AfD-Fraktion BB

Bas ist endlich weg - jetzt nur nicht nachlassen! Manche Probleme erledigen sich fast von selbst: Noch vor drei Monaten hatte unser Fraktionsvorsitzender Dr. Christoph Berndt im Landtag gefordert, dass sich die Landesregierung auf Bundesebene für eine Entlassung der damaligen Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) einsetzt. Die hatte damals massiv gegen deutsche Bürger gehetzt und sie öffentlich als "einheitsbraun" bezeichnet. Dieses "Einheitsbraun" gelte es aufzubrechen – durch immer mehr Migration. Ein klarer Bruch mit dem Grundgesetz, mit ihrem Amtseid und mit jedweder Vernunft. Nun ist sie von ganz alleine zurückgetreten. Offiziell wegen eines Trauerfalls in der Familie. Dabei darf man aber getrost davon ausgehen, dass ihr Abgang schon länger vorbereitet wurde. Denn sofort nach ihrem Rücktritt stand schon ein Nachfolger fest. Mal sehen, wie der so zu den Deutschen steht. Schöner wäre aber, die Regierung würde jetzt insgesamt nachziehen und Bas in ihrem Rücktritt folgen.

🗣️ Bürgerdialog in Bad Freienwalde – Danke für den Austausch! Am 8. Oktober kamen Lena Kotré und Lars Günther in Bad Freienwalde mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. Im Mittelpunkt standen die Anliegen, Fragen und Themen, die die Menschen vor Ort bewegen. Der persönliche Austausch bietet die Möglichkeit, unterschiedliche Perspektiven kennenzulernen, Probleme anzusprechen und miteinander ins Gespräch zu kommen. Vielen Dank an alle, die dabei waren und sich die Zeit genommen haben, ihre Anliegen und Sichtweisen einzubringen! 🤝

Showtime oder Showdown? Diese Woche gibt's wieder jede Menge Debatten im Landtag In dieser Woche kommt der Brandenburger Landtag wieder zur Sitzungswoche zusammen. Wir werden dem Regierungsblock aus SPD und CDU gleich am Anfang gehörig die Laune verderben, indem wir mit unserer Aktuellen Stunde einen Finger in die altbekannte Wunde der Migrantenkriminalität legen. Wir wollen nämlich über die nicht abreißenden Übergriffe von Migrantengangs auf Gleichaltrige im Raum Potsdam diskutieren. Und fragen, was die Landesregierung eigentlich dagegen tut? Und wir stellen einen Antrag, um unsere Kinder an Schulen und im öffentlichen Raum endlich zu schützen. Weitere Themen, die wir auf die Tagesordnung gesetzt haben, ist die Unternehmensnachfolge und wie das Land diese erleichtern kann, außerdem debattieren wir die Ergebnisse unserer Großen Anfrage nach staatlicher Zuwendung an sogenannte NGO's, die ja mittlerweile direkt in Wahlkämpfe eingreifen und dafür Steuermittel kassieren. Und wir fordern, dass das Land endlich wieder Kinderwunschbehandlungen bezuschusst. Wir sind gespannt, ob sich die Altfraktionen doch mal eines Besseren besinnen und unsere Anträge unterstützen - oder sie erst ablehnen, um sie dann abzukupfern. Unser Abgeordneter Daniel Freiherr von Lützow hat da schon so eine Ahnung...

Der größte Feind des Sozialdemokraten? Das Buch! Da hat SPD-Vehrsminister Robert Crumbach ja wieder einen gucken lassen: Im Plenum attackierte er unlängst AfD-Fraktionschef Dr. Christoph Berndt, weil dieser die Gewaltenteilung abschaffen wolle. Dieser korrigierte eine solche Verdrehung seiner Aussagen sogleich und konterte mit einem politiktheoretischen Aufsatz, der sogar von der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung als beachtenswert gewürdigt wurde - und der genau das problematisiert, was Dr. Berndt ansprach: Dass sich in der "Unsere Demokratie™" Verfassungsgerichte immer wieder in die Arbeit der Parlamente einschalten können und deren Beschlüsse infrage stellen. Mehr nicht. Robert Crumbach ist das aber "sch...egal", er bleibt bei seiner Haltung zur AfD. Typisch SPD.

