AfD Chemnitz

TEIL 3: FAKTEN BENENNEN IST KEIN RASSISMUS Im Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz wird mir vorgeworfen, mit einem Facebook-Beitrag vom 14. Mai 2021 eine „fremdenfeindliche“ Haltung vertreten zu haben. Der Auslöser: Ich thematisierte einen konkreten Kriminalfall – eine Gruppenvergewaltigung in Berlin – bei dem fünf junge Männer mit afrikanischen Wurzeln als mutmaßliche Täter genannt wurden. In meinem Beitrag hieß es:

Afro-Gruppenvergewaltigung einer 17-Jährigen – Deutsche Presse schützt Nationalität der Täter. […] ‚Million A. (20) ist Deutsch-Nigerianer. Oluwatobi Az. (20) Deutsch-Sierraleoner. Jermaine G. (20) Deutsch-Togoer. Tita N. (21) Deutsch-Kameruner.‘

Der Vorwurf: Diese Wortwahl würde laut Verfassungsschutz den Eindruck erwecken, ich würde einen Zusammenhang zwischen Herkunft und Tat konstruieren. Die Realität: Wer über Kriminalität spricht, muss auch über Muster sprechen dürfen – alles andere ist Realitätsverweigerung. Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) selbst belegt, dass sich bei bestimmten Delikttypen auffällige Häufungen in bestimmten Gruppen zeigen. Das ist eine statistische Feststellung, keine pauschale Verurteilung. Gleichzeitig gilt: Im genannten Fall handelt es sich bei den mutmaßlichen Tätern um deutsche Staatsbürger. In der PKS werden sie folglich als „deutsche Tatverdächtige“ erfasst – ein Detail, das zeigt, wie oberflächlich solche Statistiken sein können, wenn man sie nicht im gesellschaftlichen Kontext liest. Es geht nicht um einen Pass, sondern um soziale Realität. Herkunft ist kein Tabu: Die Herkunft der Tatverdächtigen war zum Zeitpunkt meines Beitrags längst öffentlich bekannt, etwa durch die BZ. Dass große Teile der Presse dennoch bewusst darauf verzichteten, diese Information zu nennen, ist kein Zufall, sondern Teil eines Problems. Wer gezielt Informationen auslässt, beschädigt das Vertrauen in Medien – gerade dann, wenn sich Muster abzeichnen, die eine offene Diskussion erfordern. Fazit: Fakten zu benennen ist kein Rassismus – es ist eine Voraussetzung für eine ehrliche Debatte über Integration, Parallelgesellschaften und Sicherheit. Wer das verhindern will, lenkt die Aufmerksamkeit weg vom Verbrechen – und hin zur moralischen Diffamierung all jener, die sich weigern, zu schweigen.

Zur AfD-Debatte mit dem Titel „Tatütata, die Feuerwehr ist nicht da – Warum?“ erklärt der AfD-Abgeordnete Lars Kuppi, Sprecher der Fraktion für Feuerwehr, Rettungswesen und Katastrophenschutz: „Die Feuerwehr kommt noch, aber in erster Linie deshalb, weil wir immer noch Bürger haben, für die dieses Ehrenamt eine Herzenssache ist. Ihnen gilt unsere uneingeschränkte Anerkennung. Weiter: https://afd-fraktion-sachsen.de/regierung-kuerzt-bei-der-feuerwehr-afd-fordert-55-millionen-euro-zusaetzlich/ Abonnieren Sie uns auf Telegram 💙 AfD Fraktion Sachsen | @afdsaxlt

