AfD im EU-Parlament
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Offizieller Telegram-Kanal der AfD-Delegation im EU-Parlament. Wir informieren über unsere Arbeit in Brüssel und Straßburg.
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++ 3 von 3 „Werten der EU“ sind dreiste Lügen! ++
Man kann es nicht mehr hören: Das Geseier der angeblichen „Werte“ der EU. Was für Werte sollen das sein, angesichts des unverhohlenen Versuchs, die EU-Partei der AfD zu verbieten? Petr Bystron nimmt die drei behaupteten Werte vollständig auseinander und entlarvt sie als das, was sie sind: nichts als pure Heuchelei.
https://youtube.com/shorts/6lK4pzSuOUg
| 2 | +++ Buchheit (AfD): EU-Mexiko-Abkommen – Wirtschaftschancen ja, ideologische Auflagen nein +++
Der AfD-Europaabgeordnete Markus Buchheit hat im zuständigen Ausschuss für das modernisierte EU-Mexiko-Abkommen gestimmt, verbindet seine Zustimmung jedoch mit deutlicher Kritik an der politischen Schlagseite des Vertragswerks.
„Mexiko ist ein wichtiger Partner, wenn es um die Diversifizierung unserer Außenwirtschaft und die Stärkung robuster Lieferketten geht. Der Abbau von Zöllen und technischen Handelshemmnissen liegt im ureigenen Interesse europäischer Unternehmen – das unterstützen wir ausdrücklich.
Wir erleben hier erneut das altbekannte Muster: Ein an sich vernünftiges Handelsabkommen wird mit ideologischem Ballast überfrachtet. Klima-, Nachhaltigkeits- und Gender-Agenden haben in einem Wirtschaftsabkommen nichts verloren. Internationale Verträge sollten wirtschaftliche Kooperation und Rechtssicherheit schaffen – nicht als Hebel für eine moralisierende Außenpolitik oder zur schleichenden Durchsetzung des Green Deal auf Drittstaaten dienen.
Auch die im Abkommen vorgesehene Schaffung neuer gemeinsamer Gremien und institutioneller Dialogformate lehnen wir ab. Wir warnen vor einer schleichenden Ausweitung politischer Konditionalität durch immer neue Bürokratiestrukturen, die den eigentlichen wirtschaftlichen Nutzen des Abkommens konterkarieren könnten.
Positiv hervorzuheben ist hingegen der Schutz von 568 geografischen Angaben für traditionelle europäische Agrarprodukte in Mexiko, der europäischen Erzeugern konkrete wirtschaftliche Vorteile verschafft.
Offene Märkte und verlässliche Rahmenbedingungen für unsere Unternehmen – ja. Ideologisch aufgeladene Nebenabsprachen im Gewand der Handelspolitik – nein. Das ist die klare Linie der AfD.“ | 246 |
| 3 |  Matn yo'q... | 202 |
| 4 |  ++ Europa ist eine No-go-Area für Innovationen! ++
Zehntausende Arbeitsplätze in Europa sind durch die kopflose Energie- und Verkehrswendepolitik bedroht. Unser Kontinent ist zur No-Go-Area für Innovation geworden. Doch Volker Schnurrbusch zeigt: Es gibt Hoffnung – wenn wir jetzt eine Sache tun. Wie weit der Weg jedoch ist, zeigt die Frage eines anderen Abgeordneten leider überdeutlich.
https://youtube.com/shorts/aRf2Ld_U5Qc | 220 |
| 5 |  +9So klingt eine Debatte, die man im EU-Parlament nur selten hört.
Gerald Hauser, Marc Jongen und Jürgen Wirth Anderlan sprachen Klartext über das Pandemiemanagement in Südtirol und der EU. Keine Floskeln, keine Schönfärberei – sondern offene Worte, kritische Analysen und eine Debatte, die viele in Brüssel lieber vermeiden würden. Vielen Dank an alle Teilnehmer für diesen ehrlichen Austausch. | 204 |
| 6 | +++ Ideologie statt Erkenntnis: Boßdorf kritisiert Politisierung der Wissenschaft durch EU-Gender-Agenda +++
Dazu erklärt Irmhild Boßdorf, MdEP (AfD/ESN), Mitglied im Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter (FEMM):
MdEP Irmhild Boßdorf (AfD/ESN) kritisiert die Bestrebungen des FEMM-Ausschusses, „Gender Mainstreaming“ und Quoten zwangsweise in der MINT-Forschung zu verankern. Während die EU vorgibt, Bildungsbarrieren abzubauen, wird die Wissenschaft zunehmend zum Instrument politischer Umerziehung degradiert. Besonders alarmierend ist der im Fachjournal Nature erschienene Bericht „Scientists fight back against far-right plans to restrict academic freedom in Germany“, der belegt, wie staatlich geförderte Institutionen wie die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) und die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) Hochschulen als politische Kampfzonen gegen die AfD instrumentalisieren. Universitäten bilden hierzu bereits spezielle Arbeitsgruppen und erwägen Solidaritätsfonds, um gezielt gegen die demokratische Opposition zu agieren.„D
as wachsende Misstrauen in die Forschung ist hausgemacht, wenn wissenschaftliche Institutionen als Sprachrohr einer linken Agenda missbraucht werden. Fachbeiträge warnen bereits davor, Wissenschaft zum bloßen ‚Abzeichen‘ eines ideologischen Projekts zu machen. Wenn politische Werturteile als Wissenschaft getarnt werden, schwindet das Vertrauen der Bürger rapide. Deshalb fordern wir, Bildung und Forschung konsequent von Ideologie und Projekten wie den ‚Gender-Studies‘ zu befreien. Statt staatlich verordneter Ergebnisgleichheit brauchen wir eine Rückkehr zum Leistungsprinzip und zur Freiheit der Lehre.“ | 330 |
| 7 |  Matn yo'q... | 301 |
| 8 |  +8What I Saw in Ukraine“ mit Benoît Paré
Gestern veranstalteten die ESN Group und Prof. Dr. Hans Neuhoff im Europäischen Parlament eine Diskussionsveranstaltung mit Benoît Paré, der von 2015 bis 2022 als internationaler Beobachter der OSZE in der Ukraine tätig war. Anhand seiner persönlichen Erfahrungen schilderte er die Lage vor Ort während des Donbas-Konflikts und ordnete die Entwicklungen bis zum Beginn des Krieges ein. Im Anschluss diskutierten die Teilnehmer mit dem Referenten und nutzten den Abend für einen persönlichen Austausch | 241 |
| 9 |  +++ Hast du unsere Kampagne gegen den digitalen Euro schon unterstützt?
