AfD Bad Vilbel

Betonmischer in Flammen - Polizei hält Bekennerschreiben für glaubwürdig | hessenschau.de https://www.hessenschau.de/panorama/betonmischer-in-flammen---polizei-haelt-bekennerschreiben-fuer-glaubwuerdig-v4,betonmischer-rosbach-104.html

Anlass ist die Rede des Bundeskanzlers während der Haushaltsberatungen im Deutschen #Bundestag am Mittwoch, in der er der AfD-Fraktion vorgeworfen hatte, sie propagiere „#Remigration“, was „nichts anderes“ sei „als eine ethnische Säuberung nach Hautfarbe und Herkunft“. Dazu teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Fraktion, @BrandnerSt, mit: „Friedrich #Merz hat mit seiner Rede mal wieder eine Grenze überschritten, diesmal jedoch strafrechtlich relevant. Seine haltlosen und widerwärtigen Äußerungen, mit denen er unsere Bundestagsfraktion und jedes einzelne Mitglied in den Dreck ziehen will, sind vollkommen inakzeptabel und auch justiziabel. Die Unterstellung, die AfD-Fraktion – die fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht – setze sich für ethnische Säuberungen, also in letzter Konsequenz für Vertreibungen und Morde, ein, ist so eindeutig, dass hier die Justiz tätig werden muss. Die Äußerung des Kanzlers ist auch nicht etwa von der Indemnität gedeckt, denn es handelt sich nach unserer Auffassung um verleumderische Beleidigungen, die sich nicht nur gegen jedes einzelne Mitglied der #AfD-Fraktion richten, sondern letztlich auch politisch gegen Millionen Bürger.“

Anlass ist die Rede des Bundeskanzlers während der Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag am Mittwoch, in der er der AfD-Fraktion vorgeworfen hatte, sie propagiere „Remigration“, was „nichts anderes“ sei „als eine ethnische Säuberung nach Hautfarbe und Herkunft“. Stephan Brandner erklärt: „Friedrich Merz hat mit seiner Rede mal wieder eine Grenze überschritten, diesmal jedoch strafrechtlich relevant. Seine haltlosen und widerwärtigen Äußerungen, mit denen er unsere Bundestagsfraktion und jedes einzelne Mitglied in den Dreck ziehen will, sind vollkommen inakzeptabel und auch justiziabel. Die Unterstellung, die AfD-Fraktion – die fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht – setze sich für ethnische Säuberungen, also in letzter Konsequenz für Vertreibungen und Morde, ein, ist so eindeutig, dass hier die Justiz tätig werden muss.“

❗ Freie Medien – Nachrichten von TriggerFM - 10.09.2026 - 15:08 Uhr 0:00 Intro 0:17 SPD-Kandidat Krach unter Korruptionsverdacht 0:59 Bahnstrecke Berlin-Hannover bis 2027 gesperrt 1:29 EU: Meldepflicht für Hackerangriffe ab 11. Sept. 1:56 Wagenknecht "AfD-Kooperation in Sachsen" 2:16 SPD holt in Umfrage zu AfD in Mecklenburg auf 2:46 Bundeswehr testet KI-Software für Gefechtsanalyse 3:12 EZB erhöht Leitzinsen um 0,25 Prozentpunkte 3:43 AfD distanziert sich von umstrittenem Streamer 4:36 Messerattacke in Lidl-Filiale: Frau getötet 5:00 Berliner Verfassungsschutz nimmt Linke unter die Lupe NEU "Die Video-Mediathek der Freien" auf: https://triggerfm.com/mediathek/ Empfangsmöglichkeiten & APP: https://www.triggerfm.com/empfang/ Eine Seite alle Infos der Freien: TriggerFM.com

