Echte Aufklärung ohne Zensur!

Sha Reza - LETZTE Wa(H)rnung 2

Überall höre ich diese Phrasen „Wir müssen UNSER Land verteidigen“! Und bevor wir zum „gegen wen“ kommen, gestattet mir die Frage, welches Land denn bitteschön? Und überhaupt, ist es denn noch „unser Land“? Was soll ich denn hier verteidigen und wen??? Die 1 Mio. Ukrainer die es vorgezogen haben einfach hier her umzusiedeln? Die soll ich nun verteidigen? Die rund 6 Millionen von Afghanen, Irakern, Marokkanern, Iranern, Tunesiern und was weiß ich für Leute? Alle aus ihren Ländern abgehauen. Die soll ich verteidigen? Araber die mich „Kuffar“ (ungläubiger Hund) schimpfen und die auf unseren Straßen offen für die Auslöschung des Staates Israel hetzen, die soll ich verteidigen? Und die Politik, die Polizei, die dies als „Sieg der Meinungsfreiheit“ feiert, die soll ich auch verteidigen? Ernsthaft? Wenn ich morgens mit meinem Hund Gassi gehe, höre ich arabisch, ukrainisch, türkisch, Farsi (persisch) und ganz ganz selten auch einmal deutsch, zumindest das, was die Kinder dafür halten (Ey Altaaaah, was guckst Du?) Die soll ich verteidigen? Die Politiker, die Menschen wie mich noch (oder wieder) als Menschen zweiter (eigentlich dritter) Klasse sehen und meine Heimat als „Dunkeldeutschland“ und mich selbst als „Pack“ bezeichnen, die soll ich verteidigen? Die Grünen, die alle Menschen aus allen Herrenländern mit offenen Armen bezeichnen, die ständig ihr Geschlecht „wechseln“ und sich mit „they“ ansprechen lassen. Die Grünen, die in der ständigen Angst leben das das Klima uns auf den Kopf fällt? Also diese Grünen die mich letzte Woche als „Lumpenpazifisten“ bezeichnet haben, die soll ich jetzt verteidigen? Die Verwaltung, die sich ständig neue Vorschriften einfallen lässt um ihre eigene Daseinsberechtigung zu schaffen, die soll ich verteidigen? Was soll ich verteidigen, die Krankenversicherung, die meine Zahnbehandlung nicht übernimmt, weil ich Deutscher bin, aber meinem Nachbarn aus der Ukraine die Kosten zu 100% erstattet. Die soll ich verteidigen? Soll ich meine zugekifften Nachbarn verteidigen? Die sich dank Bürgergeld nen schönes Leben machen mich abends und nachts um den Schlaf bringen, dafür aber morgens ausschlafen, während ich morgens 5:30 Uhr aufstehe um meine 6 Tage Arbeitswoche anzutreten. Die soll ich verteidigen? Die Rentenversicherung, die nun um knapp 5% steigen soll, damit ich später ein Rente auf dem Niveau der Grundsicherung bekomme, die sich kaum von dem unterscheidet, was jeder Ausländer in diesem Land ohne Gegenleistung bekommt. Das soll ich verteidigen? Und die Politiker, die das genaue Gegenteil von dem machen, was sie uns vor der Wahl versprochen haben. Die soll ich verteidigen? Politiker die unser Steuergeld in der ganzen Welt verpulvert haben, die unsere Schlüsselindustrie vernichten, die unsere Straßen, Brücken, den gesamten öffentlichen Raum haben verkommen lassen? Die soll ich jetzt verteidigen? Also genau jene Politiker die dafür gesorgt haben, das Volksfeste wegen Terrorismus ausfallen, dass Frauen und alte Menschen im öffentlichen Raum nicht mehr sicher sind. Die soll ich wirklich verteidigen? Das Land was ich einst liebte, auf das ich so unglaublich stolz gewesen bin, das gibt es nicht mehr. Es ist weg. Die Flagge, dieses schwarz-rot-gold, das erinnert mich noch daran. Soll ich die verteidigen, die mich als „Rechter“ als „Nazi“ als „Schwurbler“ als „Klimaleugner“ als „Coronaleugner“ als „Verschwörungstheoretiker“ als „Scheiss Deutscher“ als „Alter weißer Mann“ betitelt haben? Die soll ich ernsthaft jetzt verteidigen? Wisst Ihr was? Nen Scheiss muss ich! Dies ist schon lange nicht mehr mein Land, dies ist nur noch der Ort an dem ich lebe und fleißig steuern zahle, damit sich andere davon ein fettes Leben machen können. Das Deutschland der mehrheitlich fleißigen und korrekten Menschen, dass gibt es schon lange nicht mehr. Wir machen uns doch nur noch etwas vor! Es gibt hier nichts mehr was es Wert wäre zu verteidigen. Und nichts was ein anderes Land auch nur geschenkt haben will!

