AfD Chemnitz
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🟢 Starke Sportvereine brauchen Unterstützung und sichere Bedingungen!
Am 10. November nahm unser Stadtrat Ulrich Oehme als Vertreter der AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz an der jährlichen Vereinsberatung des Stadtsportbundes in der Stadtwirtschaft teil.
Im Mittelpunkt standen wichtige Fragen der Vereinsarbeit: die neue kommunale Sportförderrichtlinie, Energietarife für Vereine, Förderanträge und Bestandsmeldungen sowie Aus- und Fortbildungsangebote für das kommende Jahr.
Unsere Sportvereine leisten weit mehr als Training und Wettkampf. Sie bringen Menschen zusammen, vermitteln Fairness und Verantwortung und schaffen gerade für Kinder und Jugendliche wertvolle Gemeinschaft. Möglich wird das vor allem durch den unermüdlichen Einsatz vieler Ehrenamtlicher.
Ein besonderes Zeichen für den Schutz vor Gewalt war die Aufnahme des Stadtsportbundes und des 1. Chemnitzer Tauchvereins in das Bündnis „Sicher im Sport“. Kinder, Jugendliche und Erwachsene sollen sich im Verein sicher und respektiert fühlen.
Herzlichen Glückwunsch auch an Triathlon Chemnitz zur Auszeichnung mit dem „Stern des Sports“ in Bronze und an den 1. FFC Chemnitz zur Ehrennadel in Bronze des Landessportbundes! !
Für uns ist klar: Wer das Ehrenamt stärken will, muss verlässliche Förderung, bezahlbare Sportstätten und verständliche Verfahren gewährleisten. Den Austausch mit den Vereinen nehmen wir deshalb als wichtigen Auftrag für unsere Stadtratsarbeit mit.
Vielen Dank an den Stadtsportbund für die Veranstaltung und an alle, die den Chemnitzer Sport täglich mit Leben füllen!
🌐 https://afdfraktionchemnitz.de/aktuelles/starke-sportvereine-brauchen-unterstuetzung-und-sichere-bedingungen/
#Chemnitz #Sport #Ehrenamt #Vereinssport #AfDStadtratsfraktion
| 2 |  ❓ Marode Treppe an der Wolgograder Allee bleibt marode
Die Treppe an der Wolgograder Allee 207 ist sanierungsbedürftig. Das bestätigt Baubürgermeister Thomas Kütter in seiner Antwort auf eine Ratsanfrage des AfD-Stadtrates Ulrich Oehme.
Eine Sanierung ist derzeit nicht vorgesehen. Weder gibt es eine Kostenschätzung noch wurde ein Vergabeverfahren eingeleitet. Ausgangspunkt der Anfrage war die Sanierung der sogenannten „Gammeltreppe“ an der Johannes-Dick-Straße.
Diese kam nach einer Ratsanfrage in Bewegung. Dabei wurde allerdings deutlich, dass die ebenfalls marode Treppe an der Wolgograder Allee keine Priorität hatte.
„Eins ist klar -in Zeiten leerer Kassen müssen Prioritäten gesetzt werden. Jedoch sind marode Treppen eine Gefahr vor allem für ältere Bürger, jetzt ist die Stadtverwaltung gefragt. Auch wenn es ‚nur‘ eine Treppe ist: Für die Anwohner ist sie Teil ihrer täglichen Infrastruktur“, so Ulrich Oehme abschließend.
