Klartext von Dr. Christina Baum MdB
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Bundestagsabgeordnete der AfD. Direktkandidatin im WK 68 Harzkreis. Mutig. Patriotisch. Freiheitlich!
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Letzte Bürgersprechstunde in diesem Jahr!
Samstag, 12. Dezember 2026
10:00 bis 12:00 Uhr
Wahlkreisbüro Ballenstedt
Das Jahr neigt sich dem Ende zu, doch Ihre Anliegen bleiben uns wichtig!
Ob Fragen, Sorgen oder Anregungen – wir haben ein offenes Ohr für Sie.
Nutzen Sie die Gelegenheit, noch einmal in diesem Jahr persönlich mit uns ins Gespräch zu kommen.
Kommen Sie vorbei – wir freuen uns auf Sie!
Ihre Dr. Christina Baum
Mitglied des Deutschen Bundestages
16 Nov, 12:48
Am Volkstrauertag halten wir inne. Es ist ein Tag der Stille, des tiefen Mitgefühls und der Einkehr für unser ganzes Volk.
Wir gedenken der Millionen Toten der beiden Weltkriege. Nahezu jede deutsche Familie hat in diesen furchtbaren Zeiten unermessliches Leid beklagen müssen – den gefallenen Sohn, den vermissten Vater, den Bruder, der nicht mehr heimkehrte, und die unzähligen zivilen Opfer von Bombenhagel, Hunger, Flucht und grausamer Vertreibung aus der angestammten Heimat.
Sie alle haben sich dieses Schicksal nicht ausgesucht; sie wurden in die Schrecken ihrer Zeit hineingezogen und haben unendliche Opfer bringen müssen.
Wir gedenken unserer Soldaten in ihrer schweren Pflichterfüllung ebenso wie der Mütter und Kinder, deren Tränen über Generationen hinweg nachwirken. Ihr Gedenken darf niemals der Vergessenheit anheimfallen.
Wir verneigen uns in tiefer Ehrfurcht vor den Opfern und vor dem schmerzhaften Schicksal unserer Vorfahren. Aus ihren Gräbern erwächst uns Lebenden kein Auftrag zum Kriegstaumel, sondern eine unumstößliche Pflicht: Ihr Vermächtnis mahnt uns mehr denn je, dass Deutschland sich nie wieder an fremden Kriegen beteiligen darf.
Wir bleiben den Toten verpflichtet – im treuen Gedenken und im unerschütterlichen Einsatz für den Frieden.
15 Nov, 04:00
Ich freue mich auf euren Besuch im Bundestag und auf eine spannende Diskussionsrunde !
13 Nov, 13:39
Ich habe den Herrn Hirschhausen einen Kreislaufkollaos nahe gebracht. 😊
12 Nov, 07:30
Gesundheitsausschuss, 11.11.2026
In der Ausschusssitzung standen gleich zwei Themen auf der Tagesordnung, die exemplarisch zeigen, wie weit sich die Regierungspolitik von Vernunft und nationaler Verantwortung entfernt hat.
Unser Antrag zur veganen Ernährung
Die vorangegangene Expertenanhörung hatte fachlich bestätigt, wovor wir seit Langem warnen: Ohne die dauerhafte Einnahme von Nahrungsergänzungsmitteln ist eine vegane Ernährung mit hohen gesundheitlichen Risiken verbunden, weil essenzielle Nährstoffe wie Vitamin B12, Eisen, Jod oder Proteine fehlen können. Besonders gefährdet sind Kinder, Jugendliche, Schwangere und Stillende.
Prof. Koletzko vom Münchner Kinderspital berichtete im Ausschuss sogar von Kleinkindern, die wegen schwerer Mangelernährung stationär aufgenommen werden mussten. Selbst Gastredner Dr. Eckart von Hirschhausen räumte am Ende ein, dass es für die Gesundheit am besten sei, auch etwas Fleisch und Fisch zu verzehren.
Während Erwachsene über ihre Ernährung frei entscheiden können, dürfen wir Kinder nicht der Gefahr einer Mangelernährung überlassen. Wir forderten daher, dass das Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit endlich klar und sachlich vor den Gefahren einer unsupplementierten veganen Kost bei Risikogruppen warnt – eine einfache, kostenneutrale Maßnahme, die Klinikaufenthalte verhindern kann.
