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Feuerwehrgewerkschaft: Regierung soll auf Kraftstoffsteuern fĂŒr Polizei und Feuerwehr verzichten
Berlins Feuerwehrautos brauchen 150.000 Liter Diesel im Monat. FĂŒr die Retter, die MillionenbetrĂ€ge sparen sollen, sind die Spritpreise verheerend.
Alte Autos, zu wenig Personal: Und trotzdem muss die Berliner Feuerwehr auch in diesem Jahr wieder Millionen einsparen. Und nun zerschieĂen die hohen Spritpreise die ohnehin schon harten SparplĂ€ne.
Das ist verheerend, angesichts der 150.000 Liter Diesel, die Berliner Feuerwehrautos pro Monat benötigen. Am Donnerstag kostete der Liter Diesel in Berlin bis zu 2,26 Euro. âFĂŒr die Berliner Feuerwehr stellen die aktuellen Kraftstoffpreiserhöhungen eine enorme Herausforderung darâ, sagte Feuerwehrsprecher Vinzenz Kasch der Berliner Zeitung. âDie ohnehin angespannte Lage in den entsprechenden Finanztiteln verschĂ€rft sich dadurch zunehmend.â
Bereits im vorigen Jahr musste die Feuerwehr etwa 3,3 Millionen Euro einsparen. Auch in diesem Jahr geht es so weiter. 3,7 Millionen Euro âpauschale Minderausgabenâ â so heiĂt der Begriff â sollen laut dem im Januar beschlossenen Berliner Haushalt bis Ende des Haushaltsjahres erbracht werden.......
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/feuerwehrgewerkschaft-bund-soll-auf-kraftstoffsteuern-fuer-polizei-und-feuerwehr-verzichten-li.10030859
Kein Geld, Kein Sprit, dann BewegungsunfÀig, dann brauchen wir kein Personal mehr.
https://t.me/WOLFES00
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Was HĂ€nschen nicht lernt, lernt Abdul nimmermehr! (Raphael Bonelli)
https://youtube.com/watch?v=jXqGM8E0yno&si=oJy5bYfW9PUd0Aih
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Drohnen auf der Jagd nach ungeimpften KĂŒhen
Frankreich macht mit Drohnen Jagd auf angeblich âversteckteâ ungeimpfte KĂŒhe. Manche sehen darin ein Training fĂŒr die nĂ€chste Pandemie.
Der französische Staat geht mit hypermoderner MilitĂ€rtechnik gegen ungeimpfte KĂŒhe und ungehorsame Landwirte vor. Eine aktuelle Aufnahme zeigt, wie eine mit WĂ€rmebildkamera ausgestattete Drohne ĂŒber französische Felder kreist, um ungeimpfte KĂŒhe aufzuspĂŒren. Das Bild stammt von Ananda Guillet, PrĂ€sident der Vereinigung Kokopelli, die sich seit Jahren fĂŒr das Recht auf freie ErnĂ€hrung und Selbstbestimmung in der Landwirtschaft einsetzt. Guillet teilte es auf X und löste damit eine Welle der Empörung aus.
Die Behörden suchen demnach ungemipfte KĂŒhe. Sie glauben, dass die Landwirte die KĂŒhe verstreuen, um der staatlich verordneten Impfpflicht gegen die Hautknotenkrankheit zu entgehen. Landwirte berichten davon, dass die KĂŒhe oft erst nach der Impfung erkranken und schwere ImpfschĂ€den davontragen â TKP hat berichtet.
Viele Bauern sehen in in der Pflichtimpfung und der Ăberwachung eine Fortsetzung der âtechnokratischen Ăbergriffeâ, die sie bereits wĂ€hrend der Corona-Krise erlebt haben. Guillet von Kokopelli spricht von einer âJagd auf widerspenstige Bauernâ. Statt die Bauern als Partner zu behandeln, setze der Staat modernste Ăberwachungstechnik ein, um Tiere und ihre Halter zu kontrollieren. âDie Bauern sind keine Feindeâ, heiĂt es in der Kritik. âSie sind der letzte Schutzwall fĂŒr eine souverĂ€ne und wĂŒrdige ErnĂ€hrung in Frankreich.â
Der Drohnenvorfall sorgt fĂŒr viel Aufregung. Manche BĂŒrger sehen darin ein âTraining fĂŒr die nĂ€chste Pandemieâ, andere kritisieren den Staat: âStatt Kriminelle zu jagen, verfolgen sie unsere KĂŒheâ. Offizielle Stellen Ă€uĂern sich nicht zu den Drohnen-EinsĂ€tzen gegen âversteckteâ Herden.
Kokopelli fordert seit Langem eine andere Landwirtschaft â weg von industrieller AbhĂ€ngigkeit, hin zu selbstbestimmten Bauern. Die aktuelle Impf-Kampagne wird als weiterer Schritt gesehen, der kleine Betriebe unter Druck setzt.
