AfD im EU-Parlament

EU-Verpackungsverordnung: Schluss mit neuen Bürokratiegrenzen für kleine Unternehmen! Die seit dem 12. August 2026 schrittweise anwendbare EU-Verpackungsverordnung belastet kleine Unternehmen. Dazu erklärt das Mitglied des Europäischen Parlaments Volker Schnurrbusch: „Auch wer nur wenige Pakete ins EU-Ausland verschickt, dem drohen Registrierungen, Gebühren und Berichtspflichten in mehreren Mitgliedstaaten. So schafft man keinen Binnenmarkt, sondern neue Bürokratiegrenzen. Wir brauchen jetzt ein Moratorium für die problematischen grenzüberschreitenden Pflichten, eine EU-weite Bagatellgrenze für Kleinstunternehmen und eine zentrale Anlaufstelle statt eines Flickenteppichs nationaler Vorschriften. Es ist absurd, dass sich heute die Vertreter von CDU, SPD und Grünen hinstellen und so tun, als hätten sie nichts gewusst. Unsere Abgeordneten waren von Anfang an kritisch. Jetzt ist das Kind in den Brunnen gefallen, und die Kommission muss Schadensbegrenzung betreiben. Wir werden uns dafür einsetzen, dass dieses Bürokratie-Ungetüm geschleift wird. Unsere kleinen Händler, Selbstständigen und Handwerksbetriebe brauchen endlich Rechtssicherheit – und weniger Brüsseler Bürokratie!“ Dazu ergänzt der AfD-Europaabgeordnete Arno Bausemer: „Der europäische Binnenmarkt sollte es gerade kleinen Unternehmen ermöglichen, unkompliziert über Grenzen hinweg zu verkaufen. Wenn aber schon wenige Sendungen ins EU-Ausland neue Registrierungen, Gebühren und unterschiedliche nationale Vorgaben auslösen, läuft etwas grundsätzlich falsch. Wir brauchen keine 27 neuen Bürokratiehürden, sondern klare und einheitliche Regeln. Eine EU-weite Bagatellgrenze für Kleinstunternehmen und eine zentrale Anlaufstelle wären deshalb ein wichtiger Schritt. Wer den Binnenmarkt stärken will, muss kleinen Händlern den grenzüberschreitenden Handel erleichtern – und darf ihn nicht mit immer neuen Verwaltungspflichten erschweren.“

++ Game over, Frau von der Leyen! ++ Nicht mal die eigenen Leute applaudieren ihr mehr: Ursula von der Leyen ist politisch bankrott und moralisch auf dem Tiefpunkt. Sie hat den halben Kontinent in den Ruin gestürzt und denkt gar nicht dran, damit aufzuhören. Im Gegenteil. Ihre Verdrehungen werden immer frecher, ihre Realitätsverweigerung immer fantastischer. Ihr politisches Ende ist die Voraussetzung für Europas Neuanfang. Das hat ihre Rede zur Lage der Union im EU-Parlament endgültig klargemacht, wie Dr. Marc Jongen zeigt. https://www.youtube.com/shorts/ZcDN1hDVxgw

++ Game over, Frau von der Leyen! ++ Nicht mal die eigenen Leute applaudieren ihr mehr: Ursula von der Leyen ist politisch bankrott und moralisch auf dem Tiefpunkt. Sie hat den halben Kontinent in den Ruin gestürzt und denkt gar nicht dran, damit aufzuhören. Im Gegenteil. Ihre Verdrehungen werden immer frecher, ihre Realitätsverweigerung immer fantastischer. Ihr politisches Ende ist die Voraussetzung für Europas Neuanfang. Das hat ihre Rede zur Lage der Union im EU-Parlament endgültig klargemacht, wie Dr. Marc Jongen zeigt. https://www.youtube.com/shorts/ZcDN1hDVxgw

