AfD Schleswig-Holstein

​​Mercedes-Benz revidiert die eigenen Pläne in Sachen Elektromobilität. Verbrenner will der Hersteller wohl doch noch bis weit in die 2030er-Jahre bauen. Was bedeutet das für die E-Auto-Wende? Mercedes-Benz hatte den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor vor einigen Jahren noch als wegweisende Entscheidung für die Zukunft der deutschen Automobilindustrie gefeiert. Von dieser Meinung ist Mercedes nun wesentlich abgerückt, denn schließlich stampft der Konzern eine große E-Plattform ein und wird stattdessen in Zukunft auf die Weiterentwicklung der Verbrenner setzen. Auch der VW-Konzern, der lange Zeit von reinen Elektrofahrzeugen träumte, steckt mit seinen E-Modellen in der Krise. Die Absätze für E-Autos sind seit dem Wegfall der E-Prämie spürbar eingebrochen. Im vergangenen April lag der Anteil der verkauften E-Autos bei 12 Prozent. Über 50 Prozent sind reine Verbrenner und der Rest besteht aus Hybridfahrzeugen. Auch wenn wir den Trend, dass vermehrt wieder auf Verbrenner gesetzt wird, begrüßen, so muss man sich die Frage stellen, wie die deutsche Autoindustrie sich dermaßen irren konnte. Ausländische Konzerne wie z. B. Toyota stellten stets klar, dass sie Verbrenner bauen werden, solange die Nachfrage vorhanden ist. Auch die deutsche und europäische Politik hält weiterhin an einem Anti-Verbrenner-Kurs fest, um die E-Mobilität durchzusetzen. Diese Politik wird allerdings zu Lasten der deutschen Autobauer geführt und bedeutet den Verlust vieler Jobs. Zeit also, diesen Trend rückgängig zu machen, wieder vermehrt auf die Verbraucher zu hören und die deutsche Automobilindustrie zu retten. Wer das will, der wählt am 9. Juni AfD!

​​Noch 10 Tage bis zur #Europawahl – Am 9. Juni AfD wählen! Heute aus unserem EU-Wahlprogramm: #EU-Macht begrenzen! Die EU hat sich zu einem undemokratischen Konstrukt entwickelt, das immer mehr Gewalt an sich zieht und von einer intransparenten, nicht kontrollierten Bürokratie regiert wird. Mit den Verträgen von Schengen, Maastricht und Lissabon wurde das Prinzip der Volkssouveränität ausgehöhlt. Der Versuch, funktionierende demokratische Nationalstaaten aufzulösen und durch eine Art europäischen Superstaat zu ersetzen, ist zum Scheitern verurteilt. Die Vielfalt der europäischen Kulturen und Sprachen ist das Ergebnis jahrhundertelanger geschichtlicher Entwicklungen. Sie ist identitätsstiftend für uns alle. Es ist illusorisch, die nationalen Identitäten durch eine „europäische Identität“ ersetzen zu wollen. Weder gibt es ein europäisches Staatsvolk, das für ein solches Vorhaben eine Grundvoraussetzung wäre, noch sind Anzeichen erkennbar, dass sich ein solches Staatsvolk herausbilden wird. Schon die stark unterschiedlichen Nationalsprachen verhindern dies. Wir lehnen eine EU ab, die sich zu einem Staat mit Gesetzgebungskompetenz und einer eigenen Regierung aufschwingen will, ebenso die Idee der „Vereinigten Staaten von Europa“. Ausschließlich in Nationalstaaten mit demokratischer Verfassung können Volkssouveränität und Grundrechte der Bürger gelebt und bewahrt werden. Da die EU nicht im Sinne der AfD reformierbar ist, treten wir für die Neugründung einer europäischen Wirtschafts- und Interessengemeinschaft ein. Unser gesamtes Wahlprogramm, Kurzwahlprogramm sowie unsere Kandidaten finden Sie unter: https://www.afd.de/europa-neu-denken/

Döp dödö Döp... Unser Landesvorsitzender Kurt Kleinschmidt mit einer kurzen Videobotschaft. Nicht Euren Humor verlieren! Am 9. Juni AfD wählen – für Einigkeit und Recht und Freiheit! #afd #schleswigholstein #sylt #eu #europa #wahlen #demokratie

