Kinderrechte Jetzt

EXKLUSIVE EILMELDUNG - DULDUNGSPFLICHT FÜR DIE SOLDATEN FÜR COVID 19 "IMPFUNG" GEFALLEN Pistorius KAPITULIERT bedingungslos! Entgegen seiner fachlich nicht haltbaren Aussagen vom 29.11.2023 im Bundestag bei einer Befragung durch die AfD, wurde heute am 28.05.2024 die COVID-19-Massnahme aus dem verpflichtenden BASISIMPFSCHEMA der Bundeswehr getilgt. Der Verteidigungsminister hätte im Gerichtstermin vor dem Bundesverwaltungsgericht offenbaren müssen, dass seine Behörde keinerlei Belege für einen Nutzen der COVID-Injektionen bringen hätte können. Dies ist ein wichtiger Erfolg der Verteidiger: Rechtsanwalt Göran Thoms Rechtsanwalt Sven Lausen Rechtsanwalt Edgar Siemund sowie dem Top-Beraterteam bestehend aus 13 Unterstützern, dem ich angehören durfte. B. Pistorius wusste genau, dass wir das Verteidigungsministerium mit Daten gründlichst zerlegt hätten. Wenn man Belege vorlegen muss, gibt es plötzlich keine Impfpflicht mehr... Mehr folgt...

Noch 4 Tage und hier kommt unsere vorerst letzte Forderung. Wir fordern die #Pharmaindustrie, die sich jeder Haftung entledigt hat, auf die #Impfgeschädigten zu entschädigen. Denn diese Unternehmen haben exorbitante Gewinne eingefahren, obwohl sie wussten, dass es Sicherheitssignale gibt und auch schwere Nebenwirkungen zu erwarten sind. Selbst wenn diese Haftungsfreistellung, die Pharma und Politik durchgeboxt haben, wirksam sein sollte, woran wir zweifeln, schließlich kann man die Gewährleistung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit grundsätzlich nicht ausschließen, tragen die Konzerne eine ethisch-moralische Verantwortung. Wir fordern auch die Gerichte auf, in den laufenden Prozessen auf Schadensersatz genauer hinzuschauen und nicht einfach die vermeintliche existierende positive Risiko-Nutzen-Analyse zu übernehmen, sondern juristisch sauber auch alle klägerseitigen Vorbringen intensiv zu prüfen. #friedlichzusammen

Rechtsstaat mitgestalten! Als ehrenamtlicher Richter an einem Verwaltungsgerichtsverfahren teilnehmen, mit gleichem Stimmrecht wie die Berufsrichter, und mit derselben Verantwortung für die Entscheidung? An bis zu zwölf Sitzungstagen pro Jahr? Freigestellt vom Arbeitgeber, mit Vergütung nach dem JVEG (Justizvergütungsentschädigungsgesetz)? Klingt etwas abstrakt und die wenigsten wissen, dass es diese Möglichkeit gibt, für uns alle, an wichtigen juristischen Entscheidungen mitzuwirken, in Bereichen, die uns als Bürger direkt betreffen. Denn die Hauptaufgabe der Verwaltungsgerichte liegt darin „Maßnahmen der öffentlichen Gewalt, durch die Rechte von Bürger*innen betroffen sind, zu kontrollieren“. Versammlungsrecht, Beamtenrecht, Schul- und Hochschulrecht – klingt eigentlich recht spannend, die eine oder andere aktuelle Entscheidung aus München mag uns da direkt in den Kopf kommen. Warum nicht mitmachen, die eigenen demokratischen Rechte wahrnehmen – mitdenken, mitreden und mitentscheiden. Der Moment dazu ist JETZT. Denn für die Wahl als ehrenamtlicher Richter für die nächste fünfjährige Amtsperiode gilt es jetzt, den Hut in den Ring zu werfen. Unbedingt noch jetzt im Mai, so schnell wie möglich. Eine formlose email an das KVR in München, in der man sein Interesse bekundet, reicht zunächst, und zwar an: [email protected] Name, Vorname und die Adresse in München muss genannt werden, das ist der erste Schritt. Die Bewerbungsformulare werden dann zugeschickt – wie die aussehen können wir Euch auch nicht sagen. Aber wie es weitergeht und weitere Details verrät das Portal der Stadt München: https://stadt.muenchen.de/service/info/hauptabteilung-ii-buergerangelegenheiten/10139185/ Wir finden: Das ist echte, gelebte Demokratie. Bürgerpartizipation. Mitdenken, Mitreden und Mitentscheiden. „Gerade weil die Verwaltungsgerichte über Fälle des täglichen Lebens zu entscheiden haben, wirken Laienrichter*innen neben den Berufsrichter*innen an der Rechtsprechung mit,“ so formuliert es die Stadt München. Wir finden: Unbedingt mitmachen. Der Zeitpunkt ist JETZT.

