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Premiere auf dem Oktoberfest: München impft erstmals direkt auf der Wiesn Die Stadt München bietet 2026 erstmals Impfungen ge
Premiere auf dem Oktoberfest: München impft erstmals direkt auf der Wiesn Die Stadt München bietet 2026 erstmals Impfungen gegen Grippe und Covid-19 direkt auf dem Oktoberfest an – ohne Termin. München – Neben Maßkrügen und Brezn gibt es auf dem Oktoberfest in diesem Jahr auch den Piks: Zum ersten Mal können sich Besucherinnen und Besucher sowie Beschäftigte direkt auf der Wiesn gegen Grippe und Covid-19 impfen lassen. Die Aktion startete bereits am ersten Festtag – und wurde sofort angenommen. Impfung ohne Termin in der Wiesn-Sanitätswache Das Angebot steht allen Impfwilligen offen – ganz ohne vorherige Anmeldung. Geimpft wird in der Sanitätswache auf dem Festgelände. Wer sich den Piks abholen möchte, sollte Impfpass und Krankenkassenkarte dabei haben. Unter der Woche ist die Impfstation von 10 bis 14 Uhr geöffnet, an Samstagen und Sonntagen bereits ab 9 Uhr bis 14 Uhr. Der vollständige Impfschutz baut sich laut Angaben der Stadt innerhalb von etwa ein bis zwei Wochen auf. Hinter der Aktion steht die stadtweite Initiative „München impft“, die von der Landeshauptstadt gemeinsam mit dem LMU Klinikum und dem TUM Klinikum getragen wird. Gesundheitsreferentin Beatrix Zurek erklärte: „Wir gehen dorthin, wo die Menschen sind, und das ist jetzt eben die Wiesn.“ Ziel sei es, schwere Krankheitsverläufe und Komplikationen zu vermeiden und die Impfquoten entsprechend den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) zu erhöhen. Denn die Zahlen sind ernüchternd: Nicht einmal jeder Dritte, dem eine Impfung empfohlen wird, ist nach Angaben von Christoph Spinner, dem Leiter der Infektiologie am TUM-Klinikum Rechts der Isar, tatsächlich gegen Influenza geschützt – und trägt damit ein deutlich höheres Risiko für einen schweren Verlauf. Der Herbst sei nicht nur Volksfest-, sondern gleichzeitig Impfsaison, betonte Spinner, denn mit dem Beginn der kühleren Monate starte auch die Erkältungszeit. https://archive.ph/ls2L6 🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv
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200 Strafanzeigen gegen Biontec und PEI - Punkt.PRERADOVIC mit Katharina... https://youtube.com/watch?v=E7y9Iz-sTOo&is=bj2R-SGFfVLP1Elh
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Der OBERIMPFER der Bundesregierung! Ernennung: Die Ampelkoalition berief den Logistik-Experten und damaligen Generalmajor End
Der OBERIMPFER der Bundesregierung! Ernennung: Die Ampelkoalition berief den Logistik-Experten und damaligen Generalmajor Ende November 2021 zum Chef des Krisenstabs, um vor allem die damals schleppende Impfkampagne zu beschleunigen und die kritische Infrastruktur zu sichern. #Wir_vergessen_nicht !!!! Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer: Deutscher Top-General wird Militärchef der Nato Kopenhagen – Deutschlands ranghöchster Soldat macht Karriere bei der Nato. Generalinspekteur Carsten Breuer (61) wurde in Kopenhagen zum neuen Vorsitzenden des Nato-Militärausschusses gewählt. Er folgt auf den italienischen Admiral Giuseppe Cavo Dragone. Der deutsche Vier-Sterne-General tritt sein Amt im Juli 2027 an – und das in einer hochkritischen Phase. Seine Amtszeit fällt genau in den Zeitraum, in dem die Nato sich für einen möglichen Angriff Putins bis 2029 wappnet. Der Vorsitzende des Militärausschusses gilt neben dem Oberbefehlshaber der alliierten Streitkräfte in Europa (Saceur) als einflussreichster Nato-Militär. Er ist der wichtigste militärische Berater des Generalsekretärs Mark Rutte (59) und zugleich das Bindeglied, über das Empfehlungen der Generalstabschefs aller Nato-Mitgliedstaaten den politischen Top-Entscheidern vorgelegt werden. Pistorius lobt strategische Weitsicht Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (66, SPD) lobte Breuer: Der Generalinspekteur habe strategische Weitsicht bewiesen und an entscheidender Stelle mit dazu beigetragen, die Bundeswehr neu aufzustellen. „Jetzt wird er seine ganze Kraft und Erfahrung bei der Nato einbringen, die vor großen, historischen Aufgaben steht.