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Offizieller Demo Channel von Die Maschine steht still 2020

Offizieller Demo Channel von Die Maschine steht still 2020

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Alle Infos zu unseren vergangenen & künftigen Demos - darunter auch unsere von YouTube gelöschten Videos. ⭐️ Vimeo: https://vimeo.com/user133411479 ⭐️ YouTube: https://youtube.com/channel/UCkKMv7IGc9Vyx3ReKeroMEQ ⭐️ Web: www.dmss2020.de

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https://www.welt.de/vermischtes/article6a278d1db20db0d89b659dab/lgbtq-zustimmung-fuer-queere-menschen-sinkt-weltweit-auch-in-deutschland.html Auch für Deutschland zeigt die Studie nachlassende Zustimmungswerte. Zwar befürworten 74 Prozent der Deutschen den Schutz von Lesben, Schwulen und Bisexuellen vor Benachteiligungen am Arbeitsplatz, bei der Wohnungssuche und beim Zugang zu Dienstleistungen. Entsprechende Gesetze zum Verbot von Diskriminierung unterstützen aber nur 45 Prozent. Beide Werte lagen im Vergleich zum Vorjahr um vier Prozentpunkte niedriger. Um einen Punkt auf 70 Prozent gesunken ist in Deutschland die Zustimmung zur Ehe für alle. 44 Prozent und damit weniger als die Hälfte der Deutschen halten es laut Studie für richtig, dass queere Personen hinsichtlich sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität offen leben – ein Minus von zwei Prozentpunkten gegenüber 2025. Damit liegt Deutschland Ipsos zufolge im internationalen Vergleich im hinteren Drittel – noch hinter Ländern wie Irland (59 Prozent), den USA (49) oder Polen (45) sowie dem internationalen Durchschnitt (49). 😌😌😌

https://www.welt.de/vermischtes/article6a4953eb44ae5595894c9543/schiff-scarlet-lady-tuerkei-verweigert-kreuzfahrtschiff-fuer-lgbtq-gaeste-das-anlegen.html Ein Gouverneur in der Türkei verbietet der „Scarlet Lady“ mit LGBTQ-Gästen den Hafenstopp und verweist auf „moralische Werte“. Der US-Veranstalter erlebt nach eigenen Angaben damit eine Premiere – und reagiert mit einem Kurswechsel. 😂😂😂

Es gab Kritik bezüglich des Posts von zuvor, dass dieser nicht der Wahrheit entsprechen würde. Hier der Beweis: https://www.idowa.de/regionen/landshut/landshut/landshuter-mvv-busfahrer-legt-gebetspause-ein-art-403208?utm_source=chatgpt.com 😁