++ Warum keine Sanktionen gegen die Ukraine? ++ Was für Heuchler! Sie sagen, sie wollen Europa verteidigen. Aber als Deutschland von der Ukraine angegriffen wurde, haben alle geschwiegen. Petr Bystron konfrontiert SPD-Mann René Repasi mit dieser Doppelmoral und stellt die entscheidende Frage! https://youtube.com/shorts/-bhe-IA2dQ8

https://youtu.be/pb83eqvKfsw Sie konnten Sie nicht stoppen! So voll war ein Veranstaltungssaal in Straßburg wohl noch nie: Weit mehr Gäste als Plätze in dem großen Saal, internationale Journalisten aus nah und fern und ein enormes Interesse an der Veranstaltung. Und trotz aller Widerstände und Behinderungsversuche des Parlaments: Julija Mendel hat im Europäischen Parlament gesprochen. Nachdem ihr kurzfristig der Zugang zum Parlament untersagt worden war, konnte sie nur digital zugeschaltet werden. Doch ihre Botschaft war klar und deutlich – und sie wurde gehört. Ein besonderer Dank gilt Prof. Dr. Hans Neuhoff für seine Hartnäckigkeit und dafür, dass er die Veranstaltung trotz aller Hürden durchgeführt und Julija Mendels Teilnahme letztlich ermöglicht hat. 🎥 Alle Impressionen dieses außergewöhnlichen Abends gibt es im Video!

https://youtube.com/shorts/2LAEr3blTuw 🚨 Von der Leyen will die Demokratie „schützen“ – Christine Anderson warnt vor einem Angriff auf die Meinungsfreiheit! „Democracy Shield“, Faktenchecker, DSA: Unter dem Vorwand, „Desinformation“ zu bekämpfen, entstehen immer neue Instrumente zur Kontrolle des digitalen Meinungskampfes. Wer entscheidet am Ende, was „Desinformation“ ist – und was Millionen Bürger noch sehen dürfen? Christine Anderson: „Die EU-Kommission hat keine Angst um die Demokratie – sie hat Angst vor der Demokratie.“ ⚠️ DAS KANNST DU JETZT TUN: • Verlinke Ursula von der Leyen unter diesem Video • Teile es in den sozialen Medien • Informiere dich unter www.underattack.info

https://youtu.be/SSU8LRayPxk 🚨 Skandal im EU-Parlament Trotz gültigem Zugangsausweis wurde Julija Mendel, ehemalige Pressesprecherin von Wolodymyr Selenskyj, der Zutritt zu ihrer Veranstaltung im Europäischen Parlament verweigert. Prof. Dr. Hans Neuhoff fordert vollständige Aufklärung: Wer hat diese Entscheidung getroffen – und warum? Politische Debattenfreiheit darf nicht von der Haltung eines Redners abhängen.

++ Wir werden gewinnen! ++ Kontrollverlust an den Grenzen und wirtschaftlicher Abstieg: Dafür steht die EU unter Ursula von der Leyen. ESN-Fraktionschef René Aust (AfD) kontert mit einer deutlichen Ansage an Brüssel und Berlin – und die patriotische Bewegung in ganz Europa. https://youtube.com/shorts/FuVWdaMGulk

https://youtube.com/shorts/2LAEr3blTuw Die EU will die Demokratie „schützen“ – und schafft dafür Instrumente, die sich gegen die eigenen Bürger richten. Unter dem „Democracy Shield“ drohen mehr Kontrolle, mehr Zensur und weniger freie Debatte. Wer entscheidet künftig, was „Desinformation“ ist? Wir sagen: Schluss damit. Unsere Demokratie und Meinungsfreiheit sind nicht verhandelbar. 👉 Video teilen 👉 Ursula von der Leyen markieren 👉 Petition: http://underattack.info

