Perspektive Online

*„Sicherheit ohne Überwachung“ – Hunderte bei Demonstration in Berlin gegen geplantes Sicherheitspaket* In Berlin fand am Samstag eine Demonstration gegen die bereits durchgesetzten Überwachungsmaßnahmen und das geplante „Sicherheitspaket 2.0“ statt. Dies ermöglicht der Polizei bundesweit uneingeschränkte KI-Überwachung und Zugriff auf alle persönlichen Daten im Netz. Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=77999 Folge uns bei Telegram: t.me/perspektiveon Foto: Perspektive Online, CC BY-NC-SA 4.0

*Justizministerkonferenz: §218 bleibt unangetastet, „Ja heißt Ja“ scheitert und das Selbstbestimmungsgesetz gerät unter Druck* Während die Justizminister:innen neue Angriffe auf das Selbstbestimmungsgesetz vorschlagen, konnte bei der Einführung der„Ja heißt Ja“-Regelung keine Einigung erzielt werden. Auch „verfassungsfeindliche“ Kriminalität soll härter verfolgt werden können. – Ein Kommentar von Enrico Telle. Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=77993 Folge uns bei Telegram: t.me/perspektiveon Foto: Felix Zahn

*Bilanz der Justizministerkonferenz: Kleine Zugeständnisse, große Lücken und neue Verschärfungen für Frauen und LGBTI+* Während die Justizminister:innen neue Angriffe auf das Selbstbestimmungsgesetz vorschlagen, konnte bei der Einführung der„Ja heißt Ja“-Regelung keine Einigung erzielt werden. Auch „verfassungsfeindliche“ Kriminalität soll härter verfolgt werden können. – Ein Kommentar von Enrico Telle. Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=77993 Folge uns bei Telegram: t.me/perspektiveon Foto: Felix Zahn

*Die Kriegstrommeln werden lauter, der Widerstand ebenso* Zum zweiten Mal findet am 15. Juni der Veteranentag mit Veranstaltungen in dutzenden Städten Deutschlands statt. Das Ziel: Wieder eine „Veteranenkultur“ aufbauen. Dies reiht sich klar in die zunehmende Militarisierung und die nationalistische Stimmungsmache in Deutschland ein. Dagegen wächst der Widerstand der Jugend. – Ein Kommentar von Nefisa Mounib. Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=77861 Folge uns bei Telegram: t.me/perspektiveon Foto: Perspektive Online, CC BY-NC-SA 4.0

*Bilanz der Justizministerkonferenz: Kleine Zugeständnisse, große Lücken und neue Verschärfungen* Während die Justizminister:innen neue Angriffe auf das Selbstbestimmungsgesetz vorschlagen, konnte bei der Einführung der„Ja heißt Ja“-Regelung keine Einigung erzielt werden. Auch „verfassungsfeindliche“ Kriminalität soll härter verfolgt werden können. – Ein Kommentar von Enrico Telle. Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=77993 Folge uns bei Telegram: t.me/perspektiveon Foto: Felix Zahn

*Sechs Wochen Generalstreik in Bolivien – Woher kommt die Wut der Bevölkerung?* Seit rund sechs Wochen gilt in Bolivien der Ausnahmezustand – Straßenblockaden werden errichtet, Arbeiter:innen liefern sich Straßenschlachten mit der Polizei und das Regierungsviertel in La Paz wird belagert. Währenddessen beschuldigt die amtierende, von den USA gestützte Regierung um Präsident Rodrigo Paz den ehemaligen Präsidenten Evo Morales, einen Putschversuch zu orchestrieren. Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=77986 Folge uns bei Telegram: t.me/perspektiveon Foto: ,CC BY-NC 4.0

*Die Krise kommt bei den Banken an: Die EZB erhöht erstmals den Leitzins seit 3 Jahren* Der Krieg gegen den Iran lässt die Preise steigen und die Wirtschaft weiter ins Wanken geraten. Mit ihrer ersten Zinserhöhung seit drei Jahren reagiert die EZB auf die anziehende Inflation. Während Unternehmen Investitionen zurückfahren und die Konjunktur schwächelt, zeichnet sich bereits ab, wer die Rechnung zahlen soll: die Arbeiter:innenklasse. – Ein Kommentar von Leon Wandel. Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=77979 Folge uns bei Telegram: t.me/perspektiveon Foto: Bobby Hidy, CC BY-SA 2.0

*Anzahl der Anrufe des Hilfetelefons gegen Gewalt an Frauen erreicht neuen Höchststand* Die Anzahl telefonischer Beratungen zu patriarchaler Gewalt stieg 2025 im Vergleich zum Vorjahr stark an – wie in jedem Jahr seit der Einführung des Hilfetelefons gegen Gewalt gegen Frauen handelt es sich um einen weiteren Höchststand. Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=77973 Folge uns bei Telegram: t.me/perspektiveon Foto: Perspektive Online, CC BY-NC-SA 4.0

*Kurswechsel in Budapest: Magyar rückt Ungarn näher an die EU* Mit Péter Magyar an der Regierung vollzieht Ungarn einen außenpolitischen Kurswechsel. Budapest hat sein EU-Veto gegen die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zurückgezogen und setzt auf eine engere Zusammenarbeit mit Brüssel. Während zentrale Machtstrukturen der Orbán-Ära umgebaut werden, bleiben viele wirtschafts- und sozialpolitische Kontinuitäten bestehen. Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=77962 Folge uns bei Telegram: t.me/perspektiveon Foto: Sandor Somkuti, CC BY-SA 4.0

