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Die Wiederholung sei mir gestattet, denn die Zeit läuft: Hannah Arendt. t.me/Rosenbusch

Joe Lonsdale war einer der Gründer von Palantir. Der Angriff auf die Freiheit erfolgt konzertiert. Im Westen und überall auf der Welt. Hier geht es nicht nur um eine Schlacht. Wenn wir die Informationsfreiheit verlieren, ist der ganze Krieg verloren. t.me/Rosenbusch

Rumble- CEO Chris Pavlovski. t.me/Rosenbusch

„Der Appell an Innenministerin Nancy Faeser ist glasklar: Staatsrechts-Professor Rupert Scholz sagt, nach dem, was Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang in einem Gastartikel in der FAZ («Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief») geschrieben habe, hätte er «sofort entlassen werden müssen».“ https://weltwoche.de/daily/staatsrechts-professor-rupert-scholz-innenministerin-nancy-faeser-haette-verfassungsschutz-praesident-thomas-haldenwang-nach-seinem-faz-artikel-sofort-entlassen-muessen/ t.me/Rosenbusch

Auch in Australien ist die Zensur auf dem Vormarsch. Das „Global Government Affairs“-Team von X schreibt, dass der „e safety commissioner“ sogar verlangt Beiträge nicht nur in Australien, sondern global zu löschen. X wehrt sich: „Die jüngsten Angriffe in Australien sind ein grausamer Anschlag auf die freie Gesellschaft. Den Betroffenen gilt unser Mitgefühl und wir stehen mit dem australischen Volk zusammen und fordern, dass die Verantwortlichen vor Gericht gestellt werden. Nach diesen Vorfällen forderte der australische eSafety Commissioner X auf, bestimmte Posts in Australien zu entfernen, in denen öffentlich der jüngste Angriff auf einen christlichen Bischof kommentiert wurde. Diese Posts verstießen nicht gegen die Regeln von X zu gewalttätiger Rede. X ist der Ansicht, dass die Anordnung von eSafety nicht in den Anwendungsbereich des australischen Rechts fällt und wir der Anweisung bis zur Anfechtung Folge geleistet haben. X hat nun vom eSafety Commissioner die Aufforderung is erhalten, diese Beiträge weltweit zurückzuhalten, andernfalls zahle das Unternehmen täglich 785.000 AUD (ca. 500.000 USD) Geldstrafe. Dies war ein tragisches Ereignis und wir lassen es nicht zu, dass die Leute es loben oder zu weiterer Gewalt aufrufen. Es gibt eine öffentliche Diskussion über das Ereignis, auf X und in ganz Australien, wie es oft der Fall ist, wenn Ereignisse von großem öffentlichen Interesse stattfinden. Obwohl X das Recht eines Landes respektiert, seine Gesetze in seinem Zuständigkeitsbereich durchzusetzen, hat der eSafety Commissioner nicht die Befugnis, den Nutzern von X weltweit vorzuschreiben, welche Inhalte sie sehen dürfen. Wir werden diesen rechtswidrigen und gefährlichen Ansatz vor Gericht energisch anfechten. Globale Löschanordnungen verstoßen gegen die Grundsätze eines freien und offenen Internets und gefährden die freie Meinungsäußerung überall auf der Welt.“ https://x.com/globalaffairs/status/1781342060668174707 t.me/Rosenbusch

#RKIFiles 4.12.2020: Besprechung einer großen Modellierung, die jedoch willkürlich, unrealistisch und eine Irreführung ist: „Jedoch hilfreich für die Politik.“ Der strengere Lockdown, aufgrund der Modellierung nur „sehr schwer zu rechtfertigen“, wurde am 13.12.2020 verkündet. t.me/Rosenbusch

Dass ich das nochmal erleben darf? Etwas Brauchbares von „Die Anstalt“ (ZDF), Thema: CO2-Zertifikate. t.me/Rosenbusch

Manche Aussagen von Reichelt (aber auch von Steinhöfel) sind abzulehnen. Hier hab ich ihm geantwortet: Es gibt keine Kollektivschuld. „Seit 1945 nicht mehr. Ich glaube auch nicht, dass 5,5 Mio Mütter, die mit dem Mutterkreuz für Kinderreichtum ausgezeichnet wurden, alle gleichsam schuldig gewesen wären. Es gilt die Unschuldsvermutung. Deswegen wäre es auch 1945 ok gewesen.“ https://x.com/rosenbusch_/status/1781295310511210635?s=46&t=mG-1iZrFIjtZQCGeaBM88Q Aber das muss man trennen können. Hier etwa geht es um ein (richtiges, aber für mich etwas überraschendes) Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Es wäre grundfalsch das zu ignorieren. Ich komme mit Einigem nicht klar, was Reichelt so sagt und das werde ich auch kritisieren. Und doch bin ich, zumindest momentan, froh, dass es ihn und Nius gibt. t.me/Rosenbusch

Nius- RA Steinhöfel, der im Kampf um die Meinungsfreiheit vor dem BVerfG gewann, wird ab Minute 17 zugeschaltet, den darf man nicht verpassen. Auch sonst gute, wichtige Arbeit von Reichelt und Co. t.me/Rosenbusch

„Laut Damerau stecken hinter dem Versuch korrupte hochrangige Beamte aus der Ukraine. Sie sollen den Sicherheitsdiensten und der Präsidialverwaltung angehören. Der Investor ist Miteigentümer von Cosmolot. Das Unternehmen betreibt Online-Glücksspiele und gehört zu den zehn grössten Steuerzahlern des Landes.“ https://weltwoche.de/daily/korruption-in-der-ukraine-investor-behauptet-um-dutzende-von-millionen-euro-erpresst-zu-werden-darin-verstrickt-sein-sollen-hochrangige-beamte-des-landes/ t.me/Rosenbusch