Doch die anderen Fraktionen lehnten unseren Antrag mehrheitlich ab – mit der Begründung, unsere Warnungen seien „ideologisch“.
Sachstand zur bilateralen Unterstützung für die Ukraine im Gesundheitssektor:
Seit Kriegsbeginn sind aus Deutschland bereits 45 Milliarden Euro an Gesamthilfen in die Ukraine geflossen und 40 Prozent aller ukrainischen Patienten in der EU werden in unseren Kliniken versorgt.
Auf meine Nachfrage, woher diese Gelder stammen, verwies der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Georg Kippels auf den BMG-Haushaltstitel für „Internationale Zusammenarbeit“.
Als ich wissen wollte, wie viele der rund 1.900 bislang in Deutschland behandelten Personen nach ihrer Genesung wieder in die Ukraine zurückgekehrt sind, folgte die nächste Bankrotterklärung: Es gebe dazu schlicht keine Erfassung. Man wisse lediglich von rund 800 Rückkehrern – vom Verbleib von mehr als 1.100 Personen hat die Bundesregierung schlichtweg keine Ahnung!
Immerhin verneinte Herr Kippels meine Nachfrage, ob aus dieser humanitären Akuthilfe eine dauerhafte Mitfinanzierung des ukrainischen Gesundheitssektors entstehen soll.
Hier gilt es, genau hinzuschauen: Humanitäre Nothilfe ist das eine – eine Rechenschaft über den Verbleib von Patienten und Mitteln muss dennoch ohne Wenn und Aber gewährleistet sein.
12 Nov, 06:49
Unser 2. Tag des 5. Corona-Symposiums im Deutschen Bundestag
Neben den vielen hervorragenden Referenten, die uns über die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse in Bezug auf die vergangenen und zukünftigen Entwicklungen im medizinischen Bereich informierten, waren es, insbesondere die Berichte der verfolgten Kritiker und gepeinigten Jugendlichen, die alle Zuschauer mitrissen.
In einem Punkt waren sich alle einig – die Hauptverantwortlichen müssen vor Gericht.
https://www.youtube.com/watch?v=r3xAWucI8Uo&t=1851s
10 Nov, 09:59
Als ich Kurt Hättasch im April diesen Jahres in der JVA Leipzig besuchte, saß mir ein junger, gefasster Familienvater gegenüber, dessen Schicksal mich zutiefst berührt hat.
Ihm waren bei dem polizeilichen Zugriff das Gesicht und die Schulter zertrümmert worden, danach verbrachte er fast zwei Jahre in Untersuchungshaft, getrennt von seiner Frau und seinem kleinen Mädchen, das er während der spärlichen Besuche nicht einmal in die Arme schließen durfte, weil man zwischen Vater und Kind eine Trennscheibe montiert hatte.
Schon damals war offensichtlich, wie unverhältnismäßig und grausam hier verfahren wurde, während die Anklageschrift der Bundesanwaltschaft von Beginn an auf mehr als tönernen Füßen stand und vor allem aus Kontaktschuld, Mutmaßungen und kühnen Konstruktionen bestand.
Einer der ungeheuerlichsten Vorwürfe, mit denen man ihn damals überzog, lautete tatsächlich auf versuchten Mord.
Man muss sich diesen hanebüchenen Wahnsinn vor Augen führen: Ein Mann wird vor seinem eigenen Haus fast totgeschossen und anschließend dreht man den Spieß einfach um, stempelt das Opfer zum Täter und dichtet ihm an, er habe auf die Beamten gezielt und sie ermorden wollen.
Wer Kurts Hafttagebuch gelesen hat, weiß: Zunächst stellten die Polizisten es so dar, als sei er selbst gestürzt – auf einen Stock gefallen.
Diese dreiste Lüge ließ sich glücklicherweise nur so lange aufrechterhalten, bis die Ärztin das Projektil in Kurts Schulter fand.
Zwei Jahre lang brauchte es – zwei verlorene Jahre seines Lebens –, bis nun ausgerechnet die polizeieigenen Helmkameramitschnitte diesen Spuk beendeten und seine Unschuld in diesem zentralen Punkt klar ersichtlich bewiesen.
Auf den Aufnahmen der Beamten selbst ist keine Waffenhaltung zu sehen, die auf ein unmittelbares Ansetzen zum Schuss schließen ließe und auch das angebliche Zielen auf den Polizisten ist schlicht nicht ersichtlich.