🗣️ Bürgerdialog in Schipkau-Klettwitz! 💬 Was bewegt die Menschen vor Ort? Welche Themen beschäftigen euch und wo gibt es Handlungsbedarf? Am 22. Oktober 2026 laden Fabian Jank, Volker Nothing und Birgit Bessin zum persönlichen Austausch ein. ⏰ Wann: 22.10.2026, 19:00–21:00 Uhr 📍 Wo: Kulturhaus Klettwitz Kommt vorbei, stellt eure Fragen, bringt eure Anliegen mit und diskutiert mit uns über die Themen, die euch wichtig sind. Wir freuen uns auf euren Besuch und einen offenen Austausch! 🤝

Corona-Aufarbeitung: Wir unterstützen in Schwerin 💪 Mit einem großartigen Wahlsieg im Rücken können jetzt auch unsere Freunde in Mecklenburg-Vorpommern einen Corona-Untersuchungsausschuss im Schweriner Landtag einsetzen. Damit bricht auch für unser Nachbarbundesland, in dem die Bürger seit 2020 gegen die widersinnigen und willkürlichen Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen protestiert haben, jetzt endlich die Ära der Aufarbeitung an. Wir haben in Brandenburg bereits mit zwei Untersuchungsausschüssen und der zurzeit laufenden Enquete-Kommission eine Menge Erfahrung gesammelt und unterstützen die MV-Fraktion. In dieser Woche war eine Delegation um unseren stellvertretenden Fraktionschef Lars Hünich, der seither die Aufarbeitung vorantreibt, im Schweriner Schloss. "Der Ausschuss im Schweriner Landtag wird einen weiteren Beitrag dazu leisten, dass all die Vergehen, Machtmissbräuche und Verbrechen von damals nicht nur auf den Tisch kommen, sondern auch öffentlich thematisiert werden", erklärt Lars Hünich. "Das wird vor allem den anderen Fraktionen nicht gefallen. Aber die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern, die auch heute noch in vielen Orten montags auf der Straße sind, warten schon seit langem darauf. Die Aufarbeitung ist der erste Schritt zur Wiedergutmachung und letztendlich zur Versöhnung der Bürger miteinander und mit staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen, die durch ihr Agieren damals eine Menge Vertrauen verspielt haben."

So können wir der globalistischen Linken entgegentreten Während die Linken seit jeher international agieren und dadurch ihren Globalismus vorantreiben können, haben es konservative Kräfte weitaus schwerer. Vor allem hier in Deutschland, wo Ressentiments gegenüber anderen europäischen Ländern bestehen oder uns angehängt werden. Davon müssen wir uns frei machen, wirbt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Dr. Götz Frömming, bei den Potsdamer Gesprächen. Wir müssen die Zusammenarbeit auch mit nationalen Kräften in Osteuropa suchen. Natürlich ohne unsere Identität dafür aufzugeben.

