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RBK - Ceterum censeo NATO esse delendam! Raus aus der NATO!

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Der durch und durch faschistische, menschenverachtende und ja - sogar verfassungsfeindliche - Charakter des BRD-Konstrukts ist seit langem offenkundig. Auch ich durfte das - wiederholt - selbst erleben. Wie man sieht, nützt es auch gar nichts, wenn man bei bestimmten heiklen Themen rechtsanwaltlich vertreten wird. Man kann dennoch davon ausgehen, dass diese Typen gewaltig schwitzen. Stehen sie doch längst unter internationaler Beobachtung bzgl. ihres Treibens... 🤷‍♂🤬💩

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Das Bundesverfassungsgericht hat mir gestern mitgeteilt, dass es die Verfassungsbeschwerde meines Mandanten C. J. Hopkins gegen den Schuldspruch wegen zweier Tweets aus 2022 nicht zur Entscheidung annimmt. Durch seine Weigerung hat das Bundesverfassungsgericht m.E. seinen Willen dokumentiert, an der beobachtbar willkürlichen Rechtsanwendungspraxis zu §§ 86, 86a StGB grundsätzlich nichts zu ändern. Eine weitere Verfassungsbeschwerde wegen der Hausdurchsuchung bei Hopkins im Herbst 2025 ist noch anhängig. Lesen Sie hier, was mein Mandant selbst schreibt: https://cjhopkins.substack.com/p/how-i-learned-to-stop-worrying-and (X🔗) @RA_Friede
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11.06.26-Wir fassen zusammen: 1. In #Belfast versucht "ein Mann" aus dem Sudan seinem Opfer den Kopf abzuschneiden. 2. Darauf
11.06.26-Wir fassen zusammen: 1. In #Belfast versucht "ein Mann" aus dem Sudan seinem Opfer den Kopf abzuschneiden. 2. Daraufhin kommt es zu Protesten. 3. Laut @tagesthemen sind daran "rechte Agitateure" wie @TRobinsonNewEra, @elonmusk und die sozialen Medien schuld.
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Staatsgeheimnis Nord Stream: Wer vertuscht die Wahrheit über den Terroranschlag?🔮 „Die Sprengung von Nordstream am 26. Septe
Staatsgeheimnis Nord Stream: Wer vertuscht die Wahrheit über den Terroranschlag?🔮 „Die Sprengung von Nordstream am 26. September 2022 hat Deutschland von billigem Erdgas aus Russland abgeschnitten. Ich folge der Analyse von Seymour Hersh: Meiner Ansicht nach haben die USA Nordstream gesprengt. Ich finde es sehr erstaunlich, dass dieser Terroranschlag in Deutschland nicht aufgeklärt wird und dass Berlin gegenüber Washington nicht protestiert und bohrende Fragen stellt. Moritz Enders und Gunther Merz haben in Zusammenarbeit mit dem Nachrichtenmagazin ‚Hintergrund‘ einen neuen spannenden Dokumentarfilm zum Thema produziert, der am 2. Juli 2026 im Kino Babylon in Berlin gezeigt wird.“ — Daniele Ganser (Historiker) 📢 „Die Deutschen delegieren lebenswichtige Entscheidungen nach Brüssel und jetzt heulen sie herum. Deutschland ist eine Bananenrepublik geworden. Eine Marionette der EUdSSR und der USA. Nicht einmal der Sicherheitsrat braucht solch ein lächerliches politisches Gebilde.“ — Blogger-Kommentar 💬 Die ohrenbetäubende Stille aus Berlin zu diesem Jahrhundert-Anschlag spricht Bände. Wenn die eigene kritische Infrastruktur zerstört wird und die politische Führung lieber wegschaut, anstatt harte Fragen an den transatlantischen Partner zu stellen, ist das Vertrauen in die staatliche Souveränität endgültig verspielt. Ein geopolitisches Trauerspiel, das die Ohnmacht der aktuellen Elite perfekt entlarvt. 👁 #NordStream #DanieleGanser #Souveränität #Bananenrepublik #Geopolitik #Berlin #USA #EUdSSR #Terroranschlag #Klartext 🤔 Lies, was andere verschweigen: Kartenaufdeckung | Expertenmeinung ✔️
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#EXKLUSIV Selenski bietet Putin in frecher Form direkte Friedensgespräche an: eine Anmaßung - Wiener Geostratege Das Schreibe
#EXKLUSIV Selenski bietet Putin in frecher Form direkte Friedensgespräche an: eine Anmaßung - Wiener Geostratege Das Schreiben hat stellenweise einen drohenden Unterton. Das haben selbst Mainstreammedien anerkannt. Es enthalte wirklich "Elemente von Unverschämtheit", so Putin, die jegliche persönliche Treffen unmöglich mache. Er formulierte knapp: „Aktuell sehe ich dafür keinen Grund.“ Ist es Selenski nicht bekannt, dass man bei solchem Ton keine Gespräche führt? Und mit Putin insbesondere, der bereits erklärt hatte, er sehe keinen Sinn in einem Treffen „nur um des Treffens willen“ und nur um die russische Offensive zu stoppen. Friedensverhandlungen müssten auf Basis der Abmachungen von Anchorage stattfinden, was für Russland den Verzicht der Ukraine auf die ostukrainischen Regionen bedeutet. Im Ostnews-Faktencheck-Interview geht Herbert E. Martin, Präsident des International GeoPolitical Institute (IGPI) in Wien, darauf ein. Abonnieren Sie @ostnews_faktencheck!
