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Politik - Frieden - Freiheit

Politik & Nachrichten die zwar öffentlich zu finden sind, aber nicht in den 20.00 Uhr Nachrichten zu sehen sind.

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01
Kungelei oder fachlicher Austausch? Mehr als 40 Treffen zwischen Ampelministern und Richtern Mehr als 40 Mal haben sich Mitglieder der Ampelregierung seit ihrem Amtsantritt mit Richtern der deutschen Höchstgerichte getroffen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Experten streiten über die Angemessenheit solcher Termine. Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kungelei-oder-fachlicher-austausch-mehr-als-40-treffen-zwischen-ampelministern-und-richtern-a4702852.html
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02
75 Jahre Grundgesetz? 2020 wurde festgenommen, wer auf der Straße Grundgesetztexte verteilte. Heute tun es die Pandemiker und feiern sich selbst. Man weiß nicht, ob man lachen oder weinen soll! Credit an Prof. Homburg: https://x.com/SHomburg
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03
„Vier Schlüsselindikatoren für autoritäres Verhalten nennen die Autoren von „Wie Demokratien sterben“. Mit der Leugnung der Legitimität eines politischen Gegners und der Bereitschaft, die Rechte der Opposition zu beschneiden, sind zwei von ihnen in der bundesrepublikanischen Gegenwart erfüllt. (…) Die Maßnahmen zur Zersetzung der Demokratie, warnen die Politologen, vollziehen sich schleichend und unter dem Anschein von Legalität.“ Dietmar Mehrens, „Wie Demokratien sterben? Indem man sie „fördert“, JUNGE FREIHEIT, Januar 2023
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04
Die klügste Außenministerin der Welt ist einfach in jedem Bereich Weltklasse!!!😂😂😂
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‼️‼️ Großeinsatz in Hoppegarten: Säure-Anschlag auf AfD-Treffpunkt "... Verletzt wurde den Angaben zufolge niemand. Die Hintergründe des Vorfalls waren laut Feuerwehr und Polizei zunächst noch unklar. In dem Lokal hatten sich vor rund eineinhalb Wochen Rechte bei einer sogenannten Alternativen Buchmesse getroffen, zu der ein AfD-Politiker eingeladen hatte." https://www.t-online.de/region/berlin/id_100410370/hoppegarten-buttersaeure-attacke-auf-lokal-feuerwehr-im-grosseinsatz.html
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Über 450.000 Euro zahlt Deutschland (Öffentlich-Rechtlichen Staatssender) für die ESC Teilnahme: https://www.eurovision.de/news/Was-kostet-der-ESC-die-Teilnehmerlaender,gebuehren110.html Unter der Hand soll es noch weit mehr sein für weitere "Kosten", die man nicht offenlegen will....
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‼️ "Wasserkraft ist zwar erneuerbar, aber nicht ökologisch. Die Kraftwerke töten zu viele Fische und Talsperren setzen massiv Treibhausgase frei, zeigen Studien."
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Noch Fragen?
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„Die Bundestags-Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) haben sich für eine Wehrpflicht auch für junge Frauen ausgesprochen.“ https://www.welt.de/politik/deutschland/article251588934/Nicht-mehr-zeitgemaess-Wehrbeauftragte-Hoegl-und-Daniel-Guenther-wollen-Wehrpflicht-auch-fuer-Frauen.html t.me/Rosenbusch
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11
„Jeder Hersteller hat potenziell Zugriff auf seine Windenergieanlagen. Diesen Zugriff müssen Hersteller auch haben, denn die Anlage muss gewartet oder bei Engpass oder Störung abgeriegelt werden. Wenn man sich vorstellt, dass in Deutschland nur chinesische Windenergieanlagen stehen, könnte China - plastisch gesagt - auf einen roten Knopf drücken und es wäre dunkel.“ Aber, aber … die Erneuerbaren machen uns doch unabhängig von Diktaturen? https://www.n-tv.de/wirtschaft/Windkraftausbau-im-Klima-Labor-China-koennte-auf-einen-Knopf-druecken-und-in-Deutschland-waere-es-dunkel-article24882411.html t.me/Rosenbusch
