𝗕𝗲𝗳𝗿𝗲𝗶𝘁𝗲𝗿𝗕𝗹𝗶𝗰𝗸

Massenmord Stade: Schwerstes Justizversagen! Ich habe vor einigen Tagen die Hinrichtung von sechs Beschäftigten in einer sozialen Einrichtung von Stade als Staatsaffäre bezeichnet, weil die Opfer im staatlichen Interesse arbeiteten. Was ich damals noch nicht wissen konnte: Justiz, Polizei, Medien und politische Führung zeigen ein bislang nicht für möglich gehaltenes Desinteresse an zügiger Aufklärung und Information über einen Massenmord, der sechs Menschen das Leben geraubt und ihre Familien in tiefes Unglück gestürzt hat. Vorläufiger Höhepunkt dieser Schande ist das gestern bekannt gewordene Abtauchen der wichtigsten Zeugin und eventuellen Mitwisserin, vielleicht sogar Mittäterin des türkischen Mörders! Die 65-jährige Silvia S., war die Fahrerin des Fluchtfahrzeugs, mit dem der Täter der Polizei entkommen wollte. Obwohl das Auto, ein Mercedes der Luxusklasse, nur mit Schüssen in die Reifen gestoppt werden konnte, wurde die Frau weder verhaftet noch bislang angeklagt, sondern war seitdem auf freiem Fuß. Dabei könnte auch eine Rolle spielen, dass die nun verschwundene Fahrerin, Patentante der drei Monate alten Tochter des Mörders, Schwiegermutter des niedersächsischen Migrationsbeauftragten und SPD-Landtagsabgeordneten Deniz Kurku ist. Zudem arbeitet sie im linken Migrationshilfemilieu. In Deutschland sitzen etliche Menschen wegen geringerer Vergehen in Untersuchungshaft. Wenn in einem beispiellosen Fall von Massenmord die Hauptzeugin und mögliche Mitwisserin nicht festgenommen und dingfest gemacht wird, sondern nun sogar untertauchen kann mit unbekanntem Verbleib, dann ist das entweder ein Fall von staatlichem Totalversagen oder Folge eines Komplotts hochkrimineller Kreise. Für die Opfer und ihre Angehörigen ist es allemal ein zusätzlicher Schlag. Diese Schande, die viel mehr als nur ein Skandal ist, findet in den Medien merkwürdiger Weise so wenig Beachtung, dass es meines Wissens noch nicht einmal Bilder von den Opfern gibt, diese also kein Gesicht für die Öffentlichkeit haben bzw. bekommen sollen. Das erinnert ungut an die 13 Opfer des islamistischen Weihnachtsanschlags in Berlin vor fast zehn Jahren. Auch sie sollten lange Zeit keine Gesichter bekommen und haben sie bis heute nicht. Wolfgang Hübner

Enise Ö. und die Kanzlei D. Das Auto, mit dem Fatih G. und Sylvia S. vom Tatort flohen, war ursprünglich auf Enise Ö. zugelassen und stand offenbar in Verbindung mit der Kanzlei. Erst fünf Wochen vor der Tat wurde es auf Sylvia S. umgemeldet. Die Ummeldung erfolgte zu einem Zeitpunkt, zu dem es bereits Indizien für einen Tatplan gab. Enise Ö. ist 34 Jahre alt. Laut Medienberichten also genauso alt wie die Mutter des Kindes. Sie arbeitete als Kanzleimanagerin für eine Anwaltskanzlei in Hannover. Sie war dort seit ihrer Ausbildung beschäftigt und zuständig für die interne Organisation und den Mandantenkontakt. Die Kanzlei legt Schwerpunkte auf Strafrecht, deutsch-türkisches Wirtschaftsrecht und Ausländerrecht. Leiter der Kanzlei ist Muammer D. Neben seiner Tätigkeit als Anwalt und CEO tritt er als Spitzenkandidat der Partei DAVA für das Amt des Oberbürgermeisters in Hannover an. Die 2024 gegründete Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch (DAVA) versteht sich als Interessenvertretung von Menschen mit Migrationshintergrund, insbesondere aus muslimisch-türkischen Kreisen. Die Partei kämpft gegen vermeintliche Islamfeindlichkeit, fordert unter anderem die Anerkennung muslimischer Verbände als Körperschaften des öffentlichen Rechts sowie Türkisch als zweite Fremdsprache an deutschen Schulen. Gemeinsam mit Muammer D. gründete Enise Ö. im Jahr 2023 die Agentur Y. oHG. Das Unternehmen wirbt unter dem Slogan „Your Way to Germany“ und bietet unter anderem Beratung in Ausländerangelegenheiten sowie die Vermittlung ausländischer Fachkräfte an. Eingetragen ist die Agentur unter derselben Geschäftsanschrift wie die Anwaltskanzlei von Muammer D.