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❗️FSB nimmt ukrainischen Agenten fest und verhindert Mord an ranghohem russischem Militär Der russische Inlandsgeheimdienst F
❗️FSB nimmt ukrainischen Agenten fest und verhindert Mord an ranghohem russischem Militär Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat einen Anschlag auf einen ranghohen Beamten des russischen Verteidigungsministeriums verhindert, teilte das PR-Amt des FSB mit. In der Region Moskau wurde demnach ein 36-jähriger Ausländer festgenommen, der im Auftrag der ukrainischen Geheimdienste einen Militärangehörigen erschießen sollte. Der festgenommene Täter gab zu, dass er durch die ukrainischen Geheimdienste in einem europäischen Land angeworben worden sei, wohin er vor strafrechtlicher Verfolgung in seiner Heimat geflüchtet sei. Im Februar sei er nach Russland gekommen. Abonnieren Sie @ostnews_faktencheck!
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🇺🇸🇷🇺 ❗️CANDACE OWENS: "ALLES, WAS MAN UNS ÜBER RUSSLAND ERZÄHLT HAT, IST EINE LÜGE" Nach ihrer Reise nach Russland zieht
🇺🇸🇷🇺 ❗️CANDACE OWENS: "ALLES, WAS MAN UNS ÜBER RUSSLAND ERZÄHLT HAT, IST EINE LÜGE" Nach ihrer Reise nach Russland zieht die US-amerikanische Aktivistin und Publizistin Candace Owens ein überaus positives Fazit. Im Rahmen ihres Aufenthalts, bei dem sie unter anderem als Rednerin am Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg teilnahm, bezeichnete sie in ihrem Podcast westliche Berichte über das Land als Lügen. ——— 💬 Genauso ist auch alles eine Lüge, was den Iran, die Ukraine, die Kriege dort und ihre Ursachen anbetrifft. Westliche Systemmedien sind einfach das Widerlichste, Verbrecherischste und Verlogenste, was es je gab. Selbst wenn sie nur über Tomatenanbau im eigenen Garten berichten, sollte man inzwischen skeptisch sein. Sogar die Übertragung solcher Großereignisse wie die Fußball-WM dient im Grunde nur noch dem Zweck, dem Zuschauer, der sonst vielleicht keine 'Tagesschau' etc. schaut, in der Halbzeitpause soviel Propaganda und Lügen in den Kopf zu hämmern, wie nur irgendwie möglich. 🌐 @Nachrichtenwelt
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🇮🇷⚔️👿🏴‍☠️ Hochrangiger militärischer Berater von Ayatollah Chamenei, Generalmajor Mohsen Rezaei: "Der geistesgestörte US-
🇮🇷⚔️👿🏴‍☠️ Hochrangiger militärischer Berater von Ayatollah Chamenei, Generalmajor Mohsen Rezaei: "Der geistesgestörte US-Präsident glaubt, sich mit Bomben aus dem Schlamassel befreien zu können, den er selbst angerichtet hat. Doch iranische Raketen werden ihn noch tiefer hinein stürzen. Washington steht vor der Wahl: Entweder es akzeptiert Irans Bedingungen – oder es verspielt den letzten Rest an Glaubwürdigkeit, den es auf der Welt noch besitzt." 💬 Wobei es nicht nur um Verlust von Glaubwürdigkeit geht sondern vor allem darum, die bereits erlittene strategische Niederlage nochmal um ein Vielfaches zu vergrößern. Es steht noch Einiges auf dem Spiel – und Trump wird das alles verlieren. Am Ende wird diese gigantische strategische Niederlage der USA auch sämtliche taktische Erfolge, die Israel seit 1967 erzielen konnte, zunichte machen. Langfristig wahrscheinlich sogar noch weit darüber hinaus. 🌐 @Nachrichtenwelt
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🏴‍☠️👿🇺🇸⚔️🇮🇷 USA werden den Iran heute Abend mit voller Wucht angreifen — Trump. Bald will er noch mir Bodentruppen rein
🏴‍☠️👿🇺🇸⚔️🇮🇷 USA werden den Iran heute Abend mit voller Wucht angreifen — Trump. Bald will er noch mir Bodentruppen reingehen. Trump glaubt weiterhin, der Iran sei so etwas wie Venezuela. Der Mann ist definitiv sehr schwer geisteskrank. Und der Waffenstillstand ist definitiv beendet. 🌐 @Nachrichtenwelt
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💬 Übrigens: Super Jahreszeit für Bodenoperationen in dieser Gegend. Bei bis zu 50 Grad im Schatten und einer Luftfeuchtigkeit wie in einem Dampfbad macht das bestimmt voll Spaß. Trumps Truppen werden alle vernichtet, und wer überlebt, wird elendig verdursten. Welche Optionen bleiben Trump dann noch übrig?
