Arne Schmitt und Justiz
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Аналітика публікацій
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01 ⚖️‼️AUFRUF‼️⚖️ Jetzt Prozessbeobachter sein um der Justiz genau auf die Finger zu schauen. https://youtu.be/coVZAH9u6pU?si=5QyMmqjCNzTdGxd1 TEILEN | 665 | 2 | Loading... |
02 EXKLUSIVE EILMELDUNG - DULDUNGSPFLICHT FÜR DIE SOLDATEN FÜR COVID 19 "IMPFUNG" GEFALLEN
Pistorius KAPITULIERT bedingungslos!
Entgegen seiner fachlich nicht haltbaren Aussagen vom 29.11.2023 im Bundestag bei einer Befragung durch die AfD, wurde heute am 28.05.2024 die COVID-19-Massnahme aus dem verpflichtenden BASISIMPFSCHEMA der Bundeswehr getilgt.
Der Verteidigungsminister hätte im Gerichtstermin vor dem Bundesverwaltungsgericht offenbaren müssen, dass seine Behörde keinerlei Belege für einen Nutzen der COVID-Injektionen bringen hätte können.
Dies ist ein wichtiger Erfolg der Verteidiger:
Rechtsanwalt
Göran Thoms
Rechtsanwalt
Sven Lausen
Rechtsanwalt
Edgar Siemund
sowie dem Top-Beraterteam bestehend aus 13 Unterstützern, dem ich angehören durfte.
B. Pistorius wusste genau, dass wir das Verteidigungsministerium mit Daten gründlichst zerlegt hätten.
Wenn man Belege vorlegen muss, gibt es plötzlich keine Impfpflicht mehr...
Mehr folgt... | 120 | 9 | Loading... |
03 Stoppt die politisch gewollte Diffamierung von Andersdenkenden!
Solidaritätsdemonstration für das sReiwerle
Wann? 15. Juni 2024
Wo? Landau in der Pfalz
*weitere Informationen folgen nach der Rücksprache mit der Behörde.
Das sReiwerle steht kurz vor der Schließung und braucht dringend unsere Unterstützung!
Die dauerhafte Diffamierung sorgt seit vier Jahren dafür, dass das s`Reiwerle kaum noch Gäste außerhalb der Bewegung bekommt.
Toby und Meli hatten immer für alle ein offenes Ohr und haben Ihr Restaurant als Begegnungsstätte zur Verfügung gestellt. Deswegen waren sie dauerhaft einer starken Diffamierung ausgesetzt.
Sie haben uns immer unterstützt, unterstützen wir nun sie! 🤍
s´Reiwerle in Annweiler (Pfalz) ist seit 2020 Begegnungsstätte für die Friedens- und Freiheitsbewegung
Buchbestellung unter: reiwerle.de/shop
Restaurant s'Reiwerle
Flitschberg 7
76855 Annweiler
Mail: [email protected]
Tel: 0 6346 929 362
Für Unterstützung:
DE98 5485 0010 1700 2261 35
http://paypal.me/reiwerleannweiler | 590 | 4 | Loading... |
04 Guten Morgen Daniel , kannst du das teilen? ⚖️🙏🦅 | 1 | 0 | Loading... |
05 ⚖️‼️AUFRUF‼️⚖️ Jetzt Prozessbeobachter sein um der Justiz genau auf die Finger zu schauen. Ich bin dankbar wenn ihr anwesend seid, wenn ich (Arne Schmitt) mich gegen haltlose Anklagen in zwei Berufungsverhandlungen im Juni verteidige... (vorher am 03.06.24 Demo in Hannover für die Einhaltung der Gesetze bei Strafprozessen)
Folgend die Termine:
1. LANDGERICHT HANNOVER
am 04.06.24 um 09:30 Uhr Saal H 2,
Volgersweg 65, 30175 Hannover
(wg. angebl. Verstoß Kunsturhebergesetz)
2. LANDGERICHT BERLIN
am 12.06.24 um 9:30 Uhr Saal 704,
Turmstraße 91, 10559 Berlin
(wg. angebl. Landfriedensbruch aus 2021 wo Flügel verhaftet wurde)
DEMO HANNOVER
am 03.06.24 um 14:00 bis ca 20:00 Uhr,
Ernst-August-Platz / Ecke Bahnhofstraße,
(Für die Einhaltung der Gesetze bei Strafprozessen usw mit Redebeiträgen und Piano Musik)
Seid dabei als Teilnehmer und bei Gericht als PROZESSBEOBACHTER 🤝🙏❤️ 🦅
Der Spieß wird sich umdrehen ⚖️
Für Justiz auf die Finger schauen folgt meinem Kanal : https://t.me/pianoacrosstheworld | 31 869 | 243 | Loading... |
06 ⚖️❤️ 👆 YESS! Hallo ihr Lieben, schaut euch mal im oberen Post an was Arthur Valkom auf seiner Telegram Seite (Arthur's Tagebuch) über das Thema Urteile und Beschlüsse zum Thema UNTERSCHRIFTEN gepostet hat. Sehr gut und Vielen Dank Arthur👍👍 Lasst mal ein Abo da.
Arthur hat mir (Arne Schmitt) in den letzen Jahren bei sehr vielen Gerichtsangelegenheiten geholfen, besonders mit Schriftsätzen bei denen es insbesondere um Formverstöße geht.
Er hat sich diesbezüglich eine große Erfahrung und ein enormes Wissen angeeignet.
Schaut euch mal auf seiner interessanten Webseite um. Dort könnt ihr mit ihm auch mal Kontakt aufnehmen.
https://www.arthur-val.com/ | 1 390 | 27 | Loading... |
07 Guten Morgen, hier ist eine kleine Liste über Urteile und Beschlüsse zum Thema: Unterschriften. Ich wünsche einen gesegneten Start in die Woche. 🤓 | 1 240 | 42 | Loading... |
08 Pankalla bringt Strack-Zimmermann System zu Fall
Voraussetzung für die Gerichtsverfahren wäre ein Schlichtungsverfahren nach § 53 JustG NRW - diese Schlichtungsverfahren haben aber nicht stattgefunden, so dass alle Klage unzulässig sind.