*Betriebliche Altersvorsorge für alle: Die Lösung der Rentenprobleme?* DGB-Chefin Fahimi fordert eine verpflichtende betriebliche Altersvorsorge. Unterstützung erhält sie dabei von Finanzminister Klingbeil, während der Aufschrei der Christdemokrat:innen wie zu erwarten groß ist. Der Vorstoß ist aber nur ein Feigenblatt, um sich vor den großen Fragen der Umverteilung wegzuducken. – Ein Kommentar von Vinzent Kassel. Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=77937 Folge uns bei Telegram: t.me/perspektiveon Foto: Kasa Fue, CC BY-SA 4.0

*Mehr Überwachung? Sicher nicht!* Deutschland rüstet weiter auf – auch im Inneren. In den Protesten gegen den Ausbau der Überwachung kommt es vor allem darauf an, den Charakter des Staates offenzulegen. – Ein Kommentar von Mohannad Lamees. Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=77858 Folge uns bei Telegram: t.me/perspektiveon Foto: Pexels

*Parlamentswahlen in Armenien: Schauplatz des imperialistischen Machtkampfs* In Armenien hat die Partei des pro-westlichen Premierministers Nikol Pashinyan die Parlamentswahlen gewonnen. Während die Bevölkerung noch immer unter den Folgen der aserbaidschanischen Besatzung in Bergkarabach leidet, buhlen Russland und die europäischen Großmächte um Kontrolle im Kaukasus. Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=77934 Folge uns bei Telegram: t.me/perspektiveon Foto: ΝΕΑ ΔΗΜΟΚΡΑΤΙΑ, CC BY-NC 2.0

*Pflegereform: Warkens Kürzungspläne vorgestellt* Kürzung folgt auf Kürzung. Nun soll es bei der Pflegereform vor allem Pflegebedürftige und ihre Angehörigen treffen. Mit massiven Kürzungen soll ein Milliardenloch gestopft werden. Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=77930 Folge uns bei Telegram: t.me/perspektiveon Foto: Pexels

*FCAS scheitert und offenbart Konflikt zwischen Deutschland und Frankreich* Das Future Combat Air System (FCAS) wurde in seiner ursprünglichen Form ad Acta gelegt, nur noch die digitale „Combat-Cloud“ soll weiterentwickelt werden. Das Scheitern des Projekts verdeutlicht die Interessenunterschiede zwischen Deutschland und Frankreich. Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=77925 Folge uns bei Telegram: t.me/perspektiveon Foto: JohnNewton8, CC BY-SA 4.0

*FCAS scheitert und offenbart Konflikt zwischen Deutschland und Frankreich* Das Future Combat Air System (FCAS) wurde in seiner ursprünglichen Form ad Acta gelegt, nur noch die digitale „Combat-Cloud“ soll weiterentwickelt werden. Das Scheitern des Projekts verdeutlicht die Interessenunterschiede zwischen Deutschland und Frankreich. Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=77925 Folge uns bei Telegram: t.me/perspektiveon Foto: JohnNewton8, CC BY-SA 4.0

*FCAS scheitert und offenbart Konflikt zwischen Deutschland und Frankreich* Das Future Combat Air System (FCAS) wurde in seiner ursprünglichen Form ad Acta gelegt, nur noch die digitale „Combat-Cloud“ soll weiterentwickelt werden. Das Scheitern des Projekts verdeutlicht die Interessenunterschiede zwischen Deutschland und Frankreich. Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=77925 Folge uns bei Telegram: t.me/perspektiveon Foto: JohnNewton8, CC BY-SA 4.0

*Neuwahlen im Kosovo: Rückt der EU-Beitritt in die Ferne?* Zum dritten Mal innerhalb von eineinhalb Jahren wurde die Regierungspartei Kosovos bei Neuwahlen bestätigt – allerdings erneut ohne absolute Mehrheit. Fraglich bleibt, ob es gelingen wird, die politische Lage zu stabilisieren und so dem EU-Beitritt näherzukommen. Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=77922 Folge uns bei Telegram: t.me/perspektiveon Foto: Office of the Prime Minister of the Republic of Kosovo, Public domain

*Hohe Suizidrate im Strafvollzug: Zwei Tote in Berliner JVA werfen Fragen auf* Innerhalb weniger Tage starben zwei Häftlinge in der JVA Plötzensee. Während die Justizsenatorin von Suiziden spricht, werfen die Umstände Fragen auf. Zudem zeigt sich: Armutsbedingte Freiheitsstrafen und hohe Suizidraten sind Alltag im deutschen Justizsystem. Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=77909 Folge uns bei Telegram: t.me/perspektiveon Foto: Peter Kuley, CC BY-SA 3.0

*WM 2026: Fußball für Konzerne und reaktionäre Staaten* Die nächste Fußball-WM der Männer steht vor der Tür. Und wie fast immer bei großen Turnieren gilt: Nächste WM, nächste Regierung, die Menschenrechte eher als Hindernis betrachtet und Konzerne, die davon profitieren. – Ein Kommentar von Max Funk. Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=77855 Folge uns bei Telegram: t.me/perspektiveon Foto: The White House, Public domain

*Bei der Belästigung heimlich gefilmt – der Skandal rund um die Smart Glasses* Auf etlichen Videos in den sozialen Medien sind Frauen zu sehen, die ohne ihr Einverständnis in intimen Momenten gefilmt werden. Der Skandal um die sogenannten Smart Glasses wirft die Frage auf, wo Frauen sich überhaupt noch sicher fühlen können. Und er zeigt, wie weit die Massenüberwachung durch große Tech-Monopole bereits vorangeschritten ist. – Ein Kommentar von Tabea Karlo. Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=77889 Folge uns bei Telegram: t.me/perspektiveon Foto: Collage aus cavebear42, CC BY-SA 4.0 und www.publizieren-im-netz.de, CC BY 2.0