🌐 https://afdfraktionchemnitz.de/aktuelles/marode-treppe-an-der-wolgograder-allee-bleibt-marode/ | 69 |
| 3 |  🗓 RÜCKBLICK AUF DIE TERMINE DER AFD-STADTRATSFRAKTION IN DER 45. Kalenderwoche (02.11.-08.11.26)
Auch in der vergangenen Woche waren wir zu Beratungen bzw. vor Ort:
Montag, 02.11.2026
✔️Fraktionssitzung
✔️Bürgersprechstunde mit Nico Köhler
Dienstag, 03.11.2026
✔️ Aufsichtsratssitzung der Chemnitzer Wohn- und Heimstättengesellschaft (CWH)
✔️ Ausschuss Wirtschaft und strategische Entwicklung
✔️ Ortschaftsrat Euba
Mittwoch 04.11.2026
✔️ Besprechung im Bürgerhaus am Wall zu den Öffnungszeiten des Weihnachtsmarktes
✔️ Preisverleihung zum Stadtradeln 2026
✔️ Ausschuss Eigenbetriebe Umwelt und Sicherheit
Donnerstag 05.11.2026
✔️ Verlegung von Stolpersteinen auf dem Stefan-Heym-Platz
✔️ Verwaltungs- und Finanzausschuss
Samstag 07.11.2026
✔️Besuch der Seitenwechsel-Messe in Halle
🌐 https://afdfraktionchemnitz.de/aktuelles/wochenrueckblick-kw45/ | 81 |
| 4 |  🚨 Chemnitz muss sicher sein – Herr Oberbürgermeister, handeln Sie!
Zwei Schwerverletzte am Schillerplatz, Gewalt auf einer Halloweenparty, Angriffe mit Gürteln, Schlägen und Tritten: Die Berichte der vergangenen zwei Wochen geben Anlass zu ernster Sorge.
Als Bürger erwarte ich vom Oberbürgermeister und der Polizeiführung konkrete Antworten: Was unternehmen Sie, damit sich die Chemnitzer Bürgerinnen und Bürger sicher in ihrer Stadt bewegen können?
Allgemeine Beschwichtigungen und die nächste Pressemitteilung reichen nicht aus. Sicherheit muss im Alltag spürbar sein – auf unseren Plätzen, an Haltestellen und auf dem Heimweg.
Ich fordere den Oberbürgermeister und die Polizei auf, gemeinsam einen konkreten Maßnahmenplan vorzulegen:
❗️ Sichtbare und verlässlich ansprechbare Polizeipräsenz an Orten, an denen sich Gewalttaten häufen.
❗️ Konsequente Aufklärung und eine transparente Information über den Stand der Ermittlungen.
❗️ Gezielte Gewaltprävention und frühzeitiges Eingreifen bei gewaltbereiten Jugendlichen.
❗️ Klare Zuständigkeiten, verbindliche Termine und eine öffentliche Überprüfung der Wirksamkeit.
Der Oberbürgermeister muss die kommunalen Handlungsmöglichkeiten ausschöpfen und die Zusammenarbeit mit Polizei, Ordnungsdienst, Sozialarbeit und Jugendhilfe verbindlich organisieren. Die Polizei muss darlegen, wo sie zusätzlichen Handlungsbedarf sieht und welche Unterstützung sie benötigt.
Für Beschuldigte gilt die Unschuldsvermutung. Für die Verantwortlichen gilt die Pflicht zu handeln.
Die Chemnitzer haben Anspruch auf eine Stadt, in der sie sich sicher fühlen und sicher leben können. Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Polizeiführung: Legen Sie dar, was Sie konkret verbessern werden – und bis wann!
Ihr Nico Köhler
Fraktionsvorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion Chemnitz
Kreisvorsitzender der AfD Chemnitz
#Chemnitz #Sicherheit #Gewaltprävention | 126 |
| 5 |  Der AfD-Heimatkalender 2027 ist da!
Auch für das kommende Jahr ist unser AfD-Heimatkalender 2027 wieder erhältlich!
Wer sich ein Exemplar sichern möchte, kann den Kalender ab sofort in unserem Bürgerbüro in Chemnitz abholen.
Wo?
⭐ AfD-Bürgerbüro, Theaterstraße 15, 09111 Chemnitz
Unsere regulären Öffnungszeiten:
- Montag - Donnerstag: 12:00 – 16:00 Uhr
- Freitag: 12:00 – 15:00 Uhr
😀 Spende: 15 Euro pro Kalender
Kommt gern vorbei und holt euch euer Exemplar für das Jahr 2027!
Wir freuen uns auf euren Besuch!