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Liebe Bundesregierung. Herzlichen Glückwunsch zu eurer Diätenerhöhung! Leistung muss belohnt werden. In eurem Fall mit einem satten plus von 635,50 Euro monatlich. Eure "Erhöhung" sind ungefähr 50 Prozent von der Rente, die ein Rentner monatlich nach 45 Arbeitsjahren von euch ausbezahlt bekommt. Ihr habt nun eine Diät in Höhe von 11.227,20 Euro. Dazu kommen jeden Monat noch 5051,52 Euro steuerfreie Aufwandspauschale hinzu. Ihr habt also ein Gesamteinkommen von 16.278,72 Euro. Und das jeden Monat! Nur alleine diese Diäten kosten den Steuerzahler für euch 734 Abgeordnete jeden Monat 11.948,052 Millionen. Dazu kommen Catering, Autos, Chauffeure, Sicherheitsdienste, Reisekosten, die Unterhaltskosten des Bundestags, etc. Doch damit nicht genug! Still und leise erhöht Ihr neben den Diäten auch die Anzahl der Abgeordnete. Waren es im Jahr 2002 noch 598 Abgeordnete, die der Steuerzahler zu bezahlen hatte, waren es im Jahr 2009 schon 622 und nun im Jahr 2024 sind wir bei 734 gelandet. Mit welcher Rechtfertigung? Das Ihr es euch in einer wirklich schweren Wirtschaftskrise traut, den ohnehin schon am Limit lebenden Steuerzahler noch mehr zu schröpfen, zeigt, was für ein skupelloser Haufen Ihr in meinen Augen seid! Schauen wir uns doch mal eure Leistung der letzten Zeit an, die Ihr für euer beträchtliches Einkommen geleistet habt: 1. Gesundheitssystem: Lebensnotwendige Medikamente sind teilweise in ganz Deutschland nicht mehr zu bekommen. Aus Kostengründen verlagern viele Hersteller ihre Produktion nach Indien und China. Dort werden die Medikamente dann auch als erstes verteilt. Erst das was übrig bleibt, geht nach Deutschland. Deutschland ist als Wirtschaftsstandort nicht mehr attraktiv und für viele Unternehmen finanziell nicht mehr tragbar! Dazu kommen Massenschließungen von Krankenhäusern, da sie durch eure Gesundheitsreform wirtschaftlich nicht mehr tragbar sind. 33 Krankenhäuser haben alleine im Jahr 2023 Insolvenz angemeldet. Für das Jahr 2024 rechnet man mit 80 weiteren. (Quelle: Tagesschau) 2. Firmenpleiten: Deutschland hat einen traurigen Höchststand im Bereich der Firmeninsolvenzen erreicht. Im Februar 2024 meldeten 1785 Unternehmen Insolvenz an. Das waren 31,1 Prozent mehr, als im Februar 2023. Auch die Verbraucherinsolvenzen haben einen massiven Anstieg in Höhe von 12,3 Prozent erlebt. (Quelle: Handelsblatt) 3. Kinderarmut: Jedes 5. Kind lebt in Deutschland unterhalb der Armutsgrenze. Das bedeutet, dass 3 Millionen Kinder in einem Haushalt leben, in dem es am Nötigsten mangelt. Oft leben diese Kinder in gesellschaftlichen Brennpunkten und haben kaum Zugang zu Bildung und kultureller Teilhabe. (Quelle: Bertelsmann Stiftung) 4. Wohnungsmangel: In Deutschland fehlen aktuell ungefähr 1,5 Millionen Wohnungen. Sozialer Wohnungsbau findet vorwiegend für Geflüchtete statt, da unser Gesetz vorschreibt, dass wir Wohnraum für Geflüchtete zur Verfügung stellen müssen. Solch ein Gesetz gibt es aber nicht für Menschen die nicht geflüchtet sind. Die Folge: Viele Familien leben in viel zu kleinen Wohnung oder ein Großteil des Einkommens geht für die Miete drauf. Der private Wohnungsbau ist durch stark gestiegene Finanzierungs- und Baukosten fast völlig eingebrochen. Bei Einfamilienhäusern ist die Lage ähnlich. Der Antrag auf Baugenehmigungen ging im letzten Jahr um 36,5 Prozent zurück. (Quelle: Tagesschau) Ich könnte diese Auflistung nun noch ewig fortführen aber ich gehe davon aus, dass nun wirklich jedem klar ist, dass eure Diätenerhöhung nichts anderes als modernes Raubrittertum ist. Der Bürger wird ausgepresst und finaziell geschröpft, bis nichts mehr übrig ist! Schämt euch! Ich weiß nicht, was noch passieren muss, bis die Menschen sich endlich vereinigen und euch aus dem Bundestag jagen aber ich gebe die Hoffnung nicht auf... Teilen erlaubt.
