AfD Schleswig-Holstein

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​​Olaf Scholz hat bei einem Besuch im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg mitgeteilt, dass man in Zukunft vermehrt auf den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) setzen wolle. Damit sollen Asylanträge schneller bearbeitet und die Mitarbeiter in den Behörden entlastet werden. Wir fragen uns stattdessen, warum eine Behörde, die über den Verbleib von Migranten entscheidet, in Zukunft weiter digitalisiert und automatisiert werden muss. Folglich setzt der Kanzler nicht auf weniger Migranten und Abschiebungen, sondern auf eine schnellere Bearbeitung der zukünftigen Asylanträge. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Dabei sind die Gesetze in Bezug auf die Bleibe- und Asylrechte eindeutig, und es stellt sich bereits seit Jahren die Frage, wie unsere Grenzen jedes Jahr für hunderttausende Migranten frei passierbar sind, ohne dass diese Konsequenzen zu befürchten haben. Die Politik der Altparteien hat auf ganzer Linie versagt und versucht nun, diese Misere mit Künstlicher Intelligenz und wohlklingenden Versprechungen, wie z.B. Abschiebungen nach Afghanistan, die bisher noch nicht stattgefunden haben, schönzureden. Es ist an der Zeit, dass sich endlich ein Wandel in der Asylpolitik vollzieht, nämlich mit bewachten Grenzen und der konsequenten Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern, egal woher diese kommen. Dazu ist die deutsche Regierung verpflichtet!

Streit um die Berliner Bauakademie: Nur die AfD kämpft für den originalen Wiederaufbau In Berlin tobt der Kampf um die richtige Geschichtspolitik erbitterter als andernorts. Eines der bekannteste Beispiele aus jüngster Zeit ist die anhaltende Diskussion um das wiederaufgebaute Berliner Stadtschloss – die grüne Bundeskulturministerin Claudia Roth und andere linke Überzeugungstäter stören sich insbesondere an der Rekonstruktion originaler Bibelzitate und des ursprünglichen Kreuzes auf der Kuppel. In unmittelbarer Nachbarschaft des Schlosses wird ebenfalls heftig um das historische Erbe gekämpft – und die Frontstellungen sind ähnlich. Gegenüber dem Schloss stand bis zum Zweiten Weltkrieg die Berliner Bauakademie, auch bekannt als Schinkelsche Bauakademie. 2016 beschloß der Bundestag, das historische Backsteingebäude wieder aufzubauen. Aber ähnlich wie im Fall des Stadtschlosses tobt ein erbitterter Streit darum, ob der Wiederaufbau im originalen Stil erfolgen soll. Selbst die Bundesregierung hat sich in ihrem Beschluss von 2016 gegen einen originalen Wiederaufbau positioniert. Im Bundestagsausschuß für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauen und Kommunen hat die Altparteien-Mehrheit jetzt einen Antrag der AfD-Fraktion zum originalgetreuen Wiederaufbau abgelehnt. Die AfD hatte gefordert, daß sich die Bundesregierung klar zum historischen Wiederaufbau der Bauakademie bekennen und sich dafür verwenden müsse, daß sich der Gründungsdirektor der Bundesstiftung Bauakademie, Prof. Guido Spars, strikt an die Gestaltungssatzung des Landes Berlin hält. Die AfD hat den Antrag damit begründet, daß in einer Darstellung des Bundesbauministeriums „die Selbstverständlichkeit einer Rekonstruktion in ursprünglicher Gestalt und die identitätsstiftende Rolle im städtebaulichen Kupfergrabenensemble“ nicht mehr zum Ausdruck komme. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Gereon Bollmann erläutert: „Die Bundesregierung und die Altparteien scheinen von ihrem ideologisch motivierten Kurs auch beim Wiederaufbau der Schinkelschen Bauakademie nicht abzubringen zu sein. Es besteht hier die einmalige Chance, die kulturelle Identität und die historische Bedeutung des Gebäudes in einen städtebaulichen Kontext zu stellen. Das Gesamtensemble Berliner Schloß und Schinkelsche Bauakademie kann nicht nur zu einem touristischen Anziehungspunkt für Besucher aus aller Welt werden, sondern auch identitätsstiftende Wirkung im Zentrum unserer Hauptstadt entfalten. Wieder einmal bestätigt sich, daß den linksgrünen Volkserziehern nichts so sehr verhasst ist, wie unsere deutsche Identität, Kultur und Geschichte.“ ▪Webversion mit Gemäldebild ▪ Folgen: @gereonbollmannmdb