Euer AfD-Kreisverband Chemnitz
#AfD #Chemnitz #Heimatkalender2027 #Heimat #Sachsen | 128 |
| 6 |  🗓 RÜCKBLICK AUF DIE TERMINE DER AFD-STADTRATSFRAKTION IN DER 44. Kalenderwoche (26.10.-01.11.26)
Auch in der vergangenen Woche waren wir zu Beratungen bzw. vor Ort:
Montag, 26.10.2026
🟢 Fraktionssitzung
Dienstag, 27.10.2026
🟢 Sozialausschuss
🟢 Versammlung des Abfallwirtschaftsverbandes Chemnitz
🟢 Ortschaftsrat Klaffenbach
Mittwoch 28.10.2026
🟢 Sitzung des Schul– und Sportausschusses
🟢 Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität
Donnerstag 29.10.2026
🟢 Pflanzung von 60 Rosen für 60 Jahre Städtepartnerschaft Chemnitz-Ljubljana (Slowenien)
🟢 Bürgergespräche
🟢 Akteneinsicht zur Fußgängerbrücke Hainstraße
🟢 Kulturausschuss
Freitag 30.10.2026
🟢 Austausch zur wassersensiblen Stadtentwicklung (Schwammstadt)
🟢 Eröffnung eines neuen Kunstrasenplatzes im Chemnitzer Sportforum
🟢 Besichtigung ASR
🟢 Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Stelzendorf
Samstag 31.10.2026
🟢 Treffpunkt Gebet auf dem Neumarkt
🌐 https://afdfraktionchemnitz.de/aktuelles/wochensrueckblick-termine-kw44-26-10-01-11-26/ | 139 |
| 7 |  Die beinahe 24 monatige Untersuchungshaft hat für einige der Angeklagten um den Fall der sogenannten „Sächsischen Separatisten“ vorerst ein Ende.
Kurt Hättasch und weitere sind ab heute aus der Haft entlassen. | 179 |
| 8 |  ❗️Erst die Einsturzgefahr, dann die Vollsperrung – wie steht es um unsere Straßen?
Auf der Markersdorfer Straße in Chemnitz ist am 28. und 29. Oktober 2026 zwischen Wolgograder Allee und Südring eine Vollsperrung erforderlich. Grund ist laut Stadtverwaltung ein einsturzgefährdeter Schacht, der kurzfristig repariert werden muss.
Für Autofahrer, Anwohner und Gewerbetreibende bedeutet das Umwege, Einschränkungen und zusätzliche Belastungen.
Für mich als Chemnitzer Stadtrat wirft dieser Vorfall wichtige Fragen auf:
❓ Seit wann ist der Zustand des betroffenen Schachtes bekannt?
❓ Wann fand die letzte Kontrolle statt und wurden dabei bereits Schäden festgestellt?
❓ Wer ist für Wartung, Instandhaltung und Reparatur verantwortlich?
❓Hätte die Beschädigung bei früheren Kontrollen erkannt werden können?
❓ Gibt es weitere Schächte oder Straßenabschnitte in Chemnitz, bei denen vergleichbare Schäden bekannt sind?
Natürlich können auch bei regelmäßigen Kontrollen plötzlich Schäden auftreten. Deshalb wäre es falsch, ohne Kenntnis der Hintergründe bereits ein Versäumnis zu unterstellen.
Aber gerade deshalb braucht es Transparenz über die Ursachen, die bisherigen Kontrollen und die Verantwortlichkeiten.
Unsere Straßen und die darunterliegende Infrastruktur müssen regelmäßig überprüft und rechtzeitig instand gehalten werden. Denn ungeplante Notreparaturen können nicht nur erhebliche Verkehrsbehinderungen verursachen, sondern auch zusätzliche Kosten nach sich ziehen.
Ich werde den Vorgang zum Anlass nehmen, die zuständigen Stellen nach den Hintergründen und dem Zustand vergleichbarer Anlagen zu fragen.
Denn die Sicherheit unserer Straßen und der verantwortungsvolle Umgang mit öffentlichen Mitteln müssen gewährleistet sein!
Nico Köhler
Stadtrat in Chemnitz | 172 |
| 9 |  ⚡️ Strompreise runter – warum erst jetzt?
Kretschmer fordert niedrigere Stromsteuern. Doch was kommt davon tatsächlich bei unseren Chemnitzer Unternehmen an?
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert nun eine allgemeine Senkung der Stromsteuer. Grundsätzlich ist jede tatsächliche Entlastung unserer Unternehmen und Bürger zu begrüßen.
