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Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht

Aktuelle Ladungen zu Gerichtsverhandlungen bitte @Terminverteiler_Bot senden. Die Rechtsstaatlichkeit wird in der BRD immer mehr abgebaut. Das merken viele erst dann, wenn sie einmal selbst vor Gericht stehen. Chatgruppe @Gerichtsbarkeit

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Ein Video aus Stuttgart wird in sozialen Netzwerken verbreitet. 👉🏻 Neuer Beitrag
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75 Jahre Grundgesetz sind für Armin Laschet der Anlass, ein öffentliches Femegericht zu fordern für alle, die 'anders' sind. https://x.com/tomdabassman/status/1794988876932464943?t=8EfhMtehd3qOJQt4L4dSVw&s=19
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https://aktionsbuendnis-bergstrasse.de/2024/05/25/www-wehrdienstverweigerer-wehrpflicht-waffenlieferungen/
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„Im Zuge der Corona-Pandemie sind nach WHO-Schätzungen bis zu 20 Millionen Menschen gestorben, und fast jeder Mensch auf der Welt sei in irgendeiner Weise von den Auswirkungen des Virus betroffen gewesen, sagte Tedros. „Die Welt braucht noch immer ein Pandemieabkommen, und die Welt muss vorbereitet sein“, betonte er.“ https://www.faz.net/aktuell/wissen/medizin-ernaehrung/weltgesundheitsorganisation-keine-einigung-auf-globales-pandemieabkommen-19743131.html t.me/Rosenbusch
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75 Jahre Grundgesetz. 56 Jahre Notstandsgesetze. 4 Jahre Infektionsschutzgesetz. „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“ t.me/Rosenbusch
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Wusstet ihr? Für einen Party-Song auf Sylt fordert die Bundestagspräsidentin Bas die "Höchststrafe" - 5 Jahre für Volksverhetzung. Wenn die Impf-Mafia einen DNA-verunreinigten "Impfstoff" in Verkehr bringt und dabei willentlich und wissentlich betrügt sowie Leib und Leben von Millionen Menschen gefährdet, dann wird diese Straftat gerade einmal mit 3 Jahren Haft als Höchststrafe geahndet. So erkennt man wenigstens, was die Staatsspitze mehr beunruhigt: kriminelle Geschäftemacher oder aufmüpfiges Volk. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/biologe-reicht-strafanzeige-zu-dna-verunreinigungen-in-covid-impfstoff-ein-a4713238.html Konstruktives @Misstrauensvotum - Kritisch // Freiheitlich // Überparteilich
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‌REALICKE - " MASERN-IMMUNITÄTS-PFLICHT " - Prof. Dr. Paul Cullen [Vortrag von Prof. Dr. Paul Cullen auf dem MWGFD-Pressesymposium am 24.05.2024] Quellen : https://odysee.com/@Front_Wolf2020:2/Vortrag-MWGFFD-7---Cullen:3 https://www.mwgfd.org/2024/05/pressesymposium-impfzulassung-impfempfehlung-impfpflicht-reichen-die-daten https://7argumente.de/offener-brief-stiko-geplante-empfehlung-covid-19-impfung-babys-und-kleinkinder https://www.bitchute.com/video/lN34REkIbTov/ 24:31
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da da da daaaaaaaaa — O815 https://youtu.be/PDvX0yjqljM 3:53
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Freiheit für Dr. Bianca Witzchel: Nächster Protest vor der JVA Chemnitz! Seit einem Jahr und drei Monaten sitzt die mutige Ärztin Dr. Bianca Witzchel bereits in Untersuchungshaft, muss sich in einem politischen Prozess vor dem Landgericht Dresden verantworten. Ihr droht eine mehrjährige Haftstrafe. Doch wir vergessen die Frau, die Menschen vor den Folgen der Impfung gerettet hat, nicht. Am Donnerstag (30. Mai) findet der nächste Protest vor der JVA Chemnitz (Thalheimer Straße) statt. Kommt vorbei, los geht es um 18 Uhr. Freiheit für Dr. Bianca Witzschel! PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN: @prochemnitz
