Thomas Dietz - MdB Erzgebirge ⚒️

„Ein Lehensherr im Mittelalter wäre stolz gewesen auf unsere Politiker“. Leserbrief der Woche. „Missstände werden gefördert und gefordert; Leute, die auf eben solche hinweisen, werden diffamiert und angegriffen“ – eine 24-Jährige rechnet mit dem Irrsinn in unserem Land ab. Hier mein neuer Artikel: https://reitschuster.de/post/ein-lehensherr-im-mittelalter-waere-stolz-gewesen-auf-unsere-politiker/

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Berlin, 21. Juni 2024. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass Pflegeeinrichtungen im Jahr 2022 ungeimpfte Beschäftigte ohne Fortzahlung der Vergütung von der Arbeit freistellen durften. Diese Entscheidung, die am Mittwoch in Erfurt gefällt wurde, betrifft den Zeitraum vom 16. März 2022 bis zum 31. Dezember 2022. Zudem dürfen die Einrichtungen den Urlaubsanspruch der Mitarbeiter anteilig kürzen. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Dietz teilt dazu mit: „Es ist absolut skandalös, wie hier eine Zweiklassengesellschaft zwischen Geimpften und Ungeimpften geschaffen wird. Diese Entscheidung zeigt deutlich, wie weit der Staat bereit ist, die Grundrechte seiner Bürger zu missachten. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit und die Freiheit, über den eigenen Körper zu entscheiden, wurde in den vergangenen Jahren wie am Fließband mit Füßen getreten – und auch heute dauern diese Missstände an. Menschen wurden faktisch gezwungen, sich impfen zu lassen, um ihren Lebensunterhalt zu sichern, was einem Impfzwang gleichkommt. Während der gesamten Pandemie wurden unsere Grundrechte systematisch beschnitten – Versammlungsfreiheit, Bewegungsfreiheit und nun auch das Recht auf Arbeit. Und dieses Urteil legitimiert auch noch im Nachhinein diese gravierenden Eingriffe in die persönlichen Freiheiten, obwohl die Urteilsverkünder auch im Hinblick auf die fatalen Impfnebenwirkungen jetzt schlauer sein müssten. Dass ungeimpfte Pflegekräfte ohne Lohn freigestellt und ihr Urlaubsanspruch gekürzt wird, setzt dieser Ungerechtigkeit die Krone auf. Es ist unverständlich, wie in einem demokratischen Rechtsstaat solche Maßnahmen gerechtfertigt werden können. Diese Urteile sind eine bodenlose Frechheit und eine Schande. Sie sind ein Rückschritt für die Grundrechte und ein alarmierendes Signal für die Zukunft unseres Rechtsstaates. Es ist unsere Aufgabe, gegen diese Ungerechtigkeiten aufzustehen und für die Rechte aller Bürger zu kämpfen. Es ist höchste Zeit, dass wir als Gesellschaft die Frage stellen, welchen Preis wir bereit sind, für vermeintliche Sicherheit zu zahlen. Der Preis, den wir hier zahlen, ist der Verlust unserer Grundrechte und unserer Würde. Diese Urteile dürfen nicht unwidersprochen bleiben. Daher fordert die AfD-Fraktion als einzige Opposition auch von Anfang an eine vollständige Aufklärung, um die Würde und Rechte jener, die während der Pandemie besonders litten, zurückzuholen.“

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Ich wünsche euch allen eine erholsame Zeit voller Abenteuer, Spaß und Entspannung. Nutzt die freien Tage, um neue Energie zu tanken, eure Hobbys zu pflegen und Zeit mit Familie und Freunden zu verbringen. Im Erzgebirge gibt es viele tolle Freizeitangebote zu entdecken: Genießt die zahlreichen Wander- und Radwege durch die malerische Landschaft des Erzgebirges. Adrenalinkick gefällig? Besucht die Sommerrodelbahnen und rast die Hänge hinunter. Besucht die verschiedenen Erlebnis- und Freizeitparks, wie den Freizeitpark Plohn, und erlebt einen Tag voller Spaß und Abenteuer. Lernt mehr über die Geschichte und Kultur des Erzgebirges in den zahlreichen Museen und historischen Bergwerken. Testet eure Geschicklichkeit und euren Mut in den Hochseil- und Klettergärten der Region. Auch ein großer Dank an alle Lehrer sowie an die Eltern für ihren unermüdlichen Einsatz und ihre Unterstützung während des Schuljahres. Genießt die Ferien und kommt gesund und motiviert ins neue Schuljahr zurück!