Aber ich frage mich: Warum erst jetzt? Und warum wurde die im Koalitionsvertrag angekündigte Entlastung für alle Stromverbraucher bislang nicht vollständig umgesetzt?
Während in Berlin und Dresden über Entlastungen diskutiert wird, kämpfen zahlreiche Unternehmen mit hohen Energie- und Arbeitskosten, schwacher Nachfrage und unsicheren Zukunftsperspektiven.
Die Herbstkonjunkturumfrage 2026 der IHK und Handwerkskammer Chemnitz zeichnet ein besorgniserregendes Bild: Nur zehn Prozent der rund 1.200 befragten Unternehmen in Südwestsachsen erwarten eine Verbesserung ihrer Geschäftslage. 28 Prozent rechnen dagegen mit einer Verschlechterung.
Für mich als Chemnitzer Stadtrat steht dabei eine Frage im Mittelpunkt: Was bedeutet diese Entwicklung für unsere Arbeitsplätze und die wirtschaftliche Zukunft unserer Stadt?
Deshalb will ich wissen:
❓ Welche konkreten Entlastungen sind bisher bei Chemnitzer Unternehmen angekommen?
❓ Welche Betriebe profitieren bislang nicht oder nur eingeschränkt von der gesenkten Stromsteuer?
❓ Welche Auswirkungen haben die hohen Energiekosten auf Investitionen, Beschäftigung und Unternehmensstandorte in Chemnitz?
❓ Was unternimmt unsere Stadtverwaltung im Rahmen ihrer Möglichkeiten, um den Wirtschaftsstandort Chemnitz zu stärken?
Natürlich kann die Stadt Chemnitz die Stromsteuer nicht selbst senken. Aber sie trägt Verantwortung dafür, die wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt im Blick zu behalten und sich für bessere Standortbedingungen einzusetzen.
❗️Ich erwarte von der Politik in Bund und Land nicht nur Ankündigungen, sondern spürbare und nachvollziehbare Entlastungen.
Denn hinter jedem Unternehmen stehen Arbeitsplätze, Familien und wirtschaftliche Existenzen.
🟢Chemnitz braucht bezahlbare Energie, starke Unternehmen und sichere Arbeitsplätze – keine weiteren Vertröstungen!
Nico Köhler
Kreisvorsitzender AfD Chemnitz
Fraktionsvorsitzender AfD Stadtratsfraktion | 140 |
| 10 | https://www.youtube.com/watch?v=TIw5qkncVIU | 198 |
| 11 |  ⚙️ WIRTSCHAFT IST CHEFSACHE? OB SCHULZE BLOCKT FRAGEN ZU ARBEITSPLÄTZEN AB!
„Wirtschaft muss Chefsache sein!“ – mit diesem Versprechen warb Sven Schulze (SPD) im Oberbürgermeisterwahlkampf 2020.
Doch wenn es um konkrete Ergebnisse seiner Wirtschaftspolitik geht, bleiben die Antworten aus!
Während Chemnitzer Arbeitnehmer um ihre Arbeitsplätze bangen und Unternehmen vor wirtschaftlichen Herausforderungen stehen, verweigert Oberbürgermeister Schulze die inhaltliche Beantwortung unserer Ratsanfrage RA-248/2026.
Dabei wollten wir lediglich wissen:
❓Wie viele Industrieunternehmen haben sich seit 2020 in Chemnitz angesiedelt?
❓Wie viele Arbeitsplätze wurden dadurch geschaffen?
❓Welche kommunalen Fördermittel und Unterstützungsleistungen flossen?
❓Wie viel kosteten Wirtschaftsförderung und Standortmarketing?
❓Welche zusätzlichen Gewerbesteuereinnahmen wurden erzielt?
FÜNF FRAGEN – KEINE EINZIGE INHALTLICHE ANTWORT!
Schulze beruft sich auf § 28 Abs. 6 SächsGemO und die Geschäftsordnung des Stadtrates. Die Anfrage betreffe angeblich keine „einzelnen Angelegenheiten der Gemeinde“.
Diese Begründung halten wir für kritisch hinterfragbar!
Sämtliche Fragen betreffen einen klar abgegrenzten kommunalen Aufgabenbereich: die Wirtschaftsförderung und ihre Ergebnisse seit 2020.