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🔥 Solarstrom in Deutschland 40-mal teurer als Strom aus Gas Die durchschnittliche Vergütung beträgt jetzt 5,11 Cent pro Kilowattstunde (kWh) Strom. Der Durchschnitt der letzten fünf Jahre betrug 5 Cent/kWh. Auf den ersten Blick erscheint dieses Niveau tatsächlich beeindruckend. Zum Vergleich, die aktuellen Stromerzeugungskosten von Gas- und Kohlekraftwerke betragen zurzeit einschließlich CO₂-Preis sechs bis neun Eurocent je Kilowattstunde. Kommt jetzt die Energiewende in Deutschland nicht nur gut, sondern auch noch günstig voran? Nein, denn der Vergleich dieser Einspeisevergütung für Photovoltaikstrom mit den Stromerzeugungskosten von regelbaren Kraftwerken (Gas, Kohle, Kernenergie) ist irreführend. Wie teuer ist Solarstrom wirklich? Er lässt außer Acht, dass der Ausbau erneuerbarer Energien mit ihrer volatilen Stromerzeugung gleichzeitig immer auch den Bedarf an stabiler und regelbarer Stromerzeugung steigen lässt, um diese Volatilität auszugleichen. Jeder Zuwachs an erneuerbaren Energien lässt daher gleichzeitig zusätzliche Investitionen und Kosten massiv ansteigen, um volatilen Strom zu zuverlässigem Strom zu machen. Diese gleichzeitig anfallenden zusätzlichen Investitionen und Kosten für die Erzeugung zuverlässigen Stroms nenne ich Integrationskosten. Sie umfassen Kosten für zusätzliche Speicherkapazitäten, den Bau und Betrieb von Ausgleichskraftwerken bei fehlender Sonneneinstrahlung, Netzverstärkung und Netzausbau, Ausgleichszahlungen für nicht produzierten Strom, der nicht benötigt wird, sowie Eingriffskosten zum Erhalt der Netzstabilität. Allein die Kosten zum Erhalt der Netzstabilität betrugen laut Bundesnetzagentur im Jahr 2022 rund vier Milliarden Euro. Doch das ist erst der Anfang. Setzt unsere Ampelregierung die Energiewende wie geplant um, steigen Investitionen und Kosten für die Bereitstellung von zuverlässigem Strom in ganz neue Dimensionen. Robert Idel von der Rice Universität in Houston berechnete bereits 2021 die notwendigen Integrationskosten für Texas und Deutschland. In Texas wäre ein auf einhundert Prozent Wind- und Solarenergie basierendes Stromversorgungssystem doppelt so teuer wie Gas und Kernenergie. In Deutschland wäre ein solches wegen der geringeren Solareinstrahlung und der kleineren Windhöffigkeit viermal so teuer. Solarenergie ist dabei pro Kilowattstunde mehr als 15-mal teurer als Biomasse oder Kernenergie. Im Vergleich zu Gas ist der Unterschied mit Faktor 40 noch größer. https://www.epochtimes.de/wirtschaft/verbraucher/solarstrom-in-deutschland-40-mal-teurer-als-strom-aus-gas-a4703699.html
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FAZ: “Die Angst vor der Niederlage”. Die FAZ und andere verdrehen, wie man es gerade braucht. Der Stern titelt richtig: “Putin macht Verteidigungsminister Schoigu zum Sekretär im Nationalen Sicherheitsrat” Das ist kein Abstieg. https://www.stern.de/news/putin-macht-verteidigungsminister-schoigu-zum-sekretaer-im-nationalen-sicherheitsrat-34704628.html t.me/Rosenbusch
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Semsrott zeigt anhand von Reisekostenabrechnungen, wie Abgeordnete in Brüssel, offensichtlich auch noch legal, private Urlaubsreisen erstattet bekommen. Plus Trinkgeld. Wer würde schon solche Pöstchen durch unstetes Abstimmungsverhalten riskieren? t.me/Rosenbusch
