Dresden - WiEdersetzen - Gedenken abschaffen!

Die Aktionskarte für den 13.02.23: Die wichtigsten Punkte: 👉 17:00 Uhr Rathausplatz: Kundgebung der Gruppe "Hope-fightracism" 👉 17:00 Uhr Trümmerfrau: Kundgebung von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Dresden 👉 17:00 Uhr Postplatz: Kundgebung von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Dresden 👉 17:30 Uhr Alaunplatz: Zubringerdemo von Antifascista Dresden aus der Neustadt in die Altstadt 👉 18:30 Uhr Fritz-Förster-Platz: Zubringerdemo vom StuRa der TU Dresden ins Stadtzentrum

Am 13.02.2023 abends zieht ein Aufzug, mitgetragen von den Rechten mit seinen Parolen aus Richtung Straßburger Platz über den Pirnaischen Platz und die Wilsdruffer Straße zum Postplatz. §15 des Sächsischen Versammlungsgesetzes verbietet rechtsextreme Aufzüge am 13.02 in der Altstadt. Die Stadt genehmigt eine für Rechtsextreme anschlussfähige Demo. Wir werden es nicht dulden. Besetzen wir die Innenstadt an relevanten Stellen. Schließt euch, den Demos aus der Neustadt und vom Campus an, wenn ihr nicht allein kommen wollt. Bleibt nach der Menschenkette im Zentrum. Zeigen wir der Stadt, dass die Grenze erreicht ist.

Das Fazit des Tages haben wir einer Pressemitteilung zusammengefasst, deren Inhalt wir hier kurz wiedergeben möchten: Etwa 800 in großen Teilen junge Menschen waren dem Aufruf von „Zum 13. Februar WiEdersetzen – Nazi-Aufmärsche stoppen“ gefolgt, alten und neuen Nazis in der Stadt den Raum für die Propaganda ihrer menschenverachtenden Ideologien zu nehmen. 1890 Beamt:innen der Polizei und eine hermetisch abgeriegelte Naziroute mitten durch die Stadt machten es nahezu unmöglich, dem braunen Spuk unterwegs Einhalt zu gebieten. Kraftvolle Kundgebungen am Start- und am Endpunkt der Nazidemo machten diese Kundgebungen zum Desaster. „Mit uns waren viele, insbesondere junge Menschen auf der Straße. Wir hätten uns aber noch mehr Rückhalt aus der Stadtgesellschaft gewünscht. Es ist bitter, dass sich viele Passant:innen mehr daran störten, dass sie nicht mehr einkaufen können als das Neonazis durch unsere Stadt laufen. Wir müssen als Zivilgesellschaft gemeinsam dafür sorgen, dass rechtes Gedankengut keinen Platz in Dresden hat.“ Klare Worte gab es für den völlig überzogenen Polizeieinsatz: „Ganze Straßenzüge wurden für die Nazis geräumt. Bereits Stunden vorher bekamen Menschen Platzverweise entlang der abgeriegelten Aufzugsstrecke. Im Raum der Schweriner Straße wurden Hinterhöfe durchkämmt und an Haus- und Wohnungstüren geklingelt. Dort wurde nach Menschen gesucht, die eventuell nicht ins Haus gehören. Anwohner*innen wurden massiv eingeschüchtert.“ Eine Ergänzung kam von der Versammlungsleitung vom Bahnhof Mitte: „Willkürlich wurde versucht die Versammlungsfläche am Bahnhof Mitte einzuschränken, Beamt*innen stürmten mehrmals in unsere Versammlung. Immer wieder wurden Teilnehmende ebenso wie Lautis als Kundgebungsmittel daran gehindert, zu Versammlungen zu gelangen. Wenn ein Tag so läuft, kann man sich Kooperationsgespräche im Vorfeld schenken.“

Danke allen Antifaschist*innen, die den Tag gestern vorbereitet und gestemmt haben, mit uns auf der Straße waren und u.a. auch die Anreise aus Leipzig, Chemnitz, Halle, Zwickau, Freiberg und anderen Orten Sachsens nicht gescheut haben! Wenn Nazis aufmarschieren, kann man sich auf euch verlassen. Danke für eure Solidarität!

18:05 Hiermit beenden wir den Liveticker zu #dd1102. Danke an alle, die Heute auf der Straße waren. Leider ist es uns nicht gelungen, den Naziaufmarsch zu blockieren. Die Gründe dafür werden wir in den nächsten Tagen auswerten. Bemerkenswert ist jedoch, dass Stadt und Polizei im Vorfeld zwar angeblich die genaue Demoroute der Nazis nicht kannten, dann aber überraschend zielgenaue Vorbereitungen für die letztendlich gelaufene Strecke treffen konnten. Über die Kommunikation der Ordnungsbehörden wird in Zukunft noch zu reden sein.

18:01 Uhr 2 Abreisedemos in Richtung HBF und Neustadt werden gerade organisiert.

17:56: Bahnhof Mitte für den Gegenprotest gesperrt. Anscheinend werden Nazis darüber abgereist.

17:37: Die ersten Nazis verlassen ihre Abschlusskundgebung in Richtung Jahnstraße. Bitte passt vor allem auf gewaltbereite Kleingruppen auf.

17:25 Die Nazis haben den Ort ihrer Abschlusskundgebung erreicht. Ein Stück Straße am Bahndamm.

17:18 Nazis biegen am BHF Mitte auf der Könneritzer links ab.

17:12 Aktuell werden grundlos 50 Leute auf der Hertha-Lindner-Straße festgehalten.

17:08 Spontankundgebung angemeldet, Kreuzung Schweriner Str./Könneritzstr.

17:05 Mobipunkt Postplatz löst auf.

16:59: Polizei geht in mehrere Treppenhäuser und Hinterhöfe auf der Schweriner Str.

16:54 Blockade bereits wieder geräumt.

16:52 Blockade Ecke Schweriner Str./Hertha-Lindner-Str.

16:43 Nazis laufen nach längerer Zeit wieder.

16:34 Nazidemo biegt gerade in die Schweriner Straße ein. Vielleicht gelingt es noch einmal, sie ordentlich zu stören.

16:28 Naziaufmarsch immernoch in der Marienstraße. Polizei hält Demo immerwieder wegen verbotener Symbole auf.

16:07 Mobipunkt HBF aufgelöst.