Alle zusammen gegen den Faschismus - #riseup4rojava

Aktionswoche zum Jahrestag der Rojava-Revolution Zum elften Jahrestag der Revolution in Nord- und Ostsyrien wird von der Kampagne Defend Kurdistan zu einer Aktionswoche vom 17. bis 23. Juli aufgerufen. Dazu hießt es im Aufruf: "Elf Jahre ist es her, dass mit der Revolution in Rojava ein Leuchtfeuer der Hoffnung für revolutionäre Kräfte weltweit entstand. In Zeiten andauernder Krisen des kapitalistischen Systems zeigt uns Rojava, dass eine gesellschaftliche Selbstverwaltung, basierend auf Frauenbefreiung, Basisdemokratie und sozialer Ökologie, möglich ist und dass es auch an uns ist, für diese zu kämpfen – entschlossen und vereint." Gerade die Kooperation Deutschlands und der Türkei im Kampf gegen die Revolution soll bei den Aktionstagen im Fokus stehen. Allein seit Anfang Juni wurden mehr als 20 Menschen in ganz Kurdistan durch türkische Drohnen getötet, deren Technologie und Waffen auch aus deutscher Produktion und Technik bestehen. Hoch die internationale Solidarität! Bijî Berxwedana Rojava!

Razzien gegen kurdisches Gesellschaftszentrum in Heilbronn Heute morgen durchsuchte die Polizei die Räume des kurdischen Gesellschaftszentrums und zwei private Wohnungen von ehemaligen Ko-Vorsitzenden des Vereins. Dabei brachen sie die Türen auf, durchsuchten mehrere Räume ohne Zeugen und verwüsteten diese. Beschlagnahmt wurden Dokumente des Vereins aber auch etliche Plakate und Fahnen sowie private Handys und Laptops. Die beiden Aktivist*innen wurden abgeführt, um sie erkennungsdienstlich zu behandeln. Offenbar basieren die Razzien auf Ermittlungen nach § 129 a/b (Bildung einer terroristischen Vereinigung), in diesem Fall konkret auf dem Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans PKK, deren angebliche Mitglieder zuletzt zu immer höhere Gefängnisstrafen verurteilt wurden. Den § 129 führen die Behörden immer wieder ins Feld, um linke Bewegungen einzuschüchtern und zu überwachen.

Griechenland räumt selbsverwaltetes Flüchtlingslager Am frühen Morgen wurde das selbstverwaltete Flüchtlingslager in Lavrio südlich von Athen von der griechischen Polizei überfallen und geräumt. Bereits im April war die Entscheidung der griechischen Behörden bekannt geworden, das Camp, das vor allem von kurdischen Geflüchteten bewohnt wurde zu schließen. Während die Behörden offiziell davon sprechen das Camp aufgrund der Lebensbedingungen zu schließen, wird vermutet, dass der tatsächliche Grund Druck der türkischen Regierung ist. Nicht nur lebten die Bewohner:innen in dem Lager und organisierten ihr Leben demokratisch selbst, sondern hatte die türkische Regierung in der Vergangenheit das Lager immer wieder als terroristisches Ausbildungslager bezeichnet. Bei der Räumung handelt es sich laut der kurdischen Gemeinde Athen um ein Ergebnis eines Deals zwischen dem türkischen Staat und der NATO. Die Darstellung des griechischen Migrationsministeriums, dass die Flüchtlinge freiwillig gegangen seien, sei falsch.

