Marc Bernhard MdB

AfD-Stammtisch in Karlsdorf Zum gut besuchten Stammtisch in Karlsdorf am Dienstagabend kamen viele interessierte Bürger und Mitglieder, um Klartext zu hören und mitzudiskutieren. Das Interesse an unserer Arbeit wächst stetig, was auch die an diesem Abend gleich 3 neu gewonnenen Mitglieder für den Stadtverband zeigen. Herzlichen Dank an den AfD Stadtverband Bruchsal für die Einladung und den angenehmen Abend! ➡️ Facebook

Selbst CDU-Landeschef übt scharfe Kritik an Merz-Regierung Niedersachsens CDU-Chef Sebastian Lechner fordert die Merz-Regierung nach den Kommunalwahlen laut Bild-Zeitung zu einer „Neuausrichtung“ auf: „Wir müssen die Menschen entlasten. Die Energiepreise sind zu hoch, die Wohnungspreise zu hoch. Man hat zu wenig Netto vom Brutto“, sagte Lechner in Hannover. Der Kanzler der zweiten Wahl lässt sich vom Genossen Klingbeil eine sozialdemokratische Wohnungsbau- und Energiepolitik diktieren, die nicht sozial ist, sondern asozial. Vielleicht glaubt ja der Kanzler, der jeglichen Bezug zur Realität und jegliches Maß an politischem Anstand verloren hat (ethnische Säuberungen fanden in den Kriegen in Ex-Jugoslawien statt), sich mit haltlosen, bösartigen Angriffen auf die stärkste politische Kraft in Deutschland dem Druck entziehen zu können. Das wird nicht funktionieren, weil diesem Kanzler die Bürger völlig egal sind. Und das wissen die Menschen. Nur die AfD-Fraktion im Bundestag setzt sich für die arbeitende Bevölkerung ein, für Normal- und Geringverdiener, für Menschen, die unser Land am Laufen halten, die bezahlbare Wohnungen suchen und mit ihrem Auto zur Arbeit fahren müssen – und für Rentner, die ihr ganzes Leben gearbeitet haben: Wir fordern das Absenken der Energiesteuern und keine Kürzungen beim Wohngeld für Geringverdiener. ➡️ Zur Pressemitteilung ➡️ Facebook

Morgen Abend sehen wir uns auf dem Bürgerdialog in Karlsruhe. Wir freuen uns schon auf Euch! ➡️ Facebook

Machtkampf in der Union: 30 Abgeordnete planen den Sturz von Friedrich Merz Der Boden unter den Füßen von Kanzler Merz scheint zu wackeln. Noch am Wahlabend bei den kommenden Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern will er laut Berichten eine Krisensitzung des CDU-Präsidiums einberufen und dabei indirekt die Vertrauensfrage stellen: Entweder geschlossener Reformkurs unter seiner Führung oder offener Sturz – freiwillig gehen will er scheinbar nicht. Er plant angeblich die Verhandlung mit der SPD bzgl. Steuerentlastungen und niedrigerer Energiepreise, um sich so die Unterstützung seiner CDU-Ministerpräsidenten Wüst, Günther und Rhein zu sichern. Gleichzeitig sollen rund 30 der 208 Unionsabgeordneten aber bereits konkret an den Szenarien Kanzler-Tausch und Minderheitsregierung arbeiten. Man bekommt unweigerlich den Eindruck: Merz handelt auch weiterhin nicht zum Wohle Deutschlands, sondern nur zu seinem eigenen. Er klebt fest im Kanzlersessel und reißt die Union mit in den Abgrund. Darum ist seine Partei im völligen Panikmodus. Sehen wir am kommenden Sonntag das Ende der Kanzlerschaft von Friedrich Merz? ➡️ Facebook

