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EM-Skandal: Türkische Regierung wirft Deutschland "Fremdenfeindlichkeit" vor Die Heim-EM für die deutsche Mannschaft ist beendet. Das Bundesteam verliert im Viertelfinale gegen Spanien 2:1. https://odysee.com/EM-Skandal--T%C3%BCrkische-Regierung-wirft-Deutschland--Fremdenfeindlichkeit--vor-:65e99bcaa7de86bba86d274727783c9dd9bd9f89

Mehr zum Thema - Orbáns Friedensmission in Kiew gescheitert - Was kommt jetzt? https://de.rt.com/meinung/211407-orban-friedensmission-in-moskau-eu/

Kurz vor fünf Uhr Moskauer Zeit traten die beiden Staatsmänner dann vor Journalisten, um über die Ergebnisse ihres Treffens zu berichten. Nach dem "ehrlichen und ausführlichen Gespräch", wie sie einhellig feststellten, waren die beiden zwar etwas besser gelaunt. Doch was sich vor dem Treffen schon abzeichnete, hat sich auch im Nachgang bestätigt: Die diplomatische Situation um den Ukraine-Krieg hat sich um keinen Deut bewegt. Putin wiederholte, was er zuvor bereits mehrfach gesagt hatte. Ihm zufolge sollte die Rede nicht von einem Waffenstillstand oder einer Pause sein, die Kiew militärisch nutzen könnte, sondern von einer vollständigen und endgültigen Beendigung des Konflikts. "Wir sprechen über den vollständigen Rückzug aller Truppen aus den vier neuen russischen Regionen und andere Bedingungen, die Gegenstand einer gemeinsamen Arbeit sein könnten", so Putin. Der russische Präsident bekräftigte sein Engagement für eine politische und diplomatische Lösung des Konflikts, allerdings sei die Gegenseite nicht bereit, das Problem auf diese Weise zu lösen. Kiew, so Putin weiter, missbrauche die Bevölkerung der Ukraine als Rammbock gegen Russland. Kiew sei nicht bereit, den Kampf "bis zum siegreichen Ende" aufzugeben. Kiew sei auch nicht bereit, das Kriegsrecht aufzuheben und die Präsidentschaftswahlen nachzuholen. Die Chancen für einen Sieg der "ukrainischen Machthaber" sind Putins Worten zufolge "nahezu null". Orbán äußerte sich im Unterschied zu Putin nicht zur derzeitigen Lage des Konflikts und hielt sich mit politischen Bewertungen zurück. Er wollte von Putin "wissen, was der kürzeste Weg ist", einen Frieden zu erreichen, und seine Meinung zu drei Aspekten hören: Was er über die derzeit verfügbaren Friedensinitiativen denkt; was er über den Waffenstillstand und die Friedensgespräche denkt und in welcher Reihenfolge sie stattfinden können; und welche Vision er von einem Europa nach dem Ende des Konflikts habe. Orbán stellte fest, dass die Positionen Kiews und Moskaus weit auseinander lägen. Daher seien noch viele Schritte nötig, um dem Ende des Konflikts näherzukommen. "Wir haben jedoch den wichtigsten Schritt gemacht: Wir haben Kontakt aufgenommen. Und ich werde weiter in dieser Richtung arbeiten", fasste Orbán zusammen. Da Orbán über kein Verhandlungsmandat verfügt, kann er wenig ausrichten, um den "Krieg in Europa" zu beenden. Und diejenigen in "Europa", die das Sagen haben, wollen keine Friedensgespräche. Harsch pfiffen sie den ungarischen Politiker von seiner eigenmächtig unternommenen diplomatischen Mission zurück: keine Kompromisse, keine Verhandlungen, keine "Beschwichtigung" (von der Leyen). Der finnische Ministerpräsident Petteri Orpo brachte die EU-Position auf den Punkt, als er das Vorgehen Orbáns "verstörend" nannte. "Sein Besuch zeigt die Missachtung der Aufgaben der EU-Ratspräsidentschaft und untergräbt die Interessen der Europäischen Union", sagte er. Deutlicher kann man es nicht sagen. Das Interesse der Europäischen Union besteht demzufolge in einer Fortsetzung des Blutvergießens und einer Ausweitung des Konflikts. Da sich die Situation für die ukrainische Armee mit jedem Tag weiter verschlimmert, werden jene in der EU, die Orbán heute so scharf kritisieren, auch im weiteren Verlauf des Konflikts nicht zur Besinnung kommen. Im Gegenteil, sie werden hysterischer. In diesem Zustand der Kriegshysterie werden sie weitere Kräfte im Ofen des Krieges verheizen, bis sie eines Tages selbst mitten im Krieg stehen. Eine andere Dynamik ist mit dieser EU unvorstellbar. Der Ukraine-Konflikt hat im Jahr 2013 in Kiew als "Euro-Maidan" begonnen. Er war die Folge der aggressiven Erweiterungspolitik der EU, die parallel zur NATO-Osterweiterung lief. Keineswegs ist die EU ein Friedensprojekt, wie dies mit überschwänglichem Selbstlob gern betont wird. Mit der strikten Ablehnung jeglicher Friedensgespräche erweist sich die EU, wie auch die NATO, vielmehr als ein Kriegsbündnis.