Gerade gelesen bei Facebook: Überall höre ich diese Phrasen „Wir müssen UNSER Land verteidigen“! Und bevor wir zum „gegen wen“ kommen, gestattet mir die Frage, welches Land denn bitteschön? Und überhaupt, ist es denn noch „unser Land“? Was soll ich denn hier verteidigen und wen??? Die 1 Mio. Ukrainer die es vorgezogen haben einfach hier her umzusiedeln? Die soll ich nun verteidigen? Die rund 6 Millionen von Afghanen, Irakern, Marokkanern, Iranern, Tunesiern und was weiß ich für Leute? Alle aus ihren Ländern abgehauen. Die soll ich verteidigen? Araber die mich „Kuffar“ (ungläubiger Hund) schimpfen und die auf unseren Straßen offen für die Auslöschung des Staates Israel hetzen, die soll ich verteidigen? Und die Politik, die Polizei, die dies als „Sieg der Meinungsfreiheit“ feiert, die soll ich auch verteidigen? Ernsthaft? Wenn ich morgens mit meinem Hund Gassi gehe, höre ich arabisch, ukrainisch, türkisch, Farsi (persisch) und ganz ganz selten auch einmal deutsch, zumindest das, was die Kinder dafür halten (Ey Altaaaah, was guckst Du?) Die soll ich verteidigen? Die Politiker, die Menschen wie mich noch (oder wieder) als Menschen zweiter (eigentlich dritter) Klasse sehen und meine Heimat als „Dunkeldeutschland“ und mich selbst als „Pack“ bezeichnen, die soll ich verteidigen? Die Grünen, die alle Menschen aus allen Herrenländern mit offenen Armen bezeichnen, die ständig ihr Geschlecht „wechseln“ und sich mit „they“ ansprechen lassen. Die Grünen, die in der ständigen Angst leben das das Klima uns auf den Kopf fällt? Also diese Grünen die mich letzte Woche als „Lumpenpazifisten“ bezeichnet haben, die soll ich jetzt verteidigen? Die Verwaltung, die sich ständig neue Vorschriften einfallen lässt um ihre eigene Daseinsberechtigung zu schaffen, die soll ich verteidigen? Was soll ich verteidigen, die Krankenversicherung, die meine Zahnbehandlung nicht übernimmt, weil ich Deutscher bin, aber meinem Nachbarn aus der Ukraine die Kosten zu 100% erstattet. Die soll ich verteidigen? Soll ich meine zugekifften Nachbarn verteidigen? Die sich dank Bürgergeld nen schönes Leben machen mich abends und nachts um den Schlaf bringen, dafür aber morgens ausschlafen, während ich morgens 5:30 Uhr aufstehe um meine 6 Tage Arbeitswoche anzutreten. Die soll ich verteidigen? Die Rentenversicherung, die nun um knapp 5% steigen soll, damit ich später ein Rente auf dem Niveau der Grundsicherung bekomme, die sich kaum von dem unterscheidet, was jeder Ausländer in diesem Land ohne Gegenleistung bekommt. Das soll ich verteidigen? Und die Politiker, die das genaue Gegenteil von dem machen, was sie uns vor der Wahl versprochen haben. Die soll ich verteidigen? Politiker die unser Steuergeld in der ganzen Welt verpulvert haben, die unsere Schlüsselindustrie vernichten, die unsere Straßen, Brücken, den gesamten öffentlichen Raum haben verkommen lassen? Die soll ich jetzt verteidigen? Also genau jene Politiker die dafür gesorgt haben, das Volksfeste wegen Terrorismus ausfallen, dass Frauen und alte Menschen im öffentlichen Raum nicht mehr sicher sind. Die soll ich wirklich verteidigen? Das Land was ich einst liebte, auf das ich so unglaublich stolz gewesen bin, das gibt es nicht mehr. Es ist weg. Die Flagge, dieses schwarz-rot-gold, das erinnert