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BuĂgeld-Eklat: Feuerwehrmann quittiert Dienst
Ein Retter in der Not drĂŒckt aufs Gas â mit Blaulicht und Martinshorn. Trotzdem kommt ein BuĂgeldbescheid. Die Geschichte nimmt ein unrĂŒhmliches Ende.
In Sachsen erschĂŒttert ein BuĂgeld-Eklat Feuerwehr und Verwaltung in der 15.000-Einwohner-Gemeinde Taucha nördlich von Leipzig. Ein Feuerwehrmann sowie sein Wehrleiter haben den Dienst quittiert â wegen eines Blitzerfotos.
Die Geschichte hatte im Mai 2025 ihren Lauf genommen, wie unter anderem die "Leipziger Volkszeitung" (LVZ) berichtete. Der freiwillige Feuerwehrmann Ray Lange saĂ am Steuer eines Feuerwehrwagens, um zu einem Einsatz zu fahren. Der 55-JĂ€hrige hatte ordnungsgemÀà Blaulicht und Martinshorn eingeschaltet â und wurde geblitzt. Bei erlaubten 30 km/h hatte er 69 km/h auf dem Tacho...........
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/gesellschaft/id_101169156/feuerwehrmann-wird-geblitzt-fahrverbot.html
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OrbĂĄn: âDie EU treibt uns in den Bankrott!â
https://youtube.com/shorts/dRMPmaWc34Y?si=J11j2_kWvT6ObuT7
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Der Kampf der EU gegen Orban
In Ungarn sind am 12. April Wahlen und die EU setzt alles daran, einen Wahlsieg von Orban zu verhindern. Facebook wurde offenbar von der EU angewiesen, regierungsfreundliche ungarische Medien zu sperren und auch die Verbreitung von Posts des ungarischen MinisterprÀsidenten wurde eingeschrÀnkt.
Am 3. Februar hat das US-AuĂenministerium einen Bericht veröffentlicht, in dem es der EU vorwirft, mit Zensur bei sozialen Medien Wahlen in Europa beeinflusst zu haben. Ich habe darĂŒber berichtet, den ausfĂŒhrlichen Artikel finden Sie hier.
Dazu nutzt die EU als Instrument den Digital Service Act, das Zensurgesetz der EU, nach dessen Bestimmungen die EU-Kommissionen sozialen Medien und Internetplattformen vorschreiben kann, welche Meldungen sie zensieren und in der Verbreitung beschrÀnken sollen, weil sie laut der EU-Kommission Desinformation sein sollen. Dabei werden die Inhalte werden nicht zwangslÀufig gelöscht, sondern ihre Verbreitung wird eingeschrÀnkt, sie erscheinen schlechter im Ranking und werden mit Warnhinweisen versehen.
Zu den LĂ€ndern, in deren Wahlen die EU-Kommission laut den Autoren des Dokuments eingegriffen haben soll, heiĂt es in dem US-Bericht:
âSeit Inkrafttreten des DSA im Jahr 2023 hat die Kommission Druck auf Plattformen ausgeĂŒbt, um Inhalte im Vorfeld nationaler Wahlen in der Slowakei, den Niederlanden, Frankreich, Moldawien, RumĂ€nien und Irland sowie vor den Wahlen zum EuropĂ€ischen Parlament im Juni 2024 einzuschrĂ€nken. Nicht-öffentliche Dokumente, die dem Ausschuss vorgelegt wurden, zeigen, dass die EU-Kommission regelmĂ€Ăig mit Plattformen in Kontakt trat, bevor nationale Wahlen in den Mitgliedstaaten stattfanden, was nach Ansicht der Autoren dazu fĂŒhrte, dass konservative oder populistische Parteien benachteiligt wurden.â
Wie das funktioniert, erleben wir gerade am Beispiel Ungarn, wo Orban sich am 12. April zur Wahl stellt und wo die EU seinen Opponenten mit allen Mitteln unterstĂŒtzt. Am 1. MĂ€rz hat Facebook beispielsweise unter Berufung auf VerstöĂe gegen die Community-GrundsĂ€tze die Social-Media-Seiten von drei ungarischen Medienunternehmen (Bama.hu, Szabolcs Online und Kisalföld.hu) gesperrt. Nach Protesten erklĂ€rte Facebook, das sei durch einen Fehler geschehen und sie wĂŒrden wieder online gestellt werden.
