Dennis Hohloch ❌ - Landtag Brandenburg

Während sich #ARD und ZDF sich als Free-TV bezeichnen, steigen die Zwangsbeitragseinnahmen auf über 9 Milliarden Euro. Gleichzeitig möchte die #SPD, dass zukünftig der #Zwangsbeitrag automatisch steigt, ohne dass die Bundesländer dieser Erhöhung zustimmen sollen. Diesem Vorgehen erteilen wir als #AfD eine klare Absage.

Nach nur zwei Jahren als Minister, erhält man in #Brandenburg bereits ca. 200.000 € #Übergangsgeld. Meine Fraktion hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der dieses Übergangsgeld an die Regelung für das Arbeitslosengeld II anpasst und die Schere zwischen Politikern und „normalen Menschen“ stark verringert. Selbstverständlich haben das #SPD, #CDU, #Grüne und #Linke abgelehnt. es lebt sich halt gut von Steuergeldern.

Fast im gesamten #Osten ist die #AfD zur #Kommunalwahl stärkste Kraft geworden. Trotzdessen werden ihr landauf landab Vorsitze für Kreistage, Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen vorenthalten. Die selbst ernannten demokratischen Parteien halten sich mal wieder nicht an die demokratische Spielregeln. Der #rbb wollte mir weismachen, dass die Schuld bei der AfD läge und damit das Verhalten der anderen gerechtfertigt sei. Das habe ich nicht auf mir sitzen lassen.

Zukünftig soll der #Rundfunkbeitrag automatisch steigen und das Vetorecht der einzelnen Länder entfallen. 9 Milliarden Euro reicht Ihnen offensichtlich noch nicht. Wer das nicht will, muss #AfD wählen.

Die Wirtschaftsweise Grimm sagte kürzlich, dass das #Renteneintrittsalter erhöht werden müsse, weil das benötigte Steueraufkommen mittlerweile dafür zu hoch sei. Gleichzeitig steigen die Milliarden Kosten für #Migration und Ausländer durch die Decke, während man das Geld für die eigenen Leute angeblich nicht mehr hat. Auch der #Fachkräftemangel wird durch diese Migration nicht behoben, wie neueste Daten der Bundesregierung auf eine #AfD-Anfrage von René Springer zeigen. #Rente

Wer sein Land verändern will, braucht nicht nur einen klaren Kurs. Er braucht Mut, Kompetenz und die Liebe zum eigenen Land. Das ist der Erfolg der #AfD im #Osten. Hier werden wir beginnen.

Was sind die drei wichtigsten Kernaufgaben einer #AfD Regierung in #Brandenburg?