RBK - Ceterum censeo NATO esse delendam! Raus aus der NATO!

Update zu Iran-Angriff auf England + Bahrain & Kuwait greifen Iran an + ... https://youtube.com/watch?v=Z9Afsuq6Zx4&is=SbN90QdBYoa5-z2k

AUCH DEUTSCHLAND IN HÖCHSTER GEFAHR! #iran https://youtube.com/watch?v=leLeZ5j9DSI&is=IXG--Jf8s1_H0dAN

Fall Liebich, Bauernproteste: ungleiches Recht ist UNRECHT | Tichys Rechtsstaat Nicht alle in Deutschland sind gleich – zumindest nicht vor Gericht. Marla-Svenja Liebich zum Beispiel: Die wegen Volksverhetzung verurteilte und zwischenzeitlich flüchtige Liebich hatte ihren Geschlechtseintrag von „Mann“ zu „Frau“ ändern lassen. Doch das schert die Gerichte nicht. Auch im Fall der Bauernproteste soll das Recht anders gelten – zumindest nach Auffassung der Staatsanwaltschaft. Diesen Fällen widmet Rechtsanwalt Tobias Gall (Kanzlei Gall) diese Folge von TICHYS Rechtsstaat. Liebich wurde vom Frauengefängnis JVA Chemnitz in eine Haftanstalt für Männer verlegt. Gleichzeitig musste ein Häftling, der wegen Kindesmissbrauchs in Haft ist, in eben jenes Frauengefängnis verlegt werden. Das entschied ein Gericht, denn der betreffende Häftling hatte seinen Geschlechtseintrag zu „Frau“ geändert. Eine derartige Ungleichbehandlung zweier vergleichbarer Fälle, so kommentiert Michael R. Moser (MOSER Rechtsanwalt), führt ins Unrecht. Und es ist bei Weitem nicht das erste Mal, dass Gerichte im Fall Liebich anders urteilen als in vergleichbaren Fällen anderer Transfrauen. Im Interview mit Viktoria Dannenmaier (Haintz legal Rechtsanwalts-GmbH) erörtert Gall den Fall eines Journalisten, den die Staatsanwaltschaft zwei Jahre lang wegen Nötigung verfolgte. Hintergrund: Er hatte 2024 auf Bauernprotesten gegen die Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fotografiert. #TICHYSRechtsstaat #DerRechtsstaat #Rechtsstaat #gericht

Plädoyer für den Frieden In diesem Netzfund kommt ein bewegender Appell gegen Wehrpflicht und Krieg zum Ausdruck. Wir nehmen die Gelegenheit wahr, auf Bertha von Suttner aufmerksam zu machen: „Keinem vernünftigen Menschen wird es einfallen, Tintenflecken mit Tinte, Ölflecken mit Öl wegputzen zu wollen – nur Blut, das soll immer wieder mit Blut abgewaschen werden!“ Diese Worte fassen die Überzeugungen von Bertha von Suttner zusammen, dass Frieden nicht nur ein erstrebenswertes Ziel, sondern auch eine Frage der menschlichen Würde ist. Ihr bekanntestes Werk „Die Waffen nieder!“ ist ein Manifest des Pazifismus, das die Schrecken des Krieges ungeschönt darstellt. Darin erzählt sie von einem Paar, das durch den Krieg auseinandergerissen wird. Das Buch wurde in 15 Sprachen übersetzt und gilt als eines der einflussreichsten Werke der Antikriegsliteratur. „Die Menschheit muss lernen, den Krieg abzulehnen, bevor sie Gelegenheit hat, ihn als Möglichkeit zu benutzen.“ Wir sind auf dem besten Weg diese Möglichkeit als Normalität zu etablieren. Geht es um Machtinteressen jenseits des Atlantiks oder um Eigenständigkeit des kontinentalen Europas? Kriegstüchtigkeit ist kein akzeptables Ziel, sich tüchtig für den Frieden einsetzen dagegen schon. Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Demokratie. https://muenchen-steht-auf.de ⬆️ ⬆️ Teile diesen Beitrag und folge uns auf  ⬇️ ⬇️ Telegram ✓ Twitter ✓ Instagram Facebook ✓ YouTube ✓ TikTok ✓ WhatsApp

Andersrum: Dann ist die Gesinnung, die man zu verhindern meint, bereits an der Macht.