mich noch daran. Soll ich die verteidigen, die mich als „Rechter“ als „Nazi“ als „Schwurbler“ als „Klimaleugner“ als „Coronaleugner“ als „Verschwörungstheoretiker“ als „Scheiss Deutscher“ als „Alter weißer Mann“ betitelt haben? Die soll ich ernsthaft jetzt verteidigen? Wisst Ihr was? Nen Scheiss muss ich! Dies ist schon lange nicht mehr mein Land, dies ist nur noch der Ort an dem ich lebe und fleißig steuern zahle, damit sich andere davon ein fettes Leben machen können. Das Deutschland der mehrheitlich fleißigen und korrekten Menschen, dass gibt es schon lange nicht mehr. Wir machen uns doch nur noch etwas vor! Es gibt hier nichts mehr was es Wert wäre zu verteidigen. Und nichts was ein anderes Land auch nur geschenkt haben will!

‼Offener Brief an alle, die ihr Geld in Behörden und ähnlichen Institutionen verdienen‼ Im Moment habt Ihr Macht über Eure Mitbürger. Niemand belangt Euch, wenn Ihr ihnen unrechtmäßig Leistungen verweigert oder kürzt. Ihr müßt keine Nachteile fürchten, wenn Ihr harmlose Bürger wie das Allerletzte behandelt, oder wenn Ihr (z. B. als Polizisten) Gewalt ausübt, wo sie nicht nötig ist und wegseht, wenn sie nötig wäre. Niemand zieht Euch zur Rechenschaft, wenn Ihr - besonders Euren Landsleuten - grobes Unrecht antut, indem Ihr z. B. Fehl-Urteile sprecht und staatskompatible Strafen verhängt. NOCH habt Ihr nichts zu befürchten, wenn Ihr tut, was Eure Vorgesetzten verlangen – und sei es noch so widersinnig, unverhältnismäßig oder gemein. Ihr habt ein gutes Gehalt und viele freuen sich auf eine komfortable Pension, wenn sie das nötige Alter erreichen. Ein nettes Bestechungsgeld, damit Ihr die Füße stillhaltet und gehorcht. Ist das wirklich ein akzeptabler Ersatz für das sanfte Ruhekissen eines guten Gewissens? Lasst Ihr Euch Eure Menschlichkeit so billig abkaufen? Was denkt Ihr, wie lange das noch so weiter geht? Ich kann es Euch sagen: genau so lange, bis eine KI Euch ersetzt – und das dauert nicht mehr lange. Sobald alles per Smartphone erledigt werden kann (Pässe, Zertifikate, Genehmigungen, Anträge usw.), sobald alles vom Einkauf bis zur Urlaubsreise nur noch digital, automatisiert und vollständig überwachbar abläuft, SEID IHR ÜBERFLÜSSIG!!! Daran wird mit Hochdruck gearbeitet. Ob Finanzamt oder Bürgerbüro, ob Gerichtssaal, Renten- oder Krankenkasse – Ihr werdet nicht mehr gebraucht, weil eine KI Euch ersetzt. Ihr denkt vielleicht, „mir egal, bald bin ich sowieso in Rente“. Falsch gedacht, denn die Renten- und Pensionskassen sind leer. Alles was Ihr habt, sind leere Versprechungen. Lest mal genau in den Beamten-Gesetzen nach, wer tatsächlich pensionsberechtigt ist. Die allermeisten erfüllen die Bedingungen nämlich nicht, und jene, die jetzt in Pension sind, werden sich wundern, wie schnell Pensionen gekürzt oder gestrichen werden können. Ihr bekommt sie nur noch, damit die aktiven Systemlinge brav weiter machen. Unmöglich? Seht nur mal richtig hin, wie die Regierungen schon jetzt alle Gesetze skrupellos brechen, wenn es ihnen dienlich ist. Sie pfeifen auch auf alle im Grundgesetz verankerten Rechte, wenn es ihnen in den Kram passt. Wer das sehen WILL, hat keine Probleme, das zu prüfen. Glaubt Ihr wirklich, sie machen bei Euch eine Ausnahme, wenn sie Euch nicht mehr brauchen? Warum