“ Die Bedrohung vor allem durch Russland nehme zu. Die europäischen Partner würden sich intensiver um ihre eigene Sicherheit und konventionelle Abschreckung kümmern, während die USA ihren Fokus auch auf andere Regionen ausweiteten. Wer neuer Generalinspekteur der Bundeswehr werden soll, ist offen. Breuer ist seit März 2023 Generalinspekteur der Bundeswehr und damit der ranghöchste Soldat Deutschlands. Der 61-jährige General übernahm das Amt von seinem Vorgänger Eberhard Zorn, der diese Position seit April 2018 innehatte. Vor seiner Ernennung zum Generalinspekteur war Breuer Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, das er selbst aufgebaut hatte. Bekanntheit erlangte er auch als Leiter des Corona-Krisenstabs im Kanzleramt unter Kanzler Olaf Scholz (68, SPD). https://archive.ph/Y9Kys 🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv
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Manuela Schwesig (SPD), 19.09.2026: „Und ich möchte vor allem sozialen Zusammenhalt.“ Manuela Schwesig (SPD), 02.12.2021: „Un
Manuela Schwesig (SPD), 19.09.2026: „Und ich möchte vor allem sozialen Zusammenhalt.“ Manuela Schwesig (SPD), 02.12.2021: „Und wir haben uns ganz klar auf Einschränkungen für Ungeimpfte verständigt.“
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#IhrHabtMitgemacht Corona-Untersuchungsausschuss in Hessen Virologen uneins über ersten Lockdown, aber einig in Sachen Schule
#IhrHabtMitgemacht Corona-Untersuchungsausschuss in Hessen Virologen uneins über ersten Lockdown, aber einig in Sachen Schule Wie gut war Hessen auf die Corona-Pandemie vorbereitet? Im Untersuchungsausschuss des Landtags haben Virologen den ersten Lockdown unterschiedlich bewertet. Einig waren sie sich dagegen bei der Kritik an späteren Schulschließungen. Schon in der ersten öffentlichen Sitzung des Corona-Untersuchungsausschusses im Hessischen Landtag hatte sich abgezeichnet, dass es lange Tage werden dürften. Auch der zweite Termin wurde an diesem Freitag zu einer Marathon-Sitzung im Sitzungsraum 501A des Hessischen Landtag. Neben den drei Virologen Hendrick Streeck, Jonas Schmidt-Chanasit und Alexander Kekulé sagte auch der ehemalige Leiter des Frankfurt Gesundheitsamts, René Gottschalk, als Sachverständiger aus. Um 19.30 Uhr hatte der Ausschuss schon fast neun Stunden Befragung hinter sich, da hatte Gottschalk den Raum gerade erst betreten. Präsent war der einstige Leiter des Frankfurter Gesundheitsamts aber auch zuvor: Alle drei Virologen hoben ihn lobend hervor, als Mann von großem Sachverstand. Zu klären: Wie gut war Hessen Anfang 2020 auf eine Pandemie vorbereitet? Die drei geladenen Virologen hatten allesamt während der Pandemie größere öffentliche Bekanntheit erlangt, auch mit teils kontroversen Positionen. Streeck, inzwischen CDU-Bundestagsabgeordneter und Drogenbeauftragter der Bundesregierung, war während der Pandemie Direktor des Instituts für Virologe am Uniklinikum Bonn. Er startete mit dem Disclaimer, dass er als Virologe und Privatperson aussage, nicht als Politiker. Schmidt-Chanasit leitet die Arbovirologie am Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin in Hamburg. Das Trio komplettierte Kekulé, inzwischen im Ruhestand. Er war Leiter der Medizinischen Mikrobiologie am Uniklinikum Halle, als die Pandemie tobte. Alle Experten im Untersuchungsausschuss dürfen nur zu den Themen Auskunft geben, zu denen sie geladen wurden. Im Fall der drei Virologen