++ Ceuta: Spanien raus aus dem Schengen-Raum! ++ Ceutas Grenzen wurden von 80.000 Illegalen gestürmt. Die Berichte, die uns von dort erreichen, zeichnen ein Bild des Schreckens. Mary Khan (AfD) fordert zwei konkrete Konsequenzen. Die zweite ist ein überfälliger Tabubruch in der EU. https://youtube.com/shorts/1AmA3aen0Zw

https://youtube.com/shorts/TNVSYdp0pW0?feature=share Die EU will die Demokratie „verteidigen“ – und hat dafür einen eigenen Ausschuss gegründet: den „Europäischen Demokratie-Schutzschirm“. Klingt gut. Ist es aber nicht. Offiziell soll er ausländische Einflussnahme abwehren. Tatsächlich richtet sich das Instrument nach innen – gegen die eigenen Bürger. Was heute als „Misinformation“, „Desinformation“ oder „Malinformation“ gilt, entscheidet künftig eine Behörde. Und bald überlegen Sie sich dreimal, was Sie überhaupt noch posten dürfen. Die EU hat keine Angst um die Demokratie. Sie hat Angst vor der Demokratie. Denn hier geht es nicht um Schutz – es geht um die Deutungshoheit. Und im Weg steht: der mündige Bürger. Worum es wirklich geht: 🔹 Am 12.11.2025 hat die EU-Kommission den „Democracy Shield“ mit rund 50 Maßnahmen vorgestellt. 🔹 Herzstück: ein neues „Zentrum für demokratische Resilienz“, das Faktenchecker zentral koordiniert. 🔹 Durchgesetzt wird das über den Digital Services Act (DSA). 🔹 Wer definiert „Desinformation“? Am Ende die, die kritisiert werden. Wer die Wahrheit definiert, gewinnt die Debatte, bevor sie beginnt. Das lassen wir nicht zu. — Christine Anderson, Mitglied des Europäischen Parlaments (ESN-Fraktion) ⚠️ DAS KANNST DU JETZT TUN: 1️⃣ Markiere Ursula von der Leyen unter diesem Video. 2️⃣ Teile es auf deinen Social-Media-Kanälen. 3️⃣ Informiere dich auf www.underattack.info. 4️⃣ Unterzeichne unsere Petition. Abonniere den Kanal, damit du nichts verpasst.

++ Die Türkei will keinen Regenbogen! Kommt damit klar! ++ Der Himmel über Deutschland wird blau. Die Menschen wählen AfD – in Sachsen-Anhalt jeder zweite. Der Grund dafür ist einfach, wie Irmhild Boßdorf (AfD) erklärt. Und dass die Grünen jetzt die Wähler bestrafen wollen, wird vor allem eine Konsequenz haben. https://youtube.com/shorts/EeJ_RFerW5w