Busfahrer legt während der Linienfahrt Gebetspause ein – Fahrgäste müssen warten Ein Vorfall im Landshuter MVV-Gebiet sorgt d
Busfahrer legt während der Linienfahrt Gebetspause ein – Fahrgäste müssen warten Ein Vorfall im Landshuter MVV-Gebiet sorgt derzeit für Diskussionen. Ein Busfahrer der Linie 612 hielt während einer regulären Linienfahrt seinen Bus an einer Haltestelle an, verließ den Fahrerplatz und rollte im hinteren Bereich des Fahrzeugs einen Gebetsteppich aus, um ein mehrminütiges islamisches Gebet zu verrichten. Währenddessen blieben die Türen geschlossen. Die Fahrgäste mussten im Bus ausharren und wussten zunächst nicht, weshalb die Fahrt unterbrochen wurde. Der Vorfall ereignete sich letzte Woche am späten Nachmittag und dauerte mehrere Minuten. Für die Fahrgäste bedeutete dies nicht nur eine Verzögerung, sondern auch erhebliche Verunsicherung. Sie konnten den Bus währenddessen nicht verlassen und erhielten zunächst keine Erklärung für den unerwarteten Halt. Die Stadtwerke Landshut bestätigten den Vorfall und bedauerten ihn. Gleichzeitig stellten sie klar, dass sie die Religionsfreiheit respektieren, persönliche Angelegenheiten jedoch den Fahrbetrieb nicht beeinträchtigen dürfen. Gebete hätten während der dafür vorgesehenen Pausenzeiten stattzufinden und nicht während einer laufenden Linienfahrt. Zu möglichen arbeitsrechtlichen Konsequenzen äußerten sich die Stadtwerke mit Verweis auf Datenschutz- und Persönlichkeitsrechte nicht. Damit bleibt offen, welche Folgen der Vorfall für den betroffenen Fahrer haben wird. Der Vorfall wirft jedoch noch eine weitere Frage auf: Wie mag eine solche Situation auf Fahrgäste wirken? Wenn ein Busfahrer ohne Erklärung die Fahrt unterbricht, die Türen geschlossen bleiben und er sich im Bus zum Gebet niederkniet, dürfte das zumindest bei manchen Fahrgästen Verunsicherung auslösen. In einer Zeit, in der Anschläge auf öffentliche Verkehrsmittel immer wieder Thema sind, liegt für manche Menschen die Sorge vor einer gefährlichen Situation möglicherweise nicht fern. Wer einen Linienbus führt, trägt Verantwortung für die sichere und zuverlässige Beförderung seiner Fahrgäste. Viele werden daher erwarten, dass religiöse Handlungen ebenso wie andere private Tätigkeiten ausschließlich in den dafür vorgesehenen Pausen stattfinden und nicht während des laufenden Linienbetriebs. Quelle: IDOWA ➡️ Jetzt folgen: 🌐 Nachhall von Helgoland

RT-Verbot ausgeweitet: EuGH bestätigt umfassende Einschränkungen Der Europäische Gerichtshof hat den Anwendungsbereich der EU
RT-Verbot ausgeweitet: EuGH bestätigt umfassende Einschränkungen Der Europäische Gerichtshof hat den Anwendungsbereich der EU-Sanktionen gegen den russischen Staatssender RT deutlich erweitert. Nach dem Urteil ist es nicht nur Rundfunkveranstaltern untersagt, RT-Inhalte zu verbreiten. Auch Betreiber nicht kommerzieller Internetseiten, die entsprechende Beiträge kostenlos zugänglich machen, können unter das Verbot fallen. Auslöser war ein Verfahren vor einem deutschen Gericht gegen drei Personen, denen vorgeworfen wird, Videos des deutschsprachigen RT-Angebots über eine frei zugängliche Internetseite verbreitet zu haben. Der EuGH stellte klar, dass es weder auf eine Gewinnerzielungsabsicht noch auf die Reichweite oder die Dauer der Veröffentlichung ankommt. Bereits das Bereitstellen oder Zugänglichmachen der Inhalte kann nach Auffassung des Gerichts gegen die EU-Sanktionsregelungen verstoßen. Zur Begründung verwiesen die Richter darauf, dass die Sanktionen der Verhinderung russischer Staatspropaganda sowie dem Schutz der öffentlichen Ordnung und Sicherheit innerhalb der Europäischen Union dienen sollen. Damit bestätigt das Gericht die seit 2022 geltenden Maßnahmen gegen RT und weitere russische Staatsmedien und legt sie zugleich besonders weit aus. Das ist ein weiterer Schritt hin zu einer immer stärkeren Einschränkung des freien Informationszugangs. Artikel 5 Absatz 1 Grundgesetz: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten [...] Eine Zensur findet nicht statt.“ #Meinungsfreiheit Zum Artikel ➡️ Jetzt folgen: 🌐 Nachhall von Helgoland

Strategie der NATO-Ostflanke – Ausschnitte von Will Vance Quelle https://www.youtube.com/watch?v=4f6CL160bl4&t=6s