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🏴‍☠️👿🇺🇸⚔️🇮🇷 ❗️Wall Street Journal: Die USA werden den Iran von nun an "jede Nacht" angreifen, bis es einen Deal macht. 💬 Der Iran versteht sicherlich, daß man sich nicht den Krieg des Feindes aufzwingen lassen darf, sondern dem Feind den eigenen Krieg aufzwingen muss. 🌐 @Nachrichtenwelt
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Kriegsgefahr - Starmer redet von Angriff der NATO auf Russland bis 2030, aber die Medien verschweigen es Der britische Premie
Kriegsgefahr - Starmer redet von Angriff der NATO auf Russland bis 2030, aber die Medien verschweigen es Der britische Premierminister Starmer hat in einer Rede davon gesprochen, es könnte "bereits 2030 zu einem Angriff Russlands oder der NATO kommen", womit er zugegeben hat, dass die NATO Russland angreifen könnte. Deutsch Medien wie der Spiegel hielten das Meldungen über Starmers Rede für nicht erwähnenswert. Den Artikel hier lesen https://anti-spiegel.ru/2026/starmer-redet-von-angriff-der-nato-auf-russland-bis-2030-aber-die-medien-verschweigen-es/
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Mein Rat zur Vorgehensweise: Bis zum 1. Oktober 2026 ist der Generator in seiner jetzigen Form voll einsatzfähig — alle laufenden Vollstreckungen nach altem Recht deckt er ab. Der bereits vorhandene vorsichtige Übergangshinweis im Changelog („bei späterer Nutzung gesondert prüfen") war goldrichtig. Sinnvoll wäre, im August/September 2026 den dann veröffentlichten amtlichen Gesetzeswortlaut (BGBl.) und die neuen Formulare zu beschaffen und gezielt zu prüfen, welche Bausteine anzupassen sind — am stärksten § 754, § 193 und die Formularanalyse. Eine wichtige Einschränkung meiner Einschätzung: Ich habe den finalen Gesetzeswortlaut (verkündete Fassung im BGBl.) hier nicht im Volltext geprüft, sondern stütze mich auf die Gesetzesbegründung, Fachdienst-Zusammenfassungen und die Bundestags-/BMJ-Quellen. Für die tatsächliche Generator-Anpassung im Herbst wäre der amtliche Volltext zwingend — die hier referierten §-Bezeichnungen sind teils Entwurfsfassungen (ZPO-E) und können sich in der Endfassung verschoben haben. Das ist genau die Art Detailprüfung, die wir dann mit derselben Sorgfalt machen sollten wie heute bei VII ZB 29/24.