Rechtsanwalt Markus Haintz auf 𝕏: Schwerdtner gegen Weidel Strafanzeige gegen Berliner Staatsanwältin wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt erstattet. Die politisch abhängige Beamtin der StA Berlin hat sich ohne erkennbare Argumentation mehrfach geweigert, ein Strafverfahren gegen die Parteichefin der Linken wegen mutmaßlicher übler Nachrede gegen eine Person des politischen Lebens, gegen Alice Weidel, einzuleiten. Schwerdtner äußerte sich wie folgt: „Alice Weidel lebt nicht mal in Deutschland, die zahlt hier keine Steuern.“ Presseberichten zufolge hat Weidel „erfolgreich auf Unterlassung geklagt“ (Anmerkung: also wohl eine einstweilige Verfügung erwirkt). Die Staatsanwaltschaft Berlin spricht (lediglich) von einer abgegebenen Unterlassungserklärung. Weitere Details hierzu sind mir nicht bekannt. Darauf kommt es aber im konkreten Fall auch nicht an. Jedenfalls hat Schwerdtner eingesehen, dass die Äußerung falsch war, und sie seither nicht mehr erhoben. Ein Mandant von uns erstattete Strafanzeige wegen mutmaßlicher „Majestätsbeleidigung“ gegen Schwerdtner. Zunächst versuchte sich die Staatsanwältin damit herauszureden, dass die falsche Tatsachenbehauptung „nicht ehrenrührig“ sei. Dieser Versuch einer Argumentation ist völlig abwegig, da die ganze Kampagne dahingehend, wo Frau Weidel ihre Steuern zahlt, nur einen Zweck hat: sie als deutsche Spitzenpolitikerin in der öffentlichen Ansicht herabzuwürdigen. Sinngemäßer Vorwurf: „Schaut mal, die vermeintliche deutsche Patriotin zahlt ihre Steuern lieber in der Schweiz. Was für eine Heuchlerin.“ Auf meine Beschwerde gegen die erste Verfügung der Staatsanwaltschaft wurde das Verfahren wieder aufgenommen und anschließend mit neuer Begründung eingestellt. In dieser „Begründung“ spielte § 188 dann überhaupt keine Rolle mehr. Die Staatsanwältin machte nun Ausführungen zu einem vermeintlichen Privatklagedelikt, nahm also nur eine „einfache“ Beleidigung nach § 185 StGB an. Der Rechtsfrieden sei nicht über den Lebenskreis der Verletzten (Frau Weidel) hinaus gestört worden. Diese Argumentation ist rechtlich nicht mehr vertretbar, da die Äußerung vielfach durch die Presse ging, mit hohem öffentlichen Interesse. Viel relevanter ist aber, dass Frau Staatsanwältin § 188 komplett ausblendet, obwohl auf diesen Paragraphen mehrfach durch meinen Mandanten und mich hingewiesen wurde. Die Staatsanwältin verweigert also eine Prüfung der „Majestätsbeleidigung“. Aufgrund der Aktenlage kann hier nicht mehr von einer intellektuellen Unfähigkeit ausgegangen werden, sondern von vorsätzlicher Strafvereitelung im Amt.

Die AfD wolle ein Konzentrationslager bauen, am Flughafen Erfurt. Das hören die Zuschauer in der ARD bei Maischberger unwidersprochen. Die dreiste Propaganda-Lüge verbreitet Sergej Lochthofen, früher Chefredakteur der Thüringer Allgemeinen. Gemeint ist ein Abschiebezentrum. Niemand korrigiert seine Propagandalüge, bei gutgläubigen Anstalts-Zuschauern wird sie hängen bleiben. Lochthofens Sohn ist MDR Programmdirektor. Sein Vater war Mitglied des Zentralkomitees der SED. Die Sache hat also Konstanz. (Mehr dazu in meinem aktuellen Artikel – https://reitschuster.de/post/nach-afd-sieg-ignoranz-im-studio-im-landtag-im-bundestag/) Dank an den ÖRR Blog, der das Video gefunden und veröffentlicht hat.