Wird Fliegen bald noch teurer? EU überarbeitet ETS-Richtlinie und zieht die Daumenschrauben für Unternehmen und Verbraucher an In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses im EU-Parlament stellte sich der für Klimapolitik zuständige Kommissar Wopke Hoekstra den Fragen der Abgeordneten. Anlass war die Überarbeitung des Emissionshandelssystems ETS. Während CDU-Mann Dr. Peter Liese keinen Zweifel an der Sinnhaftigkeit dieses modernen Ablasshandels äußerte, fanden die ESN-Vertreter Dr. Marc Jongen und Volker Schnurrbusch deutlichere Worte. Dazu erklärt das Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lebensmittelsicherheit Dr. Marc Jongen: „Das europäische Emissionshandelssystem ist gescheitert. Es hat die weltweiten Emissionen nicht gesenkt, wohl aber die Deindustrialisierung Europas vorangetrieben. Energieintensive Unternehmen zahlen horrende Preise für künstlich verknapptes CO₂. Produktion wandert ab, Arbeitsplätze verschwinden. Nach den geltenden Regeln würden die Zertifikate nach 2030 rasch gegen null gehen. Selbst die Kommission räumt indirekt ein, dass dieser Kurs die industrielle Produktion in Europa gefährdet. Anstatt nun aber zum Wohle der Industrie und zur Entlastung der Bürger grundsätzlich umzusteuern, gibt es wieder nur kosmetische Korrekturen, um ein gescheitertes System zu retten und eine noch umfassendere Planwirtschaft zu etablieren. Die Industrie soll noch abhängiger von Genehmigungen, Subventionen und EU-Gesetzen werden, mit denen sich die Kommission zusätzliche Macht sichert. Es braucht hier dringend einen Befreiungsschlag, und dieser wird mit der AfD und ihrer ESN-Fraktion kommen.“ Volker Schnurrbusch, der auch Mitglied im Verkehrsausschuss ist, wollte wissen, ob die angekündigte Erweiterung der EU-Regulierung auch für Flüge in Drittländer gelten soll. Hoekstra verwies auf die bisherige Emissionsbilanz, die „nicht zufriedenstellend“ sei. Dasselbe gilt für kleinere Schiffe, die bislang noch von den ETS-Abgaben ausgenommen sind. Dazu erklärt das stellvertretende Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lebensmittelsicherheit Volker Schnurrbusch: „Es ist anzunehmen, dass mit der Überarbeitung der Richtlinie weitere Kosten auf die Transport- und Reisebranche zukommen, die letztlich an die Kunden weitergegeben werden. Dass ETS-Zertifikate von Finanzinstituten als Spekulationsobjekt gehandelt und nach Aussage des EU-Kommissars nur zu 20 Prozent in ‚klimafreundliche‘ Projekte gesteckt werden, lässt den Emissionshandel noch absurder erscheinen, als er schon ist. Die ESN-Fraktion steht daher der gesamten Regulierung nach wie vor äußerst kritisch gegenüber und wird dies auch in der kommenden Sitzungswoche des EU-Parlaments zum Ausdruck bringen – im Sinne der von ‚Klimapolitik‘ gebeutelten Unternehmen, ihrer Arbeitnehmer und Kunden.“

Sitzung der EU-Russland-Delegation gerät zur undemokratischen Farce Die heutige Sitzung der Delegation des Europäischen Parlaments für den Parlamentarischen Kooperationsausschuss EU-Russland entwickelte sich zu einer undemokratischen Farce. Dazu äußert sich Siegbert Droese als AfD-Europaabgeordneter und Mitglied des Gremiums: „Die heutige Sitzung der EU-Russland-Delegation begann verspätet und sah eigentlich die Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden vor. Als aber deutlich wurde, dass die übliche linke Mehrheit aufgrund von Abwesenheiten nicht garantiert werden konnte, versuchte der Vorsitzende mit allen möglichen Tricks, die Wahl zu verhindern. Anfangs gab es Fragen zu Geschlechterquoten, dann Verwirrung bei der Auszählung der Handzeichen, Behauptungen, Abgeordnete hätten keine Stimmkarten, lange Pausen bei der offensichtlichen Suche nach einem weiteren Einwand und schließlich das Argument, es gebe keine französische Verdolmetschung. Das Ergebnis war schließlich, dass die linken Fraktionen eine Abstimmung vertagen konnten, die sie verloren hätten. Doch sie verloren auch insofern, als dass ihre Runde geladener Gäste – allesamt russische Dissidenten, die der russischen Regierung äußerst kritisch gegenüberstehen – nicht zu Wort kommen konnte, obwohl sie eigens dafür nach Brüssel gereist waren. Vor allem aber offenbarten die Eurokraten bei dieser Aktion, was Demokratie für sie wirklich bedeutet: Wahlen gibt es nur, wenn das Ergebnis schon vorher feststeht. Die EU darf also in Brüssel gerne ihre Banner mit dem Motto ‚Demokratie in Aktion‘ wieder abhängen, demokratisch ist hier nämlich wenig!“