​​Noch 11 Tage bis zur #Europawahl – Am 9. Juni AfD wählen! Heute aus unserem EU-Wahlprogramm: #Bargeld ist Freiheit! Bargeld ist Freiheit und Schutz vor Enteignung und Totalüberwachung. Unser Bargeld ist in Gefahr. Mit Unterstützung von Bundesregierung, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank wird seine schleichende Abschaffung betrieben. Mit der Abschaffung des Bargelds würde die Rolle des Geldes als unantastbarer und gebührenfreier Wertspeicher eingeschränkt. Eine Abschaffung des Bargelds ermöglicht für den Krisenfall die Enteignung von Kontoinhabern. Bargeld ist ein natürliches Bollwerk gegen eine weitere Absenkung der Zinsen bis in den negativen Bereich. Ein Bargeldverbot würde bedeuten, dass Zahlungsvorgänge nur noch elektronisch stattfinden können. Dies eröffnet Staat und Banken die totale Kontrolle über alle Geldströme und Wirtschaftsaktivitäten, über jede finanzielle Handlung der Bürger, sogar über deren Aufenthaltsorte. Aus dem gläsernen Bankkunden würde der gläserne Mensch – Vollüberwachung und Regulierung bis hinein in private, ja intime Lebensbereiche (chinesisches „Social credit“-System) wären damit vorprogrammiert. Mit einem freiheitlichen Rechtsstaat sind solche Überwachungs- und Steuerungsmöglichkeiten nicht vereinbar. Darüber hinaus sind elektronische Systeme nicht ausfall- und manipulationssicher. Die AfD fordert den dauerhaften Erhalt der uneingeschränkten Bargeldnutzung als wichtiges bürgerliches Freiheitsrecht und dessen Verankerung im Grundgesetz. Die AfD spricht sich gegen einen von der EZB zentral herausgegebenen digitalen Euro aus, der ein Einfallstor für die schleichende Abschaffung des Bargelds wäre. Die Verfügbarkeit und die Wertaufbewahrungsfunktion des Bargelds müssen erhalten bleiben. Die AfD stellt sich gegen eine Totalüberwachung und -steuerung aller finanziellen Handlungen durch regulatorisch oder faktisch verpflichtende elektronische Zahlungsvorgänge. Unser gesamtes Wahlprogramm, Kurzwahlprogramm sowie unsere Kandidaten finden Sie unter: https://www.afd.de/europa-neu-denken/

Wenn #Landwirte noch mehr Auflagen für unsere #Bauern fordern... vollkommen wahnwitzig! Unser Landesvorsitzender Kurt Kleinschmidt berichtet von einer #Podiumsdiskussion in #Husum. Wir sagen: Augen auf bei den #Europa-Wahlen. Setzen Sie am 9. Juni Ihr Kreuz bei der #AfD! #afd #nurnochafd #unserlandzuerst #eu #video #politik #deutschland #Bauer #Landwirtschaft #schleswigholstein #kiel

​​Noch 12 Tage bis zur #Europawahl – Am 9. Juni AfD wählen! Heute aus unserem EU-Wahlprogramm: #Demokratie bewahren! Die EU ist undemokratisch, da das Europäische Parlament nicht nach dem urdemokratischen Prinzip des gleichen Stimmgewichts für jeden Wähler gewählt wird. Art. 14 Abs. 2 Satz 3 EUV legt stattdessen einen „degressiv proportionalen“ Wahlmodus fest, der zu großen Unterschieden des Stimmgewichts innerhalb der Wählerschaft führt. Je kleiner das Land, desto größer ist das Gewicht der einzelnen Wählerstimme. Der Rat als das wichtigste Legislativorgan der EU besteht aus Mitgliedern, die gleichzeitig Mitglieder nationaler Exekutivorgane sind. Auch dies stellt einen Verstoß gegen ein Fundamentalprinzip jeder Demokratie dar, nämlich die Gewaltenteilung. Der Europäische Gerichtshof setzt sich mittels der „Lehre vom Vorrang des Unionsrechts“ eigenmächtig über die Verfassungen und Verfassungsgerichte der Mitgliedstaaten hinweg. Dafür gibt es keine Grundlage in den Verträgen. Zudem versteht er sich als Motor der Integration und nicht nur als Streitschlichter. Unsere Kritik an den Demokratiedefiziten der EU veranschaulicht, dass die EU an ihren selbst gesteckten demokratischen Maßstäben scheitert und nur der Nationalstaat eine authentische Quelle von Demokratie sein kann. Selbst wenn es aber der EU gelänge, ihr Demokratiedefizit zu beheben, wäre damit das Grundproblem nicht gelöst. Denn unabhängig von Demokratiedefiziten entwickelt sich die EU immer mehr zu einem europäischen Bundesstaat, bei dem die einzelnen Mitgliedsländer zu bloßen Gliedstaaten ohne eigene Souveränität degradiert werden. Dagegen hilft nur eine konsequente Rückkehr zum Einstimmigkeitsprinzip zwischen den Mitgliedstaaten. Unser gesamtes Wahlprogramm, Kurzwahlprogramm sowie unsere Kandidaten finden Sie unter: https://www.afd.de/europa-neu-denken/

