AfD im EU-Parlament
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Offizieller Telegram-Kanal der AfD-Delegation im EU-Parlament. Wir informieren ĂŒber unsere Arbeit in BrĂŒssel und StraĂburg.
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+++ âEqual Pay Dayâ: AfD kritisiert EU-Entgelttransparenzrichtlinie +++
BRĂSSEL â AnlĂ€sslich des EuropĂ€ischen Tags der Lohngleichheit am 20. November 2026 kritisiert die AfD-Europaabgeordnete Irmhild BoĂdorf die Ausrichtung der EU-Entgelttransparenzrichtlinie.
Der Fokus auf den unbereinigten Gender Pay Gap verfehle die tatsĂ€chlichen Ursachen von Einkommensunterschieden. Diese entstĂŒnden primĂ€r nach der Geburt des ersten Kindes (âMotherhood Pay Gapâ) und beruhten auf eigenverantwortlicher familiĂ€rer Arbeitsteilung. Neue bĂŒrokratische Berichtspflichten lehnt die AfD als unzulĂ€ssigen Eingriff in die Wirtschafts- und Vertragsfreiheit ab.
Dazu erklĂ€rt die AfD-Europaabgeordnete und ESN-Koordinatorin im FEMM-Ausschuss, Irmhild BoĂdorf:
âStatt MĂŒtter in eine staatliche Erwerbsquote zu drĂ€ngen, mĂŒssen wir Erziehungsleistungen honorieren.
Die AfD fordert ein Betreuungsgehalt fĂŒr die ersten drei Lebensjahre, ein steuerliches Familiensplitting sowie höhere RentenansprĂŒche fĂŒr Erziehungszeiten. Die Besetzung von FĂŒhrungspositionen muss rein nach Leistung und Qualifikation erfolgen, nicht nach Geschlechterquoten.â
20 Noy, 08:37
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+++ Buchheit: Die Mitte scheitert am eigenen Emissionshandel +++
Der Industrieausschuss des EuropĂ€ischen Parlaments hat heute die Abstimmung ĂŒber seine Stellungnahme zur Reform des EU-Emissionshandels vertagt. Zuvor war der Kompromisstext von EVP und Renew durchgefallen. Berichterstatter JĂŒri Ratas (EVP) beantragte daraufhin, die Abstimmung zu verschieben, statt ĂŒber die ĂnderungsantrĂ€ge einzeln abzustimmen. Einen neuen Termin gibt es nicht.
Dazu erklÀrt der Europaabgeordnete der ESN-Fraktion Markus Buchheit:
âDer Berichterstatter der EVP hat heute selbst gewarnt, Europa könne ganze Industrien und ArbeitsplĂ€tze verlieren. Die richtige Konsequenz wĂ€re, den Emissionshandel zu beenden. Stattdessen feilschen EVP, Liberale und Sozialdemokraten nur noch darĂŒber, wie schnell die Belastung steigen darf. Nicht einmal dafĂŒr hat die sogenannte Mitte heute eine Mehrheit gefunden.
Der Kompromiss sah unter anderem vor, die jĂ€hrliche KĂŒrzung der Zertifikatsmenge langsamer anzusetzen als von der Kommission geplant. Unternehmen sollten zudem 25 statt 100 Prozent des Werts ihrer kostenlosen Zertifikate in Dekarbonisierung investieren mĂŒssen. Den Sozialdemokraten ging das zu weit, sie verweigerten die Zustimmung.
Der Emissionshandel erfasst rund 10.000 Anlagen in Europa, darunter Stahl-, Zement- und DĂŒngemittelwerke. Ob diese Betriebe ein Viertel oder den vollen Wert ihrer Gratiszertifikate nach BrĂŒsseler Vorgaben ausgeben mĂŒssen, Ă€ndert nichts am Grundproblem: Der CO2-Preis treibt die Kosten und damit die Produktion aus Europa hinaus. Wer die Industrie halten will, schafft ihn ab, statt ihn alle paar Jahre neu zu justieren.
FederfĂŒhrend ist der Umweltausschuss, der im Dezember abstimmen soll. Das Plenum soll sich vom 14. bis 17. Dezember in StraĂburg damit befassen. BrĂŒssel hat jetzt vier Wochen Zeit, sich zu entscheiden, wie viel Industrie es noch opfern will.â
20 Noy, 06:25
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Repost from Mary Khan (AfD)
Die ESN-Fraktion wollte im EuropĂ€ischen Parlament eine offene Debatte ĂŒber Remigration fĂŒhren. Doch die etablierten Parteien blockierten unseren Antrag, darunter auch die angeblich konservative EKR-Fraktion.
