Team für Kinder & HAFENANWÄLTE

Empfehlung im Umgang mit verspäteter Behördenpost Eine drohende Zeitverzögerung bei Briefzustellung wurde neulich medial aufgegriffen. Nicht nur aus diesem Anlass möchten wir euch allgemein empfehlen, die Briefumschläge der Behördenpost - insbesondere bei langen Postlaufzeiten - aufzuheben und auf dem Umschlag das Datum zu notieren, wann der Brief bei euch war. Grund: Das "Bekanntgabedatum" (= Tag des Einwurfs in deinen Briefkasten) ist für die Widerspruchsfrist und ggf. auch für spätere Rechtsstreitigkeiten von Bedeutung. Rechtlich ist es so, dass die Bekanntgabe am dritten Tag nach dem innerbehördlich vermerkten Postaufgabetag als erfolgt gilt (sogenannte 3-Tages-Fiktion; siehe § 41 Abs. 2 VwVfG, § 4 Abs. 2 VwZG, § 37 Abs. 2 SGB X, § 122 Abs. 2 AO). Wenn der Brief erst später bei euch war, müsst ihr dies durch substantiierten Vortrag glaubhaft machen können, damit euer Datum als das maßgebliche Datum der Bekanntgabe zählt. 'Substantiierter Vortrag' bedeutet, dass ihr erklären könnt, wann genau und unter welchen Umständen ihr den Brief erhalten habt (siehe BSG - B 13 R 4/06 R -, BVerwG -5 B 132.86 -). Dies geht am besten über Verweis auf den Briefumschlag mit euren Datumsvermerk. 25.02.2024 Team für Kinder & Hafenanwälte I Elternkraft I Die blauen Lichter I www.teamfuerkinder.de I Email: info@teamfuerkinder.de

Wichtiger Beschluss bezüglich Masernnachweis Diesmal vom VGH in Bayern: Bei fehlender Masernimpfung ist kein Zwangsgeld bei Schulkindern möglich! 👉Zwar gilt dies erst einmal für Bayern, dieser Beschluss kann jedoch für andere Bundesländer wegweisend sein! 👉Wieder einmal wunderbar und verständlich erläutert von Rechtsanwältin Ellen Rohring. https://youtu.be/2IaDJhmNYtU?si=wko2Fcr5x9Pc49e9 Link zu Musterschreiben und Beschluss: https://kanzlei-rohring.de/2024/01/29/kein-zwangsgeld-bei-schulpflicht-moeglich-entscheidung-bay-vgh-15-01-2024 31.01.2024 Team für Kinder & Hafenanwälte I Elternkraft I Die blauen Lichter I www.teamfuerkinder.de I Email: info@teamfuerkinder.de

Achtung, hier ist ein Fake unterwegs. Wir würden euch: 1. nie per PN anschreiben. 2. nie von uns in der ich-Form Form schreiben. Wir kommunizieren mit euch nur über die Kommentarfunktion bzw. Die genannte Mailadresse. Also bitte ignorieren und löschen. Wir kümmern uns zeitnah um das Technische! Euer Team für Kinder

Grüße, ich hoffe, Sie finden meine Artikel aufschlussreich?

Weitere wichtige und gut aufbereitete Informationen zu Masken, Tests usw. Wir weisen hiermit auf einen klasse Beitrag der „Blaulicht – Familie“ hin. Hier findet ihr umfangreiche Informationen zu o.g. Themen. 28.11.2023 Team für Kinder & Hafenanwälte I Elternkraft I Die blauen Lichter I www.teamfuerkinder.de I Email: info@teamfuerkinder.de