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Elon Musk warnt: 2024 letzte Wahl der US-Bürger? In den USA hat ein Vorschlag der Republikaner, die Zählweise für die Zuteilung der Wahlmänner, welche über den Ausgang der Präsidentschaftswahlen entscheiden, zu ändern, eine hitzige Debatte entfacht. Der von republikanischen Abgeordneten im Repräsentantenhaus verabschiedete "Equal Representation Act" fordert, dass das Census Bureau in seinen Zehnjahreserhebungen Informationen zur Staatsbürgerschaft erfasst, um sicherzustellen, dass nur US-Bürger bei der Zuteilung von Kongresssitzen berücksichtigt werden. Die Republikaner argumentieren, dass Städte und Staaten, die eine Zufluchtspolitik für illegale Migranten betreiben, nicht durch zusätzliche Kongresssitze belohnt werden sollten. Sie sehen es als einen Akt des gesunden Menschenverstandes an, dass nur amerikanische Staatsbürger in diese politischen Berechnungen einbezogen werden sollten. Auf der anderen Seite kritisieren Demokraten diesen Vorschlag als zynisch und illegal. Sie verteidigen die aktuelle Praxis, alle Einwohner – unabhängig vom rechtlichen Status – in die Zählungen einzubeziehen, als eine verfassungsgemäße Vorgehensweise, die das genaue demografische Bild der USA widerspiegelt. Die demokratische Abgeordnete Grace Meng und das Büro von Präsident Joe Biden haben ihre entschiedene Ablehnung gegenüber der Maßnahme ausgedrückt. Elon Musk, der CEO von Tesla und SpaceX, hat sich ebenfalls zu Wort gemeldet und die Handlungen der Demokraten kritisiert. Musk behauptet, dass die Demokratische Partei das Ziel verfolge, eine permanente Mehrheit durch das "Importieren" illegaler Einwanderer zu schaffen, was langfristig zu einem Einparteienstaat führen könnte. Musk warnt, dass die Wahl 2024 möglicherweise die letzte sei, die tatsächlich von US-Bürgern entschieden wird, wenn die derzeitigen Trends anhalten.
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⁉️👀 Alarmstufe Rot für Rechtsstaat: Regierung und Richter kungeln im Geheimen! Die Diskussion über die Treffen zwischen Mitgliedern der Bundesregierung und Richtern des Bundesverfassungsgerichts sowie anderen obersten Gerichten wirft wichtige Fragen über das Prinzip der Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Justiz auf. Solche Treffen sind nicht grundsätzlich ungewöhnlich oder rechtswidrig, da sie Teil des normalen politischen und juristischen Diskurses sein können. Sie bieten Gelegenheit für einen Austausch über rechtliche Rahmenbedingungen und gesellschaftliche Entwicklungen, die sowohl für die Gesetzgebung als auch für die Rechtsprechung relevant sind. Allerdings ist es entscheidend, dass solche Treffen transparent gehandhabt werden, um jeden Anschein von unangemessener Einflussnahme oder Interessenkonflikten zu vermeiden. Die Kritik von Professoren wie Volker Boehme-Neßler, die auf eine potenzielle Gefährdung der richterlichen Unabhängigkeit und eine Bedrohung der Gewaltenteilung hinweisen, ist ernst zu nehmen. Diese Bedenken spiegeln eine breitere Sorge in der Bevölkerung wider, die sich in einem sinkenden Vertrauen in staatliche Institutionen manifestiert. Es ist daher wesentlich, dass es klare Richtlinien und Grenzen für solche Interaktionen gibt, insbesondere im Hinblick auf laufende oder bevorstehende gerichtliche Entscheidungen. Die Öffentlichkeit sollte über die Natur und den Inhalt dieser Treffen informiert werden, um sicherzustellen, dass das Vertrauen in die Unabhängigkeit der Justiz und die Integrität des politischen Systems gewahrt bleibt.
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🔥😳 Erneuerbare Abzocke: Wie Robert Habeck die Steuerbelastung durch grünen Strom weiter in die Höhe treibt "... Was der SPIEGEL nicht schreibt: Es sind nicht nur die niedrigeren Strompreise, deren Absinken vom Steuerzahler übernommen wird, damit die Windrad-Betreiber nur ja kein wirtschaftliches Risiko tragen. 👉 Der Mechanismus bewirkt, dass der Vorteil niedriger Preise für den Verbraucher zum Nachteil für den Steuerzahler wird; es ist also das Spiel der Umverteilung von der linken Tasche in die rechte: Was links nicht bezahlt wird, kommt von rechts, und der Gewinner ist die Lobby der erneuerbaren Abzocke. ..." https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/wie-robert-habeck-die-steuerbelastung-durch-gruenen-strom-weiter-in-die-hoehe-treibt/
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Zahl der TikTok Accounts die von Regierungen zur Löschung beantragt wurden.
