AfD Chemnitz

Abschaffung des sogenannten Heizungsgesetzes, Erhalt der Schuldenbremse, dauerhafte Zurückweisung von Asylsuchenden an deutschen Grenzen, Steuersenkungen und Unternehmensförderung, Erhöhung der Pendlerpauschale, Nein zum Tempolimit und zum auf EU-Ebene beschlossenen Verbrenner-Aus: Mit diesen Forderungen machte Friedrich Merz bis zum 23. Februar Wahlkampf. Die erste Täuschung offenbarte sich schon bei  der Schuldenbremse, welche unter seiner Führung noch mit den Stimmen des 20. Bundestages auf eklatante Weise beerdigt wurde. Zu viel ist zu viel! Jetzt gäbe es nur noch den Rückzug aus der Politik, aber leider kann man da nur sagen: APRIL, APRIL. Sehr schade! Euer Edgar Naujok Mitglied des Deutschen Bundestages/ direkt gewählt im Landkreis Leipzig

Demokratie à la Schulze: Wenn der Chemnitzer OB den Wählerwillen ignoriert In einer funktionierenden Demokratie sollte der Dialog zwischen gewählten Vertretern verschiedener Ebenen eine Selbstverständlichkeit sein. Doch in Chemnitz zeigt sich aktuell ein besorgniserregendes Bild: Oberbürgermeister Sven Schulze (SPD) verweigert das Gespräch mit dem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Dr. Alexander Gauland (AfD) – obwohl dieser mit überwältigender Mehrheit von den Chemnitzer Bürgern ins Parlament entsandt wurde. ... weiterlesen ... Facebook | X | Telegram | Web

POLITIK DER VERBRANNTEN ERDE: DEUTSCHLAND WIRD GEOPFERT Die „Verbrannte-Erde-Taktik“ ist eine militärische Strategie, bei der ein zurückweichender Feind alles vernichtet, um dem Gegner nur Schutt und Asche zu hinterlassen. Genau das geschieht jetzt in Deutschland: Die Altparteien reißen das Land mit sich in den Abgrund, um der AfD eine Ruine zu hinterlassen. Der letzte Raubzug: 1 Billion Euro neue Schulden Heute, am 18. März 2025, hat der abgesetzte 20. Bundestag in einem beispiellosen Akt die letzten Hebel in Bewegung gesetzt: Eine Grundgesetzänderung erlaubt nun die Aufnahme von weiteren 1.000 Milliarden Euro Schulden – verharmlosend als „Sondervermögen“ bezeichnet. Eine marode Energiewende, eine dysfunktionale Migrationspolitik und die Aufrüstung für Kriege, die nicht die unseren sind. Die Bürger zahlen mit Enteignung, Inflation und Abgabenwahnsinn. Brisant: Demokratie ausgehebelt: Altparteien sichern sich ab Der Beschluss fiel noch vor dem Zusammentritt des neuen Bundestages. Warum die Eile? Weil die AfD und andere Oppositionsparteien bald über eine Sperrminorität verfügen werden und diese Machenschaften hätten stoppen können. Das Ziel ist klar: Wer Deutschland nach dieser Regierung erbt, soll keine Chance mehr haben, das Ruder herumzureißen. Schutt und Asche für die AfD – und für Deutschland Die AfD steht laut Umfragen vor einer möglichen Regierungsübernahme. Doch was bleibt von Deutschland, wenn es so weit ist? Ein finanziell ruiniertes Land, eine entmachtete Mittelschicht, eine ausgehöhlte Demokratie. Die Altparteien hinterlassen nichts als verbrannte Erde – aus Angst vor dem eigenen Machtverlust. Fazit: CDU-Anbiederer, wacht endlich auf! Während die Altparteien Deutschland in den Abgrund stürzen, träumen einige in der AfD noch von einer Zusammenarbeit mit der CDU. Doch was muss noch passieren, bis ihr erkennt, dass diese Partei nicht nur den eigenen Niedergang in Kauf nimmt – sondern die totale Zerstörung Deutschlands? Wer jetzt noch glaubt, mit der CDU einen "vernünftigen" Kurs fahren zu können, macht sich zum Handlanger dieser Politik der verbrannten Erde. Deutschland braucht eine echte Wende – ohne Altparteien, ohne Verrat. 🌐 leonkozma.de