Als es in einer Sitzung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages um den ermordeten Polizisten Rouven L. ging, soll Katrin Göring-Eckardt (Grüne) ein „Mimimi“ geäußert haben. Das berichtet die Berliner Zeitung und beruft sich auf die Aussagen mehrerer Abgeordneter unterschiedlicher Fraktionen. Die Aussage sei der Lage „nicht angemessen“ gewesen, zitiert die Zeitung einen Teilnehmer. Der AfD-Politiker Matthias Helferich hatte den „Mimimi“-Vorwurf bereits vor zwei Wochen im Bundestag gegen die Grünen-Politikerin erhoben. 

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Der lustige Bundestag-infobus mit dem bunten Glücksrad in Annaberg-Buchholz auf dem Markt. Man konnte ein Gespräch mit einem Abgeordneten gewinnen oder auch einen richtigen Preis 😃🏋️😘

Das Gesundheitsministerium hat lange Finger gemacht und sich Gelder in Form von Sachspenden unter den Nagel gerissen, darunter eine Spende im Wert von fünf Millionen Euro von Gilead Sciences zur angeblichen Bewältigung der Corona-Pandemie. Auch Großkonzerne wie AstraZeneca, Facebook, Alibaba und Google haben das Ministerium finanziell gepampert. Obwohl solche Spenden nicht direkt illegal sind, solange sie nicht an bestimmte Entscheidungen gebunden und ordnungsgemäß veröffentlicht werden, stinkt es gewaltig zum Himmel. Die Tatsache, dass solche Spenden während der Corona-Zeit angenommen wurden, ist ein abscheulicher Skandal und lässt ernsthafte Zweifel an der Integrität und Unabhängigkeit des Ministeriums aufkommen. In den Berichtsjahren 2019/2020 gingen von den Privat- und Unternehmensspenden an Bundeseinrichtungen, die sich gegenüber 2017/2018 auf gut 130 Mio. Euro fast verdoppelten, nahezu 80% an das Gesundheitsministerium. Dabei stammten Millionenspenden von den Internetkonzernen Facebook, Google und Alibaba. Weitere fünf Mio. Euro in Form von „Arzneimitteln“ zur „Bewältigung der Corona-Pandemie“ spendete der Pharmakonzern Gilead, Hersteller von Remdesivir. Gut 700.000 Euro steuerte Apple bei. Auch Spenden von jeweils mehreren 100.000 Euro von den Pharmafirmen AstraZeneca und Sanofi-Aventis fallen ins Auge. Millionenspenden an das Gesundheitsministerium gab es daneben noch von Volkswagen und BASF. Auch im Jahr 2021 gingen von den knapp 34 Mio. Euro Zuwendungen an die Bundesregierung der Löwenanteil von fast 70 Prozent an das Gesundheitsministerium. Dessen größte Spender waren der Fachverband Außenwerbung, Google und der Verband der Privaten Krankenversicherer. Für das Jahr 2022 sind noch nicht alle Zahlen veröffentlicht. Jedoch hat das Gesundheitsministerium wiederum mit rund 20 Mio. Euro den Löwenanteil der Spenden eingesammelt. All das geht aus den „Integritätsberichten“ der Regierung hervor. Es ist absolut skandalös, wie das Gesundheitsministerium sich als Spendeneinwerber hervorhebt und sich von großen Konzernen aushalten lässt, während es gleichzeitig Maßnahmen durchsetzte, die das Leben der Bürger massiv beeinflusst hat. Besonders bedenklich sind die Spenden von Medienmonstern wie Google und Facebook, die den Verdacht aufdrängen, dass sie nicht nur die öffentliche Meinung, sondern auch politische Entscheidungen beeinflusst haben könnten. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Regierung hier auf schamlose Weise korrupt agiert hat. Finanzielle Zuwendungen in diesem Ausmaß können nicht spurlos an der politischen Entscheidungsfindung vorbeigehen. Es ist kaum zu fassen, wie die Grenze zwischen angeblich wohltätigen Spenden und schmutziger Beeinflussung in der Corona-Zeit komplett verwischt wurde. Es ist unsere Pflicht als einzige Opposition, eine vollständige Aufklärung zu fordern. Die Bürger haben ein Recht darauf zu erfahren, wie sehr finanzielle Zuwendungen die Politik ihrer Regierung korrumpiert haben. Es ist absolut inakzeptabel, dass Ministerien sich auf diese Weise von Großkonzernen wie Pharmaunternehmen und Technologieriesen scheinbar kaufen lassen. Dieser unheimliche Vertrauensbruch muss Konsequenzen haben! ⏩️ZUR PRESSEMITTEILUNG: https://afdbundestag.de/thomas-dietz-konzernspenden-stellen-integritaet-des-gesundheitsministeriums-in-frage/