Die Klage ist von Anfang als unzulässig abzuweisen.
Denn das obligatorische Schlichtungsverfahren wurde nicht durchgeführt.
Streitgegenstand ist hier eine Streitigkeit über Ansprüche wegen Verletzungen der persönlichen Ehre, die nicht in Presse oder Rundfunk begangen worden sind. In diesem Fall ist die Klage gem. § 53 Abs. 1 Nr. 2 JustG NRW erst zulässig, nachdem von einer in § 55 JustG NRW genannten Gütestelle versucht worden ist, die Streitigkeit einvernehmlich beizulegen. Die Durchführung des obligatorischen außergerichtlichen Güteverfahrens ist von Amts wegen zu prüfende besondere Prozessvoraussetzung, die bereits bei Klageerhebung vorliegen muss (BGH NJW-RR 18, 394). Bei fehlendem Güteverfahren ist die Klage als unzulässig abzuweisen (BGH NJW-RR 18, 394).
Das Schlichtungsverfahren kann nach Erhebung der Klage nicht nachgeholt werden kann (vgl. BGHZ 161, 145 = NJW 05, 437; bestätigt durch BGH NJW-RR 18, 394; OLG Saarbrücken NJW 07, 1292; OLGR Köln 06, 406). Daran gemessen war die Klage hier als unzulässig abzuweisen, weil es an der Durchführung des außergerichtlichen Güteverfahrens fehlte.
Denn das hier nach § 53 Abs. 1 Nr. 2 JustG NRW obligatorische Güteverfahren war nicht entbehrlich. Mithin sind die Klagen von Agnes Strack-Zimmermann ALLE unzulässig, weil in keinem einzigen Fall das erforderliche Schlichtungsverfahren durchgeführt wurde.
https://x.com/ColoniaGordon/status/1795141568397181363 | 1 053 | 19 | Loading... |
09 Abmahnbusiness von Strack-Zimmermann vor dem Aus: Sämtliche Klagen am Amtsgericht Rheine wohl unzulässig
Wie bereits letzte Woche angekündigt, veröffentlichen wir heute die rechtliche Argumentation, die das Abmahnbusiness durch die EU-Spitzenkandidatin der FDP gerichtlich zu Fall bringen dürfte. Neben der relativ offenkundigen sachlichen Unzuständigkeit des Amtsgerichts Rheine, aufgrund des viel zu gering angegebenen Streitwerts, sind die Klagen schon deshalb unzulässig, da diesen nach unserer Kenntnis in keinem Fall ein in Nordrhein-Westfalen obligatorisches Schlichtungsverfahren vorausgegangen ist.
Von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media | 894 | 20 | Loading... |
10 ‼️‼️‼️Unter diesem Link kann jeder das äußerst wichtige Gutachten von Dr. Hans-Joachim Kremer zu Nutzen und Risiken von Comirnaty erwerben, das für die Aufklärung von unschätzbarem Wert ist und für alle Klagen gegen BioNTech unverzichtbar sein dürfte. Das (evident negative) Nutzen-Risiko-Verhältnis von Comirnaty ist - soweit bekannt - noch nie in dieeser Tiefe gutachterlich abgearbeitet worden:
@NetzwerkkritischerExperten
https://kremer.tentary.com/p/My5eA4. ‼️‼️‼️ | 1 092 | 16 | Loading... |
11 🍀‼️🍀‼️🍀
Rairda mystic voice
Open-air Konzert im wunderschönen Biergarten des Reiwerle in Annweiler (Pfalz).
Am Freitag, den 14. Juni 2024 dürfen wir wieder Rairda und Rolf Kron in unserem wunderschönen Biergarten begrüßen. (Bei Regenwetter indoor!)
Im Dez.2023 gab uns das Duo Rairda mit ihrer unvergesslichen mystischen Stimme an zwei aufeinander folgenden Abenden die Ehre. Beide Abende waren ausverkauft.
Konzert-Beginn 19:30 Uhr
👨🍳 Wer lecker essen möchte, bitte ab 17 Uhr kommen! 👨🍳
Ort: Restaurant s'Reiwerle
Flitschberg 7
76855 Annweiler (Pfalz)
Anmeldungen erwünscht unter [email protected] oder
Tel: 0 6346 929 362
Einttitt auf Spendenbasis (Richtwert 25 Euro)
https://t.me/TobyInfomiert
---------
Wir freuen uns auf ein Wiedersehen....
🍀Rolf Kron
🍀Ärzte stehen auf
🍀https://t.me/Rolf_Kron | 1 253 | 5 | Loading... |
12 https://www.youtube.com/live/H7U7gi5Vz5A?si=yAbm6kjm_F-0PaGy | 1 348 | 5 | Loading... |
13 Wir sind live
https://www.youtube.com/live/G9KV533RpGs?si=GmsKex2UWV5SXl_c | 1 402 | 8 | Loading... |
14 🥁
🔥‼️🔥 Presse-Arbeit in der
Rot-Grün-Schwarz-BigPharma-BlackRock-Diktatur! 🔥‼️🔥
VERBRECHER IN UNIFORM
verhindern die Berichterstattung
um die ZERSTÖRUNG DEUTSCHLANDS voranzutreiben!
Youtube: Weichreite
t.me/StuttgartGrundgesetzDemos
👉 Stuttgart Satire Widerstand Ironie Grundrechte Sarkasmus Freiheit Doku 👈 | 1 362 | 18 | Loading... |
15 Der ganze COVID-19 “Impf”betrug” auf einen Blick
24.05.2024
302 Seiten umfasst die “Musterklage”, die Rechtsanwalt Wilfried Schmitz erstellt hat und unentgeltlich all denen zur Verfügung stellt, die sich mit der Absicht tragen, gegen Pfizer/Biontech oder Moderna zu klagen, weil man ihnen die Hucke voll gelogen hat, um sie an die Nadel zu bringen und dadurch gesundheitlich geschädigt hat. Und mancher, der das hört, 302 Seiten umfasst die “Musterklage”, die Rechtsanwalt Wilfried Schmitz erstellt hat und unentgeltlich all denen zur Verfügung stellt, die sich mit der Absicht tragen, gegen Pfizer/Biontech oder Moderna zu klagen, weil man ihnen die Hucke voll gelogen hat,Seiten und Musterklage, wird erschreckt zusammenzucken und davon absehen, sich die Musterklage anzusehen.