Islam-Anhimmelei – Frucht eines Elitendenkens 🕌🤦 „Es ist ein Thema, das uns alle extrem angeht.“ Als AfD-Fraktionsvorsitzender Dr. Christoph Berndt das neuste „Potsdamer Gespräch“ eröffnete, saß ihm zur Seite die österreichische Wissenschaftlerin und Publizistin Dr. Bettina Gruber. Mit ihrem neusten Buch „Halbmondsüchtig“ richtet sie den Blick „auf unseren Umgang mit dem Islam“, wie sie ihren Vortrag einleitete. Sie geht dem Phänomen nach, dass ein Europa und vor allem ein Deutschland, das so aufnahmebereit für Migranten ist wie keine andere Region der Welt, dennoch in der Debatte als euro-zentristisch und fremdenfeindlich verleumdet wird. Ein Gesprächspartner des von Fraktionsgeschäftsführer Dr. Erik Lehnert moderierten Abends im Potsdamer Landtagsschloss war weiterhin der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Dr. Götz Frömming. Im Publikum Platz genommen hatte Brandenburgs Antisemitismus-Beauftragter Andreas Büttner. Er war einstmals Landtagsabgeordneter der Linken, trat aber infolge antisemitischer Vorfälle in dieser Partei vor einiger Zeit dort aus. „Es ist ein Thema, das meine Tätigkeit betrifft“, begründete er seine Teilnahme an diesem von der AfD-Landtagsfraktion ausgerichteten Abend. Von den Bundeskanzlern Schröder bis Merkel: Der Islam wird als „tolerant“ gefeiert und das ausgerechnet bei Gelegenheiten, die das Gegenteil bewiesen haben, betonte die Schriftstellerin, die ihr Buch unter dem Pseudonym Sophie Liebnitz veröffentlicht hat. Zweifellos geht es auch um „Erschließung von Wählerschichten, und wenn 51 Prozent der Muslime in Berlin bei der Abgeordnetenhaus-Wahl vor einigen Wochen die Linke gewählt haben, dann kommt das nicht von ungefähr." Laut Dr. Frömmig tritt diese Fremdenliebe in der Regel bei Wohlhabenden auf und hat dazu geführt, dass sich die Deutschen „fremd im eigenen Land“ fühlen müssen. Die Autorin Gruber sprach von einem „Elitendenken, das uns aufgezwungen wurde“. Dr. Berndt bestätigte: „Die Eliten haben die Grenzen geöffnet und halten sie bis heute offen“.

Die kulturelle Selbstaufgabe: Wie können wir Europa retten? Es war durchaus schwere Kost, mit der wir am Donnerstagabend zu unserem Potsdamer Gepsräch in den Landtag geladen hatten: Warum lieben Europäer, vor allem aber die Deutschen, das Fremde so sehr und sich selbst so wenig? Die Xenophilie, sagt die Kulturwissenschaftlerin Dr. Bettina Gruber, ist tief in der Geschichte verwurzelt. Und an sich ist sie nichts Schlechtes. Allerdings hat sie sich längst zur Manie ausgewachsen, an deren Ende die kulturelle Selbstaufgabe steht. Mit der Buchautorin diskutierten AfD-Fraktionschef Dr. Christoph Berndt, der kulturpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Dr. Götz Frömming und Landtags-Fraktionsgeschäftsführer Dr. Erik Lehnert.

Der Islam steht für Tradition - aber eben nicht für unsere! 🧐 Es ist ein Trugschluss, wenn sich vermeintlich Rechte an den Islam anbiedern, weil sie Parallelen im Traditionsbewusstsein oder gar im Famlienbild sehen. Denn die Traditionen in muslimischen Ländern sind ganz andere als die europäischen. Die österreichische Kulturwissenschaftlerin Dr. Bettin Gruber warnt vor dieser Romantisierung, die nur zur Selbstaufgabe führt. Im Rahmen der Potsdamer Gespräche der AfD-Fraktion Brandenburg sprach sie über ihr neues Buch "Halbmondsüchtig" und über die Islamophilie der Deutschen.