Abzocke in Milliardenhöhe: Deutsche Autofahrer finanzierten Klimaschwindel mit jeder Tankfüllung Täglich vergrößert sich die Farce, die sich derzeit in unserem Land abspielt. Die Enthüllungen über den Milliardenbetrug im Klimaschutz, bei dem deutsche Konzerne gefälschte CO₂-Projekte in China finanzierten und vom Umweltbundesamt genehmigt wurden, sind ein beispielloser Skandal. Was ist überhaupt noch echt an dieser Ampelregierung? Ist Betrug das neue Gütesiegel dieser Koalition? Während die Bevölkerung beim Tanken für angebliche Klimaschutzprojekte in China reichlich zur Kasse gebeten wird, stellt sich heraus, dass diese Projekte oft nur auf dem Papier existieren. Millionen Tonnen angeblicher CO₂-Einsparungen entpuppen sich als Luftnummern. Das Ausmaß dieses Betrugs ist verheerend, und die Verantwortlichen in der Regierung scheinen sich nicht im Geringsten dafür zu schämen. Die Bioenergiebranche hat bereits vor Monaten auf die Unregelmäßigkeiten hingewiesen, doch die Warnungen wurden in den Wind geschlagen. Jetzt kommt ans Licht, dass mindestens 60 von 76 Projekten unzulässig oder gefälscht sein könnten. Die Bundesregierung, die sich so gerne als Papst des Klimaschutzes darstellt, hat natürlich nichts unternommen, um diesen Betrug zu verhindern. Im Gegenteil, sie hat ihn sogar noch durch bewusstes Wegschauen gefördert! Bioenergie beziffert den Schaden für heimische Marktakteure auf 4,5 Milliarden Euro, der aufgrund mangelnder Prüfung des Umweltbundesamts, der Deutschen Emissionshandelsstelle sowie missbräuchlicher Tätigkeit deutscher Zertifizierungsstellen entstanden sei, die bis vor wenigen Wochen offenkundig gefälschte Projekte durchgewunken haben. Was sagt das über die Integrität dieser Regierung aus? Wie können wir den Verantwortlichen noch vertrauen, wenn sie uns bei einem Thema nach dem anderen belügen und betrügen? Es scheint, als würde die Ampelregierung nichts unversucht lassen, um ihre Unfähigkeit und Inkompetenz zu kaschieren. Aber der Preis, den wir dafür zahlen, ist hoch – viel zu hoch. Die Verbraucher zahlen beim Tanken nicht nur für den Kraftstoff, sondern auch für vermeintliche Klimaschutzmaßnahmen, die in Wahrheit nie existiert haben. Es ist eine Schande, dass die Bevölkerung in unserem Land so dreist betrogen werden. Es ist an der Zeit, der Regierung das Vertrauen entziehen. Eine Regierung, die sich in Betrug und Täuschung verstrickt, hat keinen Platz in einem demokratischen und transparenten Staat. Wir brauchen eine Politik, die ehrlich ist, die tatsächlich etwas für ihr Land tut und den Menschen in unserem Land dient – nicht eine, die sich in Betrugsfälle verstrickt und die Wahrheit verschleiert. https://youtube.com/shorts/5jUK6sbFE5Y

💙HEUTE VOR ORT💙 Von 15:00 bis 17:00 Uhr werde ich als Abgeordneter persönlich vor Ort sein und für Gespräche und Fragen zur Verfügung stehen. Ich freue mich über den Austausch mit Ihnen! Generelle Öffnungszeiten des Infomobils: - Do, 20. Juni 2024: 11-18 Uhr - Fr, 21. Juni 2024: 9-18 Uhr - Sa, 22. Juni 2024: 9-14 Uhr Das Infomobil bietet Informationen in gedruckter und digitaler Form. So können Fotos am „Redepult des Plenarsaales“ gemacht werden, ein „virtueller Rundgang“ durch den Bundestag erlebt und beim „Glücksrad“ kleine Preise gewonnen werden. Selbstverständlich ist das Infomobil barrierefrei und bietet Zugangsmöglichkeiten für Rollstuhlfahrer. Für Gruppenbesuche, insbesondere Schulklassen, können Termine vereinbart werden. Freiberufliche Honorarkräfte stehen für Informations- und Wissensvermittlung sowie moderierte Diskussionsrunden zur Verfügung. Ich freue mich auf Ihren Besuch und den Austausch mit Ihnen! Mit herzlichen Grüßen, Thomas Dietz Bundestagsabgeordneter und Botschafter des Erzgebirges