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[B] Demokratische Montagsspaziergänge Berlin

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01
Schon am 19.03.2021 war es dem Krisenstab bekannt. Sie haben alle mitgemacht und nun sollte es durch Schwärzung vertuscht werden. Das PEI mit Klaus Cichutek und Frau Keller-Stanislawski hat schwere Schuld auf sich geladen Alle wussten es, das PEI hat nichts zur Verbesserung der Überwachung TROTZ GESETZLICHER PFLICHT unternommen, und auch die Impfstoffe nicht ausgesetzt. Diese nicht vorhandene Kontrolle der Sicherheit der "Impfstoffe" wird noch die Justiz beschäftigen. Dafür wird gesorgt.. paypal.me/tomlausen
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02
https://kodoroc.de/2024/05/30/rki-protokolle-jetzt-weitestgehend-ohne-schwaerzungen/
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03
Nun erlebte Italien einen weiteren mutmaßlichen (politischen?) Mord. Dabei geht es um den Ehemann von EU-Politikerin Francesca Donato. Dieser wurde mit Kabelbinder um den Hals und blutigem Hemd tot in seinem Auto gefunden. Donato war Teil der kleinen Gruppe kritischer EU-Abgeordnete, die sich gegen Lockdowns, Grünen-Pass-Zwang und Impfzwang lautstark eingesetzt haben. Auch gegen die WHO geht Donato vor.  Anti-Russische Resolution hatte Donato nie unterzeichnet, sondern dagegen opponiert. ➡️ Abonnieren Sie @tkp_news - Blog für Science & Politik https://tkp.at/2024/05/29/ehemann-von-kritischer-eu-abgeordneten-tot/
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04
Super-GAU bei Google. Auf Github waren versehentlich mehrere Wochen lang mehr als 2500 Dokumentationen zu den internen APIs der Google-Suchmaschine öffentlich einsehbar. Also im Grunde geheime Informationen zum Algorithmus, eines der am besten gehüteten Geheimnisse der Welt. Dadurch wurden auch Zensur-Mechanismen bezüglich politischer Inhalte und zu Covid-19 öffentlich. https://ipullrank.com/google-algo-leak https://sparktoro.com/blog/an-anonymous-source-shared-thousands-of-leaked-google-search-api-documents-with-me-everyone-in-seo-should-see-them/ #SEO #Google #Algorithmus
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05
**EXKLUSIVE EILMELDUNG - DULDUNGSPFLICHT FÜR DIE SOLDATEN FÜR COVID 19" IMPFUNG" GEFALLEN** Pistorius KAPITULIERT bedingungslos! Entgegen seiner fachlich nicht haltbaren Aussagen vom 29.11.2023 im Bundestag bei einer Befragung durch die AfD, wurde heute am 28.05.2024 die COVID-19-Massnahme aus dem verpflichtenden BASISIMPFSCHEMA der Bundeswehr getilgt. Der Verteidigungsminister hätte im Gerichtstermin vor dem Bundesverwaltungsgericht offenbaren müssen, dass seine Behörde keinerlei Belege für einen Nutzen der COVID-Injektionen bringen hätte können. Dies ist ein wichtiger Erfolg der Verteidiger: Rechtsanwalt Göran Thoms Rechtsanwalt Sven Lausen Rechtsanwalt Edgar Siemund sowie dem Top-Beraterteam bestehend aus 13 Unterstützern, dem ich angehören durfte. B. Pistorius wusste genau, dass wir das Verteidigungsministerium mit Daten gründlichst zerlegt hätten. Mehr folgt...