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SAHARA STAUB UP-DATE - 10.4.2024 Gestern bekam ich noch von SunEvo-Freundin Astrid aus der Schweiz einen sehr aufschlußreichen Link zugesand, mit einer Fachanalytik eines tschechischen Mineralurgie Labors (2022), das die wüstesten Befürchtungen bewahrheitet. Es gibt völlig untypische Elemente im Sahara Staub, die u.a. aus der Atmosphäre kommen. Man missbraucht die Sahara Staubwolken, um sie mit Aerosolen aus der Atmosphäre „anzureichern“ und die massive Zunahme dieser Sandstürme ist höchst wahrscheinlich Wettermodifikationen durch HAARP zu danken. Zudem gab es ja schon viele Berichte und Aufnahmen von riesigen Fahrzeugen in der Wüste, welche der Sand aufwirbelten, was ebenfalls eine „Anreicherung“ des Wüstensandes mit Fremdstoffen ist, - wahrscheinlich entsorgt man so bedenklichen Industriemüll und mit HAARP löst man dann lokale Sturmwinde aus, die den Dreck um die Welt transporieren! - Zum tschechischen Gutachten: <Hier Klicken>
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"Im Rahmen des vom Magazin Cicero aufgedeckten AKW-Skandals wird die Luft für Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck immer dünner. Nun hat Karl-Ludwig Kley, welcher von 2016 bis 2023 Aufsichtsratsvorsitzender beim Energiekonzern Eon war, Habeck scharf attackiert. Im Interview mit n-tv wirft er dem Wirtschaftsminister eine katastrophale Wirtschaftspolitik vor. Konkret erklärte er: „Das Thema Kernkraft ist in Deutschland wahrscheinlich erst einmal durch. Ich selbst halte das angesichts der Kombination von Ukrainekrieg, Wirtschaftskrise und Energiewende für verantwortungslos.“" https://apollo-news.net/akw-files-ehemaliger-eon-aufsichtsratschef-erhebt-schwere-vorwuerfe-gegen-robert-habeck/
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Wenn Deutsche in der Ersten Welt zu Gast sind und einen Kulturschock bekommen. Ich kann das bestätigen: Nach Südkorea kommt man sich in Berlin vor wie in der Dritten Welt – gerade selbst erlebt. Südkoreaner, die an die Spree kommen, erleben umgekehrt oft einen absoluten Kulturschock und können nicht fassen, wo sie da hin geraten sind. Insbesondere nach Fahrten mit der U-Bahn. Video gefunden auf X bei @ mz_storymakers via @ AHuxley1963 – danke!!
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‼️ Es werden wieder Exempel statuiert: "Disziplinarstrafe für kritischen Professor Landesanwaltschaft Bayern kürzt Michael Meyen das Gehalt / Grund: Mitherausgeberschaft bei Zeitung, der vom Verfassungsschutz „Delegitimierung des Staates“ vorgeworfen wird" "Die dem Bayerischen Innenministerium nachgeordnete Landesanwaltschaft hat nach knapp einem Jahr Ermittlungen entschieden, die Bezüge von Prof. Michael Meyen für 15 Monate um zehn Prozent zu kürzen. Meyen ist Professor für Kommunikationswissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Vorgeworfen wird ihm eine 11.000-Euro-Spende von 2019 an die Rote Hilfe – die vom Verfassungsschutz als „linksextremistisch“ beobachtet wird – sowie die Unterstützung der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand. Das Blatt, das die Corona-Politik scharf kritisierte, hatte ihn im Frühjahr 2023 in zwei Ausgaben als Mitherausgeber geführt." https://multipolar-magazin.de/meldungen/0051
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BILD: "Die CDU hat mitten im Brennpunkt-Viertel von Leipzig 400 Wahlplakate in arabischer und türkischer Sprache aufgehängt. Nach nur einer Nacht wurden sie allesamt abgerissen und gestohlen! Die Christdemokraten sprechen von „nie gekanntem Vandalismus“, andere Politiker hingegen schimpfen eher über Doppelmoral. Denn die CDU wirbt eigentlich gerade für eine Kehrtwende der Migrationspolitik. Wieso wurden also überhaupt Plakate in Fremdsprachen in einer deutschen Stadt angebracht – ausgerechnet in einem Hotspot von Ausländerkriminalität?" https://www.bild.de/regional/leipzig/leipzig-cdu-haengt-400-wahlplakate-auf-arabisch-auf-alle-runtergerissen-662beced8723c14e87d7550d
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Elon Musk kommentiert auf X folgenden Sachverhalt: Wollen Sie damit sagen, dass die Geldstrafe für die Wiederholung genauer Regierungsstatistiken verhängt wurde? War irgendetwas in dem, was sie sagte, ungenau? Der Tweet den er kommentierte: "Die deutsche Politikerin der AFD-Partei, Marie-Thérèse Kaiser, wurde gerade zu einer Geldstrafe von über (umgerechnet) 6.000 Dollar verurteilt. Ihr Verbrechen? Sie hat Statistiken veröffentlicht, die zeigen, dass afghanische Einwanderer in Deutschland überproportional häufig sexuelle Übergriffe begehen."