Hintergrund ist die Dermatose nodulaire contagieuse (DNC), eine ansteckende Knotenkrankheit bei Rindern. Das französische Landwirtschaftsministerium hat die Impfkampagne 2026 am 9. April gestartet â in vier betroffenen Regionen (Auvergne-RhĂŽne-Alpes, Bourgogne-Franche-ComtĂ©, Nouvelle-Aquitaine und Occitanie) ist die Impfung fĂŒr alle verpflichtend. (Angeblich) infizierte, oft gesunde, Rinder werden geschlachtet.
https://tkp.at/2026/04/16/drohnen-auf-der-jagd-nach-ungeimpften-kuehen/
Ungeimpfte Rinder senden Kein Signal aus.
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Zwischen 2007 und 2012 fĂŒhrten Wissenschaftler umfassende Eisbohrungen in Grönland durch, mit dem Ziel, die Klimageschichte der Erde der letzten 125.000 Jahre aufzudecken.
Ihre Erkenntnisse relativieren die heutige Klimaangst.
"Damals war Grönland etwa 8°C wÀrmer als heute. Der Meeresspiegel war 4-8 m höher."
"Und doch brach der Planet nicht zusammen und Grönland schmolz nicht. Es gab keine Kipppunkte und keine Massenaussterben."
"Der Planet war viel wĂ€rmer und das Leben blĂŒhte auf."
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Jetzt blockiert auch China wichtige Seeroute
Experte warnt: âGanz andere Dimensionâ als Hormus
Satellitenbilder zeigen: China setzt Schiffe und eine schwimmende Barriere ein, um den Zugang zu dem Atoll im SĂŒdchinesischen Meer zu versperren. Hintergrund sind Spannungen mit den Philippinen um das Riff, das 220 km westlich der philippinischen Insel Luzon liegt. Beide LĂ€nder beanspruchen das Gebiet fĂŒr sich, da es in einer wichtigen Fischerei- und Handelszone liegt.
Geopolitik-Experte Prof. Klemens Fischer (61, Uni Köln) warnt in BILD: âWĂ€hrend die Welt gebannt auf die StraĂe von Hormus und die Doppelblockade durch den Iran und die USA blickt, beginnt China rund 3700 Seemeilen entfernt im SĂŒdchinesischen Meer ebenfalls eine Seeblockade zu errichten.â
China zieht die Schlinge zu
FĂŒr die Philippinen ist das eine Provokation: Eigene Boote wurden laut der Nachrichtenagentur Reuters zuletzt immer wieder von chinesischen Einheiten verdrĂ€ngt, obwohl das Riff nach ihrer Sicht in ihrer Wirtschaftszone liegt â China ignoriert das seit Jahren. Das Atoll könnte ein Testfall dafĂŒr sein, ob China mit derartigen Sperren durchkommt, so Prof. Fischer zu BILD. Die Sorge: Wenn Peking Erfolg hat, könnte es bald noch mehr Seewege kontrollieren wollen â Schritt fĂŒr Schritt.
Das Manöver Chinas habe âeine ganz andere Dimensionâ als die derzeitige Hormus-Blockade, macht Fischer klar. Er erklĂ€rt: âDurch die SĂŒdchinesische See wird jĂ€hrlich rund ein Drittel des weltweiten Seehandels durchgeschleust, also Waren im Wert von circa 3,3 Billionen US-Dollar. Sieben Anrainerstaaten kĂ€mpfen in neun unterschiedlichen Zonen um den alleinigen Anspruch, China ist in praktisch jeden Konflikt verwickelt und schafft jetzt im Scarborough-Riff offenbar Fakten.â
Sperren von Seewegen wird âSport der GroĂmĂ€chteâ
Die Folgen einer vollstĂ€ndigen Blockade wĂ€ren weltweit spĂŒrbar â auch in Deutschland. Fischer warnt: âAlleine diese Verunsicherung ist geeignet, die VersicherungsprĂ€mien fĂŒr Schiff und Ladung anzuheben und damit die Transportkosten, die sich in den Endverbraucherpreisen niederschlagen, nach oben zu treiben.â HeiĂt: Viele Produkte könnten teurer werden.
Der Professor zieht ein dĂŒsteres Fazit: âWenn das Sperren von Seewegen, die fĂŒr die Weltwirtschaft lebensnotwendig sind, zum Sport der GroĂmĂ€chte wird, sind die EuropĂ€er diejenigen, die die Zeche bezahlen, ohne in der Lage zu sein, zu intervenieren.â
https://m.bild.de/politik/ausland-und-internationales/waehrend-hormus-verhandlung-china-blockiert-naechste-wichtige-seeroute-69dfa47a93130bd3499d2ade
Legt sich Deutschland mit China an??