Abschiebung von Muhiddin Fidan gestoppt In letzter Minute konnte am späten Dienstagabend die für heute geplante Abschiebung des Kurden Muhiddin Fidan verhindert werden. Wie der Unterstützungskreis und der flüchtlingspolitische Sprecher von ProAsyl Tarek Alaows mitteilten, konnte dies über einen Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht erreicht werden. Jetzt gehe es, darum einen dauerhaften Aufenthalt für ihn sicherzustellen. Der 40-Jährige wurde demnach am Abend noch aus der Abschiebehaft entlassen und konnte wieder zu seiner Familie. In den vergangenen Tagen hatte es eine Welle von Solidarisierungen bis in die Bundespolitik gegeben. Auch die linke Bundestagsabgeordnete Clara Anne Bünger hatte sich mit einem Protestschreiben an das Regierungspräsidium Kassel gewandt. Auffällig ruhig blieb es wieder einmal vonseiten der Grünen, die in Hessen an der Landesregierung sind und dort mit der CDU eine sehr rigide Abschiebepraxis durchsetzen.

Drohende Abschiebung von Familienvater In Darmstadt ist aktuell ein kurdischer Familienvater in Abschiebehaft. Der 40-Jährige Muhiddin Aidan wurde am Freitag in Kassel bei einer Verkehrskontrolle festgenommen. Fidan musste im Alter von 13 Jahren aus Nordkurdistan vor der Verfolgung durch den türkischen Staat fliehen und kam nach Kassel. Dort heiratete er und bekam fünf Kinder. Sowohl seine Frau, als auch seine Kinder haben die deutsche Staatsangehörigkeit. Fidan betätigte sich seit Jahren im Gesellschaftszentrum Kurdistan Kassel. Diese Betätigung wird ihm seit Jahren von der Ausländerbehörde Kassel vorgeworfen, obwohl sie nicht illegal ist. In einem Bescheid von 2021 warf diese ihm "Terrorismus" vor, wegen Integrationskursen, der Beteiligung an Tanzkursen und legalen Demonstrationen. Am Sonntag versammelten sich mehrere Hundert Menschen vor dem Rathaus in Kassel, in dem auch die Ausländerbehörde ansässig ist, um gegen die drohende Abschiebung zu protestieren. In der Türkei drohen Fidan Haft und Folter.

Heute vor 29 Jahren wurde Halim Dener erschossen In Çewlig, Nordkurdistan geboren, floh Halim im Mai 1994 vor den Dorfzerstörungen und Massakern der türkischen Armee nach Deutschland. Schon in der Türkei war der 16-Jährige vom Militär gefoltert worden, weshalb er unter falschem Namen einreiste. Von der Verfolgung nicht gebrochen, begann er sich auch hier für den kurdischen Befreiungskampf zu engagieren. So auch am späten Abend des 30. Juni 1994. In Hannover plakatierte er die Flagge der Nationalen Befreiungsfront Kurdistans, das Symbol, das später zur Flagge der PKK werden sollte. Zwei Zivilpolizisten sahen ihn dabei am Steintorplatz, es kam zu einer Rangelei, in dessen Verlauf einer der Polizisten seine Waffe zog und dem flüchtenden Halim Dener in den Rücken schoss. Er musste sich nicht dafür verantworten, bis heute spricht der Staat von einem Schuss der "sich gelöst" habe. Eine Lüge wie wir sie zuhauf von der Polizei kennen. Gefoltert. Geflüchtet. Verboten. Erschossen. Aber niemals vergessen.

Chiaps: Angriffe auf zapatistische Gemeinden verschärfen sich und AMLO leugnet es Vom 19. bis 21. Juni gingen bewaffnete Gruppen erneut gegen die zapatistischen Gemeinden vor. In drei Tagen wurden fast 800 mal hoch- und kleinkalibrige Schusswaffen eingesetzt und die Grundstücke, auf denen die Familien der EZLN-Unterstützungsbasis arbeiten, verbrannt. Frayba hat festgestellt, dasAs seit dem Amtsantritt von AMLO bis heute mehr als 110 bewaffnete Angriffe gegen die zapatistischen autonomen Gemeinden verübt wurden. "Zu diesen Angriffen gehörten das Niederbrennen von Schulen und Kaffeelagern, bewaffnete Angriffe, Folter, Entführungen und schwere Verletzungen mit Schusswaffen, die von den zapatistischen Völkern angeprangert und von Frayba dokumentiert wurden", stellt die Menschenrechtsorganisation fest. Quelle: https://www.nuceciwan122.xyz/en/2023/06/attacks-against-zapatista-communities-intensify-and-amlo-denies-it/ Hintergrund: Audiobtoschaft aus Chiapas https://internationalistcommune.com/audiomessage-from-chiapas-zapatistas-on-the-brink-of-war/ Internationalistische Kommune in Rojava über die Verbindung zwischen Kurdistan & Chiapas: https://internationalistcommune.com/rojava-maxmur-chiapas-building-and-defending-an-alternative-to-capitalist-modernity/