Die neue Volkspartei liegt jetzt bei 30 Prozent! Es ist ein klares Menetekel für das Establishment: Die AfD steht jetzt bundesweit so stark da wie noch nie und hat laut der jüngsten Umfrage von GMS mit 30% nur noch einen Prozentpunkt weniger als die aktuelle Regierungskoalition aus Union und SPD zusammen. Kanzler Friedrich Merz, der einst vollmundig verkündete, die AfD halbieren zu wollen, macht genau das Gegenteil. In der heute veröffentlichten YouGov-Umfrage zur „Sonntagsfrage Bundestagswahl“ fällt die Union nun erstmals auf einen historisch niedrigen Wert von nur noch 18%. Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am Sonntag besteht sogar theoretisch die Möglichkeit, dass die CDU aus dem Landtag fliegt, da sie in den letzten Umfragen bei nur noch 6% bis 7% lag. Alles völlig verdiente Ergebnisse für eine Politik der systematischen und gnadenlosen Deutschlandzerstörung. Das Zeitalter der Volkspartei CDU geht zu Ende, zum Glück. Die neue Volkspartei heißt AfD. Wir machen endlich wieder Politik für unser Land und für die eigenen Bürger! ➡️ Facebook

2027 wird noch teurer: Steuern rauf, Leistungen runter Der von Finanzminister Klingbeil vorgelegte Haushaltsentwurf für 2027 sieht Gesamtausgaben von 555 Milliarden Euro vor, rund 31 Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr. Finanziert werden soll das über neue Schulden von zusammen über 200 Milliarden Euro, weitere Steuererhöhungen sowie Kürzungen bei zentralen Sozialleistungen. Hier offenbaren sich die wahren Prioritäten dieser Regierung. Gekürzt wird wieder mal konsequent bei den eigenen Bürgern. Von Kürzungen bei den Milliardenausgaben für illegale Migration, bei den Zahlungen an die EU, bei der Entwicklungshilfe und beim Klima-Irrsinn ist hingegen nichts zu sehen. Gleichzeitig wachsen auch die Ausgaben für Aufrüstung weiter, während echte diplomatische Friedensbemühungen ausbleiben. Das alles ist genau das Gegenteil von dem, was Deutschland dringend bräuchte: Wir müssen endlich runter von den Rekordsteuern, den unbezahlbaren Energiekosten und der absurden Bürokratie, die alles lähmt. Aber Merz und Klingbeil gefallen sich offenbar in der Rolle, Weltretter und Weltsozialamt zu spielen. Doch die Tage dieses linken Politkartells sind gezählt, dann macht endlich die AfD Politik für unser Land und unsere Bürger! ➡️ Facebook

Es ist asoziale Politik gegen das eigene Volk Bei der Haushaltsdebatte zum Thema Wohnen und Bauen zeigt sich, welche Prioritäten die Bundesregierung wirklich setzt: Geringverdienern soll das Wohngeld gekürzt werden, jeder dritte Empfänger fliegt komplett raus. Für viele Betroffene bedeutet das: Sie wissen nicht mehr, wie sie ihre Miete bezahlen sollen. Und wofür wird gerade bei ihnen gespart? Damit dieses Geld anschließend in neue Sozialwohnungen fließen kann, während das Bürgergeld für diejenigen, die nicht arbeiten, um keinen einzigen Cent gekürzt wird. Schon heute hat ein Mindestlohn-Empfänger mit Wohngeld weniger zum Leben als ein Bürgergeldempfänger. Was für eine Ungerechtigkeit! Wer morgens aufsteht und arbeiten geht, wird dafür bestraft. Wer hingegen zu Hause bleibt, wird geschont und belohnt. Das ist nicht sozial, das ist asoziale Politik gegen das eigene Volk. Eine AfD-Regierung wird diesen Irrsinn beenden!