Der Tod der 16-jährigen Gymnasiastin Mia Sophie Lietke erschütterte die Region und die deutsche Sportwelt. Der Schwäbische Turnerbund hatte im vergangenen November mitgeteilt, dass die Nachwuchskader-Athletin „sehr plötzlich und unerwartet verstorben“ sei. Jetzt steht die Todesursache fest. "Die bei der Athletin durchgeführte gerichtliche Obduktion ergab laut Bericht der durchführenden Einrichtung als Todesursache eine beidseitige Lungenarterienembolie, die zu einem akuten Rechtsherzversagen geführt hat", sagte der Ärztliche Direktor der Uniklinik Tübingen, Andreas M. Nieß. https://www.schwaebische.de/regional/ulm-alb-donau/ulm/tote-16-jaehrige-turn-talent-mia-sophie-lietke-starb-an-herzversagen-2524811

Fachtagung Post-Vac aktuelle Erkenntnisse • wissenschaftlicher Diskurs • Perspektiven für Betroffene Wann: Samstag, 15.06.2024, 9:00 bis 18:00 Uhr Wo: Stadthalle Rheda-Wiedenbrück Weitere Infos: https://www.fachtagung-post-vac.de

WHO - auf der Suche nach der Wahrheit (Servus TV) Bitte teilen: Die neue Dokumentation von Martin Haditsch. Sendetermin Mittwoch, 15.5.2024, ab 21:15 Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) genießt weltweit nach wie vor großes Ansehen. Ob dies angesichts des beabsichtigten neuen Pandemievertrages (New Pandemic Treaty) und der Änderungen der Internationalen Gesundheitsregeln (Amendments to the International Health Regulations) gerechtfertigt ist, soll u.a. mit dieser Dokumentation geklärt werden. Link zur Sendung Teil 1 und Teil 2. https://www.youtube.com/watch?v=DyQrmB60AtY

Unbedingte Leseempfehlung: Lauterbach wollte 1G für Gastronomie und Handel (@berlinerzeitung). Anmerkung: Was hier unzweifelhaft erkennbar wird, ist eine kriminelle Energie, die sich nach Art und Umfang mit Nichts vergleichen lässt, was heutzutage sonst so strafrechtlich verfolgt wird. Formell war aber alles irgendwie demokratisch legitimiert. Verfassungsrechtlich drang keine Beanstandung durch. Es dürfte deshalb sehr sehr unwahrscheinlich sein, dass sich irgendjemand für das Unrecht im Großen strafrechtlich verantworten muss. Zweifelhaft ist bereits, ob wegen der Verantwortungsdiffusion über die demokratischen und (formal) rechtsstaatlichen Institutionen überhaupt ein strafbares Verhalten vorliegt. Evtl gem. § 7 Abs. 1 Nr. 10 und Abs. 3 VStGB (Verbrechen gegen die Menschlichkeit). Mindestmaß 3 bzw 5 Jahre Freiheitsstrafe. Ob und wer sich hiernach strafbar gemacht hat, wäre aber erst aufwändig zu prüfen. Dass das von kompetenter Stelle in einem fairen Strafprozess geschieht, ist in Deutschland quasi ausgeschlossen. Anderswo ist es - zurückhaltend ausgedrückt - auch nicht wahrscheinlich. Mein Schluss lautet daher: Das Corona-Unrecht ist das perfekte Verbrechen. Dank an @Aufdecker für Ihre erfolgreichen Mühen um #Aufarbeitung! (X🔗) @RA_Friede

Mit der Volljuristin und ehemaligen Europarat-Expertin Dr. Pfeil spreche ich über den aktuellen Verhandlungsstand des WHO-Pandemiabkommens und der internationalen Gesundheitsvorschriften und deren rechtliche und politische Implikationen. Artikel, Video und Podcast: https://blog.bastian-barucker.de/who-pandemieabkommen-gesundheitsvorschriften/ Weitere Interviews ermöglichen: https://blog.bastian-barucker.de/unterstuetzung/ Newsletter: https://seu2.cleverreach.com/f/301331-302577/

Wir wollen, dass das Thema #Impfgeschädigte und #Impfschäden endlich in der Mitte der Gesellschaft ankommen und Ernst genommen werden. Wir möchten, dass die Medien, allen voran der #ÖRR darüber berichtet und die Fälle nicht als Einzelfälle abtut und die Geschädigten und deren Unterstützer nicht als rechts oder #Verschwörungstheoretiker framt. Erst wenn die Schädem umfassend dargestellt werden, die aktuelle Forschungslage offenbar wird und die Zulassungsstudien einer kritischen Betrachtung unterzogen werden, kann niemand mehr sagen, dass es bedauerliche Einzelfälle sind. Zugleich würde damit klar, dass die Impfung eben nicht nur ein kleiner #pieks war, sondern ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit von Menschen, der unverhältnismäßig war und ist mit der Folge, dass sämtliche G-Regelungen sowie die sektorale Impfpflicht und die immer noch bestehende Impfpflicht bei der Bundeswehr rechtswidrig sind. Wir freuen uns auf Euch. #friedlichzusammen #feliciabinger #christineprayon