Dass hierfür mehrere Zahlen und Angaben benötigt werden, erklärt aus unserer Sicht noch nicht hinreichend, weshalb sämtliche Fragen unbeantwortet bleiben müssen.
Wer Wirtschaft zur Chefsache erklärt, muss auch Transparenz über die Ergebnisse seiner Wirtschaftspolitik ermöglichen!
Die Chemnitzer haben ein berechtigtes Interesse daran zu erfahren, welche Arbeitsplätze entstanden sind und was mit ihren Steuergeldern erreicht wurde.
Wir werden weiter auf nachvollziehbare Antworten drängen!
Nico Köhler
Fraktionsvorsitzender der AfD-Stadtr#afdstadtratsfraktion
🖥 https://afdfraktionchemnitz.de/aktuelles/wirtschaft-muss-chefsache-sein-doch-oberbuergermeister-schulze-verweigert-antworten-zur-wirtschaftlichen-entwicklung-in-chemnitz/
#Chemnitz #Arbeitsplätze #Wirtschaft #AfDStadtratsfraktion | 260 |
| 12 |  🍁 Schöne Herbstferien, liebe Chemnitzer Schülerinnen und Schüler! 🍂
Endlich ist es wieder so weit: Die Schulbücher können für zwei Wochen zur Seite gelegt werden, der Wecker darf morgens etwas später klingeln und der Schulalltag macht eine wohlverdiente Pause!
Der AfD-Kreisverband Chemnitz wünscht allen Schülerinnen und Schülern unserer Stadt sowie ihren Familien erholsame, erlebnisreiche und vor allem wunderschöne Herbstferien!
Ob bei einem Ausflug in unsere schöne sächsische Heimat, beim Spielen mit Freunden, beim Sport oder einfach beim Ausschlafen und Entspannen – genießt die schulfreie Zeit, entdeckt Neues und sammelt viele schöne Erinnerungen!
Ein herzliches Dankeschön gilt auch allen Lehrerinnen und Lehrern sowie Erzieherinnen und Erziehern, die sich tagtäglich mit Engagement und Geduld für unsere Kinder und Jugendlichen einsetzen. Auch ihnen wünschen wir eine erholsame Zeit.
Wir wünschen Euch sonnige Herbsttage, viel Freude und eine unbeschwerte Ferienzeit. Kommt gesund, gut erholt und mit neuer Energie zurück! 🍂
Herzliche Feriengrüße
Nico Köhler
Kreisvorsitzender der AfD Chemnitz
Ulrich Oehme
Stellvertretender Kreisvorsitzender der AfD Chemnitz
AfD-Kreisverband Chemnitz
#Herbstferien #Chemnitz #Sachsen #SchöneFerien #AfDChemnitz #Familie #Schule | 208 |
| 13 |  🔈 Herzlichen Glückwunsch an Tobias Rausch und Dr. Hans-Thomas Tillschneider!
Gestern wurde Tobias Rausch mit 48 Stimmen zum Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt. Damit übernimmt erstmals ein AfD-Politiker das Präsidentenamt eines deutschen Landesparlaments.
Auch Dr. Hans-Thomas Tillschneider wurde in der konstituierenden Sitzung mit 44 Stimmen zum Vizepräsidenten des Landtages gewählt. 38 Abgeordnete stimmten gegen ihn, Enthaltungen gab es keine. Damit erhielt er neben den Stimmen seiner eigenen Fraktion auch Stimmen aus anderen Fraktionen.
Mit beiden Wahlen sind nun zwei Vertreter der AfD im Präsidium des Landtages von Sachsen-Anhalt vertreten.
Ich gratuliere Tobias Rausch und Dr. Hans-Thomas Tillschneider herzlich zu ihrer Wahl und wünsche ihnen für ihre neuen, verantwortungsvollen Aufgaben viel Erfolg, Kraft und stets eine glückliche Hand!
🇩🇪 Ein besonderer Tag für Sachsen-Anhalt und ein wichtiger Tag für die parlamentarische Arbeit.
Nico Köhler
Kreisvorsitzender und Fraktionsvorsitzender AfD Stadtratsfraktion | 199 |
| 14 |  💧 KEIN WASSER FÜR DEN KNAPPTEICH!