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Roter Filz: Bruder von SPD-Minister Heil wird neuer rbb-Chefredakteur
Von wegen âErneuerungâ und Transparenz nach der Ăra Schlesinger: Der krisengeplagte Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) beweist einmal mehr, wie Politik und öffentlich-rechtlicher Rundfunk Hand in Hand gehen. Der neue starke Mann an der Spitze der rbb-Redaktionen wird ausgerechnet Georg Heil â der leibliche Bruder von SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.
Ausgerechnet der rbb, der eigentlich nach massiven Finanz- und Filz-Skandalen Reue zeigen und Abstand zur Politik beweisen wollte, macht einen Minister-Bruder zum obersten Journalisten des Hauses. Bislang leitete Georg Heil das ARD-Politikmagazin âKontrasteâ. Unter Kritikern und aufmerksamen Beitragszahlern reibt man sich ohnehin schon lange die Augen und fragt sich, warum das Format chronisch im Sinne der SPD berichtet und auffĂ€llige Schlagseiten aufweist. Nun hat Heil sich fĂŒr diesen strammen Kurs offenbar seine roten Sporen verdient â die Beförderung auf den Chefredakteurs-Sessel ist die Belohnung.
Von wegen âErneuerungâ und Transparenz nach der Ăra Schlesinger: Der krisengeplagte Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) beweist einmal mehr, wie Politik und öffentlich-rechtlicher Rundfunk Hand in Hand gehen. Der neue starke Mann an der Spitze der rbb-Redaktionen wird ausgerechnet Georg Heil â der leibliche Bruder von SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.
Ausgerechnet der rbb, der eigentlich nach massiven Finanz- und Filz-Skandalen Reue zeigen und Abstand zur Politik beweisen wollte, macht einen Minister-Bruder zum obersten Journalisten des Hauses. Bislang leitete Georg Heil das ARD-Politikmagazin âKontrasteâ. Unter Kritikern und aufmerksamen Beitragszahlern reibt man sich ohnehin schon lange die Augen und fragt sich, warum das Format chronisch im Sinne der SPD berichtet und auffĂ€llige Schlagseiten aufweist. Nun hat Heil sich fĂŒr diesen strammen Kurs offenbar seine roten Sporen verdient â die Beförderung auf den Chefredakteurs-Sessel ist die Belohnung.
Der rbb selbst verkauft den online massiv kritisierten Postenschacher und SPD-Filz in seiner Pressemitteilung allen Ernstes als Teil der âumfassendsten inhaltlichen und strukturellen Erneuerung des Senders seit seiner GrĂŒndungâ. Die rbb-Intendantin Ulrike Demmer (ĂŒbrigens selbst ehemalige Vize-Regierungssprecherin) jubelt ĂŒber âexzellente Fachleuteâ und klopft sich auf die Schulter, weil man die Finanzen so geordnet habe, âdass dem Programm zusĂ€tzliche Mittel zur VerfĂŒgung stehen.â Dass dieses Geld unter anderem in den Umbau der FĂŒhrungsetage und einen SPD-Vertrauten flieĂt, lĂ€sst sie lieber unerwĂ€hnt. Doch nun hat man auch mehr Finanzmittel fĂŒr die linke politische Propaganda zur VerfĂŒgung.....
https://report24.news/roter-filz-bruder-von-spd-minister-heil-wird-neuer-rbb-chefredakteur/?feed_id=57832
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Altersverifikation neu gedacht: Ein möglicher Lösungsansatz
Altersverifikation muss nicht gleich Ăberwachung oder das Aufgeben von PrivatsphĂ€re bedeuten. Wir schlagen eine neue, datensparsame Lösung vor, die Kinder schĂŒtzt, ohne das offene Internet zu gefĂ€hrden.
Weltweit beobachten wir einen immer stĂ€rker werdenden Trend zur EinfĂŒhrung von Altersverifikationssystemen, von Frankreich bis Australien. Solche Systeme sind oft schlecht konzipiert und bringen neben enormen Gefahren fĂŒr Datenschutz und Meinungsfreiheit auch die Möglichkeit staatlicher Kontrolle ĂŒber das tĂ€gliche Online-Leben der Menschen mit sich. Diese Systeme stĂŒtzen sich hĂ€ufig auf von der Regierung ausgestellte (digitale) Identifizierungsmechanismen oder KI-basierte AltersschĂ€tzungen, die zu Fehlern, Ausgrenzung, Diskriminierung und Datenschutzverletzungen fĂŒhren können. Seit langem beschĂ€ftigen wir uns mit dem Thema digitale IdentitĂ€t und verfolgen diese Debatte deshalb mit wachsender Besorgnis.