ging es um die vorbereitende staatliche Pandemieplanung, also explizit darum, wie gut oder schlecht Hessen Anfang 2020 auf eine Pandemie vorbereitet war. Diese Tatsache führte immer wieder dazu, dass der Ausschussvorsitzende Yanki Pürsün (FDP) die Abgeordneten ermahnen musste, einen Hessenbezug oder einen Bezug zur Pandemieplanung in der Vor-Corona-Zeit herzustellen. Weitestgehend Einigkeit: Maßnahmen im März 2020 waren notwendig Aufgrund der großen Unsicherheiten zu Beginn der Pandemie mit einem zu diesem Zeitpunkt unbekannten Virus sei der erste Lockdown im März 2020 absolut gerechtfertigt gewesen, betonten Streeck und Schmidt-Chanasit. Kekulé hingegen argumentierte zunächst, dieser erste Lockdown wäre vermeidbar gewesen, wenn die Politik frühzeitig, also bereits im Februar 2020, strenge Maßnahmen ergriffen hätte. Aus seiner Sicht verkannten Politiker wie Wissenschaftler die Gefahr, die schon früh von SARS-CoV-2 ausging. Kekulé argumentierte, sehr frühe Maßnahmen wie strikte Einreisekontrollen, Kontaktnachverfolgung und frühes Testen auf Corona bei schweren Grippesymptomen hätten Zeit kaufen und so die erste Corona-Welle nach hinten in den Sommer verlagern können. Schulschließungen und Kontaktsperren wären, sagte Kekulé, so vermeidbar gewesen. Daten aus dem Sommer 2020 wurden nicht genutzt Unisono bemängelten alle drei, dass über den Sommer 2020 gesammelte Daten nicht genutzt worden seien, um auf den Herbst vorbereitet zu sein. Schulschließungen während der zweiten Virus-Welle wären aus ihrer Sicht vermeidbar gewesen.
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Der Soldat Pascal Gasch verweigerte die Corona-Impfung, musste sich dafür vor Gericht verantworten und wurde freigesprochen.
Der Soldat Pascal Gasch verweigerte die Corona-Impfung, musste sich dafür vor Gericht verantworten und wurde freigesprochen. Wie jetzt bekannt wurde, hat die Staatsanwaltschaft jetzt die Berufung zurückgezogen. https://apollo-news.net/berufung-zurckgezogen-freispruch-im-verfahren-gegen-soldaten-wegen-verweigerung-der-corona-impfung-rechtskrftig/
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🇨🇭Medienspiegel 02 - Skandalurteile am Bundesgericht: Gefährliches Präjudiz für alle Arbeitnehmer • Swiss Cath News: https:
🇨🇭Medienspiegel 02 - Skandalurteile am Bundesgericht: Gefährliches Präjudiz für alle Arbeitnehmer • Swiss Cath News: https://www.swiss-cath.ch/artikel/bundesgericht-segnet-covid-blindflug-der-swiss-ab-gefaehrliches-praejudiz-fuer-alle-arbeitnehmer • Kettner Edelmetalle: https://www.kettner-edelmetalle.de/news/urteil-aus-lausanne-wenn-der-chef-uber-den-korper-entscheidet-18-09-2026?utm_source=chatgpt.com • Ad-hoc-news / Börse Global: https://www.ad-hoc-news.de/boerse/news/unternehmensnachrichten/swiss-supreme-court-backs-airline-s-right-to-dismiss-cabin-crew-who/70123104?utm_source=chatgpt.com 🔺Zur Medienmitteilung von ABF Schweiz, 17.09.2026 👉 Abonnieren Sie den Newsletter von ABF Schweiz und bleiben Sie informiert! 👉 Folgen Sie ABF Schweiz auf Youtube 👉 Folgen Sie ABF Schweiz auf Telegram 👉 Folgen Sie ABF Schweiz auf Facebook 👉 Folgen Sie ABF Schweiz auf X Unterstützen Sie unsere wichtige politische Arbeit - jeder Beitrag zählt, merci! 🫶 www.abfschweiz.ch🇨🇭
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https://www.achgut.com/artikel/schwestzer_merkel_iund_der_bereitschaftsdiensfuer_doktor_gates