Islam-Anhimmelei – Frucht eines Elitendenkens 🕌🤦 „Es ist ein Thema, das uns alle extrem angeht.“ Als AfD-Fraktionsvorsitzender Dr. Christoph Berndt das neuste „Potsdamer Gespräch“ eröffnete, saß ihm zur Seite die österreichische Wissenschaftlerin und Publizistin Dr. Bettina Gruber. Mit ihrem neusten Buch „Halbmondsüchtig“ richtet sie den Blick „auf unseren Umgang mit dem Islam“, wie sie ihren Vortrag einleitete. Sie geht dem Phänomen nach, dass ein Europa und vor allem ein Deutschland, das so aufnahmebereit für Migranten ist wie keine andere Region der Welt, dennoch in der Debatte als euro-zentristisch und fremdenfeindlich verleumdet wird. Ein Gesprächspartner des von Fraktionsgeschäftsführer Dr. Erik Lehnert moderierten Abends im Potsdamer Landtagsschloss war weiterhin der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Dr. Götz Frömming. Im Publikum Platz genommen hatte Brandenburgs Antisemitismus-Beauftragter Andreas Büttner. Er war einstmals Landtagsabgeordneter der Linken, trat aber infolge antisemitischer Vorfälle in dieser Partei vor einiger Zeit dort aus. „Es ist ein Thema, das meine Tätigkeit betrifft“, begründete er seine Teilnahme an diesem von der AfD-Landtagsfraktion ausgerichteten Abend. Von den Bundeskanzlern Schröder bis Merkel: Der Islam wird als „tolerant“ gefeiert und das ausgerechnet bei Gelegenheiten, die das Gegenteil bewiesen haben, betonte die Schriftstellerin, die ihr Buch unter dem Pseudonym Sophie Liebnitz veröffentlicht hat. Zweifellos geht es auch um „Erschließung von Wählerschichten, und wenn 51 Prozent der Muslime in Berlin bei der Abgeordnetenhaus-Wahl vor einigen Wochen die Linke gewählt haben, dann kommt das nicht von ungefähr." Laut Dr. Frömmig tritt diese Fremdenliebe in der Regel bei Wohlhabenden auf und hat dazu geführt, dass sich die Deutschen „fremd im eigenen Land“ fühlen müssen. Die Autorin Gruber sprach von einem „Elitendenken, das uns aufgezwungen wurde“. Dr. Berndt bestätigte: „Die Eliten haben die Grenzen geöffnet und halten sie bis heute offen“.

Kleist-Briefe sollen bei uns gezeigt und nicht in Berlin versteckt werden! 🖋️ Im kommenden Jahr wird in Brandenburg der 250. Geburtstag von Heinrich von Kleist gefeiert, vor allem natürlich in dessen Geburtsstadt Frankfurt (Oder). Im Kleist-Jahr sollte das dortige Museum auch acht seiner Briefe dauerhaft ausstellen, die sich im Moment noch in der Staatsbibliothek in Berlin befinden. Die wichtigen Zeugnisse vom Schaffen des Dichters müssen gezeigt und dürfen nicht versteckt werden, deshalb fordern wir die Landesregierung auf, sich zusammen mit der Oderstadt für eine Dauerleihgabe einzusetzen. Unser kulturpolitischer Sprecher Roman Kuffert erläutert den Antrag.

Hier geht's zum heutigen Livestream aus dem Landtag: https://www.youtube.com/live/_pllPqc9_gU

AfD-Fraktion für eine ständige Flaggenpräsenz vor allen Polizeidienststellen Auf die Intervention der AfD-Fraktion hin wehen nun die Deutschland- und die Brandenburg-Fahne vor herausgehobenen Einrichtungen wie dem Innenministerium, dem Polizeipräsidium in Potsdam, der Polizeihochschule in Oranienburg, der Akademie für öffentliche Verwaltung in Königs Wusterhausen und der Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz in Eisenhüttenstadt. Die Frage, warum die Hochschule der Polizei diese Beflaggung vermissen ließ, hatte zuvor der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Wilko Möller, im Innenausschuss auf die Tagesordnung gesetzt und auch zum Gegenstand einer Kleinen Anfrage im Parlament gemacht. Ergänzt wurde dies um den Hinweis, dass es doch sämtlichen Polizeidienststellen gut zu Gesicht stehen würde, die Fahnen Deutschlands und Brandenburgs zu hissen. Minister Redmann hatte in seiner Antwort eine „Prüfung“ zugesichert und zunächst darauf beharrt, dass „nur an Feiertagen“ der Flaggenschmuck anzulegen sei. Nun aber wehen bei herausgehobenen Standorten diese Fahnen ständig. Wilko Möller zeigt sich noch nicht zufrieden: „Wir begrüßen natürlich, dass die Fahnen an den genannten Einrichtungen Tag und Nacht aufgezogen sind. Warum aber soll das nicht für sämtliche Polizeidienststellen im Bundesland gelten?“