Das ist ein Fehler, denn die Musterklage ist ein Kompendium all dessen, was im Zusammenhang mit der COVID-19 Pandemie-Inszenierung an Lug, Betrug, Manipulation und sonstigen Schweinereien vorgegangen ist, mit dem ausschließlichen Ziel, Bürger an die Nadel zu bringen, um die Spritzbrühen der Pharmafia zu verbreiten und im Gegenzug für Nebenwirkungen und kaum bis keinen Schutz, die Bürger zu schröpfen, um Milliarden Euro zu schröpfen. Und genau so kann man die “Musterklage” benutzen, um z.B. nachzulesen, mit welchen Tricks, Betrügereien und Lügen Bürgern alternative Behandlungsmethoden vorenthalten wurden, weil das Vorhandensein alternativer Behandlungsmethoden die Notzulassung bzw. bedingte Zulassung der Spritzbrühen von AstraZeneca, Pfizer/Biontech, Moderna und wie die anderen Pharmafia-Unternehmen alle heißen, verunmöglicht hätte. Ergo mussten bewährte Behandlungsmethoden verleugnte, vorhandene Medikamente in ihrer Wirkung heruntergeredet oder zu gefährlichen Stoffen erklärt werden, das Vorhandensein eines Immunsystems in Abrede gestellt werden, um den Weg zu den Milliarden der Steuerzahler für Pharmafia frei zu machen.
Was man alles bei Wilfried Schmitz findet, dazu gibt das Inhaltsverzeichnis Aufschluss:
weiter im Artikel.
@NetzwerkkritischerExperten
https://sciencefiles.org/2024/05/24/der-ganze-covid-19-impfbetrug-auf-einen-blick/ | 1 217 | 40 | Loading... |
16 ⚖️ Demoverbot vom 17.04.2021: Berufung nicht zugelassen ⚖️
💥 Die Berufung gegen das willkürliche Demoverbot der Stadt Dresden vom 17.04.2021 hat das OVG Bautzen nicht zugelassen. 💥
Am 30.08.2023 hatte das Verwaltungsgericht Dresden meine Klage gegen die Stadt Dresden wegen des Demoverbots vom 17.04.2021 abgewiesen. Gegen dieses Urteil hatten wir Berufung beim Oberverwaltungsgericht Bautzen eingelegt. Mein Anwalt hatte eine sehr gute Begründung ausgearbeitet. Nun hat das OVG Bautzen jedoch entschieden, dass die Berufung gar nicht erst zugelassen wird.
Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen. Die Berufung gegen ein Demoverbot, dass damals mit Zeitungsartikeln (also Lügengeschichten in den Altmedien) und frei erfundenen Behauptungen (die Zäune hätten angeblich nicht mehr rechtzeitig gestellt werden können; sie standen jedoch bereits) “belegt” wurde, wird nicht zugelassen. Und das, obwohl die RKI-Protokolle mittlerweile sogar schwarz auf weiß beweisen, dass nahezu alle Maßnahmen politische Willkür waren und jegliche wissenschaftliche Evidenz fehlte.
Es ist – leider – nur ein weiterer Beleg für die Unfähigkeit der Justiz, Recht gegen ein autoritäres Regime durchzusetzen. 😢
👉 https://team-marcus.de/2024/05/23/berufung-gegen-demoverbot-vom-17-04-2021-nicht-zugelassen/
@mr_marcus_fuchs | 1 437 | 9 | Loading... |
17 Schreiben des Generalbundesanwalts, wg. Strack-Zimmermann
Dokument herunterladen https://t.me/FreePeopleGermany/12149 oder https://acrobat.adobe.com/id/urn:aaid:sc:EU:af647617-4eac-4116-bd5c-c76bfed2d635
Dieses Video auf YouTube https://youtu.be/LUQREQBgkhQ?si=TNlrSVd0JevE0sHx
Gemeinsam sind wir stark | 1 281 | 16 | Loading... |
18 MEIN HERZ SCHLÄGT BLAU 💙
DIE HYMNE FÜR ALLE PATRIOTEN IST NUN BESTELLBAR.
Hier geht's ab 11:15 Uhr zur Livesendung.
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
https://www.youtube.com/live/QPyOzklkCbI?si=2XnguYJ5S7pKvkBA
Du möchtest die blaue Hymne direkt nach Hause geliefert bekommen? Kein Problem!
Überweise einfach 12,95 Euro mit dem Betreff: neue CD, deinen vollständigen Namen und Anschrift.
Sobald das Geld eingetroffen ist, senden wir die CD raus!.
Björn Winter
IBAN: DE02 1605 0000 1102 6035 93
BIC: WELADED1PMB
BJÖRNBANANE | 1 231 | 1 | Loading... |
19 ‼🎥 Zur Erinnerung 🎥‼
🎥 CORONA - DIE GROSSE IRREFÜHRUNG 🎥
EMmA-Filmabend in Kallinchen am 24. Mai 2024
Für unseren Filmabend am 24. Mai haben wir etwas ganz Besonderes für Euch organisiert!
Sechs Tage nach der Premiere, einen Tag nach dem Kinostart, könnt Ihr
"CORONA - DIE GROSSE IRREFÜHRUNG"
bei uns im Rahmen des EMmA-Filmabends sehen!
Wie immer findet der Filmabend im Hotel & Restaurant Alter Krug in Zossen - OT Kallinchen statt. Filmbeginn: 19:00 Uhr.
Die Tickets kosten im Vorverkauf 10 Euro, an der Abendkasse 15 Euro.
Die Einnahmen werden zur Deckung der Lizenzgebühren benötigt.
