Soldaten für Neutralität

. 🇦🇹🇦🇹🇦🇹 💥💥💥 Tanner bereitet Österreicher auf Krieg vor Von wegen neutral! Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bereitet die Österreicher auf den Krieg vor und warnt vor Angriffen mit Raketen! Durch den 2009 beschlossenen Reformvertrag von Lissabon, der auch eine Beistandsklausel enthält, können auch vermeintlich neutrale Staaten wie Österreich, Irland, Schweden oder Finnland in einen Krieg mit hineingezogen werden, falls ein EU-Land angegriffen wird. In militärischen Belangen ist die vom niederösterreichischen Bauernbund entsandte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) wohl ähnlich bewandert wie ihre kürzlich zurückgetretene bundesdeutsche Kollegin Christine Lambrecht. Raketenangriffe auf Österreich Tanner warnt nun vor Raketenangriffen auf Österreich und fordert eine „Vorbereitung auf mögliche Bedrohungen aus der Luft.“ Denn wie aus dem Ende vergangener Woche vorgestellten Risikobericht „Risikobild 2023“ des Verteidigungsministeriums hervorgeht, gibt es „im Umfeld Österreichs, aber auch ganz Europas, eine Vielzahl von Raketen und Marschflugkörpern mit verschiedenen Reichweiten und Zielsetzungen“. Die gab es allerdings auch schon während des Kalten Krieges. Jedenfalls betonte Österreichs Christine Lamprecht, es sei „ein wichtiger Schritt, dass wir uns vorbereiten“. Auch den geplanten Schutzschirm der europäischen NATO-Staaten gegen Bedrohungen aus der Luft brachte sie ins Spiel. Beim „European Sky Shield“ könne auch Österreich dabei sein. Die Alpenrepublik hatte sich 1955 zur immerwährenden Neutralität verpflichtet. Doch mit dem Beitritt zur EU verlor Österreich schrittweise seine Souveränität. Und auch die Neutralität wurde mit einer perfiden Salamitaktik abgetragen. Damit ist auch die Alpenrepublik in den Ukraine-Konflikt involviert. Volk wurde jahrelang belogen Tanner erklärte auch, es sei nun wichtig, diese EU-Beistandsklausel dem Volk klarzumachen und räumte selbst ein, es „sei verabsäumt worden den Menschen zu erklären, was der Beitritt zur Europäischen Union noch impliziere.“ Doch was der Wahrheit viel näher kommt ist, dass man die Österreicher jahrelang einfach darüber belogen hat, dass der Beitritt zur EU nicht mit der Neutralität vereinbar ist. Jetzt scheint man sich nicht mehr darum zu kümmern, was Herr und Frau Österreicher darüber denken. Eine Gallup-Umfrage aus dem Juni 2022 zeigt, dass 86 Prozent der Österreicher die Neutralität als Teil der Landesidentität ansehen. Wie eine Verhöhnung klingt folgendes Zitat aus dem ORF-Bericht: „Es sei eine gemeinsame Aufgabe des Verteidigungsministeriums, des Außenministeriums und des Bundeskanzleramts, die Wahrheit zu sagen.“ Genau das hat man aber nicht getan. Weiter erklärte Tanner: „Der erste Schritt ist zu informieren, bevor man dann die entsprechenden Entscheidungen zu treffen hat, die ja gesetzlich vorgegeben sind.“ EU-Staaten schulden „alle in ihrer Macht stehende Hilfe“ Die besagte Beistandsklausel (Artikel 42.7 des Vertrages von Lissabon) wurde 2009 im Reformvertrag von Lissabon festgelegt und ist seit Dezember desselben Jahres in Kraft. Vorbild dürfte Artikel 5 des NATO-Vertrages sein, der eine ähnliche Beistandspflicht verlangt. Kommt es zu einem bewaffneten Angriff auf ein EU-Mitgliedsland, schulden die anderen EU-Mitglieder„alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung.“ Unter Berufung auf diese Sondervereinbarung kann auch „an die Solidarität von Nicht-NATO-Mitgliedstaaten appelliert werden“. Und das betrifft eben u.a. auch Österreich. Unter „alle in ihrer Macht stehende Hilfe“ fällt wohl auch militärischer Beistand. Kriegs-Wahnsinn eskaliert: Europa bald verwüstet? 01.02.2023 👉@technikus_news

Demo vor Deutscher Botschaft: "Stoppt den Krieg!" Am Montag, dem 30. Jänner, findet ab 16 Uhr 30 eine Friedenskundgebung vor der deutschen Botschaft in Wien statt. Organisiert wird die Demonstration von der Initiative "SebÖ - Selbstbestimmtes Österreich". https://derstatus.at/politik/friedenskundgebung-in-wien-keine-waffen-keine-panzer-stoppt-den-krieg-175.html +++ Folgt uns auf t.me/DerStatus +++

hallo an alle, könntet ihr mir helfen? ich suche für einen "bösen" artikel zitate von österreichischen politikern zum thema neutralität - in die richtung, dass man ukraine trotzdem unterstützen muss oder die neutralität nicht mehr so wichtig sei. zitate von schallenberg, nehammer, ewa ernst-dziedzic habe ich - ich suche aber noch weitere "sager" von politikern - aber natürlich immer mit quelle für jeden tipp dankbar lg. andrea

🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥 Am 26.11.2022, ab 13.00 Uhr findet am Helmut Zilk-Platz (Albertina) wieder unsere Kundgebung statt. Unsere Themen sind Frieden und Neutralität, gegen Teuerung und Sanktionen. Diesmal haben wir ausgezeichnete Rednerinnen und Redner eingeladen: • Marlene Streeruwitz Autorin und Feministin • Gerhard Senft Ökonom – WU Wien • Philipp Maurer sozialdemokratischer Aktivist • Hannes Hofbauer Autor und Verleger • General Günther Greindl Aufbruch Österreich • Franz Piribauer, Koordinator Diem25 Wien 1 • Kerstin Bartel Lehrerin • Franz Sieder katholischer Priester und Betriebsseelsorger Amstetten Soziales Bündnis für Frieden und Neutralität wird unterstützt von folgenden Organisationen: Freie Linke, Aufbruch Österreich, dieBasis Österreich, Demokratie & Grundrechte, Rote Fahne, Selbstbestimmtes Österreich, Antiimperialistische Koordination https://youtu.be/a2Gs8pzkRtc 🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥🔥

eine bitte: hat von euch wer das video greifbar in dem panzer durch österreich richtung osten fahren. bitte an mich per pn schicken

🟥 Schweiz lehnt erneut ab 🇨🇭✖️🇩🇪 Die Schweiz lehnt den Antrag Deutschlands auf Wiederausfuhr von Gepard SAU-Munition in die Ukraine ab - Reuters Die Begründung dafür lautet nach wie vor die deklarierte Neutralität: "Gemäss dem im Neutralitätsgesetz verankerten Gleichbehandlungsgrundsatz kann die Schweiz einem Gesuch um den Transfer von Militärgütern aus Schweizer Produktion in die Ukraine nicht stattgeben, solange diese in einen bewaffneten Konflikt verwickelt ist", heisst es in der Publikation. ☆ Russländer & Friends | 🇷🇺🤝🇩🇪

Bitte unterzeichnet online den Aufruf zur Demo für Frieden und Neutralität, gegen Sanktionen am 26.11.22 https://aufruf.selbstbestimmtes-oesterreich.at/