Corona – Maskenpflicht: Meldungen die aufhorchen lassen Die Erkältungswelle grassiert. Wie immer in dieser Jahreszeit. Zur Zeit wird die Krankheitswelle verstärkt durch die Schädigungen des Immunsystems der Menschen nach 3 Jahren unsinniger Coronamaßnahmen (eingeschlossen mehrfache gentherapeutische Behandlung). Und nun? Nun tönt es wieder überall: Maske, Tests, Abstand… Das alte Lied. Wie verhält es sich denn nun mit der Maskenpflicht, besonders in öffentlichen Einrichtungen zu denen Krankenhäuser, Arztpraxen (außer private), Supermärkte und Schulen usw. gehören? Was sagen die Behörden? Erfreulich sticht hier eine Meldung aus Karlsruhe heraus 👉„Behörde in Karlsruhe verbietet Corona-Masken an Schulen“. Obwohl die Überschrift irritiert, denn das Tragen der Maske kann im Einzelfall aus gesundheitlichen Gründen genehmigt werden. Es wird jedoch völlig richtig begründet, dass es derzeit KEINE Rechtsgrundlage für das Anordnen einer Maskenpflicht gibt. Dies gilt selbstverständlich für alle öffentlichen Einrichtungen. Anders in NRW. Hier wird zwar eine allgemeine Maskenpflicht negiert, jedoch wird vom Gesundheitsministerium behauptet: 👉„Einrichtungen können im Sinne ihres Hausrechts bei Bedarf eine Verpflichtung zum Maskentragen festlegen.“ Gelten in NRW etwa andere Gesetze? Oder versucht man hier, die Menschen in die Irre zu führen? Eine wirkliche Bewusstseinsänderung zu diesem Thema wird erst eintreten, wenn die Medien und Gesundheitsministerien… endlich dazu stehen, dass es KEINE wissenschaftlichen Belege für die Nützlichkeit von Masken in Bezug auf Eindämmung bei Erkrankungen der oberen Atemwege gibt, wohl aber viele Belege dafür, dass sie Schaden zufügen können, besonders bei jungen Maskenträgern, bei Schwangeren usw. Trotz dessen, dass gute Studien, die dies untermauern, ausreichend vorliegen, bezieht man sich weiter auf wissenschaftlich fehlerhafte und herabgestufte Studien. 👉Nachzulesen im Gutachten von Prof. Dr. Sönnichsen (etwas nach unten scrollen). 28.11.2023 Team für Kinder & Hafenanwälte I Elternkraft I Die blauen Lichter I www.teamfuerkinder.de I Email: info@teamfuerkinder.de

Machen wir es kurz! Aus „Es geht wieder los“ ist in manchen Regionen längst ein „Wir sind wieder mittendrin“ geworden. Immer stärker werden hier und da im öffentlichen Raum, insbesondere in Kliniken und Arztpraxen, aber auch teilweise am Arbeitsplatz, in Schulen und Kitas usw., die Daumenschrauben angezogen, was Masken- und/oder  Testforderungen angeht. Man wähnt sich hier auf Seiten der Fordernden im Recht. Geht es doch schließlich um den Schutz der Menschen. Ist das wirklich so? Nein, eine Rechtsgrundlage für diese Forderungen gibt es nicht! Wir wissen, dass sich viele bezüglich der genauen Rechtslage unsicher fühlen, da die Fordernden ihre "Maßnahmen" selbstsicher äußern. Wir haben für euch die wichtigsten Informationen in einem Leitfaden und mehreren an verschiedene Situationen angepassten Flyern zusammengetragen und stellen euch dies und sowie ein Muster für eine Unterlassungserklärung für die Schule hier zur Verfügung. Wissen ist Macht und macht euch stark! Uns ist bewusst, dass es teilweise äußerst schwierig und kraftaufwändig ist, sich zu wehren. Die richtigen Argumente und ein sachliches und klares Auftreten können hier schon helfen. Informiert die Stellen (Arbeitgeber, Schule…) mit Hilfe der Flyer über die Rechtslage! Sucht euch, wenn möglich Verbündete! 👉Leitfaden zum Neinsagen/zur Gegenwehr 👉Muster Unterlassungserklärung (beidseitig) 👉Flyer Klinik/Arzt (beidseitig) 👉Flyer Kita/Schule (beidseitig) 👉Flyer Bus/Shop (einseitig) 👉Flyer Behörden (beidseitig) 👉Flyer Arbeitgeber (beidseitig) Hinweis zu den Flyern: 1. Drucken in A4 (beidseitig) 2. Halbieren (gestrichelte Linie) 3. Falten 20.11.2023 Team für Kinder & Hafenanwälte I Elternkraft I Die blauen Lichter I www.teamfuerkinder.de I Email: info@teamfuerkinder.de