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Nu is se weg! Silvia S., die "Fluchthelferin" - bei ihr bekommt der Begriff eine völlig neue Bedeutung - von Fatih G. und Schwiegermutter des niedersächsischen SPD-Migrationsbeauftragten Deniz Kurku, ist abgetaucht. Wer konnte auch damit rechnen? Während sich der normale deutsche Bürger fragt, wieso die Frau nicht direkt in Untersuchungshaft kam, sitzt die "Gruppe Reuß" seit 2022 in Haft und über zwanzig Personen warten auf einen fairen Prozess sowie ein Prozessende, das - mit großer Wahrscheinlich - zu ihren Gunsten ausgehen wird. Ich bin ganz gewiss kein Reichsbürger, aber die Vorwürfe gegen diese alten Leute kommen mir alle sehr vage und aus der Luft gegriffen vor. Bei Silvia S. bestand laut Justiz mangels dringendem Tatverdacht kein Haftgrund, weshalb die Staatsanwaltschaft keinen Haftbefehl beantragte. Jetzt ist die gute Frau nicht mehr auffindbar! Wäre ich Ermittler, ich würde mal in der SPD-Parteizentrale schauen, ob sie dort mit anderen mit Filz bastelt! Andernfalls den Fuhrpark der Politbonzen überprüfen, ob noch alle Fahrzeuge im Bestand oder schon weitergegeben sind. Inge Steinmetz #stade #silvias #fatihg #denizkurku #SPD #spdniedersachsen

Land ohne Zukunft Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) sieht immer so leidend aus. Die Politikerin, die bei einer AfD-Regierung Deutschland verlassen will, ist offenbar keine besonders glückliche Frau. Bei der Begründung für die Kürzung des Kindergeldes wirkte Prien im Fernsehen besonders unglücklich. Aber sie ist eben auch eine willige Ministerin des „Ukraine über alles“-Kanzlers Friedrich Merz und akzeptiert ihren Beitrag zur Finanzierung seines Kriegskurses, ohne mit ihrem Rücktritt die erforderlichen moralischen Konsequenzen in Zeiten immer größerer Kinderarmut zu ziehen. Von den deutschen Wählern wird sie keinen bemerkenswerten Protest bekommen, denn die sind meiste alt oder kinderlos. Und diejenigen, die den Willen zu Kindern gehabt haben, sind nicht nur in der Minderheit, sondern haben künftiges Leben trotz der hierzulande völlig unzureichenden Familienhilfen gezeugt und empfangen. Dass es ihnen nun finanziell noch schlechter geht, wird keinen Aufstand hervorrufen in einem Land, das sich damit abgefunden hat, die nichtgeborenen Deutschen mit massenhafter Einwanderung von Wirtschaftsmigranten zu kompensieren. Karin Prien ist Mitglied einer Schuldenregierung, die keine Verantwortung für die Zukunft der Nation fühlt, sondern nur zwei Ziele hat: Gegen Russland kriegsfähig werden und die AfD weiter hinter die Brandmauer verbannen. Da letzteres bekanntlich das Herzensanliegen der Frau ist, die nicht in die Emigration flüchten will, kann das Elterngeld ruhig auch ganz gestrichen werden. In einem Land ohne Zukunft ist das ohnehin nur Verschwendung von Steuergeldern, die besser in noch mehr Rüstung investiert werden sollten. Wolfgang Hübner