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Dr. Sabine Stebel: BfArM-Dokumente – Der nächste Corona-Skandal? Alexander Kühn spricht mit Dr. Sabine Stebel über neue Unterlagen aus einer IFG-Anfrage an das BfArM. Im Zentrum stehen Dokumente, die laut Stebel zeigen sollen, wie eng politische Vorgaben, Behördenkommunikation und medizinische Regulierung während der Corona-Zeit miteinander verflochten waren. Stebel erklärt, welche Rolle das BfArM als weisungsgebundene Bundesbehörde spielt, warum es bei Medizinprodukten, Masken, Tests und Arzneimitteln auf die genaue regulatorische Einordnung ankommt – und weshalb sie die neuen Dokumente für brisanter hält als viele bisherige Veröffentlichungen. Besonders im Fokus stehen Fragen zu Masken, Schnelltests, PCR-Tests, Ivermectin, Remdesivir und Paxlovid. Laut Stebel zeigen die Akten ein Muster: Politisch gewünschte Maßnahmen seien erleichtert, ungewollte Alternativen dagegen erschwert worden. Außerdem geht es um die möglichen juristischen Folgen: Wenn Gerichte, Behörden und Bürger damals nicht über alle relevanten Daten verfügten – müssten dann alte Entscheidungen, Urteile und Maßnahmen neu bewertet werden? Ein Gespräch über Behördenakten, politische Verantwortung, wissenschaftliche Unsicherheit, Corona-Aufarbeitung und die Frage, ob die eigentlichen Belege erst jetzt auf den Tisch kommen. https://www.youtube.com/watch?v=9zBn_yHGQu4 🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv
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Die Analyse von Tom Lausen: „Corona war ein krimineller Akt!“ Die Zukunft des Gesundheitszustandes der Deutschen sieht düster
Die Analyse von Tom Lausen: „Corona war ein krimineller Akt!“ Die Zukunft des Gesundheitszustandes der Deutschen sieht düster aus, sagt der Mann der Fakten, Zahlen, und Daten. Der Daten-Analyst Tom Lausen entlarvte im Kurhaus Bad Wurzach die staatliche Corona-Lügenpolitik. Mit zahlreichen Grafiken verdeutlichte das Mitglied der „Corona-Enquete-Kommission“ das Corona-Narrativ. Modellierer schufen eine Corona-Kunstblase, die keinen Bezug zur Realität hatte, sagt Lausen. Wer der staatlichen Einheitsmeinung nicht folgte, wurde diskriminiert und ausgegrenzt, so das Fazit des Experten aus Hamburg. Tom Lausen ist eine Institution. Vom Corona-Establishment gemieden, von den Kritikern der Corona-Politik verehrt. Ein Mann der klaren Worte. Ein Mann, der Fakten, Zahlen und Daten sprechen lässt. Er hätte nicht viel sagen müssen, weil die Auswertung seiner digitalen Unterlagen eine eindeutige Sprache spricht. Tro... Weiterlesen: https://stattzeitung.net/artikel/die-analyse-von-tom-lausen-corona-war-ein-krimineller-akt
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Ein Beitrag von Dr. Sabine Stebel: (Jeder, der in McPom am Sonntag wählt, sollte sich noch einmal das Verhalten der Landesmutter Erinnerung rufen - einfach mal an Taten messen). https://fixupx.com/AnwaltUlbrich/status/2099902334650241073
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Lügenpresse im Panik-Modus! ☝️🤡 Was sie Euch natürlich nicht sagen: ( Keine Tröpfchen- oder Schmierinfektion: Man kann sich
Lügenpresse im Panik-Modus! ☝️🤡 Was sie Euch natürlich nicht sagen: ( Keine Tröpfchen- oder Schmierinfektion: Man kann sich nicht durch Händeschütteln, Anhusten, Küssen oder die gemeinsame Nutzung von Besteck bei einem Erkrankten anstecken. Von Patienten geht im Alltag keine Ansteckungsgefahr für ihre Umgebung aus.) Main-Metropolregion Neuer Todesfall nach Malaria-Infektion – Behörde warnt Anwohner in der Nähe des Flughafen Frankfurt In Frankfurt ist eine weitere Person an Malaria gestorben, ohne zuvor in einem Risikogebiet gewesen zu sein. Die Behörden vermuten eine Infektion durch eine eingeschleppte Mücke. Insgesamt gibt es nun drei Todesfälle mit Bezug zum Flughafen. Eine in Frankfurt am Main an Malaria erkrankte Person ist nach Angaben der Stadt gestorben. Sie wohnte demnach im Stadtteil Schwanheim, der nahe am Flughafen liegt. Am Dienstag hatte die Stadt von zwei Malaria-Fällen in dem Stadtteil berichtet. Damit gibt es in diesem Jahr nun bereits drei Malaria-Tote im Kontext des Flugverkehrs in Frankfurt. Im Sommer hatten sich sechs Mitarbeiter des Flughafenbetreibers Fraport mit der Krankheit