VERANSTALTUNGSHINWEIS HEUTE bin ich ab 18.00 Uhr #LIVE beim buten un binnen-Wahlmobil in der Union-Brauerei Bremen-Walle zum Thema "Was bringt uns die EU?" zu Gast. Den Livestream findet ihr hier: https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/wahlmobil-europawahl-bremen-bremerhaven-100.html

​​26 Prozent bei den Kommunalwahlen: Glückwunsch an die AfD Thüringen! Vorgestern fanden in Thüringen die Kommunalwahlen statt: Es ging um Landrats- und Bürgermeisterposten, sowie die Wahlen von Kreis-, Stadt- und Gemeinderäten. Am gestrigen Tag nach den Wahlen versuchen die Mainstreammedien, uns eine Wahlniederlage zuzuschreiben – doch das ist mitnichten der Fall! Die Thüringer Parteifreunde konnten sich im Vergleich zu den letzten Kommunalwahlen von 17,7 auf 26,4 Prozent verbessern – ein Zuwachs um 9 Prozentpunkte. Insbesondere die Ampel-Parteien wurden massiv abgestraft (SPD 11,1 Prozent, Grüne 3,8 Prozent, FDP 2,7 Prozent). Unsere AfD wird auch zu einer starken kommunalen Kraft; da können die woken Journalisten unser Ergebnis so schlecht reden, wie sie wollen. Dieses Ergebnis gibt Rückenwind für die anstehende EU-Wahl in zwei Wochen am 09. Juni. Der Norden wählt am 09. Juni blau!

​​Noch 13 Tage bis zur #Europawahl – Am 9. Juni AfD wählen! Heute aus unserem EU-Wahlprogramm: #Asylchaos beenden! Wegen der im europäischen Vergleich sehr hohen Sozialleistungen, selbst für abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber, ist Deutschland ein Migrationsmagnet in der Mitte Europas. Hinzu kommen fehlende Rückführungsbereitschaft und Bleiberechtsregelungen, die insgesamt zu einer Verfestigung des Aufenthalts für ausreisepflichtige Personen und zu einer späteren Einbürgerung führen. Infolge dieses politischen Versagens verzeichnet Deutschland seit Jahren ähnlich viele Asylbewerberzugänge wie die klassischen Einwanderungsländer Australien, Neuseeland, Kanada und die USA zusammen. Durch die bedingungslose Hinnahme der illegalen Sekundärmigration über andere EU-Staaten nimmt Deutschland eine im europäischen Ausland gern gesehene Außenseiterrolle ein. Diese fatale Politik werden wir beenden. Insbesondere werden wir sämtliche Bleiberechtsregelungen für Ausreisepflichtige wieder abschaffen. Zudem dürfen anerkannte Asylbewerber nicht automatisch in einen Daueraufenthalt und die deutsche Staatsangehörigkeit hineinwachsen. Sobald die Rückkehr in einen Herkunftsstaat möglich ist, muss diese auch durchgesetzt werden. Die unreflektierte und uneingeschränkte deutsche „Willkommenskultur“ werden wir – ähnlich wie in Schweden, Dänemark oder Großbritannien – beenden! Unser gesamtes Wahlprogramm, Kurzwahlprogramm sowie unsere Kandidaten finden Sie unter: https://www.afd.de/europa-neu-denken/

Norddeutschland stabil 💪🏻💙 Vorgestern Infostand in Neumünster 📍 #afd #jungealternative #schleswigholstein #neumünster #europawahl2024