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Hamburg - Am Montag gegen 18:30 Uhr machte sich ein 46-jähriger weißrussischer Staatsangehöriger auf den Weg von Hamburg nach Antalya. 👉🏻 Neuer Beitrag
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❤️‍🔥❤️‍🔥❤️‍🔥 Strafanzeige wegen DNA-Verunreinigung der modRNA-"Impfungen" eingereicht Der Biologe Dr. Jürgen O. Kirchner hat Strafanzeige aufgrund von im Labor festgestellten DNA-Verunreinigungen in mRNA-Impfstoff-Chargen von BioNTech erstattet. -- @WeForHumanity @WeForHumanityCampaigns
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👁‍🗨❌RUNDER TISCH - MEINUNG ❌👁‍🗨 WIE RAINER FUELLMICH HINTERGANGEN WURDE ‼️MIT RECHTSSTAATLICHKEIT HAT DAS ALLES SCHON LANGE NICHTS MEHR ZU TUN‼️ 👉🏻 Studien, Urteile, Infos: Der-Runde-Tisch.com 👉🏻 Kanal folgen: https://t.me/rundetisch 👉🏻 WhatsApp NEWS: https://t1p.de/Runde-Tisch
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⚠️⚠️⚠️ Die intelligenten Stromzähler – auch Smart Meter genannt – die derzeit im Umlauf sind, genügen nicht den gesetzlichen Anforderungen. Das hat das Oberverwaltungsgericht von NRW entschieden und die Pflicht zum Einbau gestoppt. Die aktuell verfügbaren Smart Meter sind nicht rechtskonform und sollen daher nicht eingebaut werden. Das hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster entschieden. https://www.handwerksblatt.de/themen-specials/weg-frei-fuer-smart-meter/gericht-stoppt-einbaupflicht-fuer-smart-meter Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻 🇩🇪 https://t.me/LKNews2/ 🇩🇪 ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺 🔺🔺
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https://www.youtube.com/live/75uKxjrECko
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Pankalla bringt Strack-Zimmermann System zu Fall Voraussetzung für die Gerichtsverfahren wäre ein Schlichtungsverfahren nach § 53 JustG NRW - diese Schlichtungsverfahren haben aber nicht stattgefunden, so dass alle Klage unzulässig sind. Die Klage ist von Anfang als unzulässig abzuweisen. Denn das obligatorische Schlichtungsverfahren wurde nicht durchgeführt. Streitgegenstand ist hier eine Streitigkeit über Ansprüche wegen Verletzungen der persönlichen Ehre, die nicht in Presse oder Rundfunk begangen worden sind. In diesem Fall ist die Klage gem. § 53 Abs. 1 Nr. 2 JustG NRW erst zulässig, nachdem von einer in § 55 JustG NRW genannten Gütestelle versucht worden ist, die Streitigkeit einvernehmlich beizulegen. Die Durchführung des obligatorischen außergerichtlichen Güteverfahrens ist von Amts wegen zu prüfende besondere Prozessvoraussetzung, die bereits bei Klageerhebung vorliegen muss (BGH NJW-RR 18, 394). Bei fehlendem Güteverfahren ist die Klage als unzulässig abzuweisen (BGH NJW-RR 18, 394). Das Schlichtungsverfahren kann nach Erhebung der Klage nicht nachgeholt werden kann (vgl. BGHZ 161, 145 = NJW 05, 437; bestätigt durch BGH NJW-RR 18, 394; OLG Saarbrücken NJW 07, 1292; OLGR Köln 06, 406). Daran gemessen war die Klage hier als unzulässig abzuweisen, weil es an der Durchführung des außergerichtlichen Güteverfahrens fehlte. Denn das hier nach § 53 Abs. 1 Nr. 2 JustG NRW obligatorische Güteverfahren war nicht entbehrlich. Mithin sind die Klagen von Agnes Strack-Zimmermann ALLE unzulässig, weil in keinem einzigen Fall das erforderliche Schlichtungsverfahren durchgeführt wurde. https://x.com/ColoniaGordon/status/1795141568397181363
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Polizeidirektion Göttingen beteiligt sich am 12. Deutschen Diversity-Tag 👉🏻 Neuer Beitrag
