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Pressekonferenz: Berlin, Brandenburg und die Jungwähler
Dr. Hans-Christoph Berndt sieht in Berlin erstmals deutliche politische Auswirkungen von Masseneinwanderung und Einbürgerung. Zugleich kritisiert er CDU und SPD für ein „Weiter so“ und sieht die märkische CDU auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Die Linken-Erfolge bei jungen Wählern deutet Berndt als Modeerscheinung. Die AfD habe in Brandenburg dagegen viele junge Wähler erreicht.
| 2 | Einladung zu den Potsdamer Gesprächen im Landtag 🎤
Und wieder stellt sich die AfD-Fraktion einem wichtigen Thema der Gegenwart. Zur Oktober-Ausgabe unserer Reihe „Potsdamer Gespräche“ sind erneut hochkarätige Gäste eingeladen. Die Literatur- und Kulturwissenschaftlerin Bettina Gruber geht in ihrem Buch „Halbmondsüchtig“ der Frage nach, wie es eigentlich kommt, dass in Europa und zuvörderst in Deutschland ein so kritikloses Bild von den und dem Fremden vorherrschen kann. Warum wird das fatale illegale Eindringen von Millionen Migranten nicht nur widerstandslos hingenommen, sondern sogar freudig begrüßt?
Auf Einladung unserer Fraktion stellt sie dieses Buch vor, das unter anderem auch das Bedingungsgefüge untersucht, unter dem eine verbreitete Ablehnung, ja sogar Hass gegenüber dem eigenen Volk und der eigenen Kultur aufgekommen ist. Selbst schlimmste Erlebnisse, Gegenbeispiele und Widerlegungen, auch die vor der eigenen Haustür, erschüttern eine solche Weltvorstellung bei vielen Zeitgenossen nicht.
Bettina Gruber verwendet neben ihrem bürgerlichen Namen das Autorenpseudonym Sophie Liebnitz. Warum sie das tat, wird sie selbst sagen können und auch, auf welche Reaktionen ihr hochinteressantes, detailreiches und flüssig geschriebenes Werk bislang gestoßen ist.
Sophie Liebnitz: Halbmondsüchtig. Xenomanie in Europa. Verlag Antaios, 208 S.
Potsdamer Gespräche
Wann: 8. Oktober 2026, Beginn: 19 Uhr
Wo: Potsdamer Landtag, Am Alten Markt 1, 14467 Potsdam
Gäste: Dr. Bettina Gruber, Wissenschaftlerin und Autorin, Dr. Götz Frömming, MdB, Dr. Hans-Christoph Berndt, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg
Moderation: Dr. Erik Lehnert
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich
🔗 afd-fraktion-brandenburg.de/event/potsdamer-gespraeche-wie-halbmondsuechtig-sind-die-deutschen/ | 150 |
| 3 | Cottbusser Unimedizin: bestenfalls teilweise Lösung der Versorgungsprobleme 🏥
So begrüßenswert der Aufbau der Universitätsmedizin in Cottbus auch ist – so wie das Projekt geplant ist, löst es allenfalls einen kleinen Teil der sich abzeichnenden Versorgungsprobleme im brandenburgischen Gesundheitswesen. Wie unser AfD-Abgeordneter Dr. Dominik Kaufner, wissenschaftspolitischer Sprecher, in der Parlamentsdebatte hinzufügte, tut es dies auch noch absehbar sehr spät. Erst 2035 sollen 165 oder vielleicht auch 200 Studenten dort ausgebildet werden. „Reicht dieses Tempo, um den Ärztemangel wirklich zu beheben?“, stellten Dr. Kaufner in den Raum. Zumal erfahrungsgemäß auch nur ein Teil der Absolventen in Brandenburg bleiben werden. Schon heute sind in Brandenburg 300 Hausarztplätze unbesetzt. Der Abgeordnete kündigte an, das Projekt weiter kritisch zu begleiten. | 283 |
| 4 | Richtig, wenn auch unredlich und absurd 🤨
Was doch manche Journalisten ihren Lesern zumuten. Der Brand- und Katastrophenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Daniel Freiherr von Lützow hatte im Landtag gefordert, Löschdrohnen anzuschaffen, um auch auf solchen Flächen Brände bekämpfen zu können, wo die Feuerwehr wegen Munitionsbelastung nicht hinfahren darf. Und wie äußert sich ein Journalist mit Namen Johannes Leichsenring dazu?