Ihre Anfrage RA-082/2025 - Vermüllung Am Bahnsteig 4 Chemnitz-Grüna Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: 1. Ist der Stadtverwaltung der Zustand bekannt? 2. Gab es vom Ortschaftsrat Grüna schon Meldungen dazu und wann sind diese eingegangen? Im Januar 2024 erhielt das Umweltamt über eine Bürgereingabe Kenntnis vom Zustand des Objektes und nahm es in Augenschein. 3. Wurde der Eigentümer zur Behebung aufgefordert? Es wurde ein entsprechendes Verwaltungsverfahren gegen die Eigentümerin zur Beräumung des Objektes begonnen. Dieses brachte aber nicht den gewünschten Erfolg, da sich die Eigentümerin in Insolvenz befand. Im Juni 2024 erhielt das Umweltamt davon Kenntnis, dass sich das Objekt in der Zwangsversteigerung befindet. Damit gibt es aktuell keinen zu verpflichtenden Zustandsstörer, ein Handlungsstörer ist ohnehin nicht ermittelbar. 4. Welche Maßnahmen haben das Ordnungsamt und/oder das Umweltamt unternommen? Da vom Objekt keine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht, es unbewohnt und einzelstehend ist, wurde eine Beräumung über Ersatzvornahme und Kostenübernahme durch das Umweltamt der Stadt Chemnitz verworfen, auch wenn der optische Zustand desolat ist. Eine erneute Recherche ergab, dass der nächste Termin für eine Zwangsversteigerung der 23.04.2025 ist. Abhängig vom Ergebnis ist über die weitere Vorgehensweise neu zu entscheiden. Eine Beräumung durch den ASR wäre denkbar, aber die Finanzierung weder durch den ASR noch A 36 gegeben. Freundliche Grüße Knut Kunze Bürgermeister

Teil 2: „Remigration“ ist rechtlich, nicht rassistisch Verfassungsschutz konstruiert „ethnische“ Gesinnung Im Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz wird einer meiner Facebook-Beiträge aus dem Oktober 2023 zitiert. Dabei wird unterstellt, ich würde eine ethnisch-abstammungsmäßige Vorstellung vom deutschen Volk vertreten, weil ich auf „Remigration“ als Mittel zum Schutz unserer „ethnokulturellen Identität“ verwiesen habe. Das Gutachten zitiert:

„Illegale Einwanderung führt nicht nur zur Aufweichung unserer deutschen Kultur und Identität, sondern auch zum Ausbluten der Sozialsysteme. […] Ein zentraler Faktor dabei ist und bleibt die sofortige Remigration, um unsere ethnokulturelle Identität zu schützen und zu bewahren.“

Klarstellung: Diese Aussage zielt nicht auf Abstammung, sondern auf den Schutz einer gewachsenen Kultur, Sprache und Lebensweise, die unsere Gesellschaft prägt. Der Begriff „ethnokulturell“ bezieht sich dabei auf die kulturelle Dimension – nicht auf Blutlinien oder Herkunft. Ebenso ist der Begriff „Remigration“ nicht neu und rechtlich gedeckt. Er bezeichnet die Rückführung von Personen ohne Aufenthaltsrecht oder ohne Integrationsbereitschaft – im Einklang mit geltendem Recht. Programmatische Verankerung: Die Forderung nach Remigration steht nicht im luftleeren Raum, sondern ist Teil eines klar definierten politischen Reformprogramms. Im „10 Punkte für Deutschland“-Programm ist die Beendigung der verheerenden Migrationspolitik als ein zentrales Ziel benannt (Punkt 3). Darin fordern wir: - effektiven Grenzschutz und konsequente Abschiebung illegaler oder straffällig gewordener Migranten, - die Umstellung von Geld- auf Sachleistungen, um Anreize für illegale Migration zu beseitigen, - und ein Einbürgerungsrecht im deutschen Interesse mit klaren Voraussetzungen. In diesem Zusammenhang steht auch meine Aussage zur Remigration – als Teil einer umfassenden, legalen und sachlich begründeten Strategie zur Sicherung von Ordnung, sozialem Frieden und kultureller Selbstbestimmung. Falsche Unterstellungen: Die Behauptung, hier werde eine „Zersetzung“ des Volkes durch Migration oder ein „abstammungsmäßiges Volksbild“ vertreten, ist eine freie Erfindung. Es handelt sich um einen klassischen Fall von semantischer Verdrehung, um eine migrationskritische Position als verfassungsfeindlich darzustellen. Kultur und Identität sind schützenswert Das Gutachten ignoriert dabei, dass Kultur und Identität verfassungsrechtlich geschützte Güter sind. Auch das Grundgesetz spricht vom „deutschen Volk“ und erkennt das Staatsvolk als Grundlage demokratischer Willensbildung an. Fazit: Die Kritik des Verfassungsschutzes an dieser Wortwahl offenbart nicht ein Problem bei mir – sondern ein zunehmend autoritäres Staatsverständnis, das abweichende Meinungen als Gefahr einstuft. Ich werde mich weiterhin für den Schutz unserer Kultur, unserer Werte und unserer Zukunft einsetzen – friedlich, offen und im Rahmen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Zurück aus Dresden, als Gast bei "Fakt ist!" im MDR. Dass es keine blaue Werbesendung wird, war klar. Wichtig ist, dass wir miteinander reden. Ich durfte auch kurz etwas aus kommunalpolitischer Sicht sagen, ihr seht es ab Minute 23:24 😎 Interessant: Nach Sendeschluss um 21.15 Uhr wurden mein Stadtratskollege Sebastian Wappler und ich noch lange von anwesenden Zuschauern in sehr konstruktive Gespräche verwickelt. Die haben wir natürlich gern angenommen und konnten einige "Argumente" aus dieser Sendung klarstellen. Grüße gehen raus an die "Oma gegen Rechts", welche vor mir saß und gleich am Anfang der Sendung ihr AfD-Bullshit-Bingo absondern durfte. Als es Argumente gegen ein AfD-Verbot gab, starb sie fast am Tod durch fassungsloses Kopfschütteln - gute Besserung ✌️ Hier gibt es die Sendung komplett in der Mediathek: https://www.ardmediathek.de/video/fakt-ist/fakt-ist-aus-dresden-einbinden-ausschliessen-verbieten-wie-umgehen-mit-der-afd/mdr/Y3JpZDovL21kci5kZS9zZW5kdW5nLzI4MjA0MC81MDcwMjMtNDg3MDUz