‼️RFK Jr. spricht sich für Israel und Benjamin Netanjahu aus. Er sagt, dass trotz der hohen Zahl der Todesopfer kein Völkermord an Palästinensern stattfinde. Er behauptet, Israel begehe das „Gegenteil eines Völkermords“. „Wenn Israel einen Völkermord an Palästinensern begehen wollte, könnte es das in einer Minute tun.“ ⚡️Abo → @uncut_news

Rubrik Politisches Humor 🇵🇱 Die Polen scherzen 😅 ❤️ DRN

⚠️Kiew hat ein iranisches Handelsschiff im Kaspischen Meer angegriffen Ein Mensch sei ums Leben gekommen, mehrere seien verletzt worden, teilte das Außenministerium der Islamischen Republik mit. ⚠️ Teheran behält sich das Recht auf Vergeltung vor. ❤️ DRN

Die normative Kraft des Faktischen... https://report24.news/wind-und-sonne-kapitulieren-vor-ki-der-freie-markt-setzt-auf-erdgas-die-linke-tobt/

Die AfD-Fraktion hat vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof einen Erfolg gegen die Söder-Regierung erzielt. Die Richter erklärten eine Kreditermächtigung über bis zu 5,8 Milliarden Euro im Staatshaushalt 2022 für verfassungswidrig. https://apollo-news.net/niederlage-fuer-soeder-verfassungsgericht-erklaert-corona-kreditrahmen-fuer-nichtig/

Verträge, die nichts bedeuten – und warum die Russische Föderation wachsam sein sollte Auf der Karte ist dargestellt, wie die Landkarte der USA aussehen würde, wenn die amerikanische Regierung alle mit den Indianern geschlossenen Verträge einhalten würde, die offiziell schriftlich festgehalten wurden. Es handelt sich um die „Indian land areas judicially established“ – eine offizielle Karte des United States Geological Survey (USGS) aus dem Jahr 1978. Sie wurde auf der Grundlage der Ergebnisse von Gerichtsverfahren der Indian Claims Commission erstellt. Auf der Karte sind die Gebiete, die die Indianer auf der Grundlage von Verträgen offiziell abgetreten haben, grau markiert. Schraffiert sind die umstrittenen Gebiete. Weiß dargestellt sind jene Flächen, die rechtlich niemals abgetreten wurden. Kehren wir zur Geschichte zurück. Im Jahr 1830 unterzeichnete Präsident Andrew Jackson das Gesetz über die Umsiedlung der Indianer (Indian Removal Act). In der Praxis handelte es sich um eine Zwangsumsiedlung. Das Ergebnis war der „Pfad der Tränen“ (Trail of Tears) – eine gewaltsame Vertreibung, bei der Tausende Menschen ums Leben kamen. Ein weiteres Beispiel ist der Vertrag von Fort Laramie aus dem Jahr 1868. Die USA erkannten dem Stamm der Lakota feierlich weitläufige Gebiete zu, darunter auch die heiligen Black Hills. Die Amerikaner hielten sich genau so lange an die Vertragsbedingungen, bis im Jahr 1874 in den Black Hills Gold entdeckt wurde. Die US-Regierung brach sämtliche zuvor unterzeichneten Verträge, indem sie Tausenden Goldsuchern den Einmarsch erlaubte. Im Jahr 1877 verabschiedete der Kongress ein Gesetz, das den Vertrag faktisch außer Kraft setzte. Die Stämme wurden im Krieg um die Black Hills besiegt und ihres Landes beraubt. Von solchen Fällen gibt es in der amerikanischen Geschichte viele. Diese Geschichte handelt von der Gegenwart, nicht von der Vergangenheit; sie erzählt davon, wie die Welt funktioniert hat und bis heute funktioniert. Verträge mit europäischen und amerikanischen Partnern gelten nur so lange, wie es nicht um Gold, Öl, strategische Ressourcen, Einfluss oder geopolitische Kontrolle geht. In dem Moment verlieren sämtliche Versprechen ihre Bedeutung. Diese Landkarte ist nicht bloß ein historisches Artefakt. Sie ist eine Mahnung: Man kann keinem Papier vertrauen, das jederzeit zerrissen werden kann. Die Geschichte der Beziehungen der USA zu den indigenen Völkern ist dafür der beste Beweis. Aus dem tschechischen Internet