WĂ€hrend die BĂŒrger tĂ€glich die Folgen der Migrationskrise tragen, verweigert man sich in BrĂŒssel sogar der Debatte ĂŒber Lösungen!
So sieht also die âMigrationswendeâ der selbsternannten Konservativen aus: groĂe Wahlversprechen, aber in BrĂŒssel gemeinsame Sache mit den Linken.
Wir lassen uns nicht vorschreiben, worĂŒber wir im EuropĂ€ischen Parlament sprechen und werden uns weiterhin fĂŒr Lösungen im Interesse der BĂŒrger einsetzen!
19 Noy, 15:33
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Zentristen und Linke verhindern Remigrationsdebatte im zweiten Anlauf
Die Debatte hĂ€tte stattfinden können â allerdings nur unter einer Bedingung: Die Fraktion Europa der SouverĂ€nen Nationen (ESN) sollte den Begriff âRemigrationâ aus dem Titel streichen. Das haben wir abgelehnt.
Der erste Versuch der Linken, die Debatte in der Konferenz der PrĂ€sidenten des EuropĂ€ischen Parlaments zu verhindern, scheiterte an der erforderlichen Mehrheit. Daraufhin stellten die Gegner der Debatte infrage, ob das Wort âRemigrationâ mit den europĂ€ischen Werten vereinbar sei. Im Ergebnis wird die Debatte nun nicht stattfinden.
Mary Khan, Mitglied des LIBE-Ausschusses:
âDie Zentristen und die Linke haben Angst, sich öffentlich fĂŒr die Folgen ihrer Migrationspolitik zu verantworten. Die EuropĂ€er leben jeden Tag mit diesen Folgen. Sich hinter der GeschĂ€ftsordnung des Parlaments zu verstecken, um eine parlamentarische Debatte zu verhindern, ist einer Demokratie unwĂŒrdig. Diese Regeln zu nutzen, um demokratisch gewĂ€hlte Abgeordnete zum Schweigen zu bringen, ist Zensur.â
René Aust, Ko-Vorsitzender der ESN-Fraktion:
âMan sagte uns, die Debatte könne stattfinden, wenn wir auf den Begriff âRemigrationâ verzichten wĂŒrden, weil man ihn fĂŒr unzulĂ€ssig halte. Das werden wir niemals tun. Millionen EuropĂ€er haben uns gewĂ€hlt, damit wir fĂŒr sie sprechen. Was bleibt von diesem demokratischen Recht, wenn wir nur die Worte verwenden dĂŒrfen, die unsere politischen Gegner genehmigen? Die Fraktionsvorsitzenden, die diese Bedingung heute gestellt haben, tragen Verantwortung dafĂŒr, wenn die BĂŒrger das Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen verlieren.â
19 Noy, 05:23
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++ EU finanziert Migrantifa der PlĂŒnder-Proteste? ++
Sie plĂŒndern, zĂŒndeln â und bekommen dafĂŒr auch noch unser Steuergeld! Teile der marodierenden Banden der angeblichen âGen-Z-Protesteâ wurden ĂŒber dubiose NGOs von der EU mitfinanziert. Ein Skandal, findet Irmhild BoĂdorf (AfD) â und fordert Konsequenzen.
https://youtube.com/shorts/35xTB1NBcgk
14 Noy, 11:02
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++ Die Russland-Sanktionen wirken â gegen uns! ++
Nach inzwischen jahrelangen Sanktionen gegen Russland ist klar: Wir schaden nicht Putin, sondern uns selbst. Dr. Alexander Sell (AfD) ist froh, dass die EU nicht in Abu Dhabi mit am Verhandlungstisch sitzt â aus einem einfachen Grund.
https://youtube.com/shorts/sCksDpKzypg
14 Noy, 06:01
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++ Verbrecher lachen sich ĂŒber hilflose EU schlapp! ++
50 Grad im KĂŒhlregal, abgezweigte MillionenbetrĂ€ge, kompromittierte BĂŒrgerdaten: Europas digitale Infrastruktur ist vor allem den neuen, KI-gestĂŒtzten Hackern schutzlos ausgeliefert. Und das selbstverschuldet, wie Markus Buchheit (AfD) erklĂ€rt.
https://youtube.com/shorts/fZ_phMBwT4U
13 Noy, 11:05
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++ Beim ĂRR sparen? Sozi wird wĂŒtend! ++
Tschechien schafft die RundfunkgebĂŒhr ab. Gut so, findet Volker Schnurrbusch. Blockparteien und EU im Panikmodus. Sozi Hannes Heide wird sogar richtig wĂŒtend. Doch was er sagt, beweist: Er hat Demokratie nicht verstanden.
https://youtube.com/shorts/p4-Ly2x6yVk
13 Noy, 06:05
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+++ Die EU Inc. ist eine Mogelpackung! +++
Die Verhandlungen ĂŒber die geplante europĂ€ische Unternehmensrechtsform âEU Inc.â sind erneut gescheitert. Mittwochnacht konnten sich die Fraktionen im EuropĂ€ischen Parlament zum dritten Mal nicht auf einen Kompromiss einigen. Damit dĂŒrfte das Ziel, die Verhandlungen noch 2026 abzuschlieĂen, verfehlt werden.