Man muss schon sehr an ZufĂ€lle glauben, wenn man da keinen Zusammenhang mit dem Digital Service Act und Anweisungen aus BrĂŒssel erkennen will.
Das bestĂ€tigte sich am Mittwoch, denn der bekannte Blogger Mario Nawfall (ĂŒber 3 Millionen Follower auf X) hat an dem Tag auf X exklusiv mitgeteilt, dass Facebook begonnen habe, Orbans BeitrĂ€ge vor den Wahlen im April einzuschrĂ€nken und gleichzeitig den Vorsitzenden der Oppositionspartei Tisza PĂ©ter Magyar zu aktiv bewerben. Ein regionaler Meta-FunktionĂ€r habe auĂerdem öffentlich Positionen geĂ€uĂert, die mit den europĂ€ischen Mainstream-Narrativen ĂŒbereinstimmen, darunter pro-ukrainische Botschaften und Inhalte, die in Ungarn als regierungsfeindlich angesehen werden..........
https://anti-spiegel.ru/2026/der-kampf-der-eu-gegen-orban/
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EIN SCHWARZER TAG: Das britische Oberhaus billigt die Legalisierung von Abtreibungen bis zur Geburt. Der Todeskult erobert GroĂbritannien.
Satanische Ărzte in GroĂbritannien werden nun voll entwickelte Babys bis hin zur Geburt und sogar wĂ€hrenddessen töten!
Nach einer nĂ€chtlichen Debatte im House of Lords wurde eine verhĂ€ngnisvolle Entscheidung getroffen, die Generationen prĂ€gen und das Vereinigte Königreich endgĂŒltig in die Arme der âKultur des Todesâ fĂŒhren wird. In einer beschĂ€menden Wendung der Ereignisse stimmten die Peers dafĂŒr, Abtreibungen bis zur Geburt zu erlauben. Diese barbarische Praxis wird nun legalisiert â ein weiteres Zeichen fĂŒr den Verfall GroĂbritanniens und der westlichen Welt im Allgemeinen.
GB News berichtete:
âIm Juni letzten Jahres stimmten die Abgeordneten fĂŒr die Entkriminalisierung von SchwangerschaftsabbrĂŒchen. Dies geschah im Rahmen eines Ănderungsantrags zum Gesetz ĂŒber KriminalitĂ€t und Polizeiarbeit. Der Ănderungsantrag enthielt eine Klausel zur Entkriminalisierung von SchwangerschaftsabbrĂŒchen aus jeglichem Grund, auch wenn Frauen kein Kind eines bestimmten Geschlechts wollten â und zwar zu jedem Zeitpunkt bis hin zur Geburt.â
âDie Tory-Abgeordnete Baroness Monckton brachte daraufhin einen Ănderungsantrag ein, um den âradikalen Vorschlagâ aus dem Gesetzesentwurf zu streichen. Doch am Mittwochabend [gestern] lehnten die Abgeordneten diesen Antrag mit 185 zu 148 Stimmen ab, eine Mehrheit von 37 Stimmen.â
LifeNews berichtete:
Umfragen zufolge sind 89 % der Gesamtbevölkerung und 91 % der Frauen der Meinung, dass geschlechtsselektive Abtreibungen ausdrĂŒcklich gesetzlich verboten werden sollten â nur 1 % der Frauen befĂŒrworten hingegen die EinfĂŒhrung von Abtreibungen bis zur Geburt. Eine weitere Umfrage zeigt, dass mehr als die HĂ€lfte der Bevölkerung der Ansicht ist, dass eine Frau weiterhin gegen das Gesetz verstöĂt, wenn sie nach der derzeitigen gesetzlichen Frist von 24 Wochen bis zur Geburt eine Abtreibung bei einem gesunden Baby vornimmt. Nur 16 % waren anderer Meinung. Die Einbringung der entsprechenden Klausel in das Gesetz zur BekĂ€mpfung von KriminalitĂ€t und Polizeiarbeit löste heftige Kritik aus. So sprachen sich in einer Umfrage des âTelegraphâ 91 % der 28.000 Befragten gegen die extreme GesetzesĂ€nderung aus, die durch Klausel 208 eingefĂŒhrt werden sollte.