AfD Hannover versucht ein würdiges Gedenken an Halim Dener zu torpedieren Halim war 16 Jahre alt, als er vor 29 Jahren in der Nacht des 30. Juni 1994 am Steintor in Hannover durch einen deutschen Polizisten ermordet wurde. Der junge Aktivist, der erst wenige Wochen zuvor aus seiner Heimat Kurdistan, nach Deutschland geflohen war, um den Verbrechen und Gräueltaten des türkischen Faschismus zu entkommen, wurde von einem Zivilpolizisten dabei erwischt, wie er ein Plakat mit vermeintlicher Symbolik der PKK klebte. Halim versuchte zu entkommen, doch der Polizist eröffnete aus nächster Nähe das Feuer und ermordete Halim durch Schüsse in den Rücken. Seit Jahren kämpfen zivilgesellschaftliche Akteure und die kurdische Gesellschaft um ein würdiges Gedenken und eine Aufklärung der Tat. Bisher entfernte die Stadt alle Gedenktafeln. Dass nach Jahren nun im Stadtrat über eine Gedenkstelle für den Ermordeten diskutiert wird, scheint der AfD nicht zu passen. Entwürdigend sprechen sie von einer "Gedenktafel der Schande".

Perspektive Kommunismus veröffentlicht Nachruf auf Azad Şerger Die bundesweite kommunistische Organisation "Perspektive Kommunismus" hat in einem ausführlichen Nachruf an Thomas (Azad Şerger) erinnert. Er ist am 15. Juli im Widerstand gegen die türkische Armee in Kurdistan gefallen. Thomas begann sich schon in seiner Jugend in Süddeutschland politisch und revolutionär zu organisieren und ist aus dieser Zeit Perspektive Kommunismus in Erinnerung geblieben. Er beteiligte sich dort an verschiedensten Kämpfen, ob Friedensbewegung oder militanter Widerstand gegen Naziaufmärsche. Perspektive Kommunismus beendet ihren Nachruf damit, dass der Tod für sie neben der Trauer um einen wunderbaren Genossen auch einen Auftrag zur Zerschlagung des Imperialismus, sowohl in Kurdistan und der Türkei als auch hier in Europa darstellt. "Ein Auftrag an uns, hier und heute. Um es mit Thomas Worten zu sagen: „Jetzt ist die Zeit, in der wir dem Feind zeigen müssen, wo es lang geht!“" 🌹🔥

Deutscher Internationalist in Kurdistan gefallen Wie heute bekannt wurde, ist der deutsche Internationalist Thomas Johann Spies am 15. Juni im Widerstand gegen die Invasion des türkischen Staats gefallen. Thomas Johann Spies stammt aus Mainburg in Niederbayern. Schon in Deutschland war er langjährig in antifaschistischen und revolutionären Gruppen aktiv. 2016 ging er nach Kurdistan, um sich dem Freiheitskampf anzuschließen. Vor Ort nahm er den Namen Azad Şerger an. In Kurdistan entwickelte er sich schnell. Nach einer Grundausbildung in Qendil ging er in die Region Xakurke. Die Volksverteidigungskräfte (HPG) würdigten Azad Şerger als „die Konkretisierung der Geschwisterlichkeit der Völker“. Gemeinsam mit ihm fielen die türkische Internationalistin Asya Kanîreş (Kadriye Tetik) und der kurdische Kämpfer Koçer Medya (Diyako Saîdî) aus Ostkurdistan. Aysa Kanireş stammt aus der Schwarzmeerregion an, bevor sie sich der PKK anschloss in der revolutionären Jugendbewegung in der Türkei aktiv. 🌹🔥