Statt Probleme zu lösen, verschleiern die derzeit diskutierten MaĂnahmen zur AltersĂŒberprĂŒfung diese nur. Die negativen Auswirkungen vom Kampf nach Aufmerksamkeit in sozialen Medien betreffen Nutzer:innen aller Altersgruppen gleichermaĂen. Viele solcher negativen Folgen sollen bereits durch bestehende digitale Gesetze eingedĂ€mmt werden, wie dem Digital Services Act (DSA), der Werbung fĂŒr MinderjĂ€hrige verbietet, oder der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die in vielen FĂ€llen das Einwilligungsalter vorschreibt. Beide Gesetze sehen umfassende Vorschriften und erhebliche Strafen in Milliardenhöhe vor. Das groĂe Problem bleibt jedoch die mangelnde Durchsetzung. Die DSGVO ist seit fast einem Jahrzehnt in Kraft und bietet Möglichkeiten Unternehmen zu bestrafen, die eine groĂe Menge personenbezogener Daten von MinderjĂ€hrigen verarbeiten. Jetzt könnte die DSGVO aber abgeschwĂ€cht werden, bevor sie jemals zum Schutz von Kindern eingesetzt wurde. Eine Durchsetzung ist schwierig, insbesondere gegenĂŒber reichen, multinationalen Unternehmen. Die geopolitischen Spannungen mit USA und China tragen nicht gerade dazu bei, die Situation zu verbessern. Anstatt sich jedoch dem systematischen Versagen Europas bei der Durchsetzung unserer Vorschriften zu stellen, wollen Gesetzgeber jetzt das Internet mit einer AltersbeschrĂ€nkung versehen.
Epicenter.works hat mit der epicenter.academy auch einen Bildungszweig, der in den letzten drei Jahren ĂŒber 500 Workshops fĂŒr 9.103 Jugendliche durchgefĂŒhrt hat. In diesen Workshops erzĂ€hlen viele SchĂŒler:innen, dass sie sich Sorgen machen, wie sich ihr eigener Social Media-Konsum auf sie auswirkt. Spannend dabei: Wenn man fragt, ob sie Social Media fĂŒr sich selbst verbieten wĂŒrden, sagen die meisten nein. Aber sobald es um ein Verbot fĂŒr jĂŒngere MitschĂŒler:innen geht, ist plötzlich eine klare Mehrheit dafĂŒr.
I. Der autoritÀre Ansatz
Die AltersĂŒberprĂŒfung wird oft als Teilbereich von digitalen IdentitĂ€ten verstanden. In diesen Systemen wird die IdentitĂ€t von Benutzer:innen festgestellt, um daraus das Alter abzuleiten und entsprechend den Zugang zu Online-Diensten bereitzustellen oder zu verweigern.
Die lösbaren Probleme................
https://epicenter.works/content/altersverifikation-neu-gedacht-ein-moeglicher-loesungsansatz
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Nach Vorbild der Corona-Zertifikate: EU-App zur Altersverifikation einsatzbereit
Ursula von der Leyen erklĂ€rte, dass die EU-App zur Altersverifikation technisch einsatzbereit sei und bald ĂŒberall verwendet werden könne. Die App soll einen Altersnachweis fĂŒr Plattformen wie TikTok oder Instagram ermöglichen. Von der Leyen verglich die Anwendung mit den Corona-Zertifikaten.
âEs ist unsere Pflicht, unsere Kinder in der Online-Welt zu beschĂŒtzen, genauso wie wir es offline tunâ, sagte Ursula von der Leyen. Am Mittwoch gab sie bekannt, dass die EU-App zur Altersverifikation technisch einsatzbereit sei und bald von allen EU-Staaten verwendet werden könne. Ein genaues Datum nannte sie nicht. WĂ€hrend sie die Anwendung lobte, verglich sie die App mit den Corona-Zertifikaten. Die Anwendung zur Altersverifikation soll den Zugang zu Webseiten wie TikTok oder Instagram fĂŒr Kinder sperren können. Um sein Alter bestĂ€tigen zu lassen, muss ein Personalausweis, ein Reisepass oder eine Bankverbindung nachgewiesen werden.
Die App soll angeblich nur die Information weitergeben, wann die Person geboren wurde und ob sie dementsprechend alt genug sei, und keine weiteren Daten speichern. Die EU-KommissionsprĂ€sidentin kĂŒndigte an, dass die App âvollstĂ€ndig anonymâ sei und Nutzer nicht nachvollziehbar sein sollen. Es handele sich um eine Open-Source-Anwendung, sodass auch weltweite Partner die App nutzen könnten.