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Weil er sich von einem seiner Tweets beleidigt fühlte, hat Robert Habeck den Journalisten Rainer Meyer alias Don Alphonso angezeigt. Am vergangenen Dienstag siegte der Welt-Kolumnist nun in zweiter Instanz gegen den Wirtschaftsminister – nachdem ein Amtsgericht zuvor eine Geldstrafe gegen ihn verhängt hatte. Es war ein Tag im Februar 2023, an dem die Geschichte des Tweets ihren Anfang nahm. Rainer Meyer, der unter dem Pseudonym Don Alphonso für die Welt schreibt, saß mit einem Journalisten-Kollegen zusammen, die beiden Männer diskutierten über Fotos von Robert Habeck, die der Wirtschaftsminister in den sozialen Medien von sich geteilt hatte. Sie zeigen ihn im Hoodie oder mit zerzausten Haaren am Boden sitzend. https://www.nius.de/politik/habeck-zeigt-journalisten-fuer-diesen-satz-an-freispruch/42e6c529-18d2-4445-852a-6994212d1bbe
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„Seit der Coronazeit plage die Jugend ein Ohnmachtsgefühl. Arbeite hart, dann kannst du dir ein gutes Leben leisten: An dieses Versprechen glaubten die Jungen nicht mehr. Die Studie dokumentiere „eine tief sitzende mentale Verunsicherung mit Verlust des Vertrauens in die Beeinflussbarkeit der persönlichen und gesellschaftlichen Lebensbedingungen“. Was bewirke, dass die Jugend frustriert ist. Demotiviert. Psychisch angeschlagen.“ Die Systemdiagnose der Jugend wäre korrekt, die Reaktion allerdings fatal. Sie müsste gegen diese Zustände kämpfen, statt sich vermeintlich „ohnmächtig“ zu ergeben. https://www.focus.de/politik/meinung/kolummne-von-julia-ruhs-ploetzlich-ist-die-jugend-eine-problem-gruppe-nur-weil-sie-nicht-mehr-links-ist_id_259912091.html t.me/Rosenbusch
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Der Kandidat der Grünen Partei in UK, Mothin Ali, schreit „Allahu Akbar“ nachdem er in den Leeds City Council (Stadtrat) gewählt wurde. Es sei ein Sieg für die Menschen in Gaza. In mehrfacher Hinsicht beachtlich. Darüber lässt sich streiten. Damit lässt sich spalten. Wer miteinander beschäftigt ist, schaut nicht nach oben. t.me/Rosenbusch
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"Mitten in Deutschland marschieren Islamisten auf, fordern die Errichtung eines Kalifats! Jetzt schlägt ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes Alarm und packt in BILD aus. Er sagt: Der deutsche Inlandsgeheimdienst schaut bei islamistischen Gefahren viel zu oft nicht hin. Ein Grund: der linke politische Konsens. Mehr noch: Leute sollen für Witze über Grünen-Politiker beobachtet werden – aber für die Beobachtung von Islamisten bleibt keine Zeit!" https://www.bild.de/politik/inland/kalifat-demo-in-hamburg-verfassungsschutz-insider-packt-aus-662fa4b12d729033d7c34ede
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Den Angriff auf den AFD Politiker Holger Kühnlenz findet man bei der Tagesschau unter Regional Niedersachsen. Der Angriff auf den SPD Politiker Matthias Ecke ist das Topthema im Bereich Innenpolitik. Via #OerrBlog. t.me/Rosenbusch
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Die Tagesschau berichtet über den Angriff auf Matthias Ecke (SPD) und behauptet, die Grünen seien besonders häufig Opfer von Gewaltdelikten und nennt 1219 Fälle. Darin eingerechnet sind vorläufige Äußerungsdelikte. Die meisten Gewaltdelikte wurden laut der richtigen Statistik der zitierten Anfrage an AFD-Politikern verübt. t.me/Rosenbusch
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In unseren sehr windarmen Region sind zu den sehr unrentablen Windenergie Industrie Anlagen noch sehr viele zusätzliche unrentable Windenergie Industrie Anlagen geplant! Der grüne Khmer Pol Pot mit seiner Klimasekte ist im Endkampf unsere Wirtschaft und das ehemals reizvolle Landschaftsbild der Ostalb zu zerstören !