Tickets und Details unter: https://emma-events.de/?923832876290
Wir freuen uns auf Euch!
https://emma-events.de/?923832876290 | 1 408 | 4 | Loading... |
20 Geht wie Björn mit in den Verein!
Kontoverbindung: Treuhänder Anderkonto
Förderverein für Frieden, Freiheit und Demokratie im Reiwerle i.G.
Sparkasse Niederlausitz
Überweisung:
Gemeischaftsprojekt
IBAN: DE85 1805 5000 0380 0304 70
Sparkasse Niederlausitz
Für die Mitgliedschaft im Förderverein bitte Überweisungsträger mit allen persönlichen Daten an folgende Email-Adresse:
[email protected]
https://t.me/FVFFFD | 1 255 | 6 | Loading... |
21 🟥 Rede Sabrina Kollmorgen, Arne Schmitt und Björn Banane, zu den politisch verfolgten (inhaftierten) https://youtu.be/tBRH4mYUfLg?si=PZabGXiqiOyxCYFg | 1 220 | 14 | Loading... |
22 ⚖️‼️✌️GERICHTSTERMIN HANNOVER am 04.06.24 !
Ich (Arne Schmitt) bin Angeklagter vor dem Landgericht Hannover wg. angebl. Verstoß gegen das Kunsturhebergesetz.
4 Polizisten hatten Strafantrag gestellt, weil ich sie gefilmt habe und diese Aufnahmen rechtswidrig veröffentlicht hätte.
Das ganze ist aber aleine schon weil es Zeitgeschichte ist freizusprechen. Aber die Justiz hat das in erster Instanz einfach ignoriert. Nun wird die Berufungsverhandlung spannend, denn ich habe einige tolle legale Überraschungen, die ich der Justiz und den Polizisten in die Hauptverhandlung mitbringe und zeige auf das es nur einen Freispruch oder eine Einstellung wg (noch geheim) geben muss. Auch der Richter aus erster Instanz ist als Zeuge geladen worden....
Gerichtstermin ist am 04.06.24 um 9:30 Uhr,
Saal 1 H 3
Volgersweg 65,
30175 Hannover
Landgericht Hannover ⚖️
Ich freue mich über viele Prozessbeobachter.
Für Justiz auf die Finger schauen folgt meinem Kanal: https://t.me/pianoacrosstheworld | 10 233 | 89 | Loading... |
23 Kommentar von Dr. Christof Miseré
vom 21. Mai 2024 in FB
🇩🇪 Unfassbarer Angriff auf die Verteidigung im Verfahren Landgericht Göttingen
🇺🇸 Inconceivable attack on the defense in the Göttingen Regional Court proceedings
🇲🇫 Attaque inouïe contre la défense dans le cadre du procès devant le
Tribunal de Grande Instance de Goettingen
🇮🇹 Incredibile attacco alla difesa nel procedimento contro il Dr. Reiner Füllmich
presso il tribunale regionale di Gottinga.
Teilweise maschinell übersetzt
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24 📢 Morgen (21.5.) LIVE ab 20 Uhr*:
Intrige gegen Reiner Fuellmich?
Paul Brandenburg live SPEZIAL
Strafverteidigerin Katja Wörmer diskutiert live den Stand des Prozesses: mit mir & Euch. Ruft LIVE im Studio an und stellt Eure Fragen. Alle Infos & Links im Netz auf
https://paulbrandenburg.live
_
*Die Sendung war ursprünglich für den 25.4. angekündigt und musste wegen Krankheit verschoben werden | 1 141 | 8 | Loading... |
25 ALICE WEIDEL& RAINER ROTHFUß ZERLEGEN AMPEL-POLITIK!
HIER GEHT'S HEUTE AB 19:00 UHR ZUM LIVESTREAM!
https://www.youtube.com/live/DsKZr_hgyK4?si=toBnANNkyu9CUdne
BJÖRNBANANE | 1 236 | 5 | Loading... |
26 💥Ist Ramelow nun Reichsbürger?💥
Der thüringische Ministerpräsident Ramelow kommt mit einem interessanten Vorschlag. Er will über das Grundgesetz als Verfassung abstimmen lassen.
Die Idee dahinter:
Damit seien alle Diskussionen über den völkerrechtlichen Status Deutschlands beendet.
Queele:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article251608466/Emotionale-Fremdheit-Ramelow-schlaegt-Volksabstimmung-ueber-Grundgesetz-als-Verfassung-vor.html
Diese Idee hat er übrigens von Ralph Boes von unsere-verfassung.de geklaut.
Auf der Seite heißt es:
"Wie wäre es, das Grundgesetz zur Verfassung zu erheben? Die Volksabstimmung über das Grundgesetz endlich nachzuholen – dass wir es ganz besitzen und man es nicht mehr ignorieren kann?
Wie wäre es, dabei mit abzustimmen, dass ab sofort WIR der Souverän über alle politischen Entscheidungen – über die Entscheidungen auf Landes- und auf Bundesebene und über die Verfassung – sind?
- Den Regierenden wird das zunächst missfallen. Zu viele Gründe sprechen aus ihrer Sicht zunächst dagegen. Doch einer Verfassungsbewegung durch das Volk können sie sich am Ende nicht erwehren.
Zur Erlangung unserer vollen Souveränität ...
führen wir hier deshalb eine Volksabstimmung mit folgendem Inhalt durch:
- Ich stimme zu, unser Grundgesetz nach Artikel 146 GG zur Verfassung
der BRD zu erheben.
- Ich stimme zu, das Recht auf Volksabstimmung vollumfänglich in der
Verfassung zu verankern.
- Ich stimme zu, dass über die Inhalte der Verfassung nur per Volksabstimmung entschieden werden kann."
Ich glaube zwar nicht, dass damit sämtliche Diskussionen beendet sind, da die größte und damit auch überdauernde Streitfrage bliebe, nämlich wer überhaupt stimmberechtigt ist für diese Frage. Andererseits zeigt dass die Diskussion auf dieser Ebene angekommen ist, dass die Beteiligung der Bevölkerung an den Staatsstrukturen und an den Entscheidungen über die Staatsstrukturen offensichtlich immer dringlicher wird.