Ursula von der Leyen zog in ihrer AnkĂŒndigung eine Parallele zur Corona-Pandemie: âDoch als wir die Lockdowns hinter uns lieĂen und Impfstoffe verfĂŒgbar wurden, entwickelte die Kommission in Rekordzeit â drei Monaten â die COVID-App, um uns dabei zu helfen, auf sichere Weise wieder in den Alltag zurĂŒckzukehren.â Mit den Impfzertifikaten seien FlĂŒge oder Konzertbesuche wieder möglich gewesen. 78 LĂ€nder auf vier Kontinenten hĂ€tten die App verwendet. âUnd nun haben wir diesen Erfolg auf die App zur AltersĂŒberprĂŒfung ĂŒbertragen. Sie folgt denselben Prinzipien, demselben Modell.â
âDieselben Prinzipienâ, fĂŒhrte sie aus, seien die AnonymitĂ€t und die Anwendbarkeit auf verschiedenen EndgerĂ€ten wie Tablet, Smartphone oder Laptop. Die Internetplattformen könnten die App einfach anwenden, sodass es fĂŒr sie keine Entschuldigung mehr gebe, dies nicht zu tun. Die EU-Kommissarin fĂŒr Digitales, Henna Virkunnen, ergĂ€nzte, dass die App nicht das Gesicht oder den Pass scannen solle. Dazu soll das Prinzip des âZero Knowledge Proofâ angewendet werden: Die App soll nur die Information weitergeben, ob jemand alt genug ist, ohne die Grundlage dieser Information, also das konkrete Geburtsdatum, weiterzugeben.
Die Anwendung könne von den Nationalstaaten entweder als eigenstĂ€ndige App oder als Teil der digitalen Geldbörse verwendet werden. Ăberall in der EuropĂ€ischen Union solle die gleiche Technik angewandt werden, betonte Virkunnen. Frankreich, DĂ€nemark und Spanien haben die App bereits getestet..........
https://apollo-news.net/nach-vorbild-der-corona-zertifikate-eu-app-zur-altersverifikation-einsatzbereit/
Stink gewaltig zum Himmel.
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Millionen Menschen ohne Smartphone, ohne gĂŒltigen Ausweis oder ohne digitale Kompetenz â vor allem Ăltere, Arme oder Migranten â drohen vom digitalen Raum ausgeschlossen zu werden. Die EFF spricht von einer neuen Ăra der Ăberwachung, Zensur und Exklusion.
Die wahren GrĂŒnde fĂŒr den weltweiten Push: Ăberwachungsinfrastruktur statt echter Kinderschutz..............
https://tkp.at/2026/04/16/internationale-kritik-an-eu-altersverifizierungs-app-kinderschutz-als-vorwand-fuer-zensur-und-globale-ueberwachung/
Des weiteren sind Onlinarbeiten in JEDER Firma usw notwendig damit jegliche Spionage TĂŒr und Tor Geöffnet die Totale Ăberwachung jedes Unternehmens gewĂ€rleistet.
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Internationale Kritik an EU-Altersverifizierungs-App: Kinderschutz als Vorwand fĂŒr Zensur und globale Ăberwachung
Die EU-Kommission hat verkĂŒndet: Die âEuropean Age Verification Appâ ist âtechnisch fertigâ und soll in KĂŒrze allen BĂŒrgern zum Download bereitstehen. Ursula von der Leyen und Henna Virkkunen sprechen von einer âeinfachen, kostenlosen Lösungâ mit âhöchsten Datenschutzstandards der Weltâ.
TKP hat bereits gestern darĂŒber hier berichtet. Plattformen sollen damit angeblich endlich keine Ausreden mehr haben, um Kinder vor schĂ€dlichen Inhalten zu schĂŒtzen. Parallel drĂ€ngen immer mehr EU-Staaten auf Social-Media-BeschrĂ€nkungen fĂŒr Jugendliche. Doch die Kritik von DatenschĂŒtzern, BĂŒrgerrechtlern und Hunderten Wissenschaftlern ist vernichtend: Diese App schafft die technische Infrastruktur fĂŒr das Ende der AnonymitĂ€t im Internet â mit gravierenden Folgen fĂŒr die Meinungsfreiheit und als Teil einer weltweiten Agenda zur MassenĂŒberwachung.
Die App basiert auf dem EU Digital Identity Wallet (EUDI) und erlaubt es Nutzern, per Upload von Pass oder Ausweis ihr Alter nachzuweisen â angeblich âanonymâ. Plattformen erhalten nur die BestĂ€tigung âĂŒber 16â oder âĂŒber 18â, ohne weitere Daten. Dennoch warnen Experten vor Hacks, Datenlecks, Ăberidentifizierung und einer beliebigen Erweiterbarkeit des Systems. Epicenter.works aus Ăsterreich kritisiert bereits seit Monaten, dass solche Lösungen das Internet mir einem ĂŒberwachten âEingangstorâ versehen und enorme Risiken fĂŒr Ausgrenzung, Diskriminierung und Meinungsfreiheit bergen.