Russland ist jetzt im Krieg! Bisher hat Moskau verleugnet, was immer offensichtlicher wurde. Das ist nun vorbei. Erstmal hat Kremlsprecher Peskow die als „Sonderoperation“ bezeichnete russische militärische Intervention in der Ukraine als „Krieg“ bezeichnet. Bisher war diese Bezeichnung des nun über vierjährigen Kampfes in Russland streng verpönt. Das war aber schon lange nicht mehr glaubwürdig. Was höchst brisant am neuen Kurs der russischen Führung ist: Dieser Krieg bezieht sich nicht allein auf die Ukraine, sondern auch auf diejenigen Staaten, die dafür sorgen, dass Kiew überhaupt noch kriegsfähig ist – allen voran nun Hauptfinanzier Deutschland mit Friedrich Merz und Boris Pistorius. Russlands Neubezeichnung des Konflikts kann einerseits als scharfe Warnung an Kiews engste Verbündete verstanden werden. Andererseits sind damit – zumindest vorerst – keine Kriegshandlungen mit europäischen Staaten verbunden. Und es gibt auch – zumindest vorerst – keine militärische Mobilmachung in Russland. Allerdings eskaliert der Krieg zwischen den Truppen Moskaus und Kiews immer mehr. Der heutige große Drohnenangriff gegen Moskau wird schon bald wieder eine so vernichtende Antwort der Russen bekommen, wie das in den letzten Tagen in Kiew und anderen Städten der Fall war. EU und NATO, Deutschland allen voran auch in diesen Organisationen, können zwar weiter viele Milliarden, Waffen und logistische Hilfe der Ukraine zur Verfügung stellen. Aber sie können weder den für Kiew immer schlechter werdenden Frontverlauf im Donbass verändern noch die russischen Raketen abwehren, die riesige Zerstörungen anrichten. Dass auch ukrainische Drohnen den Russen Schmerzen bereiten, ist nicht zu bestreiten. Für eine Kriegswende sind diese Attacken allerdings nicht geeignet. Ohne massive Unterstützung der USA und EU-Europa gäbe es schon längst keine Drohnenangriffe der Ukraine mehr. Insofern sind vor allem Großbritannien, Deutschland und Litauen bereits Kriegsparteien. Wie lange es sich Präsident Putin innenpolitisch leisten kann, trotz dieser Tatsache auf Vergeltungsschläge gegen Ziele in Deutschland zu verzichten, ist ungewiss. Wenn Moskau, St. Petersburg oder andere Städte schwer getroffen werden sollten, wird die Atommacht Russland gar nicht anders können als massiv zu reagieren. Der Verdacht, dass die Bundesregierung diese Gefahr bewusst eingeht, ist leider begründet. Es gibt Kräfte hierzulande und in Europa, die den Krieg mit Russland nicht scheuen wollen. In Anbetracht der geografischen Lage und der militärischen Schwäche Deutschlands ist das sowohl verantwortungslos wie auch größenwahnsinnig. Doch wie anders als Größenwahn ist zu deuten, dass die Bundesregierung nun offiziell die Weltmacht China wegen angeblicher militärischer Zusammenarbeit mit Russland abmahnt? Wolfgang Hübner

Die „nach uns die Sintflut“-Regierung Es gibt jede Menge Anlass zur Oberflächenkritik am deutschen Parteienstaat. Ob er daran scheitern wird, ist allerdings ungewiss. Gewiss ist jedoch, dass er fundamental unwillig wie unfähig ist, mit den Steuergeldern der Bürger und Unternehmen zukunftsfähig umzugehen. Daran wird er mit Sicherheit scheitern. Das weiß auch die jetzige Berliner Regierung aus CDU/CSU und SPD. Doch führt sie das nicht zur Besinnung, sondern sie handelt unter Kanzler Friedrich Merz und Finanzminister Lars Klingbeil nach dem Motto: „Nach uns die Sintflut“. Der jetzt vorgelegte Entwurf des Haushalts 2027 dokumentiert das eindrucksvoll. Die Neuverschuldung beträgt trotz unveränderter Rekordeinnahmen aus Steuern nicht weniger als 203 Milliarden Euro. Bis 2030, ein Jahr nach der nächsten planmäßigen Bundestagswahl, wird Deutschland fast 840 Milliarden Neuschulden aufnehmen. Betrug die Höhe der Zinsausgaben für den Schuldenberg 2021 nur vier Milliarden Euro, so werden das im kommenden Jahr schon fast 44 Milliarden Euro sein. Und im Jahr 2030, wenn Klingbeil wie Merz vermutlich nicht mehr im Amt sind, sind die Nachfolger gar mit gut 82 Milliarden jährlichen Zinskosten belastet. Einziger Profiteur dieses staatlichen Unvermögens werden die wohlhabenden Schuldner sein. SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius, der die Bundeswehr kriegsfähig gegen Russland machen soll, verfügt 2027 über fast 110 Milliarden Euro. Schon 2030 wächst der Rüstungsetat auf irrwitzig hohe 184 Milliarden Euro, die in Deutschland und den allermeisten Deutschen an allen Ecken bei Bildung, Renten, Gesundheit oder Verkehr fehlen werden. Falls die Brandmauer gegen die AfD brechen und diese Partei künftig die Regierung führen sollte, wird sie einen nachhaltig verwüsteten Bundeshaushalt erben. Das ist die bereits programmierte Rache von „UnsereDemokratie“. Weil über 90 Prozent der Wahlberechtigten an nichts so desinteressiert sind wie am Bundeshaushalt, können verantwortungslose Politiker und Abgeordnete fast ungehindert den Staat in den Abgrund treiben. Das ist auch deshalb politisch kriminell, weil die wirtschaftliche, demografische und geopolitische Entwicklung Deutschland keine guten Perspektiven bieten. Diese Schlussfolgerung ist nicht pessimistisch, sie ist nur nüchtern. Wolfgang Hübner