Machen wir es kurz! Aus „Es geht wieder los“ ist in manchen Regionen längst ein „Wir sind wieder mittendrin“ geworden. Immer stärker werden hier und da im öffentlichen Raum, insbesondere in Kliniken und Arztpraxen, aber auch teilweise am Arbeitsplatz, in Schulen und Kitas usw., die Daumenschrauben angezogen, was Masken- und/oder  Testforderungen angeht. Man wähnt sich hier auf Seiten der Fordernden im Recht. Geht es doch schließlich um den Schutz der Menschen. Ist das wirklich so? Nein, eine Rechtsgrundlage für diese Forderungen gibt es nicht! Wir wissen, dass sich viele bezüglich der genauen Rechtslage unsicher fühlen, da die Fordernden ihre "Maßnahmen" selbstsicher äußern. Wir haben für euch die wichtigsten Informationen in einem Leitfaden und mehreren an verschiedene Situationen angepassten Flyern zusammengetragen und stellen euch dies und sowie ein Muster für eine Unterlassungserklärung für die Schule hier zur Verfügung. Wissen ist Macht und macht euch stark! Uns ist bewusst, dass es teilweise äußerst schwierig und kraftaufwändig ist, sich zu wehren. Die richtigen Argumente und ein sachliches und klares Auftreten können hier schon helfen. Informiert die Stellen (Arbeitgeber, Schule…) mit Hilfe der Flyer über die Rechtslage! Sucht euch, wenn möglich Verbündete! 👉Leitfaden zum Neinsagen/zur Gegenwehr 👉Muster Unterlassungserklärung (beidseitig) 👉Flyer Klinik/Arzt (beidseitig) 👉Flyer Kita/Schule (beidseitig) 👉Flyer Bus/Shop (einseitig) 👉Flyer Behörden (beidseitig) 👉Flyer Arbeitgeber (beidseitig) Hinweis zu den Flyern: 1. Drucken in A4 (beidseitig) 2. Halbieren (gestrichelte Linie) 3. Falten

Umfrage „Was braucht ihr als Eltern, um sicher und gut gewappnet ins Handeln zu kommen, insbesondere bei schulischen Fragen bezüglich eurer Kinder?“ Da uns viele Anfragen von Eltern erreichen, die unschlüssig sind, wie sie bei Problemen sowohl mit inhaltlichen Dingen als auch mit Entscheidungen oder sozial schwierigen Situationen in der Schule umgehen sollen, planen wir zu diesem Thema ein Video. Ein Video um euch, um uns Eltern zu stärken und selbstbewusst ins Handeln, ins Fragen stellen, ins sachliche Hinterfragen zu führen. Uns interessiert, bevor wir starten, welche Fragen euch zu diesem Thema bewegen, damit wir diese gut mit einbeziehen können. Über zahlreiche Beteiligung freuen wir uns sehr. 07.11.2023 Team für Kinder & Hafenanwälte I Elternkraft I Die blauen Lichter I www.teamfuerkinder.de I Email: info@teamfuerkinder.de