Kriegstreiberei, Sanktionswahn, Bürokratie – Europas Antwort lautet: Nein danke Endlich mal gute Nachrichten aus Brüssel: Laut einer aktuellen Studie des European Council on Foreign Relations empfinden 68% der Bürger das Leben unter der EU nur noch als „allgemeine Verschlechterung“ oder „Verlust der Normalität“. Gerade einmal 12% glauben noch an einen „europäischen Aufbruch“, was etwa der Zahl der Grünwähler entsprechen dürfte. 74% sagen offen, dass die EU die großen Herausforderungen unserer Zeit schlecht bewältigt und 56% halten die „Zukunft Europas für gefährdet“. Besonders in Frankreich, Deutschland und Italien ist das Vertrauen im Keller. Kein Wunder nach all den Jahren der Bevormundung, Zensur und Sanktionspolitik gegen den eigenen Wohlstand und dem wirtschaftlichen Selbstmord auf Kosten von Bürgern und Unternehmen. Damit erhält der kommunistische Laden kurz vor der nächsten Rede von Ursula von der Leyen „zur Lage der Union“ die Quittung für seinen fatalen Kurs. Diese EU hat sich selbst disqualifiziert. Wir brauchen darum einen echten Neuanfang, wie ihn nur die AfD fordert: Eine Wirtschaftsunion souveräner europäischer Staaten ohne Bürokratiewahnsinn, Entmündigung und Totalitarismus. ➡️ Facebook

⛽ Abgezockt an der Zapfsäule? Rund 50 Bürger diskutierten in Brandenburg an der Havel mit Marc Bernhard MdB und Dr. Daniela Oeynhausen MdL über hohe Spritpreise, Steuern und die Zukunft unserer Autoindustrie. 💸 Über zwei Euro für den Liter Sprit sind eine Zumutung. Der Staat muss sparen – nicht die Bürger. 🚗 Schluss mit dem Verbrenner-Aus! ZF baut Stellen ab, Schlote schließt – gute Industriearbeitsplätze stehen auch bei uns auf dem Spiel. Ein großes Dankeschön an den AfD-Kreisverband Brandenburg an der Havel, seinen Vorsitzenden Michel Albrecht und alle Helfer für die Organisation und Unterstützung. Bezahlbare Mobilität. Sichere Arbeitsplätze: einen echten politischen Wechsel gibt es nur mit der AfD. https://t.me/danielaoeynhausen

So geht Politikversagen – Sozialwohnungsbau ist eine reine Luftnummer Bauministerin Hubertz will angeblich die Wohnungsnot bekämpfen und verdreifacht dafür die Ausgaben für sozialen Wohnungsbau. Doch ihr Bauturbo als angeblicher „Game-Changer“ und jetzt die BauGB-Novelle als „großes Upgrade“ sind beide sinn- und nutzlos. Auch wenn jetzt gleich dreimal so viel Steuergeld für sozialen Wohnungsbau die verfehlte Baupolitik der letzten Jahre übertünchen soll, entstehen dadurch trotzdem nicht mehr Wohnungen, weil sich die Baukosten in 10 Jahren nahezu verdreifacht haben. Fast 2 Millionen Wohnungen fehlen und 800.000 genehmigte Bauprojekte bleiben liegen, weil sich normale Menschen Bauen und Wohnen nicht mehr leisten können. Jeder dritte Mieter ist bei den Wohnkosten längst überlastet. Statt hier endlich gegenzusteuern, kürzt Hubertz beim Wohngeld für Geringverdiener, während Bürgergeldempfänger von den Kürzungen verschont bleiben. Wer Mindestlohn verdient und Wohngeld bezieht, hat heute schon weniger zum Leben als mancher Bürgergeldempfänger. Das ist asoziale (SPD)-Politik gegen das eigene Volk. Eine AfD-Regierung wird diesen Wahnsinn beenden! ➡️ Zum Video