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‌Alcyon Pleyaden Favoriten - Parlamentarischer Vorschlag zum Nichtbeitritt Portugals zum Pandemievertrag, den die WHO vorschlägt Unsere Dokumentarfilme zu diesen Themen können Sie auf dem Kanal Alcyon Pleyaden unter der folgenden Adresse ansehen: https://www.bitchute.com/alcyonpleyaden/ DRINGEND! Verbreiten Sie zum Wohle aller diese Videos so weit wie möglich, im Familien- und Bekanntenkreis, da wir in Gefahr sind, einer medizinisch-sozialen Tyrannei unterworfen zu werden, die das Ende der Menschheit anstrebt. https://www.bitchute.com/video/nldSXT4AUdHd/ 10:50
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Sie sollten DIESE Pläne der WHO kennen, Stellungnahme von Dr. Markus Krall
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Liebe Freunde des kritischen Denkens, die Freiheit, speziell die Meinungsfreiheit, ist eines der wichtigsten Güter einer freien Gesellschaft. Kann man seine Meinung nicht mehr frei sagen, gibt es auch keinen ergebnisoffenen Diskurs. Nancy Faeser ist gerade dabei Meinungsäußerung auch unterhalb der Strafbarkeit zu belangen. Das machen wir nicht mit! Auf die Straße! Demonstration, Kundgebung Wo? Detmold, Kaiser-Wilhelm-Platz Wann? Mittwoch den 05.06.24, 10 Uhr Euer BIELEFELD STEHT AUF!-Orga Team! In Zusammenarbeit mit✉️: KREIS PB STEHT AUF GR Lippstadt Grundrechte Paderborn Folgt uns gerne bei: 🐣 X ✉️ Telegram 📹 YouTube 📷 Insta 💬 Facebook 📹 TikTok #TeamFreiheit #NW #Mi0506 #Bielefeld @NordrheinWestfalenInfoChat
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🚨 Nächster Prozesstermin - ERINNERUNG! Morgen, Dienstag den 28.05.2024 - 9:00 Uhr findet schon der nächste Prozesstag in Causa Dorothea Thul statt. Ort: Landgericht Trier Justizstraße 2, 4, 6, 54290 Trier Wer an diesem Prozesstag mit dabei sein kann, ist mit ein wichtiger Teil der Unterstützung. 🙏🏼💜 Dorothea Thul wird sich über Euer zahlreiches Erscheinen freuen! Die, die nicht dabei sein können, können es geistig 🕯tun, egal wo sie sind, im Herzen ❤️ für Frieden und Wahrheit beten 🙏🏼 und fordern, und so den Prozess begleiten und sich einklinken. 💜 🙏🏼💜 Danke 💜🙏🏼 Dorothea Thul, die sich mutig gegen den Missbrauch unserer Kinder stellt, 🙏🏼 lassen wir sie bitte 🙏🏼 nicht allein 🙏🏼 und sind ihr 👉🏼 "BESTER FREUND"!💜 💜 EINER für Alle, Alle für Einen! 💜 💜 Vielen Dank fürs Teilen 🙏🏼 Wir sind viele !💜🦅💜 Kanal: 🙏🏼Gott schütze Dorothea Thul🙏🏼 #GottSchützeDorotheaThul
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🔴 SIE KOMMEN! Bis in die Schulen und in deine Firma! - Happy Birthday Grundgesetz! #sylt #reaction — StreamPunks 🌍 neue Welt https://youtu.be/33hGCmQ7ejU 57:21
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‌Ursachenforschung-Gtz - Was können wir gegen die Machtergreifung der WHO tun? MWGFD 27.o5.2024 Während des Münchner WHO-Symposiums diskutierten die Juristin Dr. Beate Sibylle Pfeil und der Mediziner Dr. Ronny Weikl, welche konkreten Möglichkeiten wir Bürger haben, um uns gegen die drohenden neuen Pandemieverträge, sowie die allgemeinen Machtbestreben der WHO zur Wehr zu setzen. https://www.bitchute.com/video/Vr4C2VypjiGi/ 22:16 @Prozessbeobachter
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Pankalla bringt Strack-Zimmermann System zu Fall — Rechtsanwalt Pankalla https://youtu.be/75uKxjrECko 10:25
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‌Banned Youtube Videos - WHO Officially Announces the Failure of Pandemic Agreement/Treaty Intergovernmental Negotiating Body to draft and negotiate a WHO convention, agreement or other international instrument (CA+) on pandemic prevention, preparedness and response. https://www.bitchute.com/video/GxvHyHGfDu0W/ 54:08
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75 Jahre Grundgesetz Feier mit Captain Future & Friends, 26. Mai 2024 🥴 — Freedom Parade mit Captain Future https://youtu.be/Zkz_ODwZR2M 13:11 @BerlinInfoChat
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GRUNDSTEUER SCHOCK! 17.000 Euro statt 122 Euro! RA Lederer — TaxPro GmbH https://youtu.be/h18CHlTUp_w 7:03
