Martin Kohlmann

75 Jahre Grundgesetz (I.) Ob ein Regenschirm etwas taugt, kann ich nicht bei lauem Sommerwetter feststellen. Und ob ein verfassungsähnliches Werk etwas taugt...das sehen wir in dem kleinen Filmchen. Das viel gelobte Grundgesetz hat sich als ungeeignet erwiesen, so etwas wie die kürzlich erlebte Corona-Diktatur zu verhindern. Es wird auch Schlimmeres nicht verhindern. Das liegt daran, daß es keinesfalls, wie so oft behauptet, ein besonders fortschrittliches Werk ist. Es hat u.a. zwei entscheidende Fehler: 1. Es definiert nicht, wo staatlicher Einfluß seine absolute Grenze hat. Der Staat darf selbst entscheiden, wie weit er geht. Er kontrolliert sich nur selbst. 2. Es definiert nicht, was der Einzelne im Zweifel gegen staatliche Grenzüberschreitungen tun darf. Mit dem staatlichen Gewaltmonopol hat er dem Bürger jede Möglichkeit legaler Gegenwehr genommen. Das Grundgesetz bietet im Prinzip alle Werkzeuge für ein totalitäres System. Es gibt keinen Grund, darauf stolz zu sein. Es gibt nichts zu feiern.

75 Jahre Grundgesetz (I.) Ob ein Regenschirm etwas taugt, kann ich nicht bei lauem Sommerwetter feststellen. Und ob ein verfassungsähnliches Werk etwas taugt...das sehen wir in dem kleinen Filmchen. Das viel gelobte Grundgesetz hat sich als ungeeigent erwiesen, so etwas wie die kürzlich erlebte Corona-Diktatur zu verhindern. Es wird auch Schlimmeres nicht verhindern. Das liegt daran, daß es keinesfalls, wie so oft behauptet, ein besonders fortschrittliches Werk ist. Es hat u.a. zwei entscheidende Fehler: 1. Es definiert nicht, wo staatlicher Einfluß seine absolute Grenze hat. Der Staat darf selbst entscheiden, wie weit er geht. Er kontrolliert sich nur selbst. 2. Es definiert nicht, was der Einzelne im Zweifel gegen staatliche Grenzüberschreitungen tun darf. Mit dem staatlichen Gewaltmonopol hat er dem Bürger jede Möglichkeit legaler Gegenwehr genommen. Das Grundgesetz bietet im Prinzip alle Werkzeuge für ein totalitären System. Es gibt keinen Grund, darauf stolz zu sein. Es gibt nichts zu feiern.