sollten sie das tun? Nochmal: WARUM sollten sie bei EUCH eine Ausnahme machen? Ihr werdet benutzt, um den Rest der Bevölkerung klein zu halten und ihnen alles zu nehmen, was sie vom Staat unabhängig macht. NOCH werdet Ihr gebraucht, um niederzumachen, was dem Staat mißfällt – aber wie lange? Was überflüssig ist, wird entsorgt – so wie der Müll oder ein kaputtes Gerät. Hört mal genau hin, wenn öffentlich von überflüssigen, nutzlosen Essern die Rede ist. Wer braucht noch Leute in Amtsstuben, wenn die KI das viel schneller und günstiger erledigt? Wer braucht Polizisten und Soldaten, wenn Kampfroboter und Drohnen billiger und präziser arbeiten? Und wer braucht teure Pensionäre? Nein, das dauert nicht mehr viele Jahre – die Technik steht schon bereit. Durch Chatgpt werden z. B. alle Schreiberlinge (huhu, Journalisten) überflüssig, mittels Hologrammen und entsprechender Software sind echten Menschen entbehrlich, auch Schauspieler. Die lassen sich „lebensecht“ am Computer erzeugen. Schluss mit den hohen Gagen für „Stars“, die ihre Seele jetzt im Sinne der Regierungen verkaufen. So, und jetzt denkt noch mal genau darüber nach, zu welcher Seite Ihr und Eure Familie WIRKLICH gehört. PS: Denkt Ihr wirklich, dass die Kreise, die sich alles unter den Nagel reißen wollen, ausgerechnet vor EUCH und Eurem Besitz halt machen?

Anm.d.Red: Wie konnte ein Land, welches der Bevölkerung immer als „Rechtstaat“ vorgegaukelt wurde, eigentlich so tief sinken? Wie konnten eigene Landsleute moralisch und ethisch derart verkommen? Es ist erschreckend, zu welchen Schlüssen Richter und Richter a.D. bezüglich ihres eigenen Berufsstandes kommen. Schön, dass sich wenigstens einige schämen. Es ist zu fragen: Sind oder waren das eigentlich jemals Richter? Militärregierungsgesetz Nr. 2, § 9. – Deutsche Gerichte: Niemand darf in der “Bundesrepublik Deutschland”, ohne Genehmigung der Militärregierung, als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt tätig werden! Die Genehmigung einer solchen Tätigkeit muss vorher, also vor Beginn der Tätigkeit, für jeden Einzelfall in schriftlicher Form eingeholt werden. Daraus ergibt sich: Wenn es sich um Richter handeln sollte, dann handelt es sich um Richter ohne Genehmigung, denn noch nie hat auch nur ein einziger Richter eines deutschen Gerichtes eine Genehmigung nach Militärregierungsgesetz Nr. 2, § 9. vorweisen können. Da es sich bei sämtlichen sogenannten „Gerichten“ des hiesigen Landes nachgewiesen um eingetragene Firmen handelt, können dort gar keine staatlichen, gesetzlichen Richter tätig sein. Das ist nämlich nur bei staatlichen Gerichten möglich. Firmen können keine staatlichen Organisationen sein. Auch ist es nicht möglich, dass in Firmen Beamte tätig sind, zumal der Beamtenstatus ohnehin am achten Mai des Jahres 1945 ersatzlos abgeschafft wurde. Alle in diesem Artikel befindlichen sogenannten „Urteile“, die in sogenannten „Verfassungsgerichten“, „Bundesgerichten“ usw. verkündet wurden, können daher bestenfalls Beurteilungen, aber keine rechtkräftigen Urteile sein. Es ist zwingend erforderlich, all diese kriminellen Machenschaften und Vergehen, die von sogenannten „Ämtern“, „Behörden“, „Gerichten“, Polizeibediensteten und sonstigen Scheinbeamten ausgehen, zur Anzeige zu bringen!