Sauber, sicher, schön: So beschämt Polen Deutschland. Nur eine Stunde Reise trennt Verfall von Aufbruch. Erst die Warnung vor Gefahren in der Kölner Stadtbahn. Einen Tag später, nur 760 Kilometer weiter, ein Bahnhof, der mir den Atem verschlug – im Land, über das wir jahrzehntelang die Nase gerümpft haben. Weil man es mit eigenen Augen sehen muss, habe ich ein kurzes Video darüber gemacht. https://reitschuster.de/post/sauber-sicher-schoen-mein-kulturschock-in-polen/

Der Ukraine gehen die Soldaten aus. Deutschland wird auch hier helfen, dass möglichst viele ukrainische Männer an die Front geschickt werden, um ihr Leben zu lassen. Außenminister Wadephul lässt zu diesem Thema die Katze aus dem Sack. „Wir arbeiten mit der Ukraine zusammen. Wir können Daten zur Verfügung stellen. Wir wissen ja, wer hier (in Deutschland) lebt, wer Sozialleistungen bezieht, oder wer hier angemeldet ist, wer hier einen Aufenthalts-Status hat. Da haben wir natürlich Daten zur Vergügung. Sie könnten von der ukrainischen Regierung angeschrieben werden, dass sie herangezogen werden sollen ... Quelle: https://x.com/PolitRealist/status/2097626788146934037 Netzfund / Kommentar Trigger. FM - „Das Radio der FREIEN“ 9 Musik & Info -Kanäle. Jetzt Streamen auf: https://triggerfm.com

Verurteilte Kriminelle bleiben frei, weil Berlin keine Briefumschläge hat Jetzt werden in den Behörden auch noch die Briefumschläge knapp. Genauer: die gelben Umschläge, mit denen amtliche Zustellungen verschickt werden. Die Berliner Staatsanwaltschaft konnte wochenlang keine Ladungen zum Strafantritt verschicken, wie Mitarbeiter der Behörde der Berliner Zeitung berichten. Verurteilte, die ihre Haftstrafe antreten müssten, bleiben deshalb vorerst auf freiem Fuß – und Haftplätze ungenutzt. (...) Alan Bauer, Sprecher der Berliner Generalstaatsanwaltschaft, teilt auf Anfrage mit, dass es in der für die Vollstreckung zuständigen Hauptabteilung der Staatsanwaltschaft Berlin „zu einem kurzzeitigen Lieferengpass“ bei den gelben Umschlägen gekommen sei." (...) Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/article/verurteilte-kriminelle-bleiben-frei-weil-berlin-keine-briefumschlaege-hat-10375217 Netzfund / Kommentar Trigger. FM - „Das Radio der FREIEN“ 9 Musik & Info -Kanäle. Jetzt Streamen auf: https://triggerfm.com

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Eine Woche vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus: Berliner SPD-Spitzenkandidat unter Korruptionsverdacht! Eine gute Woche vor der Berlin-Wahl am 20. September gerät SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach immer stärker unter Druck! Gegen den beurlaubten Regionspräsidenten von Hannover laufen Ermittlungen wegen des Verdachts der Bestechlichkeit. Die Staatsanwaltschaft Hannover ließ mehrere Objekte durchsuchen. Es geht um ein drei Jahre zurückliegendes Vergabeverfahren zum Verkauf eines Klinik-Grundstücks im niedersächsischen Lehrte (Region Hannover). Krach war zu diesem Zeitpunkt Aufsichtsratsvorsitzender des kommunalen Klinikverbandes. Es steht der Vorwurf der Bestechlichkeit im Raum. Am 9. September 2026 durchsuchten Ermittler drei Objekte, darunter Krachs Privatwohnung in Berlin-Schöneberg, die Berliner SPD-Landeszentrale sowie Krachs Büro in Hannover. Alle Infos auf deutschlandkurier.de