Deutscher Internationalist in Kurdistan gefallen Wie heute bekannt wurde, ist der deutsche Internationalist Thomas Johann Spies am 15. Juli im Widerstand gegen die Invasion des türkischen Staats gefallen. Thomas Johann Spies stammt aus Mainburg in Niederbayern. Schon in Deutschland war er langjährig in antifaschistischen und revolutionären Gruppen aktiv. 2016 ging er nach Kurdistan, um sich dem Freiheitskampf anzuschließen. Vor Ort nahm er den Namen Azad Şerger an. In Kurdistan entwickelte er sich schnell. Nach einer Grudnausbildung in Qendil ging er in die Region Xakurke. Die Volksverteidigungskräfte (HPG) würdigten Azad Şerger als „die Konkretisierung der Geschwisterlichkeit der Völker“. Gemeinsam mit ihm fielen die türkische Internationalistin Asya Kanîreş (Kadriye Tetik) und der kurdische Kämpfer Koçer Medya (Diyako Saîdî) aus Ostkurdistan. Aysa Kanireş stammt aus der Schwarzmeerregion an, bevor sie sich der PKK anschloss in der revolutionären Jugednbewegung in der Türkei aktiv. 🌹🔥

Angriffe auf Rojava - Nach den Wahlen ist vor dem Krieg Es kam, was kommen musste. Vor knapp einem Monat wurde Erdoğan erneut zum Präsidenten der Türkei gewählt. Gut eine Woche später, seit dem 7. Juni, nimmt die militärische Eskalation der Türkei gegen die Selbstverwaltung in Nordsyrien nun wieder zu. Die militärischen Angriffe auf der einen, aber auch die geopolitische Lage in und um Syrien auf der anderen Seite, könnten die Selbstverwaltung einmal mehr existenziell gefährden.  Ganzer Artikel jetzt auf jugendinfo.blog: 🔗https://jugendinfo.blog/2023/06/23/angriffe-auf-rojava-nach-den-wahlen-ist-vor-dem-krieg/

Türkischer Staat ermordet Ko-Vorsitzende des Kanton Qamişlo Am Morgen hat es einen erneuten Drohnenschlag auf die Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien gegeben. Dabei wurden drei Personen getötet und eine weitere lebensgefährlich verletzt. Bei den Toten handelt es sich um die Ko-Vorsitzende des Kantonsrates von Qamişlo Yusra Derwîş, ihre Stellvertreterin Lîman Şiwêş und ihren Fahrer Furat Tûma. Der Ko-Vorsitzende des Kantonsrates Gabî Şûman schwebt weiter in Lebensgefahr. Erneut eskaliert der türkische Staat damit, dass er demokratisch gewählte Vertreter:innen der Region ermordet. Auch wenn der Vergleich hinkt: man stelle sich die Aufregung vor wenn beispielsweise der französische Staat eine Ministerpräsidentin eines deutschen Bundeslandes ermorden würde, weil ihm die Politik nicht passt. Aber erneut bleibt die feministische Außenpolitik von Grünen leise und ignoriert die Verbrechen der Türkei.

