Freie Infos 24
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https://freedert.online/inland/205751-prozess-um-sa-parole-afd/
#AfD #Höcke #Urteil
Prozess um SA-Parole: AfD-Politiker Höcke zu Geldstrafe verurteilt
Seit Mitte April wurde vor dem Landgericht Halle ein Prozess gegen den AfD-Politiker Björn Höcke wegen der Verwendung einer SA-Losung geführt. Nun wurde ein Urteil gesprochen: Höcke wurde zu einer Geldstrafe von insgesamt 13.000 Euro verurteilt.
Vor drei Jahren äußerte der AfD-Politiker bei einer Wahlkampfveranstaltung in Merseburg die verbotene Losung der nationalsozialistischen SA "Alles für Deutschland". Wörtlich sagte er damals: "Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland". Dem Urteil zufolge erfülle Höcke damit den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Höcke hatte die Vorwürfe gegen ihn vor Gericht zurückgewiesen.
#Kommentar: Auch Sozialdemokraten der #SPD riefen «Alles für Deutschland» (WELTWOCHE): Allenthalben heisst es, diese drei Worte seien eine SA-Parole. Die Nationalsozialisten haben sie in der Tat benutzt, aber ihre Gegner auch. Zudem sind die Wurzeln viel älter aus einer Zeit, in der es keine Nationalsozialisten gab und erst recht keine SA: Alles für Deutschland ist eine Mitte des 19. Jahrhunderts(Wikimannia) im Deutschen Bund entstandene und in jeden von dessen Mitgliedstaaten verwendete, patriotische Losung. Auch im 1. Weltkrieg wurde die Losung verwendet (Gemini KI). Es ist zwar richtig, dass dieser Ausspruch vor allem und ursprünglich aus der patriotischen bis rechten Ecke kommt, jedoch nicht explizit und ausschliesslich von der nationalsozialistischen SA und rund 80 Jahre älter ist.
Prozess um SA-Parole: AfD-Politiker Höcke zu Geldstrafe verurteilt
https://freedert.online/europa/205681-kollektiver-angriff-auf-georgien-tiflis-widersetzt-sich-gegen-eu-einflussnahme/
#Georgien #EU #Einflussnahme
Angriff auf Georgien - Tiflis widersetzt sich gegen EU-Einflussnahme
OT: "Kollektiver Angriff auf Georgien" – Tiflis widersetzt sich gegen die EU-Einflussnahme
Countdown in Georgien. Während das georgische Parlament am Dienstag über das "#NGO-Gesetz" abgestimmt hat, versuchten hochrangige Politiker aus mehreren EU-Ländern dies zu verhindern. Zu der Delegation gehörte auch #SPD-Falke Michael Roth.
Die Aussenminister von #Estland, #Lettland, #Litauen und #Island werden am kommenden Mittwoch zu einem Arbeitsbesuch nach Georgien reisen. Ihr Besuch ist jedoch bei der Regierungspartei "Georgischer Traum" unerwünscht, denn der offenbar unangemeldete Besuch kommt zeitgleich mit den Protesten gegen das Gesetz "Über die Transparenz ausländischer Einflussnahme". Die EU-Aussenminister wollten die Situation radikalisieren, sagte Irakli Kadagischwili, ein Abgeordneter der Partei laut der Nachrichenagentur #TASS.
"Kollektiver Angriff auf Georgien" – Tiflis widersetzt sich gegen die EU-Einflussnahme
Countdown in Georgien. Während das georgische Parlament am Dienstag über das "NGO-Gesetz" abgestimmt hat, versuchten hochrangige Politiker aus mehreren EU-Ländern dies zu verhindern. Zu der Delegation gehörte auch SPD-Falke Michael Roth.
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https://freedert.online/international/205682-deutschland-will-polen-und-rumaenien-ausliefern/
#Ukraine #NATO #Luftabwehr
Deutsche Abgeordnete wollen Polen und Rumänien russischen Raketen ausliefern
OT: Selbstmörderische Idee: Deutsche Abgeordnete wollen Polen und Rumänien russischen Raketen ausliefern
Der russische Senator Dolgow nennt die Idee einiger Abgeordneter des Deutschen Bundestags selbstmörderisch, die Ukraine vom Hoheitsgebiet der Nachbarländer aus mit Luftabwehrsystemen zu verteidigen. Im Deutschen #Bundestag wurde sogar die Idee erörtert, die Ukraine von Polen und Rumänien aus mit Luftabwehrsystemen zu verteidigen.
Welche Gefahr droht Europa bei der Umsetzung dieser Idee? Wie effektiv würden die NATO-Staaten in der Lage sein, russische Angriffe auf die Ukraine von ihrem Territorium aus abzuwehren?
Selbstmörderische Idee: Deutsche Abgeordnete wollen Polen und Rumänien russischen Raketen ausliefern
Der russische Senator Dolgow nennt die Idee einiger Abgeordneter des Deutschen Bundestags selbstmörderisch, die Ukraine vom Hoheitsgebiet der Nachbarländer aus mit Luftabwehrsystemen zu verteidigen.
Hammasini ko'rsatish...
