Bürger für Thüringen

Mehr Demokratie von unten nach oben! Minister Hoff (Die Linke) verwies in einer Regierungserklärung darauf, dass die Stapelkrisen der letzten Jahre – Corona, Ukraine-Krieg, Energiepreise, Inflation – nicht oder nur marginal durch Landespolitik zu beeinflussen waren und sind. Die aktuelle Unzufriedenheit sei ihm zufolge daher weniger Ausdruck von konkreten Maßnahmen in Thüringen, sondern der begrenzten landespolitischen Möglichkeiten. Auf einige der Krisen mag das zutreffen, aber im Thema Corona hatte die Landesregierung durch die Konferenzen der Ministerpräsidenten durchaus auch Einflussmöglichkeiten. Wird an dieser Stelle versucht, das Versagen auf den Bund abzuwälzen? Was zeigt uns das noch? An vielen Stellen sind uns in Thüringen die Hände gebunden und wir müssen mitmachen, was von oben diktiert wird. Daher sprach sich unsere Abgeordnete Dr. Ute Bergner dafür aus, dass das Vertrauen in die Kompetenzen der Länder erweitert und der Föderalismus gestärkt werden muss. Demokratie sollte von unten nach oben funktionieren – und nicht umgekehrt! Ein weiteres Beispiel ist hierbei die verordnete 2%-Flächenregel für Windkraft, die eine enorme Herausforderung für die Verwaltungen vor Ort in Thüringen darstellt. Während diese dann auf Biegen und Brechen in Thüringen nach Plätzen für Windräder suchen müssen, sind Konflikte sowie die massiven Widerstände von Anwohnern und Naturschützern, welche sich für die Bewahrung unseres Lebensraums einsetzen, bereits vorprogrammiert. Hier sollte nicht pauschal, sondern nach den Gegebenheiten vor Ort entschieden werden! 👉 Folgt uns auf: t.me/buergerfuerthueringen

Der Thüringen-Monitor zeigt, wie die Thüringer denken und es wurde deutlich: Es geht nicht um das "Ob" unserer Demokratie, sondern um das "Wie". Hier sehen wir die Landesregierung in der Verantwortung, die richtigen Schlüsse zu ziehen. Statt immer öfter und unterschiedsloser die Rechts- und Rechtsextremismus-Keule zu schwingen, sollte das Stimmungsbild in der Bevölkerung ernst genommen werden. Diese inflationäre Einordnung lässt inzwischen selbst wohlmeinende Bürger der gesellschaftlichen Mitte am Urteilsvermögen der amtierenden Politiker zweifeln. Das Problem liegt aber nicht nur darin, dass für viele Menschen die Maßnahmen von Rot-Rot-Grün in den letzten Jahren nicht die richtigen waren. Es geht auch darum, dass die Mittel und die Möglichkeiten zur eigenen Einflussnahme durch die Bürger fehlen. Daher braucht es in Thüringen dringend einen neuen Politikstil, geprägt durch mehr Mitsprache, regelmäßige Volksentscheide und der Möglichkeit, auch Nein zu Gesetzen sagen zu können. t.me/buergerfuerthueringen

Gain-of-Function Forschung stoppen, anstatt sich auf eine nächste Pandemie vorzubereiten Ist das Corona-Virus eine Naturkatastrophe oder stammt es aus dem Labor? Mit dieser Frage setzte sich Professor Wiesendanger von der Uni Hamburg bereits 2021 auseinander. Ihm zufolge deutet sowohl die Zahl als auch die Qualität konkreter Indizien darauf hin, dass es sich um einen Laborunfall handelte – entgegen der Theorie, der Ursprungsort sei ein Tiermarkt im Zentrum der Stadt Wuhan. Seit über zehn Jahren weisen verantwortungsvolle Wissenschaftler auf die Risiken der umstrittenen Gain-of-Function-Forschung hin, da der praktische Nutzen nicht den Risiken einer versehentlichen oder absichtlichen Freisetzung von Krankheitserregern überwiegt. Daher schließen wir uns dem Aufruf der Hamburger Erklärung für eine weltweite Ächtung der Gain-of-Function Forschung an. 👉 Selbst ein Urteil bilden: "Studie zum Ursprung der Coronavirus-Pandemie" von Prof. Wiesendanger 👉 weitere Informationen unter: https://gof-ächtung.org