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🔥Die Lügen der Grünen und die Zerstörung unsere Natur! 💣 Diese angeblich erneuerbare Energien sind Fluch und kein Segen. Der Windrad - Irrsinn Zerstörung von Natur, Leben und Zukunft. 🎥Teil 1 🎥Teil 2 🎥Teil 3 ☢Windräder, Geld verdienen trotz Stillstand 🥷Krank durch Infraschall, Frankreich stoppt den Windrad-Irrsinn ❌Von der Leyen gesteht: Ganze Klimahysterie war rein politisch & ohne Fakten! 💚Http://t.me/gesundistbesser
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So sieht das aus.
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Kungelei oder fachlicher Austausch? Mehr als 40 Treffen zwischen Ampelministern und Richtern Mehr als 40 Mal haben sich Mitglieder der Ampelregierung seit ihrem Amtsantritt mit Richtern der deutschen Höchstgerichte getroffen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Experten streiten über die Angemessenheit solcher Termine. Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kungelei-oder-fachlicher-austausch-mehr-als-40-treffen-zwischen-ampelministern-und-richtern-a4702852.html
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Kungelei oder fachlicher Austausch? Mehr als 40 Treffen zwischen Ampelministern und Richtern

Mehr als 40 Mal haben sich Mitglieder der Ampelregierung seit ihrem Amtsantritt mit Richtern der deutschen Höchstgerichte getroffen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Experten streiten über die Angemessenheit solcher Termine.

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75 Jahre Grundgesetz? 2020 wurde festgenommen, wer auf der Straße Grundgesetztexte verteilte. Heute tun es die Pandemiker und feiern sich selbst. Man weiß nicht, ob man lachen oder weinen soll! Credit an Prof. Homburg: https://x.com/SHomburg
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Feuerwehren im Großeinsatz: Buttersäure-Attacke auf Restaurant

In Hoppegarten an der Stadtgrenze zu Berlin ist ein Restaurant mit Buttersäure attackiert worden. In das Lokal hatten vor kurzem AfD-Politiker eingeladen.

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Über 450.000 Euro zahlt Deutschland (Öffentlich-Rechtlichen Staatssender) für die ESC Teilnahme: https://www.eurovision.de/news/Was-kostet-der-ESC-die-Teilnehmerlaender,gebuehren110.html Unter der Hand soll es noch weit mehr sein für weitere "Kosten", die man nicht offenlegen will....
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Was kostet der ESC die Teilnehmerländer?

Ein schlechter Platz beim ESC sorgt immer für Kritik: Teilnahme zu teuer, gar Beitragsverschwendung - so die Vorwürfe. Doch wie hoch sind die Kosten für die Länder wirklich?

‼️ "Wasserkraft ist zwar erneuerbar, aber nicht ökologisch. Die Kraftwerke töten zu viele Fische und Talsperren setzen massiv Treibhausgase frei, zeigen Studien."
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„Die Bundestags-Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) haben sich für eine Wehrpflicht auch für junge Frauen ausgesprochen.“ https://www.welt.de/politik/deutschland/article251588934/Nicht-mehr-zeitgemaess-Wehrbeauftragte-Hoegl-und-Daniel-Guenther-wollen-Wehrpflicht-auch-fuer-Frauen.html t.me/Rosenbusch
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