infiziert, zwei starben. Das Gesundheitsamt der Stadt und die Universitätsmedizin Frankfurt sprachen den Angehörigen des neu verstorbenen Patienten ihr Mitgefühl aus. Die beiden neu betroffenen Personen infizierten sich nach Einschätzung des Gesundheitsamts über eine Mücke, die in einem Flugzeug nach Frankfurt gelangte. Sie hatten beide zuvor kein Malaria-Gebiet bereist und nicht am Flughafen gearbeitet, hieß es. Bisher keine weiteren Fälle bekannt Seit Anfang der Woche seien dem Gesundheitsamt keine weiteren Malariafälle gemeldet worden. Die Behörde bat Ärzte erneut, bei Patienten mit unklarem Fieber auch dann eine mögliche Malariaerkrankung in Betracht zu ziehen, wenn keine Reise in ein Malaria-Gebiet stattgefunden hat. „Dies gilt insbesondere für Menschen, die am Flughafen oder in dessen Umfeld arbeiten, sich dort aufhalten oder in räumlicher Nähe zum Flughafen wohnen“, erklärte das Amt. Bürger, die in der Nähe des Flughafens wohnen oder dort arbeiten, wurden gebeten, bei entsprechenden Beschwerden ärztlichen Rat einzuholen und auf den Wohnort im Umfeld des Flughafens hinzuweisen. Malaria sei nicht von Mensch zu Mensch übertragbar, hieß es auch. https://archive.ph/W1XAp 👉 https://t.me/hantahoax 🦠
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https://youtu.be/ty7Oo3doSEU? 🅰️🅱️🅾️ t.me/impfopferarchiv
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https://x.com/drumheadberlin/status/2100143275285848240
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https://x.com/ICANdecide/status/2099949516258496658
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50.000 Euro für Impf-Posts: Influencer packt über Deals mit Regierung aus Ein Video bringt alte Deals ans Licht: Influencer,
50.000 Euro für Impf-Posts: Influencer packt über Deals mit Regierung aus Ein Video bringt alte Deals ans Licht: Influencer, staatliche Gelder und eine Impfkampagne – die Debatte ist neu entfacht. Ein Influencer sorgt derzeit mit einem Video für Aufsehen, in dem er die Zusammenarbeit der deutschen Bundesregierung mit Social-Media-Persönlichkeiten im Rahmen früherer Corona-Impfkampagnen scharf kritisiert. Der unter dem Namen „Memo“ bekannte Influencer verweist dabei auf Dokumente, aus denen Ausgaben in Höhe von 245.616 Euro für die Kampagne „Lass dich impfen“ hervorgehen sollen. Einzelne Influencer hätten demnach jeweils rund 50.000 Euro erhalten. Die Zahlen sind durch eine parlamentarische Anfrage an die Bundesregierung bestätigt: Laut Bundestags-Drucksache 20/6676 wurden im Rahmen der Social-Media-Kampagne „Lass dich impfen“ im Jahr 2021 insgesamt 245.616 Euro an fünf Influencerinnen und Influencer gezahlt. Österreichische Reaktionen Das Video löste auch in Österreich Reaktionen aus. Der Wiener Influencer Erik Seidl, der unter dem Namen „Satansbratan“ bekannt ist, erklärte, vergleichbare Angebote erhalten, diese jedoch ausgeschlagen zu haben. „Wurde mir auch in Österreich angeboten, wirklich hohe Summen“, so Seidl. In den Kommentaren erntete er dafür breite Zustimmung von Usern, die seine Entscheidung als Zeichen von Loyalität gegenüber seiner Community werteten. Gespaltene Meinungen Zu Wort meldete sich auch Influencer Inscope21, bürgerlich Nicolas Lazaridis, der an der Kampagne teilgenommen hatte. Er rechtfertigte seine damalige Entscheidung mit dem Glauben, Positives bewirken zu wollen: „Habe mich damals dafür entschieden, mitzumachen, weil ich der Überzeugung war, etwas Gutes zu tun!“ Ein User forderte in den Kommentaren, Lazaridis solle die kolportierten 50.000 Euro spenden, um seine Glaubwürdigkeit unter Beweis zu stellen. Die Reaktionen auf sein Statement blieben gespalten – während ein Teil der Nutzer die Verantwortung beim Staat verortet sieht, steht für andere die persönliche Integrität der beteiligten Influencer im Mittelpunkt der Debatte.