#StopGainOfFunction Statt zu argumentieren, man müsse sich auf eine nächste Pandemie vorbereiten sollte sich dafür eingesetzt werden, dass es gar nicht erst soweit kommt. Und das bedeutet, den Ursachen auf den Grund zu gehen! 👉 Hier die vollständige Rede im Plenum des Thüringer Landtags, 24.04.2024

Ein großes Dankeschön an alle, die uns mit ihrer Unterstützer-Unterschrift den Antritt zur anstehenden Kommunalwahl in Saalfeld ermöglicht haben! Insgesamt 131 Saalfelder haben sich für uns auf den Weg ins Bürgerservice gemacht. Nun sind wir an der Reihe, uns für unsere gemeinsamen Interessen stark zu machen, um diese nach der Wahl im Stadtrat vertreten zu können! Ihr Bürger für Thüringen e.V. Team Saalfeld. t.me/buergerfuerthueringen

Ein großes Dankeschön an alle, die uns mit ihrer Unterstützer-Unterschrift den Antritt zur anstehenden Kommunalwahl in Saalfeld ermöglicht haben! Insgesamt 131 Saalfelder haben sich für uns auf den Weg ins Bürgerservice gemacht. Nun sind wir an der Reihe, uns für unsere gemeinsamen Interessen stark zu machen, um diese nach der Wahl im Stadtrat vertreten zu können! Ihr Bürger für Thüringen e.V. Team Saalfeld. t.me/buergerfuerthueringen

Liebe Saalfelder, nur noch 31 Unterschriften und dann haben wir es geschafft! 👍 Wir, der Verein Bürger für Thüringen wollen für den Saalfelder Stadtrat kandidieren. Dafür benötigen wir ganz dringend eure Unterstützung und die Zeit drängt. Am kommenden Montag endet die Frist für die Sammlung der Unterstützerunterschriften. Also letzte Chance! Leider findet die Sammlung nur im Saalfelder Bürgerservice statt. Wenn ihr auch mehr Vielfalt, kritische Stimmen und weniger Parteien Ideologie im Saalfelder Stadtrat haben möchtet, dann bitten wir euch, diese 15 Minuten zu investieren und uns direkt im Bürgerservice mit eurer Unterschrift zu unterstützen. Am kommenden Montag, dem 22. April, hat das Bürgerservice in Saalfeld von 9:00 bis 18:00 Uhr wegen den Wahlen Sonderöffnungszeiten. Vielen, vielen Dank! Ihr Bürger für Thüringen e.V. Team Saalfeld. t.me/buergerfuerthueringen

Unsere Ansätze zum Thüringen-Monitor 2023 Nun schon das dritte Jahr in Folge nimmt die Zufriedenheit mit der Praxis der Demokratie ab und ist laut dem Thüringen Monitor 2023 auf 45% gesunken. Hinzu kommt dass nur noch knapp ein Drittel der Thüringer der Landesregierung ihr Vertrauen schenken. Unsere Landtagsabgeordnete Dr. Ute Bergner schlägt folgendes vor: Die schlechten Ergebnisse sind unter anderem darauf zurückzuführen, dass den Bürgern ein offenes Ohr für ihre Sorgen und Interessen sowie mögliche Einflussnahme auf das politische System fehlt. Daher müssen die Instrumente der direkten Demokratie dringend ausgebaut und bestehende Hürden gesenkt werden. In unseren Augen braucht es regelmäßige Volksentscheide, ein Veto-Recht bei Gesetzen, offene Debattenräume sowie eine Modernisierung von Volksbegehren. Auch ist eine sachliche Aufarbeitung der Corona-Zeit dringend notwendig, denn der Abwärtstrend der Demokratiezufriedenheit setzte mit der Corona-Pandemie und den zu dieser Zeit verordneten Maßnahmen ein. Das damit gebrochene Vertrauen der Bürger in die Regierung sowie die entstandene Spaltung durchzieht auch heute noch unsere Gesellschaft und hat sich auf viele weitere Themen übertragen. Wir erleben zwar, wie einige falsche Entscheidungen aus dieser Zeit auch eingestanden wurden. Allerdings ist es in unseren Augen nur dann authentisch, wenn auf diese Worte auch Taten folgen. Es braucht eine Rehabilitation aller Menschen, die für das Einfordern ihrer Grundrechte diffamiert wurden, sowie eine Amnestie aller ausgestellten Bußgelder in Bezug zu den Corona-Maßnahmen. Folgt uns auf: t.me/buergerfuerthueringen