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06
Antrag an den IStGH gegen EU-Kommissarin von der Leyen wegen Völkermordes in Gaza eingereicht Das Internationale Friedensforschungsinstitut Genf (GIPRI) hat den Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs aufgefordert, Ermittlungen gegen die EU-Kommissarin Ursula von der Leyen wegen Mittäterschaft an Kriegsverbrechen im besetzten Palästina, einschließlich des Gazastreifens, einzuleiten. Das Internationale Friedensforschungsinstitut Genf (GIPRI) hat dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) eine von zwei Mitarbeitern der Transnationalen Stiftung für Friedens- und Zukunftsforschung (TFF), Professor Richard Falk und TFF-Direktor Jan Oberg, unterzeichnete Mitteilung vorgelegt, in der der Gerichtshof aufgefordert wird, gegen die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, wegen Mittäterschaft an Kriegsverbrechen in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich Gaza, zu ermitteln. Am 22. Mai übermittelte GIPRI dem Büro des Anklägers des IStGH eine Mitteilung, in der es heißt, dass es berechtigte Gründe für die Annahme gibt, dass "die bedingungslose Unterstützung der Präsidentin der Europäischen Kommission für Israel - militärisch, wirtschaftlich, diplomatisch und politisch - Kriegsverbrechen" und den anhaltenden Völkermord in Gaza ermöglicht hat. Sie sagten, dass verschiedene Menschenrechtsorganisationen und prominente Akademiker und Experten für internationales Strafrecht die Mitteilung unterstützten und die Staatsanwaltschaft aufforderten, auf der Grundlage der von ihnen vorgelegten Informationen Ermittlungen gegen Von der Leyen einzuleiten. GIPRI fügte hinzu, dass Von der Leyen "persönlich strafrechtlich verantwortlich und strafbar ist für einige der Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord", die von der IOF in den besetzten palästinensischen Gebieten begangen wurden und immer noch begangen werden, und betonte, dass sie "Beihilfe, Anstiftung und anderweitige Unterstützung bei der Begehung oder versuchten Begehung solcher Verbrechen" geleistet hat, was die Bereitstellung der Mittel für diese Begehung gemäß Artikel 25 (3) (c) des Römischen Statuts des Gerichtshofs einschließt. https://english.almayadeen.net/news/politics/request-submitted-to-icc-against-eu-s-von-der-leyen-for-gaza
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07
Salvini: "Stoltenberg ist gefährlich – wer kann, muss ihn stoppen" NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich am Montag erneut dafür ausgesprochen, die Beschränkungen für den Einsatz der an die Ukraine gelieferten westlichen Waffen gegen Ziele in Russland aufzuheben. Die Entscheidung darüber liege aber nicht bei der NATO, sondern bei den einzelnen Mitgliedstaaten. Der italienische Vizepremier und Verkehrsminister Matteo Salvini lehnte den Einsatz westlicher Waffen in Russland strikt ab. Stoltenberg bezeichnete er in diesem Zusammenhang als "gefährlich". "Wer es kann, muss ihn stoppen", sagte er am Montag vor Journalisten in Neapel. Mehr auf unserer Webseite: https://rtnewsde.com 🌟Abonniere rtde.unzensiert.ru/ 📺 Live TV: live.unzensiert.ru 👉 Webseite: unzensiert.ru/rtde
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08
Francesca Donato, Mitglied des Europäischen Parlaments, wird von einer Tragödie heimgesucht: Sie fand ihren Mann erwürgt in seinem Auto. Nur wenige Wochen nachdem sie vor der gefährlichen geopolitischen Situation nach dem Anschlag auf den slowakischen Premierminister Robert Fico gewarnt hatte. Sie war eine der wenigen europäischen Politiker, die gegen Big Pharma, die Impfstoffe und den Krieg in der Ukraine Stellung bezogen haben. @freielinke
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09
https://norberthaering.de/bargeld-widerstand/bargeldgesetz-norwegen/
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10
