie vor +++ Mit dem „Industrial Accelerator Act“ will die Europäische Kommission die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie wieder stärken. Damit soll nun behoben werden, was jahrelange klimapolitische Vorgaben, staatliche Lenkung und einseitige Regulierungen maßgeblich mitverursacht haben: sinkende Wettbewerbsfähigkeit, Produktionsverlagerungen und den schleichenden Verlust industrieller Wertschöpfung in Europa. Nach Auffassung der Europaabgeordneten Anja Arndt (ESN/AfD) bleibt der Verordnungsvorschlag jedoch in genau diesem Denken verhaftet. Deshalb hat sie ein umfassendes Paket von Änderungsanträgen vorgelegt. Anja Arndt erklärt: „Das ist ein in sich konsistentes alternatives Legislativkonzept. Wer Europas Industrie stärken will, darf öffentliche Aufträge und Förderprogramme nicht länger als Instrumente klimapolitischer Steuerung missbrauchen. Genau das tut der Kommissionsvorschlag jedoch weiterhin. Es muss darüber hinaus ausgeschlossen werden, das bei öffentlichen Aufträgen Unternehmen in Drittstaaten bevorzugt werden können, was im aktuellen Kommissionsentwurf noch möglich ist. Damit wird das Ziel, die eigene Industrie zu stärken, konterkariert. Unsere Änderungsanträge stellen die gesamte industrielle Basis Europas und nicht nur von der Kommission ausgewählte Branchen in den Mittelpunkt der Maßnahmen. Sie sind technologieneutral, stärken Wettbewerbsfähigkeit, Versorgungssicherheit, Innovation und bezahlbare Energie. Unsere Änderungsanträge fordern, dass europäische Fördermittel ausschließlich der industriellen Wertschöpfung in Europa dienen müssen und nicht der weiteren Umsetzung ideologischer Klimavorgaben. Darüber hinaus stärken wir die Entscheidungsfreiheit der Mitgliedstaaten, schützen Schlüsselindustrien besser vor strategischen Übernahmen aus Drittstaaten und schaffen die Voraussetzungen dafür, dass Produktion, Investitionen und Arbeitsplätze dauerhaft in Europa bleiben. Europa braucht endlich wieder echte Industriepolitik für die Industrie – und nicht Industriepolitik als Fortsetzung der Klimapolitik mit anderen Mitteln.“ ‎

+++ Sicherheit statt Ideologie: Ehrliche Kriminalstatistiken zur Gender-Identität +++ MdEP Irmhild Boßdorf (AfD/ESN) kritisiert die einseitige Ausrichtung der EU-Genderstrategie. Während Brüssel LGBTQAI+-Personen pauschal als „besonders gefährdete Gruppe“ einstuft und deren Schutz über das Asylrecht supranational zementiert, werden reale Sicherheitsrisiken für Frauen und Kinder verschleiert. Dazu erklärt Irmhild Boßdorf (AfD/ESN), Mitglied im Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter (FEMM): „Dass die Polizeiliche Kriminalstatistik in Deutschland die Geschlechtsidentität von Tatverdächtigen nicht systematisch erfasst, ist eine gefährliche Kapitulation vor der Ideologie. Daten aus Ländern mit transparenter Erfassung zeigen ein deutliches Bild: In England und Wales sind 58,9 % der inhaftierten Trans-Frauen (76 von 129) wegen Sexualstraftaten verurteilt. Kanadische Studien belegen zudem, dass 82 % der geschlechtsdiversen Sexualstraftäter Trans-Frauen sind; 58 % ihrer Opfer waren Kinder. Besonders erschütternd: 94 % verübten ihre Taten, während sie als biologische Männer lebten. Nur weil Daten in der EU politisch korrekt verschwiegen werden, heißt das nicht, dass keine Gefahr besteht. Die Genderstrategie muss endlich Fakten anerkennen und Daten nach dem Vorbild Kanadas entschlüsseln, um biologische Frauen und Kinder wirksam zu schützen.“ Dazu ergänzt Christine Anderson (AfD/ESN), stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter (FEMM): „Das Vermischen von biologischem Geschlecht und Geschlechtsidentität hat Methode: Es soll verschleiern, statt aufzuklären. Ehrliche Daten sind keine Diskriminierung – sie sind Voraussetzung für den Schutz von Frauen und Kindern.“

+++ Deutsche Fischstäbchen durch EU-Sanktionen bedroht +++ Das von der Europäischen Kommission vorgeschlagene 21. Sanktionspaket sieht ein vollständiges Verbot von russischem Kabeljau und strenge Beschränkungen für andere Meeresfrüchte wie Alaska-Seelachs vor. Ziel ist es, Druck auf Russland auszuüben, doch es birgt erhebliche Probleme für EU-Verarbeiter und -Verbraucher. Deutschland als größter Importeur russischen Weißfischs in der EU ist besonders betroffen. Die heimische Industrie verarbeitet den günstigen Fisch vor allem zu Fischstäbchen und anderen Fertigprodukten. Ein rascher Ersatz durch norwegische oder amerikanische Ware gilt wegen deutlich höherer Preise, begrenzter Verfügbarkeit und logistischer Hürden als schwierig. Experten warnen vor steigenden Kosten, sinkenden Margen und drohenden Arbeitsplatzverlusten vor allem in Norddeutschland. Dazu äußerte sich ESN-Koordinator Siegbert Droese: „Fischstäbchen sind ein beliebtes und gesundes Grundnahrungsmittel, besonders in Familien mit Kindern. Das Verbot würde nicht nur die Ernährung verteuern, sondern viele Jobs in der deutschen Fischverarbeitung vernichten – ohne nennenswerten Schaden für Russland. Moskau lenkt seine Exporte einfach nach Asien und Afrika um. Der Schaden für uns wäre hoch, der strategische Nutzen minimal.“