AfD-Fraktion BB

Kein Bock mehr auf SPD! Phrasen, Fake-News und Diffamierungen – das sind die Stilmittel der SPD-Fraktion im Landtag. Denn während die rote Regierungspartei den Leuten erzählt, wie gut es ihnen doch gehen würde, sieht die Realität ganz anders aus. Dennis Hohloch, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, hält den Nicht-mehr-ganz-so-Sozialdemokraten den Spiegel vor und berichtet, wie es wirklich im Volk aussieht: Dass sich Kinder nicht mehr auf den Spielplatz und Erwachsene abends nicht mehr vor die Tür trauen, aus Angst, Opfer von Migranten-Übergriffen zu werden. Dass kaum noch jemand Geld in der Tasche hat. Die Menschen haben einfach keinen Bock mehr auf die SPD, der es weder um das Land noch um die Menschen geht – sondern nur um den Machterhalt.

Sie schützen "Hinweisgeber" – wir schützen die Freiheit! In Zukunft muss sich jeder in Acht nehmen, wem gegenüber er seine politische Meinung kundtut. Denn sogenannte "Hinweisgeber" sollen in jedem Ort eine Anlaufstelle bekommen, wo sie missliebige Zeitgenossen anschwärzen können. Klingt nach DDR? Vieles am Gebaren der Landesregierung erinnert an die dunklen Zeiten. Der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag, Daniel Freiherr von Lützow, legt den Finger in die Wunde. Und er fragt, was die Denunziations-Offensive die Städte und Gemeinden eigentlich kosten wird? 👉💙 AfDFraktionBB 👉💬 Hier unserem WhatsApp-Kanal folgen

Die Migrationswende schaffen nur wir! Es ist immer dasselbe: Vier Jahre lang werden die Anträge der AfD-Fraktion im Landtag verteufelt und abgelehnt – nur um kurz vor den Wahlen von der Landesregierung und ihren Fraktionen aufgegriffen werden. So ist es mit dem überfälligen Stopp der Masseneinwanderung. Plötzlich wollen CDU und SPD die Bezahlkarte für Migranten, während die Grünen mit aller Gewalt dagegen halten, um möglichst viel "Taschengeld" für eben jene rauszuholen. Würden sie sich doch nur so für die Bürger einsetzen! Gerade deshalb reicht das Bezahlkarten-Prinzip nicht aus, erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Volker Nothing. Wer wirklich vor Krieg und Verfolgung flieht, der ist auch mit einem Dach über dem Kopf und Lebensmitteln zufrieden. Nur trifft eben das auf kaum jemanden zu. Deshalb: Wertmarken und Gutscheine für Migranten reichen – nicht mehr und nicht weniger. 👉💙 AfDFraktionBB 👉💬 Hier unserem WhatsApp-Kanal folgen

🎙Tierschutz: SPD-Woidke klaut AfD-Idee! | Die Blaue Runde, Ausgabe 32 Seit vielen Jahren setzt sich die Fraktion der AfD im Brandenburger Landtag für den Tierschutz ein, fordert eine Überarbeitung der Liste der Rassehunde, fordert eine auskömmliche Finanzierung der Tierheime und ein Weg von den Almosen, auf die die Tierheime aktuell noch angewiesen sind. Sie erntet dabei bei den Altparteien und insbesondere den Regierungsparteien SPD, CDU und Grünen nichts als Ablehnung und Desinteresse. Nun stehen die Wahlen ins Haus. Sehr bald auf kommunaler Ebene und wenig später auf Landesebene. Und plötzlich nimmt sich die gerade noch so regierende SPD alle Ideen der AfD aus diesem Bereich und verkauft sie als ihre eigenen. Ideen-Klau zum Machterhalt? Darum geht es heute im Podcast mit der AfD-Landtagsabgeordneten Kathi Muxel. Ausgabe 32/24 vom 24.05.2024 Lesen Sie selbst, was die AfD-Fraktion bereits 2022 gefordert hat und was, bis sie es jetzt selbst umsetzen, von den Altparteien kategorisch abgelehnt wurde. Link

Digital? Kann die Landesregierung nicht! Vier Jahre lang hat sich die Landesregierung Zeit genommen, das e-Government-Gesetz auf Vordermann zu bringen und an die heutigen Gegebenheiten anzupassen: Vernetzung der Behörden, Erweiterung ihres Online-Angebots, Transparenz von Verwaltungshandeln. Und selbst jetzt, kurz vor der Wahl, ist der Entwurf doch nur mehr Schein als Sein. Dr. Philip Zeschmann, digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, findet an der schweren Geburt nichts Lobenswertes.