Weltflüchtlingstag: Proteste gegen die Festung Europa 108 Millionen Menschen sind stand Ende letzten Jahres auf der Flucht, vertrieben durch Kriege, Despoten und nicht zuletzt den Auswirkungen des Klimawandels. Zeitgleich setzt Europa auf eine nie da gewesene Abschottungskampagne. Aus Deutschland kommt dafür ausgerechnet die Unterstützung von Grünen und SPD, die noch vor der letzten Wahl sich den Humanismus groß auf die Fahne geschrieben und gar eine feministische Außenpolitik verkündet haben, deren Auswirkungen sich jetzt beispielsweise in der Havarie vor der griechischen Küste oder in der voraussichtlichen Internierung von Familien in Lagern an der EU-Außenküste zeigt. Auch die Kooperation mit Despoten, um deren Länder als Grenzpolizei für die EU zu missbrauchen, nimmt immer neue Formen an. Alles scheint möglich, für das erkläre Ziel Geflüchteten den Weg nach Europa so schwer wie möglich zu machen. In vielen Städten wir es heute Proteste gegen diese Abschottungspolitik geben, eine List findet ihr hier.

KCK Aufruf: Rojava für die Werte der Menschlichkeit schützen Die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans hat angesichts der umfassenden Angriffe des türkischen Staates zur Verteidigung Rojavas aufgerufen. Bei den Angriffen in der letzten Woche seien 17 Menschen durch Drohnenschläge ermordet worden, unter den Opfern waren auch Zivilist:innen. Auch zwei Lehrkräfte waren gezielt ermordet worden. Die Regierung der Türkei habe es sich zur Aufgabe gesetzt die Besatzungspolitik, die sie bereits in großen Teilen Nordsyriens zum Beispiel in Afrin, Girê Spî und Serê Kaniyê umsetzt, auszuweiten und ganz Nordostsyrien so unter ihre Kontrolle zu bringen. Die Region solle, wie es in den schon besetzten Gebieten der Fall ist, demographisch verändert werden und ein Genozid an der kurdischen Bevölkerung verübt werden. "Das kurdische Volk und seine internationalen Freundinnen und Freunde sollten diese Realität erkennen und ihre Haltung gegen das faschistische und antikurdische völkermörderische Regime fortsetzen."

Türkei eskaliert Angriffe auf Nordostsyrien Nach der Wiederwahl des AKP-MHP Regimes in der Türkei eskaliert die türkische Armee die Angriffe auf die selbstverwalteten Gebiete in Nordostsyrien. Nach Angaben des Rojava Information Center gab es in den vergangenen 48 Stunden eine massive Zunahme von Drohnenangriffen Artilleriebeschuss. Dem RIC zufolge wurden bei den Drohnenangriffen insgesamt 15 Personen getötet, darunter 8 syrische Soldaten, 6 Kämpfer der Demokratischen Kräfte Syriens und 1 Zivilist. Zudem wurden bei den Angriffen, die sich vor allem auf die östlichen Gebiete der Selbstverwaltung konzentrieren mehrere zivile Personen verletzt, darunter 2 Kinder und es entstand massiver Schaden an Dörfern und landwirtschaftlichen Flächen. Auch weiterhin ist eine verstärkte Aktivität von türkischen Flugzeugen und Drohnen in der Region festzustellen. Verschiedene Quellen berichten davon, dass es sich bei den Angriffen um eine Luftoperation handelt, von weiteren Angriffen ist daher auszugehen.

Bewährungsstrafe für deutsches IS-Mitglied Während die Repression in Deutschland gegen Linke immer stärker zunimmt, wurde gestern ein Deutsches IS-Mitglied zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten verurteilt. Kristin L. reiste 2015 über die Türkei nach Syrien ein und schloss sich der Terrormiliz IS an. Sie heiratete einen IS-Kämpfer und erzog ihr Kind anhand der Ideologie des IS. Sie nahm zudem auch an ideologischen Schulungen teil und versuchte Frauen aus Deutschland für den IS zu gewinnen. 2019 ergab sie sich den Demokratischen Kräften Syriens und wurde in einem Lager für IS-Angehörige untergebracht. Dort beteiligte sie sich unter anderem an Misshandlungen an Frauen, die nicht nach der IS-Ideologie lebten. Ende 2022 wurde sie nach Deutschland zurückgeführt. Während Frauen im IS in westlichen Medien oft als naiv dargestellt werden, waren sie ein essenzieller Teil des IS-Systems, das die Region und die Völker in Nord- und Ostsyrien für Jahre terrorisierte.