Ukraine darf auf 140 Milliarden Euro Militärhilfe hoffen Stand: 03.07.2026 • 20:35 Uhr Kommende Woche findet der NATO-Gipfel in Ankara statt. Schon jetzt ist durchgesickert: Die europäischen NATO-Staaten und Kanada wollen der Ukraine beim Gipfel insgesamt 140 Milliarden Euro Militärhilfe zusagen. Die Ukraine darf auf neue milliardenschwere Militärhilfe der NATO-Staaten hoffen, um sich weiterhin gegen die Angriffe Russlands verteidigen zu können. Sie soll eine Zusage über insgesamt 140 Milliarden Euro für dieses und das kommende Jahr erhalten. Das geht aus einem Entwurf für die Gipfelerklärung hervor, über den mehrere Nachrichtenagenturen berichten. Offiziell soll die Hilfe im türkischen Ankara verkündet werden, wo der NATO-Gipfel am Dienstag startet. In der Summe sind demnach bereits die rund 60 Milliarden Euro an Militärhilfe enthalten, welche die EU der Ukraine für 2026 und 2027 als Darlehen zugesagt hat - also 30 Milliarden Euro pro Jahr. Dazu zahlen die europäischen NATO-Staaten und Kanada bilateral noch einmal rund 40 Milliarden Euro jährlich, heißt es in den Berichten. Europäer und Kanadier zahlen für die USA Die 40 Milliarden Euro entsprechen einer früheren Zusage der NATO aus dem Jahr 2024, die damals noch die USA mit einschloss. Mit der neuen Einigung ersetzen Europäer und Kanadier nun wohl offiziell die Beiträge der USA, nachdem die US-Regierung unter Präsident Donald Trump die Finanzierung der militärischen Unterstützung der Ukraine bereits seit längerem eingestellt hat. Der Schritt ist zudem ein Signal der anhaltenden Unterstützung an den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, der ebenfalls kommende Woche in Ankara erwartet wird. 🧱🧱🧱
Also, für alle, die jetzt komplett durcheinanderkommen, hier die Auflösung: Das 90-Milliarden-Euro-Paket aus Zuschüssen und Krediten wird auf die Jahre 2026 und 2027 verteilt. Davon entfallen 21,65 Milliarden Euro auf Makrofinanzhilfen und 8,35 Milliarden Euro auf den Wiederaufbau kritischer Infrastruktur. Das ergibt zusammen genau 30 Milliarden Euro. Damit verbleiben noch 60 Milliarden Euro, also jeweils 30 Milliarden Euro Militärhilfe für die Jahre 2026 und 2027. Zusätzlich stellen die EU- und NATO-Staaten – zu denen in diesem Zusammenhang auch Deutschland und Kanada zählen – für die Jahre 2026 und 2027 jeweils weitere 40 Milliarden Euro bereit. Damit ergibt sich eine Gesamtsumme von 70 Milliarden Euro pro Jahr, also insgesamt 140 Milliarden Euro für die Jahre 2026 und 2027. Aber Achtung! In dieser Rechnung fehlen noch die zusätzlichen Rüstungshilfen einzelner Nationalstaaten, beispielsweise Deutschlands. Hinzu kommen weitere Milliardenbeträge für zivile Unterstützungsmaßnahmen, die sowohl von der EU als auch von den einzelnen Nationalstaaten, den G7-Staaten sowie im Rahmen des Ramstein-Formats oder der IWF und der Weltbank für die Ukraine bereitgestellt werden. Deutschland leistet neben Rüstungsgütern massive zivile Hilfe, übernimmt die medizinische Versorgung verletzter Soldaten, finanziert Generatoren, THW-Einsätze und trägt enorme Kosten im eigenen Haushalt für die Unterbringung und Integration Geflüchteter. All diese Milliarden fließen direkt aus dem Bundeshaushalt und tauchen in keiner NATO-Militärstatistik auf. Ebenso verfahren Länder wie Großbritannien, die skandinavischen Staaten oder Polen, deren tatsächliche Gesamtaufwendungen für die Unterstützung der Ukraine ihre reinen Militärzusagen deutlich übersteigen. Die tatsächlichen Gesamtaufwendungen liegen daher deutlich über den hier genannten Summen.