Orbán-Friedensmission in Moskau: EU entlarvt sich als Kriegsbündnis Von Wladislaw Sankin Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán ist in Moskau zu einem unangekündigten Besuch eingetroffen und im Kreml empfangen worden. Wladimir Putin und Viktor Orbán tauschten sich nach den Regeln des diplomatischen Protokolls im Ovalsaal des Senatspalastes kurz miteinander aus, bevor die Kameras ausgeschaltet wurden. Während dieses öffentlichen Teils des Treffens begrüßte Putin Orbán als Vorsitzenden der Europäischen Union. Er betonte, dass Orbán auch in "dieser Eigenschaft" nach Moskau gekommen sei. Kurz vor dem Treffen wies Orbán jedoch in einem X-Beitrag darauf hin, dass dieses Amt kein Mandat für Friedensverhandlungen im Namen der EU-Diplomatie beinhalte. Dies sei jedoch kein Grund, sich "im bequemen Sessel in Brüssel" zurückzulehnen und "darauf zu warten, dass der Krieg (in der Ukraine) auf wundersamerweise endet. Sein diplomatisches Vorhaben in Moskau bezeichnete Orbán ausdrücklich als "Friedensmission". Nach der Begrüßung nannte Putin die aus seiner Sicht unmittelbaren Ziele des Treffens mit Orbán – einen Informationsaustausch über verschiedene Perspektiven auf die europäische Krise. Damit bezog sich Putin auf den Krieg in der Ukraine. Zum einen wollte er Orbán mit den Einzelheiten der Moskauer Vorschläge für eine friedliche Beilegung des Ukraine-Konflikts vertraut machen und seine Meinung zu diesem Thema hören. Zum anderen äußerte sich Putin zum aktuellen Stand der russisch-ungarischen Beziehungen. "Was die bilateralen Beziehungen angeht, so gibt es einen Rückgang im Warenumsatz. Das ist bedauerlich", sagte er. Dieser Rückgang betrage mehr als 35 Prozent. Putin betonte, dass jedoch zugleich viele seriöse Projekte existieren, die "wir gemeinsam umsetzen". Nach dem Treffen sagte er vor der Presse, dass sich die Kooperation beider Länder vor allem auf die Bereiche Energiesicherheit, Medizin und Pharmazie erstrecke. Anschließend ergriff Orbán das Wort. Er wies darauf hin, dass dies bereits sein elftes Treffen mit Putin sei – ein "ganz besonderes". Er betonte, dass sein letzter offizieller Besuch in Moskau im Februar 2022 stattgefunden habe, noch "vor dem Krieg". Der Krieg sei auch das, was diese beiden Treffen voneinander unterscheide. In der Zwischenzeit sind sich Orbán und Putin jedoch auch außerhalb Russlands begegnet – etwa im September 2023 am Rande des One-Road-One-Belt-Forums in Peking. Bei seiner Begrüßung bemerkte Orbán: "Bald wird Ungarn das letzte Land sein, das noch in der Lage ist, mit beiden Seiten Verhandlungen zu führen." Orbán betonte, dass er gerne Putins Position "zu einer Reihe wichtiger Fragen für Europa" erfahren würde. Während des Gesprächs wirkten beide Gesprächspartner höchst konzentriert und angespannt. Vereinzelt konnte man auf den Lippen der Politiker für kurze Augenblicke ein Lächeln wahrnehmen. Den beiden Staatsoberhäuptern war anzumerken, dass sie durchaus Sympathie und Respekt für einander empfinden. Dennoch fand das kurze Vorabgespräch in einer insgesamt gedrückten Stimmung statt. Von vornherein war klar, dass es bei dem Treffen zu keinen Vereinbarungen kommen würde. Wie der Berater des russischen Präsidenten, Juri Uschakow, Journalisten gegenüber später mitteilte, dauerte das Gespräch zwischen Putin und Orbán zweieinhalb Stunden. Eine Mitteilung von Selenskij an Putin habe Orbán nicht übermittelt. Neben Uschakow waren bei dem Treffen die Außenminister beider Länder sowie Wladimir Medinskij anwesend. Letzterer leitete auch die russische Delegation bei den Gesprächen zwischen Moskau und Kiew von Februar bis April 2022. Die Gespräche wurden damals nach einer Intervention des Westens abgebrochen.