Die Anwohner wollen es. Die Technik ist grundsätzlich machbar. Rund 1.500 m³ Regenwasser pro Jahr könnten von den Dächern der Zeisigwaldstraße dem Knappteich zugutekommen.
Doch dann kommt die Bürokratie:
PAK-Belastung, Filterpflicht, Zulassungsfragen.
Eine Filteranlage wäre grundsätzlich möglich –aber weil deren PAK-Wirkung nicht abschließend abgesichert ist, erklärt die Stadt das Projekt für nicht wirtschaftlich umsetzbar.
Ulrich Oehme:
„Die Menschen wollen die Schwammstadt. Die Stadt fordert die Schwammstadt. Wir wollen die Schwammstadt. Aber wenn es konkret wird, gewinnt die Bürokratie!“
👉 Weniger Vorschriften. Mehr Pragmatismus. Mehr Lösungen.
#Chemnitz #Knappteich #Zeisigwaldstraße #Schwammstadt #Bürokratie #AfD #Stadtrat | 200 |
| 15 |  🇩🇪 Tag der Deutschen Einheit in Chemnitz
🗓 3. Oktober 10:00–14:00 Uhr
📌 Roter Turm, Chemnitz
Der AfD-Kreisverband Chemnitz ist mit einem Infostand vor Ort. Im Mittelpunkt stehen der Tag der Deutschen Einheit, gesellschaftlicher Zusammenhalt und das Gespräch mit Bürgern.
#Chemnitz #TagDerDeutschenEinheit #3Oktober | 275 |
| 16 |  📌 Vor Ort im Austausch
Die AfD-Stadtratsfraktion war am gestrigen 30.09.2026 bei mehreren aktuellen Terminen in Chemnitz vertreten.
⚙️ Beim Innovationscampus Rabenstein wurden verschiedene Entwicklungsvarianten vorgestellt und Fragen aus der Bürgerschaft aufgenommen.
🔈 Beim Gespräch mit den Sportvereinen standen die aktuellen Herausforderungen der Vereine sowie ihre Anliegen und Vorschläge an die Stadt im Mittelpunkt.
🗓 In der Hartmannfabrik wurde zudem die neue Broschüre zur Bilanz des Europäischen Kulturhauptstadtjahres 2025 vorgestellt.
Für uns als Stadtratsfraktion gilt: Stadtpolitik lebt vom direkten Austausch. Wir nehmen Anregungen auf, hinterfragen Entwicklungen und bringen die gewonnenen Informationen in unsere kommunalpolitische Arbeit ein.
🖥 https://afdfraktionchemnitz.de/afd-fraktion-chemnitz/fraktion-vor-ort-die-afd-stadtratsfraktion-bei-veranstaltungen-in-chemnitz/
#Chemnitz #Stadtrat #AfD #AfDStadtratsfraktion #Kommunalpolitik | 191 |
| 17 |  ❓ Ehemaliges Textima-Gelände: Wann handelt die Stadt?
Eingestürzte Gebäudeteile, offene Schächte und ein weiterhin zugängliches Gelände – das ehemalige Textima-Gelände an der Matthesstraße entwickelt sich zunehmend zu einer Gefahrenstelle.
Allein in den vergangenen fünfeinhalb Jahren musste die Feuerwehr 20-mal zu Einsätzen auf dem Gelände ausrücken. Besonders problematisch: Das Areal ist offenbar weiterhin zugänglich und wird auch von Kindern und Jugendlichen betreten.
„Es ist unverantwortlich, angesichts dieser Zustände von keinem Handlungsbedarf zu sprechen“, erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nico Köhler. „Wenn Kinder auf einem Gelände mit offenen Schächten und einsturzgefährdeten Gebäuden unterwegs sind, muss die Stadt handeln – und zwar bevor etwas passiert.“
Hinzu kommen Hinweise auf eine zunehmende Verwahrlosung des Geländes. Dort sollen Menschen übernachten und Unrat sowie Gegenstände zurücklassen. Vor Ort wurden zudem Medikamente mit dem Wirkstoff Pseudoephedrin gefunden. Ein Streetworker äußerte gegenüber der Freien Presse den Verdacht einer möglichen Drogenproduktion. Die Polizei hat dafür bislang allerdings keine Hinweise.