​​CDU-Innenminister fordern strengere Asylpolitik - Ihr habt uns diesen ganzen Schlamassel überhaupt erst eingebrockt! Gerade wenn man meint, die Altparteien könnten nicht noch heuchlerischer und dreister ihre Positionen formulieren, kommen nun die Unions-Innenminister der Länder mit der „Dresdner Erklärung“ um die Ecke. Der Inhalt? Nichts Geringeres als die Forderung nach einem kompletten Kurswechsel in der Asylpolitik gegenüber der Ampel-Regierung: Die Anwendung der Drittstaatenlösung, Grenzkontrollen, mehr Rückführungsabkommen, die nachhaltige Sicherung der EU-Außengrenzen. Der Tenor gemäß dem Brandenburger Innenminister Michael Stübgen: „Jede zusätzliche Belastung unseres Asylsystems muss verhindert werden“. Wir fragen uns: Wie verlogen können die Christdemokraten eigentlich noch werden? Wer stellte denn im Jahre 2015 die Bundesregierung? War nicht etwa die Christdemokratin Angela Merkel Bundeskanzlerin? War es nicht sie, welche die Ära der Massenmigration in unserem Land einläutete? Waren es nicht eben jene Innenminister und Funktionäre, die jetzt fordern, damals jedoch nicht den Mund aufbekommen haben und stillschweigend den staatszersetzenden Kurs unserer ehemaligen Bundeskanzlerin mittrugen? Die AfD fordert seit dem Jahre 2015 eine strengere Migrations- und Asylpolitik, um die massiven Massenmigrationsströme in den Griff zu bekommen. Hierfür wurden wir insbesondere auch von der Union über all die Jahre hinweg als Rassisten, Menschenfeinde, Spalter und Hetzer denunziert, stigmatisiert, niedergebrüllt und beleidigt. Und jetzt, wo die CDU sich auf Bundesebene in der Opposition befindet und ihr politisches Momentum wittert, greifen sie in bester populistischer Manier unsere Forderungen auf. Doch merkt Euch eins: Die Menschen in diesem Land lassen sich von Euren Lügen, Euren leeren Versprechen, Eurer Effekthascherei nicht mehr blenden. Ihr hattet genügend Chancen, einen Wandel in diesem Land herbeizuführen – und Ihr habt sie alle bewusst verspielt. Nur noch AfD! https://www.welt.de/politik/deutschland/article252495754/Asylpolitik-Unions-Innenminister-wollen-Kurswechsel.html

Liebe Freunde! Schon nach wenigen Wochen im sogenannten Europaparlament ist es uns gelungen, neue Partner zu finden, die unsere Prinzipien teilen und denen an einer Kooperation gelegen ist. Jetzt können wir ein neues Projekt starten, um für das Europa der Vaterländer zu streiten. Als Junge AfD können wir stolz darauf sein, eine eigene Fraktion auf die Beine gestellt zu haben. Und wir danken unseren Wählern für das Vertrauen und versprechen, unser Wahlprogramm umzusetzen. Diese EU hat eine politische Trendwende dringend verdient. Unsere neue Fraktion wird diese politische Trendwende anstoßen. Wir freuen uns uns auf die künftigen fünf Jahre der gemeinsamen Zusammenarbeit! 💙 AfD so stark wie nie! 💙    Kanal abonnieren:          ↗  TeamRenéAust

​​Ab heute dürfen wir alle fleißigen Bürger dazu beglückwünschen, dass sie statistisch gesehen ab dem heutigen Tag Geld für sich und nicht mehr den Staat verdienen. Denn von einem Euro bleiben jedem Steuerzahler am Ende 47 Cent übrig. Dies entspricht aufs Jahr runtergebrochen dem 11. Juli. Oder um es anders zu sagen: Über die Hälfte des Jahres arbeiten die Deutschen für Ausgaben des Staates, wie etwa für Radwege in Peru, für umstrittene Klimaprojekte oder für Migranten, die sich in Deutschland nicht integrieren möchten und selbst keinen Finger krümmen! Hinzu kommt, dass der Staat keine Anstalten macht, die Steuern in Zukunft zu senken. Wie auch, schließlich hat die Regierung in den letzten Jahren so viel Geld ausgegeben, dass nun gespart werden muss. Obwohl sich die Steuereinnahmen von 2010 bis 2023 mit 915 Milliarden Euro im Jahr fast verdoppelt haben, fragt man sich zu Recht, wo das ganze Geld geblieben ist. In Schulen, Straßen oder Schienen steckt es zumindest nicht. Darum: Deutschland braucht faire Steuern und vernünftige Ausgaben. Der deutsche Steuerzahler ist nicht der Finanzierer für unsere verschwenderische Regierung!