Termine Klima-Panikmache: CO2, das Maß aller Dinge? Karl Reitter Do. 6. Juni 24 • 19:00 • Raum!, Runge-20, Berlin Mitte. berlin-im-dialog.net Reitter betrachtet den Klimaschwindel aus einer an Marx geschulten Sicht. Er stellt sein neues Buch vor. Rezension von Norbert Häring – norberthaering.de/buchtipps/eitter-gemeinsam-die-welt-retten Auf Reitter wurde hier verschiedentlich hingewiesen – https://t.me/weltexperiment/1822
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Geniale Analyse der RKI-Protokolle aus dem Ausland Der Journalist Robert Kogon geht der Frage nach, warum Deutschlands Pandemiepolitik so eskaliert ist. Seine These: Der Maßnahmendruck geschah, um Deutschland in einen "Vaccine Hub" zu verwandeln: https://pandata.org/why-did-germany-lockdown-without-cause/ "The BioNTech facility in Marburg, Spahn continued, would be a “starting point for the Federal Republic [of Germany] as a whole” – these were his exact words – namely, for making the country into what he called a “vaccine hub”. “We would like to become an mRNA hub…for the world and for Europe”, Spahn said unabashedly – sounding more like a minister of the economy than a minister of health! Spahn fondly recalled his first meeting with BioNTech CEO Ugur Sahin “around twelve months ago” and their discussing how the German government could support the company’s vaccine project. Around twelve months ago? Well, that would take us back to precisely the time when the RKI, according to Schreyer, was raising its assessment of the COVID-19 threat level without scientific justification, based merely upon ramped-up PCR-testing. Was all of Germany turned into a stage for Covid theatre, with 80 million Germans forced into the role of extras, all in order to help realize the “dream” (as Jürgen Kirchner has put it) of “vaccine hub Germany"?" Übersetzung: "Die BioNTech-Anlage in Marburg, so Spahn weiter, sei ein "Ausgangspunkt für die gesamte Bundesrepublik" - so seine exakten Worte - um das Land zu einer "Impfstoff-Drehscheibe" zu machen, wie er es nannte. "Wir wollen eine mRNA-Drehscheibe werden...für die Welt und für Europa", sagte Spahn unverblümt - und klang damit eher wie ein Wirtschaftsminister als ein Gesundheitsminister! Spahn erinnerte sich gerne an sein erstes Treffen mit dem Geschäftsführer von BioNTech, Ugur Sahin, "vor etwa zwölf Monaten", als sie darüber sprachen, wie die deutsche Regierung das Impfstoffprojekt des Unternehmens unterstützen könnte. Vor etwa zwölf Monaten? Nun, das wäre genau der Zeitpunkt, an dem das RKI laut Schreyer seine Einschätzung der COVID-19-Bedrohungslage ohne wissenschaftliche Begründung und nur auf der Basis von hochgefahrenen PCR-Tests erhöht hat. Wurde ganz Deutschland zur Bühne für das Covid-Theater gemacht, mit 80 Millionen Deutschen in der Rolle von Statisten, um den "Traum" (wie Jürgen Kirchner es formulierte) vom "Impfknotenpunkt Deutschland" zu verwirklichen?" t.me/ayawasgeht
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Bekanntlich sind die Verhandlungen über den Abschluss eines Pandemievertrages zu keinem Ergebnis gekommen. Noch wichtiger sind aber die geplanten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV), die dem WHO-Generaldirektor eine enorme Machtfülle einräumen würden. Sie enthalten die inhaltlichen Festlegungen was alles bei einer deklarierten Pandemie angeordnet werden darf. Aber auch diese Verhandlungen konnten nicht abgeschlossen werden. ➡️ Abonnieren Sie @tkp_news - Blog für Science & Politik https://tkp.at/2024/05/27/who-verhandlungen-ueber-aenderungen-der-internationalen-gesundheitsvorschriften-offenbar-gescheitert/