Videoempfehlung zur Problematik Kontraindikationsliste des RKI bezüglich Masern In diesem sehr aufschlussreichen 👉Video der Rechtsanwältin Ellen Rohring klärt diese darüber auf, welche Schwierigkeiten mit dem oft starren Festhalten der Gesundheitsämter an der o.g. Liste verbunden sind. Ärzte sind durch massives Vorgehen gegen sie nach dem Ausstellen von Impfunverträglichkeitsbescheinungen und einen sehr engen Korridor dessen, was viele Gesundheitsämter akzeptieren verunsichert. Frau Rohring gibt in diesem Video Handlungsempfehlungen und stellt über unter dem Video stehende Links auch Musterschreiben und noch einmal zusammengefasste Informationen zur Verfügung. Für alle, die das Thema betrifft, ist dieser Beitrag unbedingt sehenswert. 25.10.2023 Team für Kinder & Hafenanwälte I Elternkraft I Die blauen Lichter I www.teamfuerkinder.de I Email: info@teamfuerkinder.de

Gewissen in Not bei Staatsdienern während der Coronazeit (siehe 👉Video) Staatsdiener sind zur Staatstreue verpflichtet. Dies beinhaltet auch, auf Fehler, auf Unrecht, auf Willkür aufmerksam zu machen. Sie tragen Verantwortung dafür, den Staat bei Anordnungen, die nicht im Interesse der Menschen sind, die in diesem Staat leben, ja diesen Staat bilden, darauf aufmerksam zu machen, ihre Stimme zu erheben. So ist es auch ausdrücklich im Gesetz verankert, nämlich als sogenannte Remonstrationspflicht. „Die Remonstrationspflicht hat eine Doppelfunktion – einerseits dient sie der behördeninternen Selbstkontrolle, andererseits dient sie zugleich der haftungs- und disziplinarrechtlichen Entlastung des Beamten bei rechtswidrigen Weisungen.“ Während Corona war nun plötzlich alles anders bzw. zeigte sich nun deutlich, dass Kontrollmechanismen für das Handeln des Staates in eine beträchtliche Schieflage geraten sind. Staatsdiener, die ihrem Gewissen gefolgt sind, sind in arge Konflikte geraten. Nicht selten wurden sie diffamiert und haben disziplinarische Konsequenzen zu spüren bekommen. Konsequenzen bis hin zum Jobverlust und damit dem Entzug der Einnahmequelle, um die eigene Familie zu ernähren. In diesem kurzen  👉Video (oben verlinkt) schildert ein Polizist eindringlich seine Erfahrungen. Das gesamte Gespräch ist unter dem Video verlinkt. 25.10.2023 Team für Kinder & Hafenanwälte I Elternkraft I Die blauen Lichter I www.teamfuerkinder.de I Email: info@teamfuerkinder.de

Gewissen in Not bei Staatsdienern während der Coronazeit Staatsdiener sind zur Staatstreue verpflichtet. Dies beinhaltet auch, auf Fehler, auf Unrecht, auf Willkür aufmerksam zu machen. Sie tragen Verantwortung dafür, den Staat bei Anordnungen, die nicht im Interesse der Menschen sind, die in diesem Staat leben, ja diesen Staat bilden, darauf aufmerksam zu machen, ihre Stimme zu erheben. So ist es auch ausdrücklich im Gesetz verankert, nämlich als sogenannte Remonstrationspflicht. „Die Remonstrationspflicht hat eine Doppelfunktion – einerseits dient sie der behördeninternen Selbstkontrolle, andererseits dient sie zugleich der haftungs- und disziplinarrechtlichen Entlastung des Beamten bei rechtswidrigen Weisungen.“ Während Corona war nun plötzlich alles anders. Bzw. zeigte sich nun deutlich, dass Kontrollmechanismen für das Handeln des Staates in eine beträchtliche Schieflage geraten sind. Staatsdiener, die ihrem Gewissen gefolgt sind, sind in arge Konflikte geraten. Nicht selten wurden sie diffamiert und haben disziplinarische Konsequenzen zu spüren bekommen. Konsequenzen bis hin zum Jobverlust und damit dem Entzug der Einnahmequelle, um die eigene Familie zu ernähren. In diesem kurzen  👉Videoausschnitt schildert ein Polizist eindringlich seine Erfahrungen. Das gesamte Gespräch ist unter dem Video verlinkt. 25.10.2023 Team für Kinder & Hafenanwälte I Elternkraft I Die blauen Lichter I www.teamfuerkinder.de I Email: info@teamfuerkinder.de