Zur Schriftform gehört also grundsätzlich die eigenhändige Unterschrift ( z.B. Urteil vom 6. Dezember 1988 BVerwG 9 C 40.87; BVerwGE 81, 32 Beschluss vom 27. Januar 2003; BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544). Zwar hat der gmeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes entschieden, dass bei Übermittlung bestimmender Schriftsätze auf elektronischem Wege dem gesetzlichen Schriftformerfordernis unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne eigenhändige Unterschrift genüge getan ist (Beschluss vom 5. April 2000 GmS-OBG 1/98 Buchholz 310 § 81 VwGO Nr. 15); dies gilt aber nur in den Fällen, in denen aus technischen Gründen die Beifügung einer eigenhändigen Unterschrift unmöglich ist, und nicht für die durch normale Briefpost übermittelten Schriftsätze, deren Unterzeichnung möglich und zumutbar ist (vgl. BFH, Urteil vom 10. Juli 2002 VII B 6/02 BFH/NV 2002, 1597; Beschluss vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02 a.a.O.) Außerdem: Schriftliche Entscheidungen verstoßen gegen alle Gesetze, die sie selbst vorgaukeln wollen. Zitat : „Da all diesen einfachen Gesetzen ein besonders schwerer, offensichtlicher oder zumindest leicht erkennbarer unheilbarer Mangel anhaftet, sind sie ungültig, d.h., sie existieren nicht.“ Begründung: „Erwachsen Entscheidungen, die gegen fundamentale Verfassungsgrundsätze wie die Freiheitsgrundrechte, die grundrechtsgleichen Rechte wie z.B. das prozessuale Freiheitsgrundrecht gemäß Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG in Gestalt der Rechtweggarantie, den unabhängigen gesetzlichen Richter gemäß Art. 97 und 101 GG und das Recht auf das rechtliche Gehör gemäß Art. 103 GG und die zwingenden Gültigkeitsvorschriften wie z.B. das sog. Zitiergebot gemäß Art.19 Abs. 1 Satz 2 GG verstoßen, niemals in Rechtkraft, auch nicht, wenn die Entscheidung mit einem Rechtkraftvermerk versehen worden ist. Da all diesen einfachen Gesetzen ein besonders schwerer, offensichtlicher oder zumindest leicht erkennbarer unheilbarer Mangel anhaftet, sind sie ungültig, d.h., sie existieren nicht.“ In all den behördlichen und gerichtlichen Fehlentscheidungen, in denen der anhaftende Mangel besonders schwer, offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist, so dass sie als nichtig oder als Nicht–Entscheidungen einzustufen sind, ist eine Vollstreckung unzulässig, auch wenn die Entscheidung mit einem Rechtkraftvermerk versehen worden ist. In diesem Zusammenhang soll die Entscheidung des BverfG vom 27. September 1978 in BverfGE 49, 220 auszugsweise zitiert werden: „Im Rechtsstaat des Grundgesetzes bedarf der Einsatz von Zwang jedoch stets einer ausreichenden Ermächtigungsgrundlage. Andererseits findet staatliche Gewalt eine unübersteigbare Grenze an den Grundrechten. Diese sind nicht nur subjektive Abwehrrechte des einzelnen Bürgers gegen staatliche Maßnahmen, sondern zugleich objektive Grundentscheidungen der Verfassung, die für alle Bereiche des Rechts gelten (BVerfGE 21, 362 [371 f.] m.w.N.). Sie binden die gesamte Staatsgewalt und sind nach der ausdrücklichen Anordnung des Art. 1 Abs. 3 GG unmittelbar wirksames Recht und damit Gesetz.“ Weiterhin hat der Präsident des nds. „Staatsgerichtshofes“ in Bückeburg Prof. Dr. Jörn Ipsen zutreffend dazu folgendes in seinem Lehrbuch Staatsrecht II,13. Auflage, Rn 72+76 ausgeführt: „Den Grundrechten kommt insoweit eine Vergewisserungsfunktion zu, die geeignet ist, Untertanengeist und obrigkeitsstaatliche Attitüde zu überwinden. Hierzu gehört, dass der Bürger sich auf seine Grundrechte beruft — auf sie „pocht” und nicht der einzelne hat darzulegen, dass er zum Handeln berechtigt (befugt, ermächtigt) ist; der Staat muss umgekehrt seine Maßnahmen am Maßstab der Grundrechte rechtfertigen.“ § 348 Strafgesetzbuch (Falschbeurkundung im Amt): (1) Ein Amtsträger, der zur Aufnahme öffentlicher Urkunden befugt, innerhalb seiner Zuständigkeit eine rechtlich erhebliche Tatsache falsch beurkundet oder in öffentlichen Registern falsch einträgt oder eingibt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar.

Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.“ Hans Herbert von Arnim, Prof. und Staatsrechtler. „Es gilt als ganz normal und selbstverständlich, dass ein Abgeordneter neben seinem Einkommen, das er vom Steuerzahler bezieht, auch noch Einkommen von an der Gesetzgebung interessierten Unternehmen oder Verbänden bezieht, sich also quasi in die bezahlten Dienste eines Lobbyisten begibt. Das gilt als ganz normal, obwohl es eigentlich ein Skandal ist. Wenn ein Politiker sich in die Dienste eines Interessenten begibt, sich von ihm bezahlen lässt, manchmal sehr hoch, ist das für mich eine Form der Korruption.“ Das System – Die Machenschaften der Macht. Droemer Verlag, München 2001. S. 19. ISBN 3-426-27222-9. Und noch etwas sehr bemerkenswertes: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat im Urteil EGMR 75529/01 am 08.06.2006 die Menschenrechtsverletzungen nach Art. 6 und 13 (MRK) Menschenrechtskonvention gegen GERMANY in der „BRD“ festgestellt. Dieses Urteil des EGMR zu Art. 6 und 13 MRK besagt im Tenor, dass ein wirksames Rechtmittel gegen Rechtmissbrauch und Billigkeitsrecht für die Einhaltung des Rechtes auf ein rechtlich einwandfreies Verfahren in der „BRD“ nicht gegeben ist. In einfachen Worten übersetzt heißt das: Die „Bundesrepublik Deutschland“ ist kein rechtwirksamer Rechtstaat. Die wurde zugegeben, dass Staatsaufbaumängel vorliegen. Mängel -> fehlende Staatlichkeit und fehlende Rechtkraft. Der hier angegebene Beschluss XII ZB 132/09 des BGH vom 09.06.2010 mit Seite 4 zur Urteilsbegründung bedeutet, dass eine Ausfertigung, die nicht vollständig wortwörtlich der Urschrift entspricht, eine gerichtliche Urkundenfälschung ist. Sobald durch Angabe eines auch unvollständigen Richternamens in der Ausfertigung beglaubigt wird, dass ein Richter unterschrieben hat, ist auch dass eine falsche Beglaubigung, wenn nur eine Paraphe (Namenskürzel / unvollständige / undefinierbare Unterschrift) verwendet wurde. Ein Bescheid ist eine Urkunde die einen Willen kundtut. Man muss also feststellen können, ob der umstrittene Bescheid überhaupt gewollt ist und von wem. Erklärungsbewusstsein und Erklärungswille bilden mit dem Geschäftswillen eine Einheit. Die „Grundsatznorm“ des § 133 BGB fordert demnach nicht nur die Erforschung des Geschäftswillens, sondern automatisch auch die Erforschung desjenigen Bewusstseins, das den Erklärenden bei seiner Willenskundgabe leitet. Das Erklärungsbewusstsein kann durch Erklärungsboten nicht transportiert werden. Analog zu § 315 ZPO müssen Richter Bescheide, Beschlüsse oder Urteile eigenhändig handschriftlich unterschreiben, ansonsten sind diese nichtig (siehe auch § 275 II StPO, § 117 VwGO). Darüber hinaus ist anzumerken, dass im Rechtverkehr stets der ausgeschriebene Vor- u. Zuname zu verwenden ist! Das nicht Vorhandensein einer Unterschrift unter einem Dokument verstößt gegen die Rechtnorm, dass Entscheidungen, Anordnungen, Willenserklärungen o.