Die Verfassung einer Gesellschaft lebt durch ihre Akzeptanz. Weder am Grundgesetz von 1949 noch an der Wiedervereinigung war die Bevölkerung beteiligt. Offensichtlich emanzipiert sich das deutsche Volk gerade vom Untertanengeist und möchte aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit in eine selbstverantwortete Zukunft.
Dass dabei die Grundrechte und die unveräußerlichen Menschenrechte weder abgeschafft noch modifiziert werden, ist selbstverständlich. Die veralteten Staatsstrukturen, die inzwischen nur noch Parteien-Macht-Strukturen sind, müssen zugunsten einer echten Demokratie verändert werden
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG | 1 282 | 27 | Loading... |
27 🍀🍀Mustervorlage für zivilrechtliche Klage gegen BioNTech 🍀🍀
RA Wilfried Schmitz hat in den letzten Monaten (alleine) eine 302-seitige zvilrechtliche Klage gegen BioNTech ausgearbeitet. Da die bisheringen Klagen aller Kolleginnen und Kollegen gegen Hersteller wie BioNTecch etc. regelmäßig auf Grund von grob falschen Behauptungen abgewiesen wurden, hat er sich anlässlich des heutigen Pfingstmontags dazu entschlossen, diese Musterklage für alle zugänglich zu machen.
Möge Sie allen Geschädigten eine große Hilfe sein. Irgendwann im Juni 2024 soll hierzu auch unter Mitwirkung von Prof. Dr. Martin Schwab (u.a.) ein eintägiges Seminar angeboten werden. Details werden noch bekannt gegeben.
Wer sich für diese Veröffentlichung bedanken möchte (denn diese Vorlage dürfte vielen helfen), der kann das gerne durch eine Schenkung auf das folgende Konto von RA Wilfried Schmitz tun: Volksbank Heinsberg eG, IBAN: DE78 3706 9412 5002 4440 13. Verwendungszweck: "Schenkung" 🍀🍀
https://t.me/NetzwerkkritischerExperten | 1 421 | 41 | Loading... |
28 ‼️⚖️🎹😃Endlich gibt es den Berufungsgerichtstermin wegen angeblichen Landfriedensbruch, der mir (Arne Schmitt Piano) vorgeworfen wird.
In erster Instanz konnte das Gericht den schweren Landfriedensbruch mit Piano nicht halten und der Staatsanwalt verlor seine erfundene Anklageschrift. ( Wegen dieser Rechtswidrigkeit der Staatsanwaltschaft wurde mein Flügel fast 1000 Tage in Haft unschuldig eingesperrt)
Dennoch verurteilte die Richterin mich rechtswidrig ohne Begründung eines Vorsatzes, allerdings zu schlappen 70 Tagessätzen je 15 Euro wegen einfachen Landfriedensbruch ohne Bezug zum Piano.
Zusätzlich das ganze ohne einen Eröffnungsbeschluss.
Ich freue mich schon auf den neuen Termin. Der wird speziell.
Ich würde mich freuen wenn zum neuen Termin wieder sehr viele Prozessbeobachter dabei sind.
Berufungstermin Landgericht Berlin,
12.06.2024 um 9:30 Uhr
Turmstrasse 91, Stock 3 , Raum 704,
Um der Justiz weiter genau auf die Finger zu schauen folgt meinem Kanal https://t.me/pianoacrosstheworld | 1 629 | 16 | Loading... |
29 Aus aktuellem Anlass:
✅ Ich fordere die Unabhängigkeit und Transparenz der Justiz!
Wir haben in den letzten 4 Jahren erleben müssen, wie die Altparteien unsere Justiz zum Zwecke der politischen Verfolgung der Opposition missbraucht hat. Das ist in diesem autoritären System leider leicht möglich.
Deshalb:
✅ Staatsanwaltschaften dürfen nicht weisungsgebunden sein!
✅ Beschwerden gegen Staatsanwälte dürfen nicht von der Staatsanwaltschaft selbst, sondern müssen von Richtern geprüft werden.
✅ Richter müssen unabhängig sein (keine Partei- oder Firmenzugehörigkeit in den letzten 5 Jahren)!
✅ Befangenheitsanträge müssen von einem anderen Gericht geprüft werden.
✅ Alle öffentlichen Hauptverhandlungen müssen aufgezeichnet und live veröffentlicht werden.
Mein Wahlprogramm 2024:
👉 https://team-marcus.de/wahlprogramm-2024/
@mr_marcus_fuchs | 1 690 | 8 | Loading... |
30 JUDE zu HÖCKE : "Sie sind KEIN Nazi!" | #MEINUNGSfreiheit ✡️💙✝️
► YOUTUBE VIDEO / KOMPLETTER STREAM / KOMMENTAR / TWITTER-VIDEO
@ETVideoContent | 1 625 | 20 | Loading... |
31 Update Reiner Füllmich
Feedback von Dr. Christof Miseré auf den Artikel von Laufpass: „Die Schuldig-Macher“
👉 Teil 1
Leider weitgehend zutreffend.
Insbesondere mit welcher unglaublich sturen Intention hier versucht wird, einen juristisch nicht nur tatsächlich, sondern auch dogmatisch nicht begründbaren Untreuetatbestand ( § 266 StGB) zu Recht bzw. tatsächlich zu Unrecht zu biegen, ist nahezu - wenigstens aus meiner über 25- jährigen Erfahrungen in umfänglichen Strafverfahren im gesamten Bundesgebiet - einzigartig.
Jeder Strafrechtprofessor, jede Strafrechtprofessorin, welche sich im Rahmen der einschlägigen Kommentierungen wie beispielsweise im LK ( Leipziger Kommentar, der führende Großkommentar im Strafrecht seit Jahrzehnten) mit dem Untreuetatbestand eingehend auseinandergesetzt haben, würde verzweifelt nur den Kopf schütteln, welcher Lebenssachverhalt hier ohne rot zu werden unter diesen Tatbestand subsumiert werden soll.
