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Flappsig wird er da aus seinem Büro seiner Sekretariärin zugerufen haben: "Stellen Sie ihr einfach diese Autogrammkarte zu."
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Bisher wird weiterhin felsenfest behauptet, dass die Geheimdienste Mossad und CIA nichts damit zu tun hätten 🤞🤞
https://presseportal.zdf.de/pressemitteilung/zdf-recherchen-name-vermisster-deutschen-findet-sich-in-den-epstein-files?fbclid=IwY2xjawSXvGhleHRuA2FlbQIxMQBzcnRjBmFwcF9pZA80MDk5NjI2MjMwODU2MDkAAR4OHcF1EmjTziNVqj9qfxrBkyPAysfOiiWLVy3lg5yZ71QxZn-bCwkSUZHBzw_aem_EcJHuIUVXSGuUOcwYaCcZg
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Wir wissen, was demokratisch ist - und genau aus diesem Grund, dürfen wir demokratische Regeln ändern, die eigentlich per Grundgesetz gelten 🤞
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Repost from Horizont (YT: _horizont_ )
Die FAZ hat Mario Voigts Gastbeitrag „Smartphone ab Vierzehn, Social Media ab Sechzehn“ gelöscht.
Hier ist der archivierte Artikel:
https://archive.is/c0xcH
Das Onlineportal "Frag den Staat" hatte den Beitrag untersucht. Das KI-Analysetool Pangram kam zu dem Ergebnis, dass der Beitrag zu 100 Prozent von KI erstellt worden sei.
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49. Anti-Terror-Gesetze
50. Terroristische-Online-Inhalte-Verordnung
51. Demokratiefördergesetz
52. Medienstaatsvertrag
53. Desinformationsbekämpfung
54. EU-Verhaltenskodex gegen Desinformation
55. Plattformregulierung
56. Meldepflichten für Plattformen
57. Löschpflichten für Plattformen
58. Account-Sperrungen durch Plattformdruck
59. Digitale Identitätsprüfung
60. Altersverifikation im Internet
61. Zugangskontrollen für Online-Dienste
62. Elektronische Patientenakte
63. Gesundheitsdatennutzungsgesetz
64. Registermodernisierung
65. Steuer-ID als Bürgerkennziffer
66. Zensus-Datenerhebungen
67. Automatisierter Datenabgleich
68. Europäisches Einreise-/Ausreisesystem
69. ETIAS
70. Schengener Informationssystem
71. Europol-Datenausbau
72. NIS2-Richtlinie
73. Cyber-Sicherheitsgesetze
74. Digitaler Führerschein
75. Digitaler Fahrzeugschein
76. Digitale Behördenkonten
77. BundID
78. Bürgerkonto
79. De-Mail / digitale Zustellung
80. Elektronisches Identitätsnachweis-System
81.
82.
Und immer so weiter....
Wann wird es der letzte Bürger erkennen und verstehen?
Und all diese gesamte Vorgänge, erklären im Grunde auch dieses verrückte Verhalten von Politikern bei fragwürdigen Entscheidungen, die sich ständig gegen Bürger richten 🤞
Nun, es dauert nicht mehr lange, dann ist das Paket komplett und Bürgerrechte sind dann für laaaange Zeit wieder mal weg!
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UNSERE DEMOKRATIE:
Eine Regierung, die kritische Bürger nicht mehr aushält, sondern sie diffamiert, überwacht, einschüchtert oder rechtlich mundtot machen will, zeigt keine demokratische Souveränität mehr, sondern autoritäre Züge - "Unsere Demokratie"[sic].
Wer Widerspruch unterdrücken will, bewegt sich weg von Freiheit und hin zu Machtkontrolle - "Unsere Demokratie"[sic].
Wenn eine Regierung kritische Bürger nicht mehr als Teil der Demokratie betrachtet, sondern als Störfaktor, Feindbild oder Sicherheitsrisiko, dann ist das kein demokratisches Selbstbewusstsein mehr - das ist autoritäres Denken im Regierungsgewand - "Unsere Demokratie"[sic].
Man muss nicht mal behaupten, dass alles „geplant“ sei. Es reicht mittlerweile völlig, sich die Entwicklung nüchtern anzusehen.
Seit Jahren wird jedes neue Problem mit demselben Reflex beantwortet: mehr Kontrolle, mehr Meldestellen, mehr Überwachung, mehr Befugnisse, mehr Datenerfassung, mehr digitale Identität, mehr Eingriffsmöglichkeiten.
Mal heißt es Hass und Hetze. Mal Terror. Mal Geldwäsche. Mal Kinderschutz. Mal Desinformation. Mal Sicherheit. Mal Schutz "Unserer Demokratie"[sic].