Für die AfD-Stadtratsfraktion ist klar: Die Stadt darf nicht abwarten, bis aus einer offensichtlichen Gefahrenlage ein konkreter Unglücksfall wird.
Wir fordern deshalb:
• den Zustand des Geländes neu zu bewerten
• den Eigentümer zur Sicherung aufzufordern
• wirksame Maßnahmen gegen unbefugtes Betreten zu prüfen
Sicherheit darf nicht erst dann zum Thema werden, wenn etwas passiert ist.
#Chemnitz #Textima #Matthesstraße #Stadtrat #Sicherheit #AfD
🖥 https://afdfraktionchemnitz.de/aktuelles/ehemaliges-textima-gelaende-wann-handelt-die-stadt/ | 139 |
| 18 |  🇩🇪 Tag der Deutschen Einheit in Chemnitz 🇩🇪
📅 3. Oktober
🕙 10:00–14:00 Uhr
📍 Roter Turm, Chemnitz
Der AfD-Kreisverband Chemnitz ist mit einem Infostand vor Ort. Im Mittelpunkt stehen der Tag der Deutschen Einheit, gesellschaftlicher Zusammenhalt und das Gespräch mit Bürgern. 🇩🇪🤝
#Chemnitz #TagDerDeutschenEinheit #3Oktober | 158 |
| 19 |  🐱Stadt Chemnitz spart Euba kaputt: Takt der Linie 83 wird halbiert
Ulrich Oehme:
„Die Stadtverwaltung darf die Ortsteile nicht zum Sparschwein des Haushalts machen“
Die geplante Ausdünnung der Buslinie 83 nach Euba ist für Ulrich Oehme, Ortschaftsrat in Euba und Chemnitzer Stadtrat sowie stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD Stadtratsfraktion, ein fatales Signal. Ab Dezember soll die Linie nur noch stündlich statt bislang alle 30 Minuten fahren.
„Das ist keine kleine Fahrplanänderung, sondern eine massive Verschlechterung für die Menschen in Euba. Wer den Takt einer wichtigen Busverbindung kurzerhand halbiert, nimmt bewusst längere Wartezeiten und eine schlechtere Anbindung des Ortsteils in Kauf“
, kritisiert Oehme.
Die Stadtverwaltung muss endlich erklären, wie sie sich die Zukunft der Chemnitzer Ortsteile eigentlich vorstellt. Einerseits wird regelmäßig von gleichwertigen Lebensverhältnissen und der Bedeutung der Ortsteile gesprochen, andererseits wird ausgerechnet bei einer grundlegenden Infrastrukturverbindung der Rotstift angesetzt.
„Die Botschaft an die Eubaer ist doch eindeutig: Wenn gespart werden muss, seid ihr zuerst dran. Das akzeptiere ich nicht“
, so Oehme.
Besonders betroffen seien Menschen, die auf den öffentlichen Nahverkehr angewiesen sind. Für Schüler, ältere Bürger, Berufstätige und Menschen ohne eigenes Fahrzeug bedeute der Stundentakt eine konkrete Einschränkung ihrer Mobilität.
Oehme warnt zudem vor einer politischen Fehlentwicklung:
„Wenn das Angebot immer weiter verschlechtert wird, braucht sich niemand darüber zu wundern, wenn die Fahrgastzahlen zurückgehen. Und wenn dann anschließend mit sinkender Nachfrage weitere Kürzungen begründet werden, entsteht eine Kürzungsspirale, an deren Ende ein Nahverkehr steht, der seinen Namen kaum noch verdient.“
Die Stadt darf sich nicht aus ihrer Verantwortung stehlen. Wer attraktive Ortsteile erhalten und Menschen zum Umstieg auf Bus und Bahn bewegen wolle, müsse auch ein entsprechendes Angebot bereitstellen.
„Es ist widersinnig, Millionen in Projekte und politische Prestigevorhaben zu stecken und gleichzeitig beim alltäglichen Nahverkehr den Bürgern zu erklären, dass für einen vernünftigen Takt kein Geld da ist. Die Menschen in Euba brauchen keine Sonntagsreden über Mobilität, sondern einen Bus, der regelmäßig fährt“
, erklärt Oehme.