Nachdem alle bis dahin zugrundegelegten Konstruktionen scheiterten, legt man nun sogar entgegen dem klaren Wortlaut und der eindeutigen Handhabung Darlehensverträge einfach als nicht existent ( nichtig) aus, obwohl die Verträge sämtliche für einen Darlehensvertrag konstitutive Elemente aufweisen ( und dies überschreitet die Grenzen tatgerichtlicher Kompetenz und Berechtigung)und behauptet einfach das Vorliegen einer Treuhandabrede, obwohl sich eine solche kein einziges Mal im tatsächlichen Sachverhalt finden lässt und behauptet darüber hinaus dann auch noch ohne jedwede Berechtigung, dass der Angeklagte selbst eine Treuhandabrede habe abschließen wollen.
Das ist schon äußerst dreist und schlichtweg contra legem, denn einmal unterstellt ( was nicht der Fall ist )der Angeklagte hätte gerade die Figur eines Darlehensvertrages gewählt,um sich zu bevorteilen, dann hätte er doch erst Recht keine Treuhandabrede treffen wollen.
Dies ihm dann aber einfach zu unterstellen und dies als tatgerichtliche Feststellung zu deklarieren, ist schlichtweg unglaublich und zeugt von einem grundlegend unzutreffenden Rechtsverständnis.
Dass das Tatgericht sich darüber hinaus nicht schämt, weitergehend dem Angeklagten und dem Coronaausschuss vorzuschreiben, es habe kein Recht dazu besessen, dafür Sorge zu tragen, dass die Mittel des Ausschusses mit den besten bestehenden Mitteln vor staatlichem Zugriff geschützt würden und damit in die Privatautonomie des Vertragsrechtes eingreift, dokumentiert, dass es sich vorliegend nicht um ein normales Strafverfahren handelt, sondern um einen aus politischen Gründen inszenierten Prozess und einer Verurteilung des Angeklagten "um jeden Preis".
Man schreibt dem Ausschuss vor, welche privatrechtlichen Konstrukte er verwirklichen darf ( obwohl hier das Handeln des Ausschusses und des Angeklagten, die Gelder vor staatlichem Zugriff zu schützen, nicht rechtswidrig war, was auch niemand behauptet) und schreibt dem Angeklagten nachträglich zu, was er gedacht haben darf und deklariert dies dann sogar, als das, was er vorsätzlich gedacht habe/ hat.
Das ist schon mit Verlaub eine Unrechtsmeisterleitung.
Ganz im Gegenteil hätte der Angeklagte sich unter Umständen treuwidrig verhalten, hätte er diesen Weg der Sicherung der Gelder nicht gewählt.
Abgesehen davon, dass der Angeklagte Dr. Füllmich jederzeit von Anfang an kommuniziert hat, dass es sich um ein privat verwendbares Darlehen gehandelt hat, welches über einen Verkauf seines Grundstücks rückführbar sei.
Mit Recht hat das nichts mehr zu tun und es überschreitet in eklatanter Weise die Befugnisse eines Tatgerichtes. Diesem obliegt es eben per se nicht, einen Lebenssachverhalt zu erfinden oder zu konstruieren und danach noch einen der dem stets offen erklärten Willen und Wollen ( Vorsatz) des Angeklagten diametral widerspricht.
Zunächst konstruierte man einen Vorwurf mittels einer Konstruktion ( Verkauf des Grundstücks über Unberechtigte) um daraus ex post ( also nach der tatbestandlichen Handlung) die Voraussetzungen ( weiter im Kommentar)
@BITTELTV - EINFACH ANDERS | 976 | 9 | Loading... |
32 Update Reiner Füllmich
Feedback von Dr. Christof Miseré auf den Artikel von Laufpass: „Die Schuldig-Macher“
👉 Teil 2
Die Voraussetzungen des Vorliegens eines strafrechtlich relevanten Verhaltens erst zu erschaffen , wobei dies schon deshalb nicht möglich ist, weil dies gegen das geltende Koinzidenzprinzip im Strafrecht ( Tatbestandsmäßigkeit, Rechtswidrigkeit und Schuld müssen quasi simultan im selben Moment vorliegen) verstößt und damit korrespondierend ein dolus subsequenz ( nachträglicher Vorsatz) de lege lata nicht anerkannt wird).
Nun konstruiert man direkt den gesamten relevanten Sachverhalt mittels einer nicht vorhandenen Treuhandabrede und legt nun nachträglich auch noch fest,was der Angeklagte entgegen seinen Immer wieder klaren diametral entgegengesetzten Äußerungen gedacht habe und erfindet damit einen nicht vorhandenen Vorsatz.
Man möge mir erklären, was das noch mit Recht zu tun hat. Das konnte selbst der heilige Geist mir am heutigen Pfingstfesttage nicht vermitteln.
Früher hätte man gesagt, man würde mit dem gefangenen und unfreiwillig aus Mexiko "entwendeten" Angeklagten seitens des Gerichtes ein "Schindluder treiben".
@BITTELTV - EINFACH ANDERS | 1 118 | 6 | Loading... |
33 Toleranz darf nicht zur Selbstaufgabe führen!
Bürgerdialog mit Thüringens AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke!
ALLES FÜR UNSERE HEIMAT
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35 Solidaritätsdemo für Meinungsfreiheit!
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36 Solidaritätsdemo für Meinungsfreiheit!q
https://youtube.com/live/OpWqUEJmX34?si=QwXaAQG7YiQf-wP0 | 1 368 | 1 | Loading... |
37 In dem Fall von Philip Schnurr, warte ich seit Monaten auf eine Akteneinsicht. Meiner Ansicht nach, wurde mein Mandant durch die rechtswidrigen Maßnahmen so schwer traumatisiert, dass er nachfolgend in eine Klinik eingeliefert werden musste. Nach der viel zu frühen Entlassung, hat er dann Dinge getan, die ihn selbst in Gefahr gebraucht haben und in weitere Konflikte mit der Polizei gebracht haben, die ihm nun vorgehalten werden. Mein Mandant, der auch Videos aus der Badewanne veröffentlichte und Live-Stream aus der Anstalt machten konnte, zu dem Zeitpunkt klar SCHULDUNFÄHIG !