Und natürlich gibt es echte Probleme. Niemand bestreitet, dass Straftaten verfolgt, Kinder geschützt, Terror verhindert und Geldwäsche bekämpft werden müssen.
Aber genau hier liegt der gefährliche Punkt: Gute Begründungen machen schlechte Strukturen nicht automatisch harmlos.
Wenn der Staat immer neue digitale Kontrollinstrumente bekommt, wenn Plattformen unter Löschdruck geraten, wenn Meldestellen Inhalte vorsortieren, wenn digitale Identitäten zur Voraussetzung für immer mehr Bereiche werden, wenn Bargeld eingeschränkt, Kommunikation überprüfbar, Geräte infiltrierbar, Bürger biometrisch erfassbar werden, und und und, dann entsteht nicht mehr nur Sicherheitspolitik.
Dann entsteht eine Kontrollarchitektur. Etwas arg autoritäres und totalitäres 🤞 (aus der Rubrik: Geschichte)
Und das Problem an solchen Strukturen ist: Sie bleiben selten auf den ursprünglichen Zweck begrenzt. Was heute gegen Terror, Hass oder Geldwäsche etc. eingeführt wird, kann morgen gegen politische Gegner, unbequeme Meinungen, Proteste oder ganz normale Bürger eingesetzt werden. Zumal das "Morgen" durchaus im heute zu finden ist.
Ein freiheitlicher Rechtsstaat beweist seine Stärke nicht dadurch, dass er in jeder Krise neue Überwachungsrechte schafft - "Unsere Demokratie"[sic]. Er beweist sie dadurch, dass er auch in Krisen die Grundrechte seiner Bürger schützt.
Denn wer Freiheit dauerhaft gegen Sicherheit eintauscht, riskiert am Ende, beides zu verlieren.
Totalitäre Autokratie - wie würde man diese Aufbauen?
Hier eine kleine Auflistung:
1. NetzDG
2. Digitale-Dienste-Gesetz
3. Digital Services Act
4. Trusted Flagger
5. Online-Meldestellen
6. Hasskriminalitätsbekämpfungsgesetz
7. „Hass und Hetze“-Gesetze
8. § 188 StGB
9. § 130 StGB
10. § 185 StGB
11. § 186 StGB
12. § 187 StGB
13. Uploadfilter
14. Artikel 17 EU-Urheberrechtsrichtlinie
15. Chatkontrolle
16. CSAM-Verordnung
17. Staatstrojaner
18. Quellen-TKÜ
19. Online-Durchsuchung
20. Vorratsdatenspeicherung
21. Quick-Freeze-Verfahren
22. IP-Adressspeicherung
23. Funkzellenabfrage
24. Bestandsdatenauskunft
25. EU Digital Identity Wallet
26. E-ID
27. eIDAS 2.0
28. Digitale Brieftasche
29. Digitaler Euro
30. EU-AML-Paket
31. Bargeldobergrenze
32. Transparenzregister
33. Kontenabrufverfahren
34. Know-Your-Customer-Pflichten
35. PNR-Fluggastdatenspeicherung
36. Prüm II
37. Gesichtserkennung
38. Biometrische Datenerfassung
39. Fingerabdruckpflicht im Personalausweis
40. Videoüberwachung im öffentlichen Raum
41. KI-gestützte Videoanalyse
42. KI-Verordnung / AI Act
43. Polizeiliche Prognosesoftware
44. ZITIS
45. ADEP
46. BKA-Gesetz
47. Verfassungsschutz-Befugnisse
48. Nachrichtendienstliche Überwachung
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Repost from DebunkThis
Gut, dass wir Timmy hatten und bald WM ist, sonst würde die Angst vor der 1933-AfD vielleicht nicht ausreichen, um den längst gelebten Faschismus zu überdecken. Tschuldigung, ich meine demokratischste Demokratie aller Zeiten, in der weder Einigkeit herrscht, noch Recht gesprochen oder Freiheit verteidigt wird🤡🌎
Btw weiß jemand was aus dem Netzwerk des Jeffrey E. geworden ist? Alle im Knast, richtig?🤷♂
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Repost from DebunkThis
• Menschen, die diese nun belegten Dinge ab Frühjahr 2020 gesagt haben, wurden zensiert, gelöscht, gecancelt, geächtet, gekündigt und ausgestoßen.