Als Ortschaftsrat werde er deshalb darauf drängen, dass die Auswirkungen der Kürzung auf Euba transparent dargestellt werden und die geplante Verschlechterung nicht einfach hingenommen werde.
„Euba ist kein Anhängsel von Chemnitz und schon gar nicht das Sparschwein der Stadtverwaltung. Wer die Ortsteile ernst nimmt, muss sie auch vernünftig anbinden. Ich erwarte von der Stadtverwaltung, dass sie ihre Prioritäten überprüft und den Bürgern offenlegt, warum ausgerechnet beim Nahverkehr gekürzt werden soll.“
Ulrich Oehme abschließend:
„Wer Mobilität einschränkt, schränkt Teilhabe ein. Die Bürger von Euba dürfen nicht dafür bezahlen, dass die Stadt ihre Haushaltsprobleme auf dem Rücken derjenigen löst, die auf den Nahverkehr angewiesen sind.“
🖥 https://afdfraktionchemnitz.de/afd-fraktion-chemnitz/stadt-chemnitz-spart-euba-kaputt-takt-der-linie-83-wird-halbiert/ | 133 |
| 20 |  ✔️ Fraktion begrüßt zugesagte Zwischenlösung an der Rößlerstraße
Die gefährliche Situation an der Straßenbahnhaltestelle Rößlerstraße stadtauswärts soll noch in diesem Jahr entschärft werden. Das geht aus der Antwort von Bürgermeister Thomas Kütter auf eine Ratsanfrage der AfD-Stadträtin Susanne Rasch hervor. Rasch hatte am 19. August nachgehakt, nachdem die Verwaltung bereits im Frühjahr eine provisorische Lösung zur Verbesserung der Sicherheit im Haltestellenbereich angekündigt hatte.
Die Haltestelle entspricht nach Angaben der Verwaltung und der CVAG nicht den heutigen Anforderungen an einen sicheren und barrierefreien Betrieb. Insbesondere für Schülerinnen und Schüler, die dort täglich aussteigen, besteht damit weiterhin eine besondere Gefahrenlage. Ein einfacher Schutzzaun ist aufgrund der geringen Breite des bestehenden Bahnsteigs nicht möglich.
„Entscheidend ist jetzt, dass aus den angekündigten Planungen auch tatsächlich eine Verbesserung vor Ort wird“, erklärt Susanne Rasch. „Die Verwaltung hat einräumen müssen, dass die grundhafte Sanierung der Annaberger Straße kurzfristig nicht finanzierbar ist. Deshalb ist es richtig, nicht auf eine irgendwann kommende Großbaumaßnahme zu warten, sondern die Sicherheit an der Haltestelle jetzt zu verbessern.“
Nach Angaben der Stadt werden derzeit zwischen Stadt und CVAG die erforderlichen Umbauarbeiten für einen sicheren Zwischenzustand planerisch untersetzt und hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Annaberger Straße geprüft. Ziel sei es, bis zum Jahresende 2026 eine sichere Zwischenlösung zu schaffen.
„Wir werden sehr genau darauf achten, dass diese Zusage auch eingehalten wird“, so Rasch. „Gerade weil die grundhafte Erneuerung der Annaberger Straße auf absehbare Zeit nicht in den Haushalt eingeordnet werden kann, darf die Sicherheit der Fahrgäste nicht weiter aufgeschoben werden. Die Zwischenlösung muss deshalb jetzt kommen.“
Die AfD-Stadtratsfraktion sieht die Antwort zugleich als Bestätigung dafür, dass die wiederholte Befassung mit konkreten Problemen vor Ort Wirkung zeigt.
Entscheidend sei nun, dass die angekündigte Lösung tatsächlich umgesetzt werde und insbesondere Schülerinnen und Schüler sowie weitere Fahrgäste an der Rößlerstraße künftig sicherer ein- und aussteigen können.
🖥 https://afdfraktionchemnitz.de/afd-fraktion-chemnitz/fraktion-begruesst-zugesagte-zwischenloesung-an-der-roesslerstrasse/ | 176 |