Euro: Verlierer im Sanktionskrieg – Dollar-Dominanz im Sinkflug Die Möglichkeit, Sanktionen weltweit durchzusetzen, wurzelt unter anderem in der Abhängigkeit der Märkte vom Dollar und zum Teil auch vom Euro im globalen Handel. Das Sanktionsregime ist daher ein zweischneidiges Schwert, denn je häufiger und drastischer es eingesetzt wird, desto vehementer werden die Länder, die von Sanktionen betroffen werden können, nach Alternativen suchen. Finanzexperten und auch die Europäische Zentralbank selbst warnen seit geraumer Zeit, dass die Überschreibung von Zinsgewinnen auf das eingefrorene russische Vermögen an die Ukraine zu einem weiteren Bedeutungsverlust des Euro führen wird. Der Euro gilt nicht mehr als sichere Währung. Das machen auch aktuelle Zahlen deutlich. So hatte der Anteil des Euro an den Währungsreserven vor zwanzig Jahren noch bei 25 Prozent gelegen. Inzwischen ist dieser Anteil auf unter 20 Prozent gefallen. Angesichts des Bedeutungsverlustes wirken die Forderungen zahlreicher EU-Politiker nach der vollständigen Übertragung des eingefrorenen russischen Vermögens an die Ukraine wie eine währungspolitische Suizidabsicht. Die Diskussion um die Politisierung von Euro und Dollar sowie der damit einhergehende Vertrauensverlust haben mit den kürzlich erlassenen Sanktionen gegen die Moskauer Börse erneut Fahrt aufgenommen. Währungsgeschäfte in Euro und Dollar sind in Russland seitdem nun nur noch über einige wenige Banken und über Krypto-Tauschbörsen möglich. Die Maßnahme hat einerseits Einfluss auf die Preise für den Import. Einfuhren werden tendenziell teurer. Andererseits erschwert sie den Währungsabfluss. Die Sanktion hält den Rubel im Land, was sich positiv auf Investitionen und das Wachstum auswirkt. Wider Erwarten brach der Kurs von Euro und Dollar ein, nachdem die Sanktion wirksam geworden war. Beide Währungen sind seitdem gegenüber dem Rubel tendenziell schwächer. Gestärkt wird dadurch auch der chinesische Yuan. Der außenpolitische Blog German-Foreign-Policy weist darauf hin, dass der Yuan in Russland bereits im Mai, also noch vor der neuen Sanktion, zur meistgehandelten Währung geworden ist. In der Tat bieten russische Banken inzwischen standardmäßig Depots in Yuan an. Dagegen wurde die Annahme von Dollar und Euro an Geldautomaten in Russland deutlich eingeschränkt. Generell stellt China den Außenhandel immer stärker auf Yuan um. Zuletzt sorgte zudem die Ankündigung Saudi-Arabiens für Aufmerksamkeit, Rohöl nicht mehr ausschließlich in Dollar, sondern auch Yuan verkaufen zu wollen. Damit ist das Ende des Petrodollar eingeläutet. Der Blog weist auf eine Analyse des Internationalen Währungsfonds hin. Demnach ist der Anteil des Dollars an den Währungsreserven deutlich gefallen. Zudem streben auch die BRICS die Entwicklung einer eigenen Währung an, um sich von der Dollardominanz zu lösen. Damit deutet sich an, dass der Einsatz der Währungen zur Durchsetzung politischer Ziele Rückwirkungen auf die Währungen selbst hat. Mit der wachsenden Unsicherheit werden sie zunehmend gemieden. Der Westen verstößt mit der Instrumentalisierung seiner Währungen gegen das Gebot der Neutralität. Werden sie zum Mittel der Politik, sinkt das Vertrauen. Mehr zum Thema – Der Petrodollar ist tot: Was geschah wirklich zwischen den USA und den Saudis? https://de.rt.com/international/211429-euro-verlierer-im-sanktionskrieg-dollar-dominanz-im-sinkflug/