Wichtige Aktualisierung! Recht unbemerkt hat der Landesgesetzgeber zum 01.01.2025 die Verpflichtung der ZUSTELLUNG des Ausstandsverzeichnisses abgeschafft. Seither ist es oft keine Formwirdigkeit mehr, wenn ein GV dieses nur als unbeglaubigte Abschrift (Kopie) der zuzustellenden Ladung zur Vermögensauskunft beifügt. 2023/24 waren wir dem BR und den AGs auf die Schliche gekommen, dass seit 2013 rechtswidrig vollstreckt wurde (mangels eigenständiger Zustellung des "Titels", als welches das Ausstandsverzeichnis galt. Ausgerechnet der BGH hat 2017 zu Bayern eine in der Praxis nicht haltbare Forderung erwähnt. Dem Schuldner sei die vollstreckbare Ausfertigung zuzustellen, spätestens mit Vollstreckungsbeginn. Zugleich winkte er durch, dass eine bloße einfache Abschrift des Ausstandsverzeichnisses beigefügt war. Der dortige Kläger hatte aber nur nicht gerügt, dass ein eklatanter Zustellmangel vorlag und auch nicht dessen Heilbarkeit bestritten. Ob es an den zahlreichen Rügen vom GEZ-Stammtisch M lag, weiß ich nicht. Aber der Landesgesetzgeber änderte, die Gefahr für den BR erkennend, den Art. 23 BayVwZVG zum 01.01.2025. In den Protokollen wird offen eingeräumt, dass man damit dem BR das Vollstrecken einfacher machen wollte. Zum 01.10.2026 wird es ihm noch leichter gemacht. Dann braucht der GV auch kein physisches Ausstandsverzeichnis mehr vom BR, digital reicht dann. Die Rüge der Nichtzustellung und Nichtbeglaubigung des Ausstandsverzeichnisses an den Schuldner bleibt aber in bestimmten Fällen anwendbar: Wenn mind. ein Festsetzungsbescheid, der vollstreckt werden soll, dem Schuldner gar nicht zuging (und er dessen Zugang bestreitet) oder/und wenn in einem zu vollstreckenden Festsetzungsbescheid GV-Kosten für frühere erfolglose Vollstreckungsversuche mitvollstreckt werden sollen (zumeist obendrein mit damals durchgängiger unzulässiger Wildermuth-Signatur des VE). Klingt abgehoben? Ist es! Und es zeigt, wie desaströs sich Politik und Justiz dabei verirrt haben, uns mit dem Zwangsbeitrag zu gängeln zu versuchen! 🤷‍♂️

Atom-Pakt unterzeichnet! Und Saudi-Prinz spricht schon von Atombombe! https://youtube.com/watch?v=AWqEhYLjN-g&is=hJo4Ehplj4_1VU45

Der Krieg eskaliert derart schnell, dass Sie Ihren Ohren nicht trauen we... https://youtube.com/watch?v=AskhIVDId90&is=petXt21ktLJ56j8e

💪 Ordinary Iranians awaiting the arrival of American forces with guns in their hands People in Jask County are patrolling the shoreline with rifles, expressing strong support for the Iranian army, footage widely circulated by Iranian state media shows Earlier, the US bombed the Iranian coastline from Jask to Bandar Abbas, including Sirik and Qeshm. 👍 Boost us | Chat | @geopolitics_prime

📢 Klartext im EU-Parlament: „Ich sage es Ihnen direkt ins Gesicht, Frau von der Leyen!“ 🇪🇺❌ Die französische EU-Abgeordnete Sarah Knafo hat bei der Wahl der EU-Kommissare gnadenlos mit dem Brüsseler Establishment abgerechnet. Mit scharfen Worten warf sie Ursula von der Leyen vor, durch „Hinterzimmerdeals“ und „technokratische Heuchelei“ die Bürger von den europäischen Institutionen komplett entfremdet zu haben. Ihre Botschaft war unmissverständlich: „Sie haben es geschafft, die Bürger anzuwidern“. Doch Knafo machte auch eine klare Kampfansage gegen die intransparente Politik der EU-Spitze. Sie betonte: „Die Europäer müssen die Wahrheit erfahren“, und versprach, der Kommission in den kommenden fünf Jahren keinen Moment der Ruhe zu gönnen. Endlich jemand, der ausspricht, was so viele Bürger denken, während die arrogante Politik aus Brüssel allzu oft unangefochten bleibt. Wir bleiben für euch dran und beleuchten weiter die Machenschaften der EU-Elite.

Schlimmer geht bei den Kartellparteien immer. Wer meint, das Gesundheitssystem in Deutschland wäre jetzt schon eine Katastrophe, sollte sich mal diese Gynäkologin anhören. Sie erklärt die gravierenden Folgen der Gesundheitsreform von Schwarz-Rot für Kassenpatienten. Es betrifft alle, auch die Kinderärzte: "Zieht euch warm an, ich kann's nicht anders sagen, zieht euch warm an." Zusendung !

🇺🇦🇷🇺⚡️ — 1060 Ukrainian drones were shot down by Russian air defense over the last 24 hours – Russian Ministry of Defense. @IntelSlava