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Wahlbetrug in Thüringen ??? Wahlbeobachter rausgeschmissen !!! — O815 https://youtu.be/2Snnn0HZaZQ 23:42
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Befristete Arbeitsverträge: was ist wichtig? — Fernsehanwalt I Arbeitgeber Coaching https://youtu.be/9kagHWnnhOM 11:04
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Sylt: Eklat zieht arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich! 😱🍾 — Mingers. Rechtsanwälte https://youtu.be/b2WVdclW5jA 1:01
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Die Polizei ist da | Ich wurde als Wahlbeobachter mit Hilfe der Polizei rausgeschmissen! — Free People Germany e.V. https://youtu.be/Le3VKhZs80A 15:51 @Prozessbeobachter
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⚠️⚠️Carsten Stahl und seine Verbindungen zu Pedo-Kriminellen⚠️⚠️ — Die_Unbeugsamen https://youtu.be/EYL1drpZ_HI 5:07
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📹 75 Jahre Grundgesetz - Kann es uns noch schützen? → Neuer Vortrag von Dr. Nestvogel über 75 Jahre Grundgesetz. Aus dem Vortrag wird auch ersichtlich, wie und warum es möglich war, dass während der Corona-Zeit von einer Mehrzahl von regierenden Politikern die Unantastbarkeit der Würde des Menschen und seine Grundrechte ausgehebelt werden konnten und es somit zu einem Verstoß der Politiker gegen das Grundgesetz kam. Hier ist dringend eine weitere juristische Aufarbeitung notwendig. https://www.youtube.com/watch?v=PIOiy61aohI @Veranstaltungen
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⚠️ WHO-Pandemievertrag vorerst gescheitert: Deshalb ist Widerstand jetzt noch wichtiger! Es war nur eine scheinbare Niederlage, die WHO-Chef Tedros am Freitag verkündete. Denn das Aus der globalistischen Diktatur unter der Maske der Gesundheit ist nur vorläufig. Die transnationalen Eliten werden ihren Kampf um die Weltherrschaft nun sogar noch verschärfen, glaubt Martin Müller-Mertens in seinem Berliner Kommentar. 👉🏻 Um weiter auf die Gefahren des WHO-Pandemievertrages und der Internationalen Gesundheitsvorschriften aufmerksam zu machen, gleich das AUF1-Faltblatt bestellen: https://www.auf1.shop/products/faltblatt-who-diktat-die-schlinge-zieht-sich-enger
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BTS "Wir sind die Justiz.NRW" 2 — Justiz NRW https://youtu.be/rwXN70MdgPk 0:31 Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen. 👉 Diskussion 👉 Termin einsenden 👉 Ländergruppen Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt 🗓️ @Prozessbeobachter
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‌Causalis - JFK Revisited: Die Wahrheit über den Mord an John F. Kennedy (Doku 2021) Es ist der Kriminalfall des 20. Jahrhunderts – der Mord an John F. Kennedy! In dieser explosiven dokumentarischen Fortsetzung seines Films „JFK“ aus dem Jahr 1991 führt Oliver Stone die Zuschauer durch erst kürzlich freigegebene Beweise und Zeugenaussagen, die den folgenreichsten Kriminalfalls des 20. Jahrhunderts in ein ganz neues Licht rücken. https://www.bitchute.com/video/Qgmif1cu6hqs/ 1:56:23 @GERADEAUS_DENKEN
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‌KerstinMonika - Hohenzollernprinz ist Nachfahre von Kaiser Wilhelm II und befugt Friedensverträge zu unterschreiben English title: „High Duty Prince“ is the direct ancestor of emperor Willy II and is able to sign the peace treaties according to EaStML1913 (Empire- and National status Law 1913) https://www.bitchute.com/video/dke5qMryuwYV/ 2:18
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Update Reiner Füllmich vom 26.05.2024 ➡️ Video auf Mediarebell 👇👇👇👇👇 Kanal abonnieren Möchtest du meine Arbeit unterstützen? 👉 HIER findest du alle Infos. 🙏🙏🙏 Meine Kanäle: Webseite | Telegram | DLive Facebook | GETTR | Twitter | TikTok