„Die AfD-Forderung, dass Brandenburg Löschdrohnen beschaffen soll, ist richtig. Gerade in einem Land, das ein europäischer Hotspot von Waldbränden ist, deren Löschung häufig durch munitionsbelastetes Gelände erschwert wird, kann der Einsatz von Drohnen-Schwärmen sinnvoll sein.“ So weit, so vernünftig. Doch schuldet Herr Leichsenring seinem Mainstreamblatt natürlich die Zurückweisung des AfD-Gedankens, das ist in seinen Kreisen Ehrensache. Auch müssen die Regierenden gegen die Opposition in Schutz genommen werden. Und so endet für Leichsenring an dieser Stelle „jedoch die Sinnhaftigkeit des AfD-Antrages“. Die Idee, Löschdrohnen anzuschaffen, „ist gut, der Antrag unredlich“, schließt er messerscharf. Allein der vorgeschlagene Zeitraum für die Umsetzung sei für ihn „absurd“. Er gesteht der Opposition zwar zu, die Arbeit der Regierung kritisch zu begleiten und Alternativen aufzuzeigen. Und von der Anschaffung der Drohnen zur Brandbekämpfung ist nun einmal bei der Regierung nichts zu hören. Das ist dem Redakteur aber egal: „Die mitschwingende Kritik, das Land würde zu wenig im Bereich Waldbrand leisten, ist unredlich, da der eingeschlagene Weg lediglich konsequent fortgeführt werden muss.“ Vielleicht könnte Herr Leichsenring einmal darüber nachdenken, mit welcher Redlichkeit er die Rolle des kritischen Begleiters der regierenden Politik ausübt. | 232 |
| 5 | Sollen wir Fremde im eigenen Land werden?
Eberswalde nach der Festnahme eines Islamisten
Ein mutmaßlicher IS-Terrorist aus dem Irak wird in Eberswalde festgenommen. Er kam 2021 über ein „humanitäres“ Aufnahmeprogramm als „besonders Schutzbedürftiger“ nach Brandenburg, wie das Sozialministerium bestätigt. An der Auswahl der Begünstigten war u.a. das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR beteiligt. Die Grundlage dieses Umsiedlungsprogramms war ein Antrag von SPD, CDU und Grünen im Landtag Brandenburg, den die AfD seinerzeit ablehnte.
Bürgermeister Herrmann warnt anlässlich der Festnahme ausdrücklich vor einem Generalverdacht gegenüber bestimmten Bevölkerungsgruppen und betont Bemühungen für den Wandel des Brandenburgischen Viertels, in dem der Islamist eine Basis aufbaute. Es wird von einem "Einzelfall" gesprochen.
Dazu Roman Kuffert, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der AfD Barnim:
„Mit Befremden nehme ich die Reaktion der Stadt Eberswalde und des Bürgermeisters zur Festnahme eines mutmaßlichen IS-Terroristen zur Kenntnis.Das wichtigste Anliegen des Bürgermeisters ist lediglich, bestimmte Bevölkerungsgruppen nicht unter Generalverdacht zu stellen. Damit wird versucht, eine gescheiterte ideologiegetriebene Migrationspolitik zu verschleiern und kritische Debatten in diesem Zusammenhang zu unterbinden. Dem widerspreche ich vehement!