Einseitige Waffenruhe in Kurdistan beendet Die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) hat ihre einseitige Waffenruhe aufgehoben. Diese hatte die KCK nach dem verheerenden Erdbeben im Februar verkündet. Die Guerillaeinheiten hatten sich daraufhin in Defensivposition begeben und nur zu den Waffen gegriffen, um sich zu verteidigen. Die KCK hatte die Waffenruhe anschließend bis nach den Wahlen verlängert, und diese zu ermöglichen und auch um einer möglichen politischen Lösung Raum zu geben. Tatsächlich hätten die Angriffe des AKP-MHP Regimes allerdings weiter zugenommen, dies schlage sich unter anderem in der anhaltenden Invasionspolitik in Rojava und Bashur, wo seit Februar 3916 Angriffe, die 35 Guerillas töteten, stattgefunden haben, gezielten Mordanschlägen wie auf Hüseyin Arasan und der verschärften Isolation von Abdullah Öcalan nieder. Von letzterem ist seit über 2 Jahren kein Lebenszeichen mehr an die Öffentlichkeit gelangt, auch Familien- und Anwaltsbesuche werden vom Staat nicht zugelassen.

Protest gegen Abschottungspolitik Nachdem bereits gestern in Berlin, München, Nürnberg, Stuttgart, Göttingen und Köln Menschen gegen den menschenverachtenden Asylkompromiss auf die Straße gegangen sind formiert sich auch für heute und die kommenden Tage Protest: 10.06. Bonn|14 Uhr|Altes Rathaus Detmold|12 Uhr|Lange Str./Krumme Str. Göttingen|13 Uhr|Gänseliesel Oldenburg|17 Uhr|Rathausmarkt 11.06. Hamburg|15 Uhr|Hbf Kiel|17 Uhr|Europaplatz Mannheim|15 Uhr|Paradeplatz 17.06. Bad Vilbel|10 Uhr|Niddastraße 1 20.06. Frankfurt|17 Uhr|Paulsplatz Graz|18 Uhr|Lendplatz Heidelberg|18 Uhr|Stadtbücherei Kiel|17 Uhr| Schlossgarten Wir werden versuchen diese Liste so aktuell wie möglich zu halten, fehlende Demos gerne in die Kommentare.

Heute vor 25 Jahren starb Cengiz Ulutürk Cengiz Ulutürk wuchs als Sohn einer türkischen Familie aus Sivrihisar bei Ankara in Berlin auf. Als Jugendlicher begann er sich im Umfeld antifaschistischer Gruppen zu politisieren. Anfang der 90er-Jahre stieg die rechte Gewalt in Deutschland massiv an. Er beteiligte sich am Aufbau der Antifaşist Gençlik, (dt.: antifaschistische Jugend) die versuchte, migrantische Jugendgruppen zusammenzubringen und der rassistischen Gewalt und Raumnahme entgegenzutreten. Die Antifaşist Gençlik wurde schnell das Ziel staatlicher Repression, Veranstaltungen wurden vom Verfassungsschutz gestört und auch die Reaktion auf Konfrontationen mit Faschisten führten zu Verhaftungen. Cengiz konnte einer Festnahme entkommen, sprang vom Balkon seiner Wohnung und tauchte unter. Er ging nach Kurdistan und schloss sich dort als türkischer Internationalist der Guerilla an. Am 6. Mai 1996 geriet seine Einheit in einen Hinterhalt, wobei er unter seinem Kampfnamen Munzur starb.