Dass eine rechtliche Überprüfung nun seit Monaten nicht stattfinden kann, ist ein Unding ! Ich denke auch, dass die Behörden selbst wissen, dass sie Fehler gemacht haben, diese nun aber nicht eingestehen wollen. Statt dessen wurden noch weitere Anzeigen gegen meinen Mandanten gefertigt, die seine Situation stark verschlimmert haben.
Heute ist er in der Lage dies selbst zu reflektieren, was lange nicht möglich war. | 1 533 | 8 | Loading... |
Repost from Free People Germany e.V.
⚖️‼️AUFRUF‼️⚖️ Jetzt Prozessbeobachter sein um der Justiz genau auf die Finger zu schauen. https://youtu.be/coVZAH9u6pU?si=5QyMmqjCNzTdGxd1 TEILEN
⚖️‼️AUFRUF‼️⚖️ Jetzt Prozessbeobachter sein um der Justiz genau auf die Finger zu schauen.
Ich bin dankbar wenn ihr anwesend seid, wenn ich (Arne Schmitt) mich gegen haltlose Anklagen in zwei Berufungsverhandlungen im Juni verteidige... (vorher am 03.06.24 Demo in Hannover für die Einhaltung der Gesetze bei Strafprozessen) Folgend die Termine: 1. LANDGERICHT HANNOVER am 04.06.24 um 09:30 Uhr Saal H 2, Volgersweg 65, 30175 Hannover (wg. angebl. Verstoß Kunsturhebergesetz) 2. LANDGERICHT BERLIN am 12.06.24 um 9:30 Uhr Saal 704, Turmstraße 91, 10559 Berlin (wg. angebl. Landfriedensbruch aus 2021 wo Flügel verhaftet wurde) DEMO HANNOVER am 03.06.24 um 14:00 bis ca 20:00 Uhr, Ernst-August-Platz / Ecke Bahnhofstraße, (Für die Einhaltung der Gesetze bei Strafprozessen usw mit Redebeiträgen und Piano Musik) Seid dabei als Teilnehmer und bei Gericht als PROZESSBEOBACHTER 🤝🙏❤️ 🦅 Der Spieß wird sich umdrehen ⚖️ Für Justiz auf die Finger schauen folgt meinem Kanal :
https://t.me/pianoacrosstheworld#freiheit #nowar #peace #frieden #freiemenschen #свободныелюди #freepeople
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Repost from Tom Lausen - DatenAnalyst
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EXKLUSIVE EILMELDUNG - DULDUNGSPFLICHT FÜR DIE SOLDATEN FÜR COVID 19 "IMPFUNG" GEFALLEN
Pistorius KAPITULIERT bedingungslos!
Entgegen seiner fachlich nicht haltbaren Aussagen vom 29.11.2023 im Bundestag bei einer Befragung durch die AfD, wurde heute am 28.05.2024 die COVID-19-Massnahme aus dem verpflichtenden BASISIMPFSCHEMA der Bundeswehr getilgt.
Der Verteidigungsminister hätte im Gerichtstermin vor dem Bundesverwaltungsgericht offenbaren müssen, dass seine Behörde keinerlei Belege für einen Nutzen der COVID-Injektionen bringen hätte können.
Dies ist ein wichtiger Erfolg der Verteidiger:
Rechtsanwalt
Göran Thoms
Rechtsanwalt
Sven Lausen
Rechtsanwalt
Edgar Siemund
sowie dem Top-Beraterteam bestehend aus 13 Unterstützern, dem ich angehören durfte.
B. Pistorius wusste genau, dass wir das Verteidigungsministerium mit Daten gründlichst zerlegt hätten.
Wenn man Belege vorlegen muss, gibt es plötzlich keine Impfpflicht mehr...
Mehr folgt...
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Repost from Demos in NRW & Deutschland weit (Flyer & Videos)
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Stoppt die politisch gewollte Diffamierung von Andersdenkenden!
Solidaritätsdemonstration für das sReiwerle
Wann? 15. Juni 2024
Wo? Landau in der Pfalz
*weitere Informationen folgen nach der Rücksprache mit der Behörde.
Das sReiwerle steht kurz vor der Schließung und braucht dringend unsere Unterstützung!
Die dauerhafte Diffamierung sorgt seit vier Jahren dafür, dass das s`Reiwerle kaum noch Gäste außerhalb der Bewegung bekommt.
Toby und Meli hatten immer für alle ein offenes Ohr und haben Ihr Restaurant als Begegnungsstätte zur Verfügung gestellt. Deswegen waren sie dauerhaft einer starken Diffamierung ausgesetzt.
Sie haben uns immer unterstützt, unterstützen wir nun sie! 🤍
s´Reiwerle in Annweiler (Pfalz) ist seit 2020 Begegnungsstätte für die Friedens- und Freiheitsbewegung
Buchbestellung unter: reiwerle.de/shop
Restaurant s'Reiwerle
Flitschberg 7
76855 Annweiler
Mail: [email protected]
Tel: 0 6346 929 362
Für Unterstützung:
DE98 5485 0010 1700 2261 35
http://paypal.me/reiwerleannweiler
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05:19
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⚖️‼️AUFRUF‼️⚖️ Jetzt Prozessbeobachter sein um der Justiz genau auf die Finger zu schauen. Ich bin dankbar wenn ihr anwesend seid, wenn ich (Arne Schmitt) mich gegen haltlose Anklagen in zwei Berufungsverhandlungen im Juni verteidige... (vorher am 03.06.24 Demo in Hannover für die Einhaltung der Gesetze bei Strafprozessen)
Folgend die Termine:
1. LANDGERICHT HANNOVER
am 04.06.24 um 09:30 Uhr Saal H 2,
Volgersweg 65, 30175 Hannover
(wg. angebl. Verstoß Kunsturhebergesetz)
2. LANDGERICHT BERLIN
am 12.06.24 um 9:30 Uhr Saal 704,
Turmstraße 91, 10559 Berlin
(wg. angebl. Landfriedensbruch aus 2021 wo Flügel verhaftet wurde)
DEMO HANNOVER
am 03.06.24 um 14:00 bis ca 20:00 Uhr,
Ernst-August-Platz / Ecke Bahnhofstraße,
(Für die Einhaltung der Gesetze bei Strafprozessen usw mit Redebeiträgen und Piano Musik)
Seid dabei als Teilnehmer und bei Gericht als PROZESSBEOBACHTER 🤝🙏❤️ 🦅
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⚖️❤️ 👆 YESS! Hallo ihr Lieben, schaut euch mal im oberen Post an was Arthur Valkom auf seiner Telegram Seite (Arthur's Tagebuch) über das Thema Urteile und Beschlüsse zum Thema UNTERSCHRIFTEN gepostet hat. Sehr gut und Vielen Dank Arthur👍👍 Lasst mal ein Abo da.