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https://x.com/AnwaltUlbrich/status/2099592033237090551
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"Wenn ich von Kindern berichtet bekomme, die sagen, dass Käfer an ihren Händen sind, die die Oma umbringen, kann ich mein Entsetzen nicht in Worte kleiden. Das setzt Schäden - so viel Psychotherapie kann man nicht machen im Verlauf des Lebens" September 2020 #RichtigErinnern https://i.fixupx.com/i/status/2099045828815884616
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Exklusiv Unterschrift fehlt: Waren einige von Schwesigs Corona-Verordnungen nie rechtsgültig? Brisante Entdeckung eines Recht
Exklusiv Unterschrift fehlt: Waren einige von Schwesigs Corona-Verordnungen nie rechtsgültig? Brisante Entdeckung eines Rechtsanwalts: Mehrere Corona-Verordnungen in MV tragen offenbar nur einen Unterschriftenstempel. Das wirft eine juristische Frage auf. Es war einer jener Zufälle, die große Geschichten auslösen können. Der Rechtsanwalt Ralf Ludwig aus Staßfurt in Sachsen-Anhalt prüfte Berufungsunterlagen in einem Schadensersatzverfahren. Seine Mandantin – eine deutsche Sängerin, Songwriterin und Musikproduzentin, deren Name der Redaktion bekannt ist – hatte 2020 in Mecklenburg-Vorpommern drei Konzerte wegen der Corona-Verordnungen absagen müssen. Auftritte waren zu dieser Zeit verboten, die bereits vereinbarten Gagen fielen dadurch aus. Staatliche Hilfen erhielt sie nicht. Das wollte die Musikerin nicht ohne Weiteres auf sich sitzen lassen. Sie klagte, unterlag vor dem Landgericht Schwerin und legte schließlich Berufung ein. Inhaltlich, so wusste Ludwig, der ihren Fall übernahm, war dieser Weg aussichtslos. Denn fast alle deutschen Gerichte bis hinauf zum Bundesgerichtshof haben entschieden, dass die Corona-Maßnahmen rechtmäßig waren. Mit einer Ausnahme: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof stellte am 6. Oktober 2022 fest, dass Teile der Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung mit Betriebsschließungen unwirksam waren. Und die Landesregierungen hatten einen weiten Einschätzungsspielraum, durften ihn auch nutzen. Selbst wenn Krankenhäuser nicht überfüllt waren, selbst wenn die Gefährdungslage im Nachhinein anders bewertet wurde, komme man inhaltlich an die Verordnungen nicht heran, erklärt der Anwalt im Gespräch mit der OAZ. Das sei eine juristische Sackgasse. Der Ausfertigungsakt ist eine unterschätzte Hürde Also schaute Ludwig woanders hin. Er prüfte nicht den Inhalt der Verordnungen, sondern ihre Form. Dabei stieß er auf etwas, das ihn aufhorchen ließ. Gesetze und Verordnungen entstehen nämlich nicht dadurch, dass ein Kabinett einen Beschluss fasst. Sie müssen einen geregelten Prozess durchlaufen. Das Justizministerium prüft, ob alles rechtlich korrekt ist, dann folgt der sogenannte Ausfertigungsakt. Die verantwortlichen Amtsträger, die Minister und die Ministerpräsidenten, müssen das aufgesetzte Dokument handschriftlich unterzeichnen. „In Mecklenburg-Vorpommern ist das keine Auslegungsfrage“, sagt Ludwig und verweist auf die Gemeinsame Geschäftsordnung II der Landesregierung – kurz GGO II. In Paragraf 13 Absatz 1 ist Folgendes unmissverständlich geregelt: „Landesverordnungen werden, nachdem sie vom Kabinett beschlossen worden sind, vom Ministerpräsidenten sowie von den beteiligten Ministern unterzeichnet.“ Dass dieses Verfahren verbindlich gilt, hat die Landesregierung bereits 2019 selbst bestätigt. In ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Linken-Abgeordneten Peter Ritter erklärte die damalige Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) ausdrücklich, die GGO II „regelt das Verfahren zur Vorbereitung, Ausfertigung und Verkündung von Gesetzen“.
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