Multipolar Magazin
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🗞 Disziplinarstrafe für kritischen Professor
➠ Meldung lesen ... Landesanwaltschaft Bayern kürzt Michael Meyen das Gehalt / Grund: Mitherausgeberschaft bei Zeitung, der vom Verfassungsschutz „Delegitimierung des Staates“ vorgeworfen wird
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🗞 Pressefreiheit: Deutschland und Ukraine steigen in Rangliste
➠ Meldung lesen ... „Reporter ohne Grenzen“ sehen Deutschland auf Platz 10 / Erhebungsmethode weiter unklar / Maßnahmen gegen oppositionelle Medien in Deutschland fließen offenbar nicht in Bewertung ein
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Jenseits der Mainstreammedien – Newsticker Aufarbeitung | Uwe Froschauer ➥ https://apolut.net/jenseits-der-mainstreammedien-newsticker-aufarbeitung-von-uwe-froschauer/
4. Mai 2024
@Multipolar_Magazin via @apolut
Jenseits der Mainstreammedien – Newsticker Aufarbeitung | Von Uwe Froschauer - apolut.net
Ein Standpunkt von Uwe Froschauer. Wo Gewalt herrscht, schweigen die Rechte. In Coronazeiten herrschte vornehmlich psychische Gewalt. Das Recht passte
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🗞 Ukraine erhöht Druck auf wehrfähige Staatsbürger im Ausland
➠ Meldung lesen ... Wehrpflichtige Männer erhalten ohne Militärpass keine konsularischen Leistungen mehr / Polen und Litauen wollen Ukrainer rückführen / Russischer Durchbruch und ukrainische Personalnot an der Front
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✒️ Soll zur Aufarbeitung der Corona-Zeit eine Enquete-Kommission eingesetzt werden? Darüber berieten die Abgeordneten des Deutschen Bundestages vergangene Woche in einer hitzigen Debatte. Auslöser war die Veröffentlichung der RKI-Protokolle durch Multipolar. Vertreter aller Parteien betonten, eine Aufarbeitung zu befürworten. Die Vorstellungen dazu gehen allerdings weit auseinander.
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„Worum es jetzt ausdrücklich nicht gehen darf, ist, Verantwortliche zu suchen“
Der Bundestag hat über eine Enquete-Kommission zur Corona-Aufarbeitung beraten.
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✒️ Die RKI-Protokolle zeigen, dass für die Risikoeinschätzung und die politischen Entscheidungen rund um den Lockdown wissenschaftlich fundierte Daten keine Rolle spielten. Ein detaillierter Blick in die Protokolle verdeutlicht, wie die Vorgaben des im März 2020 aktualisierten Nationalen Pandemieplans an den Rand gedrängt und nicht beachtet wurden.
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Pandemieplan für die Schublade
Die RKI-Protokolle zeigen, wie der Nationale Pandemieplan nicht beachtet wurde.
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🗞 Abgeordnete beraten über AfD-Antrag für Enquete-Kommission / Auslöser ist die Veröffentlichung der RKI-Protokolle durch Multipolar / SPD, Grüne und CDU bremsen
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Corona-Aufarbeitung im Bundestag
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🗞 EU-Staaten uneins über Einführung anlassloser Überwachung digitaler Kommunikation / Deutsche Innenministerin schließt Verbot von Ende-zu-Ende-Verschlüsselung nicht aus
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EU-Ratspräsidentschaft will verschlüsselte Messenger als gefährlich einstufen
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🗞 Verhandlung am 8. Juli / RKI: Entschwärzungen „im Laufe des Mai möglich“ / Epidemiologe Stöhr: RKI hat sich „zum Handlanger politischer Fehlentscheidungen“ gemacht
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Gerichtstermin für RKI-Protokolle steht fest
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✒️ Mit einem neuen EU-Gesetz entsteht ein Gremium für Mediendienste, das der EU-Kommission unterstellt ist, aber unabhängig agieren soll. Erstmals reguliert die Europäische Union damit auch die gedruckte Presse. „Desinformation“ steht besonders im Fokus. Kritiker sehen die Meinungsfreiheit bedroht und fürchten die Legalisierung einer Überwachung von Journalisten.
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Per Behördenkontrolle zur „Medienfreiheit“
Erstmals reguliert die EU auch die gedruckte Presse. Kritiker sehen die Meinungsfreiheit bedroht.
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