AfD-Fraktion BB

Leere Stadtkassen trotz Rekordsteuern Brandenburgs Städte, Kreise und Gemeinden können nicht mehr! Immer weitere Aufgaben sollen sie übernehmen, immer weniger Geld haben sie zur Verfügung. Am Steueraufkommen liegt es nicht: Die Bürger müssen Rekordsummen zahlen, nur geht fast alles an Land und Bund. Und die Ampel verschenkt unser Geld bekanntlich gern ins Ausland – während es hier für Straßen, Schulen, Feuerwehren und Kitas dringend gebraucht wird. Unser Antrag: Hört auf, mit dem Geld der Bürger Blödsinn zu machen, gebt es den Kommunen! Wie wir das erreichen wollen, erläutert die finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag, Marianne Spring-Räumschüssel.

📣 APRILPLENUM – Tag 3 ⏰ 12 Uhr Die Altparteien wollen die illegale Massenmigration nicht eindämmen – wir schon! Die AfD-Fraktion im Landtag fordert, die Verheißungen eines bequemen und vollfinanzierten Lebens in "Germoney" endlich abzustellen. Zum Antrag redet der migrationspolitische Sprecher Volker Nothing. ⏰ 13 Uhr Hacker haben bei Brandenburgs Kommunen allzuoft leichtes Spiel. Wird ein Behördennetzwerk gekapert, ist der Schaden enorm. Die AfD-Fraktion im Landtag fordert deshalb, endlich ein Zentrum für digitale Sicherheit einzurichten und die Rathäuser damit besser zu schützen. Dazu der digitalpolitische Sprecher Dr. Philip Zeschmann. 👉 Livestream: https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/fortsetzung_der_106._sitzung_des_landtages_brandenburg/34345?stream=1

Ab Herbst beginnen wir mit dem Wiederaufbau! Energiewende, Verkehrswende, Wärmewende, Ernährungswende: In Endlosschleife wollen die Altparteien das Leben jedes Einzelnen umkrempeln – und es damit entbehrungsreich und teurer machen. Wir brauchen nur eine Wende, wie der Digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag, Dr. Philip Zeschmann, klarstellt. Nämlich in der Politik, zurück zur Vernunft und den Interessen der Bürger. Er bilanziert, was die Kenia-Koalition in den letzten Jahren kaputt gemacht hat, nicht zuletzt in der Wirtschaft, vor allem bei kleinen Unternehmen. Aber eine gute Nachricht gibt es: Wenn sich die Bürger genug "gewendet" fühlen, dann können sie etwas an der Situation ändern – und wir im Herbst nach der Wahl mit dem Wiederaufbau beginnen.

Ein Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat! Die Altparteien machen sich den Staat immer mehr zur Beute: Mit dem sogenannten "Verfassungstreue-Check" schafft sich die rot-schwarz-grüne Landesregierung ein Instrument, um missliebige Beamte aus dem öffentlichen Dienst zu entfernen. Dabei reicht schon der bloße Verdacht, ein "Verfassungsgegner" zu sein. Dazu wird die landeseigene Gesinnungspolizei auf die Behörden losgelassen, um Mitarbeiter ausfindig zu machen, die irgendwie schon mal angeeckt sind – weil sie auf einer Friedensdemo waren, weil sie ein Satire-Bild im Internet geteilt haben oder weil sie AfD wählen. Das ist ein beispielloser Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat, erklärt die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag, Lena Kotré.