Catherine Robinson, Sprecherin von Right To Life UK (Recht auf Leben in GroĂbritannien) sagte dazu:
âDie Klausel zur Abtreibung bis zur Geburt ist eines der extremsten Gesetze, die jemals vom Unterhaus und Oberhaus verabschiedet wurden. Es ist eine Schande, dass eine solch gewaltige und verheerende GesetzesĂ€nderung, die das Leben ungeborener Kinder weit ĂŒber den Zeitpunkt hinaus, an dem sie auĂerhalb des Mutterleibs ĂŒberleben könnten, sowie das Leben ihrer MĂŒtter unmittelbar gefĂ€hrdet, zugelassen wurde.â
https://www.thegatewaypundit.com/2026/03/dark-day-british-house-lords-approves-up-birth/
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GroĂe Umstellung ab Dienstag: Kommt wohl so mit Wind, Regen & Schnee! Wetterbericht 20.-29.03.2026.
Manchmal spielt einem das MurphÂŽsche Gesetz ĂŒbel mit. Nachdem 99% des Videos gerechnet wurden, stĂŒrzte der PC ab. Hurrah... Jetzt ist aber alles da. Die Wetterkarten sehen "munter" aus was die Umstellung in der kommenden Woche betrifft. Die Details sind natĂŒrlich unsicher, ebenso die IntensitĂ€t und Dauer der Umstellung.
Jetzt wĂŒnsche ich euch erst einmal einen schönen Start in den kalendarischen bzw. astronomischen FrĂŒhling - letztendlich der unwichtigsten Formsache fĂŒr die Natur, denn der FrĂŒhling beginnt meteorologisch am 1. MĂ€rz und passt da auch perfekt hin und in der Natur gelten die Gesetze der PhĂ€nologie - je nach Wetter- und Höhenlage immer unterschiedlich.
https://www.youtube.com/watch?v=bc7elPAtOCc
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Der Club der souverĂ€nen Niederösterreicher hat eine BroschĂŒre erstellt. Sie trĂ€gt den Titel: Landschaft oder Industriegebiet? Fakten, die Sie kennen sollten.
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Ungarn blockiert EU-Milliarden fĂŒr die Ukraine
Viktor OrbĂĄn blockiert weiter die 90 Milliarden der EU fĂŒr die Ukraine. Erst wenn der russische Ăltransit wiederhergestellt wird, will er seine Blockade aufgeben. Die EU will sein Veto umgehen.
Ăber die Druschba-Pipeline flieĂt weiterhin kein Ăl Richtung Ungarn und Slowakei. âWir sind bereit, die Ukraine zu unterstĂŒtzen, sobald wir unser Ăl bekommen, das sie blockierenâ, erklĂ€rte der ungarische MinisterprĂ€sident. Ohne den Nachschub drohe âBankrott fĂŒr Haushalte und Unternehmenâ. Seit dem 27. JĂ€nner ist die Versorgung unterbrochen.
Angeblich soll ein russischer Luftangriff auf Pumpstationen in der Westukraine die Pipeline beschĂ€digt haben. Das zumindest behauptet Kiew. Budapest und Bratislava widersprechen. Budapest wirft Kiew vor, die Reparaturen absichtlich zu verzögern oder gar zu sabotieren. Nach langer Blockade dĂŒrfte Selenskyj nun EU-Experten zur Begutachtung der Pipeline akzeptiert haben. OrbĂĄns Linie: Kein Ăl, kein Geld.
Betroffen ist der 90-Milliarden-Euro-âKreditâ fĂŒr Kiew sowie neue Russland-Sanktionen. Beides hatte die EU bereits grundsĂ€tzlich beschlossen, doch die Umsetzung erfordert Einstimmigkeit â und Ungarn nutzt sein Veto als Druckmittel. Ungarn und die Slowakei werden den Kredit nicht mitfinanzieren, gaben dafĂŒr aber ihre Blockade auf. Am gestrigen Gipfel scheiterte ein Versuch, OrbĂĄn umzustimmen.
Gleichzeitig versucht die EU auch, Ungarns Blockade zu umgehen. Die österreichische FPĂ unterstĂŒtzt die ungarische Linie und nennt die PlĂ€ne der EU-Kommission, den 90-Milliarden-Kredit ohne ungarische Zustimmung durchzusetzen, eine âskandalöse Respektlosigkeit gegenĂŒber Ungarn und den EU-VertrĂ€genâ. Die Umgehung des Einstimmigkeitsprinzips schaffe einen gefĂ€hrlichen PrĂ€zedenzfall und offenbare âautoritĂ€re Tendenzenâ. OrbĂĄn stehe lediglich fĂŒr die Interessen seines Volkes ein und verhindere eine unnötige VerlĂ€ngerung des Krieges.