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Das Kennzeichen der besonderen Gefährlichkeit der Coronavirus-Pandemie war die Militarisierung der Gesundheitspolitik zur Absatzförderung von Impfungen. Bastian Barucker: “Neu: Protokolle des Coronakrisenstabs unter General Breuer von Dezember 2021 bis Mai 2022 veröffentlicht: "Größtes Problem sind die Ungeimpften." Dank der Transparenzinitiative von @Aufdecker sind die 178 teilweise stark geschwärzten Seiten nun öffentlich und downloadbar” https://x.com/bbarucker/status/1794605600912887851?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q Stefan Homburg dazu: “++Neu!++ Protokolle Bund-Länder-Krisenstab Nicht zu verwechseln mit RKI-Kriesenstab und seit heute bereitgestellt von @Aufdecker. Ein Thread zur Orientierung. Sofort nach Amtsübernahme und vor dem Ukrainekrieg begann die Ampel die Militarisierung der Gesundheitspolitik.” https://x.com/shomburg/status/1794607564052730198?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q @RA_Friede
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Robert Habeck hat auf einer Veranstaltung zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes offenbar, wie er das „Heizungsgesetz“ (nun) einschätzt. Er meinte: „Ich bin zu weit gegangen“. „Die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz, also wie heizen wir in Zukunft, war ja auch ehrlicherweise ein Test, wie weit die Gesellschaft bereit ist, Klimaschutz — wenn er konkret wird — zu tragen.“
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Eine erste lesenswerte Zusammenfassung der neuen Protokolle: https://threadreaderapp.com/thread/1794607048367181966.html
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https://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/rente/fdp-fordert-reform-beitraege-zweckentfremdet-so-bedient-sich-der-bund-in-der-rentenkasse_id_259977118.html
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Pandemievertrag: keine Einigung In Vorbereitung der am Montag startenden Weltgesundheitsversammlung (WHA) konnten sich die Regierungsvertreter in Genf nicht auf eine gemeinsame Fassung für einen Pandemievertrag einigen. Zu groß waren die Differenzen, berichtet die Tagesschau. Ein offizielles Statement auf der WHO Website lässt vermuten, dass auch die geplanten Änderungen der Int. Gesundheitsrichtlinien (IHR) gescheitert sind. Die zuständige Arbeitsgruppe (IHR Working Group) stellt der WHA ab Montag lediglich "Schlussfolgerungen" vor. Ohne Beschlussvorlagen sind Änderungen der IHR vorerst vom Tisch. Gut so. "The Working Group on the IHR (WGIHR) amendments will also be presenting its outcome to the WHA for consideration, including some provisions for which agreement in principle was reached and others that the WGIHR Bureau updated its proposed text for consideration by Member States" @Dr_Mona_Aranea
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Orwell lässt grüßen: Nancy Faesers “repressive Maßnahmen zum Schutz der offenen Gesellschaft” von Richard Mahnke – https://rtnewsde.com Nancy Faeser möchte die “offene Gesellschaft” und die Demokratie beschützen – vor “Hass” und “Desinformation”. Doch wer sich das entsprechende Strategiepapier der Regierung durchliest, merkt schnell: Eigentlich geht es um das genaue Gegenteil. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat am Mittwoch die Strategie der Bundesregierung “Gemeinsam für Demokratie und gegen Extremismus” vorgestellt.… https://linkezeitung.de/2024/05/25/orwell-laesst-gruessen-nancy-faesers-repressive-massnahmen-zum-schutz-der-offenen-gesellschaft/
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"Das vereinte Volk wird niemals besiegt werden!" liest man in deutsch bei der Demonstration für Gaza in Sanaa mit etwa 2 Millionen Teilnehmern.
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"Das vereinte Volk wird niemals besiegt werden!" liest man in deutsch bei der Demonstration für Gaza mit etwa 2 Millionen Teilnehmern.
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‼️BREAKING - Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs: - Israel muss seine Militäroperationen & alle anderen Maßnahmen in Rafah einstellen. - Israel muss den Grenzübergang Rafah für humanitäre Hilfslieferungen in den Gazastreifen öffnen. - Israel muss den Zugang zu jeder Untersuchungs- oder Faktenfindungskommission zum Vorwurf des Völkermordes garantieren. - Israel muss dem Gerichtshof innerhalb eines Monats über die von ihm zu ergreifenden Maßnahmen Bericht erstatten. - Die Vorwürfe des Völkermords gegen Israel wurden erneut "plausibel" genannt