Ihre Anfrage RA-017/2025 - Islamisches Kulturzentrum Bruno-Salzer-Straße Sehr geehrter Herr Köhler, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: 1. Gibt es dazu eine Bauvoranfrage bzw. eine Bauanfrage? Wenn ja, wie wurde diese beschieden? Für die Nutzungsänderung in türkisch-islamischen Kulturverein mit Jugendclub, Gebetsräumen und Gesellschaftsräumen wurde ein Antrag auf Bauvorbescheid zur bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit des Bauvorhabens gestellt. Dieser wurde am 05.12.2024 positiv beschieden. 2. Wie ordnet sich das geplante Vorhaben in den Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 18/05 "Nördlich der Altchemnitzer Straße", Teilgebiet A ein? Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss wurde im Stadtrat am 15.05.2024 gefasst (Vorlage B-082/2024) nach Vorberatung im ASM am 23.04.2025. Die Bebauungsplansatzung erlangte mit Bekanntmachung im Amtsblatt am 06.09.2024 Rechtskraft. Die angefragte Nutzung war im Beteiligungsverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans (und damit im Abwägungs- und Satzungsbeschluss) kein Thema. Zu bewerten ist die Zulässigkeit anhand der rechtskräftigen Ortssatzung. Nach den Festsetzungen des Bebauungsplans ist das Vorhaben zulässig. Es ist ein Mischgebiet nach § 6 BauNVO festgesetzt; die allgemeine Zulässigkeit von Anlagen für Verwaltungen sowie für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke wurde nicht eingeschränkt. Das denkmalgeschützte Bestandsgebäude im rückwärtigen Grundstücksteil ist mit einem Baufeld erfasst. Zudem besteht – wie bei den Nachbargrundstücken – die Möglichkeit straßenbegleitend eine mehrgeschossige Neubebauung zu errichten. 3. Liegen der Stadtverwaltung Beschwerden zum geplanten Objekt vor? Der Stadtverwaltung liegen keine Beschwerden vor. 4. Wurden im Vorab Gespräche mit Anliegern geführt? In diesem Verfahren auf Bauvorbescheid wurden die Anlieger nicht beteiligt, da dies nicht erforderlich war. Den vom Antragsteller angegebenen Nachbarn wurde eine Kopie des Bauvorbescheides zugestellt.

❌❌❌ Weidel knallhart gegen Merz! In der Debatte zur Grundgesetzänderung rechnet unsere Fraktionsvorsitzende mit dem CDU-Chef ab: „Herr Merz, geben Sie auf, Kanzler zu werden, denn Sie können es nicht. In diesem Punkt hatte Angela Merkel recht! Ihre Zeit ist abgelaufen, bevor sie begonnen hat. Die CDU täte gut daran, sich zum Wohle des Landes von Ihnen zu trennen. Sie können es nicht, Herr Merz, weil Sie keine Prinzipien haben!“ #merz #weidel #cdu #afd #Bundestag #Kanzler #schuldenbremse

10 Stunden und elf Minuten wurde gestern im Stadtrat zum Doppelhaushalt 2025/2026 debattiert. Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Dringenberg hielt zu diesem umstrittenen Thema die Rede für unsere Fraktion 👇 https://youtu.be/B2AdF5ONT2I?si=uaVpxZbwfdtdjsU0

Am gestrigen Tag fand unsere Haushaltssitzung des Chemnitzer Stadtrates für 2025/2026 statt. Über 10 Stunden tagten wir und rangen um verschiedene wichtige Projekte. Die positiven Entscheidungen: ✅ Erhalt Bürgerplattformen ✅ kein Stellenabbau in den Kitas ✅ keine Grundsteuererhöhung ✅ keine Hundesteuererhöhung ✅ Erhalt Wildgatter ✅ Erhalt Zuschuss "Tiere in Not" ✅ keine Erhöhung Elternbeiträge ✅ Erhalt Stadtteilbibliotheken ✅ Erhalt Sauna Stadtbad ✅ Erhalt Schwimmhalle am Südring ✅ Erhalt Freibad Wittgensdorf ✅ keine Parkgebührenerhöhung Die negativen Entscheidungen: ❌ Einstellung der Erzieherausbildung ❌ Kürzung der Sachkosten für Bürgerbeteiligung ❌ Reduzierung Leistungsumfang Winterdienst ❌ kein Lückenschluss Innenstadtring ❌ keine Verlängerung Südring Richtung Zwickauer Straße ❌ keine Sanierung Ratskeller ❌ Schließung Bürgerservicestelle Sachsenallee Euer Chemnitzer Stadtrat und AfD Kreisvorsitzender Nico Köhler #nicokoehler#chemnitz#afd#sachsen#deutschland

