Der Patriot (Stan)

☝️💥An alle die weiterhin aufklären💥 https://t.me/stan_nachrichten_politik

☝️💥Unfassbar - Wacht auf💥 "Die UniversiTÄTER": Uni Dozenten/Lehrkräfte verteidigen/unterstützen Anti israelische Krawalle von Stundenden als "friedlichen Protest" und kritisieren die Polizeigewalt !!! 👉 Quelle (bild) 👉 Interessant zu diesem Thema: Übergriffe gegen Juden - Juden fühlen sich an deutschen Unis nicht mehr sicher: Linksradikale suchen den Schulterschluss mit Islamisten: Professoren packen aus: Linksextreme haben deutsche Unis unterwandert -unterstützung-verteidigung-lehrkraft-lehrer-dozent-uni-student-links-linksextrem-radikal-gefahr-gegen juden-jude-antisemitismus-pro palästina-islam-muslime-islamismus-zusammenarneit-kooperation-bildung https://t.me/stan_nachrichten_politik

☝️💥Skandal - Wacht auf: Richter und Politiker stecken unter einer Decke💥 "Unabhängigkeit fehlanzeige": Mehr als 40 Mal trafen sich Mitglieder der Ampel Regierung (SPD,Die Grünen,FDP) seit ihrem Amtsantritt mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts und den obersten Gerichten - Verfassungsexperte hält Treffen für "hoch problematisch" und schlägt Alarm !!! 💥 -Verfassungsexperte Volker Boehme Neßler ist alarmiert,hält die zahlreichen Kontakte für "hoch problematisch" -Er wittert "eine Nähe und eine Vernetzung,die 2 wichtige Grundsätze des Rechtsstaats bedrohen: die Gewaltenteilung und die richterliche Unabhängigkeit" -Denn der Experte mahnt: "Der Rechtsstaat funktioniert nur,wenn die Richter völlig unabhängig arbeiten können -Einflüsse der Regierung auf die Gerichte bedrohen die richterliche Unabhängigkeit -Regelmäßige Kontakte schaffen Nähe und gegenseitiges Verständnis -Das macht es für Richter schwierig,die Regierung dann unparteiisch und objektiv zu kontrollieren" -Verfassungsexperte Boehme Neßler mahnt: "Immer neue Umfragen zeigen,dass das Vertrauen der Bürger in den Staat kontinuierlich abnimmt -Solche Kontakte im Hintergrund,unter dem Radar der Öffentlichkeit erschüttern das Vertrauen in den (Rechts)Staat weiter" -Zur Erinnerung: Prominentes Negativ Beispiel: das gemeinsame Abendessen der Bundesverfassungsrichter mit der Regierung im Vorfeld der Entscheidung zur Bundesnotbremse Ende 2021 💥 👉 Quelle (bild) 👉 Interessant zu diesem Thema: Ein weiteres "Abendessen" zwischen Politiker und Richter / Unabhängigkeit der deutschen Justiz fehlanzeige: Geheimtreffen in Berlin: Marco Buschmann (FDP-Justizminister) und Stephan Harbarth (ehem. CDU-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts) wollen Rechtsstaat vor AfD schützen -spd-die grünen-fdp-richter-geheimtreffen-treffen-harbarth-verfassungsgericht-gericht-chef-präsident-unabhängigkeit-abhängigkeit-heuchelei-abendessen-essen-politik-politiker-zusammenarbeit-gemeinsamkeit-gemeinsam-einheitspartei-bundesverfassungsgerichtsgesetz-bundesverfassungsgericht-gesetz-gericht-verfassungsgericht-totalitär-gegen afd-vergleich-corona-maßnahmen-totalitär-bundesnotbremse-notbremse-abendessen-essen-treffen-merkel https://t.me/stan_nachrichten_politik

☝️💥Skandal - Wacht auf: Richter und Politiker stecken unter einer Decke💥 "Unabhängigkeit fehlanzeige": Mehr als 40 Mal trafen sich Mitglieder der Ampel Regierung (SPD,Die Grünen,FDP) seit ihrem Amtsantritt mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts und den obersten Gerichten - Verfassungsexperte hält Treffen für "hoch problematisch" und schlägt Alarm !!! ----------👇👇👇---------------------

WELT: „Angriff“ Tagesschau: „Störaktion“

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