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Augenblicklich sieht es so aus, als würde sich die AfD rechtzeitig vor der Europawahl selbst zerlegen. Auch wenn es keinen unter den vermeintlichen Anlässen dafür gibt, der nicht konstruiert scheint und leicht abzuwehren wäre. Es wird immer seltsamer. Von Dagmar Henn https://rtnewsde.com/meinung/206820-chaos-um-afd-freiwillig-oder/ 🌟Abonniere rtde.unzensiert.ru/ 📺 Live TV: live.unzensiert.ru 👉 Webseite: unzensiert.ru/rtde
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23
Eine Provinzzeitung interviewt einen Verfassungsschützer, und dessen Freimütigkeit belegt, dass die Neugier der deutschen Ämter immer noch weit unterschätzt wird. Kombiniert mit allen legitimierten Handlungsmöglichkeiten entsteht ein Gesamtpaket, das man nur noch allseitige politische Verfolgung nennen kann. Von Dagmar Henn https://freeassange.rtde.life/meinung/206790-neues-vom-deutschen-ueberwachungsstaat/ 🌟Abonniere rtde.unzensiert.ru/ 📺 Live TV: live.unzensiert.ru 👉 Webseite: unzensiert.ru/rtde
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75 Jahre Grundgesetz (wenn man es 2020 nicht beerdigt hätte) Es sei auch daran erinnert, dass wir in Berlin 3 tote Demonstranten in dieser Zeit hatten. Alle 3 starben unmittelbar nach einem Polizeieinsatz: 22.04.2021 Berlin: Seniorin (†) - "Hirnblutung" + "Ermittlung wg. Körperverletzung im Amt" (Stand 7/2022: Ermittlungen eingestellt) 31.07.2021 Berlin: Sascha „El Chancho“ Moll (†49) - Offiziell "Herzinfarkt" nach Festnahme 24.01.2022 Wandlitz: Boris "Yellow" Pfeiffer (†53) - Offiziell "Herzinfarkt" nach Festnahme
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Georgischer Premierminister beschuldigt EU, ihn mit Morddrohungen zu erpressen Die EU versuche, Georgien wegen seines Gesetzes über ausländische Agenten einzuschüchtern, sagte Irakli Kobachidse. In einem Facebook-Post am Donnerstag sagte Kobakhidze, dass der ungenannte Kommissar ihn während eines kürzlichen Telefongesprächs gewarnt habe, dass der Westen "eine Reihe von Maßnahmen" gegen ihn ergreifen würde, wenn seine Regierung ein Gesetz vorantreibe, das ausländische NGOs in Georgien zur Offenlegung ihrer Finanzierung verpflichte. "Während er diese Maßnahmen aufzählte, erwähnte er: 'Sie sehen, was mit Fico passiert ist, und Sie sollten sehr vorsichtig sein'", schrieb er. https://t.me/ForeignAgentIntel/10727
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Am 23. Mai 1941 erließ Göring die "Wirtschaftspolitische Richtlinie für die Wirtschaftsorganisation Ost", d.h. eine Richtlinie zur wirtschaftlichen Ausbeutung der besetzten Gebiete der UdSSR. Als Dokument EC-126, das von amerikanischer Seite vorgelegt wurde, erschien es bei den Nürnberger Prozessen, wo der amerikanische Ankläger Whitney Harris es wie folgt charakterisierte: "Die Seiten dieses Dokuments enthüllen einen vorbereiteten Plan zur Ermordung von Millionen unschuldiger Sowjetbürger durch Verhungern. Aus dem Dokument geht eindeutig hervor, dass die Ermordung von Millionen Unschuldiger vorsätzlich geplant war. Das Dokument zeigt, dass dieser Mordplan in einem so gewaltigen Ausmaß durchgeführt werden sollte, dass er alle Grenzen menschlicher Vorstellungskraft überschritt" (Die Nürnberger Prozesse... Bd. 4: 282). Auch wenn die Politik der künstlichen Hungersnot ursprünglich nicht für die großen Städte der Schwarzerderegion gedacht war, betraf sie in Wirklichkeit auch diese Region: So organisierten die Nazis 1941-42 eine Hungersnot in Kiew und Charkow, die in ihren Folgen natürlich nicht mit der Situation im belagerten Leningrad vergleichbar war, aber dennoch Zehntausende von Menschenleben forderte. Die Opfer des Bakke-Plans