Dass der Islamist als „besonders Schutzbedürftiger“ zu uns geholt wurde, zeigt die Verblendung der Altparteien überdeutlich und es macht außerdem klar, wohin die fanatische linke Solidarität mit „Flüchtlingen“ führt. Eine falsche, gefährliche Toleranz wird über die Sicherheit der Bürger gestellt. Hier werden Tatsachen verdreht - denn ein Terrorverdacht darf kein Anlass für Beschwichtigungsreden sein.Die Reaktion der Altparteien ist die übliche: Wir Deutsche sollen uns zurücknehmen, das Ganze wird von ihnen "entemotionalisiert", alles wird schnell unter den Teppich gekehrt. Natürlich allein aus dem Grund, dass der Terrorist kein Rechter, sondern ein Islamist ist.
Die AfD spricht hier als einzige Partei eine klare Sprache und nennt die Dinge beim Namen: Islamistischer Terror ist kein Einzelfall mehr in Deutschland! Die Menschen fühlen sich im eigenen Land immer fremder und nicht mehr sicher. Dem treten wir mit einer klaren Haltung entgegen. Wir fordern sichere Grenzen, Schutz unserer Werte und Kultur sowie konsequente Abschiebung straffällig gewordener Migranten!“ | 333 |
| 6 | „Fragen Sie die Leute, die Ahnung haben“
Wenn sich die Altparteien mit dem „Speichern“ von Energie auch betäuben, so können sie allen anderen nichts mehr vormachen. Die Zeitspanne, in der diese Speicher Energie abgeben, „ist so gering, dass uns das nicht weiterhilft“, sagte der energiepolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Steffen Kubitzki in der Parlamentsdebatte. „Fragen Sie die Leute, die Ahnung haben“, rief er an die Politiker von SPD und CDU gewandt. Außer verlässliche Energielieferanten abzuschalten, haben diese Parteien nichts geleistet. Das bedeutet, sie haben der Wirtschaft geschadet. Die AfD fordert eine Rückkehr zur Kernenergie, so wie der in den meisten anderen Ländern gerade vonstatten geht. | 334 |
| 7 | BSW-Forderung nach Vermögenssteuer ist toxisch für die Wirtschaft – brandaktuelles Warnsignal der Böttcher AG
In der Plenarsitzung des Brandenburger Landtags wies der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Andreas Galau, den Antrag des BSW scharf zurück, die Landesregierung aufzufordern, sich auf Bundesebene für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer einzusetzen. Er verwies dabei auf mehr Bürokratie, Kapitalflucht und eine massive Belastung des ohnehin kriselnden Mittelstandes durch die Vermögenssteuer.
Die Auswirkungen von Steuerlast und Bürokratie zeigt beispielhaft für den deutschen Mittelstand die aktuelle Pressemitteilung des Versandhändlers Böttcher AG vom 16. September, in der das Unternehmen ankündigte, aufgrund der deutschen und der EU-Rahmenbedingungen auf Expansionen zu verzichten und damit auf ein Umsatzwachstum von geschätzt einer halben Milliarde Euro sowie die Schaffung von bis zu 300 Arbeitsplätzen.
Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Andreas Galau:
„Wenn das BSW in der jetzigen Wirtschaftslage noch eine Substanzsteuer fordert, blendet das die ökonomische Realität gerade des deutschen Mittelstands völlig aus, für den die Vermögenssteuer eine Doppelbesteuerung und Quasi-Enteignung auf Raten ist und Investitionskapital entzieht, das für das Überleben notwendig ist.Wenn ein profitables Thüringer Unternehmen nun freiwillig auf massives Wachstum verzichtet, ist das ein Offenbarungseid für den Wirtschaftsstandort Deutschland und sollte Anlass sein, die eigentlichen Ursachen des staatlichen Einnahmebedarfs – überblähte Staatsaufgaben mit entsprechendem Steuerabschöpfungs- und Personalbedarf – abzubauen, statt die sozialistische Mottenkiste zu bedienen. Die AfD steht für den Schutz des Eigentums und für ein System, das Leistung belohnt, statt unternehmerisches Risiko auch noch zu bestrafen.“ | 355 |
| 8 | „Erneuerbare“ ruinieren die Wirtschaft in Brandenburg
Wer den Irrweg der „erneuerbaren“ Energien weiter beschreitet, wird Schiffbruch erleiden. „Sie wissen ganz genau – mit Flatterstrom können Sie kein Elektrostahlwerk betreiben“, hielt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Steffen John der bornierten SPD-CDU-Mehrheit im Landtag entgegen. Was die Altparteien da verfolgen, wird die Strompreise weiter in die Höhe treiben, die jetzt schon die höchsten in Europa sind. Energieintensive Unternehmen in Brandenburg werden entweder aufgeben müssen oder in das Ausland verlagern, wo eine sinnvolle Wirtschafts- und Energiepolitik getrieben wird. Steffen John unterstrich: Allein die AfD-Fraktion verfolgt im Potsdamer Landtag eine Politik der grundlastfähigen, bezahlbaren Energieangebots. | 361 |
| 9 | Schule ohne Rassismus: So initialisiert eine NGO den Hass auf Weiße!