Folgen fĂŒr die Meinungsfreiheit: AnonymitĂ€t stirbt, der Chilling-Effekt beginnt
Die schwerwiegendste Konsequenz ist das Ende der anonymen Internetnutzung. Wer kĂŒnftig Foren, Social Media, Nachrichtenportale oder andere Plattformen nutzen will, muss sich ausweisen â oft mit biometrischen Merkmalen oder Ausweisdaten. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) warnt klar: Age Verification untergrĂ€bt die Rechte auf freie MeinungsĂ€uĂerung und Informationszugang fĂŒr Erwachsene und Jugendliche gleichermaĂen.
Sie schafft unnötige Barrieren und verstöĂt gegen Grundrechte wie sie in der EuropĂ€ischen Grundrechte-Charta verankert sind.
Das fĂŒhrt zu einem massiven Chilling-Effekt: Kritische Stimmen, Journalisten, Whistleblower oder Aktivisten werden zögern, sich zu identifizieren. In LĂ€ndern mit unterschiedlichen politischen Kulturen könnte das gezielt gegen unliebsame Inhalte eingesetzt werden â etwa LGBTQ-Themen in konservativen Staaten oder regierungskritische Debatten.
EDRi (European Digital Rights) betont: Alterskontorlle ist ein stumpfes Werkzeug, das bestehende Probleme nicht löst, sondern neue Risiken schafft und den Zugang zu legalen Inhalten einschrĂ€nkt. Es trifft vor allem marginalisierte Gruppen und erhöht die AngriffsflĂ€che fĂŒr Datenmissbrauch.
Besonders alarmierend ist der offene Brief von 438 Sicherheits- und Datenschutzforschern aus 32 LĂ€ndern (MĂ€rz 2026). Sie nennen die Technologie âdangerous and socially unacceptableâ. Ohne ausreichende Studien zu Nutzen und Schaden dĂŒrfe man keine groĂflĂ€chige Zugangskontrolle einfĂŒhren. Die Systeme seien unsicher, leicht umgehbar (z. B. via VPN), fehleranfĂ€llig und könnten zur Zensur missbraucht werden: âThose deciding which age-based controls need to exist [âŠ] gain a tremendous influence on what content is accessible to whomâ. (Diejenigen, die entscheiden, welche altersabhĂ€ngigen Kontrollmechanismen erforderlich sind [âŠ], haben einen enormen Einfluss darauf, welche Inhalte fĂŒr wen zugĂ€nglich sind.)
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Ungarn nach der Wahl: Was der Machtwechsel unter PĂ©ter Magyar fĂŒr Europa bedeutet
Ungarn erlebt mit der Wahl von Péter Magyar einen politischen Machtwechsel mit europÀischer Signalwirkung. Trotz Zweidrittelmehrheit bleibt unklar, wie tiefgreifend der Systemwechsel tatsÀchlich ausfÀllt. Wirtschaftliche und institutionelle ZwÀnge begrenzen den Handlungsspielraum der neuen Regierung.
Tisza-Partei erreicht Zweidrittelmehrheit im Parlament.
Magyar kĂŒndigt Reformen und Systemwechsel an.
Wirtschaftliche und institutionelle Grenzen bleiben bestehen.
PĂ©ter Magyar konnte sich mit seiner Partei Tisza (Respekt und Freiheit) 138 der 199 Sitze im Ungarischen Parlament sichern. Damit verfĂŒgt der designierte Premierminister ĂŒber eine Zweidrittelmehrheit, die ihm VerfassungsĂ€nderungen und eine grundlegende Neugestaltung zentraler Institutionen ermöglicht.
Viktor OrbĂĄn und seiner Partei Fidesz wird von der EU sowie von Magyar vorgeworfen, demokratische Kontrollmechanismen geschwĂ€cht und staatliche Institutionen fĂŒr parteipolitische Zwecke genutzt zu haben. Kritiker sprechen davon, dass in den vergangenen 16 Regierungsjahren systematisch loyale Netzwerke in Verwaltung, Justiz, Medien und Wissenschaft aufgebaut worden seien. Ob und in welchem Umfang Magyar diese Strukturen verĂ€ndern kann, ist derzeit offen.
Pro Europa, aber âŠ
OrbĂĄns Strategie der vergangenen Jahre, insbesondere die EU und die Ukraine fĂŒr innenpolitische Probleme verantwortlich zu machen, fand bei vielen WĂ€hlern keinen Anklang mehr. Deutlich sichtbar wurden wirtschaftliche Stagnation, hohe Inflation sowie unzureichende Investitionen in Bildung, Gesundheit und Infrastruktur. Bei einer Wahlbeteiligung von fast 80 Prozent â der höchsten in der demokratischen Geschichte des Landes â fiel das Ergebnis eindeutig aus.