"Virus-General" Breuer: Frauen an die Russen-Front! Außenministerin Baerbock lebt für ihre feministische Außenpolitik. Der amtierende Generalinspekteur der Bundeswehr, kurzzeitig als General des Corona-Krisenstabs im Kanzleramt tätig, möchte dies unterstützen und fordert daher mehr Weiblichkeit in der Truppe. Eine Frauen-Wehrpflicht soll es richten. Von Uli Gellermann https://freedert.online/meinung/211272-virus-general-fordert-frauen-an/ https://odysee.com/Virus-General-Breuer-Frauen-an-die-Russen-Front:a97436b4ba44b02fc47c035123ca96e8ac122ed2

Starmer stellt neues Kabinett zusammen – Erstmals Frau als Finanzministerin Der neu gewählte Premierminister Großbritanniens Keir Starmer hat mit der Zusammenstellung der neuen Regierung begonnen. Für das Amt der Finanzministerin ernannte er Rachel Reeves. Sie ist damit die erste Frau auf diesem Posten. An der Spitze des Verteidigungsministeriums steht nun John Healey. Das Ministerium für Äußeres wird von David Lammy geleitet. Innenministerin soll Yvette Cooper werden. Das Justizministerium übernimmt Shabana Mahmood. Angela Rayner wird als stellvertretende Premierministerin und Ministerin für Wohnen, Kommunen und Selbstverwaltung agieren. Bemerkenswert ist, dass allen oben genannten Politikern bereits seit April 2020 die entsprechenden Rollen in der oppositionellen Schattenregierung von Starmer zugedacht waren. Die 70-jährige Diane Abbott wird zur Präsidentin des britischen Unterhauses ernannt werden. Für dieses Amt wählt das Unterhaus üblicherweise sein ältestes und angesehenstes Mitglied. 1987 war Abbott die erste schwarze Frau im britischen Parlament. Starmer wurde zum Premierminister, nachdem seine Labour-Partei am Donnerstag einen deutlichen Sieg bei der Parlamentswahl errungen hatte. König Charles III. gab am Freitag seine formelle Zustimmung zu der Kandidatur. Starmer zog sofort in der Downing Street ein. Ex-Premier Rishi Sunak kündigte seinerseits den Rückzug vom Posten des Premierministers sowie des Vorsitzenden der Konservativen Partei an. Die Tories erlebten am Donnerstag die schwerste Niederlage in ihrer Geschichte. Mehr zum Thema – Sunak tritt als Premierminister und Chef der Konservativen Partei zurück https://de.rt.com/europa/211458-starmer-stellt-neues-kabinett-zusammen/