„Faschist*innen mit Presseausweis sind immer noch Faschist*innen“, betont „Widersetzen“-Sprecher Noa Sander. Bei der Abschluss-Pressekonferenz des linken Bündnisses in Erfurt werden Angriffe auf Journalisten nicht verurteilt. Weiterlesen: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/widersetzen-billigt-angriffe-auf-journalisten/

Heute auf dem CDU-Landesparteitag gibt der Bundeskanzler wieder Vollgas: Kritiker sind „Nöler, Nörgler, Kulturpessimisten und empörte Berufskritiker“ – die sollen gefälligst „wegtreten“. Die Deutschen selbst sind ihm zu lahm, zu ignorant, zu larmoyant, zu faul, zu bequem, arbeiten zu wenig und ständig krank. Wir jammern zu viel, sind weinerlich und haben einfach die falsche Arbeitsmoral. Hab ich alles? 🤔 Stattdessen sollen wir Ärmel hochkrempeln und endlich mal Leistung bringen – sagt der Mann, während er uns belehrt, dass 14,5 Krankentage pro Jahr schon fast Hochverrat sind. Momentan liegen seine Umfragewerte im historischen Keller. Gerade mal 13 % Zufriedenheit. Chapeau, Bundesfritz. Echt eine Meisterleistung. Die Leute, die tagtäglich diesen Laden am Laufen halten, als weinerliche, faule, kranke Jammerlappen abkanzeln und dann hoffen, dass sie deine Reformen begeistert mittragen. Ist das eigentlich noch gesund? Aber weiter so, Kanzler. Die Nörgler danken herzlich. 🙈

Das Schnellattest wird nichts retten Die Berliner Notkoalition aus Union und SPD hat ein geradezu bewundernswertes Talent der Selbstbeschädigung. Begleitet vom lauten Trommelwirbel der stets dienstbaren Systemmedien wollte Ukraine-Kanzler Friedrich Merz zusammen mit den Komplizen aus CSU und der maroden SPD dem Volk endlich mal gelungene „Reformen“ gegen den deutschen Niedergang vorgaukeln. Doch da der im Schuldensumpf steckende, vom Kriegswahn erfasste Parteienstaat keine wirklich guten Nachrichten mehr produzieren kann, erwiesen sich auch die Berichte von finanziellen Erleichterungen fürs Volk nach kurzer Bedienung eines Taschenrechners als reine Propaganda. Hätten wirkliche Reduzierungen der Belastungen durch Steuern und Abgaben aber durchaus Pluspunkte für die Regierenden gebracht, so erweist sich die Merz und der Union offenbar besonders am Herz gelegene Attestpflicht vom ersten Krankheitstag an als klägliche Platzpatrone. Denn sofort nach Verkündigung dieser heroischen Großtat zur Rettung der krisengeplagten deutschen Wirtschaft hat sich ein Sturm des Protestes und Unverständnisses zusammengebraut. Und an dessen Spitze stehen keineswegs Gewerkschaften, sondern Hausärzte, die für ihre ohnehin oft überfüllten Praxen Chaos und Überforderung erwarten. Da nicht wenige dieser Hausärzte CDU-Wähler oder sogar Parteimitglieder sind, hätten Merz, Söder und Co. bei ihrem Bemühen, den Arbeitgebern endlich mal wieder zu gefallen, gut daran getan, sich die begründeten Bedenken der Ärzte anzuhören. Haben sie aber nicht. Ohnehin ist es völlig illusorisch, der Arbeitsmoral in diesem Land mit solchen Kinkerlitzchen aufhelfen zu wollen. Diese Arbeitsmoral ist vor allem auch deshalb brüchig, weil immer mehr Lohnabhängige frustriert über den Umgang mit ihren Steuergeldern und Sozialabgaben sind. In anderen Staaten hat sowas Demonstrationen zu Folge, im braven Deutschland hingegen passive Verweigerung. Dass Krankmachen kein wirklich geeigneter Protest darstellt, ist richtig, ändert aber nichts an den grauen Realitäten. Doch von denen ist BlackRock-Merz mit Villa am Tegernsee bekanntlich nun mal kein Freund. Wolfgang Hübner