Das Wahlergebnis wird in der EU ĂŒberwiegend als Signal einer stĂ€rkeren proeuropĂ€ischen Ausrichtung gewertet. Auch auf EU-Ebene wurde es entsprechend positiv aufgenommen. âUngarn hat sich fĂŒr Europa entschiedenâ, erklĂ€rte etwa EU-KommissionsprĂ€sidentin Ursula von der Leyen auf X. Allerdings warnen Beobachter davor, das Ergebnis als vollstĂ€ndigen politischen Kurswechsel zu interpretieren. Eric Maurice vom European Policy Centre weist darauf hin, dass Magyar zwar einen proeuropĂ€ischen Kurs vertrete, dies jedoch nicht zwangslĂ€ufig einen klaren Bruch mit der OrbĂĄn-Ăra bedeute.
Maurice zufolge zielt das Programm der Tisza-Partei auf eine stÀrkere Einbindung in EU- und NATO-Strukturen sowie auf die Wiederherstellung gegenseitigen Vertrauens. Zudem wird ein möglicher Beitritt zur Eurozone bis 2030 angestrebt. Gleichzeitig sei jedoch zu erwarten, dass Reformen auch pragmatisch mit Blick auf finanzielle Interessen erfolgen, etwa im Zusammenhang mit eingefrorenen EU-Mitteln in Höhe von rund 18 Milliarden Euro.
Unklare Haltung bei gesellschaftlichen Fragen
Auch beim Thema LGBTQ-Rechte bleibt Magyars Position bislang zurĂŒckhaltend. Er erklĂ€rte wĂ€hrend des Wahlkampfs lediglich, er setze sich fĂŒr rechtliche Gleichheit ein, Ă€uĂerte sich jedoch nicht konkret zu bestehenden Gesetzen. Die EU wartet derzeit auf ein Urteil des EuropĂ€ischen Gerichtshofs zu Ungarns umstrittenem LGBTQ-Gesetz von 2021.
Welche Schritte eine Regierung Magyar in diesem Bereich unternehmen wĂŒrde, bleibt offen.
ZurĂŒckhaltung gegenĂŒber der Ukraine
Auch in der Ukraine-Politik deutet sich keine vollstÀndige Kehrtwende an. Magyar lehnt einen beschleunigten EU-Beitritt der Ukraine ab und signalisiert KontinuitÀt in der bisherigen ungarischen Haltung...................
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/ungarn-nach-der-wahl-was-der-machtwechsel-unter-peter-magyar-fuer-europa-bedeutet-a5461128.html
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Deutschland: Beamte fordern 1.000 Euro EntlastungsprÀmie auf Steuerzahlerkosten
Die deutsche Bundesregierung hat die Entlastung zur Abfederung der Spritpreis-Explosionen teilweise auf Arbeitgeber abgewĂ€lzt: Die dĂŒrfen Angestellten bis zu 1.000 Euro PrĂ€mie steuer- und abgabenfrei zahlen. Doch das Geld mĂŒssen die zunehmend strauchelnden Unternehmen erst einmal haben. Viele Arbeitnehmer dĂŒrften also in die Röhre schauen. Bei den Beamten weckt die PrĂ€mie dafĂŒr bereits Begehrlichkeiten: Sie wollen abkassieren â und den Steuerzahlern somit noch mehr auf der Tasche liegen.
Neben einer auf nur zwei Monate begrenzten Reduzierung der Energiesteuer auf Sprit hat die Regierung beschlossen, die Entlastung auf Arbeitgeber umzuwĂ€lzen: âDie Regierungskoalition wird es Arbeitgebern im Jahr 2026 ermöglichen, eine steuer- und abgabenfreie EntlastungsprĂ€mie in Höhe von 1.000 Euro zu zahlenâ, kĂŒndigte man auf der Website des Finanzministeriums stolz an. Zur Gegenfinanzierung der steuerlichen Mindereinnahmen werde die Tabaksteuer schon im Jahr 2026 erhöht. Dabei sollten âsteuerliche Mindereinnahmenâ mindestens teilweise schon durch satte Mehreinnahmen durch explodierte Spritpreise und die hohen Abgaben darauf ausgeglichen worden seinâŠ
Viele Firmen können die Entlastung ihrer Mitarbeiter im deindustrialisierten Deutschland natĂŒrlich nicht schultern. Egal: Zumindest Beamte wollen jetzt fett profitieren! Wie die âBildâ berichtet, fordert der Beamtenbund-Chef Volker Geyer, dass der âArbeitgeber Staatâ bei den Einmalzahlungen eine Vorbildfunktion erfĂŒllen mĂŒsse. âWenn die Bundesregierung die Unternehmen in die Pflicht nimmt, muss der Staat als Arbeitgeber mit gutem Beispiel vorangehen.â Bund, LĂ€nder und Kommunen mĂŒssten den Bonus seiner Ansicht nach rasch einfĂŒhren â und zwar als Zusatzleistung, die nicht mit Tarif- oder Besoldungserhöhungen verrechnet wird.