Der Konflikt hat auch innenpolitische Dimensionen: OrbĂĄn kommt in die heiĂe Phase des Wahlkampfes. Am 12. April wird gewĂ€hlt. Seine Wahlwerbung: Ich oder Selenskyj, ungarische Selbstbestimmung oder Herrschaft von Kiew und BrĂŒssel. Er setzt auf Energie- und Sicherheitspolitik. Einen weiteren VerbĂŒndeten hat OrbĂĄn mit Robert Fico. Der slowakische MinisterprĂ€sident gab ebenfalls ein Veto zu den BeschlĂŒssen des gestrigen Gipfels ab. Auch er will zuerst Ăl, dann gibt er die Blockade auf.
https://tkp.at/2026/03/20/ungarn-blockiert-eu-milliarden-fuer-die-ukraine/
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Gentech-Gift: Wie die Agrar-Lobby unsere ungeborenen Kinder vergiftet
en Behörden ist es offensichtlich völlig egal, dass Pestizide fĂŒr Gensaaten in den Lebensmitteln verbleiben und sogar ĂŒber die Plazenta an das ungeborene Leben im Mutterleib weitergegeben werden können. Bekannt ist das seit nunmehr 15 Jahren â und nichts hat sich getan.
Es ist der absolute Albtraum fĂŒr jede werdende Mutter: Man glaubt, sich gesund zu ernĂ€hren, doch in Wahrheit pumpt man industrielles Insektengift direkt in den Körper seines ungeborenen Kindes. Eine brisante Studie aus Kanada hat genau das bereits vor Jahren bewiesen. Doch anstatt sofort Alarm zu schlagen und unsere Kinder zu schĂŒtzen, passierte das Unfassbare: Die Ergebnisse wurden systematisch unter den Teppich gekehrt. Die Gesundheit der BĂŒrger ist offenbar völlig egal, wenn es um die Milliarden-Profite der globalen Agrar-Lobby geht.
Forscher des UniversitĂ€tsklinikums Sherbrooke in MontrĂ©al (Kanada) veröffentlichten bereits im Jahr 2011 eine Studie mit dem Titel âMaternal and fetal exposure to pesticides associated with genetically modified foods in Eastern Townships of QuĂ©bec, Canadaâ im Fachmagazin Reproductive Toxicology. Was sie herausfanden, hĂ€tte die weltweite Debatte ĂŒber gentechnisch verĂ€nderte Lebensmittel (Gen-Food) fĂŒr immer verĂ€ndern mĂŒssen. Es hĂ€tte ein politisches Erdbeben auslösen mĂŒssen.
Denn bei 93 Prozent der untersuchten schwangeren Frauen wurde Cry1Ab im Blut nachgewiesen â das ist das Insektengift, das von genmanipuliertem Mais produziert wird. Noch viel schlimmer: Bei 80 Prozent der ungeborenen Babys wurde dieses Gift direkt im Nabelschnurblut gefunden! Das ist genau das Gift (Bt-Toxin), von dem uns die Biotech-Konzerne und willfĂ€hrige Politiker jahrelang hoch und heilig versprochen haben, es wĂŒrde unseren Verdauungstrakt niemals ĂŒberstehen. Doch das stimmt nicht. Es gelangte aus der Nahrung direkt in die Blutbahn und durchbrach sogar die Plazenta â den heiligsten Schutzschild, den die Natur fĂŒr das ungeborene Leben vorgesehen hat.
Was ist dieses âBtâ ĂŒberhaupt? UrsprĂŒnglich ein harmloses Bodenbakterium (Bacillus thuringiensis), das Bio-Bauern frĂŒher auf BlĂ€tter sprĂŒhten, weil es im Sonnenlicht schnell zerfĂ€llt. Doch in den 90er Jahren spielten die Agrar-Riesen Gott: Sie bauten das Bakterium direkt in die DNA von Pflanzen ein. Das Ergebnis sind regelrechte Frankenstein-Pflanzen. Der Mais produziert das Bakteriengift nun selbst â in jeder einzelnen Zelle, im Korn, in den Wurzeln. Die Pflanze ist eine wandelnde Pestizid-Fabrik. Und dieses Gift, das eigentlich in SĂ€ugetieren nicht ĂŒberleben soll, zirkuliert nun im Blut der ungeborenen Kinder.