Falls nicht, ist jetzt der richtige Zeitpunkt! Der digitale Euro bedeutet mehr Kontrolle, mehr Überwachung und einen weiteren Schritt hin zur Abschaffung des Bargeldes. Deshalb machen wir weiter Druck und klären über die Pläne der Europäischen Kommission auf.
👉 Petition unterschreiben und mehr erfahren:
https://underattack.info
🎥 Hier findest du außerdem unser aktuelles Kurzvideo zum Thema:
https://youtube.com/shorts/AaDX5stjDPU | 2 667 |
| 10 | +++ ESN-Fraktion stimmt für Stärkung der Fluggastrechte +++
Die ESN-Fraktion hat heute dem Kompromiss zur Reform der EU-Fluggastrechte zugestimmt. Die Fraktion begrüßt die Einigung als einen ausgewogenen Schritt, der den Verbraucherschutz stärkt und gleichzeitig praktikable Rahmenbedingungen für die Luftfahrt erhält.
Der verabschiedete Text bringt eine Reihe konkreter Verbesserungen für Reisende. Dazu gehören mehr Transparenz bei Handgepäckgebühren, ein Verbot unfairer „No-Show“-Klauseln, kostenlose Sitzplätze für Kinder neben ihren Eltern, die kostenfreie Korrektur kleiner Tippfehler im Namen sowie einfachere Verfahren zur Erstattung und Entschädigung bei Flugverspätungen oder Annullierungen. Zudem werden die Rechte von Menschen mit Behinderungen verbessert und das Mitführen von Musikinstrumenten klar geregelt.
Dazu äußerte sich Volker Schnurrbusch, Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Tourismus:
„Dieser Kompromiss ist nicht perfekt, aber er ist vernünftig. Er stärkt die Rechte der Fluggäste mit konkreten, alltagstauglichen Verbesserungen und sorgt gleichzeitig für mehr Rechtsklarheit. Deshalb hat die ESN-Fraktion diesem Vorschlag zugestimmt.“
Das stellvertretende Mitglied des Ausschusses für Verkehr und Tourismus, Siegbert Droese, ergänzte:
„Die ESN-Fraktion hätte sich weitergehende Maßnahmen zum Bürokratieabbau sowohl für Passagiere als auch für Fluggesellschaften gewünscht. Insgesamt stellt die Einigung jedoch einen ausgewogenen Kompromiss dar, der den Schutz der Fluggäste verbessert, ohne die Luftfahrtbranche unverhältnismäßig zu belasten.“ | 258 |
| 11 |  Matn yo'q... | 256 |
| 12 | https://youtu.be/KIcFy3XvZ9c
+++ Das Imperium schlägt zurück! +++
Seit zwei Jahren sind AfD und ESN dem Brüsseler Parteienkartell ein Dorn im Auge. Wir verschieben Mehrheiten, setzen Themen durch und erzwingen politische Erfolge – zuletzt bei der Rückführungsverordnung.
Jetzt folgt die Quittung: Wer uns politisch nicht stoppen kann, greift zum Verwaltungsapparat und droht unserer ESN-Europapartei mit dem Entzug finanzieller Mittel.
Doch unser Erfolg wurde nie gekauft.
Die anderen Parteien haben mehr Geld, größere Apparate und die Brüsseler Bürokratie auf ihrer Seite. Wir haben Überzeugung, Idealismus und Positionen, die immer mehr Bürger teilen.
▶ Sie können Verfahren eröffnen.
▶ Sie können uns finanziell angreifen.
▶ Sie können ihre gesamte Maschinerie gegen uns auffahren.