Also das ist nun wirklich Tragikkomisch. Die Polizei hat die Delegierten der AfD sehr früh in die Veranstaltungshalle gebracht, zu der Zeit lag der Linke Pöbel scheinbar noch im Bettchen. Als die Linken dann aufliefen und begannen Autobahnen und Straßen zu blockieren waren die Delegierten bereits alle in der Halle und die Linken blockierten tatsächlich ihre eigenen anreisenden Busse. Es sind nun laut eines Polizeisprechers rund 20.000 Linke in der Stadt, es gäbe noch weiter deutlichen Zulauf, klar, die haben inzwischen gemerkt das sie sich selber blockieren. Schaun mer mal wie es weiter geht, ich denke die Cops werden noch ne Menge Arbeit haben da die Chaoten nun sicher sauer sind. Und weiter habe ich keine Beantwortung auf die Frage: "Warum müssen adipöse Linke Frauen immer Leggins tragen?"

Zurück nach Stade. In Vorbereitung der vom Spiegeldezernat anberaumten Güteverhandlung hat Fatih Khan eine Woche zuvor auf dem Berliner Kurfürstendamm am Bahnhof Zoo für 4000 € eine als zuverlässig geltende, leicht zu verbergende, halbautomatische Beretta Modell 70 erworben. Offensichtlich in der Absicht, die Waffe zu benutzen, sollte seinen Forderungen in Sachen Familienzusammenführung nicht entsprochen werden. Ein Mordmerkmal, das vor Gericht eine Affekthandlung ausschließen dürfte. Dass Fatih Khan weder eine Waffenbesitzkarte noch einen Waffenschein, statt dessen aber eine extrem dreckige Weste besitzt, stellt in einem Land mit grassierendem Kontrollverlust kein Hindernis dar. Der Täter konnte über Jahre unbehelligt in Deutschland leben, seinen „Geschäften“ nachgehen und in privaten Angelegenheiten öffentlich geförderte Hilfe in Anspruch nehmen. Als Fatih Kahns Wünsche in Stade nicht erhört werden, verlässt er den Raum, kehrt mit der frisch erworbenen Pistole zurück, tötet sechs Menschen, zerstört damit Familien und macht nebenbei noch zwei Kinder zu Vollwaisen. Nach der Blutttat chauffiert Sylvia S. den Täter im AMG davon, wird nach Schüssen auf die Reifen gestoppt, festgenommen und nach Befragung wieder auf freien Fuß gesetzt. Zu diesem ungeheuerlichen Vorgang macht der Verteidiger von Sylvia S. inzwischen geltend, sie sei vom Vater ihres Patenkindes mit vorgehaltener Waffe zur Fluchthilfe gezwungen worden. Dass hierzu Zeugenausagen existieren, ist unwahrscheinlich. Wahrscheinlicher ist, dass die Staatsanwaltschaft an einem politischen Erdbeben wenig interessiert ist. Ob Sylvia S. zuvor auch zur Entgegennahme der Luxuskarrosse und den offensichtlichen Falschdarstellungen zur Person Fatih Khan gezwungen wurde, oder dies eher einem dringend erwünschten, weil einträglichen Weltbild entspringt, ist nicht bekannt.

