[NRW] Demokratische Montagsspaziergänge Nordrhein-Westfalen

#AufarbeitungJetzt - "Volksabstimmung": Stimmen Sie für einen Corona-Untersuchungsausschuss im Bundestag? ABSTIMMUNG21 setzt sich für bundesweite Volksabstimmungen als ein Instrument direkter Demokratie ein. Wir haben dort die Forderung nach einer Aufarbeitung der Coronakrise durch einen Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag als Vorschlag zur Abstimmung eingereicht: https://abstimmung21-mitmachen.de/proposals/146-corona-untersuchungsausschuss-im-deutschen-bundestag Neben unserem Vorschlag gibt es dutzende andere. Wir brauchen daher jetzt Eure Unterstützung. Derzeit hat unser Vorschlag 852 Unterstützungen. Am 6. Juni um 23:59:59 entscheidet sich, welche 20 Themen es in die finale Runde schaffen. Es wäre grandios, wenn ihr in eurem Verteiler, auf Social Media oder sogar in einem Newsletter dazu aktivieren würdet, dieses Thema zu unterzeichnen. Wenn viele mitmachen, kann daraus ein richtiger Schub werden. Es wäre ein weiterer und dringend benötigter Baustein in der Forderung nach Aufarbeitung.

Bericht aus Genf Ich habe heute in Paris in der Sitzung des Ausschuss für Soziales, Gesundheit und nachhaltige Entwicklung des #Europarates von der 77. Weltgesundheitsversammlung der #WHO berichtet, die ich für den Ausschuss zumindest teilweise beobachtet hatte. (Foto: UN-Gebäude, Genf) Ich habe auf die Schwierigkeiten bei der Akkreditierung hingewiesen, auf den rein gouvernementalen Charakter der Versammlung, auf die Intransparenz des Prozesses bei der Verabschiedung der IGV-Änderungen, und auf die geringe menschenrechtliche Dimension in der Debatte zu möglichen neuen Pandemien. In der Nacht von Freitag auf Samstag wurden Änderungen an den internationalen Gesundheitsvorschriften beschlossen, ohne, dass diese den eigenen Regeln gemäß vier Monate vorher vorlagen. Der geplante #Pandemievertrag wurde um ein Jahr verschoben. Ich teile die erste kritische Einschätzung von Norbert Häring. Andrej Hunko (MdB), 3.6.2024 🔗 Telegram: @andrejhunko 🔗 Website: andrej-hunko.de 🔗 Twitter: twitter.com/AndrejHunko

Renten als Geschäftsmodell Hartmut Reiners • 2024jp • Makroskop → https://makroskop.eu/16-2024/renten-als-geschaftsmodell/  Die CDU hat ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet, das eine Kehrtwende in der Sozialpolitik mit drei Schwerpunkten fordert: • Das von der Ampel-Koalition eingeführte Bürgergeld soll durch eine Grundsicherung ersetzt werden, die Anreize zur Aufnahme einer Arbeit bietet. Im Klartext: Die Sanktionen bei Nichtannahme einer angebotenen Arbeit sollen verschärft werden. • Das Kostenbewusstsein der gesetzlich Krankenversicherten soll gestärkt werden. Im Klartext: Die Zuzahlungen der Patientinnen und Patienten werden erhöht. • Die gesetzliche Rente soll durch eine kapitalgedeckte Altersvorsorge ergänzt werden. Im Klartext: Die umlagefinanzierte dynamische Rente soll eingefroren und die Altersvorsorge zunehmend der privaten Finanzwirtschaft anvertraut werden.  ⋮  Die von der CDU geforderte Umstellung der Altersvorsorge von der solidarischen Umlagefinanzierung auf Kapitaldeckung nutzt nur der Finanzwirtschaft, und sonst niemandem. Friedrich Merz saß bekanntlich jahrelang im Aufsichtsrat der deutschen Filiale von Blackrock. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt?