Schon die Kleinsten werden mit linken Kampfbegriffen wie „Klassizismus“, „Kolonialismus“, „Queerfeindlichkeit“, „Ableismus“, natürlich auch „Rassismus“ und „Muslimfeindlichkeit“ bombardiert: Das sogenannte „Courage-Netzwerk“ der „Schulen ohne Rassismus“ betreibt eine geschlossene linksradikale Ideologisierung unserer Klassenzimmer.
Ziel ist letztendlich ein systematischer Abbau einer positiven Gruppenidentität weißer, vor allem deutscher Kinder, die Internalisierung von Schuldgefühlen und eine ideologische Feindmarkierung, die auch ihre Familie treffen soll. Eltern, die dieser Indoktrination nicht zustimmen, werden kriminalisiert und mundtot gemacht.
Wir stellen uns dieser Agenda entgegen! Wir fordern: Keinen Cent Steuergeld mehr für diese unsägliche Agenda, keine Mitgliedschaft Brandenburger Schulen in diesem Netzwerk.
🎥 Dr. Dominik Kaufner | 816 |
| 10 | Hausarztmangel weitet sich auf Zahnarztmangel aus
Wenn die herrschende SPD die geförderten Landarzt-Studienplätze zahlenmäßig auf 18 beschränkt, ist das keineswegs eine ausreichende Antwort auf immer mehr fehlende Fachärzte. „Wir rutschen von einem Hausarztmangel direkt in einen Zahnarztmangel hinein“, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Oeynhausen. „Der älteste praktizierende Zahnarzt in Brandenburg ist 85 Jahre alt“, teilte sie in der Landtagsdebatte mit. Deshalb darf die Förderung der Zahnarzt-Studienplätze sich nicht „auf läppische zwei“ beschränken. Die Kassenärztliche Vereinigung hat in Cottbus eine Not-Praxis für Allgemeinmedizin einrichten müssen, weil jeder zehnte Einwohner der Stadt keinen Hausarzt mehr hat. Frau Dr. Oeynhausen: Eine solche Lage "ist ein Unding.“ | 511 |
| 11 | Lausitz lebt nicht von weißen Kitteln
Wenn die Lausitz weiter lebenswert sein soll, dann braucht es dort nach dem Ende der Braunkohlewirtschaft mehr Industriearbeitsplätze. Darauf machte Steffen Kubitzki, energiepolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, in der Parlamentsdebatte aufmerksam. „Ja, es ist schön, dass es nun eine Universitätsklink gibt“, fügte er hinzu. Doch die Energie-Arbeiter, die bis 2028 ihren Arbeitsplatz verlieren werden, „können sich keinen weißen Kittel anziehen und dann in der Klinik weiterarbeiten“. Sicher, das neue Bahnwerk ist eine Möglichkeit. „Aber dort arbeiten zumeist die Menschen, die aus kleinen und mittelständischen Betrieben gekommen sind“. Steffen Kubitzki wurde deutlich: „Schauen Sie nach Jänschwalde. Dort passiert gar nichts“. | 503 |
| 12 | Spritpreise explodieren: AfD-Fraktion fordert spürbare Entlastung für Brandenburger Bürger
Die Bürger im Pendlerland Brandenburg werden von den hohen Spritpreisen besonders hart getroffen. Tankrechnungen von 150 € und höher sind keine Seltenheit. Logistik und Transportwirtschaft legen ihre zusätzlichen Kosten, sofern dies möglich ist, auf ihre Kunden um, was viele Produkte für den Bürger deutlich verteuert. Dabei sind die Rohölpreise gar nicht so exorbitant gestiegen. Es zeigt sich – und selbst der ADAC hat es mehrfach öffentlich erklärt –, dass sich die Spritpreise längst von den Ölpreisen entkoppelt haben.