Sechsfachmord von Stade: Immer neue Fragen werfen ein beunruhigendes Licht auf den Fall Im Fall des mutmaßlichen Sechsfachmör
Sechsfachmord von Stade: Immer neue Fragen werfen ein beunruhigendes Licht auf den Fall Im Fall des mutmaßlichen Sechsfachmörders von Stade kommen nach und nach immer mehr Details ans Licht. Fatih Khan G. soll in der Türkei bereits seit Jahren wegen schwerer Sexualdelikte gesucht worden sein. Türkische Justizunterlagen sollen Verfahren wegen eines schweren Sexualdelikts aus dem Jahr 2007 sowie wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs seiner eigenen Tochter im Jahr 2022 dokumentieren. Darüber hinaus soll er bereits 2021 wegen eines anderen Delikts in Untersuchungshaft gesessen haben. Von dort soll ihm die Flucht gelungen sein. Seitdem wurde er in der Türkei per Haftbefehl gesucht. Sein Halbbruder erklärte gegenüber der BILD, seit dem Gefängnisausbruch keinen Kontakt mehr zu ihm gehabt zu haben und über die ihm vorgeworfenen Morde schockiert zu sein. Bemerkenswert ist auch die Berichterstattung unmittelbar nach der Tat. Obwohl Fatih Khan G. nach aktuellen Berichten die türkische Staatsangehörigkeit besitzt, wurde in vielen Mainstream-Medien zunächst vor allem darauf hingewiesen, dass er 1981 in Goslar geboren wurde. Seine türkische Staatsangehörigkeit blieb anfangs vielfach unerwähnt, wodurch bei zahlreichen Lesern der Eindruck entstehen konnte, es handele sich um einen deutschen Staatsangehörigen. Der Fall wirft zudem erhebliche Fragen hinsichtlich der Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden auf. Wie konnte ein in der Türkei per Haftbefehl gesuchter Mann offenbar über längere Zeit unbehelligt in Deutschland leben? Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Stade lagen den deutschen Behörden keinerlei Erkenntnisse über die gegen ihn erhobenen Vorwürfe in der Türkei vor. Dabei benötigen türkische Staatsangehörige für einen längerfristigen Aufenthalt in Deutschland grundsätzlich ein Visum oder eine Aufenthaltserlaubnis. Auch in Deutschland war der mutmaßliche Täter den Behörden bereits bekannt. Sein Vater stammt aus der türkischen Provinz Kahramanmaraş. Er war dreimal verheiratet und soll Ärzte bedroht haben, nachdem bei seinem Kind ein Schütteltrauma festgestellt worden war. Die Ermittler beschrieben ihn als aggressiv und schwierig im Umgang mit Behörden. Gewaltdelikte in Deutschland waren bis zu der Bluttat allerdings nicht bekannt geworden. Immer stärker in den Fokus rückt außerdem die 65-jährige Silvia S., die den mutmaßlichen Täter zum Tatort gefahren haben soll. Sie war die Patentante des drei Monate alten Säuglings, arbeitete als Sozialarbeiterin und bot psychosoziale Beratung speziell für migrantische Familien an. Ihre Initiative erhielt Fördergelder in Höhe von mehreren Hunderttausend Euro aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“. Nur drei Tage vor der Tat verschickte Silvia S. ein 20-seitiges Schreiben an mehrere Medien, darunter den NDR. Darin entlastete sie die Eltern des Säuglings vollständig, bestritt Vorwürfe schwerer Misshandlungen und erhob stattdessen schwere Vorwürfe gegen die Medizinische Hochschule Hannover sowie das Jugendamt. Die Verletzungen des Kindes erklärte sie mit einem unbeabsichtigten Zusammenstoß im Elternbett. Für zusätzliche politische Brisanz sorgt die Verbindung zum niedersächsischen SPD-Politiker Deniz Kurku. Das Fluchtfahrzeug gehörte ursprünglich ihm und wurde erst wenige Wochen vor der Tat auf seine Schwiegermutter Silvia S. umgemeldet. Besonders tragisch ist auch das Schicksal einer der getöteten Mitarbeiterinnen der Einrichtung. Sie hinterlässt zwei Kinder im Alter von drei und vier Jahren. Ihr Vater war bereits zuvor verstorben. Durch die Bluttat verloren die beiden Kinder nun auch ihre Mutter und sind damit Vollwaisen. Je mehr Einzelheiten bekannt werden, desto mehr Fragen bleiben offen: Warum wusste in Deutschland offenbar niemand von den Ermittlungen und dem Haftbefehl aus der Türkei? Welche Rolle spielte das Umfeld des mutmaßlichen Täters? Und weshalb wurden entscheidende Informationen über seine Staatsangehörigkeit zunächst nur unvollständig kommuniziert? #Stade Zum Artikel ➡️ Jetzt folgen: 🌐 Nachhall von Helgoland