ä. zur Erlangung ihrer Rechtwirksamkeit grundsätzlich einer eigenhändigen Namensunterschrift des Ausstellers bedürfen (§ 126 BGB). Verstößt etwas gegen eine Rechtnorm, ist es nichtig (§§ 125 BGB, 44 VwVfG)! Ein Beschluss, ein Urteil wie auch Verträge jeglicher Art müssen zur Rechtkrafterlangung unterschrieben sein, weil nur die Unterschrift seine Herkunft verbürgt (§ 129 Rn 8 ff BGH VersR S 6, 442, Karlsr. Fam . RZ 99, 452). Bei einem Verstoß gegen die Pflicht zur Leistung einer vollständigen Unterschrift, (welcher an BRiD-Gerichten ständig und andauernd begangen wird), liegt rechtlich nur ein Entwurf (eine Kladde) vor (Üb 12 vor § 300, BGH NJR 80. 1167, Karlsr. Fam. RZ 99, 452). Es setzt keine Notfrist in Lauf (BGH NJW 95,933) auch keinerlei andere Frist. Dann hilft auch kein Nichtabhilfebeschluss auf Beschwerde. (Karlsr. Fam RZ 99, 452)

Mit diesem Artikel möchten wir eine Fülle von Aussagen veröffentlichen, die kaum zu fassen sind, da sie größtenteils von Juristen getätigt wurden: „Es bedeutet den Verlust staatlicher Souveränität und Selbstachtung, sich einer Gerichtsbarkeit außerhalb der Staatsebene zu unterwerfen.“ Prof. Dr. Siegfried Broß, Ex- Verfassungsrichter. „Der Mythos von der hohen Moral der Richter ist ein Märchen. Dazu stehe ich noch heute.“ Wolfgang Neskovic – Richter am Bundesgerichtshof (LN vom 19./20.12.1999). „Die Rechtsprechung ist schon seit langem konkursreif. Sie ist teuer, nicht kalkulierbar und zeitraubend. Der Lotteriecharakter der Rechtsprechung, das autoritäre Gehabe, die unverständliche Sprache und die Arroganz vieler Richter(innen) im Umgang mit dem rechtsuchenden Bürger, schaffen Mißtrauen und Ablehnung.“ ZAP Heft 14/1990, S. 625, Richter Nescovik BGH. „In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln.“ Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Willi Geiger. Karlsruhe. In einem Beitrag in der ‚Deutschen Richterzeitung‘, 9/1982, S. 325. „Über die Richter hinaus steht unser ganzes Rechtssystem kurz vor seinem Kollaps. Die Justiz hat ihre Fähigkeit verloren, gerechte und in vertretbarer Zeitspanne getroffene Entscheidungen zu fällen. In vergleichbarer Situation müsste ein Unternehmen Konkurs anmelden. Mit dem Rechts-Killer-Instrument der ,freien richterlichen Beweiswürdigung‘ werden Prozesse von den Richtern so zurecht geschnitten, dass gewünschte Resultate gerechte Entscheidungen verjagen. Nur noch formell nehmen die Gerichte ihre Aufgaben wahr. Unser „Rechtsstaat“ ist zum bloßen „Rechtsmittel-Staat“ verkommen. Die Justiz ist auf dem Niveau eines Glücksspiels angekommen. Würden Urteile mit dem Knobelbecher ausgewürfelt, es wäre kein Unterschied in Resultat und Niveau zu Entscheidungen der Richter festzustellen. ,Im Namen des Volkes‘ lässt sich ebenso gut würfeln, wie langes Fachchinesisch in richterlicher Willkür verkündet wird.“ Aus „Recht ohne Gerechtigkeit“ von Dr. Henri Richthaler, 1989. ”Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, „Staatsanwältinnen“ und „Staatsanwälte“ erleben müssen, die man schlicht kriminell nennen kann. Ich … habe … ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie systemkonform sind. Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer Ekel vor ‘meinesgleichen’.