Kein Sparen zu Lasten der Kleinsten! "Neue" Prioritäten beim Chemnitzer Jugendamt? Die sollen dazu führen, dass mehrere kommunale Kitas teils langjährige Partnerschaften mit den Chemnitzer Eissportvereinen aufgekündigt haben. Dazu die Verwaltung in einer Ratsanfrage: "Zur Unterstützung der Leitungskräfte wurden FAQs erarbeitet, welche bei der Zusammenarbeit mit externen Anbietern zu beachten sind." Gerade unsere Sportvereine bieten ein niedrigschwelliges Angebot für unsere Kleinsten an und sorgen damit nicht nur für ein Sportangebot, sondern auch für ein Angebot, welches Teamgeist und ein Miteinander fördern. Das hier noch unsere Sportsternchen von morgen gefunden werden, ist nicht nur eine Investition in die Zukunft der Kinder, sondern auch in unsere Stadt Chemnitz. Euer Nico Köhler Chemnitzer Stadtrat und AfD Kreisvorsitzender

Teil 1: Christen in der AfD – Glaube ist kein Extremismus Im aktuellen Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz werde ich im Zusammenhang mit meiner Funktion als Vorsitzender des Christen in der Alternative für Deutschland e. V. (ChrAfD) erwähnt. Dabei bleibt festzuhalten: Das Gutachten enthält an dieser Stelle keinerlei konkrete Vorwürfe gegen mich persönlich, sondern nennt lediglich meine Funktion. Doch die Darstellung der ChrAfD folgt einem erkennbar politischen Narrativ, das auf die Delegitimierung christlich-konservativer Positionen abzielt. So heißt es etwa:

„Wie bereits im Folgegutachten AfD 2021 festgestellt, sind die Beiträge der ChrAfD inhaltlich außerdem regelmäßig durch islamkritische Positionen geprägt.“

Was hier als „islamkritisch“ bezeichnet wird, ist in Wahrheit ein legitimer Beitrag zur gesellschaftspolitischen Debatte – gedeckt durch Artikel 5 des Grundgesetzes und durch das Recht auf Religionskritik. Ein Beispiel aus unserer Grundsatzerklärung:

„Vor diesem Hintergrund ist die Auseinandersetzung mit dem Islam in Deutschland von einer Mischung aus Wunschdenken und Naivität geprägt.“

Diese Formulierung ist keine pauschale Diffamierung, sondern eine sachlich begründete Kritik an politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen – nicht am Glauben selbst. Auch die im Gutachten zitierte Aussage zur Cancel Culture:

„Fast überall in der westlichen Welt macht sich Unmut über die menschen- und religionsfeindliche Unkultur der ‚Wokeness‘ und ‚Cancel Culture‘ breit.“

… ist eine weit verbreitete Analyse, wie sie auch außerhalb der AfD von Intellektuellen, Journalisten und Wissenschaftlern geteilt wird. Fazit: Die im Gutachten enthaltenen Passagen zur ChrAfD – und damit auch zu meiner Person – sind ein Paradebeispiel für den Versuch, politisch missliebige Meinungen durch staatliche Stellen zu delegitimieren. Ich stehe weiterhin zu meiner Überzeugung, dass christliche Werte, Meinungsfreiheit und demokratischer Diskurs untrennbar miteinander verbunden sind. Eine freiheitliche Gesellschaft lebt von Meinungsvielfalt – nicht von Gleichschaltung.

Die Wahrheit zum Verfassungsschutz-Gutachten Einleitung: Politisch motiviert – nicht objektiv Das jüngste Verfassungsschutz-Gutachten gegen die AfD soll der Öffentlichkeit suggerieren, dass sich unsere Partei und einzelne Mitglieder angeblich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten. Verfasst wurde es – ganz offiziell – „im Auftrag der Demokratie“, wie es der Slogan des Bundesamts für Verfassungsschutz verheißt. Doch wer genauer hinschaut, erkennt rasch: Mit „Demokratie“ ist offenbar nicht das pluralistische System gemeint – sondern der Machterhalt jener, die das Innenministerium kontrollieren. Tatsächlich handelt es sich um ein Dokument, das unter dem Deckmantel staatlicher Neutralität gezielt abweichende politische Positionen delegitimiert. Ich werde in diesem Gutachten mehrfach namentlich erwähnt – nicht etwa wegen strafrechtlich relevanter Aussagen, sondern oft schlicht aufgrund meiner Zugehörigkeit zur falschen innerparteilichen Strömung oder wegen pointierter gesellschaftspolitischer Analysen. Deshalb starte ich diese Artikelserie. In den folgenden Teilen zeige ich konkret auf, wie einseitig, politisch gefärbt und in Teilen grotesk überdehnt die Argumentation des Gutachtens ist. Themen sind unter anderem: - Mein Engagement bei Christen in der AfD (ChrAfD) - Die Debatte um Remigration - Die Kritik an Cancel Culture und mediale Doppelmoral - Der Umgang mit Correctiv als „Quelle“ - Und meine frühere Rolle im „Flügel“ Ziel dieser Serie ist Aufklärung statt Abwertung. Ich lade Sie ein, sich selbst ein Urteil zu bilden – jenseits von Etiketten, Schlagzeilen und staatlich verordneter Deutungshoheit.