Klare Worte vom umstrittenen Chef der umstrittenen Organisation WHO. Er verlangt ein aggressiveres Vorgehen gegen „Impfgegner“, da diese Gruppe „Covid als Gelegenheit“ genutzt hätte, glaubt der Tedros. Sie würden absichtlich Chaos stiften und anrichten, was nun eine "aggressivere" Reaktion verlangen würde. Abonnieren Sie @tkp_news - Blog für Science & Politik https://tkp.at/2024/06/02/who-general-droht-impfgegner/

Am Ende steht doch noch ein Erfolg für die WHO, Lauterbach, Tedros und die Pandemie-Industrie: Die Änderungen der völkerrechtlich bindenden Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) wurde angenommen. Zwar ist es ein weniger weitreichender Beschluss, wie ursprünglich beabsichtigt gewesen ist, trotzdem wurden Änderungen angenommen. Und dabei sprichwörtlich am letzten Drücker: Kurz nach 21 Uhr am Samstagabend waren die Änderungen abgesegnet. Hat das Regime am Ende doch gewonnen? Abonnieren Sie @tkp_news - Blog für Science & Politik https://tkp.at/2024/06/02/who-aendert-pandemie-definition-und-verabschiedet-neue-gesundheitsvorschriften/

Historisches Museum Frankfurt stimmt Besucher auf grüne Agenda ein Jan Müller Am 15. April 2024 wurde in einem Artikel das Rheinland‐​Pfälzische Freilichtmuseum Bad Sobernheim vorgestellt als ein Museum aus der Periode des Spätkapitalismus (1945 – 1989), mit dem die heute herrschenden Grünen nicht viel anzufangen wissen. Was passiert, wenn grüne und woke Kulturmanager direkten Zugriff auf ein Museum haben, zeigt sich in sonst nie dagewesener Klarheit im Historischen Museum Frankfurt. Insofern steht es im völligen Gegensatz zum bisher vorgestellten Museum. Das Historische Museum Frankfurt liegt in der Innenstadt in der Nähe des Römerberges direkt am Main. Ein Anbau von 1971 im Stil des Brutalismus wurde auf Betreiben der Grünen 2007 abgebrochen und durch zwei kitschige, der ursprünglichen Bebauung nachempfundene postmoderne Häuser ersetzt. Damit einher ging eine massive Veränderung – und Verschlechterung – der Ausstellung. War das alte Historische Museum sozialgeschichtlich orientiert und versuchte, gesellschaftliche Zusammenhänge sichtbar zu machen, so werden diese im neuen Museum bewusst verdeckt. Lest weiter in der MagMa: https://magma-magazin.su/2024/06/janmueller/historisches-museum-frankfurt-stimmt-besucher-auf-gruene-zukunft-ein/

Die WHO hat Änderungen der Gesundheitsvorschriften beschlossen, die u.a. eine neue, eher vage und damit für Mißbrauch anfällige Definition für einen pandemischen Notfall beinhalten. Das Pandemieabkommen soll innerhalb eines Jahres beschlossen werden.⤵️ "Nach der Definition ist ein pandemischer Notfall eine übertragbare Krankheit, die sich geografisch weit in mehrere Staaten ausbreitet oder bei der ein hohes Risiko besteht, dass sie sich in mehreren Staaten ausbreitet, die Reaktionsfähigkeit der Gesundheitssysteme in diesen Staaten übersteigt oder bei der ein hohes Risiko besteht, dass sie übersteigt; die erhebliche soziale und/oder wirtschaftliche Störungen verursacht oder bei der ein hohes Risiko besteht, dass sie erhebliche soziale und/oder wirtschaftliche Störungen verursacht, einschließlich der Störung des internationalen Verkehrs und Handels; und die rasche, gerechte und verstärkte koordinierte internationale Maßnahmen mit Ansätzen für die gesamte Regierung und die gesamte Gesellschaft erfordert; Die Definition des pandemischen Notfalls stellt eine höhere Alarmstufe dar, die auf den bestehenden Mechanismen der IHR aufbaut, einschließlich der Feststellung eines gesundheitlichen Notfalls von internationaler Tragweite.(PHEIC)" https://who.int/news/item/01-06-2024-world-health-assembly-agreement-reached-on-wide-ranging--decisive-package-of-amendments-to-improve-the-international-health-regulations--and-sets-date-for-finalizing-negotiations-on-a-proposed-pandemic-agreement