Rund ein Drittel der 5,4 Millionen Angestellten im öffentlichen Dienst sind bei den Kommunen angestellt, die HĂ€lfte bei den LĂ€ndern und jeder Zehnte beim Bund. Die PrĂ€mie wird also LĂ€nder und Kommunen (und somit die Steuerzahler) massiv belasten. Der HauptgeschĂ€ftsfĂŒhrer des Deutschen StĂ€dte- und Gemeindebundes konstatierte bereits: âOhne Kompensation können wir uns das nicht leisten.â
Bislang ist unklar, ob sich â wie bei der InflationsprĂ€mie von 2022 â auch die Minister wieder bedienen. Am Montag soll aus Unionskreisen gemeldet worden sein, dass man wohl besser verzichte. Doch ob die Sozialisten der SPD das auch so sehen werden?
https://report24.news/deutschland-beamte-fordern-1-000-euro-entlastungspraemie-auf-steuerzahlerkosten/?feed_id=57829
Finanziell UNMĂGLICH!!
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Bundesregierung genehmigte bis 27. MĂ€rz 6,6 Millionen Euro fĂŒr RĂŒstungsexporte nach Israel
Der Krieg zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz dauert an. Nach ersten GesprĂ€chen zwischen Vertretern beider NachbarlĂ€nder kĂŒndigt US-PrĂ€sident Trump jetzt ein Spitzentreffen an. Hier fortlaufend die neuesten Entwicklungen im Nahen Osten.
Israel und der Libanon werden laut US-PrĂ€sident Donald Trump heute zu GesprĂ€chen auf höchster Ebene zusammenkommen. Der Iran drohte mit einer Ausweitung der Seeblockade auf das Rote Meer, zeigte sich aber zugleich offen fĂŒr weitere Verhandlungen.
Die Hoffnung auf eine Verhandlungslösung zwischen den USA und dem Iran lieà die Aktienkurse an der Wall Street am Mittwoch steigen, wÀhrend der Rohölpreis sank.....................
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/ticker-bundesregierung-genehmigte-bis-27-maerz-66-millionen-euro-fuer-ruestungsexporte-nach-israel-a5461725.html
Um das Abschlachten weiter anzuheizen!!
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Repost from Michael Hauke, Verleger
Wie ich diesen Typen verachte
===
Es gibt laut Paul-Ehrlich-Institut rund eine Million Impfopfer. In der RealitĂ€t dĂŒrfte es ein Vielfaches sein. Ich habe etliche getroffen - und viele leider nicht mehr, Stichwort "plötzlich und unerwartet".
Möglich wurde all das durch Gestalten wie Hirschhausen, die die Menschen in die Nadel getrieben haben und unsĂ€glichen Druck auf Ărzte und Ungeimpfte ausgeĂŒbt haben.
Die Ărzte, denen dieser Vogel die Approbation entziehen wollte, waren die wahren Helden der Corona-Zeit.
Hirschhausen dagegen ist ein erbĂ€rmlicher Söldner, Systemling und MitlĂ€ufer, fĂŒr den ich nur Verachtung ĂŒbrighabe.
Michael Hauke - t.me/michael_hauke
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Repost from N/a
ein weiteres Weizen- Mischbrot mit einem 20 %igen Anteil Roggen aus unseren kleinen privaten Backstube ist fertig, wie immer mit einer sehr kurzen Beigabenliste, die aus Mehl, Wasser, Hefe und Salz besteht. Der Teig hat bei uns mindestens eine Ruhezeit von insgesamt 10 h ...
#backen #Brot #Weizen #Roggen #gesund #Tradition #Handwerk
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WĂ€hrend einige Modellierungen, die oft von InteressenverbĂ€nden der Windindustrie finanziert werden, von âvernachlĂ€ssigbarenâ Auswirkungen sprechen, deutet die âmessbare, physikalische RealitĂ€tâ auf etwas anderes hin. Die thermischen Effekte sind lokal signifikant, vor allem nachts, und erreichen in manchen FĂ€llen fast 1 °C. Regional und global sind sie schwerer zu isolieren, aber Modelle fĂŒr eine Verdopplung der KapazitĂ€t in Europa deuten auf Verschiebungen von mindestens einigen Zehntelgrad Celsius hin.....................
https://tkp.at/2026/04/16/der-windpark-effekt-wie-industrielle-windkraft-das-lokale-klima-manipuliert/
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