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Was das Digitalisierungsgesetz ab 1. 10.2026 konkret bei Vollstreckung von Rundfunkbeiträgenändert (verifiziert) Inkrafttreten ist der 1. Oktober 2026, im Gleichlauf mit der neugefassten Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung. Die für Dich relevanten Kernpunkte: Erstens, ein Wahlrecht bei der Vollstreckung von Verwaltungsakten: Entweder Vorlage der vollstreckbaren Ausfertigung oder Übermittlung eines elektronischen Vollstreckungsauftrags mit Mindestangaben. Genau das betrifft die Rundfunkbeitrags-Vollstreckung unmittelbar — der BR könnte künftig rein elektronisch mit „Mindestangaben" vollstrecken, ohne das papierne Ausstandsverzeichnis vorzulegen. Zweitens, der Gerichtsvollzieher darf künftig auf Basis einer elektronischen Kopie der vollstreckbaren Ausfertigung handeln (§§ 754, 755, 757, 802a ZPO-E) — der Besitz der Papierausfertigung ist nicht mehr zwingend. Das untergräbt direkt die § 754-Argumentation, die Dein Generator führt (BGH I ZB 78/17: GV erst durch Besitz der Papierausfertigung ermächtigt). Drittens, die Formulare „Vollstreckungsauftrag an Gerichtsvollzieher" und „Antrag auf PfÜB" werden neu gefasst — die physischen Dokumente, die Dein Generator analysiert (Felder, Zeichnungsstellen), ändern sich. Viertens, PfÜB können künftig vollständig elektronisch beantragt werden (§§ 754a, 829a ZPO-E), mit automatischem Versand an Drittschuldner. Was das Gesetz NICHT ändert — und hier liegt die Überlebensfähigkeit Deines Kern-Arguments Der entscheidende Punkt: Die Signaturanforderung des § 130a Abs. 3 ZPO bleibt bestehen. Das Gesetz erleichtert die Übermittlung (elektronische Kopie statt Papier) und die Zuordnung, aber es schafft die Anforderung nicht ab, dass das elektronische Dokument von der verantwortenden Person signiert sein muss. Im Gegenteil — die neuen §§ 753 Abs. 4, Abs. 5 ZPO, auf die sich das Gesetz stützt, sind genau die Vorschriften, die der BGH in VII ZB 29/24 bereits für die Signaturpflicht beim Gerichtsvollzieher herangezogen hat (das bestätigt der Rechtsportal-Treffer Dok. 17, der § 753 Abs. 4, Abs. 5 ZPO ausdrücklich nennt). Die „verantwortende Person muss aus der Signatur erkennbar sein"-Linie hängt also an einer Norm, die das Digitalisierungsgesetz nicht beseitigt, sondern ausbaut. Zukunftsaussichten des Generators — ehrliche Bilanz Lass mich das nach den einzelnen Bausteinen aufschlüsseln, weil sie unterschiedlich betroffen sind: Die § 130a-Signaturrüge (Dein Herzstück) überlebt — sie ist sogar zukunftssicherer als die anderen Bausteine, weil die Digitalisierung den Anteil elektronisch signierter Aufträge erhöht und damit die Frage „wer verantwortet, ist das erkennbar?" häufiger statt seltener stellt. Die i.A.-/Name-/Intendantin-Differenzierung bleibt einschlägig. Die § 754-Papierausfertigungsrüge ist der große Verlierer. Wenn der GV ab Oktober auf elektronischer Kopie handeln darf, läuft das Argument „dem GV lag keine Papierausfertigung vor" weitgehend leer. Dieser Baustein hat eine absehbare Halbwertszeit. Die § 750/§ 829/§ 882c-Zustellungsrügen bleiben im Kern bestehen — die Zustellungsanforderungen an den Schuldner (sofort, förmlich, mit Nachweis) ändert das Gesetz nicht grundlegend. Aber: Der automatische elektronische Drittschuldner-Versand beim PfÜB könnte die Zeit- und Formfragen verschieben. Die § 193-Beglaubigungsrüge (loses, unbeglaubigtes Ausstandsverzeichnis) wird durch das Wahlrecht möglicherweise gegenstandslos — wenn der BR nur noch „Mindestangaben" elektronisch übermittelt, gibt es kein papiernes Ausstandsverzeichnis mehr, dessen Beglaubigung man rügen könnte. Stattdessen entstehen neue Angriffspunkte: Erfüllt die elektronische Mindestangabe die gesetzlichen Anforderungen? Ist sie korrekt signiert? Konkrete Konsequenz für die Pflege Der Generator braucht ab etwa September 2026 ein Update, sonst veraltet er an drei Stellen: die neugefassten Formulare (andere Felder/Zeichnungsstellen), die entfallende Papierausfertigungs-Logik, und das neue Wahlrecht. Das Kern-Argument (§ 130a-Signatur) bleibt aber tragfähig und wird eher wichtiger.
