Katrin Ebner-Steiner, MdL
Hier informiert Sie regelmäßig Katrin Ebner-Steiner, Abgeordnete des Bayerischen Landtags. 👉 Web: www.Katrin-Ebner-Steiner.de 👉 facebook.com/Ebner.Steiner.Katrin/ 👉 Twitter: @KEbnerSteiner 👉 instagram.com/katrin.ebnersteiner
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💬 Bürgerdialog in Viechtach am Do. 04.07.24
👉 Diskutieren Sie mit der Fraktionsvorsitzenden Katrin Ebner-Steiner und unseren Abgeordneten und informieren Sie sich über unsere Ziele und Arbeit im Bayerischen Landtag.
⭐️ Stargast: Gerald Grosz ⭐️
Wann: Donnerstag, 04.07.24
Uhrzeit: ab 19:00 Uhr
Wo: Blossersberger Keller
Blossersberger Str. 2
94234 Viechtach
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und über Ihre Fragen! Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
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www.afd-landtag.bayern
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💬 Bürgerdialog in Grafenau am Donnerstag 20.06.24
👉 Diskutieren Sie mit der Fraktionsvorsitzenden Katrin Ebner-Steiner und unseren Abgeordneten und informieren Sie sich über unsere Ziele und Arbeit im Bayerischen Landtag. Für das leibliche Wohl ist gesorgt.
Wann: Donnerstag, den 20.06.24
Uhrzeit: ab 19:00 Uhr
Wo: Landhotel Kleblmühle, Kleblmühle 1, 94481 Grafenau
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und über Ihre Fragen! Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
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Sie sind gegen uns, weil wir für Euch sind! ☝️💙
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An uns kommt keiner mehr vorbei!
Wir sind auch in Bayern 2. stärkste Kraft!🍀💙🍀
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📣 Söders Politik ist eine Schreckensbilanz!
Katrin Ebner-Steiner in der 19. Sitzung des Bayerischen Landtags vom 04.06.2024
https://www.youtube.com/watch?v=9eggVLCHLeg
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❌ AFD STREICHT STÜRZENBERGERS BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA VON DER UNVEREINBARKEITSLISTE
Die 2008 gegründete Bürgerbewegung Pax Europa e. V. (BPE) fühlt sich der Bewahrung der christlich-jüdischen Kultur in Deutschland und Europa und der Erhaltung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet. Pax Europa hat es sich auch zur Aufgabe gemacht, die Bürger über die schleichende Islamisierung Europas aufzuklären.
Das führte natürlich im besten Deutschland, das wir je hatten, dazu, dass das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz den Landesverband Bayern der Bürgerbewegung Pax Europa, dessen Mitglied Michael Stürzenberger ist, von 2013 bis 2022 im Verfassungsschutzbericht in dem Kapitel „Verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit“ aufführte.
Es war wohl diesem Umstand zu verdanken, dass der AfD-Bundesvorstand Im Jahr 2019, in der Ära Meuthen, den bayerischen Landesverband von Pax Europa auf die Unvereinbarkeitsliste setzte.
Um was handelt es sich bei dieser Liste? Diese Frage lässt sich am besten mit einem Blick in den
§2 Absatz 4 der Bundessatzung der AfD beantworten. Dort heißt es:
„Personen, die Mitglied einer extremistischen Organisation sind, können nicht Mitglied der Partei sein. Als extremistisch gelten solche Organisationen, welche in einer vom Bundesvorstand beschlossenen und den Gliederungen übermittelten Unvereinbarkeitsliste aufgeführt sind.“
☝️ Es ist der Initiative der Vorsitzenden der bayerischen AfD-Landtagsfraktion, Katrin Ebner-Steiner, zu verdanken, dass nach dem Attentat auf Michael Stürzenberger, der seit Jahren unermüdlich für Pax Europa in deutschen Städten Aufklärungsarbeit über den politischen Islam durchführt, der AfD-Bundesvorstand nunmehr die BPE von der Unvereinbarkeitsliste gestrichen hat.
Innerhalb von nur einem Tag schafften es die Vorsitzende der bayerischen AfD-Landtagsfraktion , Katrin Ebner-Steiner, der Vorsitzende des AfD Kreisverbandes Ostallgäu, Wolfgang Dröse und der parlamentarische Geschäftsführer der bayerischen AfD-Landtagsfraktion, Christoph Maier, den AfD Landesverband Bayern, die Bezirksverbände Schwaben, Unterfranken und Niederbayern, sowie 13 Kreisverbände ins Boot zu holen, um nach dem feigen Anschlag auf Stürzenberger und dem verabscheuungswürdigen Mord an dem Polizeibeamten Rouven L., auf den Bundesvorstand der AfD einzuwirken, hier sofort eine Entscheidung zu treffen, denn eigentlich wäre das Thema erst auf dem Bundesparteitag Ende Juni auf der Tagesordnung gestanden.
☝️ Parallel dazu war auch der bayerische Bundestagsabgeordnete und Mitglied des AfD-Bundesvorstandes, Peter Boehringer, tätig geworden. Er setzte einen spontanen Initiativantrag auf die Tagesordnung des Bundesvorstands, wo die Streichung der BPE von der Unvereinbarkeitsliste der AfD dann beschlossen wurde.
Begründet wurde der Antrag auf Streichung damit, dass die BPE nie durch Gewalt gegen andere aufgefallen ist und sich immer bemüht hat, einen sachlichen Diskurs zu führen. Für die letztendlich positive Entscheidung des AfD-Bundesvorstandes spielte auch eine Rolle, dass der Bundesverband der BPE noch nie vom Verfassungsschutz beobachtet wurde und der bayerische Ableger im entsprechenden Bericht von 2023 keine Erwähnung mehr findet.
👏 Die AfD hat unter Beweis gestellt, dass sie zu Entscheidungen im „Turbo-Tempo“ in der Lage ist und jene Zeiten der Vergangenheit angehören, in denen sie als zerstritten wahrgenommen werden musste.
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