Mit Tränen in den Augen und sichtlich bewegt spricht der Kinderarzt Dr. Jahn vor dem Corona-Untersuchungsausschuss in Brandenburg: „Insbesondere die Impfung von Schwangeren war meines Erachtens eine der folgenschwersten und folgenreichsten Fehlentscheidungen in der neueren Medizingeschichte und hat die meisten Todesopfer gefordert - in Form von Kindern, die nicht geboren wurden." Vor allem war es keine medizinische, sondern eine politische Entscheidung. Die STIKO gab dem massiven Druck des Gesundheitsministeriums, unter Verantwortung des zuständigen Ministers Jens Spahn, nach - trotz fehlender Sicherheitsdaten für Schwangere. Ein erfahrener Kinderarzt, der sich schon immer für das Leben der Kleinsten eingesetzt hat, findet für dieses schwere Verbrechen kaum die passenden Worte.

https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/bundeswehr-in-litauen-so-viele-freiwillige-gibt-es-48841117
Deutschlands Litauen-Brigade gilt als Mammut-Projekt. Vor allem personell, immerhin sollen knapp 5000 Bundeswehrsoldaten in den kommenden Jahren freiwillig ins Baltikum ziehen. Doch die hat die Bundeswehr auf dem Papier schon zusammen – und die Freiwilligkeit hat auch ihre Grenzen. Die Litauen-Brigade gilt aus Bundeswehr-Sicht als das Bekenntnis Deutschlands schlechthin zur NATO. Im Ausland wirkt die Stationierung deutscher Soldaten in einem anderen Land weit eindrücklicher als jedes Sondervermögen. Doch der Erfolg des Projekts steht und fällt mit den Soldaten, die sich auf das Unterfangen überhaupt einlassen wollen. 4800 Freiwillige muss man bis 2027 finden. Ungeachtet der Personalsorgen in Deutschland selbst. Die Bundeswehr ist ihrem personellen Ziel für Litauen jedenfalls schon ziemlich nahe. Denn keineswegs sucht sie derzeit nach 4800 Freiwilligen in Deutschland. Ein Großteil der Litauen-Brigade steht auf dem Papier schon fest. Neben den 500 Soldaten, die zum Ende des Jahres nach Litauen kommen, wird auch die bereits in Litauen stationierte Multinational Battlegroup Lithuania der neuen Brigade angehören. In dieser Battlegroup sind bereits rund 1000 deutsche Soldaten und 500 ausländische Soldaten. Außerdem sollen zwei Kampfverbände aus Deutschland nahezu komplett ins Baltikum rüberziehen. Das Panzergrenadierbataillon 122 aus dem bayrischen Oberviechtach und das Panzerbataillon 203 aus Augustdorf in Nordrhein-Westfalen werfen eine Personalstärke von noch einmal 1000 Dienstposten in die Waagschale. Bei diesen Bataillonen stößt auch die versprochene Freiwilligkeit eines Litauenumzuges an ihre Grenzen. Soldaten, die hier ihren Dienstposten haben, aber nicht mitwollen nach Litauen, müssen aktiv um Versetzung in ein anderes Bataillon, womöglich ein gänzlich anderes Umfeld, bitten. Denn ein Soldat kann schlecht in Deutschland bleiben, wenn sein eigenes Bataillon in Litauen stationiert ist.
Ja, mit einem gewissen Druck bekommt man die Leute dort schon zusammen. Ihre Panzer werden im Ernstfall durch Drohnen zu fahrenden Särgen. Diese Soldaten verteidigen kein Deutschland, sondern den NATO-Imperialismus. Die Deutschen wollen mit überwältigender Mehrheit keinen Krieg mit Russland. Das gilt übrigens auch für die Ukraine. Die Menschen dort wollen ein Ende dieses Massakers im Donbass. Doch sie werden schon lange nicht mehr gefragt – genauso wenig wie wir. Noch können wir das abwenden, indem wir versuchen, der AfD mehr Unterstützung zu geben. Es mag vielleicht zynisch klingen, doch die bestellten 8.400 Leichensäcke erscheinen vor diesem Hintergrund nachvollziehbar. Im Fall einer kriegerischen Auseinandersetzung an der NATO-Ostflanke würden sie gerade für die deutschen NATO-Soldaten einschließlich der dort lebenden Familienangehörigen ausreichen. 🤔🤔 Paywallfreier Beitrag: https://archive.ph/MaujP