Wer im Dienste des Parlamentes und des Landes steht, sollte nicht einfach seinen Nachfolger selbst bestimmen dürfen. Genau das aber passiert gerade bei der Neubesetzung der Beauftragten für die Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur: Die bisherige Amtsinhaberin Maria Nooke hat selbst ihre Nachfolgerin vorgeschlagen, SPD und CDU im Landtag nicken nur noch ab. Wir haben dieser Stellenbesetzung nach Gutsherrenart im Hauptausschuss die Rote Karte gezeigt, ebenso wie die BSW-Fraktion. So muss nun der Landtag über die Besetzung abstimmen und auch öffentlich debattieren. Dass die potenziell neue Beauftragte Linda Teuteberg eine mittlerweile mandatslose Politikerin ist, die mit ihrer FDP vor gut einem Jahr aus dem Bundestag geflogen ist, macht die Sache übrigens auch nicht besser. Unser Fraktionschef Dr. Christoph Berndt mit einem klaren Votum.

Einladung zu den Potsdamer Gesprächen im Landtag 🎤 Und wieder stellt sich die AfD-Fraktion einem wichtigen Thema der Gegenwart. Zur Oktober-Ausgabe unserer Reihe „Potsdamer Gespräche“ sind erneut hochkarätige Gäste eingeladen. Die Literatur- und Kulturwissenschaftlerin Bettina Gruber geht in ihrem Buch „Halbmondsüchtig“ der Frage nach, wie es eigentlich kommt, dass in Europa und zuvörderst in Deutschland ein so kritikloses Bild von den und dem Fremden vorherrschen kann. Warum wird das fatale illegale Eindringen von Millionen Migranten nicht nur widerstandslos hingenommen, sondern sogar freudig begrüßt? Auf Einladung unserer Fraktion stellt sie dieses Buch vor, das unter anderem auch das Bedingungsgefüge untersucht, unter dem eine verbreitete Ablehnung, ja sogar Hass gegenüber dem eigenen Volk und der eigenen Kultur aufgekommen ist. Selbst schlimmste Erlebnisse, Gegenbeispiele und Widerlegungen, auch die vor der eigenen Haustür, erschüttern eine solche Weltvorstellung bei vielen Zeitgenossen nicht. Bettina Gruber verwendet neben ihrem bürgerlichen Namen das Autorenpseudonym Sophie Liebnitz. Warum sie das tat, wird sie selbst sagen können und auch, auf welche Reaktionen ihr hochinteressantes, detailreiches und flüssig geschriebenes Werk bislang gestoßen ist. Sophie Liebnitz: Halbmondsüchtig. Xenomanie in Europa. Verlag Antaios, 208 S. Potsdamer Gespräche Wann: 8. Oktober 2026, Beginn: 19 Uhr Wo: Potsdamer Landtag, Am Alten Markt 1, 14467 Potsdam Gäste: Dr. Bettina Gruber, Wissenschaftlerin und Autorin, Dr. Götz Frömming, MdB, Dr. Hans-Christoph Berndt, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg Moderation: Dr. Erik Lehnert Eine Anmeldung ist nicht erforderlich 🔗 afd-fraktion-brandenburg.de/event/potsdamer-gespraeche-wie-halbmondsuechtig-sind-die-deutschen/