Aber sie können den politischen Wandel nicht aufhalten.
Sie haben den Apparat. Wir haben die Wähler.
Und am Ende gewinnen wir eben doch. | 352 |
| 13 |  ++ Chat-Kontrolle soll jetzt DOCH kommen! ++
Das Parlament hat die berüchtigte Chat-Kontrolle ganz klar abgelehnt. Doch Mary Khan warnt: Jetzt wendet die EU einen ihrer ältesten Tricks an, um sie doch noch durchzudrücken.
https://youtube.com/shorts/3nK7Ifo4Zmk | 314 |
| 14 |  ++ Wir müssen uns nicht rechtfertigen! ++
Die EU will die europäische Partei der AfD, die ESN-Partei, verbieten. Sich im Parlament dagegen wehren? Nicht erlaubt! Deshalb erinnert René Aust die Vertreter von CDU, CSU und FDP daran, was auch für sie auf dem Spiel steht. Tatsächlich wurden sie bereits mit Gewalt bedroht, damit sie eine Sache niemals tun.
https://youtube.com/shorts/JWSKz8tsh2c | 298 |
| 15 |  ++ AfD warnt CDU: Ihr werdet die Nächsten sein! ++
Die EU will die europäische Partei der AfD, die ESN-Partei, verbieten. Sich im Parlament dagegen wehren? Nicht erlaubt! Deshalb erinnert René Aust die Vertreter von CDU, CSU und FDP daran, was auch für sie auf dem Spiel steht. Tatsächlich wurden sie bereits mit Gewalt bedroht, damit sie eine Sache niemals tun.
https://youtube.com/shorts/GE9pUKCRfXw | 1 |
| 16 | https://youtube.com/shorts/PjPkEYyTTus
🚗 Die europäische Automobilindustrie steckt in einer schweren Krise – und Brüssel trägt dafür Mitverantwortung.
Statt ideologischer Verbote braucht Europa endlich Technologieneutralität, weniger Bürokratie und bezahlbare Energie. Nur so können Arbeitsplätze gesichert und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Automobilindustrie wieder gestärkt werden.
Unsere Forderung ist klar: Industriepolitik mit Vernunft statt Klimawahn. | 275 |
| 17 | ❌ Die EU will die Chatkontrolle durch die Hintertür wiederbeleben.
Obwohl das Europäische Parlament die Verlängerung der sogenannten „freiwilligen“ Chatkontrolle bereits im März abgelehnt hat, wurde heute per Verfahrenstrick ein längst gescheitertes Vorhaben erneut auf die Tagesordnung gesetzt.
Die AfD-Delegation hat einstimmig dagegen gestimmt!
Kinderschutz darf niemals als Vorwand dienen, um Millionen unbescholtener Bürger unter Generalverdacht zu stellen. Mit der Chatkontrolle würde die EU die Überwachung von der öffentlichen Kommunikation immer weiter auf private Nachrichten ausdehnen. Diese Salamitaktik lehnen wir entschieden ab.
Dass das Dringlichkeitsverfahren heute nur mit knapper Mehrheit angenommen wurde und lediglich 28 Stimmen den Ausschlag gaben, zeigt: Der Widerstand gegen die Chatkontrolle im Europäischen Parlament ist groß.
Am Donnerstag wird über den eigentlichen Gesetzestext abgestimmt. Dafür werden wir Änderungsanträge einbringen und uns weiterhin mit aller Kraft gegen diesen Angriff auf die Privatsphäre der Bürger einsetzen.
📢 Grundrechte verteidigen statt Massenüberwachung ausbauen! | 284 |
| 18 |  Matn yo'q... | 282 |
| 19 |  ++ Was Syrer über Deutsche denken, wenn wir ihnen Geld geben. ++
Die illegale Masseneinwanderung hat zu unzähligen Toten und vergewaltigten Deutschen geführt. Dr. Alexander Sell stellt die entscheidende Frage: Wie kann es sein, dass Menschen, die angeblich vor einem Krieg geflohen sind, bei uns kriminell werden?
Die Antwort ist eindeutig und offenbart, was viele Syrer, Afghanen und Co. wirklich über unsere Großzügigkeit denken.
https://youtube.com/shorts/lP5XuUzjFdk | 470 |
| 20 |  https://youtube.com/shorts/AaDX5stjDPU
+++ EUROPE UNDER ATTACK: Digitaler Euro – Klick, klick, dein Geld ist weg!
Das Ende des Bargeldes? Totale Überwachung? Kontensperrungen, weil die politische Meinung nicht gefällt? Jede Kontobewegung wird kontrolliert? Genau das bereitet die Europäische Kommission gerade vor! Nicht mit uns! Helft uns dabei, aufzuklären, verbreitet unsere Kampagne und unterschreibt die Petition!
Jetzt aktiv werden und deine Freiheit schützen:
➡https://underattack.info
Gerne könnt ihr hier auch die Flugblätter zur Kampagne herunterladen und in eurer Nachbarschaft verteilen:
➡ https://drive.google.com/file/d/1OIMEPQyXPfdLvWQPiPhVHKJXTZvz-8gV/view?usp=sharing | 5 858 |
