Dr. Dirk Spaniel, MdB
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Auf der Zugstrecke zwischen Erfurt und Suhl wurden Mitarbeiter der Bahn in den vergangenen Monaten bedroht und angegriffen. Da es sich bei den Tätern laut Gewerkschaft um Flüchtlinge handeln soll, schult die Bundespolizisten nun die Bewohner einer Erstaufnahmeeinrichtung in den Regeln im deutschen Bahnverkehr.
Egal ob Verkehr, Migration oder Energie - Die „Ampel“ hat jeglichen Bezug zur Realität verloren. Die AfD fordert eine Kehrwende und ein Ende jeglicher EU-Bevormundung. Ein Kommentar des AfD-Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel. Unsere App bekommen Sie hier: App-Store:
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Eine Allianz mehrerer Verbände fordert die Bundesregierung zur Streichung von Autobahnprojekten zugunsten der deutschen Klimaziele auf. Zum Bündnis gehören unter anderem die Gewerkschaft ver.di, der Autoclub ACE und die Naturschutzorganisation BUND.
Der Bundesverkehrswegeplan sieht laut Deutschlandfunk vor, dass bis zum Jahr 2030 rund 850 Kilometer neue Autobahnen gebaut werden sollen.
Mit dem Verzicht auf Bau und weitere Planung besonders teurer und „naturzerstörender Projekte“ könnten große Summen dauerhaft eingespart werden. Das sagte BUND-Verkehrsexperte Jens Hilgenberg letzte Woche der dpa. Das Bündnis fordert stattdessen, die Gelder für die Sanierung von Brücken und Investitionen in die Schiene zu nutzen. Der ACE-Vorsitzende Stefan Heimlich verweist zudem auf den Umstand, dass auch Personal fehle, um alle Infrastrukturprojekte umzusetzen. Aufgrund der gestiegenen Baukosten seien die meisten Projekte aufgrund der gestiegenen Baukosten nicht mehr wirtschaftlich, sagte Greenpeace laut ARD.
Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) verteidigte die Autobahnprojekte bisher stets gegen Kritik. Weniger Staus und ein flüssiger Verkehr würde das Wirtschaftswachstum ankurbeln und Steuereinnahmen generieren, lautete Wissings Argumentation laut Tagesspiegel. Angesichts der schwierigen Haushaltslage plant das Verkehrsministerium jedoch nun, die Mittel für die bundeseigene Autobahn GmbH für 2025 um 20 Milliarden zu kürzen. Bauverbände reagierten laut ARD alarmiert. Die geplanten Kürzungen würden „weitere Tempolimits wegen Straßenschäden, Fahrbahnsperrungen und noch mehr Schlaglöcher provozieren“, sagte Peter Hübner, Verbandspräsident der Deutschen Bauindustrie, der FAS.
https://civey.com/umfragen/39969/sollte-die-bundesregierung-ihrer-meinung-nach-projekte-fur-den-neubau-von-autobahnen-stoppen-um-anderweitig-in-infrastruktur-zu-investieren-z-b-bruckensanierungenWir zeigen, was Deutschland denkt - repräsentativ, kostenlos und in Echtzeit.
Natürlich nutze ich solche Gelegenheiten, um Fragen zu stellen. Besonders relevant erschien es mir, mehr über die Finanzierungen und Baufortschritte der Verkehrsinfrastruktur zu erfahren. Hier meine Fragen an den Staatssekretär Oliver Luksic aus dem Ministerium für Digitalisierung und Verkehr. Es fehlen meinen Erkenntnissen nach langfristige Vereinbarungen und die konsequente Finanzierung der beauftragten Infrastrukur- und Baumaßnahmen. Auch wird die LKW-Autobahnmaut nicht zweckgebunden für den Ausbau von Autobahnen und Straßen verwandt. - Immer nah dran und auf dem aktuellen Stand mit meinen Social-Media-Kanälen Facebook ►
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https://DirkSpaniel.comDr. Dirk Spaniel MdB Alternative für Deutschland. Verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion
Seit der Einführung des „Bürgergeldes“ steigt die Zahl der Empfänger stetig an - und fast die Hälfte davon sind keine deutschen Staatsbürger! Die Belastung für den deutschen Steuerzahler ist enorm, die Sozialsysteme an der Belastungsgrenze. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel blickt auf die Themen der vergangenen Parlamentswoche zurück. Unsere App bekommen Sie hier: App-Store:
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