waren die Einwohner der besetzten Städte der BSSR und der RSFSR, der Frontstädte des Leningrader Gebiets, allen voran Puschkin, Pawlowsk und Schlisselburg. Die Hungersnot vernichtete systematisch die Bevölkerung der Frontgebiete, die von der deutschen Führung nach hinten deportiert wurde, ohne sich um ihren Lebensunterhalt oder eine angemessene Versorgung zu kümmern. Obwohl der Plan, dessen Spuren wir in Bakkes Direktiven finden, viel umfangreicher war als das, was tatsächlich geschah, brachte er dennoch Millionen von Sowjetbürgern den Tod. https://t.me/gennadyshkil/2462 Dem Kanal beitreten 🐻💥 https://t.me/craZybear2022
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Schon am 19.03.2021 war es dem Krisenstab bekannt. Sie haben alle mitgemacht und nun sollte es durch Schwärzung vertuscht werden. Das PEI mit Klaus Cichutek und Frau Keller-Stanislawski hat schwere Schuld auf sich geladen Alle wussten es, das PEI hat nichts zur Verbesserung der Überwachung TROTZ GESETZLICHER PFLICHT unternommen, und auch die Impfstoffe nicht ausgesetzt. Diese nicht vorhandene Kontrolle der Sicherheit der "Impfstoffe" wird noch die Justiz beschäftigen. Dafür wird gesorgt.. paypal.me/tomlausen
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RKI-Protokolle jetzt "weitestgehend ohne Schwärzungen" - kodoroc

Das Robert-Koch-Institut teilt heute mit:

Repost from News von TKP
Nun erlebte Italien einen weiteren mutmaßlichen (politischen?) Mord. Dabei geht es um den Ehemann von EU-Politikerin Francesca Donato. Dieser wurde mit Kabelbinder um den Hals und blutigem Hemd tot in seinem Auto gefunden. Donato war Teil der kleinen Gruppe kritischer EU-Abgeordnete, die sich gegen Lockdowns, Grünen-Pass-Zwang und Impfzwang lautstark eingesetzt haben. Auch gegen die WHO geht Donato vor.  Anti-Russische Resolution hatte Donato nie unterzeichnet, sondern dagegen opponiert. ➡️ Abonnieren Sie @tkp_news - Blog für Science & Politik https://tkp.at/2024/05/29/ehemann-von-kritischer-eu-abgeordneten-tot/
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Ehemann von kritischer EU-Abgeordneten tot

Schockierender Mordfall in Italien: Der Ehemann der kritischsten EU-Abgeordneten Italiens wurde im Auto erwürgt. 

Super-GAU bei Google. Auf Github waren versehentlich mehrere Wochen lang mehr als 2500 Dokumentationen zu den internen APIs der Google-Suchmaschine öffentlich einsehbar. Also im Grunde geheime Informationen zum Algorithmus, eines der am besten gehüteten Geheimnisse der Welt. Dadurch wurden auch Zensur-Mechanismen bezüglich politischer Inhalte und zu Covid-19 öffentlich. https://ipullrank.com/google-algo-leak https://sparktoro.com/blog/an-anonymous-source-shared-thousands-of-leaked-google-search-api-documents-with-me-everyone-in-seo-should-see-them/ #SEO #Google #Algorithmus
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Secrets from the Algorithm: Google Search’s Internal Engineering Documentation Has Leaked

Learn what you always wish you knew about Google's algorithms.

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**EXKLUSIVE EILMELDUNG - DULDUNGSPFLICHT FÜR DIE SOLDATEN FÜR COVID 19" IMPFUNG" GEFALLEN** Pistorius KAPITULIERT bedingungslos! Entgegen seiner fachlich nicht haltbaren Aussagen vom 29.11.2023 im Bundestag bei einer Befragung durch die AfD, wurde heute am 28.05.2024 die COVID-19-Massnahme aus dem verpflichtenden BASISIMPFSCHEMA der Bundeswehr getilgt. Der Verteidigungsminister hätte im Gerichtstermin vor dem Bundesverwaltungsgericht offenbaren müssen, dass seine Behörde keinerlei Belege für einen Nutzen der COVID-Injektionen bringen hätte können. Dies ist ein wichtiger Erfolg der Verteidiger: Rechtsanwalt Göran Thoms Rechtsanwalt Sven Lausen Rechtsanwalt Edgar Siemund sowie dem Top-Beraterteam bestehend aus 13 Unterstützern, dem ich angehören durfte. B. Pistorius wusste genau, dass wir das Verteidigungsministerium mit Daten gründlichst zerlegt hätten. Mehr folgt...