​​Die CDU zeigt mal wieder bei Fragen zur Migration ihr pseudokonservatives Gesicht: Nachdem CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann die Schulen durch die Migration an ihrer Belastungsgrenze sieht, wurde diese Aussage durch seine Parteikollegin und Bildungsministerin Schleswig-Holsteins, Karin Prien, sofort gekontert. Prien verwies darauf, dass wir durch diese Schüler den Wohlstand und die Lebensumstände in Deutschland sichern und appellierte daran, bessere Kooperationsstrukturen zwischen Schule, Jugendhilfe, Eingliederungshilfe und Integrationsarbeit zu schaffen. Damit redet Prien, die übrigens auch stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU ist, sämtliche Probleme im Zusammenhang mit der Migrationspolitik klein. Statt eine Bringschuld von Migranten einzufordern, sind es stattdessen unsere Solzial- und Bildungssysteme, die für die Misere und Überlastung an unseren Schulen verantwortlich gemacht werden. Statt der Frage, ob wir diesen enormen Aufwand für die Integrationsarbeit überhaupt wollen und brauchen, wird weiterhin auf die unaufhörliche Massenmigration gesetzt. Denn schließlich gibt es nicht genügend deutsche Schüler, die ebenfalls auf die Hilfe durch Sozialarbeiter oder Sonderschulen angewiesen sind. Es scheint mal wieder so, dass das gesamte deutsche Bildungssystem auf die Integration von Migranten ausgerichtet wird und damit deutsche Schüler komplett außer Acht lässt. So etwas hätte man von einer linken Partei erwartet. Mit solchen Aussagen beweist die sich selbst als konservativ bezeichnende CDU allerdings, dass sie längst selbst zu dieser linken Fraktion dazugehört. Denn nur mit der AfD wird es wieder ein ordentliches Bildungssystem und eine kontrollierte Einwanderung in unsere Bildungs- und Sozialsysteme geben!

​​Deutscher Journalistenverband kritisiert Sommerinterviews mit Tino Chrupalla und Alice Weidel – Haltungsjournalisten zeigen wieder einmal ihre Verachtung gegenüber der Demokratie! Nach den am vergangenen Sonntag ausgestrahlten Sommerinterviews von ARD und ZDF mit den beiden Bundessprechern der AfD äußerte nun Hendrik Zörner, seines Amtes Pressesprecher des Deutschen Journalisten-Verbandes, vehemente Kritik an den öffentlich-rechtlichen Sendern. Warum? Weil sie es doch tatsächlich gewagt haben, die Vorsitzenden der größten Oppositionspartei im Lande zu interviewen! Im Wortlaut schrieb er in einem Artikel auf der Internetseite des Journalistenverbandes: „Warum eigentlich führen die beiden öffentlich-rechtlichen Sender Sommerinterviews mit den Spitzen einer Partei, die beim Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall gelistet ist?“. Tja, werter Herr Zörner: Dieser Umstand nennt sich „Demokratie“! Während diese in großen Teilen unseres Landes immer häufiger zur Worthülse verkommt und von den Altparteien und Systemmedien mit Füßen getreten wird, konnten und können wir bei den Sommerinterviews zumindest immer eine gewisse Gleichbehandlung erleben. Dass einem SPD-Haltungsjournalisten wie Zörner dieser Umstand jedoch nicht passt – viele Jahre war er Redakteur der SPD-Zeitung „Vorwärts“ – sollte niemanden überraschen. Unser Tipp für „Journalisten“ dieses Formats: Überprüfen Sie ihre eigene Haltung zu demokratischen Gepflogenheiten, bevor Sie meinen, den gesellschaftlichen Meinungsdiskurs mit solcher Hetze weiter zu vergiften! https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2024/sprecher-des-journalisten-verbands-attackiert-sommerinterviews-mit-afd/