📣 APRILPLENUM – Tag 2 ⏰ 11 Uhr Die Wege zum Arzt werden weiter, die Wartezeiten immer länger – weil sich kaum noch jemand für eine eigene Praxis entscheidet. Die AfD-Fraktion will das ändern und hat einen ganzen Katalog von Forderungen vorgelegt. Dazu unsere gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Daniela Oeynhausen. ⏰ 14 Uhr Die Altparteien wollen die demografische Katstrophe durch ungezügelte Massenmigration abwenden. Die AfD-Fraktion dagegen setzt auf die Förderung von Familien, die sich für das Kinderkriegen entscheiden. Der erste von vielen geplanten Schritten ist ein Gesetzesentwurf, nachdem es für jedes Neugeborene in Brandenburg ein Begrüßungsgeld geben soll. Dazu die familienpolitische Sprecherin Birgit Bessin. Verfolgt die Reden im 👉 Livestream

CDU mit üblicher Hetze – aber die Antwort hat es in sich! Plumper geht's kaum: Die CDU will bei einer Rede des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion, Dennis Hohloch, zum Thema Massenmigration reingrätschen. Und liefert das Potsdamer Hasso-Plattner-Institut als Beispiel für Fachkräftezuwanderung. Weil dort Menschen aus vielen Nationen arbeiten. Neun Jahre, nachdem Merkel und die Union die Anarchie an den Grenzen eingeleitet haben, hat diese Partei immer noch nicht den Unterschied zwischen illegalen Wirtschaftsmigranten und Angestellten, die für ihren Job in Deutschland sind, begriffen. Peinlich! 👉💙 AfDFraktionBB 👉💬 Hier unserem WhatsApp-Kanal folgen

🎙Ein Arzt für jeden Ort! | Die Blaue Runde, Ausgabe 27 Es fehlen hunderte Hausärzte in Brandenburg. Und was tut die Kenia-Koalition mit „Grünen“ und CDU unter Führung von SPD-Woidke dagegen? Wenig - bis gar nichts! Die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Daniela Oeynhausen, sagt: „Brandenburg muss attraktiv gemacht werden für Ärzte. Wir brauchen Häuser, Praxen und Geld, um sie anzuwerben. Und endlich eine handlungsfähige Regierung, die das auch umsetzt!“ Ausgabe 27/24 vom 23.04.2024 🎙 Libsyn 🎙 👉💙 AfDFraktionBB 👉💬 Hier unserem WhatsApp-Kanal folgen

Eine Koalition der Versager und Nieten! Viereinhalb Jahre Kenia-Koalition – und nie zuvor ging es der Wirtschaft schlechter, war die Bildung desolater, das Leben teurer, die Sicherheitslage prekärer, hatten die Bürger mehr Angst um ihre Freiheit. Dennis Hohloch, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag, hält der Regierungstruppe aus SPD, CDU und Grünen all ihre Versäumnisse und Verfehlungen vor – und kommt zum Schluss, dass nur ein Regierungswechsel im September noch etwas zum Guten wenden kann in Brandenburg. 👉💙 AfDFraktionBB 👉💬 Hier unserem WhatsApp-Kanal folgen

☝️SPD + CDU + Grüne – Diese Koalition gehört abgewählt! Vier Jahre Kenia-Koalition, vier Jahre Versagen auf ganzer Linie: In der aktuellen Stunde im Landtag setzt Dr. Christoph Berndt, Vorsitzender der AfD-Fraktion, zur Abrechnung mit der rot-schwarz-grünen Chaos-Regierung an. 👉💙 AfDFraktionBB 👉💬 Hier unserem WhatsApp-Kanal folgen

📣 APRILPLENUM – Tag 1 ⏰ 15.30 Uhr Sie nennen es "Schutz des Berufsbeamtentums" – aber sie meinen: Entfernen von Kritikern aus dem öffentlichen Dienst. Die Landesregierung will ihre Gesinnungspolizei auf Behörden loslassen, um missliebige Beamte loszuwerden. Die Pläne entlarvt die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Lena Kotré. ⏰ 19 Uhr Wer kann sich heute noch Wohneigentum leisten? In Deutschland nicht mal mehr die Hälfte der Bürger. Energiekosten, Baupreise, Bürokratie und Steuern stehen dem Eigenheim im Weg. Die AfD-Fraktion will das ändern und die Grunderwerbssteuer für das erste eigene Zuhause abschaffen. Dazu die finanzpolitische Sprecherin Marianne Spring-Räumschüssel. Verfolgt die Reden im 👉 Livestream