KOSMOS – Aufgesogen im schwarzen Loch der Ideologie Im Kulturhauptstadtjahr 2025 will sich Chemnitz als moderne, weltoffene Stadt inszenieren. Europa schaut hin – doch hinter der Fassade wächst die Schieflage. Während für Verwaltungsprestige Millionen bereitgestellt werden, kürzt man bei öffentlichen Kulturveranstaltungen wie dem KOSMOS-Festival – einem Projekt, das jahrelang politisch gewollt, medial gefeiert und großzügig gefördert wurde. Jetzt zeigt sich: Selbst genehme Projekte sind vor dem politischen Rotstift nicht sicher, wenn das Haushaltschaos überhandnimmt. Kein Geld für das einstige Aushängeschild Eine Anfrage des Stadtrats Nico Köhler (AfD) brachte es ans Licht: Für das Jahr 2026 sind zu wenig Mittel für das KOSMOS-Festival im städtischen Haushalt vorgesehen. Von den geplanten 500.000 Euro wurden bereits 183.500 Euro in andere Projekte umverteilt. Stadtsprecher Matthias Nowak bestätigte, dass die Durchführung unter diesen Umständen „nicht gesichert“ sei. So viel zum Bekenntnis der Stadt zur eigenen Kulturhauptstadt-Initiative. KOSMOS: Entstanden aus einem politischen Klima der Ausgrenzung Das KOSMOS-Festival hat eine Vorgeschichte, die vielen Chemnitzern noch gut in Erinnerung ist. Im August 2018 wurde während des Stadtfestes Daniel H. erstochen – die Täter: zwei Asylbewerber, einer später verurteilt, der andere flüchtig. Die Tat erschütterte die Stadt. Tausende Bürger gingen auf die Straße: aus Sorge um die innere Sicherheit, aus Wut über eine Politik, die gefährliche Entwicklungen lange ignoriert hatte. Was folgte, war keine offene Diskussion, sondern ein mediales und politisches Framing. Begriffe wie „Hetzjagden“ machten die Runde – obwohl diese Darstellung später sogar vom damaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen infrage gestellt wurde. Viele Bürger fühlten sich durch die Pauschalverurteilung diffamiert und ausgegrenzt. Statt Aufarbeitung kam die Gegenkampagne: Das Konzert „#wirsindmehr“ wurde organisiert – ein politisch motiviertes Signal gegen alles, was konservativ, kritisch oder patriotisch war. Aus dieser Bewegung entstand das KOSMOS-Festival: offiziell für „Vielfalt und Offenheit“, in Wahrheit aber oft Bühne für linke Ideologie – finanziert mit öffentlichen Mitteln. Politisch gewollt – bis das Geld fehlt Bis Ende 2024 wurde das KOSMOS durch die städtische Tourismusgesellschaft CTM organisiert, danach übernahm die Kulturhauptstadt gGmbH. Doch statt einer soliden Weiterförderung folgte der haushaltspolitische Rückzug. Ein Projekt, das der Stadt jahrelang als Aushängeschild diente, wird plötzlich fallengelassen. Es zeigt sich: Ideologische Nähe schützt nicht vor politischem Versagen. Statt Kultur: Millionen für Verwaltung und politische Netzwerke Gleichzeitig bewilligte der Stadtrat 6,6 Millionen Euro für den Umzug der Stadtverwaltung in das leerstehende Kaufhof-Gebäude – ein Projekt, das inzwischen wegen Korruptionsvorwürfen auf Eis liegt. Die Anschuldigungen reichen von verdächtig günstigen Parkhaus-Stellplätzen bis hin zu fragwürdigen Parteispenden. Während also interne Interessen mit Millionen bedient werden, wird bei der öffentlichen Kultur gestrichen. Das eigentliche Problem: Beliebige Prioritäten, fehlende Verantwortung Das Drama um das KOSMOS-Festival zeigt eines besonders deutlich: In Chemnitz fehlt es nicht nur an Geld, sondern an Prinzipien. Kultur wird nicht nach Qualität oder Bürgernähe gefördert, sondern nach politischer Verwertbarkeit. Sobald es unbequem wird – sei es aus finanziellen oder machtpolitischen Gründen – werden selbst Vorzeigeprojekte fallengelassen. Das Vertrauen der Bürger in die Stadtpolitik schwindet nicht wegen fehlender Mittel, sondern wegen mangelnder Konsequenz und offenkundiger Doppelmoral. Wer Kulturhauptstadt sein will, muss zeigen, dass er alle Bürger ernst nimmt, nicht nur die ideologisch genehmen. Kultur darf keine Einbahnstraße sein – sonst verliert sie ihre verbindende Kraft. 🖊t.me/LeonKozma 🌐leonkozma.de 📧 kontakt@leonkozma.de

Termin-Hinweis: Am 26.05.2025 (18 Uhr) lädt die AfD - Stadtratsfraktion Chemnitz zum kommunalpolitischen Abend "Corona-Aufarbeitung" ein. Im Rahmen der Veranstaltung wird die Dokumentation "Nur ein Piks" gezeigt, in welcher sich Filmemacher Mario Nieswandt mit den Folgen der Corona-Impfung auseinandersetzt. Anschließend besteht die Gelegenheit, mit dem Filmemacher selbst, unserem Landtagsabgeordneten Dr. Volker Dringenberg, MdL und weiteren Podiumsteilnehmern zum Thema zu diskutieren. Der Eintritt ist frei. Ort: "Arno feiert", Erzberger Str. 1, 09113 Chemnitz