Der Fall Stade Der Sechsfachmord von Stade entwickelt sich zu einem Stück aus dem deutschen Tollhaus. Was ist bisher bekannt? Ein mehrfach vorbestrafter, inhaftierter Pädokrimineller namens Fatih Khan G. (45), geboren und aufgewachsen in Deutschland, nach wie vor türkischer Staatsangehöriger, entzieht sich 2021 nach aufgeflogenen Missbrauchsstraftaten gegen Minderjährige einer strafrechtlichen Verfolgung in der Türkei und wird dort zur Fahndung ausgeschrieben. Darüber, ob er zu einer der einschlägig bekannten Großfamilien gehört, wird spekuliert. Gesicherte Informationen dazu liegen bisher nicht vor. Bekannt ist hingegen, dass bereits 2007 in der Provinz Kahramanmaraş und nochmals 2022 in Gaziantep wegen schwerer Sexualdelikte gegen den Täter ermittelt wurde. Der Fall in Gaziantep betrifft die eigene Tochter. Fatih Kahn lebt trotz Fahndung unbehelligt in Garbsen bei Hannover, zeugt ein weiteres Kind mit der inzwischen dritten Frau und gerät umgehend unter Verdacht, den drei Monate alten Säugling misshandelt und schwer verletzt zu haben. In aggressiver Art und Weise versucht er anschließend, eine Notoperation des Kindes zu verhindern. Frau und Tochter landen nach Feststellung eines schweren Schütteltraumas und entsprechender Anzeige der behandelnden Ärzte in der Obhut des Jugendamtes und wohnen nun in einer Mutter-Kind-Einrichtung in Stade. Jetzt tritt die 65-jährige Sylvia S., Mitarbeiterin des gemeinnützigen „Verbands binationaler Familien und Partnerschaften – Regionalstelle Bremen“, gleichzeitig Schwiegermutter des niedersächsischen Landesbeauftragten der SPD Deniz Kurku und - last but not least - Patentante des verletzten Kindes von Fatih Khan, auf den Plan. S. engagiert sich für die Zusammenführung der trauten Familie, indem sie als Insiderin und Anwältin in Personalunion, in einem zwanzigseitigen Schreiben an die zuständigen Behörden Missverständnisse zum Nachteil des netten „harmlosen“ Familienvaters geltend macht. Fatih Khan wäre da nächtens „im Halbschlaf mit dem Kopf des Kindes zusammengestoßen“. Wäre das etwas älter gewesen, hätten wohl die Klassiker „gegen-die-Tischkante-gelaufen“ oder „die-Treppe-heruntergefallen“ herhalten müssen. Gut zu wissen: Die Projekte des Bremer Verbandes, der zum unüberschaubaren NGO-Komplex gehört, erfreuen sich seit jeher der großzügigen Förderung durch zahlreiche öffentliche Stellen. Stellvertretend ist das mittlerweile berüchtigte, vollkommen intransparent aufgestellte Programm „Demokratie leben“ zu nennen, mit von der Partie ist auch der seit Ewigkeiten sozialdemokratisch besetzte Senat. Das Statement der S. lässt Patenkind Patenkind sein, und erfüllt lieber sämtliche Standards, die man in der sozialistischen Hansestadt von einer multikulturell aufgeschlossenen Integrationsaktivistin erwartet. Interessant - der empathischen Vereinsmitarbeiterin wird unmittelbar nach ihrer entschlossenen Parteinahme ein 130.000 € teurer Mercedes-GLE-Coupé mit 400 PS und AMG-Veredelung „überschrieben“, mithin ein Fahrzeug, das jedem Drogenbaron zur Ehre gereicht hätte. Mit eben jenem Fahrzeug fährt die mutmaßliche Oma gegen Rechts den Schützen Fatih Kahn schließlich am 29. Juni zu einem sogenannten „Hilfeplan-Gespräch“, zu einem Termin, an dem auf Anraten des Dezernats für Soziales, Teilhabe, Familie und Jugend der Region Hannover gleich sechs involvierte Angestellte des Jugendamtes bzw. der Betreuungseinrichtung teilnehmen, um beim äußerst heiklen Zusammentreffen der eigenen Position personellen Nachdruck zu verleihen. Die hierfür verantwortliche Dezernatschefin ist seit dem 15. Mai 2026 eine gewisse Anne Spiegel, die Frau also, die als Ministerin in Rheinland-Pfalz für ihre verheerenden Fehlleistungen während der Ahrtalflut („Bitte noch gendern, sonst Freigabe!“) bundesweit in die Schlagzeilen geriet und nach einem Jahr beharrlicher Ablehnung jeglicher Verantwortung schließlich nicht mehr zu halten war. Kaum inthronisiert, steckt sie bereits wieder in einem dicken Skandal.