Stattdessen dokumentieren die Akten und die Notrufe genau das, was Kurt mir damals schon erzählte: Er befürchtete frühmorgens einen linksradikalen Überfall auf sein Wohnhaus, wählte zweimal den Notruf und forderte die vor seinem Grundstück angetroffenen Vermummten noch dazu auf, sich auszuweisen, bevor die Kugel fiel.
Wer dieses Verfahren nüchtern betrachtet, blickt auf ein politisch motiviertes Lehrstück: Aus flüchtigen Bekanntschaften und wenigen Chats konstruierte die Bundesanwaltschaft eine terroristische Vereinigung.
Als der Zugriff der Polizei blutig eskalierte, erfand man kurzerhand einen versuchten Mord, um aus dem Opfer den Täter zu machen und die unverhältnismäßige Haft zu zementieren.
Dass Kurt nun endlich wieder auf freiem Fuß ist, ist eine längst überfällige Korrektur.
Es wird Zeit, dass auch die weiteren haltlosen Vorwürfe endgültig in sich zusammenfallen. Ich persönlich fordere nach Abschluss dieses Verfahrens eine schonungslose Aufarbeitung und einen vollständigen Rechenschaftsbericht: Alle beteiligten Ankläger müssen der Öffentlichkeit Rede und Antwort stehen, wie es in einem Rechtsstaat möglich sein konnte, ein derart absurdes Schreckensszenario herbeizufantasieren und unschuldige Männer zwei Jahre lang wegzusperren.
Liegt der Verdacht nicht mehr als nahe, dass dieser Fall von Beginn an medial aufgeblasen wurde, um ohne jeden stichhaltigen Grund engagierte AfD-Politiker ins Visier zu nehmen und politisch zu vernichten?
Diese Frage darf nicht unter den Teppich gekehrt werden – das muss lückenlos aufgeklärt werden!
Danken möchte ich an dieser Stelle ganz besonders dem Anwalt Dubravko Mandic und seinen Mitstreitern, die dafür gesorgt haben, dass Kurt endlich wieder seine Familie in die Arme schließen kann. Ohne solch unerschütterliche Anwälte, die den Kampf gegen den mächtigen Justizapparat aufnehmen, gäbe es für die Inhaftierten keine Hoffnung.
Deshalb gilt mein Dank an dieser Stelle auch allen anderen Anwälten, die sich für, in meinen Augen, politisch Gefangene einsetzen und ihnen beistehen.
https://www.achgut.com/artikel/separatisten_prozess_schoss_die_polizei_kurt_haettasch_grundlos_in_den_kopf
09 Nov, 11:58
Der 9. November 1989 war für mich einer der schönsten und ergreifendsten Tage meines Lebens.
Mit Tränen in den Augen saß ich vor dem Fernseher und konnte meine Freude kaum fassen – endlich bestand die Chance, dass die Deutschen in Ost und West wieder als Volk vereint werden.
Schon als Jugendliche, als ich das erste Mal auf Ostberliner Seite vor dem Brandenburger Tor stand, wusste ich, dass dieser Tag kommen wird.
Nun, so viele Jahre später, wissen wir, dass alle Politiker danach die große Chance verpasst haben, Deutschland zu einem angesehenen, souveränen Staat zu entwickeln und gedeihen zu lassen.
Damit werfe ich die Frage auf: Waren die Politiker, die nach der Wiedervereinigung das Heft des Handelns in der Hand hatten, im deutschen Interesse unterwegs oder waren sie nur Vasallen fremder Mächte?
Heute sind die Gräben zwischen Ost und West tiefer denn je, Deutschland ist so hoch verschuldet wie nie zuvor, die Bevölkerung verarmt, und ein friedliebendes Volk will man zu kriegstüchtigen Untertanen umerziehen, die ihre Söhne und Töchter als Kanonenfutter an die Front schicken sollen.
Bitte lasst uns gemeinsam diese fatalen Entwicklungen stoppen!
Das ist jedoch nur möglich, wenn jeder endlich mutig und offen seine Meinung kundtut.
Lasst euch nicht weiter einschüchtern, denn alles, was uns widerfahren wird, wenn wir diese zerstörerischen Entwicklungen nicht stoppen, wird so viel Leid und Schmerz erzeugen, dass wir uns das heute noch gar nicht vorstellen können.