Medial ist Ostdeutschland vor allem arbeitslos, nörgelnd und rechts – Kolumne
Die Einseitigkeit des Blicks nervt unsere Kolumnistin. Positivbeispiele kommen im Rest Deutschlands zu wenig an. Eine Kolumne.
Hammasini ko'rsatish...
CDU will Wehrpflicht-Pläne von Boris Pistorius unterstützen
Die CDU-Verteidigungspolitikerin Serap Güler will die Pläne des Verteidigungsministers stützen. Von der Ampel kommt Skepsis.
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https://de.news-front.su/2024/05/14/der-britische-verteidigungsminister-hat-kiew-die-erlaubnis-erteilt-die-krim-anzugreifen/
#Grossbritannien #Ukraine #Krim
Britischer Verteidigungsminister gibt Kiew Erlaubnis, die Krim anzugreifen
Der britische Verteidigungsminister Grant Shapps erklärte, London habe Kiew grünes Licht für den Einsatz britischer Waffen bei Angriffen auf russisches Territorium, einschließlich der Halbinsel Krim, gegeben.
#Kommentar: Russland hatte zuvor Grossbritannien ausdrücklich vor einem solchen Schritt gewarnt und angedroht, dass dadurch britische Einrichtungen auch ausserhalb der Ukraine für Russland zu legitimen Zielen werden könnten. Sollte es zu einer solchen Eskalation kommen, stünden erstmals in der Geschichte zwei #Atommächte in direktem militärischen Konflikt.
Der britische Verteidigungsminister hat Kiew die Erlaubnis erteilt, die Krim anzugreifen
Der britische Verteidigungsminister Grant Shapps erklärte, London habe Kiew grünes Licht für den Einsatz britischer Waffen bei Angriffen auf russisches Territorium, einschließlich der Halbinsel Krim, gegeben. «Wir haben die Genehmigung für den Einsatz von Waffen auf dem Territorium der Ukraine erteilt, einschließlich der Krim, die wir als integralen Bestandteil der Ukraine betrachten», sagte Grant […]
https://anti-spiegel.ru/2024/moldawien-macht-den-weg-frei-fuer-wahlmanipulationen/
#Moldawien #Demokratie #EU
Moldawien macht den Weg frei für #Wahlmanipulation - Für die EU ist das demokratisch
Die moldawische Regierung hat bei den Kommunalwahlen im November 2023 zwei Tage vor der Wahl pauschal über 8.000 Kandidaten der Opposition von den Wahllisten gestrichen. Für die für Oktober 2024 geplanten Präsidentschaftswahlen bereitet die Regierung nun Massnahmen vor, die das Wahlergebnis in die gewollte Richtung manipulieren sollen.
Dass die moldawische Regierung unter der pro-westlichen Präsidentin Maia #Sandu ein sehr eigenes Verhältnis zur Demokratie hat, hat sie bei den Kommunalwahlen im letzten November bereits eindrücklich bewiesen. Sie hat die Opposition massiv unter Druck gesetzt, oppositionelle Parteien und Medien verboten und zwei Tage vor der Wahl pauschal 8.605 Kandidaten einer Oppositionspartei von den Wahllisten gestrichen.
EU und #OSZE ignorieren Wahlmanipulation.
#Kommentar: Die Präsidentin Moldawiens, die auch die Staatsbürgerschaft von Rumänien besitzt, arbeitet bereits seit Jahren an einer Vereinigung Moldawiens mit Nachbarland Rumänien. In Moldawien gibt es dafür im Volk keine Mehrheit, weshalb man die Wahlen so hin biegen muss, dass man irgendwie doch eine bekommt. Wegen der drohenden Vereinigung mit Rumänien hatte sich schon vor Jahren die Region Transnistrien von Moldawien losgesagt und mit ähnlichem droht nun auch die Region Gagausien. Der nächste #Konfliktherd im Süden Europas ist also bereits vorprogrammiert.
Näheres zur Region: Hashtags #Moldawien, #Transnistrien, #Gagausien, #RAND
https://freedert.online/nordamerika/205659-melinda-gates-verlaesst-bill-und/
#Gates #Stiftung
Melinda Gates verlässt Bill und Melinda Gates-Stiftung - mit 12,5 Milliarden Dollar
Im Jahr 2021 erfolgte zuerst die Scheidung, nach Vorwürfen an Bill Gates, hinsichtlich seines Kontaktes zu dem Sexualverbrecher Jeffrey #Epstein. Nun will Melinda Gates den endgültigen Schlussstrich ziehen. Der Ex-Ehemann "bedauert" die Entscheidung. Hillary Clinton findet die Mitteilung "sehr aufregend".
Melinda Gates verlässt Bill und Melinda Gates-Stiftung – mit 12,5 Milliarden Dollar
Im Jahr 2021 erfolgte zuerst die Scheidung, nach Vorwürfen an Bill Gates, hinsichtlich seines Kontaktes zu dem Sexualverbrecher Jeffrey Epstein. Nun will Melinda Gates den endgültigen Schlussstrich ziehen. Der Ex-Ehemann "bedauert" die Entscheidung. Hillary Clinton findet die Mitteilung "sehr aufregend".