Dagmar Henn: Die BASF verlässt Deutschland – Der Wirtschaftskollaps beginnt Dagmar Henn kommentiert die Entscheidung der BASF (Badische Anilin- und Sodafabrik), Deutschland zu verlassen und ein großes Werk in China aufzubauen. Grund sind die zu hohen Energiepreise und die nicht mehr gesicherte Versorgung mit Erdgas, das nicht nur als Brennstoff, sondern auch als Rohstoff für die hergestellten Chemieprodukte dient. Dabei hatte BASF die Rohstoffgrundlage erst vor kurzem auf Druck der Regierung Merkel von Erdöl auf Erdgas umgestellt. Die Beendigung der Produktion in Deutschland hat den Charakter einer Grundsatzentscheidung. Hatten die Kapitalisten Anfang 2024 in mehreren dramatischen Aufrufen eine Kursänderung angemahnt, so haben sie sich jetzt damit abgefunden, dass diese nicht erfolgen wird und bringen nun ihr Geld und ihre Investitionen im Ausland in Sicherheit, soweit es noch möglich ist. Einer solchen Kursänderung steht das Interesse des US-Kapitals und damit der reichsten Männer der Welt nach einer Schwächung von Deutschland im Wege. Irgendjemand hat den deutschen Managern wohl zu verstehen gegeben, dass es eine solche Kursänderung unter keinen Umständen geben wird. Jetzt ziehen die Unternehmen ihre Konsequenzen daraus. Bis 2030 werden zum Beispiel alle Fabrikationsanlagen der BASF in Ludwigshafen abgebaut und in China wieder aufgebaut. Sicherlich ist damit zu rechnen, dass Investitionen in und Verlagerungen nach China irgendwann verboten werden. Aber auch dafür hat BASF vorgesorgt. Man bereitet sich darauf vor, das Unternehmen aufzuspalten, so dass es auch in zwei völlig getrennten Wirtschaftssphären existieren kann. Für Deutschland, speziell für Rheinland-Pfalz und besonders für die Stadt Ludwigshafen ist diese Entscheidung eine absolute Katastrophe. In Ludwigshafen allein werden 40.000 Arbeitsplätze wegfallen. https://freedert.online/meinung/207581-basf-wenn-industrie-westen-fahnenfluechtig/

Es geht los. RKI-Protokolle, 2. Runde, im Mainstream. Alle Normalos sollten sich langsam fragen: Wenn die Pandemie schon nichts als eine gigantische Lüge war, warum sollte das nicht auch bei all den anderen Grossansagen des Regimes der Fall sein (Klima, Ukraine)? Sollte man statt Mainstream nicht lieber echten Investigativjournalismus lesen (Multipolar und die dortigen Hinweise)? Corona-Politik: Nein, es war nicht der Stand der Wissenschaft Philippe Debionne • 2024kp • Schwäbische https://www.schwaebische.de/politik/corona-politik-rki-protokolle-robert-koch-institut-nein-es-war-nicht-der-stand-der-wissenschaf-2570246 Die jetzt freigegebenen RKI-Protokolle beweisen: Die Politik ignorierte wissenschaftliche Erkenntnisse eiskalt, wenn sie nicht in die harsche Alles-dicht-Machen-Agenda passte. Und mehr noch: Sie denunzierte, diffamierte und framte Kritiker als Lügner, als Schwurbler und - natürlich - als Rechte. Oder auch gleich ganz als Nazi. Über Monate und Jahre wurde der Gesellschaft (Achtung, Wortwitz) eingeimpft: Querdenker - igitt! Mit denen spielt man nicht. RKI-Protokolle: Ein Handout für Berufsschwurbler? Und jetzt das! Jetzt lesen sich die RKI-Protokolle doch tatsächlich wie ein Handout für Berufsschwurbler, wie ein Best of Verschwörungstheorien! Jeder kann (und sollte!) hier in den Originaldokumenten nachlesen, was die RKI-Experten wirklich sagten, worüber sie diskutierten, was sie anzweifelten. Nur Mut, es ist wirklich spannend. Auszüge gefällig?

Gesundheit wird nur durch eine technokratische Brille gesehen Meine Eindrücke von der Versammlung der WHO in Genf sind einigermaßen alarmierend. Das Grundnarrativ, dass wir erneut vor einer großen Pandemie stehen, die nur durch weltweite Herstellung von Impfstoffen zu bewältigen sein wird, wird kaum in Frage gestellt. Mehr im Video. Andrej Hunko (MdB) 29.5.24 🔗 Telegram: @andrejhunko 🔗 Website: andrej-hunko.de 🔗 Twitter: twitter.com/AndrejHunko