Grundrechte Osnabrueck Infokanal

Asylpolitik = Schleuserpolitik! https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/schleuser-skandal-weitet-sich-zu-cdu-spendenaffaere-aus/

Wenn Politiker angegriffen werden, geht die Bundesregierung sofort demonstrieren. Wenn normale Menschen angegriffen, verprügelt, vergewaltigt, ermordet werden, schweigt die Bundesregierung. #AchtungReichelt https://twitter.com/jreichelt/status/1787751868090728862

Für alle, die in diesem Jahr an die Wahlurne gerufen werden, kommt hier eine wichtige Information. Wer die CDU wählt, der kann auch gleich die Grünen oder die Linkspartei wählen. Denn mit beiden würde die CDU ins Bett steigen, um sich einen Platz am Futtertrog zu sichern. Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen

Kungelt die Regierung mit Richtern? https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/zahlreiche-treffen-kungelt-die-regierung-mit-richtern-88207594.bild.html

Großbritannien lehnt Unterzeichnung des WHO-Pandemievertrags ab Peter Imanuelsen Dies ist eine wichtige Botschaft für Freiheit und Souveränität. Vor kurzem habe ich darüber berichtet, wie der letzte Entwurf des WHO-Pandemievertrags verwässert wurde. Nun wird berichtet, dass Großbritannien sich weigert, den Pandemievertrag der Weltgesundheitsorganisation zu unterzeichnen, und es keinen Vertrag unterzeichnen wird, der die Souveränität Großbritanniens untergräbt. Das… https://uncutnews.ch/grossbritannien-lehnt-unterzeichnung-des-who-pandemievertrags-ab/

💢 Shyam Batra Der Kandidat für das Amt des Londoner Bürgermeisters, Shyam Batra, zu 15-Minuten-Städten: „Sie werden kein Benzin- oder Dieselauto mehr fahren können.  Wenn Sie essen möchten, wird Ihnen per SMS ein Kalorienkontrollsystem zugeschickt, das Ihnen mitteilt, was Sie heute essen dürfen.  Wenn Sie gegen eine dieser Regeln verstoßen, wird Ihr Bankkonto eingefroren.“ Wahrheit ist unzerstörbar ❕ https://t.me/+PcEcUv4wOTRiMDYx

Diskriminierung um die Menschen zum Booster zu treiben: Nötigung. Die Berliner Zeitung berichtet währenddessen von den nun teilweise entschwärzten Protokollen des Expertenrats: „Lauterbach wollte 1G“ https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/corona-massnahmen-lauterbach-wollte-1g-fuer-gastronomie-und-handel-li.2213624 t.me/Rosenbusch

Unbedingte Leseempfehlung: Lauterbach wollte 1G für Gastronomie und Handel (@berlinerzeitung). Anmerkung: Was hier unzweifelhaft erkennbar wird, ist eine kriminelle Energie, die sich nach Art und Umfang mit Nichts vergleichen lässt, was heutzutage sonst so strafrechtlich verfolgt wird. Formell war aber alles irgendwie demokratisch legitimiert. Verfassungsrechtlich drang keine Beanstandung durch. Es dürfte deshalb sehr sehr unwahrscheinlich sein, dass sich irgendjemand für das Unrecht im Großen strafrechtlich verantworten muss. Zweifelhaft ist bereits, ob wegen der Verantwortungsdiffusion über die demokratischen und (formal) rechtsstaatlichen Institutionen überhaupt ein strafbares Verhalten vorliegt. Evtl gem. § 7 Abs. 1 Nr. 10 und Abs. 3 VStGB (Verbrechen gegen die Menschlichkeit). Mindestmaß 3 bzw 5 Jahre Freiheitsstrafe. Ob und wer sich hiernach strafbar gemacht hat, wäre aber erst aufwändig zu prüfen. Dass das von kompetenter Stelle in einem fairen Strafprozess geschieht, ist in Deutschland quasi ausgeschlossen. Anderswo ist es - zurückhaltend ausgedrückt - auch nicht wahrscheinlich. Mein Schluss lautet daher: Das Corona-Unrecht ist das perfekte Verbrechen. Dank an @Aufdecker für Ihre erfolgreichen Mühen um #Aufarbeitung! (X🔗) @RA_Friede

Erst die Opposition und damit Millionen Menschen als "Nazi" diffamieren, und das dann als "Antwort auf Hass und Hetze" bezeichnen und "Respekt für alle Menschen" einfordern. Faszinierende kognitive Dissonanz. Ideologie macht blind. Ademir Mustic schreibt dazu auf "X": Ich möchte sichergehen dass ich das richtig verstanden habe, also bitte korrigiert mich, falls ich Logikfehler machen sollte. Vor 36-Std. wurden mehrere Politiker an verschiedenen Orten Opfer von Gewalt. In Sachsen hat sich bereits ein 17-Jähriger Jugendlicher mit seiner Mutter bei der Polizei gestellt. Er gilt politisch und vorstrafenseitig als völlig unbescholten. Weiter sind die Ermittlungen noch nicht. In Essen (NRW) soll es sich nach Zeugenberichten um arabische Täter gehandelt haben. Auch hier gibt es kaum gesicherte Erkenntnisse, so kurz nach der Tat. Nur Stunden nach den Taten ruft ein breites linkes Bündnis zu Solidaritätsbekundungen auf, bei denen der Ministerpräsident NRWs ohne jeden nachgewiesenen Zusammenhang die politische Konkurrenz als „Nazi-Partei“ bezeichnet. Zwei Dinge überraschen mich daran. 1. unzählige schwerste Gewalttaten bis hin zu Mord und Vergewaltigung haben keinerlei ähnlicher Solidaritätsbekundungen mit den Opfern und Hinterbliebenen bei Politikern hervorgerufen. Was macht diese Opfer nun so besonders? 2. kaum ein sonst so aufgeweckter Journalist ist in der Lage zu erkennen, welchen Schulterschluss #Wüst hier sucht, so kurz vor dem wohlmöglich entscheidenden CDU-Parteitag. Ich mag hier wohlmöglich zu zynisch sein, aber ein CDU-MP hat auf solch eilig einberufenen Demos nichts zu suchen, wenn er sich nicht instrumentalisieren lassen möchte.

Diskriminierung um die Menschen zum Booster zu treiben: Nötigung. Die Berliner Zeitung berichtet währenddessen von den nun teilweise entschwärzten Protokollen des Expertenrats: „Lauterbach wollte 1G“ https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/corona-massnahmen-lauterbach-wollte-1g-fuer-gastronomie-und-handel-li.2213624 t.me/Rosenbusch