Ein SPD-naher Planwirtschaftler mit Talkshow-Migrationshintergrund erklärt im RBB, warum die AfD schlecht für die Wirtschaft ist. Wer regiert im Moment eigentlich – und sorgt dafür, dass Unternehmen reihenweise pleite gehen oder ins Ausland fliehen? Kleiner Tipp: Wir sind's nicht. Anlass des Beitrages? Wahrscheinlich die anstehenden Wahlen. Haltungsjournalismus in Reinkultur – kannste Dir nicht ausdenken!

Der Tagesspiegel hat jetzt vor dem Landgericht Berlin eine ordentliche Watsche einstecken müssen: Die AfD-Fraktion Brandenburg hat sich per einstweiliger Verfügung gegen eine unwahre Hetzberichterstattung zur Wehr gesetzt – erfolgreich! Das Blatt hatte Mitarbeiter der Fraktion in Verbindung mit Rechtsextremismus gebracht und so versucht, einen Skandal zu konstruieren. „Der Tagesspiegel hat schlampig gearbeitet und Vermutungen als Tatsachen dargestellt. Das ging dann auch den Richtern zu weit“, erläutert der Fraktionsvorsitzende der AfD im Potsdamer Landtag, Dr. Christoph Berndt. „Gerade dieses Medium versucht immer wieder, regierungskritische Einzelpersonen zu diskreditieren. Das ist unethisch, verstößt gegen demokratische Gepflogenheiten und verletzt Persönlichkeitsrechte. Es wäre Aufgabe der Presse, die Regierung kritisch zu beobachten, statt die Opposition in Verruf zu bringen.“

Brandenburg fehlen 1000 Lehrer – doch statt den Beruf wieder attraktiv zu machen, haut das Bildungsministerium lieber vier Millionen Euro für eine Werbekampagne raus. Sinnfreie Sprüche wie „Du spürst die Lehrkraft in Dir?“ oder „Tu was für Pisa, komm nach Ziesar“ sollen Pädagogen nach Brandenburg locken. Dass es in unserem Land an Lehrern fehlt, liegt an konkreten Problemen, die gelöst werden müssen: Die ausufernde Gewalt auf Schulhöfen, die ungebremste Massenmigration, die ständigen Bildungsexperimente. Dazu kommt, dass Pädagogen nicht mehr einfach nur lehren dürfen: Sie müssen auch die politische Erziehung der Kinder im Sinne der links-grünen Ideologie vorantreiben, in der es nur noch um Klima, Sexualität und Selbsthass geht. Ist es mit alldem endlich vorbei, wollen junge Menschen auch wieder Lehrer werden!

Geht es nach der Landesregierung, sollen sie ab kommendem Jahr nur noch Geld ausgeben dürfen, wenn der Vorjahresabschluss in Sack und Tüten ist. Und das dauert - nicht nur, weil in den Rathäusern oft Personal fehlt, sondern auch weil die Rechnungsprüfungsämter des Landes nicht hinterherkommen. Bis dahin also keine Investitionen in Kitas, Schulen, Spielplätze, keine Ausgaben für Kultur und Sport, nur laufende Kosten wie Mitarbeiterlöhne oder Kreditraten können ausgezahlt werden. Die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg sieht das verfassungsmäßige Recht auf kommunale Selbstverwaltung empfindlich verletzt. Nicht genug, dass den Städten und Gemeinden kaum noch Geld für ihre Aufgaben bleibt – nun sollen sie das bisschen, was sie noch haben, nicht einmal mehr frei einsetzen dürfen. Wir kontern mit einem Gegenantrag, damit solche Gutsherren-Paragraphen dort landen, wo sie hingehören: Im Papierkorb. Dazu der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Daniel Freiherr von Lützow. 👉Hier gehts [ zum Video ]

Ausländergewalt ist überall! | Dennis Hohloch   Die Gewalteskalation an der Schmellwitzer Oberschule in Cottbus wird von Altparteien und vielen Medien heruntergespielt. Doch Zustände wie in Cottbus herrschen mittlerweile flächendeckend. Der AfD-Abgeordnete Dennis Hohloch liest Zuschriften von Schülern vor, welche die Zustände im Land eindrucksvoll beschreiben. 👉Hier gehts [ zum Video ]