In Erfurt droht absichtliches Staatsversagen Reden wir nicht über die gestrige Showveranstaltung der Regierungskoalition für die Medien und die Naiven im Volk. Nichts ist beschlossen worden, was den Niedergang Deutschlands stoppen könnte. Das wäre auch zu viel verlangt von denen, die ihn politisch zu verantworten haben. Reden wir also von Wichtigerem, nämlich der Mobilisierung zur Blockade des AfD-Parteitags in Erfurt am Wochenende. Und reden wir auf keinen Fall von einer mit der Grundordnung vereinbaren Demonstration staatstragender Kräfte wie Gewerkschaften, Parteien und Amtskirchen. Denn deren Funktion ist nur die eines Schutzschilds für gut vorbereitete linksextreme Gewalttäter. Wenn der Parteienstaat seine geradezu religiöse Verehrung des Herrschaftssystems „Demokratie“ ernst nehmen würde, könnte er niemals eine Aktion erlauben, deren Organisatoren offen Gesetzesbrüche und Ordnungsvergehen ankündigen. Aktionen, die zum Ziel haben, Menschen einzuschüchtern und zu bedrohen, welche Delegierte einer nicht verbotenen Partei sind, die in allen Umfragen die führende Kraft im Land ist. Sehenden Auges schickt die Staatsmacht ganze Heerscharen von Polizeibeamten in eine Auseinandersetzung mit Extremisten, die auch vor schwersten Verletzungen von Delegierten und Polizisten nicht zurückschrecken werden. Die verantwortlichen Politiker und Behörden wissen genau, dass Unfrieden und Gewalt geplant sind und auch eintreten werden. DGB, SPD, Grüne und Linkspartei wissen genau, wem sie den Rücken decken bei ihrer Demonstration. Alle wissen darum: In Erfurt droht morgen absichtliches Staatsversagen. Die militanten Angriffe gegen die AfD sind, auch das sollte klar sein, Angriffe gegen einen bedeutenden Teil des deutschen Volkes, der die AfD wählt. Und es werden nach diesem Wochenende nicht weniger, sondern noch mehr Menschen zwischen Flensburg und Garmisch-Partenkirchen sein, die mit dieser Wahl die Restdemokratie in der faktischen Parteienautokratie zu retten versuchen. Das wird sich als Illusion herausstellen, muss aber trotzdem unterstützt werden. Wolfgang Hübner

🫪🤣🤣🤣

Stade ist eine Staatsaffäre Noch gibt es einigen Nebel um den Massenmörder von Stade. Dieser Nebel könnte auch dem Umstand geschuldet sein, dass der Täter mal wieder kein Tobias-Sven und auch nicht Japaner war. Doch was geschehen ist, war kein „Amok gegen die Sozialarbeit“, wie es heute grob verfälschend im FAZ-Leitartikel auf der Titelseite heißt. Vielmehr handelte es sich um die gezielte Hinrichtung von sechs Menschen, die im Auftrag der Jugendhilfe von Stade eine staatliche Pflichtaufgabe verrichteten. Deshalb ist die schreckliche Tat kein Anschlag auf die Sozialarbeit, sondern ein Anschlag gegen den Staat. Was ist das für ein Staat, der so angegriffen wurde? Es ist offenbar ein Staat, der die Folgen von Jahrzehnten schwerwiegender politischer Versäumnisse und Fehlentscheidungen längst nicht mehr im Griff hat. Die sechs ermordeten Sozialarbeiter sind insofern nicht nur Opfer des Mörders, sondern auch Opfer eine Problemlage, die inzwischen Polizeischutz in allen Einrichtungen erfordern müsste, welche mit der mühsamen Regelung der vielen Konflikte infolge kultureller Unterschiede in der multiethnischen Gesellschaft des bunten Deutschlands befasst sind. Das allerdings würde zu einem Polizeistaat führen, der schon finanziell untragbar wäre. Da alle multiethnische Gesellschaften nun einmal Risikogesellschaften sind, haben sie ihren Preis, der manchmal auch Menschenleben fordert. Die sechs Toten von Stade haben den höchsten Preis dafür gezahlt, dass der demokratisch legitimierte deutsche Staat sich auf ein Menschenexperiment eingelassen hat, das im September 2015 mit der Grenzöffnung der gerade für die Kanzlergalerie portraitierten Angela Merkel keineswegs erst begann und keineswegs schon beendet ist. Die Propagandisten und Befürworter dieses Menschenexperiments, gegen das sich das hochindustrialisierte und, wie Deutschland, überalterte Japan ausdrücklich entschieden hat, werden auch im Fall Stade leugnen, dass der sechsfache Mord irgendetwas mit der grundlegenden Veränderung der Bevölkerung du Kultur in Deutschland zu tun haben könnte. Doch was bisher bekannt ist über Tathergang und Motiv des Mörders lässt nicht auf einen isolierten Amokläufer schließen. Sondern auf ein Geschehen, das den Staat, also uns alle attackiert. Wolfgang Hübner

Oh Überraschung, der Täter aus #Stade ist vom Miri-Clan. Merkel-tauglich formuliert. Seit .ca 40 Jahren werden Menschen aus archaischen Clanstrukturen aufgenommen, wo nur Gewalt als Mittel der Konfliktlösung akzeptiert wird und das staatliche Gewaltmonopol u. die Rechtsordnung ignoriert wird.