Starke Eltern, die sich der Rechtslage bewusst sind, sind jetzt nötig, um wieder aufkommender Angstwillkür Einhalt zu gebieten 3 Jahre hat sich die Corona-Willkür, vollstreckt von willigen Helfern, an unseren Kindern ausgetobt. Eltern, die ihre Pflicht und ihr Recht, ihre Kinder zu schützen wahrnahmen, bekamen nicht selten (und bekommen dies teilweise noch immer) die volle Härte unseres Rechtsstaates zu spüren. Man musste sich schon die Frage stellen, was diese Willkür noch mit demokratischen und menschlichen Grundprinzipien zu tun hatte und hat, die sich ja den Schutz der schwächsten Glieder einer Gesellschaft (wozu Kinder und Alte durchaus zählen) auf die Fahnen schreiben. Als mit dem 7. April 2023 die gesetzliche Grundlage für jedwede Coronamaßnahme unwiderruflich auslief, machte sich ein Aufatmen, eine Erleichterung breit. Die vorausgegangene über 3 Jahre anhaltende Willkür hat Spuren, tiefe Spuren, in den Seelen und Körpern unserer Kinder hinterlassen. Eine ehrliche Aufarbeitung wird noch immer verweigert. Genau diese verweigerte Aufarbeitung, das verweigerte Eingeständnis von Fehlern, das Verweigern einer klaren Ansage an Schulträger und ähnliche Einrichtungen, die erneuter Willkür Einhalt gebietet, macht einen wiederholten Übergriff auf unsere Kinder, so wie u.a. in Berlin in einer Grundschschule bereits geschehen, möglich. Hier seid wir Eltern mit einem klaren NEIN an dieser Stelle gefragt!!! Es gibt für jedwegliche Maßnahme, sei es das Testen oder das Tragen einer Maske, keine Rechtsgrundlage. Ein deutliches NEIN gegenüber solch kindeswohlgefährdenden, epidemiologisch unsinnigen Forderungen mit Verweis auf die fehlende Rechtsgrundlage ist völlig ausreichend! Bieten wir Eltern zum Schutz unserer Kinder wiederaufkeimender Panikwillkür die Stirn! 28.09.2023 Team für Kinder & Hafenanwälte I Elternkraft I Die blauen Lichter I www.teamfuerkinder.de I Email: info@teamfuerkinder.de

Kindheitsforscher Prof. Dr. Michael Klundt brandmarkt die kindeswohlgefährdende Coronapolitik und den Umgang mit ihr nach dem "Ende" der Maßnahmen Schon während der Coronazeit fand Prof. Dr. Michael Klundt klare und deutliche Worte zur verheerenden Coronapolitik. So warf er der Politik bereits im August 2020 millionenfache Kindeswohlgefährdung vor. Diesen Vorwurf wiederholte er mehrfach in den darauffolgenden Jahren, u.a. auch im Rahmen der Künstleraktion "Alles auf den Tisch". In einem aktuellen Interview, das zustande kam im Rahmen der Verurteilung des Weimarer Familienrichters Christian Dettmar, legt er mit seinen Worten wieder klar den Finger in die Wunde. Das absolut lesenswerte Interview findet ihr 👉 hier. 11.09.2023 Team für Kinder & Hafenanwälte I Elternkraft I Die blauen Lichter I www.teamfuerkinder.de I Email: info@teamfuerkinder.de