EU-Gelder als politische Waffe: Brüssel will Sachsen-Anhalt für den AfD-Wahlsieg bestrafen! Nach dem historischen Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt wird in Brüssel bereits offen über einen möglichen Entzug von EU-Fördermitteln für das Bundesland diskutiert. Der Grünen-Europaabgeordnete Daniel Freund brachte gegenüber der Tagesschau eine Zurückhaltung von Geldern ins Spiel, sollte eine künftige AfD-geführte Landesregierung aus Sicht der EU gegen rechtsstaatliche Grundsätze verstoßen. Für Sachsen-Anhalt geht es um erhebliche Summen: Rund 2,95 Milliarden Euro erhält das Land aus dem EU-Haushalt 2021 bis 2027, derzeit etwa 500 Millionen Euro jährlich. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Delegation im Europäischen Parlament, René Aust: „Noch bevor überhaupt eine neue Landesregierung im Amt ist, beginnen Politiker in Brüssel damit, den Menschen in Sachsen-Anhalt mit dem Entzug von Milliarden zu drohen. Das ist eine ungeheuerliche Missachtung des demokratischen Wählerwillens. Wer nach einer verlorenen Wahl darüber diskutiert, einem Bundesland Gelder für Schulen, Kindertagesstätten, Krankenhäuser und Infrastruktur zu entziehen, zeigt ein erschreckendes Demokratieverständnis. EU-Fördermittel sind kein Parteivermögen und keine politische Strafkasse, mit der unliebsame Wahlergebnisse korrigiert werden dürfen.“ Dazu ergänzt Irmhild Boßdorf, Mitglied im Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) des Europäischen Parlaments: „Besonders entlarvend ist, dass Daniel Freund bereits jetzt über finanzielle Sanktionen gegen eine mögliche AfD-Regierung spricht, obwohl diese noch nicht einmal gebildet ist. Hier geht es offensichtlich nicht um konkrete Rechtsverstöße, sondern darum, frühzeitig eine Drohkulisse aufzubauen und politischen Druck auf Millionen Wähler auszuüben. Sachsen-Anhalt hat gewählt. Dieses Ergebnis ist zu respektieren – auch in Brüssel. Die Bürger dürfen nicht finanziell dafür bestraft werden, dass sie einer Partei ihre Stimme gegeben haben, die den politischen Kurs der EU grundsätzlich kritisiert. Wir werden uns im Europäischen Parlament entschieden gegen jeden Versuch stellen, europäische Fördergelder als Druckmittel gegen demokratisch gewählte Regierungen einzusetzen. Wer Demokratie nur dann akzeptiert, wenn das Wahlergebnis den eigenen politischen Vorstellungen entspricht, hat das Prinzip demokratischer Wahlen nicht verstanden.“

https://youtube.com/shorts/d4E5iS-L66Q?feature=share PISA-DEBAKEL IN EUROPA: DIE WAHRHEIT HINTER DEM ABSTURZ! Die neuen PISA-Zahlen bestätigen das historische Scheitern: Das Bildungsniveau in Deutschland und weiten Teilen Europas stürzt ungebremst ab. Doch während Brüssel und die Altparteien die Augen vor den Realitäten verschließen, macht unser Delegationsleiter @Rene_Aust die Fakten unmissverständlich klar: Deutsche Schüler ohne Migrationshintergrund belegen bei mathematischen Leistungen weltweit Platz 5! Der eigentliche Grund für den Kollaps unseres Bildungssystems liegt auf der Hand: Die verfehlte Politik der unkontrollierten Massenmigration hat den regulären Unterricht an europäischen Schulen lahmgelegt – ohne gemeinsame Sprache und ohne funktionierende Standards. Wer unseren Wohlstand, Spitzenforschung und die technologische Zukunft Europas retten will, muss endlich die Ursachen anpacken: Wir fordern eine echte Wende und konsequente Remigration!