Rückblick auf den Sonntag: Eröffnung des 48. Internationalen Museumstages im "Schauplatz Eisenbahn" in Hilbersdorf. Zu Gast waren unter anderem Staatsministerin Barbara Klepsch sowie Sandra Gockel vom Kulturausschuss. Für unsere Fraktion waren Susanne Rasch, Stefan Pahlitzsch, Thomas Vogel und Ronny Licht vor Ort. www.afdfraktionchemnitz.de

Tag der offenen Tür am TERRA NOVA CAMPUS - Die Entdecker - Schule in Chemnitz. Ein interessanter Rundgang mit vielen guten Gesprächen. Euer Chemnitzer Stadtrat und AfD Kreisvorsitzender Nico Köhler

Stadtratsfraktion vor Ort: Unsere Stadträte Susanne Rasch und Ronny Licht waren heute beim "Tag der offenen Tür" im "Terra Nova Campus" zu Gast. Susanne Rasch: "Der Terra Nova Campus ist nicht einfach nur eine Schule – es ist ein geschützter Raum voller Wärme, Geborgenheit und Wertschätzung. Eine Schule, die mit viel Liebe zum Detail gestaltet wurde, damit unsere ganz besonderen Kinder sich gesehen, verstanden und gefördert fühlen. Ein riesengroßes Dankeschön an das gesamte Team – für Eure unermüdliche Arbeit, eure Liebe zum Beruf und vor allem zu den Kindern." www.afdfraktionchemnitz.de

Ihre Anfrage RA-077/2025 – Kosmos 2026 Sehr geehrter Herr Stadtrat Köhler, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Mich würde mal interessieren, wie viel Geld jetzt noch fürs Kosmos 2026 im Topf ist? In der Haushaltsplanung 2025/2026 sind keine unmittelbaren Einstellungen von Mittel der Stadt Chemnitz für das KOSMOS-Festival enthalten, da die Stadt Chemnitz nicht selbst als Veranstalter des KOSMOS auftritt. Für das Jahr 2025 zeigt sich die Kulturhauptstadt gGmbH als Veranstalter für die Durchführung verantwortlich. Im Jahr 2026 betrug der im Haushaltsplanentwurf vorgeschlagene Zuschuss an die CTM in Liquidation 1.800 T€. Hiervon war geplant Mittel i. H. v. 500 T€ für das KOSMOS-Festival zu nutzen. Im Zuge der Änderungsanträge zum Haushaltsplan für 2026 wurden vom ursprünglich geplanten Zuschuss an die CTM in Liquidation Mittel i. H. von 183,5 T€ durch Fraktionsanträge umverteilt. Aufgrund der geschmälerten Mittel i. V. m. der ohnehin defizitären Haushaltslage ist die Durchführung des KOSMOS-Festivals aktuell als nicht gesichert anzusehen. Mit einer Reduktion der finanziellen Mittel, wäre dann eine Durchführung unter veränderten Rahmenbedingungen zu prüfen. In seiner ursprünglichen Form ist eine Umsetzung allerdings dann nicht mehr möglich. Freundliche Grüße Sven Schulze

Meine liebe Mutter du, ich will dir Blumen schenken. Was ich dir sagen will dazu, das kannst du dir schon denken. Ich wünsch dir Glück und Fröhlichkeit, die Sonne soll dir lachen! So gut ich kann und allezeit will ich dir Freude machen. Denn Muttertage, das ist wahr, die sind an allen Tagen. Ich habe dich lieb das ganze Jahr, das wollte ich dir sagen. - Ursula Wölfel - Alles Gute zum Muttertag Euer Nico Köhler Chemnitzer Stadtrat und AfD Kreisvorsitzender

Der Chemnitzer Geschichtsverein e.V. 1990, AG Städtischer Friedhof, hatte für heute zur feierlichen Übergabe des frisch restaurierten historischen Grabmals von Bernhard Dietzel eingeladen. Vielen Dank für Eure ehrenamtliche Arbeit. Ohne Euch würden viele Grabstätten bekannter Chemnitzer weiter verfallen. Euer Nico Köhler Chemnitzer Stadtrat und AfD Kreisvorsitzender