Arthur hat mir (Arne Schmitt) in den letzen Jahren bei sehr vielen Gerichtsangelegenheiten geholfen, besonders mit Schriftsätzen bei denen es insbesondere um Formverstöße geht.
Er hat sich diesbezüglich eine große Erfahrung und ein enormes Wissen angeeignet.
Schaut euch mal auf seiner interessanten Webseite um. Dort könnt ihr mit ihm auch mal Kontakt aufnehmen.
https://www.arthur-val.com/
Välkommen
Willkommen auf meiner Seite
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Repost from N/a
Guten Morgen, hier ist eine kleine Liste über Urteile und Beschlüsse zum Thema: Unterschriften. Ich wünsche einen gesegneten Start in die Woche. 🤓
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Repost from Gordon Pankalla (Herzensanwalt)
Pankalla bringt Strack-Zimmermann System zu Fall
Voraussetzung für die Gerichtsverfahren wäre ein Schlichtungsverfahren nach § 53 JustG NRW - diese Schlichtungsverfahren haben aber nicht stattgefunden, so dass alle Klage unzulässig sind.
Die Klage ist von Anfang als unzulässig abzuweisen.
Denn das obligatorische Schlichtungsverfahren wurde nicht durchgeführt.
Streitgegenstand ist hier eine Streitigkeit über Ansprüche wegen Verletzungen der persönlichen Ehre, die nicht in Presse oder Rundfunk begangen worden sind. In diesem Fall ist die Klage gem. § 53 Abs. 1 Nr. 2 JustG NRW erst zulässig, nachdem von einer in § 55 JustG NRW genannten Gütestelle versucht worden ist, die Streitigkeit einvernehmlich beizulegen. Die Durchführung des obligatorischen außergerichtlichen Güteverfahrens ist von Amts wegen zu prüfende besondere Prozessvoraussetzung, die bereits bei Klageerhebung vorliegen muss (BGH NJW-RR 18, 394). Bei fehlendem Güteverfahren ist die Klage als unzulässig abzuweisen (BGH NJW-RR 18, 394).
Das Schlichtungsverfahren kann nach Erhebung der Klage nicht nachgeholt werden kann (vgl. BGHZ 161, 145 = NJW 05, 437; bestätigt durch BGH NJW-RR 18, 394; OLG Saarbrücken NJW 07, 1292; OLGR Köln 06, 406). Daran gemessen war die Klage hier als unzulässig abzuweisen, weil es an der Durchführung des außergerichtlichen Güteverfahrens fehlte.
Denn das hier nach § 53 Abs. 1 Nr. 2 JustG NRW obligatorische Güteverfahren war nicht entbehrlich. Mithin sind die Klagen von Agnes Strack-Zimmermann ALLE unzulässig, weil in keinem einzigen Fall das erforderliche Schlichtungsverfahren durchgeführt wurde.
https://x.com/ColoniaGordon/status/1795141568397181363
Gordon Pankalla (@ColoniaGordon) on X
Pankalla bringt Strack-Zimmermann System zu Fall
https://t.co/9HAbdl4fsj👍 42😁 5❤ 2🔥 1🙏 1
Repost from HAINTZ.media
Abmahnbusiness von Strack-Zimmermann vor dem Aus: Sämtliche Klagen am Amtsgericht Rheine wohl unzulässig
Wie bereits letzte Woche angekündigt, veröffentlichen wir heute die rechtliche Argumentation, die das Abmahnbusiness durch die EU-Spitzenkandidatin der FDP gerichtlich zu Fall bringen dürfte. Neben der relativ offenkundigen sachlichen Unzuständigkeit des Amtsgerichts Rheine, aufgrund des viel zu gering angegebenen Streitwerts, sind die Klagen schon deshalb unzulässig, da diesen nach unserer Kenntnis in keinem Fall ein in Nordrhein-Westfalen obligatorisches Schlichtungsverfahren vorausgegangen ist.
Von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media
Abmahnbusiness von Strack-Zimmermann vor dem Aus: Sämtliche Klagen am Amtsgericht Rheine wohl unzulässig
Wie bereits letzte Woche angekündigt, veröffentlichen wir heute die rechtliche Argumentation, die das Abmahnbusiness durch die EU-Spitzenkandidatin der FDP gerichtlich zu Fall bringen dürfte. Neben der relativ offenkundigen sachlichen Unzuständigkeit des Amtsgerichts Rheine, aufgrund des viel zu gering angegebenen Stre
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Repost from Netzwerk kritischer Experten
‼️‼️‼️Unter diesem Link kann jeder das äußerst wichtige Gutachten von Dr. Hans-Joachim Kremer zu Nutzen und Risiken von Comirnaty erwerben, das für die Aufklärung von unschätzbarem Wert ist und für alle Klagen gegen BioNTech unverzichtbar sein dürfte. Das (evident negative) Nutzen-Risiko-Verhältnis von Comirnaty ist - soweit bekannt - noch nie in dieeser Tiefe gutachterlich abgearbeitet worden:
@NetzwerkkritischerExperten
https://kremer.tentary.com/p/My5eA4. ‼️‼️‼️
Gutachten zu Nutzen und Risiken von Comirnaty®
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