Schwarz-grüne Zensurattacke gegen Ben „Ungeskriptet“! Aufatmen bei der SPD-Politikerin Saskia Esken: Ihr Ruf nach Disziplinierung der so ungeheuer erfolgreichen Podcasts von Ben „Ungeskriptet“ ist endlich erhört worden. Aber nicht die Landesmedienanstalt in einem von den Sozialdemokraten mitregierten Bundesland hat reagiert, sondern diejenige im derzeit von einer schwarz-grünen Koalition geführten Nordrhein-Westfalen. Diese hat nämlich in einem Abmahnschreiben Ben Berndt aufgefordert, seine Beiträge auf „Einhaltung journalistischer Sorgfalt“ zu überprüfen und insbesondere das Gespräch mit dem AfD-Politiker Björn Höcke nachträglich zu überarbeiten. Ben Berndt hat diese Zensurattacke aus schwarz-grünen politischen Gefilden scharf zurückgewiesen und will rechtlich vorgehen gegen die in Düsseldorf angesiedelte nordrhein-westfälische Landesanstalt für Medien. Deren Motto lautet übrigens „Meinungsfreiheit verpflichtet“. Es handelt sich zweifellos um einen beispiellos dreisten Versuch der Einschüchterung eines Podcasters, der nichts anderes macht, als seine Gäste ausführlich zu Wort kommen zu lassen. Im Falle seiner Sendung mit Björn Höcke haben inzwischen rund sechs Millionen Deutsche sich selbst eine Meinung bilden können. Das macht die Intervention aus Düsseldorf noch absurder als sie ohnehin schon ist. Doch trägt das Schreiben der Landesmedienanstalt immerhin dazu bei, dass es endlich zu einer öffentlichen Diskussion über die Notwendigkeit solcher faktischen Zensurbehörden kommen dürfte. In Deutschland gib es nämlich nicht weniger als 14 Landesmedienanstalten mit erheblichen Kosten für die Zwangszahler des Rundfunkbeitrags. Wichtigste Aufgabe dieser Behörden besteht offenbar darin, die grundgesetzlich verbürgte Meinungsfreiheit im Sinne des Parteienstaates auch in den Medien zu „regulieren“. Allein die Anstalt in Nordrhein-Westfalen unterhält nicht weniger als 13 hochbezahlte Führungskräfte, Direktor ist seit 2017 der Jurist Dr. Tobias Schmid. Der hat bereits zu Beginn seiner Tätigkeit als Direktor geschrieben: „Verantwortungslosigkeit wird mit Meinungsfreiheit verwechselt. Es gehört aber auch zum Recht und zur Freiheit eines jeden, sich sicher und respektiert zu fühlen – auf der Straße wie im Netz.“ Warum und wie Ben Berndt verantwortungslos gehandelt haben soll, wird wohl bald zu erfahren sein. Wolfgang Hübner

Ich bin so verdammt wütend, dass ich es kaum in Worte fassen kann. Ich war früher eher gemäßigt. Aber genau solche Aktionen machen aus normalen Bürgern ungehaltene Systemkritiker. Wochenlang haben über 6 Millionen Menschen den Podcast von Ben Berndt mit Björn Höcke gehört – freiwillig, weil sie endlich mal ein langes, ungeschnittenes Gespräch wollten. Jetzt, nachträglich, mischt sich die Landesanstalt für Medien NRW ein und fordert, dass der Host den Podcast ändern soll. Das ist keine Aufsicht. Das ist Zensur. Punkt. Angeblich fehlt „journalistische Sorgfalt“, weil nicht bei jeder Aussage sofort widersprochen wurde. Die gleichen Leute, die jahrelang nur verzerrte Ausschnitte und Hetze gegen Andersdenkende verbreitet haben, spielen sich plötzlich als Wahrheitshüter auf. Lächerlich. Wo war denn die „Sorgfalt“, als nur das veröffentlicht wurde, was in ihr Weltbild passt? Wo war die Einordnung, als unliebsame Meinungen systematisch kaputtgeschrieben wurden? Meinungsfreiheit gilt in Deutschland nur noch auf dem Papier. Wer nicht die linke Blase bedient, wird reguliert, schikaniert und mundtot gemacht. Und es hört nicht bei Höcke auf – es trifft jeden, der mal aus der Reihe tanzt. Kontensperrungen, Cancel Culture, Behördenbriefe… das System schlägt immer härter zu. Man merkt immer deutlicher: Die wollen nicht debattieren. Die wollen kontrollieren. Die wollen bestimmen, was wir hören dürfen, ja wissen dürfen, und was nicht. Ben, lass dir das nicht gefallen! Kämpf dagegen. Und an alle anderen: Wenn wir jetzt nicht laut werden, verlieren wir den letzten Rest Freiheit, den wir noch haben.https://www.facebook.com/share/1d9WvKYdBG/