Moskau: Unterstützer der Friedensinitiativen sollten zuerst Kiew und seine "Sponsoren" aufsuchen In einem Interview mit der Zeitschrift Das internationale Leben schilderte der stellvertretende Außenminister Russlands, Sergei Rjabkow, Moskaus Sicht auf Friedensgespräche und Vermittlungsversuche im Ukraine-Konflikt. Es sei offensichtlich, dass Russland die Bemühungen begrüße, die Beilegung des Konflikts voranzutreiben, betonte er. Die russische Seite habe fortlaufend darüber gesprochen, nachdem direkte Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew im Jahr 2022 aufgrund der destruktiven Einmischung westlicher Länder und vor allem Großbritanniens gescheitert seien. Auch Russlands Präsident Wladimir Putin habe keinen Zweifel daran gelassen, dass Moskau bereit ist, entsprechende Aktivitäten zu entfalten und Verhandlungen durchzuführen. Dabei sollten diejenigen, die sich als Vermittler oder Unterstützer in Verhandlungen sehen, Verständnis dafür haben, dass Kiew durch ihre Bemühungen seine "destruktive Position" zur Ablehnung von Gesprächen mit Moskau konterkariert, betonte der Diplomat. Außerdem sollten die Friedensinitiativen dazu führen, dass auf jegliche Versuche verzichtet wird, Moskau etwas aufzuzwingen, insbesondere in Form eines Ultimatums, stellte Rjabkow klar. Dies sei es, worauf die USA und weitere westliche Staaten in letzter Zeit setzten, sagte er unter anderem mit Blick auf die jüngste Ukraine-Konferenz in der Schweiz. Nach Ansicht des russischen Vizeaußenministers sind die Friedensinitiativen notwendig und nützlich, aber ihre Unterstützer müssen sich an das Kiewer Regime und seine "Herren", "Sponsoren" und "Puppenspieler" wenden, "von denen abhängt, welche Linie die derzeitige Führung der Ukraine verfolgen wird". Hierzu sagte Rjabkow: "Bisher sehen wir eine Politik der weltweiten Förderung der provokativsten, destruktivsten und im Großen und Ganzen zerstörenden Ansätze, sowohl aus politischer als auch aus materieller Sicht. Die Eskalation der Spannungen ist zum A und O, zur Linie des von den USA angeführten kollektiven Westens geworden, in Bezug auf das, was in der und rund um die Ukraine geschieht." Mehr zum Thema - Schnappatmung in Brüssel: Viktor Orbán in Moskau eingetroffen https://de.rt.com/international/211442-moskau-unterstuetzer-friedensinitiativen-sollten-zuerst/

Umfrage: Überwiegende Mehrheit der Russen vertraut Putin Die Mehrheit der Russen, 81 Prozent, vertraut Wladimir Putin. Dies ergibt sich aus einer Umfrage des staatlichen Meinungsforschungsinstitut WZIOM vom Ende Juni. 72 Prozent der Befragten sind mit der Arbeit des Staatschefs zufrieden. Im Rahmen der Umfrage am Telefon hat das WZIOM 1.600 Personen im Alter ab 18 Jahren befragt. Zustimmungswerte für Wladimir Putin hat auch der Fonds Öffentliche Meinung (FOM) veröffentlicht. Die Umfrage vom Ende Juni hat ergeben, dass 81 Prozent der Befragten Putins Arbeit als Präsidenten als eher gut bewerten. Nur sieben Prozent meinen, dass er seine Arbeit eher schlecht macht. Weitere zwölf Prozent gaben keine bestimmte Antwort. Dieselbe Umfrage zeigt, dass Putin bei 80 Prozent der Befragten großes Vertrauen genießt. Nur neun Prozent der Russen trauen dem Präsidenten eher nicht. Die restlichen elf Prozent weigerten sich, die Frage zu beantworten. Im Rahmen der Studie hat der FOM 1.500 Personen in 53 russischen Regionen befragt. Anfang Mai, im Vorfeld des Amtsantritts Putins, hatte Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärt, dass der russische Präsident dank des Vertrauens der Bürger ein hohes Ansehen in den Umfragen genieße. Peskow hatte die Situation als "insgesamt stabil" bezeichnet. "Es gibt ein hohes Maß an Konsolidierung der Russen um das Staatsoberhaupt. Dies zeigt, dass der Präsident weiß, was er tut. Und die Russen vertrauen ihm. Das ist sehr wichtig", hatte er gesagt. Mehr zum Thema – Umfragen: Selenskijs Unterstützung weltweit gesunken https://de.rt.com/russland/211424-umfrage-ueberwiegende-mehrheit-der-russen-vertraut-putin/

Gemeinsame Pressekonferenz von Wladimir Putin und Viktor Orbán Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán ist am Freitag in Moskau eingetroffen, um mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über Möglichkeiten zur Beilegung des Ukraine-Konflikts zu sprechen. Nach den Gesprächen sind Orbán und Putin gemeinsam vor die Presse getreten. Mehr zum Thema: https://freedert.online/europa/211435-orban-in-moskau-wichtigste-schritt-offensive-der-wichtigste-schritt-zum-kriegsende/ https://odysee.com/Gemeinsame-Pressekonferenz-von-Wladimir-Putin-und-Viktor-Orb%C3%A1n:3c4f754096260238f60f655d1d37ac1362a879d8