*Es wird ernst: Bürger sollen Brownouts hinnehmen!* Die Warnzeichen könnten kaum deutlicher sein: Erstmals seit 2022 klettern die Gaspreise in Europa wieder über die teure Marke von 950 Dollar pro 1000 Kubikmeter. Gleichzeitig meldet der Gasspeicherverband INES einen historischen Tiefstand: Anfang September waren die deutschen Speicher nur zu 53% gefüllt und beim aktuellen Fülltempo werden es bis November höchstens 63% sein. Doch für einen normalen Winter bräuchte es mindestens 77%. Zur Erinnerung: Heute vor ca. einem Jahr lag der Füllstand bei 75% und trotzdem stand Deutschland im Februar kurz vor dem Gasnotstand. Und was macht die Bundesregierung? Nichts! Ein Eingriff in den Markt sei angeblich „schädlich“. Stattdessen bereitet die Bundesnetzagentur bereits stundenweise Stromabschaltungen vor und verkauft uns das als neue Normalität. Selbst wenn das Licht nicht ausgehen sollte, kommt auf jeden Fall eine Preisexplosion auf die Bürger zu! ➡️ https://www.youtube.com/watch?v=ElZIdrU9JPQ

Es wird ernst: Bürger sollen Brownouts hinnehmen! Die Warnzeichen könnten kaum deutlicher sein: Erstmals seit 2022 klettern die Gaspreise in Europa wieder über die teure Marke von 950 Dollar pro 1000 Kubikmeter. Gleichzeitig meldet der Gasspeicherverband INES einen historischen Tiefstand: Anfang September waren die deutschen Speicher nur zu 53% gefüllt und beim aktuellen Fülltempo werden es bis November höchstens 63% sein. Doch für einen normalen Winter bräuchte es mindestens 77%. Zur Erinnerung: Heute vor ca. einem Jahr lag der Füllstand bei 75% und trotzdem stand Deutschland im Februar kurz vor dem Gasnotstand. Und was macht die Bundesregierung? Nichts! Ein Eingriff in den Markt sei angeblich „schädlich“. Stattdessen bereitet die Bundesnetzagentur bereits stundenweise Stromabschaltungen vor und verkauft uns das als neue Normalität. Selbst wenn das Licht nicht ausgehen sollte, kommt auf jeden Fall eine Preisexplosion auf die Bürger zu! ➡️ Zum Video

Jetzt unter 20%: CDU will in Panik ihren größten Konkurrenten loswerden Zum ersten Mal seit fast 5 Jahren rutscht die Union in einer Umfrage unter die 20-Prozent-Marke. Nur noch 19,5% würden laut Insa CDU/CSU unter Kanzler Merz wählen. Die AfD bleibt stabil bei 29% und liegt damit so weit vor der Union wie nie zuvor in dieser Erhebung. Statt daraus Konsequenzen zu ziehen und endlich ihre deutschlandfeindliche Zerstörungspolitik zu beenden und so verlorene Wähler zurückzugewinnen, geht die CDU einen anderen Weg. NRW-Landeschef Hendrik Wüst kündigt an, ein Verbot der AfD prüfen zu lassen, also genau jener Partei, die laut Umfragen inzwischen die meisten Wähler in Deutschland hinter sich versammelt. Wer keine Argumente mehr hat, verbietet einfach den Gegner. Das muss diese „Unsere Demokratie“ sein, von der Altparteien und Medien immer so schwärmen. Die CDU ruiniert mit ihrer Politik seit Jahrzehnten unsere Wirtschaft, unsere Energieversorgung und unseren Wohlstand, riskiert mit ihren Provokationen fast einen Krieg und reagiert auf den eigenen Absturz nun mit Verbotsfantasien. Irrer wird es heute nicht mehr – voraussichtlich. ➡️ Facebook

Wir sehen uns heute Abend in Brandenburg an der Havel!

AfD Waldshut feiert Sommerfest Am Wochenende war ich beim Sommerfest des AfD-Kreisverbands Waldshut zu Gast. Mit dabei waren u.a. meine Kollegen aus dem Landtag Stuttgart, Nikolaos Boutakoglou und Sebastian van Ryt. Es war ein gelungener Nachmittag bei schönem Wetter, bester Stimmung und vielen interessanten Gesprächen mit Mitgliedern und Gästen. Herzlichen Dank auch an die Kreisvorsitzende Andrea Zürcher sowie allen Parteikollegen für die Einladung! ➡️ Facebook