​​Zunehmender Anteil der Deutschen fühlt sich im öffentlichen Raum unsicher – Die Altparteien haben wirklich ganze Arbeit geleistet! Der gewesene Bundesinnenminister Horst Seehofer „glänzte“ noch vor einigen Jahren – genaugenommen im Corona-Jahr 2021 – mit einer Aussage, die schon damals nur mit einem zynischen Lächeln zur Kenntnis genommen werden konnte: „Deutschland ist eines der sichersten Länder der Welt“. Schon damals zeigte sich, dass – unabhängig von dem durch die Corona-Lockdowns induzierten Kriminalitätsschwund – das Sicherheitsgefüge in unserem Land zusehends in einer Negativspirale gefangen wird: Messerkriminalität, Vergewaltigungen, Raubüberfälle – die Anzahl der verübten Straftaten steigen an allen Ecken und Enden. Und immer häufiger fällt auf, auch wenn es noch so sehr heruntergespielt, rationalisiert und vertuscht werden soll: Ein gravierender und immer weiter steigender Anteil der Täter sind Ausländer. Nicht ohne Grund also hat nun eine Erhebung des Umfrageinstituts Infratest dimap ergeben, dass die gefühlte Sicherheit in diesem Land immer weiter den Bach runtergeht: 40 Prozent der Bevölkerung fühlt sich inzwischen „eher“ (31 Prozent) oder „sehr“ (neun Prozent) unsicher, wenn sie auf Plätzen, Straßen und in Parks sowie mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs ist. Im Jahre 2017 waren es noch 23 Prozent. Man beachte: Diese Umstände sind nicht nur den Ampel-Parteien anzulasten. Es darf nie vergessen werden, dass die Partei, die im Jahre 2015 die Grenzöffnung forcierte und der bis zum heutigen Tage hemmungslosen Massenmigration überhaupt erst Tür und Tore öffnete, die Merkel-geführte Union war. Einen migrationspolitischen Wandel wird es in diesem Land nur mehr mit der AfD geben – denn mehr als populistische Lippenbekenntnisse werden Sie aus den Mündern des Altparteienkartells nicht herausbekommen.

​​Die Zahl der Ladendiebstähle ist auch in diesem Jahr deutlich gestiegen: Im vergangenen Jahr stieg die Zahl um 15 Prozent und führte zu einem entwendeten Warenwert von 2,8 Milliarden Euro! Laut Polizei liegt die Dunkelziffer allerdings deutlich höher – laut Schätzungen dürfte die Zahl der Ladendiebstähle in Wahrheit um 23,6 Prozent gestiegen sein. Dies entspräche dann über 420.000 Fällen. Im Vorjahr sollen es rund 340.000 Diebstähle gewesen sein. Wie so oft werden „soziale Missstände“ für den rasanten Anstieg der Ladendiebstähle verantwortlich gemacht. Die Presse spricht dabei von steigenden Preisen und sozialen Problemen. Obwohl dieser Umstand nicht geleugnet werden kann, sollte man sich vor Augen führen, dass die Zahl der organisierten Diebstähle ebenfalls drastisch steigt. Über 900 Millionen Euro, also rund ein Viertel der gestohlenen Gegenstände, werden durch Banden erbeutet. Das Argument, es handle sich oft um Diebstähle aus der Not heraus, ist damit hinfällig. Besonders ein Fall im vergangenen Jahr in einem Edeka-Markt in Regensburg sorgte in diesem Zusammenhang für bundesweite Schlagzeilen: Dort sollen in regelmäßigen Abständen schwarz gekleidete Männer in den Markt spaziert sein, um sich dort mit Verkaufsgegenständen einzudecken. Der Ladenbetreiber musste hierauf mit verstärktem Sicherheitspersonal und damit auch mit steigenden Kosten reagieren. Laut Polizei Oberpfalz sind rund ein Drittel der Tatverdächtigen Ladendiebe in Regensburg Tunesier. Ferner geht aus den Statistiken in Bayern hervor, dass die Zahl der nichtdeutschen Diebe in zehn Jahren von 31 auf 46 Prozent gestiegen ist. Solche Zahlen verdeutlichen zwei Dinge sehr deutlich: Erstens wird über den Zusammenhang zwischen Migration und Kriminalität kaum berichtet. Zweitens verursachen kriminelle Ausländer einen enormen wirtschaftlichen Schaden, der durch steigende Preise kompensiert wird, unter denen letztlich alle zu leiden haben. Ein Kleinhalten dieser Problematik darf in Deutschland nicht weiter stattfinden. Solche Missstände müssen endlich öffentlich gemacht werden und Politik und Behörden müssen reagieren. Ein Migrant, der sich strafbar macht, hat in Deutschland nichts zu suchen!