Kinderrechte Jetzt

Rechtsstaat mitgestalten! Als ehrenamtlicher Richter an einem Verwaltungsgerichtsverfahren teilnehmen, mit gleichem Stimmrecht wie die Berufsrichter, und mit derselben Verantwortung für die Entscheidung? An bis zu zwölf Sitzungstagen pro Jahr? Freigestellt vom Arbeitgeber, mit Vergütung nach dem JVEG (Justizvergütungsentschädigungsgesetz)? Klingt etwas abstrakt und die wenigsten wissen, dass es diese Möglichkeit gibt, für uns alle, an wichtigen juristischen Entscheidungen mitzuwirken, in Bereichen, die uns als Bürger direkt betreffen. Denn die Hauptaufgabe der Verwaltungsgerichte liegt darin „Maßnahmen der öffentlichen Gewalt, durch die Rechte von Bürger*innen betroffen sind, zu kontrollieren“. Versammlungsrecht, Beamtenrecht, Schul- und Hochschulrecht – klingt eigentlich recht spannend, die eine oder andere aktuelle Entscheidung aus München mag uns da direkt in den Kopf kommen. Warum nicht mitmachen, die eigenen demokratischen Rechte wahrnehmen – mitdenken, mitreden und mitentscheiden. Der Moment dazu ist JETZT. Denn für die Wahl als ehrenamtlicher Richter für die nächste fünfjährige Amtsperiode gilt es jetzt, den Hut in den Ring zu werfen. Unbedingt noch jetzt im Mai, so schnell wie möglich. Eine formlose email an das KVR in München, in der man sein Interesse bekundet, reicht zunächst, und zwar an: [email protected] Name, Vorname und die Adresse in München muss genannt werden, das ist der erste Schritt. Die Bewerbungsformulare werden dann zugeschickt – wie die aussehen können wir Euch auch nicht sagen. Aber wie es weitergeht und weitere Details verrät das Portal der Stadt München: https://stadt.muenchen.de/service/info/hauptabteilung-ii-buergerangelegenheiten/10139185/ Wir finden: Das ist echte, gelebte Demokratie. Bürgerpartizipation. Mitdenken, Mitreden und Mitentscheiden. „Gerade weil die Verwaltungsgerichte über Fälle des täglichen Lebens zu entscheiden haben, wirken Laienrichter*innen neben den Berufsrichter*innen an der Rechtsprechung mit,“ so formuliert es die Stadt München. Wir finden: Unbedingt mitmachen. Der Zeitpunkt ist JETZT.

Der Tod der 16-jährigen Gymnasiastin Mia Sophie Lietke erschütterte die Region und die deutsche Sportwelt. Der Schwäbische Turnerbund hatte im vergangenen November mitgeteilt, dass die Nachwuchskader-Athletin „sehr plötzlich und unerwartet verstorben“ sei. Jetzt steht die Todesursache fest. "Die bei der Athletin durchgeführte gerichtliche Obduktion ergab laut Bericht der durchführenden Einrichtung als Todesursache eine beidseitige Lungenarterienembolie, die zu einem akuten Rechtsherzversagen geführt hat", sagte der Ärztliche Direktor der Uniklinik Tübingen, Andreas M. Nieß. https://www.schwaebische.de/regional/ulm-alb-donau/ulm/tote-16-jaehrige-turn-talent-mia-sophie-lietke-starb-an-herzversagen-2524811

Fachtagung Post-Vac aktuelle Erkenntnisse • wissenschaftlicher Diskurs • Perspektiven für Betroffene Wann: Samstag, 15.06.2024, 9:00 bis 18:00 Uhr Wo: Stadthalle Rheda-Wiedenbrück Weitere Infos: https://www.fachtagung-post-vac.de

WHO - auf der Suche nach der Wahrheit (Servus TV) Bitte teilen: Die neue Dokumentation von Martin Haditsch. Sendetermin Mittwoch, 15.5.2024, ab 21:15 Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) genießt weltweit nach wie vor großes Ansehen. Ob dies angesichts des beabsichtigten neuen Pandemievertrages (New Pandemic Treaty) und der Änderungen der Internationalen Gesundheitsregeln (Amendments to the International Health Regulations) gerechtfertigt ist, soll u.a. mit dieser Dokumentation geklärt werden. Link zur Sendung Teil 1 und Teil 2. https://www.youtube.com/watch?v=DyQrmB60AtY

