Björn Höcke

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Auf dem Höhepunkt ihres Einflusses wird das Institut geschlossen. Damit wird den aktuellen politischen Verhältnissen Rechnung getragen, in der Oppositionsarbeit erschwert, gar kriminalisiert und der Meinungskorridor demokratiegefährdend eingeenht wird. Es begann mit der Aberkennung der Gemeinnützigkeit und gipfelte in der zunehmenden Diffamierung, bei der sich regierungsgesteuerte Behörden und aktivistische Journalisten gegenseitig die Bälle zuspielen. Während es 2007 noch keine Anhaltspunkte für »ziel- und zweckgerichtete Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung« gab [1], änderte sich das abrupt unter der Ägide Haldenwangs. Gehörte der freie Meinungsaustausch in den Jahrzehnten zuvor zum Wesen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, wurden nun moralische Grenzen immer enger gezogen. So erklärt sich auch der zweifelhafte Vorwurf Haldenwangs, das Institut baue »ideologische Tabuzonen im politischen Diskurs« ab. Was auch sonst?! Im Oktober 2021 stufte der Landesverfassungsschutz Sachsen-Anhalt das IfS als »gesichert rechtsextreme Gruppierung« ein. Freilich ohne einen Nachweis zu erbringen, inwiefern sich in ihrer Arbeit nun plötzlich doch »ziel- und zweckgerichtete Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung« finden lassen. Nach den heutigen Standards reicht die bloße Behauptung und der Zirkelschluß: Die AfD ist »verfassungsfeindlich«, weil sie unter dem Einfluß des IfS steht und das IfS, weil es eine Nähe zur AfD gibt. Vor diesem Hintergrund ist es sinnlos geworden, einem immer übergriffiger werdenden Staat jene Struktur anzubieten, die es ihm besonders einfach macht, darüber zu verfügen. Das IfS ist diesem Staat nun verlorengegangen. Übrigens: Nicht von Ungefähr kam die Namensähnlichkeit zum »Institut für Sozialforschung« eines Theodor Wiesengrund-Adorno oder Jürgen Habermas. Ihre »Kritische Theorie« verselbständigte sich und infizierte die politische Moral nachfolgender Generationen. Es braucht dazu der Vereine nicht. — — — [1] https://dserver.bundestag.de/btd/16/046/1604675.pdf

Ein Tag währt vierundzwanzig Stunden. Vierundzwanzig Jahre währte das »Institut für Staatspolitik«. Wir nehmen heute Abschied von einer Denkfabrik, die wie keine andere im deutschsprachigen Raum mit der sogenannten »Neuen Rechten« in Verbindung gebracht wird. Als das Institut im Mai 2000 gegründet wurde, schloß es eine wichtige Lücke. Bis vielleicht auf das in letzter Zeit immer mehr an Einfluß verlierende Studienzentrum Weikersheim gab es keine vergleichbare Einrichtung, die sich auf diesem Niveau um eine konservative Bildungsarbeit und Nachwuchsförderung verdient gemacht hätte. Mit dem Aufstieg der AfD gewann das IfS immer weiter an Bedeutung — das resultierte auch daraus, daß die Desiderius Erasmus-Stiftung bis heute die ihr zugedachte Rolle nicht auszufüllen vermag.

Stark für unsere Heimat! - so ist unser Eichsfelder Kommunalwahlprogramm überschrieben, das heute tausendfach in die Heiligenstädter Briefkästen wanderte. Ein herzliches Dankeschön an alle feißigen Verteiler der AfD, die in diesen Wochen bundesweit Aufklärung in Papierform zu den Bürgern bringen! 🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram: @BjoernHoeckeAfD

Mindestens 52.000 Euro Spenden hat die nordrhein-westfälische CDU und der Bundesverband der Jungen Union für eine nicht unerhebliche »Gefälligkeit« erhalten: Aufenthaltstitel für illegale Einwanderer! Dabei ziehen die Altparteien an einem Strang: Der ehemalige SPD-Geschäftsführer Jens Bröker soll 300.000 Euro Bestechungsgeld für seine guten Kontakte erhalten haben, damit er Ausländern dauerhafte Aufenthaltsgenehmigungen ermöglicht. Besonders brisant: In dem konkreten Fall geht es um 350 Chinesen. Hatte sich die CDU nicht gerade erst sehr weit aus dem Fenster gelehnt, als es um chinesische Spionage ging? 🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram: @BjoernHoeckeAfD

Ich spende für den SoliFonds. Hier werden Idealisten unterstützt, die im Faeser-Deutschland 2024 für ihr Engagement unter die Räder gekommen sind. Wie Marie-Thérèse Kaiser. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist die DNA einer Demokratie — ohne die offene Debatte ist Demokratie nicht denkbar. Es kann nicht sein, daß man schon für das Zitieren von offiziellen Zahlen bestraft wird, wenn der Obrigkeit der Zusammenhang nicht paßt. Damit das nicht zur »neuen Normalität« wird, muß Marie-Thérèse Kaiser ihr Recht durch alle Instanzen einklagen. Ihr Fall hat das Zeug für ein Grundsatzurteil — deswegen darf sie nicht auf halber Strecke wegen der immensen Prozeßkosten aufgeben. Damit das nicht geschieht, hilft der SoliFonds. Unterstützen wir den Solifonds dabei!

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»Plötzlich und unerwartet« — diese Formulierung tritt nicht nur immer häufiger seit 2021 in Todesanzeigen auf. Plötzlich und unerwartet ist auch der dramatische Geburtenrückgang seit 2022. Im letzten Jahr sank die Zahl der Lebendgeburten um 6,3 % — und der Trend setzt sich unvermindert fort. Kamen im Januar 2021 in Deutschland noch 64.325 Kinder zu Welt, sank die Zahl im Januar 2022 bereits drastisch auf 59.409. Letztes Jahr waren es im Vergleichsmonat wieder 2.307 Kinder weniger, die geboren wurden und dieses Jahr waren es nur 49.882. Wenn die Tendenz über das Jahr anhält, werden es dieses Jahr nicht einmal 600.000 Kinder sein, die in unserem Land das Licht der Welt erblicken und das bei über 1 Million Sterbefällen. Was das für die sozialen Sicherungssysteme und letztlich den Fortbestand des deutschen Volkes bedeutet, braucht nicht mehr ausgeführt zu werden. Gleichzeitig steigt die Zahl der Paare, die ungewollt kinderlos bleiben müssen. Wir sehen seit 2021 eine signifikante Entwicklung, die nur mit dem sogenannten »Pillenknick« zu vergleichen ist. Das wirft Fragen auf. Was ist in den letzten Jahren geschehen? War da irgendetwas? Anstatt darüber zu spekulieren, brauchen wir Klarheit. Es ist höchste Zeit für eine kritische Aufarbeitung, denn es gilt, einen schrecklichen Verdacht auszuräumen — oder, falls er sich bestätigen sollte: politische und rechtliche Konsequenzen zu ziehen! 🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram: @BjoernHoeckeAfD