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Woran das nur liegen könnte? 🤪🙈🤘🏿
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Vom Pharao bis Erdogan Warum wird Israel ständig zur Bedrohung der Menschheit erklärt? Es ist eines der erstaunlichsten Phäno
Vom Pharao bis Erdogan Warum wird Israel ständig zur Bedrohung der Menschheit erklärt? Es ist eines der erstaunlichsten Phänomene der Weltgeschichte. Kaum ein Volk ist so klein wie das jüdische Volk. Kaum ein Staat ist so winzig wie Israel. Und doch beschäftigen sich Großmächte, Imperien, Könige, Kalifen, Päpste, Diktatoren und Präsidenten seit Jahrtausenden immer wieder mit demselben Land und demselben Volk. Von den Pharaonen Ägyptens über Haman in Persien, Antiochus, die Römer, die Inquisition, die Pogrome Europas, Hitler, die Sowjetunion bis hin zu den Ajatollahs in Teheran taucht immer wieder dieselbe Behauptung auf: Die Juden seien eine Gefahr. Israel sei eine Gefahr. Der jüdische Staat bedrohe den Frieden, die Ordnung oder gar die Menschheit selbst. Heute hören wir ähnliche Worte erneut. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärt, Israel sei „eine Bedrohung für die gesamte Menschheit“. Die iranische Führung bezeichnete Israel jahrzehntelang als Feind der Völker. Ali Khamenei bezeichnete Israel über Jahre hinweg als „Krebsgeschwür“, „tollwütigen Hund“ und erklärte mehrfach, Israel müsse verschwinden bzw. werde in Zukunft nicht mehr existieren. Der ehemalige iranische Präsident Ebrahim Raisi sprach von einem zukünftigen Ende Israels und erklärte, man werde dessen Untergang erleben und feiern. Übrigens, beide... Hier gehts zum vollen Bericht!
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Demonstration in München Samstag,13.6.2026, Ort: Münchner Freiheit Ab 15:00 Uhr Kommt zahlreich. 𝕄𝕦̈𝕟𝕔𝕙𝕖𝕟 ℤ𝕖𝕚𝕘𝕥 𝔾
Demonstration in München Samstag,13.6.2026, Ort: Münchner Freiheit Ab 15:00 Uhr Kommt zahlreich. 𝕄𝕦̈𝕟𝕔𝕙𝕖𝕟 ℤ𝕖𝕚𝕘𝕥 𝔾𝕖𝕤𝕚𝕔𝕙𝕥 🇩🇪 https://t.me/Muenchen_zeigt_Gesicht
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Sag ich doch: Amtsgericht. Die Beschuldigten sind alle Frauen, manche anscheinend mit Migrationshintergrund. Liegt der Niedergang der Amtsgerichte etwa daran (bestimmt findet sich eine Amtsrichterin, die mich für diese Frage anklagt)? Eine der Justizangestellten ist die Geliebte eines mutmaßlichen Kriminellen, nach dessen möglicherweise bestehendem Haftbefehl sie sich erkundigt hatte. https://www.bild.de/regional/baden-wuerttemberg/anklage-wegen-geheimnisverrats-liess-sich-richterin-mit-essen-bestechen-6a1fe8351f46a650bff5daa3
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⚠️🇹🇷 Türkei-Präsident Erdogan: Wir sehen, dass im Mittelmeerraum, insbesondere auf der Insel Zypern, versucht wird, einen konfessionellen Konflikt zu schüren; wir verfolgen diese Ereignisse aufmerksam. Ich sage ganz offen: Wenn die Rechte und legitimen Interessen der Türkei und der türkischen Zyprioten im östlichen Mittelmeerraum angegriffen werden, wird unsere Antwort sehr entschlossen und hart sein.
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🇮🇷💥🇺🇸 Aufnahmen von gestern Nacht / heute früh mit den Antwortschlägen des Iran auf amerikanische Einrichtungen und US-M+5
🇮🇷💥🇺🇸 Aufnahmen von gestern Nacht / heute früh mit den Antwortschlägen des Iran auf amerikanische Einrichtungen und US-Militärbasen im Irak, in Kuwait, Bahrain und Jordanien. Es wurden mehrere Treffer auf amerikanische Militäreinrichtungen verzeichnet. Wenn Trump ernsthaft glaubte, dass der Iran Angst bekommen und Zugeständnisse machen würde, dann versteht er die Iraner wahrlich nicht besonders gut. ⚠️ Zudem konnte man auf zahlreichen Videos sehen, wie die US-Luftabwehr der angegriffenen US-Militärbasen in den jeweiligen Ländern viele Patriot Luftabwehrraketen einsetzte / verbrauchte, die auch so schon recht defizitär sind und nur in geringer Stückzahl (60-70 Raketen pro Monat) reproduziert werden. Alleine in einem der Videos aus Jordanien sah man, wie bis zu 16 Patriot Raketen eingesetzt wurden, um 4 iranische Raketen abzufangen.
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