Unbedingte Leseempfehlung: Lauterbach wollte 1G für Gastronomie und Handel (@berlinerzeitung). Anmerkung: Was hier unzweifelhaft erkennbar wird, ist eine kriminelle Energie, die sich nach Art und Umfang mit Nichts vergleichen lässt, was heutzutage sonst so strafrechtlich verfolgt wird. Formell war aber alles irgendwie demokratisch legitimiert. Verfassungsrechtlich drang keine Beanstandung durch. Es dürfte deshalb sehr sehr unwahrscheinlich sein, dass sich irgendjemand für das Unrecht im Großen strafrechtlich verantworten muss. Zweifelhaft ist bereits, ob wegen der Verantwortungsdiffusion über die demokratischen und (formal) rechtsstaatlichen Institutionen überhaupt ein strafbares Verhalten vorliegt. Evtl gem. § 7 Abs. 1 Nr. 10 und Abs. 3 VStGB (Verbrechen gegen die Menschlichkeit). Mindestmaß 3 bzw 5 Jahre Freiheitsstrafe. Ob und wer sich hiernach strafbar gemacht hat, wäre aber erst aufwändig zu prüfen. Dass das von kompetenter Stelle in einem fairen Strafprozess geschieht, ist in Deutschland quasi ausgeschlossen. Anderswo ist es - zurückhaltend ausgedrückt - auch nicht wahrscheinlich. Mein Schluss lautet daher: Das Corona-Unrecht ist das perfekte Verbrechen. Dank an @Aufdecker für Ihre erfolgreichen Mühen um #Aufarbeitung! (X🔗) @RA_Friede

Mit der Volljuristin und ehemaligen Europarat-Expertin Dr. Pfeil spreche ich über den aktuellen Verhandlungsstand des WHO-Pandemiabkommens und der internationalen Gesundheitsvorschriften und deren rechtliche und politische Implikationen. Artikel, Video und Podcast: https://blog.bastian-barucker.de/who-pandemieabkommen-gesundheitsvorschriften/ Weitere Interviews ermöglichen: https://blog.bastian-barucker.de/unterstuetzung/ Newsletter: https://seu2.cleverreach.com/f/301331-302577/

Wir wollen, dass das Thema #Impfgeschädigte und #Impfschäden endlich in der Mitte der Gesellschaft ankommen und Ernst genommen werden. Wir möchten, dass die Medien, allen voran der #ÖRR darüber berichtet und die Fälle nicht als Einzelfälle abtut und die Geschädigten und deren Unterstützer nicht als rechts oder #Verschwörungstheoretiker framt. Erst wenn die Schädem umfassend dargestellt werden, die aktuelle Forschungslage offenbar wird und die Zulassungsstudien einer kritischen Betrachtung unterzogen werden, kann niemand mehr sagen, dass es bedauerliche Einzelfälle sind. Zugleich würde damit klar, dass die Impfung eben nicht nur ein kleiner #pieks war, sondern ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit von Menschen, der unverhältnismäßig war und ist mit der Folge, dass sämtliche G-Regelungen sowie die sektorale Impfpflicht und die immer noch bestehende Impfpflicht bei der Bundeswehr rechtswidrig sind. Wir freuen uns auf Euch. #friedlichzusammen #feliciabinger #christineprayon

Impfempfehlung CDC gestern und heute!

Wahnsinnig gut recherchierter Thread von @Quo_vadis_BRD zu Hendrik Streecks „Heinsberg-Studie“ im April 2020 - und deren sofortiger Diffamierung durch Christian Drosten. Drostens unsachliche Kritik an der Studie führte dazu, dass das zentrale, bahnbrechende Ergebnis der Studie - IFR 0,37% - 5x niedriger als damals angenommen, und eigentlich Grundlage für Lockerungen - medial ignoriert und unter den Teppich gekehrt wurde. Wichtiger Puzzlestein für die Aufarbeitung und Beantwortung der Frage, warum Deutschland schon frühzeitig derart falsch abgebogen ist. Lang, aber lohnt sich: https://twitter.com/Quo_vadis_BRD/status/1784485005424496811 Für alle, die nicht auf X sind, hier eine zugängliche Version auf Threader: https://threadreaderapp.com/thread/1784485005424496811.html t.me/ayawasgeht