Was taten die Regierungen? Was taten die Gesundheitsbehörden? Nichts, gar nichts. Es gab keine einzige Folgestudie, um herauszufinden, was dieses Gift mit der neurologischen Entwicklung unserer Kinder macht. Keine Langzeitbeobachtung. Nichts. Die Behörden in den USA und Kanada wischten die Studie einfach beiseite. Die Konzentrationen seien âzu geringâ, hieĂ es lapidar. Aber darum geht es nicht! Dieses Gift hat im Blut eines Babys absolut nichts zu suchen.
Warum uns das heute mehr denn je alarmieren muss? Ăber 90 Prozent des in Nordamerika angebauten Maises sind mittlerweile genmanipuliert. Und wo landet dieser Mais? In Maissirup und Speiseöl, in verarbeiteten Snacks und sogar in Babynahrung. Dann noch im Tierfutter â und damit ĂŒber Umwege in tierischen Nahrungsmitteln. Und auch wenn der Anbau von gentechnisch verĂ€ndertem Mais in Europa weitestgehend nicht erlaubt ist, werden solche Produkte importiert.
Hier geht es nicht nur um einen genmanipulierten Mais. Es geht um das systematische Wegschauen der Politik, wenn Profit auf Gesundheit trifft. Da stellt sich die Frage, warum der erste dokumentierte Transfer eines genmanipulierten Insektengifts in menschliches Fötus-Blut nie wieder untersucht wurde.
https://report24.news/gentech-gift-wie-die-agrar-lobby-unsere-ungeborenen-kinder-vergiftet/?feed_id=57025
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https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/atomkraft-debatte-afd-fordert-wiedereinstieg-heftiger-gegenwind-im-bundestag-a5434618.html
Iss eh alles Platt gemacht, zugeschĂŒttet und abgesoffen worden.
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Atomkraft kehrt in die politische Debatte zurĂŒck
Die Debatte um die Atomkraft ist im Bundestag neu entbrannt â zwischen Forderungen nach einem Wiedereinstieg und scharfer Ablehnung der Mehrheit der Parteien.
Die AfD hat angesichts der Energiekrise erneut einen Wiedereinstieg in die Atomkraft gefordert â und dafĂŒr heftigen Gegenwind im Bundestag bekommen.
âWĂ€hrend wir in Deutschland auf Stillstand setzen, dreht sich die Welt um uns weiterâ, sagte der AfD-Abgeordnete Andreas Bleck am Donnerstag, 19. MĂ€rz, in einer Aktuellen Stunde des Bundestags zum Atomgipfel in Frankreich, die seine Fraktion beantragt hatte.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wisse, âdass der Ausstieg aus der Kernenergie nicht irreversibel istâ, sagte Bleck. âMerz redet wider besseres Wissen.â
Union zwischen Kritik und möglicher AnnÀherung an AtomplÀne
Bleck forderte die Union zur Zusammenarbeit auf: âDurch eine Ănderung des Atomgesetzes könnte der Bundestag mit Mehrheiten von Union und AfD den Wiedereinstieg in die Kernenergie ermöglichen.â Mit Atomkraft sei eine âbezahlbare, sichere und zuverlĂ€ssige Energieversorgungâ möglich.
Die AfD nahm damit Bezug auf ĂuĂerungen von EU-KommissionsprĂ€sidentin Ursula von der Leyen, die vergangene Woche die Abkehr von der Atomkraft als âstrategischen Fehlerâ bezeichnet hatte. Zugleich kĂŒndigte sie bei dem Treffen in Frankreich neue Finanzhilfen der EU fĂŒr Atomenergie an.
Merz hatte daraufhin zwar gesagt, er teile von der Leyens EinschĂ€tzung. Der Atomausstieg sei jedoch von frĂŒheren Bundesregierungen beschlossen worden und âirreversibelâ.
Atomdebatte zwischen RĂŒckkehrforderungen und realem RĂŒckbau
Er bedaure das, âaber es ist soâ. Am Wochenende forderte Bayerns MinisterprĂ€sident Markus Söder (CSU) eine Abkehr vom Atomausstieg und kĂŒndigte an, den Bau moderner Mini-Atomkraftwerke im Freistaat zu planen. Die AfD sieht in der Union daher einen möglichen Partner beim Thema Kernkraft.