🎥 Es ist besiegelt: Merz hat gerade die CDU zerstört 📰 Merz hat beinahe all seine Wahlversprechen im Rekordtempo gebrochen und den Kurs der SPD übernommen, die ihn aufgrund seiner fehlenden Optionen zu ihrem Spielball macht. Doch mit diesem Verrat hat Merz bereits jetzt, deutlich früher als erwartet, den Absturz seiner Partei besiegelt. Eine Analyse. 🦁 Unterstützung von LION Media Paypal https://www.paypal.com/donate/?cmd=_s-xclick&hosted_button_id=9KV8CGPK6RQM6&source=url Bankverbindung Empfänger: LOEWENHERZ MEDIA LLC IBAN: BE40 9673 4703 6963 BIC: TRWIBEB1XXX Abonnieren: @LIONMediaTV 🗓 08. März 2025

Was ich mir für die Zukunft aller Frauen wünsche: Eine Gesellschaft, in der jede Frau frei von Gewalt und Diskriminierung ist. Jede Frau sollte in Sicherheit leben können und die Freiheit haben, ihre Meinung zu äußern und ihre Entscheidungen zu treffen. Alles Gute zum Frauentag. Euer Chemnitzer Stadtrat und AfD Kreisvorsitzender Nico Köhler #nicokoehler #chemnitz #afd #sachsen #deutschland

Was ich mir für die Zukunft aller Frauen wünschen: Eine Gesellschaft, in der jede Frau frei von Gewalt und Diskriminierung ist. Jede Frau sollte in Sicherheit leben können und die Freiheit haben, ihre Meinung zu äußern und ihre Entscheidungen zu treffen. Alles Gute zum Frauentag. Euer Chemnitzer Stadtrat und AfD Kreisvorsitzender Nico Köhler #nicokoehler #chemnitz #afd #sachsen #deutschland

Nach einem Bürgerhinweis bin ich heute am Grünaer Bahnhof, wo mich ein neues verdrecktes Grundstück erwartete. Ich werde auch hierzu wieder eine Ratsanfrage stellen und mich dafür einsetzen, dass der Dreck hier wegkommt. #nicokoehler #Chemnitz #AfD #sachsen #deutschland

Nach einem Bürgerhinweis bin ich heute am Grünaer Bahnhof, wo mich ein neues verdecktes Grundstück erwartete. Ich werde auch hierzu wieder eine Ratsanfrage stellen und mich dafür einsetzen, dass der Dreck hier wegkommt. #nicokoehler #Chemnitz #AfD #sachsen #deutschland

Der Streit zwischen Union und SPD um die Migration eskaliert. Um 17 Uhr tagen die Verhandlungs-Teams der Parteien. Jetzt wackelt sogar der historische Schulden-Deal, den die Partei-Chefs am Dienstag der Öffentlichkeit präsentiert hatten! Nach BILD-Informationen aus der CDU-Führung heißt es, dass die Unions-Fraktion die Einigung auf Schulden für Infrastruktur und Verteidigung nicht mittragen können werde, wenn die SPD bei der Migration stur bleibt. Dies sei der Fraktion schlichtweg nicht zu erklären, es würde großen Widerstand geben. ▶︎ Soll heißen: Die CDU warnt die SPD, dass ohne Migrationswende alles vom Tisch sein kann. Dann gibt es keinen Schulden-Deal mehr. Und dann wackeln die gesamten Gespräche … https://t.me/danijelsheran

Weidel will doch nicht mehr mit Merz zusammenarbeiten In der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ hat die #AfD-Vorsitzende Alice #Weidel eine Koalition mit der #CDU ausgeschlossen – Parteichef Friedrich #Merz habe sich „demaskiert“. Als Grund nannte sie das geplante Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro für Verteidigung und Infrastruktur. Die geplanten Schulden halte Weidel für einen „finanzpolitischen Staatsstreich“, weil der alte, „abgewählte Bundestag“ diese Maßnahme beschließe.

„Ich habe davor auch im Wahlkampf gewarnt, die Versprechen von heute sind morgen nichts mehr wert“, sagte sie über Merz. Auf Lanz’ Nachfrage, ob das seit heute, also Donnerstag, so sei, sagte sie, dass sie diese Meinung vertrete, seit „er alle Wahlversprechen gebrochen hat“.

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Zum 80. Jahrestag des Luftangriffs auf Chemnitz Heute gedachten Vertreter der AfD-Stadtratsfraktion und des AfD-Kreisverbandes Chemnitz gemeinsam mit MdL Arthur Österle den Opfern der verheerenden Bombennacht vom 5. auf den 6. März 1945. Bei einer Kranzniederlegung ehrten sie die Tausenden, die ihr Leben verloren, und erinnerten an die Zerstörung unserer Stadt. Dieses Gedenken mahnt uns, die Lehren der Geschichte nicht zu vergessen und uns für Frieden und den Erhalt unserer Heimat einzusetzen. Wir werden die Opfer niemals vergessen.