Dazu erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Peter Drenske:
„Die Krise der unbezahlbaren Benzinpreise ist da. Nicht erst seit heute. Seit 2024 hat sich der Spritpreis von 1,20 € auf 2,40 € verdoppelt. Verantwortlich dafür ist die Steuer- und Abgabenlast, die von den herrschenden Parteien verhängt worden ist. Zum einen sollen die Bürger zur „alternativen Energie“ gezwungen und gemaßregelt werden, als wären sie unmündige Kinder.
Zum anderen haben wir Mitnahmeeffekte der Mineralölkonzerne in Form einer völlig überzogenen Preisforderung, der von Regierungsseite keinerlei Riegel vorgeschoben wird. Stattdessen schauen viele Brandenburger neidisch nach Polen. Sogar verhältnismäßig ärmere Länder wie Kroatien schaffen es, einen effektiven Preisdeckel gesetzlich in die Tat umzusetzen.
Die Landesregierung spricht zwar von einer „spürbaren Entlastung“. Aber in Wirklichkeit tut sie nichts, weil kein Interesse daran besteht, echte, wirkliche Entlastungen zu schaffen.
Hierauf gibt es offenbar nur eine Antwort, und das ist die der AfD-Fraktion! Es ist Zeit, dass klare Taten folgen. Deshalb fordern wir:
• Energiesteuer auf europäisches Mindestmaß absenken
• CO₂-Bepreisung abschaffen
• Mehrwertsteuer auf 7 Prozent senken
• Höchstpreis für Sprit ermitteln und festlegen
• Pendlerpauschale auf mindestens 45 ct/km erhöhen“ | 557 |
| 13 | Ausbildung von Ärzten in Cottbus: Das kann nur der Anfang sein!
Schon die Kleinsten werden mit linken Kampfbegriffen wie „Klassizismus“, „Kolonialismus“, „Queerfeindlichkeit“, „Ableismus“, natürlich auch „Rassismus“ und „Muslimfeindlichkeit“ bombardiert: Das sogenannte „Courage-Netzwerk“ der „Schulen ohne Rassismus“ betreibt eine geschlossene linksradikale Ideologisierung unserer Klassenzimmer.
Ziel ist letztendlich ein systematischer Abbau einer positiven Gruppenidentität weißer, vor allem deutscher Kinder, die Internalisierung von Schuldgefühlen und eine ideologische Feindmarkierung, die auch ihre Familie treffen soll. Eltern, die dieser Indoktrination nicht zustimmen, werden kriminalisiert und mundtot gemacht.
Wir stellen uns dieser Agenda entgegen! Wir fordern: Keinen Cent Steuergeld mehr für diese unsägliche Agenda, keine Mitgliedschaft Brandenburger Schulen in diesem Netzwerk.