Ich wünsche mir an diesem Tag nur eines:
Deutschland möge endlich zu dem blühenden Land werden, das in unserer Nationalhymne besungen wird und das die vielen fleißig arbeitenden Menschen verdient haben.
Mit ehrlichen, aufrichtigen und das eigene Volk liebenden Politikern ist diese Chance noch gegeben.
Es liegt in unserer Hand.
09 Nov, 06:29
Am Freitag, dem 6. November, begann um 14.00 Uhr unser
5. Corona-Symposium im Deutschen Bundestag.
Wir haben uns sehr gefreut, dass Alice Weidel dieses Mal für das Grußwort vor Ort sein konnte.
Wie immer begann das Symposium mit einem Einspieler, der Filmsequenzen aus dieser furchtbarenZeit zusammengefügt darstellte. Dieses Mal lag dabei der Schwerpunkt auf dem Leid der Kinder.
Das rührte viele zu Tränen - auch unsere Fraktionsvorsitzende.
Die wie immer großartige Stimmung ließ am Abend alle Besucher mit einer Vorfreude auf den nächsten Tag nach Hause gehen.
https://www.youtube.com/watch?v=Z3u9ULaiNmg
08 Nov, 09:40
2. Anhörung des Gesundheitsausschusses,
4. November 2026,
zur Widerspruchslösung bei der Organspende.
„Können Sie mit 100%er Gewissheit sagen, dass der Mensch, den Sie gleich aufschneiden werden, keine Schmerzen mehr verspürt?“
Das war meine Frage an 2 Sachverständige.
Und meine Bitte an Euch - beschäftigt Euch tiefgründig mit diesem Thema. Im Moment sieht es so aus, als wenn die Widerspruchslösung eine Mehrheit finden würde.
Das bedeutet, dass j e d e r, der nicht ausdrücklich schriftlich einer Entnahme widerspricht, unweigerlich zum Organ“Spender“ wird.
06 Nov, 08:41
Unserem Referenten zum 5. Corona-Symposium, Dr. Rolf Kron, wurde der Zutritt zum Bundestag verwehrt.
Ein Arzt, der jahrelang aufopferungsvoll viele Patienten betreut hat, wird als Gefährder dargestellt.
Bildet Euch selbst Eure Meinung dazu.
06 Nov, 02:53
1. Anhörung des Gesundheitsausschusses am 4. November 2026 zu unserem Antrag:
„Vor veganer Ernährung warnen“
Obwohl bekannt ist, dass vegane, also rein pflanzliche, Ernährung gesundheitsschädlich ist, wird sie als gesundheitsfördernd propagiert. Wie kann das sein?
Ich habe mit meinen diesbezüglichen Fragen Herrn Dr. Hirschhausen erkennbar genervt.
05 Nov, 13:01
Neues aus dem Gesundheitsausschuss
In der Sitzung des Gesundheitsausschusses beschäftigten wir uns mit einem Phänomen, das durch die sozialen Medien auch im Gesundheits- und Pflegebereich immer mehr an Bedeutung gewinnt: den sogenannten „Medfluencern“.
Das Thema ist ohne Frage ein zweischneidiges Schwert. Auf der einen Seite gibt es engagierte Fachkräfte, die wertvolle Einblicke in den Pflegealltag geben oder sachlich aufklären. Auf der anderen Seite tummeln sich im Netz aber leider auch viele Akteure, die die Verunsicherung von Patienten schamlos ausnutzen und aus gesundheitlichen Ratschlägen ein reines, oft zweifelhaftes Geschäftsmodell machen.
Dass es in dieser Branche schwarze Schafe gibt, bestreite ich ausdrücklich nicht.
Die entscheidende Frage, der wir heute auf den Grund gehen wollten, lautet jedoch: Wie genau soll hier reguliert werden – und vor allem, wer bestimmt nach welchen Maßstäben, wer reglementiert oder gar mundtot gemacht wird?
In der Fragerunde war von den Befürwortern rasch wieder das altbekannte Schlagwort zu hören: Man müsse schlicht gegen „Falschmeldungen“ vorgehen.