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Antrag an den IStGH gegen EU-Kommissarin von der Leyen wegen Völkermordes in Gaza eingereicht Das Internationale Friedensforschungsinstitut Genf (GIPRI) hat den Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs aufgefordert, Ermittlungen gegen die EU-Kommissarin Ursula von der Leyen wegen Mittäterschaft an Kriegsverbrechen im besetzten Palästina, einschließlich des Gazastreifens, einzuleiten. Das Internationale Friedensforschungsinstitut Genf (GIPRI) hat dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) eine von zwei Mitarbeitern der Transnationalen Stiftung für Friedens- und Zukunftsforschung (TFF), Professor Richard Falk und TFF-Direktor Jan Oberg, unterzeichnete Mitteilung vorgelegt, in der der Gerichtshof aufgefordert wird, gegen die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, wegen Mittäterschaft an Kriegsverbrechen in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich Gaza, zu ermitteln. Am 22. Mai übermittelte GIPRI dem Büro des Anklägers des IStGH eine Mitteilung, in der es heißt, dass es berechtigte Gründe für die Annahme gibt, dass "die bedingungslose Unterstützung der Präsidentin der Europäischen Kommission für Israel - militärisch, wirtschaftlich, diplomatisch und politisch - Kriegsverbrechen" und den anhaltenden Völkermord in Gaza ermöglicht hat. Sie sagten, dass verschiedene Menschenrechtsorganisationen und prominente Akademiker und Experten für internationales Strafrecht die Mitteilung unterstützten und die Staatsanwaltschaft aufforderten, auf der Grundlage der von ihnen vorgelegten Informationen Ermittlungen gegen Von der Leyen einzuleiten. GIPRI fügte hinzu, dass Von der Leyen "persönlich strafrechtlich verantwortlich und strafbar ist für einige der Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord", die von der IOF in den besetzten palästinensischen Gebieten begangen wurden und immer noch begangen werden, und betonte, dass sie "Beihilfe, Anstiftung und anderweitige Unterstützung bei der Begehung oder versuchten Begehung solcher Verbrechen" geleistet hat, was die Bereitstellung der Mittel für diese Begehung gemäß Artikel 25 (3) (c) des Römischen Statuts des Gerichtshofs einschließt. https://english.almayadeen.net/news/politics/request-submitted-to-icc-against-eu-s-von-der-leyen-for-gaza
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Request submitted to ICC against EU's Von der Leyen for Gaza genocide

The Geneva International Peace Research Institute, GIPRI, urged the ICC Prosecutor to launch investigations against EU Commissioner Ursula von der Leyen for complicity in war crimes in occupied Palestine, including Gaza.

Repost from unzensieRTkanalDE
01:29
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Salvini: "Stoltenberg ist gefährlich – wer kann, muss ihn stoppen" NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich am Montag erneut dafür ausgesprochen, die Beschränkungen für den Einsatz der an die Ukraine gelieferten westlichen Waffen gegen Ziele in Russland aufzuheben. Die Entscheidung darüber liege aber nicht bei der NATO, sondern bei den einzelnen Mitgliedstaaten. Der italienische Vizepremier und Verkehrsminister Matteo Salvini lehnte den Einsatz westlicher Waffen in Russland strikt ab. Stoltenberg bezeichnete er in diesem Zusammenhang als "gefährlich". "Wer es kann, muss ihn stoppen", sagte er am Montag vor Journalisten in Neapel. Mehr auf unserer Webseite: https://rtnewsde.com 🌟Abonniere rtde.unzensiert.ru/ 📺 Live TV: live.unzensiert.ru 👉 Webseite: unzensiert.ru/rtde
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02:54
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Francesca Donato, Mitglied des Europäischen Parlaments, wird von einer Tragödie heimgesucht: Sie fand ihren Mann erwürgt in seinem Auto. Nur wenige Wochen nachdem sie vor der gefährlichen geopolitischen Situation nach dem Anschlag auf den slowakischen Premierminister Robert Fico gewarnt hatte. Sie war eine der wenigen europäischen Politiker, die gegen Big Pharma, die Impfstoffe und den Krieg in der Ukraine Stellung bezogen haben. @freielinke
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Norwegen verabschiedet Gesetz zum Recht auf Barzahlung – Geld und mehr

Termine Klima-Panikmache: CO2, das Maß aller Dinge? Karl Reitter Do. 6. Juni 24 • 19:00 • Raum!, Runge-20, Berlin Mitte. berlin-im-dialog.net Reitter betrachtet den Klimaschwindel aus einer an Marx geschulten Sicht. Er stellt sein neues Buch vor. Rezension von Norbert Häring – norberthaering.de/buchtipps/eitter-gemeinsam-die-welt-retten Auf Reitter wurde hier verschiedentlich hingewiesen – https://t.me/weltexperiment/1822
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Karl Reitter: „Gemeinsam die Welt retten – Vom Klimaalarm zum Green New Deal“ – Geld und mehr