Warum flieht die deutsche Industrie nach China? Die energieintensive Industrie hat aus reinem Wettbewerbsdruck längst praktisch alles optimiert, was wirtschaftlich sinnvoll ist. Was jetzt noch zusätzlich per „Wärmeplanungsgesetz“ erzwungen werden soll, rechnet sich unter normalen Marktbedingungen niemals. Deshalb wird es von Unternehmen auch nicht freiwillig umgesetzt, sondern nur aufgrund ideologischen bzw. gesetzlichen Zwangs. Im Prinzip bestätigt das sogar die im Wirtschaftsausschuss geladene Vertreterin der Chemieindustrie: Sie räumt zusätzliche bürokratische Hürden ein, etwa durch eine neue Wirtschafts-Zweiklassifikation, und nennt die eigene Branche einen „Kollateralschaden“ des Gesetzes. Von einer vermeintlichen „Investitionsfreude“ der Industrie in Deutschland kann zudem sicher nicht die Rede sein, mögliche Einzelbeispiele sind im Vergleich zur Realität nur Peanuts. So investiert etwa BASF 10 Milliarden Euro nicht an seinem Heimatstandort, sondern in China. Ein Offenbarungseid mitten in der Ausschusssitzung, während die Regierung nach wie vor von einem starken Industriestandort spricht. Das Einzige, was hier noch wirklich „stark“ ist, sind die Klima-Ideologie, die Energiekosten, die behördlichen Auflagen und die weltweit fast unübertroffen hohen Steuern und Abgaben! Wer bei Verstand investiert unter diesen Umständen noch in Deutschland? ➡️ Zum Video

Droht eine Gasmangellage? Industrieabschaltung im Winter möglich Der Füllstand unserer Gasspeicher liegt heute bei ca. 55% und damit noch einiges entfernt vom gesetzlichen Ziel von 70% zum 1. November. Im vergangenen Jahr lagen wir zum jetzigen Zeitpunkt bei 75%, fielen Ende Februar aber dennoch fast unter die kritische 20%-Grenze, ab der viele Porenspeicher technisch an ihre Grenzen stoßen. Mit nur wenigen Tagen mehr an Kälte hätten wir den Beginn einer Gasmangellage erlebt. Bereits damals lehnte die Bundesregierung jede Vorsorge ab. Morgen befasst sich der Wirtschaftsausschuss in einer Sondersitzung mit der Lage. Eine echte Lösung ist jedoch nicht zu erwarten. Wird das Speicherziel verfehlt, muss kurzfristig und teuer Gas nachgekauft werden. Auf unsere wiederholten Anfragen erklärte die Bundesregierung stets, sie sehe keinen Handlungsbedarf, denn „der Markt werde es richten“. Die hohen Kosten dafür tragen Bürger und Unternehmen. Gleichzeitig steuern LNG-Tanker bereits heute Asien an, weil dort höhere Preise gezahlt werden. Im Winter dürfte sich dieser Wettbewerb um die knappen Lieferungen weiter verschärfen, obwohl Deutschland inzwischen in erheblichem Maße von genau diesen Importen abhängig ist. Am Ende steht die Drohung der Bundesnetzagentur, im Ernstfall die Industrie abzuschalten. Welches Unternehmen investiert noch in einem Land, in dem ihm im Winter einfach der Gashahn zugedreht werden kann? Und die Behörde verharmlost damit einhergehende Stromausfälle sogar noch. Zustände, die man eher aus Dritte-Welt-Ländern kennt, werden uns als Randnotiz verkauft. Das ist schlicht ungeheuerlich. Dabei wäre die Lösung denkbar einfach: den noch intakten Strang der Nordstream-Pipeline nutzen! ➡️ Facebook