Dazu erklĂ€rt der AfD-Europaabgeordnete Siegbert Droese als Mitglied im Ausschuss fĂŒr Wirtschaft und WĂ€hrung (ECON) sowie Koordinator im Unterausschuss fĂŒr Steuerfragen (FISC):
âDie EU scheitert einmal mehr an ihren eigenen AnsprĂŒchen. WĂ€hrend Unternehmen in der EU unter ausufernder BĂŒrokratie, hohen Kosten und wachsender Regulierung leiden, streiten die Eurokraten völlig realitĂ€tsfern ĂŒber die Ausgestaltung einer weiteren europĂ€ischen Rechtsform. Um UnternehmensgrĂŒndungen zu vereinfachen und grenzĂŒberschreitendes Wirtschaften im Binnenmarkt zu erleichtern, braucht es aber keine schleichende Vereinheitlichung des nationalen Gesellschaftsrechts und erst recht keine neuen BrĂŒsseler ZustĂ€ndigkeiten!
Besonders problematisch ist auĂerdem die verfassungsrechtlich höchst umstrittene Rechtsgrundlage des Vorhabens. Die Kommission stĂŒtzt ihren Vorschlag auf Artikel 114 AEUV, der die Angleichung nationaler Rechtsvorschriften ermöglicht. Ob diese Bestimmung auch die EinfĂŒhrung einer eigenstĂ€ndigen europĂ€ischen Gesellschaftsform trĂ€gt, ist jedoch höchst fraglich!
Es scheint, die Kommission ist weniger an EntbĂŒrokratisierung oder unternehmerischer Freiheit, sondern vielmehr an weiteren Kompetenzen in ihren eigenen HĂ€nden interessiert! Die EU Inc. ist damit nichts weiter als eine weitere Mogelpackung der Eurokraten!â
12 Noy, 11:31
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+++ Jungbluth: 650 Millionen fĂŒr Ukraine-Schuldendienst â BrĂŒssel braucht einen Kassensturz +++
Das EuropĂ€ische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten haben einen vorlĂ€ufigen Haushaltskompromiss fĂŒr 2027 erzielt. Vorgesehen sind rund 199,7 Milliarden Euro an Verpflichtungen und 211,5 Milliarden Euro an Zahlungen. Allein 650 Millionen Euro sind fĂŒr die Finanzierungskosten des Ukraine-Hilfskredits eingeplant. Die formelle Zustimmung von Parlament und Rat steht noch aus.
Dazu erklÀrt Alexander Jungbluth, Koordinator der ESN-Fraktion im Haushaltsausschuss:
âWer die tatsĂ€chlichen PrioritĂ€ten der EU verstehen will, sollte nicht auf politische AnkĂŒndigungen hören, sondern in den Haushalt schauen. FĂŒr die eigene Verwaltung sind fast 14 Milliarden Euro vorgesehen â mehr als fĂŒr die beiden Haushaltsbereiche Migration und Grenzmanagement sowie Sicherheit und Verteidigung zusammen. Offenbar ist BrĂŒssel besser darin, sich selbst zu finanzieren, als seine politischen PrioritĂ€ten umzusetzen.
Besonders bemerkenswert sind die 650 Millionen Euro fĂŒr den Ukraine-Schuldendienst. Dieses Geld ist kein zusĂ€tzlicher Kredit an die Ukraine, sondern deckt allein die Finanzierungskosten bereits beschlossener Schulden. Diese Belastungen binden HaushaltsspielrĂ€ume und zeigen, dass europĂ€ische Schuldenpolitik langfristige Kosten verursacht, ĂŒber die viel zu selten gesprochen wird.
Auch an anderer Stelle fehlt die Haushaltsdisziplin: Statt frei werdende Mittel fĂŒr eine echte Entlastung zu nutzen, werden neue Ausgaben finanziert. GegenĂŒber dem aktualisierten Kommissionsentwurf steigen die Verpflichtungen unterm Strich um rund 168 Millionen Euro. Geld umzuschichten bedeutet eben noch lange nicht, Geld zu sparen.
2027 endet der aktuelle siebenjĂ€hrige Finanzrahmen. Bevor BrĂŒssel ĂŒber die nĂ€chsten Billionen verhandelt, brauchen wir einen umfassenden Kassensturz: Welche Programme haben tatsĂ€chlich etwas bewirkt? Welche Ziele wurden verfehlt? Und welche Ausgaben können endlich gestrichen werden?