In der Aktuellen Stunde sagte der CSU-Politiker Andreas Lenz nun am Donnerstag, von der Leyen habe mit ihrer EinschĂ€tzung ârechtâ. Gleichwohl sei es so, âdass das letzte Zeitfenster fĂŒr eine Reaktivierung mittlerweile geschlossen istâ. Der RĂŒckbau der letzten Kraftwerke schreite jeden Tag voran.
Kritik an RĂŒckkehr zur Atomkraft
Aus der SPD, von den GrĂŒnen und von den Linken kam scharfe Kritik an der Idee, die Kernkraft wiederzubeleben. In der heutigen Zeit, die von AbhĂ€ngigkeiten geprĂ€gt sei, ergebe es âeinfach keinen Sinnâ, erneut auf Atomenergie zu setzen, sagte die SPD-Abgeordnete Nina Scheer mit Verweis auf die AbhĂ€ngigkeit Europas von russischen BrennstĂ€ben.
Wenn bis 2045 KlimaneutralitĂ€t gelingen solle, âmĂŒssen wir die volle Kraft auf erneuerbare Energien setzenâ.
Kleine Atomreaktoren, ĂŒber die jetzt viel gesprochen werde, seien auch nicht die Zukunft, sagte Scheer. Sie seien nicht finanzierbar und âmachen uns angreifbar, wenn sie in der Serie hochgezogen wĂŒrdenâ.
Der GrĂŒnen-Politiker Harald Ebner sagte, Europa brauche tatsĂ€chlich âeigene und klimafreundliche Energiequellen, um sich aus der teuren AbhĂ€ngigkeit von Energieimporten zu lösenâ. Dass aber Atomkraft ein Teil davon sein könne, sei âaberwitzig falschâ. Er verwies zudem auf den ungeklĂ€rten Verbleib von AtommĂŒll. Deshalb dĂŒrfe diesem kein weiterer hinzugefĂŒgt werden.
Aus der Linken kam der Hinweis auf die hohen Stromentstehungskosten bei der Atomkraft. âHinzu kommen die Kosten in dreistelliger Milliardenhöhe fĂŒr die Entsorgung und die Lagerung von AtommĂŒllâ, sagte die Abgeordnete Janine Wissler und sprach vom âZombie Atomenergieâ, ĂŒber den nun zum wiederholten Mal debattiert werde. Durch Atomkraftwerke könnten keine Kosten gesenkt werden.
Der Ausstieg aus der Atomenergie war unter der CDU-gefĂŒhrten Bundesregierung von Angela Merkel nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima 2011 beschlossen worden. Im Jahr 2023 wurden die letzten Kernkraftwerke in Deutschland abgeschaltet.
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EU-Kommission weitet Einmischung in ungarische Wahlen aus
Im Vorfeld der bevorstehenden Parlamentswahlen in Ungarn hat die EuropĂ€ische Kommission beschlossen, den âSchnellreaktionsmechanismusâ gemÀà dem Gesetz ĂŒber digitale Dienste (Digital Services Act) zu aktivieren.
Die neu eingefĂŒhrte MaĂnahme soll bis eine Woche nach der ungarischen PrĂ€sidentschaftswahl am 12. April 2026 in Kraft bleiben. Das sogenannte Schnellreaktionssystem ermöglicht es BrĂŒssel, groĂe Online-Plattformen dazu zu verpflichten, rasch gegen das vorzugehen, was die Kommission als sogenannte âDesinformationsrisikenâ identifiziert â Beobachter bezeichnen die Schnellreaktion jedoch als âpolitisch motivierte Interventionâ und âdirekte Einmischung in die ungarische Innenpolitikâ.
Ein Sprecher der EuropĂ€ischen Kommission erklĂ€rte dazu, dass groĂe Plattformen, darunter TikTok und Meta, mit FaktenprĂŒfern und zivilgesellschaftlichen Organisationen zusammenarbeiten werden, um potenzielle auslĂ€ndische Einmischungen und Desinformationskampagnen im Vorfeld der Wahlen âschnell zu kennzeichnenâ.
Der in BrĂŒssel ansĂ€ssige Think Tank MCC hat ĂŒber sein âDemocracy Interference Observatoryâ das kritisiert, was er als parteiische Voreingenommenheit im âSchnellreaktionsmechanismusâ des Gesetzes ĂŒber digitale Dienste bezeichnet.