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😱 Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofs in Korruptionsaffäre verwickelt? 💰 Vorwurf der Bestechlichkeit und Untreue mit einem Volumen von weit über einer Million Euro. 💰 Der ehemaligen Präsidenten des Thüringer Oberlandesgericht Beamte F. hatte seit Jahren in großen Schuldenproblemen stecke. 💰 Die Frage ist, warum das keinem der Vorgesetzten aufgefallen ist. Oder stecken alle unter einer Decke.🫣 Ich frage für einen Freund,🤔 Quelle 👇👇👇👇👇 Kanal abonnieren Möchtest du meine Arbeit unterstützen? 👉 HIER findest du alle Infos. 🙏🙏🙏 Meine Kanäle: Webseite | Telegram | DLive Facebook | GETTR | Twitter | TikTok
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🟡 Sonntags - Chillout: Ich räume mein Foto-Album auf - Aktuelles, Nostalgie, Erinnerungen, Freude — StreamPunks 🌍 neue Welt https://youtu.be/IY5aczybOs4 41:58
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Ab September: Hamburg führt kostenlose Schülertickets ein! 🎒🚌 — Mingers. Rechtsanwälte https://youtu.be/tw9ANOUVycA 0:15
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75 Jahre Grundgesetz sind für Armin Laschet der Anlass, ein öffentliches Femegericht zu fordern für alle, die 'anders' sind. https://x.com/tomdabassman/status/1794988876932464943?t=8EfhMtehd3qOJQt4L4dSVw&s=19
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„Im Zuge der Corona-Pandemie sind nach WHO-Schätzungen bis zu 20 Millionen Menschen gestorben, und fast jeder Mensch auf der Welt sei in irgendeiner Weise von den Auswirkungen des Virus betroffen gewesen, sagte Tedros. „Die Welt braucht noch immer ein Pandemieabkommen, und die Welt muss vorbereitet sein“, betonte er.“ https://www.faz.net/aktuell/wissen/medizin-ernaehrung/weltgesundheitsorganisation-keine-einigung-auf-globales-pandemieabkommen-19743131.html t.me/Rosenbusch
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75 Jahre Grundgesetz. 56 Jahre Notstandsgesetze. 4 Jahre Infektionsschutzgesetz. „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“ t.me/Rosenbusch
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Wusstet ihr? Für einen Party-Song auf Sylt fordert die Bundestagspräsidentin Bas die "Höchststrafe" - 5 Jahre für Volksverhetzung. Wenn die Impf-Mafia einen DNA-verunreinigten "Impfstoff" in Verkehr bringt und dabei willentlich und wissentlich betrügt sowie Leib und Leben von Millionen Menschen gefährdet, dann wird diese Straftat gerade einmal mit 3 Jahren Haft als Höchststrafe geahndet. So erkennt man wenigstens, was die Staatsspitze mehr beunruhigt: kriminelle Geschäftemacher oder aufmüpfiges Volk. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/biologe-reicht-strafanzeige-zu-dna-verunreinigungen-in-covid-impfstoff-ein-a4713238.html Konstruktives @Misstrauensvotum - Kritisch // Freiheitlich // Überparteilich
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Freiheit für Dr. Bianca Witzchel: Nächster Protest vor der JVA Chemnitz! Seit einem Jahr und drei Monaten sitzt die mutige Ärztin Dr. Bianca Witzchel bereits in Untersuchungshaft, muss sich in einem politischen Prozess vor dem Landgericht Dresden verantworten. Ihr droht eine mehrjährige Haftstrafe. Doch wir vergessen die Frau, die Menschen vor den Folgen der Impfung gerettet hat, nicht. Am Donnerstag (30. Mai) findet der nächste Protest vor der JVA Chemnitz (Thalheimer Straße) statt. Kommt vorbei, los geht es um 18 Uhr. Freiheit für Dr. Bianca Witzschel! PRO CHEMNITZ / FREIE SACHSEN: @prochemnitz
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Hamburg - Am Montag gegen 18:30 Uhr machte sich ein 46-jähriger weißrussischer Staatsangehöriger auf den Weg von Hamburg nach Antalya. 👉🏻 Neuer Beitrag
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