• Menschen, die – bestenfalls grob fahrlässig – das Gegenteil behauptet haben, wurden mit Beförderungen, Preisen und Verdienstkreuzen übersät
• Niemand wurde haftbar gemacht
• Niemand musste zurücktreten
• Wir werden bis heute von diesen Strukturen und Personen regiert
• Sie verhökern die Reste dieses Landes an sich und ihre Freunde
• Eventuell schicken sie demnächst noch die eine oder andere Generation in einen ebenso fabrizierten Krieg
• 5.5 Millionen NPCs im öffentlichen Dienst dackeln auf Befehl des Fernsehers für sie auf die Straße
• Weitere 1.5 Millionen Pensionäre klammern sich an ihre Schutz- & Bestechungsgelder
• Der Apparat gründet, kauft oder finanziert NGOs, um sie und uns zu erziehen
• Medien stehen entweder zwangs- oder konzernfinanziert Spalier
Und doch kommt am Ende alles raus, gewinnen wir die Meisterschaft und chillen unsere Königsnuggets🫵😎
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Wisst ihr noch SimCity?
Dieses Spiel, bei dem jeder halbwegs wache Zwölfjährige nach 20 Minuten verstanden hat:
Wenn du die Steuern zu hoch drehst, ziehen die Leute weg.
Wenn du Schulden machst wie ein Irrer, bricht dir irgendwann alles zusammen.
Wenn du Kraftwerke abschaltest, bevor Ersatz da ist, wird’s dunkel.
Wenn du Straßen vernachlässigst, steht alles im Stau.
Wenn du Unternehmen das Leben schwer machst, wandern sie ab.
Und wenn du deine Bürger dauerhaft nervst, kommt irgendwann der Moment, wo sie einfach sagen: „Schöne Stadt, aber ich zieh nach Nachbarhausen.“
SimCity war eigentlich kein Spiel.
SimCity war ein kostenloser Grundkurs in Staatsversagen.
Und dann schaut man sich heute die Politik an und denkt:
Bruder, wer von euch hat damals bitte immer nur Katastrophenmenü gedrückt?
Steuern hoch, Abgaben hoch, Energie teuer, Bürokratie auf Endgegner-Level, Straßen wie nach einem Meteoriteneinschlag, Wirtschaftsmotor auf Standgas und dann wundert man sich ernsthaft, warum die Leute unzufrieden sind und Firmen sagen:
„Weißt du was, ich baue mein Industriegebiet lieber woanders.“
In SimCity hätte längst unten rechts geblinkt:
„Ihre Bürger verlassen die Stadt.“
„Die Industrie beschwert sich über zu hohe Kosten.“
„Das Stromnetz ist instabil.“
„Die Zufriedenheit sinkt.“
„Ihr Haushalt ist im Arsch.“
Und unsere Politik klickt trotzdem fröhlich weiter auf:
„Neue Sonderabgabe einführen.“
"Neues Sondervermögen installieren."
Manchmal glaube ich, dieses Land wird nicht regiert.
Es wird von Leuten gespielt, die den Tutorial-Text weggeklickt haben. 😄
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Schritt für Schritt. Und sie verstecken es ja nicht mal mehr. Es wird immer mehr zu einer neuen Realität, einer neuen Ordnung.
Ab 2027 dann noch die digitale Wallet und zusätzlich die Klarnamen fürs Internet. Dann ham wa es auch bald geschafft 🤞
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Man bringt Kindern in der Schule bei, dass Demokratie bedeutet, miteinander zu reden – auch bei unterschiedlichen Meinungen. Gleichzeitig erleben wir politisch und gesellschaftlich immer häufiger das Gegenteil: Wer mit der AfD spricht, gilt schon selbst als verdächtig. Nicht die Argumente zählen, sondern allein der Kontakt.
Dabei wurde die AfD demokratisch gewählt und ist als Partei legal zugelassen. Wenn man Millionen Wähler pauschal moralisch ausgrenzt, beschimpft oder gesellschaftlich abstempelt, löst man keine Probleme – man vertieft die Spaltung nur weiter.
Demokratie bedeutet nicht, dass man jede Meinung gut finden muss. Aber Demokratie bedeutet, Debatten auszuhalten, statt Menschen zu Feindbildern zu erklären. Wer ständig predigt, man müsse miteinander reden, kann nicht gleichzeitig ganze Bevölkerungsgruppen sozial ächten, nur weil sie politisch anders denken.
Und vielleicht sollte man sich auch fragen: Ist das ein Zeichen von demokratischer Stärke, oder wohl doch eher von gesellschaftlicher Bankrotterklärung. Demokratie lebt vom Streit der Meinungen - nicht davon, Millionen Wähler pauschal auszugrenzen.
Wer jede unbequeme Position sofort als „rechts“ oder „Nazi“ abstempelt, ersetzt Debatte durch Moralismus. Genau das spaltet die Gesellschaft seit 2015 massiv und es geht immer weiter.
Das kann so nicht funktionieren.
Ausgrenzung hat so noch niemals nie nicht funktioniert! Das ist die größte Lehre aus Geschichte 🤷♂
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