In einer ErklĂ€rung argumentierte er, dass viele der NGOs, FaktenprĂŒfer und andere Unterzeichner des Verhaltenskodexes gegen Desinformation âin erheblichem MaĂeâ von der EuropĂ€ischen Kommission selbst finanziert werden, was Bedenken hinsichtlich ihrer UnabhĂ€ngigkeit aufwirft.
âDies ist keine neutrale Bewertung, sondern eine politisch motivierte Interventionâ, hieĂ es.
Die Organisation warnte ferner, dass das Schnellreaktionssystem BrĂŒssel âein mĂ€chtiges Instrument zur Steuerung des Informationsflussesâ wĂ€hrend einer Zeit verschaffe, die sie als âkritische Wahlperiodeâ sowohl fĂŒr Ungarn als auch fĂŒr die EuropĂ€ische Union bezeichnete.
Kritik kam auch aus ungarischen konservativen Kreisen. Gregory Szilvay, Chefredakteur bei Mandiner, bezeichnete den Schritt als direkte Einmischung in die Innenpolitik des Landes.
âEs ist definitiv eine Einmischung in den ungarischen Wahlkampf zur Parlamentswahlâ, sagte er und argumentierte, der Mechanismus sei âfĂŒr diese Art von Zensur konzipiertâ. Szilvay kritisierte zudem, was er als eine allgemeinere Haltung innerhalb der EU-Institutionen ansieht.
BrĂŒssel betont, dass der Mechanismus selbst externen Gruppen keine formelle Kontrolle ĂŒber Online-ĂuĂerungen ĂŒbertrĂ€gt.
Der Schritt erfolgt vor dem Hintergrund von VorwĂŒrfen ĂŒber Desinformationskampagnen mit Verbindungen zu Russland.
Nach der heutigen AnkĂŒndigung der EuropĂ€ischen Kommission prangern Kritiker an, was sie als âBrĂŒsseler Spielbuchâ in Aktion ansehen.
Im Vorfeld wichtiger Wahlen, bei denen populistische oder rechtsgerichtete Kandidaten als anti-europĂ€isch gelten, schlug das EU-Establishment Alarm wegen russischer âDesinformationâ und Manipulation in den sozialen Medien.
Sowohl bei den Wahlen in RumĂ€nien als auch in Moldawien in den Jahren 2024 bzw. 2025 dominierten Warnungen vor russischer Einmischung die Berichterstattung im Vorfeld der Wahlen, wĂ€hrend öffentlich zugĂ€ngliche, ĂŒberprĂŒfbare Beweise begrenzt oder nicht schlĂŒssig blieben.
Am 6. MÀrz 2026 berichtete das ukrainische Medium Ukrainska Pravda, dass der russische PrÀsident Wladimir Putin angeblich politische Strategen und Mitarbeiter des militÀrischen Geheimdienstes beauftragt habe, die ungarischen Parlamentswahlen im April zu beeinflussen, mit dem Ziel, den Sieg des amtierenden MinisterprÀsidenten Viktor Orbån sicherzustellen.
Klage gegen OrbĂĄn.............
https://tkp.at/2026/03/20/eu-kommission-weitet-einmischung-in-ungarische-wahlen-aus/
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âŒïžđźđ±đ„Netanjahu hat versehentlich den wahren Grund fĂŒr den Krieg enthĂŒllt.
Es geht nicht um Atomwaffen. Er will mehr MachtâŒïž
Er gibt zu, dass der Plan darin besteht, Ălpipelines durch den Nahen Osten zu israelischen HĂ€fen zu bauen und dabei die von Arabern kontrollierten Meerengen komplett zu umgehen. Es geht einzig und allein um Geld und Macht.
âĄïžAbo â @uncut_news
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Repost from N/a
Welch ein Duft hier bei uns in der Luft liegt ... herrlich nach frisch Gerauchtem ...
Ein weiterer Zwischenschritt ist erreicht, die Pfeffer Knackwurst ist verzehrfertig, wenn man sie knackig, jedoch weich mag. Einen Teil werden wir vakuumieren, damit sie weiterhin weich bleiben, ein Teil bleibt hÀngen, bis sie schön fest sind ...
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Hallo in die Runde, GrĂŒĂe auch an die...
https://youtube.com/watch?v=BxLA5_c2y5Q&si=TLeEfZB5IKm4IdVe
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