Die als Sachverständige geladene Verbraucherzentrale NRW, die sich mit wissenschaftlichen Mitarbeitern und einem Juristen diesem Thema widmet, blieb jedoch die entscheidende Antwort schuldig. Auf die Frage nach den konkreten, transparenten Kriterien, anhand derer künftig messerscharf zwischen „guter Aufklärung“ und „schlechter Information“ unterschieden werden soll, gab es in der Kürze der Zeit keine klaren und greifbaren Aussagen.
Und genau an diesem Punkt schrillen bei mir alle Alarmglocken. Sobald eine Handvoll Funktionäre oder staatlich finanzierte Organisationen beanspruchen, im Hinterzimmer zu definieren, was eine angebliche „Falschmeldung“ ist und was als genehme Wahrheit zu gelten hat, bewegen wir uns auf extrem gefährlichem Terrain.
Wir haben in den vergangenen Jahren zur Genüge erlebt, wie berechtigte Kritik und alternative medizinische Einschätzungen vorschnell als „Desinformation“ gebrandmarkt und zensiert wurden, nur um das offizielle Regierungsnarrativ nicht zu gefährden.
Verbraucherschutz vor echter Abzocke und Betrug ist wichtig – aber der Vorwand des Konsumentenschutzes darf niemals zum Einfallstor für ein staatlich kontrolliertes Meinungs- und Zensurmonopol in Gesundheitsfragen werden!
05 Nov, 11:00
Beim Bündnistreffen Fahrenbach habe ich gemeinsam mit meinem Brandenburger Landtagskollegen Lars Hünich über die Aufarbeitung des Corona-Unrechts gesprochen – vor einem Saal voller mutiger Mitstreiter, die in den Corona-Jahren nicht eingeknickt sind.
Im Bundestag haben wir bereits das Fundament gelegt: von unserem Gesetzentwurf zur vollständigen Rehabilitierung und Entschädigung der Maßnahmen-Opfer über den geforderten Stopp von mRNA-Präparaten bis hin zum Schutz des Heilpraktikerberufs. Doch weil die Altparteien jede echte Aufarbeitung und einen Untersuchungsausschuss nach wie vor blockieren, ist klar: Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht – jetzt müssen wir die Regierungsverantwortung übernehmen, um dieses Unrecht endlich zu beenden und für Gerechtigkeit zu sorgen!
https://youtu.be/5UaTh9yVF4M?is=78_gFB4fmgsH5Non
04 Nov, 12:15
Heute ab 19:15 Uhr debattiert der Bundestag über einen Antrag unserer AfD-Fraktion zur Aufhebung bestehender Steuern und zur Verhinderung weiterer Steuerbelastungen.
Die AfD setzt sich für die Abschaffung bestehender Verbrauchsteuern, die Rücknahme von Steuererhöhungen und die Ablehnung neuer Steuern ein. Unser Ziel ist es Bürger und Unternehmen finanziell zu entlasten.
📺 Schalten Sie ein und verfolgen Sie die Debatte live!
Heute um 16:25 Uhr steht auf Antrag unserer AfD-Fraktion das Thema Gewalt bei Demonstrationen im Rahmen einer Aktuellen Stunde auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages.
Im Mittelpunkt steht die Frage, wie die Sicherheit bei Demonstrationen gewährleistet und gewalttätigen Ausschreitungen begegnet werden kann.
📺 Verfolgen Sie die Debatte live im Bundestag!
https://www.bundestag.de/mediathek
04 Nov, 08:48
Heute um 16:25 Uhr steht auf Antrag unserer AfD-Fraktion das Thema Gewalt bei Demonstrationen im Rahmen einer Aktuellen Stunde auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages.
Im Mittelpunkt steht die Frage, wie die Sicherheit bei Demonstrationen gewährleistet und gewalttätigen Ausschreitungen begegnet werden kann.
📺 Verfolgen Sie die Debatte live im Bundestag!
https://www.bundestag.de/mediathek
04 Nov, 08:18
Anhörung der Corona Enquete-Kommission, 2. November 2026
Thema: „Wissenschaftsberatung, Krisenkommunika-
tion & Rolle der Medien“
Befragung von Prof. Dr. Michael Meyen, Kommunikationswissenschaftler
und Korinna Hennig, Journalistin, Redakteurin und Moderatorin beim Norddeutschen Rundfunk.
Der Mitautor des „Panikpapieres“, Heinz Bude, sagte 2024 bei einer Podiumsdiskussion in Graz ganz offen, dass ein Kommunikationswerkzeug verwendet wurde (Flatten the Curve), dass „so ein bisschen wissenschaftsähnlich“ aussehen mußte, insbesondere um Folgebereitschaft in Bezug auf die Impfung herzustellen.