Klare Ansage an das Kartell: Wir verbiegen uns nicht Herzlichen Glückwunsch an Ulrich Siegmund und die AfD Sachsen-Anhalt zu diesem historischen Wahlergebnis von 43,8%! Die CDU wurde sprichwörtlich halbiert und stürzte von 37,1 auf 17,2% ab. Ein absolut verdienter Offenbarungseid für Sven Schulze, Friedrich Merz und die gescheiterte Politik der Links-Union. Für die absolute Mehrheit hat es zwar noch nicht ganz gereicht, aber das ist kein Grund für die AfD und Ulrich Siegmund, unsere Grundpositionen mal eben für eine Koalition über Bord zu werfen. Notfalls, so Siegmund im Staatsfunk gestern Abend, gibt es eben Neuwahlen und dann steht die AfD in Magdeburg bei 50 oder 55%. Genau diese Haltung macht den Unterschied zum bisherigen Machtkartell: Keine faulen Kompromisse, keine Verbiegungen, sondern klare Kante für eine Politik für die Menschen in unserem Land. Sachsen-Anhalt ist der Auftakt zur 180-Grad-Wende. In 2 Wochen geht es weiter, wir machen jetzt ganz Deutschland blau! ➡️ Facebook

Liebe Sachsen-Anhalter, heute ist euer großer Tag. Heute entscheidet sich, ob es in unserem Land in Zukunft endlich wieder normal zugeht oder ob die Kartellparteien so weitermachen können wie bisher: Mit ihrer illegalen Migrationspolitik, die unser Land seit Jahren massiv verändert, mit einer Energiepolitik, die Strom und Heizung für Millionen Familien und Unternehmen unbezahlbar macht, mit verrücktem Genderunsinn und krankhaftem Klimawahnsinn und all den linksgrünen Dingen, die völlig an der Lebensrealität der Menschen vorbeigehen. Ihr habt heute die Möglichkeit, den Stein der 180-Grad-Wende ins Rollen zu bringen. Eure Stimme entscheidet, wer künftig in Magdeburg regiert und ob die blaue Welle danach über ganz Deutschland schwappt. Genau darum kommt es heute auf jeden Einzelnen von euch an. Wer genug hat von Kriegstreiberei, explodierenden Preisen, Zerstörung der Wirtschaft, ständiger Bevormundung und staatlicher Einmischung in unser gesamtes Leben sowie die gnadenlose Abzocke bis aufs letzte Hemd, der wählt heute die einzige Alternative im Land! Ich wünsche der AfD in Sachsen-Anhalt und Spitzenkandidat Ulrich Siegmund größtmöglichen Erfolg. Nutzt eure Stimme. Nutzt die Chance. Gemeinsam machen wir Deutschland wieder normal! Euer Marc Bernhard ➡️ Facebook

Bauindustrie halbiert Wachstumsprognose - Energiepolitik der Bundesregierung frisst den Aufschwung am Bau Die Bundesregierung hat den Bauaufschwung versprochen, geliefert wird auch hier nicht. Wieder ein gebrochenes Versprechen. Beim Wohnungsbau bleibt von zwei Prozent Wachstumsprognose ein Viertel übrig, und das ausgerechnet in einem Land, im dem fast zwei Millionen Wohnungen fehlen. Zudem sind eine Million Wohnungen genehmigt, werden aber wegen der staatlich verursachten Baukostenexplosion nicht gebaut. Bemerkenswert ist, wer diese Wachstumskorrektur vornimmt. Die Bauindustrie selbst. Sie benennt die Ursache mit drei Wörtern: Diesel, Energie, Baumaterial. Genau das sind die Preise, die die Merz-Regierung politisch nach oben treibt. Über CO2-Bepreisung, Netzentgelte und Abgaben auf jede Kilowattstunde verteuert diese Bundesregierung das Bauen. Wer den Baggern den Kraftstoff und den Werken den Strom verteuert, muss sich über teure Wohnungen nicht wundern. Nach der jüngsten Verivox-Analyse hat Deutschland unter allen G20-Staaten die höchsten Strompreise. Erst verteuert der Staat das Bauen, dann subventioniert er das Bauen mit dem Geld der Steuerzahler. Diesen Kreislauf der Anti-Baupolitik der Bundesregierung werden wir als AfD beenden. ➡️ Facebook