🎥 Dr. Dominik Kaufner | 45 |
| 14 | Migrantengewalt an Schulen: Unfassbar, wie egal ihnen die Qualen unserer Kinder sind! 🤬
Nahezu wöchentlich kommen Meldungen über Kinder- und Jugendbanden, die an Schulen vornehmlich einheimische Gleichaltrige drangsalieren. Es ist nur die Spitze des Eisberges. Viele Eltern kennen mittlerweile die traurige Situation, dass ihr eigenes Kind deshalb nicht mehr zur Schule will. Der Landesregierung und den Altparteien insgesamt ist das herzlich egal, sie zelebrieren lieber ihr Schattenboxen gegen Rechts. Wir haben im Landtag jetzt ein Sofortmaßnahme-Paket vorgelegt, um den Schulalltag endlich wieder zumutbar zu machen. Dazu gehör, die unzähligen Fälle ersteinmal zu erfassen, aber auch gewalttätige Schüler sofort auszuschließen. Darüber hinaus gilt Deutsch vor Regelbeschulung und eine Höchstquote von Migranten von zehn Prozent pro Einrichtung. Unser parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Bildung und Kita, Dennis Hohloch, mit einem dringenden Appell an den Landtag. | 519 |
| 15 | Spritpreise runter - ja, aber doch nicht, wenn die AfD das fordert! 🧐🤦♂️
Es war eine äußerst kuriose Debatte gestern, als es im Brandenburger Landtag um die aktuellen Preise für Benzin und Diesel ging. In Anbetracht der derzeitigen Lage muss doch endlich mal was unternommen werden, fanden wir – und haben erneut einen Antrag gestellt, um die Mehrwertsteuer zu senken und die CO2-Abgabe endlich wieder zu streichen. SPD und CDU haben erst einmal ausschweifend erklärt, warum das alles nicht funktionieren würde. Und haben danach betont, dass man die Bürger doch nicht hängen lassen dürfte. Bei so viel Altparteien-Unsinn ist es kein Wunder, dass unser verbraucherschutzpolitischer Sprecher Peter Drenske laut wird und unser parlamentarischer Geschäftsführer Dennis Hohloch ernsthaft ins Grübeln kommt. | 742 |
| 16 | Impressionen vom heutigen Plenartag
Zwischen Debatten, Gesprächen und wichtigen Themen haben wir ein paar Momente mit der Kamera festgehalten. 📸
Hier geht es zum Livestream: https://www.youtube.com/live/R7cfdGBZYzg | 623 |
| 17 | 🙂Unsere Abgeordneten gegen Live - Interviews💙
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| 18 | Hier geht es zum Livestream: https://www.youtube.com/live/R7cfdGBZYzg | 1 |
| 19 | Lasst uns über Frauenschutz reden – und zwar ohne ideologische Scheuklappen!
Der Bund will den Schutz von Frauen vor Gewalttätern auch in den eigenen vier Wänden verbessern – und hat dafür ein "Gewalthilfegesetz" erlassen. Das Papier mit dem zugegebenermaßen unglücklichen Namen muss nun in den Ländern umgesetzt werden, unter anderem mit einer besseren Vernetzung von Hilfseinreichtungen und dem Ausbau von Beratungsstrukuren. Höchste Zeit dafür, finden wir von der AfD-Fraktion, die konkreten Pläne sollen nun im Sozialausschuss des Landtages beraten werden. Unser familien- und frauenpolitischer Sprecher Marlon Deter mahnt aber an, dass dies ohne ideologische Scheuklappen geschehen muss. | 521 |
| 20 | Kriestreiberei ist schon fast pathologisch bei der CDU
Gestern konnte man im Brandenburger Landtag hervorragend erleben, wie sich die CDU in den vergangenen Jahren in Russophobie und Kriegstreiberei hineingesteigert hat. Die Fraktion BSW hatte einen Antrag vorgelegt, die weitere Aufrüstung der Bundeswehr zu stoppen. Okay, zur Stärkung der Bundeswehr als Verteidigungsarmee haben wir eine grundsätzlich andere Meinung, aber in Sachen Friedenspoltik konnten auch wir nur mit dem Kopf schütteln, wie sich der innenpolitische Sprecher der Union, Rainer Genilke, immer weiter in die tollkühnen Theorien von Russendrohnen, Low-Level-Agenten und einer Schattenflotte hineingesteigert hat. | 896 |