Nicht diejenigen, die Ausgaben streichen wollen, mĂŒssen sich rechtfertigen. Wer weiterhin Milliarden aus dem Geldbeutel der Steuerzahler fordert, muss zuerst nachweisen, welchen konkreten Nutzen diese Ausgaben bringen.â
12 Noy, 10:32
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+++ Christine Anderson: Krebs bekÀmpfen statt Freiheit beschrÀnken +++
Das EuropĂ€ische Parlament hat mit groĂer Mehrheit einen Bericht zur Umsetzung des europĂ€ischen KrebsbekĂ€mpfungsplans (Europeâs Beating Cancer Plan) angenommen. Christine Anderson, Europaabgeordnete und Koordinatorin der ESN-Fraktion im Ausschuss fĂŒr öffentliche Gesundheit (SANT), erklĂ€rt, warum sie gegen den Bericht gestimmt hat:
âWir alle wollen den Krebs besiegen. Aber wir sind ĂŒberzeugt, dass der EU-Krebsplan dafĂŒr den falschen Weg einschlĂ€gt.
Statt auf Freiheit und Innovation setzt BrĂŒssel auf immer neue Vorschriften â vom Tabak ĂŒber Alkohol bis zu Lebensmitteln â und auf eine zunehmend zentral gesteuerte Gesundheitspolitik. Dabei greift die EU in einen Bereich ein, fĂŒr den grundsĂ€tzlich die Mitgliedstaaten zustĂ€ndig sind.
Gleichzeitig stehen wir möglicherweise vor einem historischen Durchbruch: KĂŒnstliche Intelligenz kann die Krebsdiagnostik verbessern, neue Therapien ermöglichen und die medizinische Forschung dramatisch beschleunigen. Der Bericht erkennt dieses Potenzial zwar an, zieht daraus aber nicht die notwendigen Konsequenzen: Statt Innovationshemmnisse abzubauen, setzt BrĂŒssel weiterhin auf Regulierung und staatliche Steuerung.
Auch mögliche langfristige gesundheitliche Auswirkungen neuartiger medizinischer Technologien mĂŒssen offen und wissenschaftlich untersucht werden. Dazu gehört die Frage, ob es ZusammenhĂ€nge zwischen den mRNA-Injektionen und bestimmten Krebserkrankungen gibt. Der Bericht geht auf diese Frage nicht ein. Wissenschaftliche Transparenz darf keine politischen Tabus kennen.
Wir brauchen weniger BĂŒrokratie und mehr Freiraum fĂŒr Forscher, Ărzte und innovative Unternehmen. Denn medizinischer Fortschritt entsteht nicht durch immer neue Vorschriften aus BrĂŒssel.
Planwirtschaft funktioniert nicht â auch nicht mit einem Plan gegen Krebs. Deshalb habe ich gegen den Bericht gestimmt. Nicht weil wir weniger gegen Krebs tun wollen, sondern weil wir glauben, dass es einen besseren Weg gibt.â
12 Noy, 09:27
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++ Von diesen drei Dingen hÀngt jetzt alles ab! ++
Es braucht nicht nur unsere Alternative fĂŒr Deutschland â es braucht eine Alternative fĂŒr Europa! ESN-Fraktionschef RenĂ© Aust (AfD) ist deutlich, was das in der Praxis heiĂt. Drei Punkte entscheiden ĂŒber das Schicksal des Kontinents.
https://youtube.com/shorts/ujZuVzGU7ik
12 Noy, 08:36
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++ NotvorrĂ€te? Was fĂŒhren die im Schilde?! ++
BĂŒrger sollen NotvorrĂ€te anlegen, BrĂŒssel malt ein multiples Katastrophenszenario an die Wand. Will man den Menschen Angst einjagen? Welche Absicht steckt wirklich hinter den neuen Katastrophenschutz-PlĂ€nen?
Dr. Marc Jongen (AfD) warnt vor einer Verschmelzung von MilitÀr und Zivil und vor dem Abgleiten der EU in totalitÀre Strukturen.
https://www.youtube.com/shorts/i56psOSTrwk
12 Noy, 06:24
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++ Er wurde nie zur Rechenschaft gezogen! ++
Sie hatten keine Chance: Mitten in Europa wurden Eltern ihre Kinder weggenommen â von ihrer eigenen Regierung. Doch der Verantwortliche wurde nicht verfolgt, sondern befördert, klagt Irmhild BoĂdorf (AfD) an.
https://youtube.com/shorts/US9J-MxVXO8
11 Noy, 13:23