https://weltwoche.ch/daily/die-bundeswehr-will-8400-leichensaecke-bestellen-doch-das-vorhaben-ist-unter-verschluss-auskunft-gibt-es-keine/ Das wurde als Verschlusssache eingestuft. Sprich: geheim. Das berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung. «Die Bundeswehr weigert sich konsequent, den Sinn der Ausschreibung zu kommentieren», schreibt das Blatt in einem aktuellen Beitrag. Weder werde die Bundeswehr sich öffentlich dazu äussern, wie viele Leichensäcke bereits im Bestand seien, noch, wo diese zuletzt benötigt worden seien, heisst es in der Zeitung. Auch über die Anzahl gibt die Bundeswehr keine Auskunft. Warum gerade 8400? Auch das bleibt unklar. Klar sei nur der zukünftige Lagerungsort. Die Säcke sollen für die Lager im brandenburgischen Krugau und im westfälischen Epe bestimmt sein. Passt zu dem Artikel oben, also den Kriegsvorbereitungen in Deutschland 🤔

Fragebogen zur Kriegstauglichkeit von Arztpraxen: Ausschnitte eines Beitrags von Will Vance Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=4f6CL160bl4

https://www.tagesspiegel.de/politik/hat-einen-ahnlichen-klimaeffekt-wie-lng-kretschmer-will-wieder-mehr-auf-braunkohle-setzen-15221658.html?icid=topic-list_15591590___
Doch geht es nach dem 50-Jährigen, sollte die deutsche Energiepolitik sich auf die im Land vorhandenen Ressourcen fokussieren und wieder mehr Braunkohle verstromen. „Der Ausstieg aus der Braunkohleverstromung sollte damals einhergehen mit dem Bau von Gaskraftwerken, weil Gas nur halb so viel CO₂ ausstößt wie die heimische Braunkohle. Der Weg, den wir damals für unsere Energiewende eingeschlagen haben, hat sich durch den Wegfall von russischem Gas verändert“, sagte Kretschmer dem Tagesspiegel. „Es ist aus meiner Sicht Unsinn, diesen Energieträger jetzt durch CO₂-Abgaben extrem zu verteuern und gleichzeitig LNG, das einen ähnlichen Klimafaktor hat und aus dem Ausland transportiert werden muss, zu bevorzugen.“ Mit der Braunkohle-Verstromung steigere man die Unabhängigkeit vom Ausland, erhalte die eigenen Arbeitsplätze und nutze eine bereits vorhandene Infrastruktur. „Wir bauen gerade an bestehenden Kohlekraftwerken neue Gaskraftwerke, ohne damit einen Klimaeffekt zu erzielen. Das müssen wir kritisch miteinander besprechen, sonst schaden wir unserer Volkswirtschaft“, sagte Kretschmer. Auch die Rückkehr zum russischen Gas schloss der CDU-Politiker nicht aus – allerdings erst nach dem Ende des Kriegs in der Ukraine.
👏🏻👏🏻👏🏻 Paywallfreier Artikel: https://archive.ph/4Tue0#selection-389.0-399.96