Ist das nun vorsätzliche Täuschung oder wissenschaftliche Unsicherheit?
03 Nov, 08:10
Besuchs- und Sachstandsbericht (Teil 2/2)
Ein gegenwärtiges, aus seinem Verhalten in dieser Anstalt ableitbares Gefährdungspotenzial wurde seitens der stellvertretenden Anstaltsleitung nicht festgestellt.
Besonderes Augenmerk gilt weiterhin den optisch auffälligen Stellen innerhalb der Haftzelle. Während bereits untersuchte Stellen nach behördlicher Bewertung keine Gesundheitsgefahr darstellen, steht die fachliche Begutachtung einer zusätzlich entdeckten Stelle hinter dem Bett noch aus.
Die stellvertretende Anstaltsleitung hat zugesichert, hierfür zeitnah erneut das zuständige Gesundheitsamt einzuschalten.
Ebenso wird die angekündigte zeitnahe Verlegung von Herrn Dr. Füllmich in den regulären Vollzug aufmerksam begleitet.
Zur weiteren Klärung und Nachverfolgung der noch offenen Punkte werden entsprechende parlamentarische Anfragen gestellt. Darüber hinaus bleibt der Austausch mit der anwaltlichen Vertretung von Herrn Dr. Füllmich bestehen, um die weitere Entwicklung aufmerksam zu verfolgen.
Appell an die Öffentlichkeit
Im Zusammenhang mit der Unterbringung von Herrn Dr. Füllmich hat die betreffende Justizvollzugsanstalt nach den vorliegenden Informationen eine außergewöhnlich hohe Zahl an Schreiben, Beschwerden, Nachfragen und Bitten um Aufklärung aus der Zivilgesellschaft sowie von Unterstützern erreicht.
Das große öffentliche Interesse an den Haftbedingungen ist nachvollziehbar. Zugleich möchte ich ausdrücklich darauf hinweisen, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt bereits durch ihre regulären Aufgaben erheblich beansprucht sind.
Die zusätzliche Flut an Zuschriften bindet personelle und organisatorische Kapazitäten, die im täglichen Vollzugsbetrieb dringend benötigt werden.
Die stellvertretende Anstaltsleitung hat sich bei meinem unangekündigten Besuch ausgesprochen offen, transparent und kooperativ gezeigt. Sämtliche von uns angesprochenen Sachverhalte konnten unmittelbar erörtert werden. Auch hinsichtlich der noch offenen Fragen wurden konkrete weitere Schritte zugesichert.
Ich bitte daher alle Unterstützer, interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie die Öffentlichkeit ausdrücklich darum, von weiteren massenhaften Schreiben, Beschwerden und gleichlautenden Anfragen an die betreffende Justizvollzugsanstalt abzusehen.
Die Situation von Herrn Dr. Füllmich wird weiterhin parlamentarisch begleitet. Ich werde mich persönlich auch künftig mit seinen Haftbedingungen befassen, die zugesagten Maßnahmen nachverfolgen und hierzu mit seiner anwaltlichen Vertretung im Austausch bleiben.
Die erforderlichen weiteren Auskünfte werden wir auf parlamentarischem Wege einholen.
Die Beschäftigten der Justizvollzugsanstalt sollten nicht zusätzlich durch eine Vielzahl gleichlautender Schreiben belastet werden, zumal die derzeitige Belegungssituation und die damit verbundenen strukturellen Herausforderungen nicht allein in ihrer Verantwortung liegen.
Mein Anliegen ist es, dass die offenen Fragen sachlich geklärt, zugesagte Verbesserungen umgesetzt und die Rechte des Inhaftierten gewahrt werden. Hierfür werde ich mich auch weiterhin einsetzen.
Ziel bleibt eine sachliche, transparente und rechtsstaatlich fundierte Überprüfung der Haftbedingungen sowie die Sicherstellung einer menschenwürdigen Unterbringung im niedersächsischen Justizvollzug.
Dennis Jahn (Alternative für Deutschland)
Vorsitzender des Unterausschusses „Justizvollzug und Straffälligenhilfe“
Niedersächsischer Landtag
30. Oktober 2026
01 Nov, 08:55