“ Frank Fasel, ehemaliger Richter am LG Stuttgart, Süddeutsche Zeitung, 2. April 2008. „Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfähige Richter…“ Dr. Egon Schneider, ehem. Richter am OLG, in ‚Zeitschrift für anwaltliche Praxis‘ 6/1999 vom 24.3.1999, S. 266). „Ich bin selbst ein deutscher Richter, seit fast 20 Jahren. Ich würde mich nicht noch einmal entscheiden, ein deutscher Richter zu werden. Die deutschen Richter machen mir Angst.“ Prof. Diether Huhn in: ‚Richter in Deutschland‘, 1982, zitiert nach: ‚Diether Huhn in memoriam‘ von Prof. Dr. Eckhart Gustavus, Berlin, NJW 2000, Heft 1, S. 5 „‚Justitia‘ braucht einen Behindertenausweis. Sie ist schwer beschädigt.“ Bundesarbeitsminister a.D. Norbert Blüm. „Recht haben, ist die eine Sache, aber man muß auch immer noch mit der Justiz rechnen.“ Dieter Hildebrandt. „Die Sammlung der Fehlurteile bundesdeutscher Gerichte spiegelt eine Gedankenführung bei Richtern wieder, die mit demokratischem Verständnis nichts gemein hat; gleichwohl setzt keine Partei eine Änderung des Zustandes der dritten Gewalt in die erste Reihe ihrer Forderungen.“ Ulrich Wickert. „Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde.

https://sezession.de/69894/das-hafttagebuch-von-kurt-haettasch Sehr interessanter Beitrag, der gerne weiterverbreitet werden kann und soll, damit die Sache nicht wie tausend andere vertuscht werden kann!

Immer wieder interessant was Archäologen beim Abschmelzen der Gletscher durch Klimawandel alles entdecken! Alte Römerstraßen, Gräber und sogar Felszeichnungen von vor 10.000 Jahren. Die jetzige Klimawandel Lüge fliegt immer weiter unaufhaltsam auf! Klimawandel gab es schon immer, wird es immer geben. Ebbe und Flut wird auch niemals jemand aufhalten können! Denkt mal darüber nach. geschrieben der Mensch patrick, 19.10.2024

Vernichtung von Wald / Natur / Tiere durch Thüringenforst! Rettet die Waldtiere, gebt keine Kastanien, Nüsse, Eicheln usw beim Forstamt Bad Salzungen ab! Auch wenn es  lange Zeit Tradition war, dass Kinder beim Förster gesammelte Kastanien abgeben, damit die Futtergrippen gefüllt werden, ist diese romantische Sache nur noch eine Wunschvorstellung, die in der Realität dort ausgenutzt wird um Tiere zu töten! Das was als Futtermittel mit guten Vorsatz abgegeben wird, wird für die Jagden verwendet um Rehe, Schweine und so weiter anzulocken und dann gegen gute Bezahlung von Jagdgeilen Fanatikern abknallen zu lassen. So etwas wie Futtergrippen, findet man nirgends mehr im Wald, außer an Wanderwegen als reine Show Maßnahme! Wenn tatsächlich mal soviel Kastanien von Kindergärten oder ähnliches abgegeben wurden sind, dass zuviel als Lockstoff vorhanden war, dann werden diese einfach irgendwo im Wald verklappt und zwar dort wo mit absoluter Sicherheit kein Wildtier hinkommt. Fazit: Gebt niemals Früchte für die Tiere im Wald ab, bringt Sie selbst dorthin und schmeißt Sie irgendwo an verschiedenen Orten hin, die Tiere finden Sie von ganz allein und danken es euch! Demnächst werde ich euch davon berichten warum es niemals ein Saatgutmangel gab, wie Thüringenforst den Thüringerwald systematisch vernichtet mit Hilfe des Borkenkäfers! geschrieben der Mensch patrick, 05.10.2024