https://www.progressivepolicy.org/u-s-imports-from-russia-are-up-30-this-year-likely-to-hit-5-billion/?utm_source=chatgpt.com US-Importe aus Russland steigen in diesem Jahr um 30 % und werden voraussichtlich 5 Milliarden US-Dollar erreichen [für 2025] FAKT: Die US-Importe aus Russland sind in diesem Jahr um 30 % gestiegen und werden voraussichtlich 5 Milliarden US-Dollar erreichen [für 2025]. Außenminister Marco Rubio bezeichnete in einem NBC-Interview am 23. September die Tatsache als „absurd“, dass einige EU-Länder weiterhin russische Energie kaufen. Während die EU ein neues Sanktionspaket gegen Russlands Nutzung von Kryptowährungen, die sogenannte „Schattenflotte“ für den Öltransport sowie den russischen Bankensektor vorbereitet, hat die Trump-Regierung diese europäischen Käufe als Begründung angeführt, selbst keine neuen Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Einen Tag vor Rubios Auftritt veröffentlichte jedoch der Politico-Handelsreporter Doug Palmer eine bemerkenswerte Analyse des Handels zwischen den Vereinigten Staaten und Russland:
„Russlands Düngemittelexporte in die Vereinigten Staaten erholen sich im Jahr 2025, nachdem sie 2023 und 2024 zurückgegangen waren, wie Daten des Handelsministeriums zeigen. Die Daten belegen außerdem, dass die US-Importe von russischem angereichertem Uran und Platin in diesem Jahr auf höhere Werte zusteuern. Insgesamt liegen die Importe aus Russland fast 30 Prozent über dem Niveau von 2024 und könnten bis Jahresende nahezu 5 Milliarden US-Dollar erreichen.“ 🥳🥳🥳

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/russischer-lng-importe-in-die-eu-erreichen-hochsten-stand-seit-kriegsbeginn-15591590.h
https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/russischer-lng-importe-in-die-eu-erreichen-hochsten-stand-seit-kriegsbeginn-15591590.html?utm_source=chatgpt.com Rohstoffimporte aus Russland steigen wieder an Spätestens mit der Blockade der Straße von Hormus haben einige EU-Länder ihre Importe von russischem Gas wieder ausgeweitet, um Versorgungsengpässe und wirtschaftliche Schäden zu vermeiden. Obwohl die EU russische Kohle sowie russisches Rohöl über den Seeweg weitgehend verboten hat – mit Ausnahmen für die über die Druschba-Pipeline versorgten Staaten Slowakei und Ungarn –, greifen viele Länder in Krisenzeiten weiterhin auf russische Rohstoffe zurück. Besonders deutlich zeigt sich dies beim Flüssiggas (LNG): Während die Pipelineimporte stark zurückgingen, stiegen die LNG-Importe per Schiff im Frühjahr 2026 um 11 bis 17 Prozent. Ursache waren Lieferengpässe infolge der Krise im Nahen Osten. Ab Januar 2027 sollen langfristige LNG-Verträge mit Russland jedoch vollständig verboten werden. Ähnliches gilt für Düngemittel. Weil Europas Landwirtschaft auf günstigen russischen Stickstoffdünger angewiesen war, blieben diese Importe lange von Sanktionen ausgenommen. Erst seit 2025 begrenzen steigende EU-Zölle und inzwischen auch norwegische Strafzölle den Import. Auch die USA und Japan haben ihre Importe bestimmter russischer Rohstoffe wieder erhöht, um Versorgungsengpässe zu vermeiden – etwa bei Düngemitteln, Uran oder Rohöl. Der Trend zeigt, dass westliche Staaten in Krisenzeiten aus wirtschaftlichen Gründen weiterhin auf russische Rohstoffe zurückgreifen. Ein Importverbot führt daher häufig nicht zu einem Wegfall der Nachfrage, sondern lediglich zu einer Verlagerung der Handelsströme über Drittstaaten. Die begrenzten Möglichkeiten zur Diversifizierung der Energieversorgung gefährden langfristig die Wettbewerbsfähigkeit und erhöhen das Risiko wirtschaftlicher und politischer Instabilität. 💡💡

Ausschnitte BUNDESTAG: Aktuelle Stunde zum Krieg in der Ukraine. Fünf Reden pro und contra

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