🇩🇪🇦🇫 Afghanen stellen jeden zweiten Asylantrag in Deutschland Afghanen haben im ersten Halbjahr 2026 mehr Asylanträge in Europa gestellt als Angehörige jeder anderen Nation. Rund 39.000 Anträge gingen von Januar bis Juni in den EU-Staaten sowie in Norwegen und der Schweiz ein. Davon entfielen 51 Prozent und damit fast 20.000 auf Deutschland. Ihr Anteil am gesamten Antragsaufkommen ist dadurch weiter gestiegen. Das geht aus dem am Donnerstag veröffentlichten Halbjahresbericht der EU-Asylagentur EUAA hervor. ➡️ Link zum Artikel

Rommy Arndt im Gespräch mit Dr. Hans-Georg Maaßen, Prof. Bernd Stegemann... https://youtube.com/watch?v=Vfj2KJxJ0Ds&is=yiG91B0d8KOKmyeM

AfD-Sieg: Innenminister planen Geheimdaten-Sperre - TE Wecker am 10 09 2026 https://youtube.com/watch?v=OrCO9lOwrN4&is=22Vnk4R4fIAKLOw6

Vandalismus: Grünen-Kandidat aufgeflogen! Anzeige ist raus. Wie unglaublich selbstsicher sich die Extremisten bei den Grünen fühlen, zeigt der folgendende Fall aus dem Wahlkampf in Niedersachsen: Der örtliche Kandidat dort nimmt sich einfach das Recht heraus, fremde Wahlplakate zu zerstören. Nach dem Hakenkreuz-Skandal ein weiterer Tiefpunkt der Grünen in nicht einmal einer Woche. ----------       Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!        👉 https://t.me/martinsichertinfo

Klasse Rede die alle in Niedersachsen hören sollten! #AfD-Fraktionschef Klaus #Wichmann sagt es ihr ins Gesicht: „Sie sind eine Verfassungsfeindin, Frau #Behrens.“

Nach Sachsen-Anhalt kommt Mecklenburg-Vorpommern. Dann Berlin. Und spätestens im Herbst ist Friedrich Merz Geschichte. Kein Kanzler. Ein Kanzler auf Abruf. Eine politische Leiche im Amt. Ein Zombie ohne Wählermacht, ohne Linie, ohne Zukunft. Die Union hat keine Strategie. Nur Selbsterhaltung. Listenplätze. Diäten. Brandmauer-Theater. Rechts blinken. Links abbiegen. Wähler betrügen. Schein-Konservative. Ausgemerzt. Mehr dazu in: „AUSGEMERZT - Das Ende der Scheinkonservativen“ - das brandaktuelle Buch von Gerald Grosz: Jetzt BESTELLEN: • Amazon: https://www.amazon.de/dp/3702023577 • Thalia: https://www.thalia.de/shop/home/artikeldetails/A1080483488 • Hugendubel: https://www.hugendubel.de/de/buch_gebunden/gerald_grosz-ausgemerzt-53678706-produkt-details.html • Morawa: https://www.morawa.at/detail/ISBN-9783702023577

❗ Freie Medien – Nachrichten von TriggerFM - 09.09.2026 - 14:53 Uhr 0:00 Intro 0:17 Merz wirft AfD Wahlbetrug vor 1:06 Weidel kritisiert Merz scharf 1:57 JU-Schatzmeisterin fordert Merz-Rücktritt 2:24 Sven Schulze wählt sich selbst zum Fraktionschef 3:11 Dobrindt warnt vor russischer Bedrohung 3:55 USA fordern Europa zu Ukraine-Hilfe auf 4:45 Trump feiert AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt 5:30 KI-Forscher warnt vor unkontrollierter Entwicklung 6:11 Schulze will AfD-MPK-Leitung verhindern 7:04 Deutschland fällt in Pisa-Studie zurück NEU "Die Video-Mediathek der Freien" auf: https://triggerfm.com/mediathek/ Empfangsmöglichkeiten & APP: https://www.triggerfm.com/empfang/ Eine Seite alle Infos der Freien: TriggerFM.com